Beim Rennen um das Weiße Haus war Donald Trump seiner Konkurrentin Hillary Clinton beim ersten TV-Duell unterlegen. Das sagt jedenfalls die absolute Mehrheit politischer Beobachter.
Trump schiebt seine Niederlage darauf, dass sein Mikrofon von schlechter Qualität gewesen sei. Beim nächsten Duell soll das nicht mehr passieren, Trump bringt sein eigenes Mikrofon mit (Abbildung).
Peter Zwegat: Dem RTL-Schuldnerberater geht es nicht um seinen Gewinn, wenn er hilft. Er will einfach nur ins Fernsehen!
Angela Merkel: Politik hat sie noch nie interessiert. Sie will einfach nur Kohls Rekord von 16 Jahren Kanzlerschaft knacken.
Peter Kloeppel: Schwere Vorwürfe auch an den RTL-Chefsprecher. Fernsehen interessiert ihn gar nicht, er will einfach nur ins Fernsehen!
U-Bahnfahrer: Psychologen sagen, U-Bahnfahrer übten einen Fetisch aus. Die Einfahrt mit einem langen Zug in eine enge Röhre sei schließlich nichts anderes als die Penetration, der Geschlechtsverkehr (Verkehr, U-Bahn!). Alles Unsinn, U-Bahn-Fahrer haben nur Spaß daran, Fahrgäste in den Türen einzuzwicken.
Raucher: Psychologen sind der Auffassung, das Ziehen an der Zigarette sei eine Ersatzbefriedigung für das Saugen des Säuglings (daher der Begriff!) an Mutters Brüsten zur Milchaufnahme. Suchtexperten widersprechen: Rauchen sei eine besonders destruktive und schwere Form einer Sucht. Was aber ist nun richtig? Beides ist richtig!
Donald Trump will die USA gar nicht wieder großartig machen. Er hat wegen eines nie aufgearbeiteten Kindheitstraumas einfach Spaß daran, zu lügen. Es gibt sieben Formen der Lüge, Trump beherrscht alle acht.
Gott ging es nicht darum, den Menschen nach seinem Ebenbild zu erschaffen. Er existiert vielmehr nicht, weil er einfach nicht ins Fernsehen will, müsste er sonst doch dort sehr unangenehme Fragen beantworten, etwa, warum er den Holocaust zugelassen habe.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben sich überraschend auf einen geänderten Kurs bei der Flüchtlingspolitik geeinigt.
Dabei wird Deutschland nun eine flexible Flüchtlingsobergrenze einführen, die sogenannte „Flexi-Obergrenze“. Diese soll konform mit dem Grundgesetz sein.
Die Flexi-Obergrenze wird bei 200.000 Flüchtlingen pro Jahr liegen, also exakt der Zahl, auf die Seehofer bestanden hat. Sollten mehr Flüchtlinge kommen, werden diese auf andere EU-Länder wie Ungarn oder Österreich verteilt. Sollte das nicht gelingen, weil sich alle anderen Länder weigern, können zwar aus verfassungsrechtlichen Gründen die Flüchtlinge nicht abgewiesen werden. Das heißt, unter Umständen werden auch mehr als 200.000 Flüchtlinge in einem Jahr aufgenommen. Der Clou ist aber, dass die Obergrenze dann proportional im Folgejahr gesenkt wird. Werden also in einem bestimmten Jahr 250.000 Flüchtlinge aufgenommen, liegt die Obergrenze im Folgejahr bei 150.000, im Jahr darauf wieder bei 200.000.
Seehofer sagte vor versammelter Presse: „Es ist ein großer Tag für Deutschland. Wichtig für die CSU und mich ist, dass im Durchschnitt nicht mehr als 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufgenommen werden. Nur darum geht es! Wir, die CSU, haben sich zu 100 Prozent durchgesetzt, ich betone, zu 100 Prozent! Wir ziehen nun gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Wahlkampf. Der Konflikt ist beigelegt. Angela Merkel ist die beste Frau, zumindest mit der CSU an ihrer Seite. Lang lebe Angela Merkel und die CSU!“
Merkel zeigte sich auch erleichtert: „Wichtig ist, dass wir eine verfassungskonforme Lösung gefunden haben, die auch den Ansprüchen des Humanismus entspricht. Der Wahlkampf mag beginnen! Da kann man ruhig einmal bahnhsofsklatschen, lieber Horst Seehofer und liebe Anwesende!“
Wie keinblatt.de bereits berichtete, wird das Zigarettenwerk der BAT (British American Tobacco) in Bayreuth weitgehend geschlossen. Nur noch wenige Bereiche werden in Bayreuth bleiben. 950 von 1.400 Mitarbeitern sollen bis 2018 gekündigt werden.
