Ursula von der Leyen. Sie kann den Start ihrer Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin kaum noch erwarten. Sie ist schon maximal erregt und fiebrig. Irgendwelche Verzögerungen kann sie jetzt nicht brauchen. Foto: Marc Müller / Lizenz: CC BY 3.0 DE
Das berichtet Spiegel Online. Da jedes EU-Land einen Kommissar besetzen muss, kann die neue Kommission mit Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin möglicherweise nicht wie geplant zum 1. Dezember starten.
Eine Blitzumfrage in Deutschland, die von den drei größten Medienkonzernen durchgeführt wurde, ergab heute eine drastische Steigerung der Beliebtheitswerte der Briten. Demnach finden 84,1 Prozent der Deutschen die Briten entweder sympathisch oder sehr sympathisch. Vor einem Monat waren es lediglich 23,1 Prozent.
Zur Eindämmung des Steuerbetrugs muss ab 1. Januar 2020 für jeden Einkauf und jede Kundendienstleistung ein Kassenbon ausgestellt werden. Das gilt auch für den Kauf einer Bratwurst am Imbissstand oder den Haarschnitt beim Frisör. Das meldet der Bayerische Rundfunk.
Aber auch Prostituierte werden in die Verpflichtung genommen. Auch sie müssen einen Bon ausdrucken. Ein Sprecher des Finanzministeriums betonte, im Bereich der Sexdienstleistungen sei die Steuerhinterziehungsrate sogar besonders groß.
Daher sei diese Regelung ein wichtiges Glied beim Kampf gegen Steuerbetrug. Leistungen wie
Verkehr, Analverkehr, Blasen, Massagen, Sado-Maso (20 Untergruppen) und Gespräche
müssen dabei einzeln mit Zeitdauer aufgelistet werden. Da es sich um individuelle Leistungen handelt, müssen auch Kundendaten (inklusive Name und Wohnort) an das Finanzamt übermittelt werden.
Ab 250 Euro fallen die Leistungen gemäß bereits existierender Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (seit 01.01.2017) nicht mehr in die Kategorie der Kleinbetragsrechnungen. Das bedeutet, dass hier die üblichen zehn Angaben für eine reguläre Rechnung einzusetzen sind. Diese Regelung wird nun auch auf Sexdienstleistungen ausgedehnt. Auf Edelprostituierte mit höheren Tarifen kommt somit mehr Arbeit zu.
Für Prostituierte, die sich nicht an die Kassenbonpflicht halten, werde es ein Nachspiel geben, so der Sprecher. Es gebe keine Übergangszeit, es wird für manche wohl eng. Prostituierte müssten sich also eine Registrierkasse, ggf. auch eine mobile Registrierkasse für Kundenbesuche anschaffen. Das Sexdienstleistungsgeschäft wird nicht freier, sondern bürokratischer. Aber Hauptsache ihr habt Spaß!
Erste Reaktionen aus der Rotlichtszene sind ablehnend. Ein Zuhälter sagte unserer Redaktion: „Jetzt haben wir gerade unsere Huren umgestellt, Sie wissen, Winterzeit. Anna steht jetzt in der Hauptstraße und Beate am Dr.-Helmut-Kohl-Platz. Jetzt die nächste Schikane!“
Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.
„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.
Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.
Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.
Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen
Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.
Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“
Bereits seit Jahrzehnten ist der SPD-Vorsitz ein Schleudersessel. Die SPD hat eine unglaubliche Anzahl an Vorsitzenden verschlissen:
Hans-Jochen Vogel (1990 bis 1991)
Björn Engholm (1991 bis 1993)
Johannes Rau (1993 (kommissarisch))
Rudolf Scharping (1993 bis 1995)
Oskar Lafontaine (1995 bis 1999)
Gerhard Schröder (1999 bis 2004)
Franz Müntefering (2004 bis 2005 und
2008 bis 2009)
Matthias Platzeck (2005 bis 2006)
Kurt Beck (2006 bis 2008)
Frank-Walter Steinmeier (2008 (kommissarisch))
Sigmar Gabriel (2009 bis 2017)
Martin Schulz (2017 bis 2018)
Olaf Scholz (2018 (kommissarisch))
Am 3. Juni 2019 trat schließlich Andrea Nahles mit sofortiger Wirkung vom SPD-Parteivorsitz zurück.
Seitdem ist die SPD damit beschäftigt, einen neuen SPD-Vorsitzenden zu suchen und zu bestimmen. Dazu wurde ein neues Verfahren eingeführt. Dabei soll der neue Parteivorsitzende (genauer eine Doppelspitze aus einer Kandidatin und einem Kandidaten) durch ein Votum aller Parteimitglieder gewählt werden.
Die Kandidaten stellten sich dabei zunächst in 23 Regionalkonferenzen vor, die im September und Oktober stattfanden. Bei der Wahl, die Mitte Oktober erfolgte, erlangte kein Bewerberduo die absolute Mehrheit. Nun muss eine Stichwahl zwischen den Bewerberduos Klara Geywitz/Olaf Scholz und Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans entscheiden.
