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Pegida-Aktivist Kai S. (39) aus Sachsen: Mag keine Menschen! Hass!

Flüchtlinge in Wien auf dem Weg nach Deutschland
Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Iran im Wiener Westbahnhof auf dem Weg nach Deutschland. Vielleicht sogar nach Sachsen! Foto: Bwag / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Sachsen ist in Verruf geraten, jeder vierte rechtsextreme Übergriff in Deutschland findet in dem Bundesland statt, in dem angeblich die schönen Mädchen auf den Bäumen wachsen. In Clausnitz waren 15 in einem Bus ankommende Flüchtlinge von einem wütenden Mob begrüßt worden. Sie trauten sich zwei Stunden lang nicht aus dem Bus, die Polizei musste eingreifen. Ein Bub soll mit Polizeigewalt aus dem Flüchtlingsbus geholt worden sein, weil er sich geweigert haben soll, auszusteigen und dem Mob gegenüber zu treten. Es ist nur konsequent, dass gegen den feigen Bub nun ermittelt wird.

Immer wieder brennen Gebäude, die für die Aufnahme von Flüchtlingen vorgesehen sind. Gegen die Flüchtlinge, die den Brand durch ihre Absicht, aus einem Kriegsgebiet zu fliehen, provoziert haben, wird selbstverständlich ermittelt.

keinblatt.de sprach mit Kais S. (Name von der Redaktion geändert), einem sächsischen Pegida-Akivisten und bekennenden AfD-Wähler.

In dem Gespräch wird schnell klar, Kai S. hat nichts gegen Flüchtlinge, sondern etwas gegen Menschen. Menschen seien anstrengend, kompliziert, anders, manche dümmer, manche intelligenter als man selbst, so Kai. Wer wolle sich schon damit auseinandersetzen? Es reiche schon, dass in der Firma immer wieder neue Leute angestellt. werden. Von denen müsse man sich nicht nur die Namen merken, sondern sie auch noch einarbeiten. Und selbst vielleicht auch etwas dazulernen. Das bedeute Mühe, Kraft, das mache müde. „Das Neue verdirbt das Einfache“, so der Pegida-Aktivist.

Kai: „Um es so auszudrücken: Ich hasse Menschen! Hass!“ – Aber er möge doch seine Frau, seine Kinder, fragt keinblatt.de suggestiv: „Meine Frau? Diese Schlampe! Hören Sie von der doch auf! Und von den Krüppeln (Herr S. meint seine Kinder, die Redaktion) auch. Taugen alle nichts! Stinken und sind laut!“

Aber sich selbst würde er doch wohl lieben, legen wir Kai S. in den Mund. „Was? Wie kann ich mich mögen, bei dem Elend, mit dem ich mich auseinandersetzen muss? Mit dem, was sich in meinem Kopf abspielt? Dieses Stück macht mir Angst! Diese Bühne, auf der das Drama gespielt wird, das bin ja ich! Ich hasse mich! Hass! Weist mich aus, weist mich ein, aber jetzt lasst mich in Frieden!“

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Zigaretten-Schockbilder – Jugendschutz schreitet ein: Zutritt in Läden künftig erst ab 18!

Zigaretten-Schockbilder
Zigaretten-Schockbilder. Lizenz: Public Domain

Läden, in denen Zigaretten ausgestellt werden, dürfen zukünftig nur von Personen betreten werden, die mindestens 18 Jahre alt sind. Kinder und Jugendliche müssen draußen bleiben. So will es das neue „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse“, das die EU-Tabakrichtlinie TPD2 in deutsches Recht gießt und sich derzeit in der finalen Bearbeitung befindet. Nur Läden, die Zigaretten nicht sichtbar aufbewahren – diese also in Gestalt von Bückware verkaufen (weil sich der Verkäufer gewissermaßen bücken muss, um die Waren unter dem Ladentisch hervorzuholen), sind von der neuen Regelung ausgenommen. In diese haben also auch weiterhin Kinder und Jugendliche Zutritt.

Die Händler haben die Wahl: Entweder Zutritt erst ab 18 oder die Zigaretten dürfen im Laden nicht gezeigt werden (Bückware)

Der Grund für die neue Regelung ist, dass Zigarettenpackungen ab Ende Mai dieses Jahres mit Warnbildern bedruckt werden müssen. Diese Bilder zeigen verfaulte Zähne, schreckliche Krebsgeschwüre, abgestorbene Zehen und Beine, Raucherlungen und weitere hässliche Folgen des Rauchens.

Der Jugendschutz in Deutschland gehört zu den weltweit strengsten

Supermarkt
In Läden, die Zigaretten präsentieren, dürfen nur noch Personen ab 18. Kinder und Jugendliche müssen draußen bleiben. Foto: keinblatt.de

Deutschland gehört zu den Ländern mit den weltweit strengsten Jugendschutzregelungen. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass die Schockbilder nicht für Kinderaugen geeignet seien. Solche Bilder dürften auch im Fernsehen tagsüber nicht gezeigt werden, sondern erst ab 23 Uhr. Ab diesem Zeitraum ist auch die Ausstrahlung von FSK 18-Filmen erlaubt. Entsprechend dürfen die Zigarettenpackungen nur dann in Läden präsentiert werden, wenn sichergestellt ist, dass nur Personen ab 18 Zutritt haben. Da die meisten Läden nicht auf den Besuch von Kinder und Jugendlichen verzichten möchten, zumal diese beträchtlichen Umsatz generieren, wird davon ausgegangen, dass die meisten Läden, vor allem Supermärkte, auf Bückware umstellen werden.

