Bundestag beschließt: Post vom Finanzamt muss zukünftig noch am selben Tag geöffnet werden

Werbung

Olaf Scholz
Olaf Scholz (SPD) gibt Gas und modernisiert die Finanzämter. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es gibt Post, die schieben viele gerne vor sich her. Da liegt dann der Brief vom Finanzamt. Keiner macht ihn mit Freude auf, obwohl die Nachrichten auch gut sein können, etwa wenn es eine Steuerrückerstattung gibt. Schlimmer: Die Post bleibt oft nicht nur bis zum nächsten Tag, sondern wochenlang liegen.

Diese Nachlässigkeit der Bürger führt dazu, dass die Effizienz der Finanzämter leidet. Ein erheblicher Teil der Kapazitäten geht für Erinnerungsschreiben und die Ausstellung von Versäumniszuschlägen drauf.

Bundestag beschließt Steuer-Beschleunigungsgesetz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat dieser Untugend den Kampf angesagt. Mit der Mehrheit der Großen Koalition hat der Bundestag heute das Steuer-Beschleunigungsgesetz beschlossen. Einer der zentralen Punkte des Gesetzes ist, dass vorgeschrieben wird, Post vom Finanzamt noch am Eingangstag zu öffnen. Untersuchungen haben ergeben, dass Post mehrere Tage schneller bearbeitet wird, wenn sie sofort geöffnet und ein Blick reingeworfen wird.

Bei Nichtbeachtung sollen empfindliche Bußgelder erhoben werden, bei kleineren Einkommen 140 Euro, bei größeren Einkommen bis zu 1.400 Euro. Natürlich stellt sich die Frage, wie man das kontrollieren will.

„Wir können im Einzelnen nicht direkt überprüfen, aber wenn auf Finanzamtschreiben, es seien noch Unterlagen nachzureichen, verspätet reagiert wird, gehen wir davon aus, dass die Post nicht zeitnah geöffnet worden war“, so Scholz, „dann werden wir den Versäumniszuschlag um das Bußgeld für verspätet geöffnete Post inkrementieren. Sollte der Bürger der Meinung sein, dass er die Post keinesfalls verspätet geöffnet hat, dann kann er uns das gerne mitteilen – und bitteschön einen lückenlosen Nachweis für das zeitnahe Öffnen der Post beilegen.“

Der Bund der Steuerzahler protestiert. Die Bußgelder für verspätet geöffnete Post würden den Verwaltungsaufwand erhöhen, sodass der gewünschte Beschleunigungseffekt nur gering ausfallen werde, so ein Sprecher. In Wirklichkeit wolle man nur höhere Versäumniszuschläge kassieren.

Heute bei „Hart aber fair“: Haben die vielen Talksendungen zum Thema Flüchtlinge zur Wiedererstarkung der Rechten geführt?

Werbung

Talkshow
Talkshow (Symbolfoto). Lizenz: Public Domain

Heute wird bei „Hart aber fair“ darüber diskutiert, ob die vielen Talksendungen zum Thema Flüchtlinge zur Wiedererstarkung der Rechtspopulisten geführt haben. Am Mittwoch debattiert dann Maischberger, ob die vielen Sendungen zu der Frage, ob die vielen Talksendungen zum Thema Flüchtlinge zur Wiedererstarkung der Rechtspopulisten geführt haben, überhaupt zu etwas gut sind.

Während der Fußball-WM pausieren die Talkshows und gehen anschließend in die lange Sommerpause. Ab Herbst kann dann wieder weiter diskutiert werden. Die Rundfunkanstalten wollen dann auch entscheiden, ob wieder unpolitische Talkshows – etwa zu den Themen Justizirrtümer und Ärztepfusch – eingeführt werden.

Überarbeitung der Talkshows angekündigt

Zur Bewältigung der Talkshowkrise wird auch über Showelemente nachgedacht. Eine Disziplin könnte sein, welcher Politiker schafft es, die meisten Lügen unterzubringen oder andere am häufigsten zu unterbrechen. Auch eine Wiederbelebung einer begleitenden Band ist im Gespräch. Das alte WDR-Rundfunkorchester soll nicht aus der Mottenkiste geholt werden, keine Sorge. Um junges Publikum anzusprechen, sollen vielmehr Rapmusiker auftreten. Diese sollen just in dem Moment einsetzen, wenn die Zuschauer im Studio und vor den Schirmen per Live-Internetvoting (interaktives Fernsehen) einen Redebeitrag als zu langweilig bewertet haben. Dieser wird dann abgebrochen und mit einem Sprechgesang elegant zu Ende geführt. Ein Intendant schwärmt bereits von der Neuerfindung der Talkshow.

AfD-Politiker einladen?