Diese soll Ende November 2019 stattfinden. Auf dem Parteitag vom 06. bis 08. Dezember 2019 soll schließlich das neue Führungsduo formell gewählt und in das Amt eingeführt werden.
Wir erinnern uns, der Rücktritt von Andrea Nahles wird zu diesem Zeitpunkt mehr als 6 (!) Monate zurückliegen.
Insider plaudert wahren Grund aus
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Ein Mitglied des Parteivorstandes, das unerkannt bleiben will, antwortete auf eine Redaktionsanfrage von uns, in der wir suggerierten, dass das neue Verfahren sicher implementiert worden sei, um die Demokratie zu stärken und den besten Kandidaten zu bestimmen, mit einem mehrminütigen höhnischen Lachen.
Schließlich vertraute das Mitglied uns an und verriet, das Verfahren habe man sich ausgedacht, um die peinliche hohe Rate an Rücktritten vom Parteivorsitz zu verringern. Denn das neue Verfahren enthalte durch das aufwendige Prozedere einen Mechanismus, um den Abstand zwischen den Parteivorsitzenden um immerhin rund 6 Monate zu erhöhen. Das sei ein wichtiger Baustein, um die strauchelnde SPD ein wenig zu stabilisieren.
Wieder Bayern-Trainer: Niko Kovač. Foto: Granada / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Nach dem unerwarteten und gleichzeitig hohen Sieg (4:0) des FC Bayern München heute Abend gegen Borussia Dortmund wurde überraschend der gerade erst geschasste Trainer Niko Kovač wieder zum Trainer berufen.
Am Mittwoch hatte der FC Bayern in der Champions League bereits Olympiakos Piräus mit 2:0 geschlagen. Damit hat der FC Bayern nach dem Rausschmiss von Niko Kovač alle Spiele gewonnen – und diese auch noch zu Null.
Der scheidende Präsident Uli Hoeneß und der Vorstandsvorsitzende Karl-Heinz Rummenigge sind sich einig. Die Mannschaft könne nicht schlecht sein, wenn man mit dem Interimstrainer Hansi Flick solche Leistungen und überragenden Ergebnisse abrufen könne. Vielmehr müsse die Mannschaft hervorragend geführt worden sein.
Hoeneß und Rummenigge gaben daher bekannt., dass ab sofort Niko Kovač wieder als Trainer tätig sei. Kovač habe sich bereits spontan bereiterklärt, den FC Bayern wieder zu trainieren.
Akku-Laubbläser sind gut für die Umwelt und das Klima, verkaufen sich aber bislang sehr schlecht, da sie nicht die Leistung von benzinbetriebenen Laubbläsern erbringen.
Das wird sich nun ändern. Der bekannte Hersteller Sweet Electrics hat einen Akku-Laubbläser angekündigt, der volle Leistung verspricht. Durch eine ausgeklügelte Elektronik, deren Herzstück ein integrierter Diskotheken-Lautsprecher ist, wird eine Leistung erreicht, die sogar oberhalb der besten benzinbetriebenen Laubbläsern liegen soll. Konkret werden mit dem Modell E-Sweet bis zu 130 dB(A) erzeugt. Damit wird die Leistung eines startenden Düsenjets erreicht.
Der Hersteller garantiert, dass mit dem E-Sweet jeder Hausmeister spielend morgens um 7 Uhr alle Bewohner wecken kann, damit diese rechtzeitig zur Arbeit kommen. An Sonn- und Feiertagen kann der Hausmeister zumindest eindrucksvoll zeigen, dass er sehr fleißig ist.
Großbritannien: Liegt heute am Ärmelkanal, bald aber im Ärmelkanal – sollten die Briten nicht zur Besinnung kommen. Bild: Tschubby / Lizenz: CC BY-SA 3.0
In Großbritannien versucht Premierminister Boris Johnson weiterhin mit panischer Brachialgewalt, den Brexit unter Dach und Fach zu bringen. Eben ist er wieder mal gescheitert. Unterhaussprecher John Bercow hat Johnson eine erneute Abstimmung über den Brexit-Deal mit der EU verweigert. Die Zeit wird nun immer knapper.
Die EU erhöht weiterhin den Druck. Ein Gesetz, das im Falle eines Brexit Großbritannien zur Kanalinsel herabgestuft, wurde heute im EU-Parlament mit großer Mehrheit verabschiedet. Es tritt automatisch dann in Kraft, sollte Großbritannien aus der EU austreten – und zwar unabhängig davon, ob der Austritt geregelt oder ungeregelt erfolgt.
Beschluss: Sowohl bei geregeltem als auch bei ungeregeltem Austritt wird Großbritannien zur Kanalinsel herabgestuft
Großbritannien wird dann geographisch, politisch, rechtlich, diplomatisch und wirtschaftlich den bestehenden Kanalinseln wie Jersey und Guernsey gleichgesetzt. Der neue Name des früheren Großbritannien wird „Große Britannische Kanalinsel“ (Great Channel Island) sein.
Der Ärmelkanal verläuft dann zwischen der Ostküste Irlands und dem europäischen Festland. Die Große Britannische Kanalinsel liegt dann im Ärmelkanal. Irland behält seinen bisherigen Status bei.