7-Sekunden-Regelung kommt

Doch auch in Läden, die sich für das Prinzip Bückware entschieden haben, können die Zigarettenpackungen kurz sichtbar werden, vor allem, wenn sie aus Schrank oder Schublade geholt werden. Damit können sie Kinder und Jugendliche gefährden. Hier sind die Verkäufer angewiesen, die Zigarettenpackungen schnellstmöglich zu verdecken. Ganz vermeiden lässt sich eine kurzzeitige Offenlegung natürlich nicht. Der Kompromiss sieht vor, dass eine Zigarettenpackung höchstens für sieben Sekunden sichtbar sein darf. Damit wird es unwahrscheinlich, dass sich die Bilder in die Kinderseele einbrennen und diese verletzten. Die Regelung soll durch Kontrolleure stichprobenweise überwacht werden.

Erwachsene dürfen die Zigarettenpackungen ebenso nicht Kinder und Jugendlichen zugänglich machen und müssen sie verdeckt tragen. Auch hier gilt, dass beim Herausholen oder Umverpacken die Zigarettenschachteln ausnahmsweise kurz sichtbar sein dürfen, aber ebenfalls höchstens sieben Sekunden lang. Wer Zigarettenschachteln zu lange zeigt, muss mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen.

Heftige Kritik von Nichtraucherschützern

Nichtraucherschützer sehen die neue Regel mit großer Skepsis. „Wenn die Warnbilder kaum gezeigt werden, dann ist die Abschreckung gleich null, und die Bilder verfehlen ihren Zweck“, so Frau Dr. Marianne Kurz vom Onkologischen Zentrum in Gelsenkirchen, „wenn Kinder geschockt werden und dann nie mit dem Rauchen anfangen, dann wäre das ja zielführend.“

Doch die Jugendschützer winken ab: Die bildhaften Folgen des Rauchens seien so schlimm, so verstörend, dass die Psyche von Kindern und Jugendlichen dauerhaft Schaden nehmen könnte. „Das können und dürfen wir nicht zulassen“, so ein Sprecher des Familienministeriums.

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Vergeltungsangriffe – Erdoğan wendet Homöopathie-Prinzip an: Ähnliches mit Ähnlichem bekämpfen

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan hat ein homöopathisches Rezept gegen den Terror. Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (CSU) macht für den schrecklichen Autobombenanschlag in Ankara mit mindestens 28 Toten die PKK und kurdische Milizen verantwortlich. Er hat nun Vergeltung angekündigt.  Erste Luftangriffe gegen PKK-Stellungen wurden bereits geflogen. Erdoğan hat dabei kein schlechtes Gewissen. Als Homöopathie-Anhänger zähle für ihn nur die Methode, Ähnliches mit Ähnlichem zu bekämpfen. Das bedeute, dass man Gewalt nur mit etwas Ähnlichem, auf gut Türkisch mit noch mehr Gewalt bekämpfen könne, gegebenenfalls stark verdünnt in Gestalt von Streubomben, sagte Erdoğan unserem Blatt. Das sei das Prinzip sanfter und menschlicher Medizin. Seiner Frau hätten die Globuli schon mehrfach geholfen, es funktioniere. Erdoğan wolle aber in Zukunft das Prinzip optimieren. In Ankara sei eine Autobombe explodiert. Also müsse man mit etwas Ähnlichem antworten. Er denke da an das Naheliegende, also den Einsatz einer Atombombe.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Merkel will Zahl der Flüchtlinge drastisch reduzieren – Familien zählen zukünftig als 1 Flüchtling

Flüchtlingsboot
Menschen auf der Flucht. Deren Zahl wird bald spürbar sinken. Foto: Noborder Network / Lizenz: CC BY 2.0

Jetzt braucht niemand mehr zu behaupten, die Bundeskanzlerin handele nicht. Angela Merkel (CDU) will nämlich die Anzahl der Flüchtlinge deutlich reduzieren und ist sich sicher, dass das gelingen wird. In Zukunft sollen Familien, Sippen und gemeinsam reisende enge Verwandte als ein einziger Flüchtling zählen. Das nennt sich dann „flüchtige Kollektivperson“. Da inzwischen mehrheitlich Familien auf der Flucht nach Deutschland sind, könnte die Zahl der Flüchtlinge drastisch verringert werden. Menschen, die im Rahmen eines Familiennachzugs kommen, sollen gar nicht mehr gezählt werden, denn sie gehören ja zu einer flüchtigen Kollektivperson, die schon einmal gezählt wurde. Damit könnte ein Rückgang der Flüchtlingszahlen um voraussichtlich 61 Prozent erreicht werden – ein durchaus respektabler Erfolg.

„Schauen Sie, wenn eine Familie flieht, dann unterliegt dem ein gemeinsamer, einziger Fluchtgrund. Das können wir doch nicht einfach multiplizieren, die Menschen gehören doch zusammen!“, so Merkel. Kritiker werfen der Kanzlerin statistische und mathematische Tricks vor.

Ähnliches gab es schon mehrfach bei den Arbeitslosenstatistiken – und zwar mit Erfolg!