AfD-Politiker sollen nur noch eingeladen werden, wenn sie zur Lösung eines Problems konstruktive Vorschläge haben. Eine Einladung von AfD-Politikern zum Thema „Die AfD zerlegt sich selbst – wie können wir das beschleunigen“ bei Maybrit Illner am Donnerstag gilt daher als nicht unwahrscheinlich.

Nach Ösi-Sieg gegen Deutschland: Botschafter so in Ekstase, dass er österreichische Flagge versehentlich verkehrt herum aufhängt

Werbung

Österreichische Fußballnationalmannschaft
Die österreichische Fußballnationalmannschaft kurz vor dem sensationellen Sieg gegen Deutschland. Foto: Ailura / Lizenz: CC BY-SA 3.0 AT

Es ist blamabel, aber im Freudentaumel kann solch ein Fauxpas schon mal passieren. Schließlich hat Österreich die deutsche Fußballnationalmannschaft mit 2:1 besiegt. Ein Sieg gegen den amtierenden Fußball-Weltmeister! Die Freude ist grenzenlos, ganz Österreich feiert. Die Jubelfeiern sollen noch die ganze Woche dauern.

Wie heute bekannt wurde, hat der österreichische Botschafter in Berlin die österreichische Flagge nach dem Schlusspfiff versehentlich verkehrt herum aufgehängt. Nun ergießt sich Spott über ihn. Viele Landsleute verstehen da keinen Spaß, doch einige nehmen ihn in Schutz. Ein Sieg verzeiht vieles, wenngleich nicht alles.

Die Flagge soll mehrere Stunden verkehrt herum gehängt sein. Uns, der Redaktion, hat man verboten, ein Foto dieser Peinlichkeit zu zeigen. Wir haben da Verständnis und wollen das stolze Land nicht noch mehr der Lächerlichkeit preisgeben.

AfD will Anschluss Österreichs – CSU zieht wohl mit

Indes hat der stellvertretende AfD-Sprecher Walter Ostmark den Anschluss Österreichs an Deutschland gefordert, um die Chancen der dann großdeutschen Nationalmannschaft bei der WM in Russland zu erhöhen. Sogar von der CSU erhält er dafür Unterstützung, da die CSU nach dem misslungenen Kruzifix-Erlass (wir berichteten) noch einen Wahlkampfschlager für die bayerische Landtagswahl im Herbst braucht.

Stromausfall am Hamburger Flughafen – Flüge zum Hauptstadtflughafen BER umgeleitet

Werbung

Flughafen BER
Flughafen BER. Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Nach einem Stromausfall am Hamburger Flughafen werden alle Flüge zum Hauptstadtflughafen BER umgeleitet. Dieser hat noch außergewöhnlich große Kapazitäten. Fluggäste können von dort aus mit der Deutschen Bahn oder der Privatbahn „Hamburger Express“ nach Hamburg weiterreisen. Die Flüge starten am BER allerdings ohne Passagiere, da der Betreiber Lachattacken befürchtet.

Zur schnellen Behebung des Problems am Hamburger Flughafen wurden die Elektriker von der BER-Baustelle herangezogen. Folge: Der Flughafen Hamburg bleibt noch mindestens bis Monatsende geschlossen Die offizielle Eröffnung des BER verschiebt sich voraussichtlich um weitere drei Jahre.

Diesel-Fahrverbote: Hamburg sperrt Elbe – Schiffe müssen Hamburger Hafen über Umwege ansteuern

Werbung

Containerschiff
Containerschiff. Lizenz: Public Domain

Nachdem Hamburg die ersten Diesel-Fahrverbote in Deutschland eingeführt und zwei Straßenabschnitte für bestimmte Autos gesperrt hat, unternimmt die Hansestadt nun weitere Schritte gegen giftige Abgase. Im Visier hat man nun die Container- und Kreuzfahrtschiffe, die als noch größere Dreckschleudern als Diesel-Autos gelten und mit zur Luftverschmutzung in Hamburg beitragen.

Konkret wird die Elbe ab dem 14.06. flussauf- und flussabwärts des Hamburger Hafens gesperrt. Ausgenommen von dem Verbot sind Schiffe, die nicht mit Diesel betrieben werden, also z.B. solche mit Elektro-, Wind- und Atomreaktorantrieb. Die Stadt weist darauf hin, dass der Hamburger Hafen nicht gesperrt werde. Handel und Umschlag seien also nicht beeinträchtigt, nur müssten sich die Kapitäne Alternativrouten suchen.

Mann, der nicht der Korrektor ist, liest Editorial einer Zeitschrift

Zeitschriften
Lizenz: Public Domain

Wir haben einen Mann in Nürnberg aufgespürt, der das Editorial einer populärwissenschaftlichen Zeitschrift gelesen hat. Das Erstaunliche dabei: Der Mann ist nicht der Korrektor des Verlages! Er hat die Zeitschrift regulär abonniert. Wir nennen ihn mal Jan (29). Bei der Frage nach den Beweggründen meint Jan, er sei einfach mal spontan auf die Idee gekommen, nicht nur die Artikel zu lesen, in denen es um Themen geht, sondern das Editorial. Einfach mal aus Neugier.

