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Erdoğan will weiteres Kriterium für EU-Mitgliedschaft erfüllen: Türkei soll Gebiete in Europa erhalten

Osmanisches Reich
Zurück zu alter Größe. Osmanisches Reich von 1481 bis 1683. Foto: André Koehne / Furfur / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Osmanophobiker werfen dem türkischen Präsident Erdoğan immer wieder vor, dass dieser zwar die EU-Vollmitgliedschaft anstrebe, aber dafür nichts unternehmen wolle. Ganz im Gegenteil, durch Säuberungsaktionen und durch die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe entfernte sich die Türkei sogar von der Rechtsstaatlichkeit, was eine EU-Mitgliedschaft faktisch ausschließe. Doch es sind ungerechte Vorurteile. Tatsächlich will Erdoğan sämtliche Kriterien für die EU-Vollmitgliedschaft kompromisslos erfüllen.

Einer der größten Knackpunkte ist, dass nur ein verschwindend kleiner Teil der Türkei auf dem europäischen Kontinent liegt. Lediglich Ostthrakien auf der Balkanhalbinsel befindet sich auf dem europäischen Kontinent, das sind nicht einmal 3 Prozent des türkischen Staatsterritoriums. Der Rest der Türkei gehört zu Vorderasien.

Der fehlende geographische Bezug zu Europa schließt nach allgemeiner Auffassung eine Mitgliedschaft in der EU aus, denn EU heißt immer noch „Europäische Union“. Sonst könnte ja demnächst Südafrika EU-Mitglied werden.

EU-Beitrittsverhandlungen erhalten neuen Schwung

Dieses Kriterium will Erdoğan durch territoriale Ansprüche in Europa erfüllen. Konkret will Erdoğan sein Staatsterritorium nach Europa ausdehnen. Unter anderem sollen Gebiete in Bulgarien und Griechenland ins osmanische Reich in den Grenzen von 1920 zurückkehren. Folgerichtig zeigt das türkische Staatsfernsehen zeigt bereits solche Karten.

Unterstützung erhält Erdoğan vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD). Dieser sagte unserem Blatt: „Wir sind sehr erfreut, dass der sehr verehrte Herr Erdoğan nun auch dieses EU-Kriterium erfüllen wird. Stellen Sie sich vor, die Türken stehen wieder vor Wien, dann kann man ja nun wirklich nicht sagen, die Türkei liege gar nicht in Europa. Wir sind sehr zufrieden mit Herrn Erdoğan. Die EU-Beitrittsverhandlungen könnten bald mit einem für alle Beteiligten sehr positiven Ergebnis ein Ende finden.“

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Konflikte/Terror/Militär Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Unfälle/Unglücke

Damit man in Bayern endlich Angela Merkel wählen kann: „Angela-Merkel-Fan-Partei“ gegründet

Angela Merkel
Endlich kann man Angela Merkel auch in Bayern wählen. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

In Bayern gibt es bekanntlich keine CDU. Es besteht nur die Möglichkeit, die Schwesternpartei CSU zu wählen. In der CSU halten aber die meisten nicht viel von Angela Merkel und unterstützen die Bundeskanzlerin allenfalls aus Gründen des Machterhalts im Wahlkampf. Vor allem in der Flüchtlingsfrage vertritt die CSU völlig andere Ziele als Frau Merkel.

Doch viele Bayern wollen Merkels CDU wählen. Nun kann man aber nicht so einfach einen bayerischen CDU-Landesverband gründen. Wer es in Eigeninitiative versuchen würde, würde sich größten juristischen Ärger einhandeln, da er in Namens- und Markenrechte der CDU und in deren Selbstorganisationsrecht eingreifen würde.

Gründung der „Angela-Merkel-Fan-Partei“

Der bekennende bayerische Angela-Merkel-Fan Andreas Meier (66) hat einen genialen Ausweg gefunden. Er ist gerade dabei, seinen Angela-Merkel-Fanclub in eine Partei umzuwandeln, die „Angela-Merkel-Fan-Partei“. Da Angela Merkel eine menschliche Person ist (auch wenn das viele in der CSU anders sehen) und keine eingetragene Marke, erwartet Meier, dass seine Partei problemlos zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2018 zugelassen wird.

