Wichtig! EU schafft Zeitumstellung ab – das ändert sich am 28. Oktober!

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Sommerzeit
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Am 28. Oktober 2018 endet das letzte Mal die verpflichtende EU-weite Sommerzeit und Zeitumstellung. Die EU hat die Kompetenz an die Länder zurückgegeben, die in Deutschland wegen des föderalistischen Systems an die Bundesländer weitergereicht wurden.

Das ändert sich nun konkret in alphabetischer Reihenfolge unserer Bundesländer:

Baden-Württemberg

Um der Erderwärmung entgegenzuwirken, führt das ökologisch geführte Ländle die kleine Eiszeit ein. Sonst ändert sich nichts, außer dass Handschuhe teurer werden und jedes Schafferle sein Häusle noch vor dem Winter fertig-„baue“ muss. Wer sich nicht daran hält, dem heizt der Kretschmann persönlich ein!

Bayern: ganzjährige Normalzeit mit einer Besonderheit

Bayern kehrt zur ganzjährigen Normalzeit zurück, aber in Bayern gingen die Uhren ohnehin schon immer anders. Spezielle Bayern-Uhren mit den lustigen Zeigerbewegungen waren aber bislang eher vereinzelt landschaftlich bzw. als Scherzartikel verbreitet. Um Brauchtum zu fördern und die gegenwärtige politische Entwicklung in Bayern widerzuspiegeln (ja, die Freien Wähler sind jetzt dabei!), hat Ministerpräsident Söder nun entschieden, dass ab dem Wochenende alle Uhren in Bayern rückwärts laufen müssen. Wer sich nicht daran hält, muss drei Rosenkränze rückwärts unterm staatlich vorgeschriebenen Kruzifix beten.

Berlin: Tatzeit

Die Kriminalitätshochburg Berlin führt ab dem Wochenende die Tatzeit ein. Dadurch sollen sich die Berliner den Zeitpunkt von Straftaten leichter einprägen können, was die Ermittlung von Tätern dank genauerer Angaben erleichtern soll. Damit soll die Aufklärungsrate gesteigert werden. Sonst ändert sich nichts.

Bremen: keine Regelung

Bremen ist so klein, dass es keiner Regelung bedarf.  Da man ohnehin in Nullkommanichts jeden Ort erreicht, sind zeitliche Absprachen der Bewohner sinnlos.

Hessen: Freizeit

Hessen führt als kleines Wahlgeschenk (am Sonntag sind ja Landtagswahlen!) die Freizeit ein. Sonst ändert sich nichts, außer dass Schulen nun Smartphones von Äppelwoi anschaffen. Das hat jetzt zwar mit der Zeitumstellung nichts zu tun, tut aber hier nichts zur Sache.

McPommern: Zeitreise

Im beliebten Urlaubsland wird die Zeitreise eingeführt. Sonst ändert sich nichts, außer dass die Bahn pünktlicher wird, da die Zuguhren nicht mehr mit der Atomzeit synchronisiert werden, sondern anhand des Fahrplans, das heißt mit dem tatsächlichen Aufenthaltsort der Züge. Damit ist jeder Zug jederzeit und immer dort, wo er laut Fahrplan sein müsste.

Niedersachsen: Gleitzeit

In Niedersachsen können Beschäftigte mit Gleitzeit diese nun auch für ihre Zeitumstellung nutzen. Sonst ändert sich nichts, es ist aber zu beachten, dass Gleitzeitkonto-Überträge nicht von der jetzigen Sommerzeit ins neue Zeitmodell übertragen werden können, aber umgekehrt.

NRW: fünfte Jahreszeit

In NRW gilt nun ganzjährig die fünfte Jahreszeit, so kündigte Ministerpräsident Armin Laschet an. Eine Besonderheit ist, dass die Änderung erst am 11.11. um 11:11 in Hannelore Kraft tritt. Die neue Regelung umfasst über 600 Seiten, angeblich, damit bei dem ganzen Papierwust, der in der Landeszentrale abgeheftet werden muss, mehr Konfetti entstehen.