Die Kanalinseln waren nie Mitglied der EU, daher sei der Schritt nur konsequent, ist aus Brüssel zu hören. Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, Großbritannien sei ohne EU-Mitgliedschaft ja ohnehin nur eine „dieser (Kanal-)Inseln“, da bräuchte man förmlich wahrscheinlich nicht mal ein Gesetz, aber sicher sei sicher.
Entscheidend ist, dass die Kanalinseln einen Kronbesitz von Großbritannien darstellen. Sie waren und sind ausdrücklich kein Teil des Vereinigten Königreiches und auch keine Kronkolonie davon. Da die Große Britannische Insel (also Ex-Großbritannien) ja nun auch eine Kanalinsel sein wird, kann auch die Große Britannische Insel nicht mehr zum Vereinigten Königreich gehören.
Diplomatisch bedeutet es beispielsweise, dass die EU die britische Königin nicht mehr als Staatsoberhaupt anerkennt.
Juncker appellierte an die Vernunft der Briten, den Brexit dauerhaft zu verhindern. Er habe den Kanal inzwischen so was voll, sagte der smarte EU-Boss.
Johnson will hingegen nicht aufgeben und das Parlament auch nachts durcharbeiten lassen, um den Brexit doch noch fristgerecht zu stemmen. Die Lager mit Aufputschmitteln seien bis an den Rand gefüllt, sagte der Premier.
Eindeutig eine Kanalinsel! Bild: Tschubby / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Jorge Mario Bergoglio. Hier ahnte er noch nicht, dass sei großangelegter Betrug bald auffliegen wird. Foto: Casa Rosada / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Es ist ein äußerst ungewöhnlicher Fall von Hochstapelei. Wie heute bekannt wurde, hat in Rom ein gewisser Jorge Mario Bergoglio eine ranghohe Anstellung mit lebenslangen hohen Bezügen nebst vielen weiteren Annehmlichkeiten, etwa einem luxuriösen Ambiente und eigenes für ihn gebauten Firmenwagen, erschlichen und damit die Öffentlichkeit genarrt und betrogen.
Dass sich Hochstapler selbst nicht zum Chef machen, sondern nur zum Vize, kommt nicht oft vor. Hier jedoch brauchte Herr Bergoglio einen Chef, um seine Anstellung zu forcieren und zu legitimieren. Um nicht aufzufliegen, erfand Herr Bergoglio einfach seinen Boss. Wer nicht existent ist, kann auch niemanden verpfeifen, war wohl das Motiv. Um seine Identität zu verschleiern, trat Herr Bergoglio nicht unter seinem echten Namen, sondern als „Franziskus“ auf.
Den italienischen Behörden war aufgefallen, dass zwar Millionen Menschen auf der ganzen Welt an Franziskus’ Chef „glauben“. Das zeigt sich dadurch, dass sie zu ihm sprechen und Forderungen an ihn stellen. Etwa, dass sie gesund werden möchten oder Geld brauchen. Offenbar haben sie dem charismatischen Herrn Bergoglio einfach blind vertraut und seine – eher wirren – Aussagen nicht überprüft. Das haben aber nun die Behörden getan – mit einem apokalyptischen Ergebnis: Alles erstunken und erlogen. Für die Existenz des Vorgesetzten des Stellvertreters gebe es keine Hinweise, so ein Ermittler. Nur zwei Testamente des angeblichen Chefs habe man gefunden, hieß es aus Polizeikreisen. Diese bestünden aus völlig widersprüchlichen, zusammenhanglosen, teilweise auch menschenverachtenden Aussagen, erfuhr unser Blatt. Anstatt sich darauf zu beschränken, wer wie viel erbt, gäbe es sehr befremdliche Aussagen, etwa, dass den Leuten unter gewissen Umständen Sklavenhaltung erlaubt sei. In der zweiten Ausgabe fehle dieser Hinweis dann, dafür gebe es phantastische Beschreibungen, etwa, dass Wasser in Wein verwandelbar sei. Ein Ermittler meinte, auch hier müsse man von Betrug sprechen. Jemand, der so etwas fabriziere, habe zu viel Zeit, so der Ermittler.
Herr Bergoglio soll nun dem Haftrichter vorgeführt werden. Bergoglios Frau will weiter zu ihrem Mann halten. Auch seine zehn Kinder halten es für ein Gebot der Stunde, ihren Vater in der schweren Stunde zu unterstützen.
Wiesn-Bierzelt. Es ist die letzte Wiesn, bei der man unbeschwert „No a Mass, bittschön“ rufen kann, ohne danach einen Schock fürs Leben zu erhalten. Foto: uk:Користувач:Gutsul / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Auf uns Deutsche kommt eine weitere Schikane zu. Einfach eine „Mass“ auf der Wies oder in Lokalen zu bestellen, wird in Zukunft für die meisten nicht mehr zu dem gewünschten Ergebnis führen.