Tatsächlich ist das nichts Neues. Die Bundesregierungen haben immer wieder die Berechnungsgrundlage für die Arbeitslosenzahlen verändert, um die Arbeitslosenstatistik zu beschönigen. So ist es inzwischen fast unmöglich, als Arbeitsloser in der Statistik geführt zu werden, da die Anforderungen zu hoch sind.

Bald ein weiterer Schritt?

Die Kanzlerin denkt offenbar auch über weitere Maßnahmen nach. In einem weiteren Schritt könnte bei besonders schwerwiegenden Fluchtgründen ein Flüchtling gar nicht mehr gezählt werden, weil er faktisch fliehen musste, also ein Automatismus und keine Entscheidung vorlag. Damit wäre eine weitere Reduzierung der Flüchtlingszahlen garantiert.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Wenn Petry seine Frau wäre: Wie Günther Oettinger wirklich sterben möchte

Günther Oettinger
Foto: Martin Kraft / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der beliebte EU-Kommissar und ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), hat mit einer Aussage über die Chefin der AfD (Alternative für Deutschland) für Aufsehen gesorgt:

Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.

Inzwischen korrigierte Oettinger seine Aussage:

Ich habe erkennt, dass dies gar nicht notwendig ist. Ich würde ihr einfach ein Gewehr in die Hand drücken und über die Grenze flüchten.

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Deutsche Privathaushalte dürfen ab Juli 2020 keine Lebensmittel mehr wegwerfen

Essensreste
Alles muss verspeist werden, auch wenn es nicht schmeckt. Foto: stu_spivack / Lizenz: CC BY-SA 2.0

In Frankreich dürfen Supermärkte seit Juli 2016 keine unverkauften Lebensmittel mehr wegwerfen. In Deutschland wird dies nicht kommen, da die Supermarktlobby zu stark ist. 61 Prozent der Lebensmittel werden ohnehin von Privathaushalten weggeschmissen. Aus diesem Grund ist es sinnvoller, hier anzusetzen.

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CSU) arbeitet daher an einem Gesetz, das es Privathaushalten in Zukunft verbieten soll, Lebensmittel, die noch gut sind, wegzuwerfen. Im Bundeskabinett hat man sich bereits auf die Rahmendaten verständigt. Das Gesetz wird voraussichtlich am 1. Juli 2020 in Kraft treten.

In Zukunft soll es verboten werden, nicht angebrochene wie auch angebrochene Lebensmittel in die Mülltonne zu geben. Ausgenommen sind nur Lebensmittel, bei denen das Mindesthaltbarkeitsdatum um mindestens sechs Monate überschritten ist.

Alles muss vollständig verzehrt werden, auch zubereitetes Essen

Auch muss zukünftig das verzehrt werden, das auf den Tisch kommt. Teller müssen vollständig leer gegessen werden. Was im Topf, in der Pfanne, im Backofen etc. zubereitet wurde, muss komplett – sofort oder später – verzehrt werden.

Das gilt auch für Essen, das nicht schmeckt, aber genießbar ist. Ausnahmen gibt es nur für verdorbene Lebensmittel. Darunter fällt auch Essen, das nach einem Aufwärmen gesundheitsgefährdend wäre, z.B. Pilze.

Nicht angebrochene Lebensmittel können gegen eine Gebühr bei den Tafeln und ähnlichen Einrichtungen abgegeben werden. Eine Verfütterung von Essensresten an die eigenen Haustiere ist in einem eng gesteckten Rahmen ebenso erlaubt.

Ziel des Gesetzes: Weniger Verschwendung, Verbesserung der Kochkunst, Stärkung der Tafeln

Mit dem Gesetz soll erreicht werden, dass weniger Lebensmittel verschwendet werden, aber auch, dass besser gekocht wird. Denn auch nicht Gelungenes muss ja in Zukunft komplett verspeist werden. Ebenso werden die Bedürftigen, die Tafeln in Anspruch nehmen, gestärkt.

Um das Gesetz zu kontrollieren, sollen 5.000 zusätzliche Stellen für Mülldetektive geschaffen werden. Diese sollen sich durch die zu erwartenden Bußgelder weitgehend selbst finanzieren, stellen also keine Belastung für den Steuerzahler dar.

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Finanzen Gesellschaftliches Politik Technik/Hightech

Doch keine Bargeld-Obergrenze: Regierung will aber Bargeld mit Überwachungschip ausstatten

Euro-Schein
Nur Bares ist Wahres! Das soll auch so bleiben.

Die Bundesregierung will Zeitungsberichten zufolge für Bargeldzahlungen eine Obergrenze von 5.000 Euro einführen. Langfristig könnte das ein Ende des Bargelds bedeuten. Die Intention ist klar: Elektronische Zahlungen lassen sich besser überwachen. Die Regierung sieht hier ein Mittel, um Kriminellen das Geschäft zu erschweren.

Die Aufregung war groß. Denn eine Abschaffung des Bargelds würde auch ein weiterer Angriff auf die Privatsphäre sein. Niemand hätte mehr die Möglichkeit, Waren quasi anonym zu kaufen. Wer nur elektronisch bezahlt, kann nicht nur lückenlos überwacht werden, sondern setzt sich auch immer mehr maßgeschneiderter Werbung aus.

Entwarnung! Keine Abschaffung des Bargelds, keine Obergrenze für Bargeldgeschäfte!