Seit Wochen laufen die Verhandlungen zwischen Unternehmensführung und Arbeitnehmervertretung auf Hochtouren, die Köpfe rauchten. Nun hat es eine überraschende Einigung gegeben. BAT zahlt dabei die Abfindung in Zigaretten aus. Mit dem hierzu vorgelegten Sozialplan will man den 950 von der Kündigung betroffenen Mitarbeitern die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen. Die Arbeitnehmervertreter zeigten sich zufrieden. Der Fokus liege darauf, die Phase der Arbeitslosigkeit möglichst kurz zu halten, so ein Sprecher. Die Produkte aus dem eigenen Haus seien hier die Lösung, sie könnten einerseits zum Selbstkostenpreis an die ehemaligen Mitarbeiter abgegeben werden und andererseits hätten sie nachweislich die gewünschte Wirkung.
Details über die zugeteilten Stückzahlen und Marken sollen nächste Woche bekanntgegeben werden. Es sickerte nur durch, dass man, um unangenehme Anspielungen zu vermeiden, die hauseigene Marke „Auslese De Luxe“ bei der Verteilung nicht berücksichtigen wolle.
keinblatt.de: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen keinblatt.de-Sommerinterview 2016. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen. Vor fast exakt einem Jahr, am 31. August 2015, sagten Sie in Bezug auf die Flüchtlingskrise den historischen Satz „Wir schaffen das“. Seit wann bereuen Sie diesen Satz?
Angela Merkel: Ich mag solche Fragen nicht. Ich frage Sie ja auch nicht, wie lange Sie schon Steuern hinterziehen. Aber ich antworte Ihnen: Der Satz war und ist richtig. „Schaffen“ ist außerdem nur die schwäbische Bezeichnung für „arbeiten“. Es bedeutet also, dass wir arbeiten, nicht mehr und nicht weniger, das aber ausgesprochen gut.
kb: Seit wann sind Sie Schwäbin?
A. M.: Seit sich in Berlin die Schwaben breitgemacht haben, färbt das ab. An jeder Ecke sind diese „Schaffe, schaffe, Häuslebauer“ zu finden.
kb: Wie geht es aber in der Flüchtlingskrise weiter? Wie wollen Sie den islamistischen Terror stoppen? Warum kommen Sie nicht Forderungen in Ihren eigenen Reihen nach und verbieten Burka, Niqab und Burkini?
A. M: Wozu sollte ich ein Stück Stoff verbieten? Das ändert an der patriarchalischen Gesellschaftsstruktur rein gar nichts. Ein Verbot würde nur der Pharmaindustrie schaden.
kb: Der Pharmaindustrie?
A. M.: Die Vollverschleierung führt zu Vitamin-D-Mangel. Die Pharmaindustrie verdient gut daran mit Vitamin-D-Pillen.
kb: Kritiker werfen Ihnen vor, Sie hätten sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan abhängig gemacht, der Ihnen die Flüchtlinge vom Leibe halte. Spätestens seit dem Putschversuch in der Türkei und den darauffolgenden Säuberungsaktionen ist der Präsident hoch umstritten. Dennoch will er Visafreiheit und die EU-Mitgliedschaft. Wie soll es da weitergehen?
A. M.: Also zunächst bin nicht nur ich von Herrn Erdoğan abhängig, sondern Herr Erdoğan ist auch von mir abhängig. Und umgekehrt. Er erfüllt seine Verpflichtungen, ich meine. Und umgekehrt.
kb: Sie weichen aus. Bekommt Erdoğan nun seine Visafreiheit und EU-Mitgliedschaft?
A. M: Langsam. Wir haben einen Stufenplan. Erst einmal erhält Erdoğan wie versprochen bis Ende Oktober seine goldene Visakarte. Die Visafreiheit für alle Türken wird nach Erfüllung der letzten Bedingungen dann am 31. November eingeführt …
kb: Mit Verlaub, dieses Datum gibt es gar nicht.
A. M: Unterbrechen Sie mich nicht! Und vor allem: Quatschen Sie hier nichts aus. Ich war noch nicht fertig. Die EU-Mitgliedschaft ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Eine der Kernbedingungen hat er noch nicht erfüllt.
kb: Und welche ist das?
A. M: Sein Land liegt geographisch noch nicht in Europa.
kb: Und wie soll er das machen? Soll er den Teil östlich vom Bosporus wegsprengen?
A. M: Das geht mich zum Glück nichts an. Aber Erfahrung mit Sprengstoffzündern hat er ja in seinem Land.
kb: Zu den Themen, die das Inland betreffen. Werden Sie Steuern eher senken oder erhöhen? Wie wollen Sie die Rentenkasse und die Krankenkassen entlasten? Wie wird die Drogenpolitik aussehen?
A. M.: Um die Rentenkasse zu entlasten, planen wir, die ganz starken Zigaretten wieder zuzulassen, auch ggf. solche mit Asbestfilter.
kb: Lecker! Nun aber die wichtigste Frage. Werden Sie auch über 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen bleiben? Man wirft Ihnen ja vor, dass Ihnen an Politik gar nichts liege, dass sie nur den Rekord von Helmut Kohl knacken wollten.
A. M.: Netter Versuch. Aber was ist an Rekorden eigentlich so schlimm? Die Olympioniken fahren ja auch nur zu den Olympischen Spielen, um Weltrekorde zu knacken und möglichst viele Medaillen nach Hause zu bringen. Es gibt sogar ein Nachrichtenmagazin, das sich nur diesem einen Thema widmet.
kb: Und welches soll das sein?