Denn das Bundeskabinett hat sich auf Drängen der neuen Drogenbeauftragten Daniela Ludwig (CSU) auf ein neues Gesetz verständigt, das die Bestellung von Bier in gastronomischen Betrieben auf einen Default von „alkoholfrei“ setzt. Wer also „ein Bier“, „eine Mass“, „ein Helles“ usw. bestellt, muss in Zukunft ein alkoholfreies Bier erhalten. Nur mit dem Zusatz „mit Alkohol“ darf der jeweilige Betrieb ein alkoholhaltiges Bier ausschenken.
Die Bundesregierung will auf diese Weise alkoholbedingte Krankheiten und Straftaten eindämmen.
Ludwig sagte, für die Konsumenten gebe es keine wirklichen Einschränkungen. Wer ein alkoholhaltiges Bier wolle, bekomme auch eines. Damit aber das Gesetz Wirkung zeige, seien strenge Kontrollen mit Testbestellungen geplant, so die Drogenbeauftragte. Wenn der Prüfer ein Bier ohne weitere Angabe bestelle und dann nach dem ersten Schluck den Stoff nicht sofort wieder ausspucke, werde ein empfindliches Bußgeld verhängt. Bei wiederholten Verstößen drohe außerdem ein Entzug der Schanklizenz.
Ein weiterer Plan, dass bei einer Weinbestellung ohne den Zusatz „mit Alkohol“ Traubensaft ausgeschenkt werden muss, ist hingegen vorerst vom Tisch. Die Winzer-Lobby war offenbar zu stark.
Das hat die Bundesregierung kalt erwischt! Die Volksrepublik China hat angekündigt, 2020 drei zusätzliche Fabriken zu eröffnen. Es handelt sich um Fabriken, in denen Elektronikgeräte, Fahrzeuge und Textilien hergestellt werden. Damit soll der heimische Bereich gedeckt, aber auch der Export gesteigert werden.
Das Bundesumweltministerium hat inzwischen berechnet, dass damit der Effekt des eigenen Klimapakets exakt auf null fällt. Das, was in Deutschland an Treibhausemissionen eingespart wird, wird also durch die drei zusätzlichen Fabriken vollständig kompensiert.
Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Klimawandel, Svenja Margarete Schulze (SPD), will dennoch am Klimapaket der Bundesregierung festhalten und sagte: „Wir können ja nun wirklich nichts dafür, wenn China Fabriken baut.“ Sie habe zwar auch schon mal ein chinesisches Smartphone gekauft, sagte Schulze auf Anfrage, aber nur weil diese Geräte so preisgünstig seien. Da werde man ja schon regelrecht genötigt, zuzugreifen.
Korrekturen am Klimapaket lehnt Schulze ab, da sonst die Bürgerinnen und Bürger zu stark belastet würden. Allerdings will sich Schulze dafür einsetzen, dass die SPD den Klimaschutz nicht nur stärker im Parteiprogramm verankere, sondern auch ins Parteilogo übernehme. In Zukunft soll im Logo der Partei stehen „SPD – Die Klimapartei“.
Auch wenn es am Klimapaket nun keine Änderungen mehr geben wird, will Schulze dennoch mittelfristig ihre Umweltpolitik weiterentwickeln. So sollen besonders große SUV steuerlich gefördert werden. „Dann bricht der Verkehr in den Städten schneller zusammen und die Leute steigen auf Busse und Bahnen um“, erklärt Schulze. Auch sei sie der Meinung, Radler könnten öfter mal ihr Rad stehen lassen oder es zumindest schieben. Denn Radfahren verbrenne zu viele Kalorien, die wieder zugefüttert werden müssten, meint Schulze. Nahrungsproduktion sei aber besonders klimaschädlich.
Jan (29) ist eigentlich kein Angsthase. Aber er weiß, wie gefährlich die neuen E-Scooter sind, die eben in Deutschland zugelassen wurden. Bis zu 20 km/h sind diese Stehroller schnell. Sie müssen auf Radwegen fahren – dort wo ein Radweg fehlt, müssen sie auf die Straße. Sie dürfen ab 14 Jahren gefahren werden – ohne Führerschein. Der Fahrer hat daher möglicherweise von den Verkehrsregeln keine Ahnung oder weiß nicht einmal, dass es welche gibt.
Schürfwunden, Knochenbrüche, Kopfverletzungen und sogar Todesfälle sind bei den wackligen Brettern vorprogrammiert. Bei Unfällen trifft es dann gerne auch unbeteiligte Fußgänger. Jan hat wahnsinnige Angst, von einem E-Scooter-Fahrer umgefahren zu werden. Er empfindet Ohnmacht dabei, er kann es selbst nicht kontrollieren, nicht steuern.
Für E-Scooter-Fahrer beträgt das Risiko, als Fußgänger von so einem Fahrzeug angefahren und schwer verletzt zu werden, statistisch null
Jan (29) hat sich daher entschieden. Er wird sich nicht mehr diesem gewaltigen Risiko aussetzen und fährt daher selbst E-Scooter. Er wird mit kaum etwas anderem mehr unterwegs sein – nur noch mit seinem elektrischen Roller. Die Wahrscheinlichkeit, als Fußgänger von so einem Teil umgefahren und schwer verletzt zu werden, sinkt auf dieser Weise auf Null.