„Ich habe die Zeitschrift aufgeschlagen, da war ich auf Seite 3“, sagt Jan, „normalerweise ist das Layout so gestaltet, dass man sofort weiterblättert, wenn man die Seite 3 wirklich einmal erwischt. Ich vermute ohnehin, dass für Unbelehrbare der erste Satz des Editorials extra so langweilig formuliert ist, dass spätestens hier der Leser die Notbremse zieht.“

Natürlich bleibe dies eine einmalige Sache, meint Jan. Außerdem sei es hart gewesen, die Gedanken des Chefredakteurs zu folgen, der von der Redaktionskonferenz berichtete. Es sei um eine Kaffeekanne gegangen, die herumgereicht worden war. Das Herumreichen wurde metaphorisch mit den verschiedenen spannenden Themen verarbeitet, die im Heft zu finden sind. Am Ende berichtete der Chefredakteur, dass er seinen Posten aufgeben und sich im Verlag anderweitig orientieren werde. Außerdem werde die Zeitschrift eingestellt. Also nichts Wichtiges.

Brandschutz: Jetzt werden auch Fußmatten im Treppenhaus verboten – Stolpergefahr im dichten Qualm!

Fußmatte
Ab Juli verboten: Fußmatte. Leben retten geht vor. Lizenz: Public Domain

Aus Brandschutzgründen ist es schon länger verboten, Fahrräder, Kinderwägen, Kinderroller, Pflanzentröge und alle möglichen weiteren Gegenstände in den Treppenhäusern, Gemeinschaftsfluren und vor den Hauseingängen abzustellen. Auch Schirme dürfen nicht mehr zum Abtropfen vor den Wohnungstüren aufgespannt werden. Natürlich ist ein nasser Schirm kein Brandbeschleuniger, aber es geht darum, dass man im dichten Qualm darüberfallen könnte.

Die Vorschriften wurden regelmäßig verschärft. In der jüngsten Verordnung 9999–14, die heute vom Bundesinnenministerium herausgegeben wurde, wird darauf hingewiesen, dass auch Fußmatten nicht mehr erlaubt sind. Der Grund: Über diese kann man ebenfalls im dichten Qualm darüberstolpern, manche rollen sich sogar auf und werden dann noch gefährlicher. Auch in den Boden eingelassene Abtropfgitter vor den Türen dürfen nicht mehr verwendet werden, da bei diesen Gefahr besteht, darauf auszurutschen.

Fußmatten und Abtropfgitter müssen bis zum 01.07.2018 entfernt werden

Konkret müssen die Fußmatten bis zum 01.07.2018 verschwinden, es drohen hohe Bußgelder. Abtropfgitter müssen entfernt und der Hohlraum mit Instant-Beton aufgefüllt werden. Die Baumärkte müssen spezielle „Seehofer“-Sets zum Selbstkostenpreis anbieten, um den großen Bedarf zu decken. Innen- und Heimatminister Seehofer ist mit der Kooperation der Baumärkte zufrieden und kann sich so wieder wichtigen Dingen zuwenden, etwa dem geplanten Kopftuchverbot in Kindergärten und der neuen gendergerechten Bibel.

Um Abschreckung zu erhöhen: Trump verschärft Todesstrafe – bald auch mehrfache Todesstrafe möglich

Hinrichtungsraum
Hinrichtungsraum in einem kalifornischen Gefängnis. Lizenz: Public Domain

Nachdem es in den USA erneut einen Amoklauf an einer Schule gegeben hat, bei dem zehn Menschen getötet wurden, hat der amerikanische Präsident Donald Trump endlich Konsequenzen angekündigt. Dabei will er die Strafen hochsetzen. Eine Verschärfung des Waffenrechts lehnt Trump dagegen weiter ab.

Trump sagte, die Todesstrafe und lange Haftstrafen schreckten nicht genug ab, sonst würde es ja nicht so viele Amokläufe und Morde geben. Nun will der Präsident die mehrfache Todesstrafe einführen. Neben einer Verurteilung zum Tode kann ein Angeklagter nun in Zukunft auch z.B. die dreifache Todesstrafe erhalten.

Trump führte aus, dass praktisch alle Weltreligionen an das ewige Leben oder gar Wiedergeburt glaubten. Wenn jemand dreimal zum Tod durch die Giftspritze verurteilt werde, dann erlebt er das in zwei weiteren Reinkarnationen erneut. Das sei eine viel größere Abschreckung.