Doch nun rudert die Bundesregierung bereits wieder zurück. Das Bargeld werde keinesfalls abgeschafft, so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Es werde auch keine Obergrenze für Bargeldgeschäfte geben. Die praktische Möglichkeit, jedwede Waren mit Scheinen und Münzen zu bezahlen, bleibe vollumfänglich erhalten, so Schäuble, der selbst gemischte Erfahrungen mit dem Empfang von Bargeldzahlungen größeren Umfangs gemacht hat.

Funkchip kommt

Allerdings will Schäuble einen Funkchip in die Euro-Scheine einbauen lassen. Dieser Funkchip ermöglicht die Verfolgung, welcher Schein sich wann wo aufgehalten hat. Diese Rückverfolgungsmöglichkeit sei ein wirksames Mittel im Kampf gegen das organisierte Verbrechen, führt Schäuble aus. Werbeanbieter hätten auf die Daten keinen Zugriff, versichert der Minister. Die EU-Kommission hat schon Zustimmung signalisiert. Ob später auch Euro-Münzen mit einem solchen Chip ausgestattet werden, ließ Schäuble offen. Die technischen Spezifikationen für neue Euroscheine sollen nun von einer Arbeitsgruppe festgelegt werden.

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Medizin/Gesundheit Politik Verkehr

Russland-Besuch – Seehofer flog selbst: Schwächeanfall! Beinahe-Katastrophe im Landeanflug!

Basilius-Kathedrale – Boeing
Das war sehr, sehr knapp! Was hätte da nicht alles passieren können! Foto: Anton Zelenov, Kiefer, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0, CC BY-SA 2.0

Auf seinem Flug nach Moskau hat der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) erneut einen seiner berüchtigten Schwächeanfälle erlitten. Seehofer saß selbst am Steuer. Nicht ungewöhnlich, denn Seehofer eifert seinem großen Vorbild bereits seit der Kindheit nach und hat wie einst der selige Strauß einen Flugschein für große Passagiermaschinen. Um seine Verbundenheit mit dem großen Strauß zu demonstriere, ließ Seehofer sogar den Künstlernamen „Seehofer-Strauß“ in den Pass eintragen.

Die Maschine sackte kurz ab. Seehofers Copilot erkannte schnell den Ernst der Lage. Es gelang ihm, die Maschine in letzter Sekunde abzufangen und ein Touchieren der Türme der weltberühmten Basilius-Kathedrale zu verhindern. Der Copilot konnte die Maschine sicher auf dem Roten Platz notlanden. Die Passagiere kamen mit dem Schrecken davon.

Seehofer wurde mit seinen Notfalltropfen behandelt. Sein Arzt spielte den Vorfall herunter. Seehofer habe lediglich seine Lungenentzündung und seinen grünen Auswurf immer noch nicht gescheit auskuriert, so der Arzt. Das werde schon wieder. Er gehe nicht davon aus, dass Seehofers Pilotenschein gefährdet sei.

Am Abend wird Seehofer wie geplant seinen Staatsfreund Wladimir Putin treffen. Die beiden wollen unter anderem über eine Verbesserung der Handelsbeziehungen sprechen. Die Geschäfte der bayerischen Wirtschaft mit Putins Reich sind seit 2014 um 50 Prozent zurückgegangen. Moskau hat signalisiert, wieder mehr bayerisches Bier und Schnupftabak importieren zu wollen.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

AfD verteidigt Schießbefehl: Rahn musste auch schießen – das große Interview mit Beatrix von Storch

Beatrix von Storch
AfD-Vizechefin Beatrix von Storch: „Griechenland schafft die Sicherung der EU-Außengrenze alleine nicht. Wir brauchen auch die Unterstützung der österreichischen Kriegsflotte“. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

keinblatt.de: Liebe Frau Beatrix von Storch, Sie wollen also die deutsche Grenze mit Waffengewalt verteidigen. Und im Falle der Fälle nur auf die Mütter schießen, nicht aber auf deren Kinder, die sie an der Hand halten, wie Sie später korrigiert haben.

Beatrix von Storch: Sie sind ein Meister im Verdrehen von Tatsachen. Ich habe nur auf die bestehende Rechtslage hingewiesen. Schauen Sie ins Gesetz, da steht das alles drin.

kb: Juristen bestreiten, dass Sie recht haben. Aber, wenn das Ihrer Meinung nach ohnehin klar ist, warum posaunen Sie es dann hinaus?

B. v. S.: Weil Politiker die Aufgabe haben, Politik zu erklären. Ich frage mich ohnehin, warum Schießen immer so schlecht sein soll. Rahn musste auch aus dem Hintergrund schießen. Und er traf. Das heißt, wenn man schießen muss, dann muss man. Muss.

kb: Das ist ein gutes Beispiel, aber es ist Konjunktiv: „Aus dem Hintergrund müsste Rahn schießen“, heißt es im Original. Auch reden wir doch von Pistolen und nicht von Schüssen eines Fußballers.

B. v. S.: Jetzt sind Sie aber päpstlicher als der Papst. Wegen eines einzigen Buchstabens. „ü“ oder „u“. Die Amis kennen da keinen Unterschied, die machen einfach aus dem „ü“ ein „u“. Aber ich sage Ihnen ein anderes Beispiel, damit Sie Ruhe geben: Meine Ohrlöcher wurden geschossen, nicht gestochen. Mit einer Pistole. Da haben Sie Ihre Pistole!

kb: Jetzt werden Sie aber albern. Aber mal ganz im Ernst. Wenn die deutsche Grenze nach Österreich gesichert ist, ist dann das Flüchtlingsproblem gelöst?