Saarland: keine Regelung

Im Saarland wurde kein Beschluss gefasst, da dort ohnehin kaum jemand eine Uhr besitzt.

Sachsen

Das Wachstum der schönen Mädchen an den Bäumen wird synchronisiert mit … Ach, egal, ist nicht so wichtig, der sächsische Dialekt ist so abartig, dass das Gebrabbel eh keiner versteht.

Sachsen-Anhalt: Uhren anhalten!

In Sachsen-Anhalt werden die Uhren am Wochenende eine Stunde angehalten. Dieser Vorgang wird dann irgendwann wiederholt.

Thüringen: keine wesentlichen Änderungen

In Thüringen gehen sich die Bewohner auch ab dem Wochenende weiterhin gegenseitig auf den Zeiger. Sonst ändert sich nicht viel.

Übrige Länder

Wer „sein“ Land in dieser Auflistung nicht gefunden hat, der möge bitte noch mal danach suchen! Nicht, dass Sie den richtigen Zeitpunkt verpassen!

Söder schließt Koalition mit AfD in Bayern aus – bei zu vielen Gemeinsamkeiten verschwimmt eigene Kontur

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Markus Söder
Söder will nicht, dass Blau-Schwarz und Blau-Braun miteinander koalieren. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die CSU ist in den Umfragen abgestürzt. Die Christlich Spiritistische Union (CSU) kommt bei den Wahlen zum Bayerischen Landtag derzeit nur noch auf 38 bis 39 %. Eine Koalition mit der FDP würde keine Mehrheit haben, auch mit den Freien Wählern würde es sehr knapp werden. Eine komfortable Mehrheit gäbe es dagegen mit der AFD.

Doch eine solche Koalition hat Ministerpräsident Markus Söder heute völlig überraschend ausgeschlossen. Söder sagte unserem Blatt, dass es zu viele Gemeinsamkeiten zwischen CSU und AfD gebe, da verschwimme die eigene Kontur. Für den Ministerpräsidenten sei eine eigene charakteristische Handschrift notwendig. „Stellen Sie sich einmal vor, CDU und CSU würden koalieren, auch das ist eher undenkbar, nicht nur, weil die Parteien gar nicht gemeinsam antreten“, so Söder, „sondern auch, weil sich beide Parteien ja die Union seien. Sie könnten ja kaum mit sich selbst koalieren. Und genau aus diesem Grund bin ich auch dagegen, dass sich Singles selbst heiraten dürfen, denn das ist im Prinzip dasselbe, wenn auch nicht das Gleiche. Ich habe mich noch nicht mal damit abgefunden, dass Katholiken und Protestanten untereinander heiraten dürfen, das ist mir heute immer noch zu progressiv, dann kommen Sie mir also nicht mit so etwas!“

Im Fall der Fälle will Söder mit den „Absoluten“ koalieren, das garantiere stets die absolute Mehrheit. „Das haben wir schon ein paar Mal gemacht, und keinem ist es aufgefallen“, so der bayerische Ministerpräsident.

Söder will Begriff „Asyltourismus“ nicht mehr verwenden – er sagt jetzt „Asylfremdenverkehr“ und „Asylterrorismus“

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Markus Söder
Markus Söder will mehr auf seine Sprache achten. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach Kritik an der Wortwahl will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (AfD) in Zukunft auf den Begriff Asyltourismus verzichten. Der Begriff verhöhnt Asylsuchende und vergleicht die gefährliche Mittelmeerüberfahrt mit einer lustigen Fahrt auf dem Ausflugsdampfer. Ab sofort will Söder als Ersatz die Begriffe Asylfremdenverkehr und Asylterrorismus verwenden. Söder sagte unserem Blatt, Asylfremdenverkehr sei ein tolles deutsches Wort, das nun gebührend eingesetzt werde. Und Asylterrorismus, das sei sicherlich etwas härter, aber es sei ja Wahlkampf, so der Ministerpräsident.