Meier geht davon aus, dass die Leute nicht CDU oder CSU wählen wollen und werden, sondern Angela Merkel. Und genau diese stünde ja als Fanpartei unter ihrem Namen auf dem Wahlzettel. Sobald die Leute irgendwas mit „Angela Merkel “ sehen, machen sie ihr Kreuz dort, ist sich Meier sicher.

Parteiprogramm

Im Parteiprogramm bekennt man sich bedingungslos zur Kanzlerin. „Wir unterstützen alles, das Angela Merkel ausmacht“, sagt Meier, „also im Wesentlichen das Sublimieren von Leuten in den eigenen Reihen, die ihr gefährlich werden, und seit Neuestem – seit der Flüchtlingskrise – ihren Hauch, sagen wir ihr Häuchen von Menschlichkeit.“ – Ebenso wolle die Angela-Merkel-Fanpartei den gesunden Pragmatismus – also 180-Grad-Wenden, wenn sie geboten seien – von Frau Merkel weiterentwickeln. Frau Merkel habe z.B. nach dem Fukushima-Unglück sofort erkannt, dass Atomkraft in Deutschland nicht mehr zu halten sei und in kürzester Zeit den Ausstieg vom Wiedereinstieg nach dem Ausstieg von der Atomkraft geschafft.

Abstimmverhalten und Koalitionen

Beim Abstimmverhalten werde man sich verpflichten, Projekte von Frau Merkel zu tragen, so Meier. Eine Koalition mit der CSU in Bayern werde wegen exakt gegensätzlicher Positionen ausgeschlossen, im Bund sehe man dagegen einer Koalition mit der CDU zuversichtlich entgegen. „Alles, was Angela Merkel hilft, begrüßen wir“, schwärmt Meier.

Sollte Frau Merkel eines Tages vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktreten oder gar aus der Politik ausscheiden, werde man sich zeitgleich in Luft auflösen oder aber im Sinne der Kanzlerin die Sache aussitzen, je nachdem.

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Gesellschaftliches Politik Verkehr

Regierung gibt Zeitumstellung frei – Umstellung Sommer-/Normalzeit nicht mehr verpflichtend

Zeitumstellung nicht mehr verpflichtend
Die Zeitumstellung ist nicht mehr verpflichtend. Lizenz: Public Domain

Die Bundesregierung hat heute das sogenannte Zeitgesetz von 1978, das die Einführung der Sommerzeit festschrieb, in weiten Teilen neu gefasst. Damit wurde auf Wünsche von Industrie, aber auch auf Forderung von Bürgern eingegangen, die mit der Sommerzeit unzufrieden sind. Als Gründe wurden genannt, dass die Umstellung den menschlichen Organismus belaste und dass die erhoffte Energieeinsparung nicht eingetreten sei.

Konkret wird die Zeitumstellung zwar nicht gänzlich abgeschafft, aber freigegeben. Eine Abschaffung ist aus Gründen der europäischen Harmonie ohnehin nicht möglich. Aber in Zukunft ist es jedem freigestellt, ob und in welcher Art und Weise er Uhren umstellt. Das Gesetz gilt ab sofort und betrifft also schon die eigentlich für Ende Oktober vorgesehene Rückstellung der Uhren von Sommer- auf Normalzeit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, dass Unternehmen wie Bürger nun neue Freiheiten hätten. Es könne jeder beim alten System bleiben oder aber sein eigenes System schaffen. Wer keine Uhren umstellen wolle, lässt das ganze Jahr entweder Normalzeit oder dehnt die Sommerzeit auf das gesamte Jahr aus. Auch könnte z.B. ein US-Amerikaner sich nach der Zeitzone seines früheren Wohnsitzes richten, was Telefongespräche mit Verwandten erleichtere.

Eigene Zeitzone für die Deutsche Bahn, um Pünktlichkeit zu verbessern

Die Deutsche Bahn hat bereits angekündigt, eine eigene, dynamische Zeitzone einzuführen, in der Verspätungen ausgeglichen und damit die Pünktlichkeit der Züge auf 100,0 Prozent erhöht werden soll. Soll z.B. ein Zug um 18:05 im Münchner Hauptbahnhof einfahren und schafft er nicht den erforderlichen Schnitt, dann bleibt die Uhr am Ankunftsgleis so lange auf 18:05 stehen, bis der Zug tatsächlich eingetroffen ist. Die neue Freiheit bedeutet damit einen echten Zugewinn an Kundenkomfort.