A. M.: Der Medaillenspiegel.
kb: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Obdachlose sind wegen des Zivilschutzkonzepts der Bundesregierung ratlos. Heini (49) etwa, der seit fünf Jahren auf der Straße lebt, steht nun vor einem gewaltigen Problem. Um all die Lebensmittel zu lagern, bräuchte er mindestens zehn Einkaufswägen. Wie soll er aber die alle schieben? Einfach stehen lassen geht ja auch nicht, weil diese dann geklaut würden. Außerdem ist es schwierig, mit neun gefüllten Einkaufswägen genügend Lebensmittel für den zehnten zu schnorren.
Die Bundesregierung hat aber immerhin angekündigt, spontan 20.000 Einkaufswagen zu verteilen. Im nun langsam beginnenden Vorwahlkampf zur Bundestagswahl 2017 zeigt die Politik, dass sie sehr wohl handeln kann.
Es ist ein schwerer Vorwurf, der im Raum wiegt. Die CDU (Christlich Demokratische Union) soll den Gedanken der Neutralitätspflicht verletzen, sie soll gar parteiisch sein. Politikwissenschaftler Hermann Liebermann sieht in der CDU eine wertkonservative, antisozialistische, lobbyistische Gruppierung, die sich auch an bevorzugt an die Mitglieder der beiden großen deutschen christlichen Kirchen, die sich sehr ähnlich sind, richtet. Man habe sich nicht mal Mühe gemacht, das zu verschleiern, die Verbundenheit zum christlichen Gott sei bereits im Namen implementiert. „Dümmer geht es nicht“, führt Liebermann aus.
Nach Liebermann ist die CDU aber auch nicht statisch, sondern hat sich in der Nach-Kohl-Ära mit Frau Dr. Angela Merkel eine gewisse Sozialdemokratisierung erfahren. Das seien fast linke Tendenzen vom traditionellen, patriotischen deutschen Familienbild hin zu einer multikulturellen, multireligiösen Wertvorstellung, so Liebermann. Diese Verschiebung bedeute aber nur eine geänderte Parteilichkeit.
Es ist mit Bedauern festzustellen, dass politische Gruppierungen einseitig Werte und Meinungen propagieren und gezielt Wählerschichten ansprechen. Der Vorwurf der Parteilichkeit ist sicherlich starker Tobak.
Andere politische Gruppierungen wie SPD, CSU, Grüne, FDP und „Mensch Umwelt Tierschutz“ seien aber auch nicht viel besser, so Liebermann. Da gebe es also eine Gruppierung, die sich für Menschen und Tiere einsetze, aber für sonst für keine Lebewesen. „Was soll denn hier bitte neutral oder wenigstens vollständig sein?“, klagt Liebermann an.
Jan (29) ist ein Putzteufel, ein Ordnungsfanatiker. Seine Wohnung ist blitzblank, ist nach einem wohlgeordneten System aufgeräumt. Alles ist sauber, ordentlich. Er selbst ist natürlich auch gepflegt. Er duscht im Winter täglich, im Sommer zweimal täglich. Weitere Regelungen bei den Reinigungs- und Hygieneriten sollen hier nicht ausgebreitet werden.
Nun hat sich Jan entscheiden. Wenn er eines Tages gehen muss, will er nicht verbrannt werden. Denn bei der Feuerbestattung steigt die Unordnung in seinem Körper chemisch gesehen dramatisch an. Die Moleküle werden gasförmig und bewegen sich dann weit chaotischer. In einem geschlossenen System wird die Entropie ohnehin niemals geringer, das sagt der berühmte Zweite Hauptsatz der Thermodynamik. Für Ordnungsliebhaber ein maximal deprimierende Gesetzmäßigkeit.
Das gilt auch für eine Erdbestattung. Auch dann wird der Verwesungsprozess für eine Zunahme der Unordnung sorgen. Das mag zwar langsamer von sich gehen, aber der Prozess tut sein Übriges. Der Körper wird zerstört. Das ist für einen Sauberkeitsfanatiker noch fast schlimmer als die Umwandlung in Asche, die man entsorgen könnte.
Für Jan kommt daher nur ein Einfrieren infrage. Das erhalte seinen Körper und die in ihm innewohnende Ordnung weitgehend. Die Kryonik sei die Rettung, so Jan. Zumal so ein bisschen Hoffnung da sei, dass man ihn eines Tages wieder zum Leben erwecken könne, damit er weiter putzen könne, meint Jan. Es gäbe dann nach so vielen Jahren viel nachzuholen. Auch auf dann erhältliche neue Reinigungsprodukte ist Jan gespannt.
Fürstenhausen (Brandenburg) hat das Tragen von Springerstiefeln und Thor-Steinar-Klamotten sowie die Zurschaustellung von Glatzen in der Öffentlichkeit ab sofort verboten. Der Hintergrund ist, dass es in letzter Zeit immer wieder Angriffe von Neonazis auf Flüchtlinge gegeben hat. Sogar Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden verübt.