Trump ist überzeugt davon, dass der Mensch wiedergeboren werde. Er habe bereits mehrfach beim Anblick seiner Frau eine Nahtodeserfahrung gehabt.

Ein neues Gesetz soll noch vor der Sommerpause in Kraft treten.

Bayern: Behördenleiter suspendiert – er hatte in katholischer Gegend evangelisches Kreuz aufgehängt

Noch ist Söders Kruzifixverordnung, nach der in allen bayerischen Behörden und auch in Hochschulen Kruzifixe im Eingangsbereich hängen müssen, erst seit kurzer Zeit in Kraft. Und dennoch forderte sie bereits das erste Kreuz-Opfer.

Kruzifix
Lizenz: Public Domain

Im oberbayerischen Kirchbrunn, einer Gemeinde mit mehrheitlich katholischer Bevölkerung, hat der Behördenleiter Alois Grubeneder Söders Kruzifixgebot bereits umgesetzt. Er ließ dabei im Eingangsbereich des Gemeindeamtes ein Kruzifix aufhängen. Einige Dorfbewohner berichten, er sei sogar selbst auf die Leiter gestiegen und habe das Kruzifix höchstpersönlich an die Wand genagelt.

Doch statt eines katholischen Kruzifixes landete ein evangelisches an der Wand. Eine Provokation! Bürgermeister Josef Obermeier (CSU) ist verärgert und verlangte eine sofortige Korrektur. Der Behördenleiter weigert sich aber. Schlimmer, er erkennt gar keinen Fehler. Er behauptet frech, dass es sich sehr wohl um ein katholisches Kruzifix handele.

Der Bürgermeister widerspricht: Balkenbreite, Färbung und Gesichtsausdruck des Heilands seien eindeutig evangelisch, da gebe es bekanntlich himmelweite Unterschiede. Daher sieht der Bürgermeister einen schweren Verstoß gegen Söders Kruzifixverordnung. Der Sinn der Verordnung liege ja nicht darin, irgendein Kreuz aufzuhängen, sondern ein für die kulturelle und religiöse Identität der Region passendes, erklärt der Bürgermeister, sonst könne man ja auch ein Andreaskreuz oder ein Flughafendrehkreuz aufhängen.

Grubeneder ist vorläufig seinen Job los, er wurde suspendiert. Er hat aber bereits Rechtsmittel angekündigt. Er verwies darauf, dass Ministerpräsident Söder in der Staatskanzlei ein griechisches Kreuz angebracht habe, obwohl die griechisch-orthodoxen Christen in München eine absolute Minderheit seien. „Ich freue mich schon darauf, dass nun auch Markus Söder seinen Job verliert“, so Grubeneder süffisant.

„Hallo“ und „Tschüss“ verboten – Söder macht „Grüß Gott“ als Grußformel in Behörden verpflichtend

Markus Söder
Markus Söder (CSU): Christianisierung ist Modernisierung. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach dem erfolgreichen Kruzifixgebot, das von einer Mehrheit der Bayern begrüßt wird, setzt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine neue Verordnung in Kraft. Wiederum soll die christliche Prägung Bayerns betont werden.

Ab dem 1. August diese Jahres gelten für alle Mitarbeiter staatlicher und kommunaler Einrichtungen in Bayern verbindliche Grußformeln. Als Begrüßung ist nur noch „Grüß Gott“ erlaubt, als Verabschiedung „Pfiat Eana Gott“ (oder alternativ wiederum „Grüß Gott“), als Dankesformel „Vergelt’s Gott“.

Die anti-bairischen Grußformeln wie „Hallo“, „Guten Tag“ oder gar „Tschüss“ dürfen nicht mehr verwendet werden. Vor allem im Kundenverkehr in Behörden soll wieder mehr Bairisch mit christlichem Bezug gesprochen werden. Aber auch bei der Kommunikation zwischen Erziehern und Kindern bzw. Schülern soll wieder die bayerische Identität mehr in den Fokus rücken.

Erzieher, die Kinder bis zur 8. Klasse unterrichten und demzufolge die Kinder duzen, dürfen als Ersatz für „Pfiat Eana Gott“ auf die Variante „Pfiat di Gott“ oder „Pfiat eich Gott“ zurückgreifen, Söder ist eben großzügig. Leichte Abweichungen sollen generell toleriert werden, wichtig aber ist, dass in den Gruß- und Dankesformeln der Ausdruck „Gott“ vorkommt.

Verstöße sollen in einer dreimonatigen Übergangszeit nicht sanktioniert werden, danach können aber empfindliche Bußgelder verhängt werden.

Söder weist auf Nachfrage zudem darauf hin, dass Karel Gott, sollte er nach Bayern einreisen, mit „Grüß Gott, Herr Gott“ zu begrüßen sei. In diesem Fall müsse also ein doppeltes „Gott“ enthalten sein. Wenn Behördenmitarbeiter nicht darauf achten, machen sie sich in Zukunft strafbar.