Einige Behörden wollen eigenes System

Die meisten Behörden wollen beim bisherigen System bleiben. Einige Behörden wollen nun aber auf ein ganzjähriges System wie UTC+12 gehen. Es wäre dann in den Behörden quasi 12 Stunden später, so wie halt Behörden der Zeit immer hinterherhinken. Die Behörden haben zwar keine Begründung für ihr Vorhaben angegeben, aber man kann spekulieren, dass diese Behördenzeitzone den Büroschlaf in den Amtsstuben optimieren soll, da es dann dort bereits spätestens mittags dunkel wird.

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Politik Technik/Hightech

Seehofer will AfD-Bot – oder durch Praktikantinnen alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ ersetzen lassen

Bot
Foto: Papachan / Lizenz: CC BY 4.0

Die AfD hat angekündigt, mit sogenannten Bots, die massenhaft Nutzerbeiträge in sozialen Netzwerken wie Facebook generieren, Stimmung für ihre eigenen Ziele machen zu wollen. Dadurch soll die Bundestagswahl 2017 beeinflusst und der AfD ein sehr gutes Ergebnis garantiert werden.

Entweder Bot oder Begriffe austauschen – Seehofer kann Internet!

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich jetzt an dem AfD-Bot interessiert gezeigt. Seehofer sagte unserem Blatt, dass für den Fall, dass er die Software nicht bekäme, er eine Reihe von Praktikantinnen hinsetzen wolle, die in den AfD-Posts alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ austauschen und diese neu posten.

Derweil gibt es Gerüchte, dass die AfD bereits jetzt schon Bots einsetzt, da echte Menschen kaum so dumm sein könnten, AfD-freundliche Posts zu verfassen und zu teilen.

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Drogen Finanzen Gesellschaftliches Politik

Um Rentenkasse zu entlasten, will Regierung wieder die ganz starken Zigaretten und Asbestfilter zulassen

Raucherin
Raucher dürfen sich freuen, sie tragen nun zur Reform der Rente bei, ohne wie bisher durch eine höhere Tabaksteuer belastet zu werden. Zudem werden sie durch neue Produkte belohnt. Foto: Michael Speed / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Deutschlands Bevölkerung vergreist immer mehr. Die Ursachen sind die steigende Lebenserwartung und die geringen Geburtenzahlen. Das macht sich auch bei der Rente bemerkbar: Immer weniger Arbeitnehmer müssen immer mehr Rentner finanzieren. In den 1970er-Jahren kamen noch drei Arbeitnehmer auf einen Rentner. 2050 könnte ein Verhältnis von 1:1 erreicht sein. Ein Arbeitnehmer müsste dann genau einen Rentner ernähren.

Entsprechend muss das Rentensystem immer wieder umfassend reformiert werden. Bundesarbeits- und -sozialministerin Andrea Nahles (SPD) sieht dringenden Handlungsbedarf und hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der wieder die ganzen starken Zigaretten und auch Zigaretten mit Asbestfiltern erlaubt.

Die ganz starken Zigaretten kommen zurück

Dabei soll die Begrenzung für Industriezigaretten in Deutschland von maximal 1 mg Nikotin und 10 mg Teer gekippt werden. Nahles ist sich aber hierbei im Klaren, dass starke Zigaretten nicht per se schädlicher sind, wie man allgemein annehmen könnte. Raucher, die auf „leichtere“ Zigaretten (früher als Light-Zigaretten bezeichnet) mit niedrigen Teer- und Nikotin-Werten setzen, rauchen mehr und ziehen stärker an der Zigarette, um ihre Dosis zu erhalten. Es gibt sogar Erkenntnisse, dass „leichtere“ Zigaretten den Körper in höherem Maße schädigen als stärkere Zigaretten.

