Kategorien
Politik

Wahlwiederholung in Berlin: CDU nun vorne, Laschet wird Kanzler

Armin Laschet
Armin Laschet hat nun gut lachen, er wird er zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Foto: keinblatt.de

Damit hatte wohl kaum einer gerechnet, Sensation in der Hauptstadt. In Teilen Berlins musste die Bundestagswahl 2021 wegen Unregelmäßigkeiten heute wiederholt werden. Rund 550.000 Berlinerinnen und Berliner waren in 455 Stimmbezirken noch einmal zur Wahl aufgerufen.

Das Ergebnis in Berlin mit erdrutschartigen Verlusten für die SPD und starken Gewinnen für die CDU führt nun zu gesamtdeutschen Verschiebungen. Die ersten stabilen Hochrechnungen sehen nun Armin Laschets CDU knapp, aber stabil vorne. Der Vorsprung ist aber groß genug, sodass der Vorsprung der CDU mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Bestand hat.

CDU recht deutlich vor SPD

Die aktuellen Ergebnisse: CDU 25,1 %, SPD 24,2 %, Grüne: 14,0 %, FDP: 9,9 %, AfD: 12,0 %, Linke: 4, 0 %., sonstige: 10,8 %.
Aus rechtlichen Gründen standen die Kandidaten von 2021 auf dem Wahlzettel. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ durfte daher nicht antreten.

Der designierte Bundeskanzler Armin Laschet (CDU) kann sein Glück nicht fassen. „Da musste die Ampel also erst zeigen, dass sie nichts kann, damit der Richtige und Beste doch noch Bundeskanzler wird!“
Armin Laschet will nun schnellstmöglich in die aktive Politik zurückkehren. „Ich muss erst recherchieren, was die letzten beiden Jahre so passiert ist, ob neue Kriege ausgebrochen sind oder sich Krisen entwickelt haben. Ich hoffe, dass alles ruhig geblieben ist! Dann werde ich ein paar Tage zu Hause nachdenken wie damals in der Corona-Krise, als mir gute Ideen vor meinem Kamin kamen“, so Laschet in einem ersten Presse-Statement.

In den letzten beiden Jahren hat sich der ehemalige NRW-Ministerpräsident als Teelieferant für Wladimir Putin über Wasser gehalten.

Kommt jetzt Jamaika?

Beobachter rechnen nun mit der raschen Bildung einer Jamaika-Koalition. Dass Grüne und FDP sehr gut zusammenarbeiten können und im Grunde genommen wesensgleich sind, nur einen etwas anderen Fokus haben, hat die Ampelkoalition die letzten beiden Jahre eindrucksvoll gezeigt. Die FDP setzt auf grüne Marktwirtschaft, will aber die Unternehmen nicht zu stark regulieren. Die Grünen möchten dasselbe, aber legen den Schwerpunkt auf E-Autos und Wärmepumpen, wohingegen die FDP mehr Wasserstoffautos, E-Fuels und Wasserstoffpumpen forciert.

Kategorien
Gesellschaftliches Politik Religion

Wählerschwund durch Kirchenaustritte: Merz will auch Nicht-Christen das Wählen der CDU erlauben

CDU ohne Kirche
Eine Gesetzesänderung soll auch Nicht-Kirchen-Mitgliedern das Wählen der CDU ermöglichen. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: BY-SA 3.0 DE

Kaum ist Friedrich Merz neuer CDU-Parteivorsitzender (seine Wahl wurde formal eben bestätigt), kündigt er schon Taten an, die seiner Partei und dem Land helfen werden.

Mit großer Sorge blickt Merz auf den immensen Mitgliederschwund der katholischen und evangelischen Kirche. „Es gibt immer weniger Christen“, beklagt Merz, „Schlimmer, die Ausgetreten wenden sich auch generell vom Christentum ab, sie sind nicht einmal mehr im Herzen Christen. Dabei sind nur Jesus und ich Erlöser.“

Für eine Partei, die sich „Christlich Demokratische Union“ nennt, ist das besonders bitter. Ebenso für die Schwesterpartei CSU, deren Kürzel für „Christlich Soziale Union“ steht.

Bald finden auch Nicht-Kirchenmitglieder CDU auf Wahlzettel

„Wir werden uns daher auch für Muslime, Juden, Buddhisten, Anhänger des Fliegenden Spaghettimonsters, Zeugen und Ungläubige öffnen“, kündigt Merz an. Dabei will Merz mit einer Änderung der CDU-Satzung sowie einer gesetzlichen Änderung erreichen, dass auch auf Wahlzetteln, die an Wählerinnen und Wähler ausgegeben werden, die nicht Mitglied in der katholischen oder evangelischen Kirche sind, die Parteien CDU bzw. CSU aufgedruckt werden.

Damit will Merz die Wende schaffen. „Damit sind bei der nächsten  Bundestagswahl durchaus wieder 40 % und mehr für die Union drin!“

Langfristig will Merz die Wählerinnen und Wähler in die Kirche zurückführen. Denn immerhin verfolge die CDU christliche Werte, wie sich etwa in der Flüchtlingspolitik widerspiegele, so Merz.

Neuer Name: Aus CDU wird DU

Der Name der CDU soll folgerichtig in DU geändert werden. Ersten Berichten zufolge will der CDU-Vorstand die Pläne stützen. Die CSU will noch beraten. Zurückhaltend ist nur der ehemalige Parteichef Armin Laschet, der weiterhin auf eine Politik setzen will, in der den Wählerinnen und Wählern Versprechungen gemacht werden, die dann nach deren Tod nicht gehalten werden. Im Sommer sagte Laschet:

Der Glaube an Gott ist prägend für mein Verständnis der Welt, […] wenn man daran glaubt, dass es nach dem Tod irgendwie weitergeht, macht man auch Politik anders als zum Beispiel ein Kommunist, der bis zum Lebensende dringend mit allen Mitteln das Paradies auf Erden schaffen will.