Nun will Scheuer auch den Zugang zu Autos erleichtern, da ja nun wieder mehr von ihnen Platz haben.
Zukünftige Voraussetzungen für das Führen von Autos
Konkret sollen bereits 17-Jährige Autos der Kleinwagenklasse AS90 fahren dürfen. Das bedeutet, das Fahrzeug darf höchstens 90 PS haben und bauartbedingt nicht schneller als 190 km/h fahren. Dazu reicht in Zukunft die bestandene Fahrradprüfung in der Grundschule. Zudem muss der Aspirant sechs Fahrstunden (davon drei auf einem Verkehrsübungsplatz) und vier theoretische Stunden absolvieren. Eine Prüfung ist dagegen nicht notwendig. Im Fahrzeug muss aber ein pendelndes Mini-Kruzifix angebracht werden, um die Unfallgefahr zu verringern.
Ziele: Öffentlichen Nah- und Fernverkehr entlasten, Kriminalität reduzieren
Der Minister verfolgt hehre Ziele: Er will der Bevölkerung zu mehr eigenverantwortlicher Mobilität verhelfen. Damit soll der überstrapazierte, marode öffentliche Nah- und Fernverkehr entlastet werden. „Weniger Fahrgäste bedeuten zudem weniger Vandalismus, weniger Randale, weniger Bettler und Lumpensammler, weniger Drogenverkäufer – auf Deutsch weniger Kriminalität“, sagte Scheuer vor Medienvertretern.
Der Bundesverband der Fahrschulen sieht die Pläne kritisch. Sie rechnen mit Umsatzrückgängen durch sinkende Fahrschülerzahlen. Die Automobilindustrie begrüßt dagegen die Pläne. Sie rechnen damit, neue Marktsegmente erschließen zu können. Dabei sollen auch neue Fahrzeuge der Kleinwagenklasse entwickelt werden. Die Deutsche Bahn will mit Rabatten kontern. Wer seinen Grunsdschul-Fahrradführerschein zurückgibt, soll 6 Monate zum halben Preis fahren.
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) lässt eine ganze Branche beben. Kunden, die mit Rezept vom Arzt in die Apotheke kommen, dürfen keine Geschenke erhalten, auch keine im Centbereich. Denn auch „geringwertige Werbegaben“ seien ein spürbarer Verstoß gegen Preisvorschriften und damit wettbewerbswidrig. Der Hintergrund: Verschreibungspflichtige Medikamente müssen einen Einheitspreis haben. Wenn nun aber Apotheken dem Kunden noch etwas gratis dazugeben, unterbieten sie den Preis.
Die Apotheker sind stinksauer, vor allem aber die Pharmabranche. Inzwischen deutet sich bereits an, dass sich viele Patienten weniger Medikamente verschreiben lassen, weil sie keinen begehrten Traubenzucker mehr gratis erhalten. Der Branchenverband rechnet mit einem Wegfall von zehntausenden Arbeitsplätzen in der Pharmabranche. Erste Reaktionen gibt es auch von den Papiertaschentücherherstellern. Ein verschnupfter Branchensprecher meint, das führe nur dazu, dass die verwöhnten Kunden in Zukunft in die Hand oder den Ellenbeugen schnäuzen würden. Aus hygienischen Gründen sei das abzulehnen. Viele seien es ja gar nicht mehr gewohnt, sich Taschentücher zu kaufen, da bislang die Apotheke die Hauptversorgungsquelle gewesen sei.
Begrüßt wird das Urteil dagegen von den Hausärzten. Diese rechnen damit, dass überfüllte Wartezimmer durch Traubenzuckerabzocker der Vergangenheit angehören. Besonders starke Rückgänge seien im Dezember zu erwarten, so ein Ärztesprecher, da dann die Patienten ausbleiben dürften, die sich eine Arznei aufschreiben lassen, um einen Gratiskalender fürs nächste Jahr zu schmarotzen.
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) hatte nach dem herben Verlust für die CDU bei den Jungwählern eine Einschränkung der Meinungsfreiheit angekündigt.
Für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Europawahlen, aber auch der SPD, machte sie vor allem den YouTuber Rezo verantwortlich, der dazu aufgerufen hatte, nicht die CDU, nicht die CSU, nicht die SPD und vor allem nicht die AfD zu wählen. Basis für sein millionenfach geklicktes Video war eine lange Liste an Versäumnissen bei der CDU.
AKK sagte hierzu:
Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.
Doch inzwischen distanzierte sich AKK davon und sagte auf Twitter:
Tweet von AKK
Unserer Redaktion gegenüber konkretisierte AKK ihr Vorhaben: „Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wird nur vor Wahlen kommen. Das Grundgesetz erlaubt das. Moment, ich finde gerade die entsprechende Seite nicht.“
Konkret solle also nur vor Wahlen die Meinung beschnitten werden, um nicht Meinungen zu beeinflussen. Es werde also strafbar sein, Leute, die sich entschieden hätten, CDU zu wählen, mit unfairen Argumenten dazu zu nötigen, die Grünen zu wählen. Der umgekehrte Fall sei prinzipiell auch strafbar, das sei aber ein praxisfremdes Beispiel, so AKK.