Kleidung und Symbole, die für die Neonaziszene stünden, eine Bewegung, die mit der dunkelsten deutschen Geschichte sympathisiere und die an Terrorismus grenze, wolle er nicht mehr in der Öffentlichkeit sehen, so der Bürgermeister Karl Müller (parteilos). Erst heute war bekannt geworden, dass Cannes Burkinis am Strand verboten hat. Begründet wurde es vom dortigen Bürgermeister damit, dass die Kleidung nach seiner Meinung auf die Zugehörigkeit zu terroristischen Bewegungen hinweise. Bei Zuwiderhandlungen droht ein Bußgeld.
In Fürstenhausen will Müller ähnlich hart durchgreifen. Er droht mit empfindlichen Bußgeldern, sollte es Zuwiderhandlungen geben. Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten seien nun in der Öffentlichkeit ein Tabu. Wer eine Glatze habe, müsse diese verdecken, so der Bürgermeister. Konkret müssten Glatzköpfige eine Perücke aufsetzen. Man wolle für eine Übergangszeit auch Mützen und Kopftücher akzeptieren, da nicht jeder eine Perücke parat habe. Es müsse aber sichergestellt sein, dass von der Glatze rein gar nichts mehr zu sehen sei.
Nach dem Amoklauf des Deutsch-Iraners Ali David S. am Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ), der neun Menschen und schließlich sich selbst tötete, kündigt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen an.
Neben einem massiven Ausbau der Vorratsdatenspeicherung auf 99 Jahre Speicherfrist und einer Überwachungskamerapflicht für jeden Laternenmast will Seehofer auch den Laufsport an bayerischen Schulen abschaffen.
Horst Seehofer sagte: „Wir sind früher davon ausgegangen, dass unsere Jugend nicht nur vor dem Computer sitzen und Burger, Pommes und Kartoffelchips reinstopfen sollte. Sportliche Betätigung haben wir immer für erstrebenswert gehalten, entsprechend hatten wir den Sportunterricht an bayerischen Schulen ausgebaut. Doch beim Thema Amok laufen hat sich gezeigt, dass flinke, sportliche Menschen sich leichter tun, Amok zu laufen. Können Sie sich einen Fettleibigen vorstellen, der Amok läuft? Ich nicht! Und selbst wenn, dann könnte er viel schneller von der Polizei gestoppt werden. Die Aussetzung des Laufsports, gegebenenfalls weiterer Disziplinen des Schulsports, an bayerischen Schulen gehört daher zu unserem Maßnahmenpaket. Ich habe entsprechend Innenminister Joachim Herrmann, der auch für den Sport zuständig ist, und Kultusminister Ludwig Spaenle angewiesen, dass der Schulsport nach den großen Ferien entsprechend zurückgefahren wird. Gefahren, nicht gelaufen, Sie verstehen mich! Ich gehe davon aus, dass uns weitere Bundesländer folgen werden.“
Entgegen erster Pläne will Seehofer nun doch keine Computerspiele verbieten. Er werde sich entsprechend nun doch nicht bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für ein Verbot von Egoshootern stark machen, so Seehoger: „Wer am Computer Counter-Strike spielt und sich dabei Cola und Bier reinkippt, der kann in dieser Zeit ja höchstens virtuell Amok laufen, real geht ja schlecht. Erstens fehlt bei so einem die Fitness und zweitens kann er ja nicht an zwei Orten gleichzeitig sein.“ – Seehofer könne sich sogar eher vorstellen, dass sich der Freistaat in Zukunft an der Entwicklung von möglichst brutalen Computerspielen beteilige.
Der designierte US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (Republikaner) hält weiterhin die Bewaffnung der Bevölkerung für essenziell, damit sich Menschen bei Angriffen selbst verteidigen könnte. Als warnendes Beispiel nannte Trump das schreckliche Attentat in Nizza mit 84 Toten.
Trump sagte: „Mit einem Lkw hätte sich jeder schützen können. Truck gegen Truck. Also quasi Mann gegen Mann. Da hätte jeder eine Chance gehabt. Aber in Frankreich haben ja die wenigsten einen Lkw-Führerschein, geschweige denn einen Lkw.“
Trump ergänzte, dass potenzielle Opfer immer mindestens so gut wie die Täter bewaffnet sein müssten. Nur dann könne ein Kampf auf Augenhöhe stattfinden, so Trump. Wenn der Täter ein Maschinengewehr habe, dann könne man mit einer Pistole wenig ausrichten. Als weitere Beispiele nannte Trump Atombomben.
Kein Gutmensch kann sich dem verschließen. Die EM 2016 in Frankreich hat es gezeigt, Migranten sind ganz klar schädlich für Deutschland.
Im EM-Halbfinale Deutschland gegen Frankreich lief die französische Nationalmannschaft mit auffällig vielen Spielern (genau: sieben) dunklen Hauttyps auf. Auch noch weitere Spieler haben einen Migrationshintergrund, da sie entweder selbst nach Frankreich eingewandert sind oder ihre Vorfahren:
Bacary Sagna ist Sohn senegalesischer Eltern, Samuel Umtiti stammt aus Kamerun, Laurent Koscielny ist polnischer Abstammung, Patrice Evra stammt aus Senegal, Paul Pogba hat Eltern aus Guinea, Blaise Matuidi Eltern aus Angola, Moussa Sissoko Eltern aus Mali, Dimitri Payet wurde auf dem französischen Überseedépartement Réunion geboren, N’Golo Kanté (in der 71. Minute eingewechselt) hat Eltern aus Mali und André-Pierre Gignac einen Roma-Hintergrund.