Zusammenfassung

Ab 01.08.2018 sind in Bayern folgende Grußformeln verbindlich:

  • Begrüßung: Grüß Gott
  • Verabschiedung: Pfiat Eana Gott, Pfiat di Gott, Pfiat eich Gott (oder: Grüß Gott)
  • Dankesformel: Vergelt’s Gott

Nun doch alle Echos zurückgegeben. Aber 3 mehr, als je ausgegeben wurden. Veranstalter sucht nun verzweifelt nach Fehler

Marius Müller-Westernhagen
Sieben Echos hatte er in seiner Karriere erhalten, nun hat er alle zurückgegeben: Marius Müller-Westernhagen. Alle anderen Künstler schlossen sich ihm an. Foto: Siebbi / Lizenz: CC BY 3.0

Nach dem Skandal bei der Echo-Verleihung, bei der die Rapper Kollegah und Farid Bang trotz antisemitischer Texte prämiert wurden, haben nun doch überraschend alle Künstler aus Protest ihre Echos zurückgegeben. Und zwar alle in der Geschichte des Echos, den es seit 1992 gibt.

Dabei sind bei dem Veranstalter drei Echos mehr eingegangen, als in den ganzen Jahren je ausgegeben worden worden waren. Der Veranstalter sucht nun verzweifelt nach dem Fehler.

Arzt promoviert mit Doktorarbeit zum Thema, warum so viele Ärzte einen Doktor machen

Arzt
Lizenz: Public Domain

Wer als Arzt praktizieren möchte, braucht natürlich ein Medizinstudium, ausgenommen sind Hochstapler. Ein Doktortitel ist aber keine Voraussetzung. Dennoch machen die meisten Ärzte einen Doktortitel. Diese Praxis ist schon länger in der Kritik, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt: „Den Doktortitel gibt’s nebenbei“, viele Arbeiten seien rein statistische Auswertungen, denen man schnell anmerken würde, dass der Zeitaufwand dafür eher bescheiden gewesen sein muss. Schon lange wird gefordert, dass die Ärzte bessere Arbeiten abliefern oder alternativ auf eine Promotion verzichten sollten.

Dr. med Hans Schrimpf-Zucke aus Gelsenkirchen hat sich schon als Jugendlicher über diese Doktorsucht aufgeregt. Er ist angetreten, um dieses Gebaren der Ärzte zu ändern. In seinem Medizinstudium fand er dann mit Dr. Dr. Wolf auch einen Doktorvater, der ihn in seinem Vorhaben unterstützte.

Entstanden ist die Doktorarbeit „Untersuchungen über die hohe Affinität zur Promotion im Medizinstudium“. Laut Dr. med Hans Schrimpf-Zucke war der Arbeitsaufwand für die Arbeit gering, was aber gewollt sei. Man solle der Arbeit ansehen, wo das Problem liege. Im Übrigen bestehe er darauf, dass man ihn mit „Dr.“ anspreche, um den Doktorwahnsinn zu karikieren.

Seehofer widerspricht: BundesInnenministerium weiblichstes Ministerium aller Zeiten – beim Namen fängt es an

BMI
Quelle: BMI-Website

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit aller Entschiedenheit Kritik zurückgewiesen, das Bundesinnenministerium (BMI) sei von Männern dominiert. Anlass war ein Foto auf der BMI-Website, auf der die „Führungsmannschaft“ des BMI gezeigt wird, die ausschließlich aus Männern besteht.

„Tatsächlich ist das BundesInnenministerium das weiblichste Ministerium in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte Seehofer unserem Blatt. Bereits der Name des Ministeriums sei ordentlich mit Binnenmajuskel gegendert.

„Gleichberechtigung fängt mit der Sprache an und hört mit der Sprache auf“, so Seehofer, „das predigen die EmanzInnen ja immer wieder. Wir nehmen das Ernst und Erna!“

Außerdem sei „BMI“ ein Begriff, der in der Frauenwelt besonders gebräuchlich und wichtig sei, legt Seehofer nach: „Frauen wollen ja schlank sein. Hier ist nichts wichtiger als der BMI. Wir tragen dem weiblichen Aspekt also mehrfach Rechnung.“

Seehofer weist außerdem auf die Staatsministerin Dorothee Bär hin, die ein weiteres Beispiel dafür sei, dass in der CSU Frauen das Sagen haben. Ebenso erwähnte er den Parteieintritt einer Frau in die CSU im Januar 2018.