Kategorien
Gesellschaftliches Medien Politik Technik/Hightech Wissenschaft/Bildung

Wahl-O-Mat berücksichtigt als Wahlempfehlung nun auch „ungültig wählen“ und „nicht wählen“

Wahl-O-Mat ungültig
Wahl-O-Mat-Ergebnis. Irgendetwas haben wir jetzt nicht so günstig angekreuzt!

Die beliebte Wahlentscheidungshilfe Wahl-O-Mat schlägt ab sofort in bestimmten Fällen keine Parteien mehr vor, die man dann wählen kann, sondern empfiehlt, den Stimmzettel ungültig zu machen oder nicht an der Wahl teilzunehmen.

Dies geschieht dann, wenn die Kombination der Thesen, denen die Nutzerinnen und Nutzer zustimmen, ein menschenverachtendes, antihumanistisches, demokratiefeindliches Bild vermitteln.

Ein Sprecher der für die Software verantwortlichen „Bundeszentrale für politische Bildung“ sagte unserer Redaktion: „Es ist in besser, manche Leute wählen besser gar nicht, als dass sie einer von den radikalen Parteien – etwa AfD oder NPD – ihre Stimme geben, welche die Demokratie zerstören wollen. Der Wahl-O-Mat soll ja dazu beitragen, dass auch in Zukunft noch gewählt wird, und sich nicht selbst abschaffen.“

Den Vorwurf der Manipulation weist man zurück. Einige der radikalen Parteien würden ja selbst immer mal wieder dazu aufrufen, den Stimmzettel ungültig zu machen, so der Sprecher. Etwa indem sie dazu aufriefen, den Stimmzettel zu unterschreiben, im Unwissen, dass er dadurch ungültig werde. Der Sprecher gibt aber zu, dass einige dieser Aufrufe von Gegnern stammten. „Leider sind manche demokratiefeindlichen Parteien nicht so dumm, wie sie ausschauen“, beklagt der Sprecher.

Kategorien
Politik

Söder oder Laschet? Am Sonntag soll Los entscheiden

Losverfahren Kanzlerkandidat
Foto Markus Söder und Armin Laschet: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

CDU und CSU haben endlich eine Lösung im festgefahrenen Streit um die Nominierung des gemeinsamen Unions-Kanzlerkandidaten gefunden. Da sich beide für den jeweils Besten halten und keiner weichen will, soll nun am Sonntag das Los entscheiden.

Der Vorschlag, der maßgeblich von CDU-Ministerpräsidenten und der Fraktionsspitze ausgearbeitet wurde, stößt auf breite Zustimmung. Vor allem sind auch Markus Söder und Armin Laschet selbst damit einverstanden.

Der Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus (CDU) sagte, dass man hier eine optimale Lösung gefunden habe, aus der beide Kandidaten und auch CDU/CSU ohne Gesichtsverlust herauskämen. Denn für Lospech könne ja keiner etwas, das sei keine Peinlichkeit, kein Fehler in der Biographie. Der Unterlegene sei ja nicht am Unvermögen gescheitert, sondern an fehlendem Glück. Beide Kandidaten seien einfach exakt gleich gut, daher sei es völlig egal, wen man ins Rennen schicke. Das Losverfahren sei da das gerechteste aller möglichen Verfahren. Ausschließlich der enorm hochkarätige besetzte Kandidatenpool für den Kandidaten des Kanzlers habe die Entscheidung so lange hinausgezögert, so Brinkhaus.

Entscheidung: Sonntagabend!

Am Sonntagabend wird unter Anwesenheit eines Notars gelost. Söder rechnet mit ziemlich genau 50 % Siegeschancen, Laschet mit mindestens 70 %. Soweit bekannt wurde, soll eine Münze geworfen werden. Offenbar kommt dabei ein alter Franken zum Einsatz.

Kategorien
Medizin/Gesundheit Politik

Söder fast erledigt! Auch im CSU-Präsidium waren über 54% für Laschet!

Söder abgekanzelt
Söder abgekanzelt! Foto: Mueller /MSC, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Fast einen Tag war Markus Söder Bundeskanzler. So lange war noch kein CSU-Politiker in diesem begehrten Amt*. Doch Söder hat den Rückhalt seines rheinländischen Kandidaten Armin Laschet im CDU-Präsidium unterschätzt. Mit breiter Mehrheit hat sich heute das CDU-Präsidium für Armin Laschet entschieden.

Nun wurde bekannt, auch im CSU-Präsidium hat die Unterstützung nicht ausgereicht, wenn auch nur knapp. 54 % der CSU-Präsidiumsmitglieder stimmten für Armin Laschet.

Ob es an Söders Performance lag oder ob die CSU Einigkeit mit der Union demonstrieren wollte, wurde nicht bekannt. Klar ist aber, dass Laschet besonders mit seiner Idee vom Brücken-Lockdown punkten konnte.

In einer ersten Stellungnahme will Söder seinen Konkurrenten Laschet im Bundestagswahlkampf nicht ausdrücklich unterstützen. „Ich kämpfe doch nicht für Laschet, wenn ich selbst Bundeskanzler werden wollte und noch immer will. Das wäre ja völlig unlogisch und kontraproduktiv“, sagte der bayerische Ministerpräsident und Corona-Experte.

Söder hat aber Interesse bekundet, als Ausgleich das Amt des Bundeswirtschaftsministers bekleiden zu wollen.