B. v. S.: Eine Grenzsicherung in diesem Sinne reicht noch nicht ganz aus. Mit einer der vielen Skischaukeln kommen Sie immer noch über die Grenze. Wir müssen daher in den Skigebieten die Skischaukeln abschalten, es gibt ohnehin kaum noch Schnee.

kb: Und dann wird alles gut? Was ist mit dem zu erwartenden Rückstau? Flüchtlinge werden erfrieren und verhungern.

B. v. S.: Nein, Griechenland muss doch nur die EU-Außengrenze sichern. Die griechische Marine muss dazu die Flüchtlingsboote zurückdrängen. Da die griechische Marine hier absolut überfordert ist, haben wir inzwischen die österreichische Marine um Unterstützung gebeten.

kb: Was heißt zurückdrängen? Sie wollen doch hoffentlich keine Flüchtlingsboote versenken?

B. v. S.: Ich will gar nichts. Ich weise nur auf die bestehende Rechtslage hin.

kb: Und das heißt?

B. v. S.: Es darf geschossen werden, wenn sich der Kapitän widersetzt. Es darf allerdings nur auf Boote gezielt werden, nicht auf Kinder.

kb: Dann sind wir ja beruhigt. Was kann man sonst noch machen gegen den Flüchtlings-Rückstau?

B. v. S.: Autobahnen bauen.

kb: Frau von Storch, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Staatsverschlankung zahlt sich aus – Polnische Regierung erhält Preis für Unternehmenseffizienz

Andrzej Duda
Polens Präsident Andrzej Duda.  Foto: Michał Józefaciuk / Lizenz: CC BY-SA 3.0 PL

Die polnische Regierung ist mit dem renommierten EFFC-Award, einem internationalen Preis für Unternehmenseffizienz, ausgezeichnet worden. Der Award wird einmal im Jahr an Unternehmen verliehen, die innovative Wege gehen, um effizienter zu werden, das heißt, Entscheidungswege zu verkürzen und Kosten einzusparen.

Das erste Mal hat den Preis kein privatwirtschaftliches Unternehmen, sondern eine Regierung erhalten.

Besonders lobte die Jury, dass die polnische Regierung die aufwändige und ineffiziente Gewaltenteilung, die auf drei (oder je nach Sichtweise gleich vier) Säulen basiert, Schritt für Schritt vereinfacht und abbaut. So ist der Justizminister nun auch gleichzeitig Generalstaatsanwalt. Zusammenlegungen gelten als besonders erstrebenswert, weil viele Köche nur den Brei verderben. Dir Regierung hat hehre Ansprüche und vertritt die Interessen von Land und Bevölkerung, schließlich wurde sie vom Volk gewählt. Warum sollten also hier nicht Legislative, Exekutive und Judikative besser zusammenarbeiten, indem sie Privilegien abgeben und Trennstellen zusammenwachsen lassen? Es kann ohnehin nur das zusammenwachsen, was zusammengehört (z.B. europäische Einheit). Unabhängigkeit ist sinnlos, wenn sie nicht gebraucht wird und nur Ressourcen verschlingt. Folgerichtig wurde die Unabhängigkeit des überproportional mächtigen Verfassungsgerichts eingeschränkt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde der Regierung unterstellt. Mit Recht, vertritt doch die (rechte) Regierung die Öffentlichkeit. Auch kann sich die Regierung so mehr auf ihre schweren Aufgaben konzentrieren und muss sich nicht mit Alleingängen und Berichterstattungen, die nicht dem Wohle des Volkes dienen, auseinandersetzen.

Ein Werbespot für Mülltrennung wurde inzwischen von der Regierung verboten, weil sie in ihm homosexuelle Propaganda erkannt haben will. Den Spot hatte die Vorgängerregierung produzieren lassen. Inzwischen ruderte die polnische Regierung zurück. Der Spot wird zwar weiterhin nicht mehr ausgestrahlt, aber bei der Begründung hat man sich nun auf „Ach, was soll’s, der getrennte Müll wird ohnehin wieder von den staatlichen Müllwerken zusammengeschüttet“ verständigt. Die Jury lobt hier Pragmatismus, Aufklärung, Offenheit und die zu erwartende Zeitersparnis bei der Bevölkerung, die sich nun nicht mehr mit der Frage, ob beispielsweise geklaute Autos einfach in den Sperrmüll gegeben werden dürfen (nein, dürfen sie nicht), herumschlagen müsse.

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Illegale Grenzübertritte auf null reduzieren: Merkel will Grenzen ganz abschaffen

Angela Merkel
Angela Merkel (CDU) könnte nun in die Geschichtsbücher eingehen. Foto: Elza Fiúza/Agência Brasil, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 3.0 BR

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlägt in der Flüchtlingskrise eine simple, einleuchtende, aber auch radikale Lösung vor. Sie will langfristig Grenzen ganz abschaffen. Die Logik ist, dass es ohne Grenzen keine Grenzübertritte mehr geben kann, also auch keine illegalen mehr. Merkel dazu: „Schon morgen könnte die Anzahl der illegalen Grenzübertritte auf null sinken und die Flüchtlingskrise gelöst sein. Wieder mal ein Problem weniger!“

Merkel begründet ihren Plan damit, dass Grenzen willkürlich gezogen wurden und werden: „Sehen Sie sich z.B. mal Colorado an, den US-Bundesstaat. Kennen Sie! Dessen Grenzen bilden ein Rechteck. Ein Rechteck (kicher)! Wenn das nicht peinlich und entlarvend ist!“