Asbestfilter für Zigaretten werden wieder erlaubt

Aus dieser Problematik heraus will Nahles die Effizienz ihres Vorhabens erhöhen, indem auch die berüchtigten Asbestfilter für Zigaretten wieder zugelassen werden. Zigaretten mit asbesthaltigem Filter-Mundstück gab es bis in die 1950er-Jahre. Früher war noch nicht bekannt, wie gefährlich Asbest ist. Als sich die Erkenntnis durchsetzte, dass die nadelartigen Fasern, die sich in der Lunge festsetzten, zu schwersten Erkrankungen wie Lungenkrebs, Brustfellkrebs und Asbestose führen, wurden Asbest-Zigarettenfilter verboten.

Heute gibt es ein weitestgehendes Asbestverbot für fast alle Anwendungen, Ausnahmen gibt es nur für wenige Industrieanwendungen. Jetzt soll eine Ausnahme für Industriezigaretten hinzukommen. Nahles ist sich bewusst, dass auch Mitarbeiter in der Zigarettenproduktion im höheren Umfang gefährdet sind. Hier sollen besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Um Passivraucher zu schützen, will Nahles aber keine ausgeweiteten Rauchverbote, um die Wirkung der Rentenreform nicht abzuschwächen.

Der Gesetzentwurf „Wiederzulassung von Tabakerzeugnissen mit hohem Nikotin- und Kondensatgehalt und Asbestfiltern“ wurde bereits vom Bundeskabinett bewilligt. Das Gesetz soll voraussichtlich 2017 in Kraft treten.

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Bräuche und Mythen Politik

Um späteren Kult zu verhindern: Behörden lassen Frauke Petrys Geburtshaus abreißen

Altes Haus
Bald kommt die Abrissbirne. Foto: André Natta / Lizenz: CC BY 2.0

Die Stadt Dresden hat angekündigt, das Geburtshaus der AfD-Politikerin Frauke Petry noch dieses Jahr abreißen zu lassen. Das Haus befindet sich ohnehin im Besitz der Stadt. Als Begründung wird angegeben, dass ein etwaiger späterer Kult von vornherein ausgeschlossen werden solle. Verwiesen wird auf einen vergleichbaren Fall in Österreich, ohne nähere Umstände zu erwähnen.

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Filme/TV Kriminalität Medien Politik

Trump legt nach: „Selbst wenn ich im dritten Duell Hillary erschieße, würde ich gewinnen“

Donald Trump
Zieht einen Trumpf nach dem anderen aus seinen Ärmeln: Donald Trump legt nach. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Donald Trump legt nach. Im Januar dieses Jahres sagte er noch: „Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue stehen und jemanden erschießen, und ich würde keine Wähler verlieren.“

Nach dem gestrigen zweiten TV-Duell überrascht der smarte Präsidentschaftskandidat seine die Amerikaner mit einer Steigerung: „Selbst wenn ich im dritten Duell Hillary erschießen würde, würde ich gewinnen.“

Die Waffenlobby, die jede positiv besetzte Erwähnung von Waffen goutiert, steht nun wieder hinter Trump und bedankte sich für die Schleichwerbung.

US-Profisportler distanzieren sich von Umkleidekabinengerede

Für Trump läuft es nun wieder besser. Gerade noch hatten sich US-Profisportler von Trumps „Umkleidekabinengerede“ distanziert, mit dem Trump seine Prahlerei mit seinen sexuellen Übergriffen herunterspielen wollte. Die Sportler sind sich einig, dass man sich auch in der Kabine nicht auf ein solches Niveau begebe.

Einladung zum Schlamm-Catchen: Trump will, Clinton nicht

Nun aber scheint sich das Blatt zu wenden. Der bekannte US-TV-Sender Kanal 23 und ein großer Heilerde-Hersteller luden Clinton und Trump zu einem Zwischen-Event ein, das noch vor dem dritten TV-Duell anberaumt wäre. Dabei sollten sich beide halbnackt in einer Schlammgrube gegenseitig mit Dreck bewerfen. Trump sagte spontan zu, Clinton dagegen hält nichts davon, obwohl es ja das Niveau dieses Widerlings anheben würde, meinte sie. Die Wähler nehmen ihr nun übel, dass es solcher Event wohl nur eine geniale Idee bleiben wird. So ein Schlamassel!

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Gesellschaftliches Kriminalität Politik Szene

Nach Sex-Videoskandal – Obama: Guantanamo bleibt – wird für Trump benötigt!

