Kategorien
Finanzen Medizin/Gesundheit Politik

„Umsonst ist nur der Tod“ – das war einmal. Bundesregierung führt Sterbesteuer ein

Olaf Scholz
Freut sich auf neue Einnahmen: Bundesfinanzminister und nächster Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss wegen der Corona-Krise Steuerausfälle in Milliardenhöhe kompensieren. Daher wird nun eine neue Steuer eingeführt: die Sterbesteuer. Das Bundeskabinett hat sich bereits auf die Eckdaten der neuen Steuer geeinigt. Die Steuer soll als sinnvolle und notwendige Ergänzung zur Erbschaftssteuer das Steueraufkommen erhöhen. Bislang hieß es: „Umsonst ist nur der Tod, und der kostet das Leben.“ In Zukunft muss man diese Redewendung umschreiben oder gleich ganz sterben lassen. Die neue Sterbesteuer ist eine extrem sichere Angelegenheit, denn fast jeder Mensch stirbt statistisch gesehen genau einmal (Ausnahmen Unsterbliche wie Franz Beckenbauer). Die stetig steigende Lebenserwartung könnte allerdings die Einnahmen verzögern.

Die Sterbesteuer wird beim Vorgang sofort fällig und muss von den Akteuren innerhalb von 14 Tagen nach dem Eintritt ins Jenseits beglichen werden. Für Rentenbeziehende beträgt die Höhe zwei Monatsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung, für Arbeitnehmende zwei Angestellten-Bruttogehälter. Für Selbstständige, Arbeitssuchende, Studierende, Lernende usw. gibt es eigene Regelungen. Für „tausend Tode zu sterben“ wird ein Rabatt eingeführt.

Ganz unumstritten ist die neue Steuer nicht. Der Bundesfieseminister setzt sich ein wenig dem Vorwurf aus, sich an den Schwächsten der Gesellschaft zu bereichern. Scholz weist in einem Gespräch mit unserer Redaktion alle Vorwürfe zurück. Andere Vorgänge würden ja auch besteuert. Den Luxus, dass ausgerechnet der Tod gratis sein solle, könne sich die Gesellschaft einfach nicht mehr leisten. Auch sei der Tod die stärkste Form der Dienstunfähigkeit, also etwas, das der Gesellschaft schade. Da müssten Betroffene schon einen Beitrag zur Kompensation leisten. Es ginge nicht, für etwas nur mit dem Leben zu bezahlen. Das Zeitliche zu segnen sei ein wertvoller Dienst – wer segnet denn in unserem christlichen Lande? –, das der Gratiskultur stark widerstrebe.

Für Unwissende sehe der Minister und SPD-Kanzlerkandidat weitere Einnahmephantasien, da diese sich ja dem Tod entzögen. Schließlich hieße es ja „die Dummen sterben nicht aus.“ Scholz setzt fort und strengt weiter seine Gehirnzellen für das an, das er am besten kann: Umsatz, Umsatz und noch mehr Umsatz. „Hmmm“, sagt er, es hieße ja auch „Klappe zu, Affe tot“. Der SPD-Politiker stockt. „Affen sterben auch. Und womöglich sogar auch anderes Tierzeugs. Da ergeben sich noch weitere potenzielle Einnahmen“ schwärmt Scholz und wendet sich seiner Assistentin zu: „Verbinden Sie mich mal mit Hellabrunn!“

Kategorien
Finanzen Gesellschaftliches Politik

Finanzministerium räumt ein – auch Prominente wie Albrecht-Brüder, Quandt, Klatten und Hoeneß werden Grundrente erhalten

Grundrente
Grundrente: Die Große Koalition hat geliefert! Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0

Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.

„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.

Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.

Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.

Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen

Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.

Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“

Rentenbescheid
Rentenbescheid. Lizenz: Public Domain