Colorado-Grenzen
Bundesstaaten der USA (Ausschnitt). Quelle: Wikipedia, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es geht Merkel aber auch noch um etwas ganz anderes: „Jeder hat das Recht auf ein merkelwü… ähhh menschenwürdiges Leben. Doch das sei derzeit nicht gegeben. Wer das Pech hat, an einem falschen Ort geboren zu werden, z.B. in Nordkorea oder im Vatikan, der hat verschissen. Das können und müssen wir ändern.“

Ob dann nicht noch mehr Menschen nach Deutschland kämen, wollen wir wissen. Die Kanzlerin wiegelt ab: „Ist das mein Problem? Außerdem glaube ich das nicht.“

Flüchtlinge
Gehört bald der Vergangenheit an. Menschen überschreiten illegal Grenzen. Foto: United Nations Photo / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Merkel führt aus: „Wenn jeder kommen darf, dann ist es nichts Besonderes mehr. Und jeder strebt ja danach, dass er das bekommt, das andere nicht bekommen. Außerdem: Wenn Leute nicht mehr in ihren Ländern eingesperrt werden – glauben Sie, ich habe da meine Erfahrung –, dann benehmen sich die Machthaber auch vernünftiger, um die Leute zu halten. Aus der DDR flieht heute kaum noch jemand.“

Zunächst muss Merkel nun ihren Parteifeind und Erpresserbriefschreiber Horst Seehofer (CSU) überzeugen. Dann will sie die EU-Ministerpräsidenten und später die Vereinten Nationen für ihren Plan gewinnen.

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Italien: Nacktstatuen waren verschmutzt, daher vor Irans Präsidenten versteckt

Venus vom Esquilin
Venus vom Esquilin im Kapitol vor oder nach der Verhüllung. Foto: Jean-Pol GRANDMONT / Lizenz: CC BY-SA 3.0

War alles doch ganz anders? Die Aufregung war groß, als heute gemeldet wurde, dass die Regierung in Rom antike Nacktstatuen im Kapitol hinter Holzverkleidungen versteckt habe, um Irans Präsident Hassan Rohani, der zu Staatsbesuch in Italien ist, nicht zu beleidigen.

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi verteidigte die Maßnahme zunächst, er habe das aus Respekt für die iranische Kultur und den Glauben seines Gastes angeordnet. Als die Kritik immer größer wurde, sprach Renzi auf einmal von einem gewaltigen Missverständnis. Die Statuen hätten eine Grundreinigung notwendig und seien derzeit nicht präsentabel. Gerade wenn ein hoher Gast so etwas nicht gewohnt sei und dann genauer hinschaue, konnte und wollte man ihm das nicht zumuten, so Renzi.

Auch dass zum Abendessen kein Wein serviert wurde, sei kein Kniefall vor dem Islam, so Renzi. Die Bibel rate nämlich ganz klar vom Weinkonsum ab. Ein Beispiel:

Darum seid nicht unverständig, sondern begreift, was der Wille des Herrn ist. Berauscht euch nicht mit Wein — das macht zügellos —, sondern lasst euch vom Geist erfüllen!

Quelle: Epheser Kapitel 5, Vers 17 –18

Genau das sei dann ein Zeichen der religiösen Verständigung, wenn man zeige, dass man sich bei den Tugenden näher sei, als so mancher glauben möge. Auf Nachfrage erfährt keinblatt.de, dass man es ja nicht gleich übertreiben müsse. Der hauseigene Weinkeller sei ab sofort wieder geöffnet.

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Pass zu Hause vergessen: Deutscher im Schnellverfahren nach Syrien abgeschoben

Abschiebung per Flugzeug
Abschiebung per Flugzeug (Symbolbild). Foto: U.S. Federal Government / Lizenz: Public Domain

Endlich handeln die Behörden konsequent und unternehmen etwas gegen Schein-Flüchtlinge. Das musste Johannes Müller (Name von der Redaktion geändert) am eigenen Leib erfahren. Bei einer Personenkontrolle in Berlin konnte sich Müller nicht ausweisen, er hatte dummerweise seinen Personalausweis zu Hause vergessen. „Am Anfang dachte ich noch, dass sich das schnell aufklärt“, so Müller, „doch schon saß ich in Abschiebehaft. Man glaubte mir nicht, vielleicht weil ich mit meinem Vollbart etwas arabisch aussehe. Um meine Unschuld zu beweisen, wollte ich mich rasieren und telefonieren, doch man ließ mich nicht.“

Bereits am nächsten Morgen um 4 Uhr standen Beamte vor der Gefängnistüre und brachten ihn zum Flughafen Schönefeld. In diesem Moment dachte Müller noch an einen Streich mit der versteckten Kamera. Doch als schließlich der Flieger nach Damaskus abhob, verlor Müller den Glauben an die Gerechtigkeit.