Bayern: Behördenleiter suspendiert – er hatte in katholischer Gegend evangelisches Kreuz aufgehängt

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Noch ist Söders Kruzifixverordnung, nach der in allen bayerischen Behörden und auch in Hochschulen Kruzifixe im Eingangsbereich hängen müssen, erst seit kurzer Zeit in Kraft. Und dennoch forderte sie bereits das erste Kreuz-Opfer.

Kruzifix
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Im oberbayerischen Kirchbrunn, einer Gemeinde mit mehrheitlich katholischer Bevölkerung, hat der Behördenleiter Alois Grubeneder Söders Kruzifixgebot bereits umgesetzt. Er ließ dabei im Eingangsbereich des Gemeindeamtes ein Kruzifix aufhängen. Einige Dorfbewohner berichten, er sei sogar selbst auf die Leiter gestiegen und habe das Kruzifix höchstpersönlich an die Wand genagelt.

Doch statt eines katholischen Kruzifixes landete ein evangelisches an der Wand. Eine Provokation! Bürgermeister Josef Obermeier (CSU) ist verärgert und verlangte eine sofortige Korrektur. Der Behördenleiter weigert sich aber. Schlimmer, er erkennt gar keinen Fehler. Er behauptet frech, dass es sich sehr wohl um ein katholisches Kruzifix handele.

Der Bürgermeister widerspricht: Balkenbreite, Färbung und Gesichtsausdruck des Heilands seien eindeutig evangelisch, da gebe es bekanntlich himmelweite Unterschiede. Daher sieht der Bürgermeister einen schweren Verstoß gegen Söders Kruzifixverordnung. Der Sinn der Verordnung liege ja nicht darin, irgendein Kreuz aufzuhängen, sondern ein für die kulturelle und religiöse Identität der Region passendes, erklärt der Bürgermeister, sonst könne man ja auch ein Andreaskreuz oder ein Flughafendrehkreuz aufhängen.

Grubeneder ist vorläufig seinen Job los, er wurde suspendiert. Er hat aber bereits Rechtsmittel angekündigt. Er verwies darauf, dass Ministerpräsident Söder in der Staatskanzlei ein griechisches Kreuz angebracht habe, obwohl die griechisch-orthodoxen Christen in München eine absolute Minderheit seien. „Ich freue mich schon darauf, dass nun auch Markus Söder seinen Job verliert“, so Grubeneder süffisant.

„Hallo“ und „Tschüss“ verboten – Söder macht „Grüß Gott“ als Grußformel in Behörden verpflichtend

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Markus Söder
Markus Söder (CSU): Christianisierung ist Modernisierung. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach dem erfolgreichen Kruzifixgebot, das von einer Mehrheit der Bayern begrüßt wird, setzt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine neue Verordnung in Kraft. Wiederum soll die christliche Prägung Bayerns betont werden.

Ab dem 1. August diese Jahres gelten für alle Mitarbeiter staatlicher und kommunaler Einrichtungen in Bayern verbindliche Grußformeln. Als Begrüßung ist nur noch „Grüß Gott“ erlaubt, als Verabschiedung „Pfiat Eana Gott“ (oder alternativ wiederum „Grüß Gott“), als Dankesformel „Vergelt’s Gott“.

Die anti-bairischen Grußformeln wie „Hallo“, „Guten Tag“ oder gar „Tschüss“ dürfen nicht mehr verwendet werden. Vor allem im Kundenverkehr in Behörden soll wieder mehr Bairisch mit christlichem Bezug gesprochen werden. Aber auch bei der Kommunikation zwischen Erziehern und Kindern bzw. Schülern soll wieder die bayerische Identität mehr in den Fokus rücken.