* Edmund Stoiber war am Abend der Bundestagswahl 2002 für wenige Stunden Bundeskanzler und war schon kurz davor, ein Glas Champagner zu öffnen. Doch am Ende reichte es nicht. Rot-Grün holte am Ende der Auszählung auf und gewann schließlich.

Kategorien
Politik

Söder meldet Hauptwohnsitz in Berlin an und stellt CDU-Mitgliedsantrag

Markus Söder
Markus Söder. Foto: Пресс-служба Президента Российской Федерации, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 4.0

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Hautwohnsitz von Nürnberg nach Berlin verlegt. Die CDU-Parteizentrale hat außerdem den Eingang eines Mitglieder-Antragsformulars mit Unterschrift Söders (sein berühmtes „x“) gemeldet.

Auf Nachfrage sagte Söder unserem Blatt, der Wohnsitzwechsel ändere nichts daran, dass er seine politische Zukunft ausschließlich in Bayern sähe. Der Wechsel, der auch mit einem Umzug in die Hauptstadt und einer erneuten Taufe verbunden ist, habe alleine praktische Gründe, da er sich oft in Berlin aufhalten müsse. Der CDU-Antrag sei eine Folge davon, weil die CSU nur in Bayern existiere (stimmt nicht ganz, in Berlin gibt es eine CSU-Landesgruppe, die aus rechtlichen Gründen als Satirepartei gemeldet ist, die Redaktion), die CDU aber in den restlichen 15 Bundesländern.

Die CDU wählt im Dezember einen neuen Parteivorsitzenden, da AKK ihr Amt zur Verfügung stellt. Als Bewerber stehen Friedrich Merz, Armin Laschet und Dr. Norbert Röntgen bereit. Mit keinem dieser Kandidaten ist die CDU aber so wirklich zufrieden. Laschet habe bei der Coronakrise mit seinem Intensivbetten-Theorem grob versagt und bei Merz drohe die Umwandlung der Bundesrepublik Deutschland in eine Holding., hört man aus Mitgliederkreisen. Daher würde man gerne einen weiteren prominenten Bewerber sehen, der Ansehen in der Bevölkerung habe. Der CDU-Parteivorsitzende hat generell auch das Zugriffsrecht auf den Kanzlerkandidaten. Ein Kanzlerkandidat Söder wäre damit ein Kanzlerkandidaten von Gnaden des CDU-Parteivorsitzenden. Das hat bereits bei Strauß und Stoiber nicht funktioniert, die als CSU-Kanzlerkandidaten scheiterten. Noch nie hat es einen CSU-Kanzler in Deutschland gegeben. Würde Markus Söder Kanzler werden, würde sich nach der heutigen geänderten Nachrichtenlage ja auch nichts ändern.

In letzter Zeit wurden Söders Dementis, er wolle nicht Bundeskanzler werden, leiser. Beobachter deuten dies, dass der Franke und Neu-Berliner es 2021 wissen wolle. Aus Söders Umfeld ist zu hören, dass sich ein Kanzler-Pokal in der Vitrine gut machen würde.

Kategorien
Gesellschaftliches Politik Sprachliches

Nord-/Ostdeutsche rebellieren gegen möglichen Kanzler Söder – wollen keinen Franzosen!

Markus Söder
Der nächste Bundeskanzler Markus Söder (CSU). Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kann vor Kraft kaum noch laufen. In der Coronakrise hat er sich als Krisenmanager profiliert und wurde bundesweit einem größeren Publikum bekannt. Er hat die Rolle seines Lebens gefunden – und nun will er mehr! Inzwischen gilt Markus Söder als aussichtsreichster Unions-Kanzlerkandidat. Nachdem Armin Laschet mit seinen freien Intensivbetten nicht punkten konnte und unklar ist, ob Friedrich Merz überhaupt noch am Leben ist, soll nun Markus Söder an einem Online-Sonderparteitag im Januar 2021 zum offiziellen Kanzlerkandidat der Union gekürt werden.

Doch mittlerweile regt sich Widerstand – vor allem aus Nord- bzw. Ostdeutschland und speziell aus den patriotischen Unionslagern – speziell natürlich der Werteunion.

In deutschen Schulen  frankophone Sprachausbildung verbreitet, aber …

Immer öfter ist zu hören, man sehe einen Franzosen mehr als nur kritisch. Natürlich habe man nichts gegen Menschen aus Frankreich, sagt z.B. der stellvertretende sächsische CDU-Landeschef Dieter Löwe. Aber der Bundeskanzler sollte schon deutsche Wurzeln haben und in der Lage zu sein, einigermaßen akzentfrei zu sprechen. Die Frankophilie sei gerade nach dem Zweiten Weltkrieg eine erstaunliche und rührende Entwicklung, die auch die Europäische Union erst ermöglicht habe, kommentiert Anja Heinrich (Werteunion). Der deutsch-französische Kulturkanal Arte spiegele die Liebe und Freundschaft zu Frankreich wider. Ein Großteil der deutschen Schüler genieße eine frankophone geprägte Sprachbildung, so Heinrich. Daran wolle man natürlich festhalten. Das hieße aber nicht, dass Macron Söder nun zwangsläufig Angela Merkel beerbe, führt sie weiter aus. Sabrina Wulf (CDU), Sprecherin des niedersächsischen Kulturministeriums, pflichtet ihr bei, auch sie sehe die Personalie Söder äußerst kritisch.

Markus Söder wäre der erste CSU-Bundeskanzler der Geschichte. Im Rennen ist neben Laschet und Söder noch Norbert Röntgen, der aber als chancenlos gilt. Indes hat sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für eine fünfte Amtszeit Angela Merkels ausgesprochen, um seinen Intimfeind Söder zu verhindern.