Donald Trump
Donald Trump: „So groß!“ – Foto: Michael Vadon / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Jetzt wird es ganz eng für Donald Trump. Es ist ein Video aufgetaucht, in dem Trump sexuelle Übergriffe auf Frauen verharmlost und sogar mit derartigen Annäherungen, die er selbst durchgeführt haben will, prahlt. Das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben.

Der amerikanische Präsident Barack Obama hat dazu erklärt, dass das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba doch auf unabsehbare Zeit bestehen bleibe. Trumps Äußerungen seien nicht nur absolut unakzeptabel, sexistisch und frauenverachtend, so Obama, sie seien auch ein Geständnis sexueller Übergriffe. Inzwischen werde bereits gegen Trump ermittelt.

Ermittlungen gegen Trump

Obama kündigte an, dass sobald die erforderlichen Papiere der Strafverfolgungsbehörden vorlägen, Trump postwendend in Guantanamo inhaftiert werde. Fluchtgefahr bestehe derzeit nicht, so Obama, da Herr Trump ja allen Ernstes noch von einer Wahlkampfveranstaltung zur anderen tingele. „Der glaubt, er werde Präsident … pruust“, scherzt Obama, der danach so lachen muss, dass er nur knapp einem Schwächeanfall entgeht.

Ein Gefangenenlager nur für Trump!

Die derzeit noch Inhaftierten sollen in Bälde entlassen oder verlegt werden. Das Gefangenenlager sei dann für Trump alleine bestimmt. Wie keinblatt.de aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wird das Personal nur noch aus Frauen bestehen. Voraussetzung für deren Einstellung sind einschlägige Erfahrungen als Domina mit besonderem Schwerpunkt Grenzüberschreitungen und Sklavenhaltung. Auf Trump warten aufregende Zeiten.

Die Anhänger von Obama und Hillary Clinton sowie die ehemaligen Fans von Trump werden es ihrem Präsidenten und seiner Nachfolgerin verzeihen, dass Guantanamo entgegen bisheriger Versprechungen auf unbestimmte Zeit erhalten bleibt. Von Trump war bereits zu hören, falls man wirklich beabsichtige, ihn einzumauern, würde er die Rechnung dafür an Kuba schicken. Oder Mexiko. Hauptsache irgendwohin.

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Gesellschaftliches Politik Technik/Hightech

AfD dementiert: Frauen gehören nicht an Herd, sind wegen der komplexen Technik moderner Kochapparaturen überfordert

Alter Herd
Früher war auch nicht alles besser, das Essen und seine Zubereitung schon. Foto: Nicor / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Die AfD hat entschieden dementiert, dass in ihrem Familienbild Frauen zurück an den Herd sollten. Die Familiensprecherin der AfD, Frauke Herrmann, sagte, es sei zwar richtig, dass man in die gute alte Zeit – vor Adenauer – zurück möchte. Der Mann solle arbeiten, die Frau sich um das Wohlergehen von Mann und Kindern kümmern. Auch sollten die Medien verpflichtet werden, die klassische deutsche Familie (Ehe hält ein Leben lang, Patchworkfamilien und homosexuelle Beziehung sind kein Ideal) in Spielfilmen, Serien und Dokumentationen positiv darzustellen. Aber man bekenne sich auch zu moderner Technik, man sei ja keine Partei von gestern.

„Bei den komplexen Möglichkeiten heutiger Hightechherde mit sensorgesteuertem Ceran- oder Induktionskochfeld, den Thermomixern mit tausenden Programmen oder den programmierbaren Mikrowellen mit Grillfunktion ist davon auszugehen, dass Frauen hier nicht ihre Fähigkeiten angemessen einsetzen können“, so AfD-Herrmann. Damit meint sie nichts anderes, als dass Frauen mit der Technik überfordert seien.

Alternativen seien reichlich vorhanden, etwa in Lieferdiensten, wobei Bringdienste mit deutscher deftiger Hausmannskost eher noch unterrepräsentiert seien. Die durch das Kochen eingesparte Zeit könnten die Frauen nutzen, um die Wohnung täglich für ihren abends heimkommenden, gestressten Mann zu dekorieren. „Darin liegt die Stärke von uns Frauen“, so AfD-Herrmann.