Auf die Frage, welche Zeiträume vor Wahlen angedacht seien, sagte AKK vielversprechend: „Nach den Wahlen ist vor den Wahlen.“ Auf Rückfrage, ob diese Einschränkungen also immer gälten, meinte AKK: „Wenn Sie das so interpretieren, dann interpretieren Sie das so.“
Rundfunklizenzen für alle YouTube-Kanäle
Eine weitere Maßnahme soll die Verpflichtung sein, kostenpflichtige Rundfunklizenzen selbst für YouTube-Kanäle mit nur wenigen Abonnenten auch dann zu zu erwerben, wenn nur Streaming, aber keine Live-Übertragungen erfolgen. Videos mit politischen und religiösen Inhalten müssen in Zukunft einem noch zu schaffenden Fairness-Ministerium zur Abnahme vorgelegt werden. Wer mit einer Ablehnung nicht einverstanden sei, solle sich ausdrücklich nicht an eine Beschwerdestelle wenden können, da dies zu lange dauern würde, erklärt AKK. „Wir haben in den Ministerien oft noch Akustikkoppler-Verbindungen ins Neuland, da ist so etwas einfach nicht machbar. Daher soll er einfach ein neues Video produzieren und es erneut versuchen. Ich bin überzeugt davon, dass Leute wie Rezo einem gewissen Erziehungseffekt unterliegen“, führt AKK aus, die zugleich ankündigte, Rezo auf Schadensersatz zu verklagen. „Den Gegenwert für eine Schachtel Marlboro pro entgangener Stimme für CDU/CSU halte ich für fair und für geboten“, so AKK.
Die Vorsitzende wehrt sich dagegen, das Netz kaputtregulieren zu wollen. Aber die Meinungs- und Deutungshoheit solle an die „echte“ Presse zurückgehen, denn diese habe Kompetenz und nehme ihre Verantwortung professionell wahr, so AKK wörtlich. Das müsse nicht „Print“ sein, ihres Wissens sei „Bild“ seit einiger Zeit auch in diesem seltsamen Netz vertreten. Der Grundsatz, wer Wahlen gewinnen wolle, brauche „Bild“, solle wieder gelten. „Wir kennen in Deutschland eine vierte Gewalt, das ist die Presse. Eine fünfte Gewalt in Gestalt des Internets existiert nicht, aber es gibt im Internet Gewalt, da müssen wir auch ran.“
In der zu Ende gegangenen Saison hat der FC Bayern deutlich an Dominanz eingebüßt. Erst am letzten Spieltag kam die Entscheidung: Der FC Bayern ist zum siebten Mal hintereinander Deutscher Meister. Zudem hat es nur zum Double gereicht.
Präsident Uli Hoeneß ist stinksauer: „Diese verdammte Spannung macht den ganzen Fußball kaputt. Und die Fans kriegen einen Herzkasperl, das ist einfach unverantwortlich und kriminell!“ Um den FC Bayern wieder zur alten Stärke zurückzuführen, haben Vorstand Karl-Heinz Rummenigge und Hoeneß eine Neuerung angekündigt. Ab der nächsten Saison wird der Rekordmeister nicht mehr einen Trainer und einen Assistenztrainer beschäftigen, sondern mindestens eine Handvoll Spitzentrainer, die je nach Leistung dynamisch eingewechselt werden. Das Prinzip entspricht der Spielerersatzbank. Dabei wolle man sich großzügig auf dem deutschen und Weltmarkt bedienen. Das Kalkül: Andere Bundesligavereine werden ohne Trainerspitzenpersonal an Klasse verlieren.
Überraschenderweise will der FC Bayern doch an Trainer Niko Kovač festhalten. Erst vor wenigen Tagen haben sich Gerüchte verdichtet, dass Kovač gehen müsse. Doch nun darf er bleiben. „Es ist besser, er sitzt bei uns auf der Bank, als dass er bei einer anderen Mannschaft zur Gefahr für den FC Bayern wird“, so Hoeneß.
Bundeskanzler Sebastian Kurz steht offenbar kurz vor Rücktritt. Foto: Пресс-служба Президента России / Lizenz: CC BY 4.0Der österreichische Aldi. Lizenz: Public Domain
Österreich hat noch nicht einmal damit begonnen, sich von der Ibiza-Affäre zu erholen (keinblatt.de berichtete), da bebt die Alpenrepublik erneut gewaltig. Kurz nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Neuwahlen angekündigt hatte, wurden auf tausenden Handys, Festnetztelefonen, aber auch auf Wasch- und Spülmaschinen „Kurz“-Wahltasten entdeckt. Nun steht Sebastian Kurz selbst unter massivem Beschuss. Offenbar setzt Kurz auf eine absolute Mehrheit und will mit gekaufter technischer Unterstützung eine absolute Mehrheit für seine ÖVP bei den vorgezogenen Nationalratswahlen sichern.