Erzieher, die Kinder bis zur 8. Klasse unterrichten und demzufolge die Kinder duzen, dürfen als Ersatz für „Pfiat Eana Gott“ auf die Variante „Pfiat di Gott“ oder „Pfiat eich Gott“ zurückgreifen, Söder ist eben großzügig. Leichte Abweichungen sollen generell toleriert werden, wichtig aber ist, dass in den Gruß- und Dankesformeln der Ausdruck „Gott“ vorkommt.

Verstöße sollen in einer dreimonatigen Übergangszeit nicht sanktioniert werden, danach können aber empfindliche Bußgelder verhängt werden.

Söder weist auf Nachfrage zudem darauf hin, dass Karel Gott, sollte er nach Bayern einreisen, mit „Grüß Gott, Herr Gott“ zu begrüßen sei. In diesem Fall müsse also ein doppeltes „Gott“ enthalten sein. Wenn Behördenmitarbeiter nicht darauf achten, machen sie sich in Zukunft strafbar.

Zusammenfassung

Ab 01.08.2018 sind in Bayern folgende Grußformeln verbindlich:

  • Begrüßung: Grüß Gott
  • Verabschiedung: Pfiat Eana Gott, Pfiat di Gott, Pfiat eich Gott (oder: Grüß Gott)
  • Dankesformel: Vergelt’s Gott

Seehofer nach Hörfehler sauer – er wird Ministrant in Berlin, hat erst „Minister“ verstanden

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Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Der Ingolstädter wechselt nach Berlin. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Horst Seehofer (CSU) ist stinksauer. Er hat heute seinen Rückzug als bayerischer Ministerpräsident verkündet, sein Nachfolger soll Heimat- und Finanzminister Markus Söder werden. Den Rückzug hat ihm Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Versprechen, er werde in der kommenden Bundesregierung, die wahrscheinlich eine Große Koalition sein wird, Minister. Dachte Seehofer zumindest. Doch es war ein peinliches Missverständnis, genauer ein simpler Hörfehler.

Tatsächlich hatte ihm die Kanzlerin zugesagt, er werde Ministrant in Berlin. Für Horst Seehofer ist das eine herbe Enttäuschung, zumal er früher schon einmal Messdiener war. Diese Zeit im Ingolstädter Liebfrauenmünster hat ihn geprägt, zumal der Priester dort nicht nur mit dem Austeilen von Hostien, sondern auch mit dem Verteilen von Ohrfeigen großzügig war. Die Folge ist, dass Seehofer nur selten auf das hört, das ihm seine Berater sagen.

Ein Mann, ein Wort!

Nun kann Seehofer nicht mehr zurück und doch bayerischer Ministerpräsident bleiben. Es würde keiner verstehen, denn ein Mann hält Wort. Ein Horst Seehofer macht keinen Rückzug vom Rückzug. Einzige Ausnahme: Im April dieses Jahres hatte Seehofer verkündet, dass er nun doch bayerischer Ministerpräsident und Parteivorsitzender bleiben wolle, obwohl er bereits 2013 versprochen hatte, für die nächste Legislaturperiode nicht mehr anzutreten. Das war aber wirklich eine Besonderheit, niemand würde je auf die Idee kommen, den Ingolstädter deswegen als „Horst Drehhofer“ zu bezeichnen.

Nun geht es für Seehofer zurück zu den Wurzeln. „Es gibt zumindest auch ein paar katholische Kirchen bei den gottlosen protestantischen Preußen in Berlin“, so Seehofer, der nun das Beste aus der Sache machen will. Seine Einflussmöglichkeiten als Messdiener dürften eher gering sein. Aber Horst Seehofer sieht dennoch einige Betätigungsfelder. Er wolle als Erstes eine Obergrenze beim Kirchenasyl fordern.

CSU-Politik und Christentum nicht länger ein Widerspruch!