Kategorien
Politik Verkehr

Scheuers Maut-SMS verschwunden: „Bin abgerutscht und habe versehentlich 1.400-mal auf ‚Löschen‘ gedrückt“

Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU: „Die Maut ist europarechtskonform!“ Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY 3.0

Derzeit ist ein Untersuchungsausschuss damit beschäftigt, die Auftragsvergabe bei der gescheiterten Pkw-Ausländermaut aufzuklären. Hierbei könnten die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) versendeten SMS eine entscheidende Rolle spielen. Doch alle Handydaten, die älter als Februar 2019 sind, wurden gelöscht. Der Minister beruft sich auf ein Versehen. Dazu muss man wissen, dass man SMS im Allgemeinen nur einzeln löschen kann. Scheuer erklärte: „Ich bin auf der Handy-Tastatur abgerutscht und habe versehentlich 1.400-mal auf ‚Löschen‘ gedrückt. Beweisen Sie mir mal das Gegenteil! Ho-ho-ho!“ Der Minister führt weiter aus: „Die Maut ist europarechtskonform, es gibt ohnehin nichts aufzuklären. Daher ärgere ich mich so über mich selbst, die SMS gelöscht zu haben. Herrgott zefix halleluja zakradi noamoi!“

Handy
„Ohh! Daneben gedrückt!“ Lizenz: Public Domain
Kategorien
Drogen Politik Szene

„CSU will den Hanf freigeben“ war nur Missverständnis, sie wollen den Hans freigeben!

Cannabis
Lizenz: Public Domain

Da war die Cannabis-Szene vielleicht in Aufregung! Wieder einmal muss man die Worte „Zu früh gefreut“ bemühen. Was war passiert? Es machte die Meldung die Runde, die CSU wolle den Hanf freigeben. Endlich schien die Entkriminalisierung von Hanf in greifbare Nähe zu rücken. Keine müsste mehr Angst vor einer Gefängnisstrafe haben, wenn er mit einem Joint erwischt wird. Auch würde der kriminelle Schwarzmarkt ausgeräuchert, den Drogendealern das Handwerk gelegt. Die Polizei hätte wieder weit mehr Kapazitäten, um sich den eigentlichen Problemen des Landes zu widmen.

Was Hörfehler so alles anrichten können!

Doch dabei handelt es sich um einen Hörfehler. Der CSU-Pressesprecher Marius Hahn hatte in einem Telefongespräch einem Journalisten der Zeitung „Nürnberger Neuesten Nachrichten“ die verhängnisvolle Botschaft überbracht. Es ging in dem Gespräch um diverse Pläne der CSU. Der Journalist traute seinen Ohren nicht, als er eine der Botschaften vernahm. Der Journalist notierte die Worte, die CSU wolle den Hanf freigeben. Diese landeten in einem Kurzartikel. Die Meldung verbreitete sich wie ein Lauffeuer.

Dabei muss man wissen, dass am Telefon wegen des begrenzten Frequenzbereichs „S“ und „F“ praktisch gleich klingen. Tatsächlich will die CSU Hans Kahr freigeben. Dieser soll laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeiner Zeitung Wehrbeauftragter werden, was aber bislang am Widerstand der CSU scheiterte.

Drogenbeauftragte Daniela Ludwig verweist auf Vorgängerin

Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig stellte inzwischen klar, dass Cannabis nicht freigegeben werde. Dieses Jahr nicht, nächstes Jahr nicht, auch in 100 Jahren nicht, einfach nie, nie, nie! Ludwig führte weiter aus. „Ich halte es wie meine Vorgängerin Marlene Mortler: Cannabis ist zu Recht verboten, weil es eine illegale Droge ist. Und Cannabis ist illegal, weil es verboten ist. Wir können das eine nicht ändern, weil das andere im Weg steht. Umgekehrt gilt das Gleiche.“

Cannabis
Lizenz: Public Domain
Kategorien
Gesellschaftliches Politik Religion

CSU will Sex vor der Ehe legalisieren

Horst Seehofer
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU): Die CSU wird grüner! Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die CSU will moderner und für die junge, liberale und grüne Generation attraktiver werden. Was viele nicht wissen, bis heute ist Sex vor der Ehe in Deutschland offiziell verboten, auch wenn die Praxis eine andere ist und es nur noch selten zu Verurteilungen kommt.

Der Grund, warum Sex vor der Ehe immer noch illegal ist, liegt daran, dass Kirche und Staat in Deutschland nicht vollständig getrennt sind. Daher spiegelt das Grundgesetz auch die Lehre der christlichen Kirchen wider.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der 1997 gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe stimmte, will nun den verstaubten Artikel 69 GG ersatzlos streichen. Der Artikel erklärt unter Strafandrohung den Geschlechtsakt vor dem Ablegen des Ehegelöbnisses für unzulässig. Vergehen können mit Geldstrafe oder mit Gefängnisstrafe bis zu 3 Jahren sanktioniert werden.

In der CSU trifft Seehofer auf Zustimmung, auch die Koalitionspartner CDU und SPD können sich eine Liberalisierung prinzipiell vorstellen. Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) will im Gegenzug Cannabismissbrauch härter bestrafen, weil bei so vielen neuen Freiheiten so manches bekifftes, aber unverheiratetes Pärchen in Versuchung geraten könnte.