Puigdemont ruft unabhängiges Neumünsterland aus

Carles Puigdemont
Snaakt nun op Platt: Carles Puigdemont. Foto: Chatham House / Lizenz: CC BY 2.0

Der in Deutschland inhaftierte frühere katalanische Präsident Carles Puigdemont hat das unabhängige Neumünsterland ausgerufen. Puigdemont, der für eine Loslösung Kataloniens von Spanien kämpfte, erklärte heute in der JVA Neumünsterland vor Medienvertretern, dass das Neumünsterland eine unabhängige Republik werde und aus der Bundesrepublik austreten werde. Als nächsten Schritt kündigte Puigdemont ein Unabhängigkeitsreferendum an.

Puigdemont wies auf die kulturelle Eigenständigkeit der schleswig-holsteinischen Region hin. Hier würde nicht nur ein eigenständiger Dialekt gesprochen, der für den Rest Deutschlands völlig unverständlich sei. Vielmehr sei Plattdeutsch – im Unterschied zu Dialekten wie Schwäbisch oder Bairisch – eine eigenständige Sprache, die nach Aufnahme in die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen auch offiziell und international anerkannt sei. Genau aus diesem Grund habe das Neumünsterland die vom internationalen Völkerrecht gedeckte Möglichkeit, sich zu einer eigenständigen Republik zu erklären – mit eigener Währung (Platt-Dollar), eigenen Pässen, eigener Polizei und eigener Eisenbahn (Torfbahn). Puigdemont betonte auch die regionalen Eigenheiten, etwa die Fischsemmelindustrie (Friesen-Hamburger) sowie die Besonderheit, dass Fahrräder keine Gangschaltung hätten, da man diese auf dem flachen, platten Land nun wirklich nicht bräuchte.

Kritiker werfen Puigdemont vor, mit seinen Unabhängigkeitsbestrebungen nur einer Auslieferung nach Spanien entgehen zu wollen. Dort drohen ihm wegen Rebellion und anderer Delikte bis zu 30 Jahre Haft.

Kampf gegen lange Wartezeiten: Jens Spahn will Facharztbesuche von Kassenpatienten auf 3-mal pro Jahr beschränken

Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht Aufbruchstimmung und pfiffige Ideen in der Tradition von „Wickie und den starken Männern“. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Ist das der ultimative Plan beim Kampf gegen lange Wartezeiten für Kassenpatienten beim Facharzt? Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) glaubt, ja.

Vermeidbare Arztbesuche vermeiden!

Nachdem Spahn angekündigt hat, dass Pflegekräfte zukünftig bestimmte Aufgaben von Ärzten übernehmen sollen, um Ärzte zu entlasten, geht Spahn nun noch einen Schritt weiter. Pflegekräfte seien ja jetzt schon überlastet, daher reiche dies nicht aus, so Spahn. Er will nun an dem Hebel ansetzen, vermeidbare Arztbesuche zu vermeiden. Das schaffe neue Kapazitäten, so der smarte Gesundheitsminister, und reduziere die Wartezeiten auf einen Facharzttermin nachhaltig. Spahn will aber dem Vorwurf entgegentreten, er schaffe damit ein Klima, in dem die gesundheitliche Versorgung für Kassenpatienten nicht mehr gewährleistet ist. Bekanntlich wird der Kassenpatient umso kränker, je älter er wird.

„Daher berücksichtigen wir, dass Ältere öfter zum Arzt müssen“, beruhigt Spahn. „So können Jüngere bis zu 3-mal im Jahr zum Facharzt, ab 50 Jahren dann bis zu 5-mal und ab 70 Jahren dann bis zu 7-mal. Das kann man sich leicht merken, verstehen Sie, die Ziffer vorne ist stets gleich – 30 Jahre: 3-mal, 50 Jahre: 5-mal, 70 Jahre: 7-mal. Aber bei jedem Arztbesuch sollte man sich bitte gut überlegen, ob er überhaupt notwendig ist. 7-mal heißt maximal 7-mal. Es kann auch gerne weniger sein. Oder null. Niemand sollte das System überbeanspruchen, wir sind ja nicht bei den Privatpatienten!“

Was ist, wenn man doch mal häufiger zum Arzt muss?

„Wenn jemand der Meinung ist, dass er zusätzliche Facharztbesuche braucht, der kann sich ja ausnahmsweise auch mal privat behandeln lassen“, so Spahn, „da gibt es bekanntlich keine Wartezeiten. Somit ist auch dann eine zeitnahe Behandlung gewährleistet. Sie sehen, mein Plan ist ausgeklügelt, da gibt es keinen Haken.“

Bonussystem kommt

Zudem kündigt Spahn ein Bonussystem für Kassenpatienten an: Wer freiwillig stirbt, erhält eine Rückerstattung für den laufenden Monat.

Merkel und Seehofer einigen sich auf Kompromiss: Der Islam gehört Mo–Do zu Deutschland, Fr–So nicht

Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Der „Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Kaum ist der neue Bundesminister für Inneres, Heimat und Sport vereidigt, legt Horst Seehofer (CSU) schon los. Seehofer sagte: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt.“ und widerspricht damit unter anderem einer Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU).