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Söder Abschiebung
Post von Markus Söder (CSU). Quelle: Gesichtsbuch

CSU-Politik und Christentum sind nicht länger ein Widerspruch! Markus Söder findet im Archiv des Finanzministerium eine alte Bibelübersetzung, in der die Passagen über Nächstenliebe und Barmherzigkeit gestrichen wurden. Unterlagen zufolge stammt die etwa 75 Jahre alte Bibel aus dem Nachlass eines Kunstmalers mit Wohnsitz in München, welcher mangels Erben dem Freistaat Bayern zugesprochen wurde.

CSU verliert Vereinsstatus (e. V.) – Gericht: Gefährdung des Gemeinwohls

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CSU e. V.
Das „e. V.“ wird demnächst verschwinden. Quelle:  Wikipedia

Das ist bitter für Horst Seehofer (CSU) und alle, die der CSU nahestehen. Die CSU wurde bislang als eingetragener Verein (e. V.) geführt. Ein Verein muss zwar nicht gemeinnützig sein, aber er darf auch nicht das Gemeinwohl gefährden. Gegen diesen Grundsatz aber habe die CSU nach Meinung einer Gruppe von bayerischen Bürgern mehrfach verstoßen. Die Politik sei auf Spaltung ausgelegt, die Parolen der CSU grenzten an Hetze, gleich mehrere von der CSU eingebrachte Gesetze erwiesen sich als verfassungswidrig. Die Bürger strengten daher eine Klage vor dem Münchner Oberlandesgericht an mit dem Ziel, der CSU das Vereinsrecht zu entziehen.

Die Bürger gaben an, dass Horst Seehofer eine Obergrenze für aufgenommene Asylbewerber fordere, obwohl das Grundgesetz eine solche Obergrenze nach Meinung der meisten Verfassungsexperten ausschließe. Er wolle sogar den Koalitionsvertrag für eine etwaige nächste Bundesregierung 2017 nur dann unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr festgeschrieben werde. Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU) forderte 2015 den Bau von Grenzzäunen: „Vielleicht hätten wir die 86 Milliarden Euro für Griechenland besser in den massiven Schutz der Grenzbereiche investiert.“

Die Bürger gaben noch einige Dutzend weitere Beispiele an, bei denen ihrer Auffassung nach die CSU das Gemeinwohl gefährdet oder gar schon nachhaltig beschädigt habe.

Wird CSU nun Aktiengesellschaft oder gar Cosa-Nostra-Ableger?

Das Gericht folgte dieser Argumentation und entzog der CSU das Vereinsrecht. Die CSU muss sich nun für eine andere Organisationsform entscheiden. Möglich wäre, dass die CSU fortan als Aktiengesellschaft operiert. Entsprechende Erfahrung auf diesem Sektor hat die CSU beim Kauf der Hypo Alpe Adria gemacht.

Eine andere, weitaus wahrscheinlichere Möglichkeit ist, dass die CSU fortan als Cosa-Nostra-Ableger geführt wird. Eine Sonderreglung in der Bayerischen Verfassung macht dies möglich, da Bayern faktisch als nördlichstes Gebiet Italiens gilt. Um sich nicht mit fremden Federn zu schmücken und vom Respekt, der der Cosa Nostra entgegengebracht wird, zu profitieren, könnte die CSU auch eine Übersetzung wählen. Auch das wäre zulässig. „Cosa Nostra“ bedeutet wörtlich „unsere Sache“, die bayerische Übersetzung ist „Mia san Mia“. Entsprechend könnte bei der CSU statt des „e. V.“ bald ein „Mia san Mia“ im vollen Namen auftauchen. Es wird damit gerechnet, dass man sich mit dem FC Bayern abstimmt, der „Mia san Mia“ zum Motto erklärt hat. Dabei hatte schon die k.-u.-k. Armee zu Zeiten des Kaisers Franz Joseph „Mia san Mia“ getönt. Da die CSU gerne den alten Zeiten hinterherweint und auch schon mal ein verfassungswidriges Gesetz zur Abschiebung der deutschen Frauen an den Herd (Herdprämie, auch als Betreuungsgeld bekannt) einführt, würde das „Mia san Mia“ in mehrfacher Weise gut passen.