Jedem dürfte klar sein, dass Deutschland mit höchster Wahrscheinlichkeit gewonnen hätte, hätten die Franzosen nicht so viele starke Migranten in ihrer Nationalmannschaft.
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht es weit dramatischer: Hätte sich Europa schon vor Jahren wie von ihm gefordert mit einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen vor Migranten geschützt, dann hätte die französische Nationalmannschaft niemals so spielstark werden können.
Bundestrainer Jogi Löw sieht es ähnlich: „Ohne die Migranten der Franzosen hätten wir locker gewonnen, denn dann wären ja kaum mehr als drei gegnerische Spieler auf dem Platz gestanden. Selbst gegen acht oder neun Spieler hätten wir eine Chance gehabt und stünden nun verdient im Finale!“
Es war ein Paukenschlag, was das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute entschieden hat. Die Amtstracht in deutschen Gerichten, die Robe, die in großen Teilen gesetzlich für Richter, Staatsanwälte und Anwälte vor Gericht vorgeschrieben ist, verstößt gegen die Neutralitätspflicht des Staates und ist damit verfassungswidrig. Roben würden traditionell von christlichen Geistlichen, also Pfarrern, Bischöfen und dem Papst getragen, so die Verfassungsrichter. Der weite Umhang mit Samtkragen sei damit ein christliches Symbol, zumal der Ursprung dieser Amtstracht im Christentum liege.
Immer wieder waren religiöse Symbole Grund für juristische Auseinandersetzungen, etwa die Frage, ob in bayerischen Klassenzimmern Kruzifixe vorgeschrieben sein dürfen. Erst Ende Juni ging es darum, ob eine Rechtsreferendarin ihr Kopftuch vor bayerischen Gerichten tragen dürfe, da dieses Ausdruck ihres muslimischen Glaubens sei. Der Freistaat Bayern hatte Anfang Juli angekündigt, in Berufung zu gehen, nachdem das Verwaltungsgericht in Augsburg das Kopftuch erlaubt hatte. Die Haltung des Freistaats könnte umschrieben werden, dass er religiöse Symbole ablehne, falls diese nicht christlichen Ursprungs seien. Diese Position ist zumindest sehr umstritten, wie das Roben-Urteil von heute gezeigt hat.
Das heutige Urteil hat weitreichende Konsequenzen. Gesetzgeber und Behörden sind angehalten, eine neue Amtskleidung zu definieren oder die Amtskleidung schlicht freizugeben. Im letzteren Fall dürften Richter dann prinzipiell sogar im billigen T-Shirt, in einer Phantasie-Militäruniform oder in Lack und Leder vor Gericht erscheinen. Die Robe aber muss nach einer Neuregelung auf jeden Fall im Schrank bleiben.
Aus Protest gegen ihr eigenes Urteil traten die Richter heute zur Urteilsverkündung im einem Robbenfell-Kostüm auf.
Großbritannien hat es vorgemacht, jetzt wollen nationalistische Eidgenossen nachziehen: Auch die Schweiz soll nicht mehr in der EU liegen. Per Volksabstimmung soll nun der Schwexit kommen.
Angelehnt an die Briten wollen die Schweizer Initiatoren ebenfalls die Insellösung realisieren. Als neuer Standort ist ein nettes Fleckchen im Mittelmeer vorgesehen (Abbildung). Dort ist auch das Wetter besser. Der freie Raum zwischen Frankreich, Österreich, Italien und Deutschland kann durch ein neues innereuropäisches Meer gefüllt werden. Bedenken bezüglich der Durchführbarkeit dieses Vorhabens wischen die Schweizer Nationalisten mit einem müden Lächeln weg: „Unsere Ingenieure haben in nur 17 Jahren den Gotthardtunnel gegraben, da ist die Versetzung der Alpen doch ein Klacks. Und selbst wenn wir 50 Jahre brauchen, sind wir immer noch schneller fertig als der deutsche Hauptstadtflughafen.“
Auch aus dem Ausland gibt es Zustimmung: Liechtenstein begrüßt das Vorhaben und hofft auf Möglichkeiten der Expansion. Die österreichische Marine unterstützt das Vorhaben ebenso.
Nach dem Brexit wollen nun EU-Anhänger erreichen, dass Senioren nicht mehr über Zukunftsfragen abstimmen dürfen. Vor allem die Stimmen der Senioren hatten beim Referendum dazu geführt, dass Großbritannien nun die EU verlässt. Senioren seien für Zukunftsfragen gar nicht kompetent, heißt es, schließlich hätten sie nur noch eine begrenzte Lebenszeit, sodass sie für die große Politik der nächsten Jahrzehnte nicht sprechen könnten. Die Entscheidungen der Senioren stünden allenfalls für den persönlichen Vorteil, den sie selbst in den nächsten wenigen Jahren hätten. Entscheidungen für die ferne Zukunft beträfen nur die Jüngeren. Also sollten nur diese abstimmen dürfen. Hätte man das gleich so gestaltet, würde Großbritannien nun in der EU bleiben.