Von der Kirche kommt erwartungsgemäß Protest. Reinhard Kardinal Marx sieht einen Werteverfall, kann dem Vorhaben aber auch etwas Gutes abgewinnen. „Dann dürften wir Ehelosen ja auch auf einmal“, sagte er unserem Blatt. Allerdings hat Marx auch Sorge, dass Priester sich dazu berufen fühlen könnten, manchen Verlockungen nachzugeben. So etwas dürfe unter keinen Umständen geschehen, so Marx.

Der Bundestag soll noch im Frühjahr über die Streichung des Paragraphen zum Verbot des vorehelichen Geschlechtsverkehrs abstimmen. Seehofer beruhigt: Religiöse Fluche bleiben selbstverständlich verboten. Modernisierung heiße ja nicht, dass man sich den Gottlosen kampflos ergebe.

Sex
Lizenz: Public Domain
Kategorien
Kriminalität Politik

CSU will Strafmündigkeit unter 14 – Philipp Amthor unterstützt Plan: „Fühle mich reif genug!“

Philipp Amthor
Philipp Amthor (Jüngste Union). Foto: Tobias Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Kinder, die noch nicht 14 sind, aber ein schweres Verbrechen begangen haben, sollen nicht mehr generell als strafunmündig angesehen werden. Diese Forderung wurde von der CSU-Landesgruppe im Bundestag erhoben. Das Papier soll in der Klausurtagung im Kloster Seeon verabschiedet werden.

Der CDU-Politiker Philipp Amthor unterstützt den Plan. Amthor, der gerade aus der 6. Klasse kommt, sagte unserem Blatt. „Das ist ein guter Plan. ich fühle mich reif genug. Ich bin auch schon ganz gespannt, welche Reifeentwicklung ich noch in der Pubertät durchmachen werde. Es kann nur noch ’noch besser‘ werden.“

Amthor, der gerade seinen Playmobil-Kasten „Deutscher Bundestag“ unter dem Arm hat, sagte: „So, sie entschuldigen mich aber jetzt, ich muss zur Sitzung der Jüngsten Union. Ich will ja mal in die JU, da muss ich was tun für!“

Kategorien
Finanzen Gesellschaftliches Politik

Finanzministerium räumt ein – auch Prominente wie Albrecht-Brüder, Quandt, Klatten und Hoeneß werden Grundrente erhalten

Grundrente
Grundrente: Die Große Koalition hat geliefert! Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0

Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.

„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.

Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.

Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.

Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen

Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.

Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“

Rentenbescheid
Rentenbescheid. Lizenz: Public Domain
Kategorien
Gesellschaftliches Medien Politik Technik/Hightech

AKK beruhigt: Einschränkung der Meinungsfreiheit kommt nur vor Wahlen

Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Wagenbauer (AKW). Foto: Photo Claude TRUONG-NGOC / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) hatte nach dem herben Verlust für die CDU bei den Jungwählern eine Einschränkung der Meinungsfreiheit angekündigt.

Für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Europawahlen, aber auch der SPD, machte sie vor allem den YouTuber Rezo verantwortlich, der dazu aufgerufen hatte, nicht die CDU, nicht die CSU, nicht die SPD und vor allem nicht die AfD zu wählen. Basis für sein millionenfach geklicktes Video war eine lange Liste an Versäumnissen bei der CDU.

AKK sagte hierzu:

Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.

Doch inzwischen distanzierte sich AKK davon und sagte auf Twitter:

AKK Zensur Twitter
Tweet von AKK

Unserer Redaktion gegenüber konkretisierte AKK ihr Vorhaben: „Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wird nur vor Wahlen kommen. Das Grundgesetz erlaubt das. Moment, ich finde gerade die entsprechende Seite nicht.“

Konkret solle also nur vor Wahlen die Meinung beschnitten werden, um nicht Meinungen zu beeinflussen. Es werde also strafbar sein, Leute, die sich entschieden hätten, CDU zu wählen, mit unfairen Argumenten dazu zu nötigen, die Grünen zu wählen. Der umgekehrte Fall sei prinzipiell auch strafbar, das sei aber ein praxisfremdes Beispiel, so AKK.

Auf die Frage, welche Zeiträume vor Wahlen angedacht seien, sagte AKK vielversprechend: „Nach den Wahlen ist vor den Wahlen.“ Auf Rückfrage, ob diese Einschränkungen also immer gälten, meinte AKK: „Wenn Sie das so interpretieren, dann interpretieren Sie das so.“

Rundfunklizenzen für alle YouTube-Kanäle

Eine weitere Maßnahme soll die Verpflichtung sein, kostenpflichtige Rundfunklizenzen selbst für YouTube-Kanäle mit nur wenigen Abonnenten auch dann zu zu erwerben, wenn nur Streaming, aber keine Live-Übertragungen erfolgen. Videos mit politischen und religiösen Inhalten müssen in Zukunft einem noch zu schaffenden Fairness-Ministerium zur Abnahme vorgelegt werden. Wer mit einer Ablehnung nicht einverstanden sei, solle sich ausdrücklich nicht an eine Beschwerdestelle wenden können, da dies zu lange dauern würde, erklärt AKK. „Wir haben in den Ministerien oft noch Akustikkoppler-Verbindungen ins Neuland, da ist so etwas einfach nicht machbar. Daher soll er einfach ein neues Video produzieren und es erneut versuchen. Ich bin überzeugt davon, dass Leute wie Rezo einem gewissen Erziehungseffekt unterliegen“, führt AKK aus, die zugleich ankündigte, Rezo auf Schadensersatz zu verklagen. „Den Gegenwert für eine Schachtel Marlboro pro entgangener Stimme für CDU/CSU halte ich für fair und für geboten“, so AKK.