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat inzwischen in einer Pressekonferenz ihren Minister zurückgepfiffen.

Merkel sagte, die in Deutschland lebenden Muslime gehörten auch zu Deutschland, „und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland. Also auch der Islam.“

Danach begann ein heftiger Streit, der jedoch schnell beigelegt werden konnte. Es zeigte sich, dass alle Seiten an einer konstruktiven Einigung interessiert sind.

Der Kompromiss

Angela Merkel
Chefin und Mutti Angela Merkel (CDU): „Horst Seehofer hat sich verhört, der Islam gehört sehr wohl zu Deutschland!“ – Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Als Kompromiss hat man sich nun darauf geeignet, dass der Islam Montag bis Donnerstag zu Deutschland gehört, Freitag bis Sonntag jedoch nicht. Seehofer hatte dabei vor allem den symbolträchtigen Freitag (Kreuzigung Jesu) und Sonntag (Wiederauferstehung Jeus) für seine Religion, die er für die bessere und einzig wahre halte, beansprucht.

Kanzlerin Merkel stellte noch klar, dass inzwischen Aldi in stärkerem Maße zu Deutschland gehöre als das Christentum. Die Aldi-Tempel seien voller als fast jeder Gottesdienst. Einzige Ausnahme sei die Christmette, was daran liege, dass Aldi in dieser Zeit geschlossen habe. Auch hätten Zeugenschutzprogramme mehr Bedeutung und Tradition als die Christenabsplitterung „Zeugen Jehovas.“

Auch müsse man sich fragen, was „gehört in gehört zu Deutschland bedeutet“, so die Bundeskanzlerin. Das käme von „hören“, aber die Frage nach den Religionen, was die anderen Sinne betreffe, sei noch ungeklärt. Da habe man noch eine lange Nacht in Seehofers Bunker vor sich, um das alles zu klären, so Merkel.

Dorothee Bär sieht in Digitalisierung Gleichbehandlung verletzt: Nur 1 und 0 gibt es, Zwischenwerte würden diskriminiert

Dorothee Bär
Dorothee Bär (CSU) bekommt das fortschrittlichste Bundesministerium, das Deutschland je hatte. Foto: Gerd Seide / Lizenz: CC-by-sa-3.0 de

Dorothee Bär (CSU) soll im Kabinett Merkel 4 Staatsministerin im Kanzleramt für Digitalisierung werden. Die Unterfränkin freut sich auf die Herausforderung, sieht aber ihr Themengebiet durchaus auch kritisch. „Es gibt in der digitalen Welt nur 0 und 1 – aber alles dazwischen, davor und danach kommt nicht vor. Es ist nicht mal klar, ob diese digitale Null eine schwarze Null oder eine rote Sozen-Null ist. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist da ganz klar verletzt, hier werde ich gewisse Korrekturen vornehmen. Die Welt ist ja auch nicht nur schwarz und weiß, sondern es gibt viel Grau dazwischen, vor allem in der CSU“, so Bär.

Zunächst einmal will die designierte Staatsministerin alle Arbeitsplätze im Bundestag mit Akustikkopplern ausstatten. „Das ist ein gewaltiger Umbruch und fordert ein Umdenken“, so Bär, „Sie müssen bedenken, wenn wir in Franken mit entfernten Leuten sprechen wollen, also quasi remote, falten wir die Hände zu einer Art Trichter und dann rufen wir einfach zum nächsten Hof. Das wird für die Leute jetzt eine riesige Umstellung. Am Ende muss sogar noch der Seehofer auf seine alten Tage Tinder auf seinem neuen Hörgerät installieren. Der ist doch mit seiner Modelleisenbahn schon restlos überfordert.“

Ungefährlich sei die Digitalisierung auch nicht, meint Bär. „Die jungen Leute haben inzwischen überall Striemen. Die heilen ja kaum ab. Vielen Dank auch, Spotify und Verflixnet!“

Nach Sieg von Berlusconi-Wahlbündnis: Immer mehr Italiener wechseln Identität – und sind jetzt Hund, Katze oder Affe

Hunde
Vor wenigen Wochen schlürften diese beiden Berlusconi-Wähler noch ihren Espresso. Nun profitieren sie von den Wahlgeschenken des Cavaliere: Das Futter ist steuerfrei, der Tierarztbesuch kostenlos. Lizenz: Public Domain

Italien hat gewählt. Zwar verfehlte die Partei Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi das Ziel, stärkste Partei zu werden, aber das Wahlbündnis aus Forza Italia, Lega Nord und Fratelli d’Italia (FdI) wurde stärkste Kraft. Der Cavaliere hatte im Wahlkampf alten Menschen steuerfreies Tierfutter und kostenlose Besuche beim Tierarzt versprochen. Berlusconi begründete seine Wahlversprechen mit der Erkenntnis, dass alte Menschen mit Haustieren glücklicher seien.