Auch Kurzanleitungen sind aufgetaucht, bei diversen Geräten sogar ganze Kurzwahlspeicher. Zudem wurden Radioprogramme lokalisiert, in denen der Bundeskanzler mit O-Tönen zu hören ist. Das Pikante dabei: Diese Programme werden auf Ultrakurzwelle ausgestrahlt, offenbar ein politisch radikales Sendeverfahren (siehe „Ultras“ beim Fußball). Auch einen eigenen Kurznachrichtendienst soll der österreichische Bundeskanzler in Auftrag gegeben haben, obwohl es in Österreich bereits mehrere Geheimdienste gibt, etwa das Heeres-Nachrichtenamt und das Abwehramt. Die Liste der Vorwürfe ist lang. Ein kurzfristiger Rücktritt des Bundeskurzlers ist wohl jetzt unausweichlich.
Aber auch der neue FPÖ-Chef Norbert Hofer ist massiv in die Kritik geraten. Über Nacht wurden alle österreichischen Aldi-Filialen „rein zufällig“ in Hofer umbenannt. Es geht also bei der FPÖ auch nicht mit rechten Dingen zu. Doch Hofer (der Politiker) widerspricht: „Mein Kurz, ähhh, ich meine Kurs, ist stramm rechts!“
Heinz-Christian (HC) Strache. Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Eine schwere Regierungskrise und Korruptionsaffäre erschüttert die Alpenrepublik. Die Süddeutsche Zeitung und „Der Spiegel“ hatten am 17. Mai 2019 gemeinsam recherchierte Berichte veröffentlicht, die einen ungeheuren Skandal aufdeckten. Den Redaktionen war ein heimlich aufgenommenes Video zugespielt worden, das den rauchenden HC Strache (FPÖ) zusammen mit dem FPÖ-Politiker Johann Gudenus im Juli 2017 in einer Villa auf Ibiza zeigt.
Diese hatten sich mit mehreren Personen unbekannter Identität getroffen, von denen eine vorgab, eine Nichte eines russischen Oligarchen zu sein. In dem Gespräch ging es unter anderem, so Wikipedia, „um verdeckte Wahlkampfunterstützung für die FPÖ, die Übernahme der österreichischen Kronen Zeitung und darauf folgend deren Einsatz zur Unterstützung der FPÖ im Wahlkampf zur Nationalratswahl in Österreich 2017, eine Umgestaltung des österreichischen Mediensystems nach dem Vorbild des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, eine möglicherweise illegale Form der Parteifinanzierung unter Umgehung der Meldungspflicht beim Rechnungshof sowie allfällige Gegengeschäfte in Form von staatlichen Aufträgen für die Russin im Falle einer FPÖ-Regierungsbeteiligung nach der Nationalratswahl.“
Über 7.000 Kinder betroffen
Über 7.000 Eltern haben nun ein gewaltiges Problem. Sie haben ihr Kind HC Strache genannt, darunter sind nicht nur Buben, sondern nach Recherchen der keinblatt.de-Reaktion auch 27 Mädchen und drei Kinder mit nicht eindeutigen Geschlechtsmerkmalen. Diese sind nun dem Spott ausgesetzt .
Unter den Eltern waren vermutlich viele, sie sich echauffiert hatten über die Deppen, die ihre Kinder Daenerys oder Khaleesi (aus Game of Thrones) genannt haben.
Wie es mit den Kindern nun weitergehen soll, ist unklar. Einige der Eltern und auch nicht betroffene Österreicher fordern jetzt einen Neudreh des Videos mit der russischen Oligarchin.
Doch es ist zu spät, HC Strache von allen Ämtern zurückgetreten. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) strebt Neuwahlen an.
Nicht-mehr-Ex-US-Präsident Barack Hussein Obama. Es hieß immer, Obama sei heimlich praktizierender Muslim. Das stimmt nicht, er ist heimlich praktizierender chinesischer Buddhist. Wenn man seine Augen genau anschaut, kann man auch von ganz alleine daraufkommen. Lizenz: Public Domain
Es ist ein harter Schlag für die Anhänger Barack Obamas und natürlich erst recht für den ehemaligen US-amerikanischen Präsidenten selbst. Wobei man eigentlich „ehemaliger US-Präsident“ gar nicht mehr sagen darf. Denn Obama wurde nachträglich die Präsidentschaft der USA aberkannt.
Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde Obama tatsächlich in der chinesischen Hightech-Sonderwirtschaftszone Huawei geboren und nicht auf der ähnlich klingenden US-Inselgruppe. Um jedoch US-Präsident werden zu können, muss man in den USA geboren sein.
Der chinesische Smartphone-Konzern bestätigte indes den schlimmen Verdacht mit dem Dokument 居民名. Es ist also wahr. Dutzende Ermittler, die zunächst davon überzeugt gewesen waren, dass Obama heimlich praktizierender Muslim sei, wähnen sich am Ziel. Der kleine Schönheitsfehler: Obama muss man wohl jetzt als heimlich praktizierenden buddhistischen Mönch bezeichnen.
Ob das mit dem Geburtsort eine bedauerliche Verwechslung war oder bewusste Täuschung, damit müssen sich jetzt amerikanische Gerichte beschäftigen. Diese stehen vor einer sehr schwierigen Aufgabe, da möglicherweise auch zahlreiche Gesetze, die in Obamas Amtszeit erlassen wurden, nun Makulatur sind.