In ein ähnliches Horn stoßen deutsche Unternehmen. Es geht zwar jetzt nicht um bundesweite Referenden, denn diese gibt es in dem Demokratieland Deutschland gar nicht. Das Thema ist vielmehr die Altersabsicherung. Auf dem heutigen Betriebsrenten-Kongress „Alter 2016“ in Berlin hat die überwältigende Mehrheit der Unternehmen, darunter Versicherungskonzerne und Autobauer, angekündigt, die Auszahlungen der Betriebsrenten einzustellen. Betroffen sind also auch laufende Verträge. Ein Kongresssprecher wies darauf hin, dass die Empfänger von Betriebsrenten nichts mehr für das Unternehmen leisteten.
„Es ist völlig irre, dass wir Leuten Geld zahlen, die keinen Strich machen. Sie kassieren nur – und das ohne Gegenleistung. Da muss jetzt Schluss damit sein!“ – Etwaige rechtliche Bedenken, schließlich seien Verträge wirksam und gültig, wurden beiseite gewischt mit dem Hinweis, man habe funktionierende Rechtsabteilungen im Haus, so der Sprecher. Solche Verträge, die ab einem bestimmten Zeitpunkt nur noch unbegrenzt einseitige Leistungen definierten, seien ohnehin das Papier nicht wert, auf dem sie stünden.
Langsam kommt die Bundesregierung beim Kampf gegen den alltäglichen Sexismus in Schwung. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) hat sich nun auch den Themen Alltagspornographie und -sexismus angenommen. Sie will in Elektronik- und Computer-Produktkatalogen Andeutungen auf den Geschlechtsakt und Geschlechtsteile verbieten.
Schwesig findet es ganz schlimm, dass in den Beschreibungstexten von Kabeln, Adaptern, Steckern und Buchsen gemäß der menschlichen Anatomie zwischen „männlich“ (male) und „weiblich“ (female) unterschieden werde. Wer hier etwas suche, werde ständig an Geschlechtsteile und auch an den Geschlechtsakt erinnert. Das Anbringen eines Steckers (männlich) in eine Buchse (weiblich) sei nichts anderes als eine abstrakte Version des Geschlechtsaktes, so Dr. Giffey. Das sei schon widerlich genug, man müsse hier nicht noch zusätzlich in den Produktbeschreibungen dauernd daran erinnert werden. Dr. Giffey will diese Bezeichnungen in Absprache mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) verbieten, ein Gesetzentwurf liegt bereits vor, der im Kabinett noch abgestimmt werden soll. Demnach werden Begriffe wie „männlich“ und „weiblich“, auch in anderen Sprachen und Synonyme, die auf die Geschlechtsteile anspielen, in der Werbung und in Produktkatalogen verboten.
Auch solle geprüft werden, ob man Stecker und Buchsen nicht anders konstruieren oder gar abschaffen könne. Ziel sei, dass Daten- und Signalübertragungen in absehbarer Zeit nur noch per Funk erlaubt sind – auch Stromübertragungen fallen darunter.
Beim (öffentlichen Nah-)Verkehr sei Alltagspornographie ebenso weit verbreitet, schimpft Dr. Giffey. Ein U-Bahnfahrer, der mit seinem länglichen Zug in eine enge Röhre reinfahre, praktiziere im Prinzip nichts anderes als ein Mann, der in eine Frau eindringe. Dr. Giffey will prüfen, ob nicht U-Bahnen langfristig durch andere Verkehrsmittel ersetzt bzw. Tunnel ganz abgeschafft werden könnten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der an einer Klaustrophobie leidet, die sich bei ihm primär in ausländischen Mauttunneln, in denen er selbst zahlen muss, in Schweißausbrüchen und Panikattacken ausdrückt, hat bereits seine vollste Unterstützung signalisiert.
Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) hat bekanntgegeben, dass er aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Damit ist die begehrte Stelle des ersten Mannes im deutschen Staate ab Februar 2017 frei.
Bislang wurden einige Namen in den Ring geworfen: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Christian Ude (SPD), Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), Dr. Ursula von der Leyen (CDU), Margot Käßmann …
Doch einen hatte bislang niemand auf der Liste, obwohl diese Personalie eigentlich sehr naheliegend ist.
Wie die keinblatt.de-Redaktion erfuhr, hat Norbert Hofer (FPÖ) eine deutsche Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen erhalten, damit er auch bei der deutschen Bundespräsidentenwahl als Kandidat antreten kann.
Hofer war am 22. Mai dieses Jahres nur denkbar knapp bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gescheitert. Er unterlag mit 49,65 % dem grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen, der auf 50,35 % kam.
Hofer hat gezeigt, dass er das Zeug zum Sieger hat. Gewänne Hofer, wäre er ein weiteres Beispiel eines erfolgreichen Politikerimports aus Österreich, mit dem Deutschland bereits hinreichend Erfahrung hat. Der Leser erinnert sich sicherlich an den Reichskanzler, der dank seines genialen, innovativen Bärtchens keine Taschentücher brauchte.