Die Vorsitzende wehrt sich dagegen, das Netz kaputtregulieren zu wollen. Aber die Meinungs- und Deutungshoheit solle an die „echte“ Presse zurückgehen, denn diese habe Kompetenz und nehme ihre Verantwortung professionell wahr, so AKK wörtlich. Das müsse nicht „Print“ sein, ihres Wissens sei „Bild“ seit einiger Zeit auch in diesem seltsamen Netz vertreten. Der Grundsatz, wer Wahlen gewinnen wolle, brauche „Bild“, solle wieder gelten. „Wir kennen in Deutschland eine vierte Gewalt, das ist die Presse. Eine fünfte Gewalt in Gestalt des Internets existiert nicht, aber es gibt im Internet Gewalt, da müssen wir auch ran.“

Kategorien
Politik Verkehr

Scheuer: Kein Autobahn-Tempolimit für deutsche Autofahrer, aber für Ausländer kommt Tempo 120!

Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY 3.0

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat noch einmal bekräftigt, dass er kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen plane. Eine Klimaschutz-Expertenkommission hatte Tempo 130 km/h vorgeschlagen. Auch die Deutsche Umwelthilfe hatte ein Tempolimit gefordert.

Ausländer-Tempolimit von 120 km/h kommt

Scheuer sagte, deutsche Autofahrer würden auf deutschen Autobahnen weiterhin freie Fahrt genießen. Doch für ausländische Autofahrer käme Tempo 120 km/h. Der Minister wies Vorwürfe einer möglichen Diskriminierung von Autofahrern mit ausländischen Kennzeichen zurück. „Das ist alles ein Schmarren“, sagte Scheuer, „es geht nur um die Sicherheit. Ausländische Autofahrer, die bei sich zu Hause ein Tempolimit haben, sind die hohen Geschwindigkeiten eines freien Landes doch gar nicht gewohnt. Die Erfahrung fehlt, das ist einfach viel zu gefährlich. Punkt. Deswegen wird nun das Ausländer-Tempolimit eingeführt.“

Scheuer holte noch weiter aus und verwies darauf, dass deutsche Autofahrer in Österreich und Italien ja auch nicht einmal lächerliche 250 km/h fahren dürften, geschweige denn unbegrenzt schnell. Es sei daher nicht einzusehen, dass etwa Österreicher und Italiener, die zudem noch Maut auf ihren Schneckentempo-Autobahnen verlangten, hier bei uns beliebig schnell fahren dürften. Dabei würden sie hier noch nicht einmal Maut bezahlen. Das komme schon noch, so der Minister, aber die EU habe das lange blockiert, daher müsste man da halt noch etwas Geduld haben.

Scheuer stellte jedoch in Aussicht, falls deutsche Autofahrer im europäischen Ausland irgendwann freie Fahrt bekämen und damit nicht mehr diskriminiert würden, er gerne über eine Aufhebung des Ausländer-Tempolimits mit sich reden lasse. „Nach zusätzlicher Abschaffung der Maut in den jeweiligen Ländern, versteht sich“, fügt der smarte Verkehrsminister noch hinzu.

Das Bundeskabinett hat sich schon auf das Ausländer-Tempolimit verständigt. Jetzt muss noch der Bundestag zustimmen, was aber als reine Formsache gilt.

Kategorien
Bräuche und Mythen Politik Verkehr Wissenschaft/Bildung

Scheuer: Kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, es gibt schon eines: Die Lichtgeschwindigkeit!

Autobahn
Kaum einer weiß es! Auf allen deutschen Autobahnen gibt es ein Tempolimit!

Die Bundesregierung hat erneut bekräftigt, dass auf deutschen Autobahnen weiterhin kein Tempolimit von 120 km/h bzw. 130 km/h oder ähnlich eingeführt werde. Das sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unserem Blatt. Die überraschende Aussage ist, es sei kein Tempolimit notwendig, da es bereits eines gäbe!

Das ist ein harter Schlag für deutsche Autofahrer. Denn die meisten deutschen Autofahrer waren davon ausgegangen, dass Deutschland das einzige Land der Welt ist, in dem es zumindest auf vielen Autobahnabschnitten keinerlei Tempolimit gibt, man also beliebig schnell fahren kann, ohne jegliche Grenze. Doch diese Ansicht ist grob falsch.

Das Bundesverkehrsministerium weiß Bescheid

Scheuer führt aus, dass das Tempolimit die Lichtgeschwindigkeit sei. Bereits sein gedanklicher Vorgänger Albert Einstein habe gewusst, dass nichts schneller als das Licht sein könne, nicht einmal ein deutsches Qualitätsauto, so Scheuer. Dabei könne man die Lichtgeschwindigkeit von rund 300.000 km/s, genauer  299.792,458 km/s (das entspricht 1.079.252.848,8 km/h, also knapp über 1 Milliarde km/h) gar nicht erreichen, sondern sich ihr nur annähern. Würde man sich tatsächlich mit Lichtgeschwindigkeit bewegen, so stünde die Zeit still – ein Zustand, den ihn ganz eindeutig an die CSU erinnere, die an alten Werten und an alten Zeiten festhalte, so Scheuer. Damit sei die Lichtgeschwindigkeit eine Schwester des Konservativismus und der CSU, die CSU aber gleichermaßen eine sehr schnelle, das heißt wendige und flexible Partei.

Lichtgeschwindigkeit Erde/Mond
Von der Erde bis zum Mond (Entfernung: 384.400 km) braucht das Licht im Durchschnitt etwa 1,28 Sekunden. Diese Animation zeigt dies in Echtzeit. Bild: Cantus / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das Bundesverkehrsministerium überlegt nun, entsprechende Schilder mit der nun amtlich verkündeten Höchstgeschwindigkeit von 299.792 km/s aufzustellen.