Fortsetzung von Trumps Präsidentschaft nun auch in höchster Gefahr
Ebenso fielen Bewerbung und Wahlkampf für den nächsten US-Präsidenten in die nun ungültige Amtszeit Obamas. Ohne gültiges Amt könne aber auch kein neuer US-Präsident ins Amt gehoben werden, so der US-Verfassungsexperte Edwin Mathewson. Es läuft also auf neue Präsidentschaftswahlen hinaus.
US-Präsident Donald Trump hat in einer ersten Stellungnahme Siegeszuversicht gezeigt und bereits ein erstes Wahlversprechen abgegeben. Sollte er die Wahl gewinnen, werde er dafür sorgen, dass Barack Obama ins Gefängnis komme und nach Verbüßung der Hälfte seiner Haftstrafe (die für Hochverrat angemessen die Todesstrafe sein werde) in sein Heimatland abgeschoben werde.
Kaum ist die EU-Urheberrechtsreform vom EU-Parlament beschlossen worden, macht die Bundesregierung bereits Nägel mit Köpfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit einer Reihe von chinesischen Firmen einen Deal mit einem Auftragsvolumen von mehr als einer Milliarde Euro geschlossen. Diese sollen Upload-Filter liefern, die in allen staatlichen und kommunalen Internetpräsenzen zum Einsatz kommen werden – nicht nur bei ARD und ZDF, bei denen ohnehin das passive Konsum im Vordergrund steht, aber z.B. beim öffentlich-rechtlichen Jugendsender „Funk“, der nur im Internet sendet. Überall dort, wo Nutzer Texte eingeben oder gar Mediendateien hochladen können, sollen die Filter implementiert werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, nur die Chinesen seien in der Lage, solche Filter zu liefern, da sie dank der in China herrschenden Zensur über einen massivem Innovationsvorsprung verfügten. „Wir wir hier sehen, muss Zensur nichts Schlechtes sein, denn wir können nun die Techniken einsetzen, um Urheberrechtsverletzungen zu verhindern, denn geistiges Eigentum ist uns eminent wichtig“, so die Bundeskanzlerin.
Merkel hat aber noch mehr im Blick. Die Filter sollen zum Standard werden, sodass sie auch der Privatwirtschaft zur Verfügung stehen. Vor allem kleinere und mittlere deutsche Unternehmen sollen die Möglichkeit erhalten, diese Filter zu lizenzieren, als Alternative zu Filtertechnologien aus den USA, die derzeit noch zu teuer sind und deren Filter noch zu viel durchlassen.
Es geht nicht nur um „geklaute“ Fotos, Musik und Videos!
Merkel machte keinen Hehl daraus, dass Urheberrecht ein weitgefasster Begriff ist. Auch Fake News, linke Propaganda und vieles mehr fielen unter Urheberrechtsverletzungen. Die Begründung klingt logisch: Wenn jemand eine Lüge oder Propaganda verbreite, dann verletze er die Rechte der Urheber der Wahrheit, so Merkel.
Von der Filterung rechter Propaganda ist seltsamerweise keine Rede, was vermutlich daran liegt, dass Chinesen kein „r“ sprechen (rechts) können, aber sehr wohl ein „l“ (links).
Die deutschen Artikel der Wikipedia AG sind wieder verfügbar, aber der Schaden ist immens
Die gestrige Abschaltung der deutschen Wikipedia hat dem Unternehmen nicht gutgetan. Da Wikipedia nicht mehr genutzt werden konnte, sind die einzelnen Artikel in den Suchindizes von Google und anderen Suchmaschinen weit nach unten gerutscht und teilweise sogar komplett rausgeflogen. Diese Abwertung hat dem Unternehmen, das die bislang erfolgreichste Enzyklopädie vorhielt, stark geschadet. Deutschland ist immerhin der weltweit zweitwichtigste Markt.
Der Aktienkurs des Mutterkonzerns stürzte von 716,91 US-Dollar auf 0,17 US-Dollar ab. Das ist Ramschniveau. Zwar könnte sich der Aktienkurs schnell wieder erholen, aber Beobachter sehen das ganze Unternehmen in großer Gefahr. In einem derart schnelllebigen Markt können unüberlegte Aktionen dauerhaften Schaden hinterlassen. Selbst mit einer Insolvenz wird gerechnet. Viele Nutzer sind gestern zur Konkurrenz gewechselt. Ein beträchtlicher Teil wird nicht zurückkommen, da sie die Vorzüge anderer Anbieter entdeckt haben.
Ein Unternehmenssprecher der Wikipedia AG, der bereits seine Kündigung erhalten hat, sagte heute: „Die Aktion würden wir aus heutiger Sicht nicht wiederholen. Politiker lassen sich nicht beeindrucken und machen ohnehin nur das, was den Großkonzernen nutzt. Moment, dann müsste es ja Politik sein, die uns hilft. Hmmm. Auf jeden Fall, sie machen das Falsche, sonst hätten wir dagegen ja nicht protestiert.“
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