Hofer werden durchaus Siegchancen eingeräumt. Im Unterschied zu Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Das macht es einfacher: Hofer muss nicht 65 Millionen wahlberechtigte Deutsche überzeugen, sondern nur rund 1.200. Er war ohnehin nur an den Briefwahlstimmen gescheitert. Jetzt aber gibt es keine Möglichkeit der Briefwahl, ein klarer Vorteil für Hofer.
So wie es aussieht, wird Hofer vorerst nur von der CDU Sachsen unterstützt. Hofers Schwesterparteien AfD und FDP haben aber auch schon Unterstützung signalisiert. Ob es einen zweiten CDU-Kandidaten geben wird, ob es auf eine Kampfkandidatur hinausläuft und ob die SPD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, ist noch völlig offen.
Beobachter sind sich jedoch einig, dass ein selbst Betroffener – Hofer ist als Ex-Österreicher zweifellos ein Migrant, – der ideale Mann dafür ist, um in der Flüchtlingskrise zu vermitteln und zu mäßigen.
Beim Süddeutschen Blindenverein hat es einen unfassbaren Fall von Rassismus gegeben. Tayo B., dessen Eltern aus Ghana stammen, hatte sich im oberbayerischen Reißbach für einen Sozialarbeiterjob vorgestellt.
Der Bewerber berichtet, er habe nach der Ablehnung mehrfach nach den Gründen gefragt. Er habe dann schließlich unmissverständlich zu hören bekommen, dass man keine schwarzen Bewerber wolle.
Die Arbeit hätte sowohl Büroarbeit als auch Arbeit vor Ort mit blinden Menschen umfasst. Der Bewerber hat inzwischen Anzeige bei der Polizei wegen Diskriminierung erstattet.
Vielen Männern ist es schon einmal so gegangen: Sie haben sich in eine Frau verliebt, obwohl sie nur ihre Stimme gehört haben.
In Saudi-Arabien soll damit nun Schluss sein. Frauen müssen sich in der Öffentlichkeit in Zukunft nicht nur verschleiern, sondern zusätzlich auch vor dem Mund einen elektronischen Stimmverzerrer tragen. Dieser verfremdet die Stimme so, dass diese wie die eines Roboters klingt. Der Stimmverzerrer darf wie die Burka nur im privaten Umfeld abgelegt werden.
Dies beschloss heute die saudi-arabische Regierung mit großer Mehrheit.
Die Stimme einer Frau gehöre zu den sexuellen Reizen, so ein Sprecher des Islamministeriums. Eine Stimme, so rein wie eine Glocke, sei etwas, das die Schönheit einer Frau mitbestimme. So etwas gehöre nicht in die Öffentlichkeit, sondern sei nur dem Ehemann vorbehalten.
Der Stimmverzerrer wird zwar vor dem Mund getragen, aber bei Frauen, die einen Gesichtsschleier (Niqab) bzw. Burka tragen, sieht man ihn nicht. Um die Tragepflicht zu überwachen, senden die lizenzierten Stimmverzerrer kontinuierlich ein unhörbares Signal aus. Die Religionspolizei kann mittels eines speziellen Empfängers Verstöße auch bei vollverschleierten Frauen leicht feststellen, ohne diese um eine Stimmprobe zu bitten. Verstöße sollen mit dem gleichen Strafmaß geahndet werden wie Zuwiderhandlungen gegen die Pflicht zur Verschleierung.
Die Stimmverzerrer sollen bereits ab Herbst dieses Jahres Pflicht werden. Zur Produktion des Stimmverzerrers werden eine Reihe von Parfum-Herstellern verdonnert. „Damit schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe“, so der Sprecher, „auch der Duft einer Frau gehört zu den Attraktivitätsmerkmalen. Wenn wir anfangen, auch die Möglichkeit der Zur-Duft-Stellung reduzieren, dann sind wir auf dem richtigen Weg.“
Ob andere strenge islamische Länder dem Beispiel folgen und ebenso den Stimmverzerrer zur Pflicht machen, ist noch völlig unklar.
Die Hetze von AfD-Vize Alexander Gauland gegen Menschen mit dunkelhäutiger Hautfarbe ging kardinal daneben. Zwar will Gauland weder den Satz „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“ gesagt haben, noch will er den FC Bayern-Spieler Jérôme Boateng überhaupt kennen. Ob das daran liegt, dass die AfD dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem Fokus auf den Fußball nicht gerade wohlgesonnen ist? Wer kein ARD und ZDF schaut, dem entgehen halt schon einmal ein paar Namen. Aber der Satz hatte seine Wirkung, die sich in öffentlicher Empörung entlud.
Inzwischen hat die AfD erkannt, dass bestimmte Gruppen sich nicht als Feindbilder eignen.
keinblatt.de sprach mit dem AfD-Wahlkampfstrategen Siegfried Braun, der derzeit mit den ersten Planungen für die Kampagne zur Bundestagswahl 2017 betraut ist.
keinblatt.de: Lieber Herr Braun, was genau hat Alexander Gauland falsch gemacht?