Kategorien
Politik

Söder schließt Koalition mit AfD in Bayern aus – bei zu vielen Gemeinsamkeiten verschwimmt eigene Kontur

Markus Söder
Söder will nicht, dass Blau-Schwarz und Blau-Braun miteinander koalieren. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die CSU ist in den Umfragen abgestürzt. Die Christlich Spiritistische Union (CSU) kommt bei den Wahlen zum Bayerischen Landtag derzeit nur noch auf 38 bis 39 %. Eine Koalition mit der FDP würde keine Mehrheit haben, auch mit den Freien Wählern würde es sehr knapp werden. Eine komfortable Mehrheit gäbe es dagegen mit der AFD.

Doch eine solche Koalition hat Ministerpräsident Markus Söder heute völlig überraschend ausgeschlossen. Söder sagte unserem Blatt, dass es zu viele Gemeinsamkeiten zwischen CSU und AfD gebe, da verschwimme die eigene Kontur. Für den Ministerpräsidenten sei eine eigene charakteristische Handschrift notwendig. „Stellen Sie sich einmal vor, CDU und CSU würden koalieren, auch das ist eher undenkbar, nicht nur, weil die Parteien gar nicht gemeinsam antreten“, so Söder, „sondern auch, weil sich beide Parteien ja die Union seien. Sie könnten ja kaum mit sich selbst koalieren. Und genau aus diesem Grund bin ich auch dagegen, dass sich Singles selbst heiraten dürfen, denn das ist im Prinzip dasselbe, wenn auch nicht das Gleiche. Ich habe mich noch nicht mal damit abgefunden, dass Katholiken und Protestanten untereinander heiraten dürfen, das ist mir heute immer noch zu progressiv, dann kommen Sie mir also nicht mit so etwas!“

Im Fall der Fälle will Söder mit den „Absoluten“ koalieren, das garantiere stets die absolute Mehrheit. „Das haben wir schon ein paar Mal gemacht, und keinem ist es aufgefallen“, so der bayerische Ministerpräsident.

Kategorien
Boulevard Bräuche und Mythen Politik Sport

Nach Ösi-Sieg gegen Deutschland: Botschafter so in Ekstase, dass er österreichische Flagge versehentlich verkehrt herum aufhängt

Österreichische Fußballnationalmannschaft
Die österreichische Fußballnationalmannschaft kurz vor dem sensationellen Sieg gegen Deutschland. Foto: Ailura / Lizenz: CC BY-SA 3.0 AT

Es ist blamabel, aber im Freudentaumel kann solch ein Fauxpas schon mal passieren. Schließlich hat Österreich die deutsche Fußballnationalmannschaft mit 2:1 besiegt. Ein Sieg gegen den amtierenden Fußball-Weltmeister! Die Freude ist grenzenlos, ganz Österreich feiert. Die Jubelfeiern sollen noch die ganze Woche dauern.

Wie heute bekannt wurde, hat der österreichische Botschafter in Berlin die österreichische Flagge nach dem Schlusspfiff versehentlich verkehrt herum aufgehängt. Nun ergießt sich Spott über ihn. Viele Landsleute verstehen da keinen Spaß, doch einige nehmen ihn in Schutz. Ein Sieg verzeiht vieles, wenngleich nicht alles.

Die Flagge soll mehrere Stunden verkehrt herum gehängt sein. Uns, der Redaktion, hat man verboten, ein Foto dieser Peinlichkeit zu zeigen. Wir haben da Verständnis und wollen das stolze Land nicht noch mehr der Lächerlichkeit preisgeben.

AfD will Anschluss Österreichs – CSU zieht wohl mit

Indes hat der stellvertretende AfD-Sprecher Walter Ostmark den Anschluss Österreichs an Deutschland gefordert, um die Chancen der dann großdeutschen Nationalmannschaft bei der WM in Russland zu erhöhen. Sogar von der CSU erhält er dafür Unterstützung, da die CSU nach dem misslungenen Kruzifix-Erlass (wir berichteten) noch einen Wahlkampfschlager für die bayerische Landtagswahl im Herbst braucht.

Kategorien
Gesellschaftliches Politik

Seehofer widerspricht: BundesInnenministerium weiblichstes Ministerium aller Zeiten – beim Namen fängt es an

BMI
Quelle: BMI-Website

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit aller Entschiedenheit Kritik zurückgewiesen, das Bundesinnenministerium (BMI) sei von Männern dominiert. Anlass war ein Foto auf der BMI-Website, auf der die „Führungsmannschaft“ des BMI gezeigt wird, die ausschließlich aus Männern besteht.

„Tatsächlich ist das BundesInnenministerium das weiblichste Ministerium in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte Seehofer unserem Blatt. Bereits der Name des Ministeriums sei ordentlich mit Binnenmajuskel gegendert.

„Gleichberechtigung fängt mit der Sprache an und hört mit der Sprache auf“, so Seehofer, „das predigen die EmanzInnen ja immer wieder. Wir nehmen das Ernst und Erna!“

Außerdem sei „BMI“ ein Begriff, der in der Frauenwelt besonders gebräuchlich und wichtig sei, legt Seehofer nach: „Frauen wollen ja schlank sein. Hier ist nichts wichtiger als der BMI. Wir tragen dem weiblichen Aspekt also mehrfach Rechnung.“

Seehofer weist außerdem auf die Staatsministerin Dorothee Bär hin, die ein weiteres Beispiel dafür sei, dass in der CSU Frauen das Sagen haben. Ebenso erwähnte er den Parteieintritt einer Frau in die CSU im Januar 2018.