Kaum in Damaskus gelandet, suchte Müller die Deutsche Botschaft auf. Doch mit Entsetzen stellte er fest, dass diese geschlossen ist. „Gut, ich bin in gewisser Weise selbst schuld, da ich meinen Perso vergessen hatte, auch wenn es keine generelle Pflicht gibt, den Ausweis mitzuführen. Aber man sollte ihn besser dabei haben, wie mein Fall zeigt“, klagt Müller, „das passiert mir nicht noch einmal. Jetzt muss ich als Flüchtling umständlich über die Balkanroute zurückreisen!“

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Neue Bundeswehrpanne: Tornado-Cockpits so hell, dass sie für Ufos gehalten wurden

Ufo
Ufo über dem IS? Foto: DragonRal / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Und wieder eine Panne bei der Bundeswehr. Die Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado, die über dem so genannten Islamischen Staat (IS) eingesetzt werden, müssen vorerst nachts am Boden bleiben. Der Grund ist, dass die Cockpitbeleuchtung zu hell ist, was die Folge eines Soft- und Hardware-Updates ist.

Tagsüber gibt es zwar keine Probleme. Die Nachtsichtgeräte, welche die Piloten nachts tragen, erhöhen jedoch die Helligkeit der Anzeige. Dies hat zur Folge, dass die Piloten geblendet werden.

Aufgedeckt wurde dieses Problem durch auffallend viele Ufo-Sichtungen in der Gegend. Die Untersuchung ergab, dass keine fliegenden Untertassen mit kleinen grünen Männchen unterwegs waren, sondern dass die Lichterscheinungen am Himmel durch die helle Cockpitanzeige hervorgerufen wurden. An Anfang schienen die Piloten die These mit den unbekannten Flugobjekten zu stützen, denn auch sie berichteten von seltsamen Flugobjekten, die möglicherweise außerirdischen Ursprungs sind. Doch inzwischen geht man davon aus, dass die extrem helle Cockpitanzeige bei den Piloten zu schweren Halluzinationen geführt hat.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verspricht schnelle Abhilfe. Da in die bestehende Elektronik nicht eingegriffen werden darf, um neue Überraschungen zu vermeiden, sollen in das Cockpit zusätzliche Dunkelbirnen eingebaut werden, die nachts einfach hinzugeschaltet werden. Jede Dunkelbirne hat etwa -1.000 Lumen. Dadurch hofft man, die Anzeige so stark zu dimmen, dass diese nicht heller als bei Tageslicht erscheint.

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AfD moniert Grenzzäune

AfD Grenzzäune
Quelle: Facebook-Auftritt der AfD

Erst fordert die AfD (Alternative für Deutschland) gut gesicherte Grenzzäune, nun ist es auch wieder nicht recht. Hintergrund: Der SWR (Südwestrundfunk) will die AfD nicht zur Elefantenrunde, der bekannten Wahltalkrunde einladen. Am 13. März 2016 sind Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. keinblatt.de meint: Man muss rechte Parteien wie die AfD und die CSU sehr wohl zu öffentlichen Debatten einladen, sich mit ihren Argumenten auseinandersetzen und sie entlarven. Ignorieren und Ausladen sind nur Wahlkampfmunition für die rechten Parteien.

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Immer mehr Deutsche tragen Schusswaffen – Verband der Taschendiebe rechnet mit 30 % mehr Umsatz

Taschendieb
Foto: matias jaramillo / Lizenz: CC BY 2.0

Immer mehr Bundesbürger tragen Schusswaffen bei sich. Unter anderem dürften die schrecklichen Vorfälle in Köln die Ursache dafür sein, dass sich die Deutschen in immer höherem Ausmaß bewaffnen. Der Verband der Taschendiebe (VdT) rechnet mit 30 % mehr Umsatz in diesem Jahr. Gerade deutsche Markenprodukte von Heckler & Koch besäßen einen hohen Wiederverkaufswert, so ein Verbandssprecher.

Unterdessen ist der Glöckchenpreis stark gestiegen. Glöckchen werden bei Ausbildung und Training von Taschendieben eingesetzt. Dazu werden die Glöckchen an Schaufensterpuppen angebracht. Die Langfinger sind dann auf einem guten Weg, wenn es beim professionellen Entwenden von Portmonee, Smartphone  und Schusswaffe nicht bimmelt.

Auch Schaufensterpuppen sind so teuer wie schon seit fünf Jahren nicht mehr. Das fresse einen nicht kleinen Teil der Umsätze wieder auf, klagt der VdT. Der VdT überlegt, in Zukunft verstärkt 1-Euro-Jobber als Trainingsobjekte einzusetzen. Die Bundesagentur für Arbeit ist hier kooperativ. Beide haben etwas davon, zumal manche Trainingsobjekte auch für die aktive Rolle Talent hätten. Damit kommen Arbeitslose wieder in Lohn und Brot, die bislang als nicht vermittelbar galten. Selbst Arbeitslose mit Vorstrafen verschwinden auf diese Weise aus den Statistiken. Resozialisierung ist das Stichwort.

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Nach Terroranschlag in Istanbul: Frauenquote von 50 % für Selbstmordattentäter gefordert

Selbstmordattentäter
Foto: Michelchaton / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach dem schrecklichen Selbstmordattentat in der Türkei, bei dem zehn Deutsche starben, werden harte Konsequenzen gefordert. Die Frauenrechtlerin Constanze Müller-Bönisch, die dem einen oder anderen Leser durch diverse Talkshow-Auftritte bekannt sein dürfte, erneuert ihre Forderung nach einer strengen Frauenquote bei Selbstmordattentätern. In Zukunft sollen 50 Prozent der Selbstmordattentäter weiblich sein. Die Argumentation ist, dass Frauen statistisch gesehen erheblich weniger oft Selbstmord als Männer begehen. Damit könnten Selbstmordattentate, in denen meist unzählige Unschuldige mit in den Tod gerissen werden, deutlich verringert werden. Die Frauenquote bei Selbstmordattentätern liegt derzeit noch bei unter 20 Prozent.