Siegfried Braun: Also, grundsätzlich kann Gauland nichts dafür, dass er Gauland heißt. Er hat so gesehen nichts falsch gemacht. Aber wir müssen aufpassen, dass wir einerseits nicht gegen beliebte Prominente hetzen. Andererseits leben viele dunkelhäutige Menschen in Deutschland. Wenn wir gegen diese hetzen, dann werden diese uns kaum wählen. Da gehen viele Wähler verloren, die am Ende zur absoluten Mehrheit fehlen.
Aber, noch wichtiger ist, dass Herr Gauland nur auf die Scheinheiligkeit unserer Wähler aufmerksam gemacht hat. Zum Toreschießen ist Boateng den Leuten recht, würde er aber nicht treffen, weil er gar nicht spielen würde, wäre er ihnen fremd. Gauland ist ein hervorragender Gesellschaftsanalytiker!
kb: Warum hat Gauland das dann nicht so klar gesagt?
S. B.: Er hat es ja gar nicht gesagt. Er kennt Boateng ja gar nicht. Außerdem reden hervorragende Gesellschaftsanalytiker und -kritiker niemals Klartext, sie intellektualisieren.
kb: Wie geht es jetzt weiter?
S. B.: Die Boateng-Äußerung war ein Fehler, obwohl sie, wie gesagt, gar nicht stattgefunden hat und nur ein Produkt der Lügenpresse ist. Wir werden uns dessen ungeachtet auf neue Feindbilder konzentrieren. Idealerweise sollte das neue Feindbild durch eine möglichst kleine Gruppe an Menschen repräsentiert werden. Denn wir wollen ja nicht unser eigenes Wählerklientel immer weiter einschrumpfen!
kb: An was haben Sie da gedacht?
S. B.: Im Bundestagswahlkampf wird die AfD gegen Clowns hetzen.
kb: Warum ausgerechnet gegen Clowns?
S. B.: Ganz einfach: Jeder kennt Clowns, obwohl es nur wenige gibt, die das wirklich professionell machen. Damit haben wir ein ideales Feindbild: hoher Bekanntheitsgrad, jeder kann sich etwas darunter vorstellen, kleine Gruppe. Der Islam ist als Feindbild nachträglich betrachtet viel zu abstrakt.
kb: Was haben Sie gegen Clowns?
S. B.: Clowns sind total langweilig, und sie laufen in einer abgefuckteren Kleidung herum als manche Penner. Ferner ist der Zirkusclown meist nicht sesshaft. Unsere Wähler bevorzugen Menschen mit einem biederen Eigenheim und Fliesentisch. Außerdem ist so ein Clown kriminell.
kb: Kriminell?
S. B.: Das sagt doch schon die Berufsbezeichnung, sie klau’n.
kb: Gut, so haben wir das noch nicht gesehen. Was wollen sie mit straffällig gewordenen Clowns machen?
S. B.: Abschieben, was sonst?
kb: Und wohin?
S. B.: Nach Kleptomanien.
kb: Und ausgerechnet dieser weißrussische Kanton soll Menschen „zurücknehmen“, die gar nicht von ihnen stammen?
S. B.: Hat es einmal eine Rolle gespielt, ob ein Land Leute zurücknimmt? Es geht um Demagogie, um nichts anderes. Außerdem gibt es in Weißrussland sehr wohl Clowns.
kb: Haben Sie eigentlich einmal daran gedacht, dass Klinikclowns für schwer erkrankte Kinder eine wichtige Stütze sind? Wollen Sie das Kindern wirklich antun?
S. B.: Ja, die Kinderpropaganda musste ja von Ihnen kommen. Aber auch darauf haben wir eine Antwort: Klinikclowns sind quasi der Boateng unter den Clowns.
kb: Mit welchen Forderungen wollen Sie in den Wahlkampf ziehen?
S. B.: Als Erstes wollen wir eine Stimmung erzeugen, damit unsere Hetze richtig fruchtet. Wir werden langsam anfangen, denn es wäre ja idiotisch, wenn wir die Clowns möglichst schnell aus dem Land jagen. Denn dann brauchen wir ja schon wieder ein neues Feindbild. Der Clown soll möglichst ein Dauerfeind werden. Wollten wir ihn gleich loswerden, könnten wir ja fordern, zu große Schuhe oder zu kleine Hüte zu verbieten. Oder die lächerlichen Ansteckblumen, die als Wasserpistole fungieren. Kennen Sie die? Wir werden nach und nach klarmachen, dass Clowns eine Bedrohung für unser Land sind. Wir haben deutsche und christliche Werte auf der einen Seite. Die Clowns sind immer auf der anderen Seite. Auch haben wir Hinweise drauf, dass ein Clown der in der Apokalypse beschriebene Antichrist ist.
kb: Jetzt wird es aber lächerlich.
S.B.: Überhaupt nicht, nehmen Sie für A=50, für B=51 usw. und multiplizieren Sie die Summe mit unserem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt, dann kommt 666 heraus. Glauben Sie an Zufälle? Wir nicht.
kb: Herr Braun, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.