Franz Josef Strauß wird nach Vorbild der Christusstatue (Rio) riesiges Denkmal erhalten

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Cristo Redentor
Cristo Redentor in Rio. Die Strauß-Statue soll noch höher (und aus zwingenden Gründen auch überproportional breiter) werden. Foto: Nico Kaiser / Lizenz: CC BY 2.0

Im Spätsommer dieses Jahres, genauer am 6. September 2015, wird sich der Geburtstag des berühmten bayerischen Ministerpräsidenten und Kanzlerkandidaten Franz Josef Strauß (CSU) zum 100. Mal jähren. Strauß bestimmt immer noch die bayerische Politik. Der jetzige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer lässt sich vom alten Strauß inspirieren – eine Strauß-Büste hat stets Sichtkontakt mit Seehofers Schreibtisch und wacht über dessen Arbeit.

Der bayerische Finanzminister und Strauß-Verehrer Markus Söder plant nun Großes. Nach dem Vorbild der berühmten Christusstatue „Cristo Redentor“ in Rio de Janeiro soll Strauß ein würdiges Denkmal erhalten. Es soll noch deutlich größer als Cristo Redentor ausfallen. Gedacht ist an eine Höhe von 50,x Metern. Damit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass die CSU immer für „50 % plus x“ gut ist. Strauß wird lächeln und in der rechten Hand einen Maßkrug halten. Die Statue wird aus Stahlbeton gebaut und wie die Christusstatue mit Speckstein überzogen werden.

Franz Josef Strauß
Franz Josef Strauß (†, fast 100): Nationalheld. Seine Visionen sind immer noch in der bayerischen Politik gegenwärtig. Die Ausländermaut hätte Strauß sicher gefallen. Foto: Robert Ward / Lizenz: Public Domain

Nach einem Standort wird noch gesucht. Da Strauß in München geboren ist, bietet sich natürlich die Landeshauptstadt an. Der Strauß-Flughafen vor den Toren Münchens wäre eigentlich ein Kandidat, aber die zulässige Bauhöhe macht dem Vorhaben einen Strich durch die Rechnung. In einer Einflugschneise darf man eben nicht hoch bauen. Daher werden nun Standorte in der Münchner Innenstadt in der Nähe der Staatskanzlei und auf dem Messegelände in Riem (alter Flughafen!) geprüft. Riem gilt als ideal, da viele internationale Besucher kommen.

Zu den erwarteten Baukosten und zum Fertigstellungstermin ist noch nichts bekannt.

Seehofer droht damit, 100 zu werden

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Horst Seehofer
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Besser 100 und damit zwei Nullen im Alter als zwei Nullen im Kabinett – Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) legt nach. Erst drohte Seehofer damit, bei der Landtagswahl 2018 doch noch einmal als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten anzutreten. (In Bayern ist die Wahl nur pro forma, die CSU stellt stets den Ministerpräsidenten.) Und zwar für den Fall, dass keine geordnete Übergabe an einen Nachfolger möglich ist. Seehofer und Finanzminister Markus Söder gelten als total zerstritten. Letzterer hatte sich immer wieder in Seehofers Belange eingemischt und sich damit bei seinem Boss fast alle Sympathien verspielt. Als möglicher Kronprinz hat sich Söder selbst stark beschädigt.

Nun erweitert Seehofer seine Drohung. Er sei erst 65 und die Menschheit werde immer älter. Er könne sich vorstellen, mindestens 100 zu werden und lange gesund zu bleiben. Das eröffne viel Phantasie für viele, viele weitere Legislaturperioden über 2023 hinaus – als Kapitän an Bord, versteht sich.