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Schnellere Abschiebung von Ausländern: Regierung will Mindestgeschwindigkeit von 120 km/h

Abschiebung
In der Geologie finden Abschiebungen nur sehr langsam statt. Bei Automobilen spricht man dagegen von „Anschieben“, wenn diese nicht spuren. Foto: Schuetzler 62 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bei der Frage nach einer schnelleren Abschiebung straffällig gewordener Ausländer fordert die Bundesregierung nun eine Mindestgeschwindigkeit von 120 km/h. Wer langsam, aber sicher sein Gastrecht verspiele, müsse das Land schnell verlassen, so ein Regierungssprecher. Tempo-30-Zonen seien da absolut kontraproduktiv. Umfangreiche Harmonisierungen seien notwendig, um das Ziel zu erreichen. Etwa eine Angleichung von Richtgeschwindigkeit (Autobahnen), Lichtgeschwindigkeit und Schallgeschwindigkeit. Es könne nicht sein, dass optische Impulse gegenüber akustischen Impulsen bevorzugt würden. Für einige physikalische Gesetze gebe es bereits entsprechende Gesetzentwürfe, die bereits im Kabinett debattiert würden, ergänzt der Sprecher. Es ginge dabei nicht nur um eine Änderung von Mindest- und Maximalgeschwindigkeiten, sondern auch um höhere Strafen für Herzraser.

In der SPD gibt es jedoch auch kritische Stimmen. Drohe Straftätern in ihrem Heimatland Todesstrafe oder Folter, dürfe generell nicht abgeschoben werden, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inländer dagegen dürften bei schweren Straftaten generell weiter abgeschoben werden, da in ihrem Heimatland ja keine Todesstrafe existiere, so der Minister. Ob es Folter gebe, da herrscht aber auch in der SPD Uneinigkeit. Die in Deutschland weiterhin erhältliche CD „Weihnachten mit Roy Black“ und die Fernsehsendung „Das Wort zum Sonntag“ seien die Grenzen zur Folter zumindest nicht mehr weit entfernt, so ein Sprecher des Bundesjustizministeriums. Die Grenzen gelte es zu sichern, etwa durch eine Mauer des Schweigens mit gut besetzten Lachtürmen, heißt es. Ja, man habe die Absicht, sich auf die Lauer zu legen. Warum auch nicht?

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Nach Armlängen-Tipp: Kölns Oberbürgermeisterin Reker verteilt Abstandshalter

Armprothese
Abstandshalter (1 Reker). Foto: Fæ / Lizenz: CC BY 4.0

In Köln war es in der Silvesternacht zu abscheulichen sexuellen Übergriffen auf Frauen gekommen. Dabei waren Dutzende Frauen von einer großen Gruppe von Männern, die aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum stammen sollen, eingezingelt, sexuell belästigt und dann ausgeraubt worden. Es soll dabei auch zu Vergewaltigungen gekommen sein. Es wird davon ausgegangen, dass es sich um organisierte Kriminalität von Migranten handelt, die sich seit Jahren in Deutschland aufhalten.

Henriette Reker
Henriette Reker hat die Lage voll im Griff. Foto: Raimond Spekking, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker ließ dann über die Medien den Tipp verbreiten, dass Frauen in Zukunft eine Armlänge Abstand zu Fremden einhalten sollten. Einige Medien meldeten abweichend davon, dass Reker eine Armleuchterlänge gemeint habe. Reker hat inzwischen begonnen, kostenlos Abstandshalter verteilen zu lassen (Foto). Diese eigneten sich auch im Ernstfall durch ihre stabile Bauweise zur Abwehr von Übergriffen, so Reker.

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Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 – „Es gibt zu viele männliche Kellner“

Ober
Ober mit Kellnerschürze. Lizenz: Public Domain

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine Obergrenze gefordert. „Es gibt einfach zu viele Ober in Deutschland“, sagte Seehofer. Bei 200.000 männlichen Kellnern müsse einfach Schluss sein. Seehofer will mehr weibliches Personal in der Gastronomie. In einem vertraulichen Gespräch sagte er unserer Redaktion, er sage im Wirtshaus lieber „Fräulein!“ als „Herr Ober!“. Und schöner anzuschauen seien die Grazien auch.

Notfalls müsse das Gaststättengesetz geändert werden, um eine Obergrenze zu ermöglichen, so Seehofer. Auffällig sei auch, dass Kellner meist Markenkleidung der großen Gastro-Arbeitskleidungsausstatter tragen würden. Da sich Ober mit ihrem mickrigen Gehalt das kaum leisten könnten, vermutet Seehofer eine Verschwörung dahinter. Viele Ober würden sich zwar einen weiblichen Touch geben, indem sie sich eine Schürze umbinden würden. Nicht nur optisch ähnelten sich Schürze und Rock. Englisch „skirt“ (deutsch „Rock“) und die Schürze seien sogar etymologisch verwandt, klärt Seehofer auf. Aber das gelte nicht und ändere nichts an dem hohen Anteil männlicher Kellner.

Seehofer stellt ferner richtig, er habe nie eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr gefordert. „Das ist alles ein ganz, ganz großes Missverständnis, so populistisch bin nicht mal ich“, stellt Seehofer klar.