Ein Berlusconi hält natürlich seine Versprechen. Viele Italiener haben das Angebot mit preiswertem Fressen und kostenlosen Tierarztbesuchen gerne angenommen und wechselten ihre Identität. Sie sind jetzt Hund, Katze oder Affe. Einige Frauen wechselten nicht, sie blieben Schlangen und können nun ohne Umweg in den Genuss der Wahlgeschenke kommen.

Euphorie nimmt schon wieder ab

Inzwischen hat die anfängliche Euphorie wieder abgenommen, nachdem die ersten Berlusconi-Wähler wegen schlechter Zähne eingeschläfert werden mussten.

Rekord-Kältewelle: Jan (29) muss Bier in Kühlschrank stellen, um es aufzuwärmen

Kühlschrank
Ein Kühlschrank kann entgegen einem weit verbreiteten Irrtum nicht nur kühlen, sondern auch wärmen. Nämlich dann, wenn das Aufzubewahrende kälter ist als der Kühlschrankinnenraum. Lizenz: Public Domain

Deutschland bibbert. Heute war der Höhepunkt der Kältewelle – bzw. der Tiefpunkt, so gesehen. Jan (29) hat nun ein Problem: Seine Bierkästen bewahrt er in der Abstellkammer auf. Auch in dieser ist die Temperatur stark gesunken. „Brrrrrrrrrrrrr…“, sagt Jan, als er mit Mantel und Schal aus seinem Kammerl kommt.

Die Gerstensaft-Droge spät abends nach der Arbeit im Konzerthaus als Notenblatt-Umblätterer, daraus wird erst einmal nichts. Denn das Bier ist so kalt, dass es Jan nicht mehr schmeckt. Da ist es ja im Kühlschrank noch wärmer, denkt sich Jan, und hat die zündende Idee. Er stellt das Bier für ein paar Stunden in den Kühlschrank. Was Jan macht, funktioniert auch. Nun hat das Bier mit 5 bis 6 Grad angenehme Trinktemperatur.

In den nächsten Tagen soll es endlich wieder wärmer werden. Dann kann Jan auf die Hilfe des Kühlschranks verzichten. „Brrrrrrrrrrrrr…, so ein Kühlschrrrank brrraucht ja auch Strrrom!“ sagt Jan an alle Stromsparer gerichtet.

Satiriker sehnen Regierung herbei, damit sie endlich wieder schreiben können: (Ministername) verbietet/will …

Reichstag
Reichstag, Sitz des Bundestages. Viele sind unzufrieden und wollen endlich wieder eine ordentliche Bundesregierung. Eine Branche leidet besonders. Lizenz: Public Domain

Seit dem Herbst letzten Jahres hat Deutschland nur noch eine kommissarisch geführte Bundesregierung. Entgegen eines Irrglaubens hat diese weitestgehend dieselben Befugnisse wie eine ordentliche, dauerhaft geführte Bundesregierung. Es können also auch neue Gesetze erlassen werden. Nur Minister dürfen keine mehr ernannt werden. Scheidet ein Minister aus, muss dessen Amt von einem anderen Minister übernommen werden.

In der Praxis wird eine kommissarisch geführte Bundesregierung keine großen Projekte mehr angehen. Neue Gesetze werden nur in dringenden Fällen auf den Weg gebracht.

Unter diesem Zustand leiden Satiriker. So wirkt eine Meldung „Finanzminister Altmaier führt Unvermögensteuer ein“ wenig überzeugend, denn erstens weiß kaum jemand, dass nach Wahl Wolfgang Schäubles zum Bundestagspräsidenten nun Peter Altmaier kommissarisch das Finanzministerium übernommen hat. Zweitens wird es nach dem jetzigen Stand einen Finanzminister von der SPD geben, da wird kein kommissarischer Finanzminister von der CDU noch ein neues Projekt anfangen, das er kaum mehr abschließen könnte. Gleichzeitig können Satiriker aber nicht schon den voraussichtlich neuen Ministernamen angeben. Auch bei Satire muss ja eine Meldung in den Grundsätzen stimmig, richtig sein.

Zum Glück haben wir, keinblatt.de, hier keine Probleme, da wir keine Satirerubrik haben. Wir finden, dass es in Deutschland genug Satire gibt, daher veröffentlichen wir hier nur knallhart recherchierte und echte Nachrichten. Aber andere Blätter leiden. Die lange Zeit des Wartens gefährdet die ganze Satire-Branche! Wir fühlen hier mit und fordern, dass endlich eine neue Bundesregierung eingesetzt wird!