Kategorien
Finanzen Konflikte/Terror/Militär Politik

Martin Schulz stellt Löschantrag – alle Aussagen wie „Schulz schließt GroKo aus“ müssen aus Archiven entfernt werden

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Auch er hat ein Recht auf Privatsphäre. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

SPD-Parteichef Martin Schulz will eine Neuauflage der Großen Koalition. Man habe in den Sondierungsgesprächen mit der Union praktisch alle sozialdemokratischen Kernforderungen durchsetzen können.

Nun aber werde Schulz dauernd von den Medien mit einer Aussage, die er noch am Wahlabend zur Bundestagswahl gemacht und dann wochenlang aufrechterhalten hat, verfolgt. Damals hatte er eine Wiederauflage der GroKo definitiv ausgeschlossen, die SPD werde in die Opposition gehen, so die Festlegung des Parteichefs anno dazumal.

„Recht auf Vergessen“ – Aussage, Schulz schließe eine GroKo aus, muss gelöscht und darf bei Strafe nicht wiederholt werden

Nun hat Martin Schulz bei den großen Suchmaschinen, Verlagen, Agenturen und Medien einen Löschantrag gestellt. Dabei beruft sich Schulz auf das EuGH-Urteil zum „Recht auf Vergessen“. Schulz fühlt sich in seiner Privatsphäre beeinträchtigt. Entsprechend muss die Aussage, Schulz schließe eine GroKo definitiv aus, sowie alle Aussagen mit sinngemäß gleichem Inhalt in allen Suchmaschinenindizes, Zeitungsartikeln und allen Arten von Archiven gelöscht sowie aus allen Video- und Audiobeiträgen herausgeschnitten werden. Die Aussage darf ferner nicht wiederholt werden. Im Falle eines Verstoßes hat Schulz’ Anwalt eine Strafe von 500.000 Euro festgesetzt.

Schulz möchte ab sofort nur noch in die Zukunft schauen, sagte er unserem Blatt auf Nachfrage. Welche sozialdemokratische Kernforderungen denn die SPD durchgesetzt habe, wollen wir wissen.

SPD-Kernforderungen durchgesetzt

Der SPD-Vorsitzende weist daraufhin, es hätten fast alle SPD-Projekte Beachtung gefunden. Natürlich könne ein Partner nicht alles alleine bestimmen. Beispielsweise käme mit der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung eine Art Bürgerversicherung Light. Die CSU-Forderung einer Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr habe man verhindert und sich auf einen Kompromiss von maximal 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen pro Jahr verständigt. Auch habe man verhindert, dass der Spitzensteuersatz gesenkt werde.

Kategorien
Gesellschaftliches Politik

Bundestagswahlen in Zukunft alle 5 Jahre – damit für Regierungsbildung mehr Zeit ist

Reichstag
Das Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages. Letzterer wird in Zukunft nicht mehr alle vier, sondern nur noch alle fünf Jahre gewählt. Lizenz: Public Domain

In der ersten Sitzung nach der Winterpause hat die Bundesregierung heute wie erwartet mit absoluter Mehrheit der Großen Koalition beschlossen, dass Bundestagswahlen in Zukunft nur noch alle fünf Jahre statt bislang alle vier Jahre stattfinden werden. Die nächste Bundestagswahl wird entsprechend erst im Herbst 2022 statt im Herbst 2021 abgehalten werden.

Begründet wurde die Verlängerung der Legislaturperiode zunächst mit den bekannten Argumenten einer Angleichung an die bereits alle fünf Jahre durchgeführten Landtagswahlen und der Problematik, dass bislang ein erheblicher Teil der Regierungszeit durch Wahlkampf bestimmt sei, in der das politische Handeln nur noch eingeschränkt möglich sei. Gesetze, die erforderlich seien, aber die bei der Bevölkerung zu Unmut führten, könne man nicht kurz vor den Wahlen beschließen, ohne Gefahr zu laufen, empfindliche Stimmeneinbußen bis zur eigenen Abwahl hinnehmen zu müssen. Zum effektiven Regieren bleibe wegen des langen Wahlkampfes daher effektiv allenfalls drei Jahre.

Zeit für die langwierige Regierungsbildung muss wieder reingeholt werden

Interessanterweise wurde aber ein weiteres Argument angeführt, das offenbar den Ausschlag gegeben hat. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) betonte, dass die Parteienlandschaft verändert worden sei. Man müsse davon ausgehen, dass in Zukunft beständig mindestens sechs Parteien (wenn man CDU/CSU separat zählt, sind es sieben, die Redaktion) im Bundestag sitzen werden, vielleicht auch mehr. Dies erschwere die Regierungsbildung, wie sich jetzt gerade zeige. „Stellen Sie sich mal vor, dass wir länger als ein Jahr brauchen, bis die Regierung steht“, so Merkel, „dann haben wir zum Regieren kaum noch Zeit. Diese Zeit holen wir uns jetzt wieder von Ihnen zurück, liebe Wählerinnen und Wähler. Von Ihnen, jawohl, Sie haben richtig gehört, von Ihnen! Denn Sie haben das selbst zu verantworten, wenn Sie einen solchen Mist zusammenwählen, vielen Dank auch!“

keinblatt.de Wissen: Darf eine kommissarisch im Amt befindliche Bundesregierung überhaupt Gesetze beschließen?
Entgegen landläufiger Meinung ist auch eine kommissarisch geführte Bundesregierung voll handlungsfähig. Sie hat weitestgehend Befugnisse wie eine normale Bundesregierung, kann also auch Gesetze verabschieden. Es dürfen nur keine Bundesminister berufen werden. Wenn ein Bundesminister ausscheidet, muss daher das Amt von einem bestehenden Bundesminister mit übernommen werden.