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Bräuche und Mythen Konflikte/Terror/Militär Politik

IS scheitert gestern mit Anschlag auf Oktoberfest, da dieses bereits beendet ist

Wiesn Oktoberfest Luftaufnahme
Das Oktoberfest auf der Münchner Theresienwiese. Foto: Stefan Weigel / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Die Terrororganisation Islamischer Staat wollte nach Angaben der Münchner Polizei am gestrigen Abend einen Anschlag auf das Münchner Oktoberfest (Wiesn) verüben. Ein Mann aus dem arabischen Raum wurde verhaftet, der unter einer künstlichen Wampe eine Bombe trug. Dieser verhielt sich derart auffällig, dass die Polizei auf ihn aufmerksam wurde.

Offenbar war der Mann fassungslos, dass das Oktober(!)-Fest am 4. Oktober bereits beendet ist und nur noch ein paar Abbau-Trupps vor Ort sind. Aus Ärger über diesen peinlichen Fehler hat er sich am Bauarbeiterstand großzügig beim Bierausschank bedient, ohne eine Bereitschaft zu zeigen, zu bezahlen, versteht sich. Der Mann wurde verhaftet.

Wiesn-Chef Josef Schmid (CSU) erklärte vor versammelter Presse, man habe das Oktoberfest fast vollständig in den September verlegt, um die Terroristen zu verwirren. Er zeigte sich erleichtert, dass diese Taktik aufgegangen sei. Die nächste Wiesn werde jedoch wieder im Oktober stattfinden, so Schmid, da so ein Trick nur einmal funktioniere.

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Drogen Gesellschaftliches Politik

Zusammenarbeit AfD+CSU angestrebt – gemeinsamer Kanzlerkandidat – Wahlversprechen „Freibier für alle“

Freibier für alle! Lizenz: Public Domain
Freibier für alle! Lizenz: Public Domain

Im Rahmen der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit haben Sprecher von CSU und AfD erklärt, in Zukunft deutlich intensiver zusammenarbeiten zu wollen.

So habe man festgestellt, dass man nicht nur die gleiche Leitfarbe habe (Blau), sondern sich das Wahlprogramm neben der Optik auch inhaltlich zum Verwechseln ähnlich sehe.

Gemeinsames Wahlprogramm – gemeinsamer Kanzlerkandidat

Die Zusammenarbeit sieht ein gemeinsames Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 vor. Es soll ein Wahlbündnis geschlossen werden. Auch wolle man einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen. Als wahrscheinlich gilt, dass es Horst Seehofer machen werde, aber auch Andreas Scheuer und Frauke Petry haben ihren Hut in den Ring geworfen, da sie mehr Verantwortung für ihr Vaterland übernehmen möchten.

Als Zugeständnis wird die AfD den ohnehin unbedeutenden Landesverband Bayern auflösen bzw. mit der CSU zusammenführen.

„Freibier für alle“ statt „Maut für Ausländer“

Das wichtigste Wahlversprechen für die Bundestagswahl wird „Freibier für alle“. Horst Seehofer weiß, dass dieses Versprechen funktioniert. Strategen in CSU und AfD sehen darin eine Umsetzung von „Brot und Spiele“, es sei dann eine geschickte Weiterentwicklung hin zu „flüssiges Brot und Spiele“. Der Vorteil sei, die EU könne hier nicht intervenieren wie damals bei der Maut, denn der neue Plan sei ein Angebot, das sich an alle richte und nicht nur an Nicht-Ausländer.

Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ kommt

Als interessant darf auch bewertet werden, dass die AfD in Zukunft weiter auch denjenigen eine Heimat geben will, die von ihrer Religion, sexuellen Neigung und anderen Merkmalen auf den ersten Blick der AfD-Agenda widersprechen. „Für Konservative ist immer Platz bei uns“, erklärte Frauke Petry diesen ungewöhnlichen Schritt. Bislang hatte die AfD sogar mit Homosexuellen geworben, die sich zur AfD bekannten. So gebe es auch Homosexuelle, die trotz ihrer Neigung das klassische Familienbild stärken wollen. „Solche Menschen sind bei uns willkommen“, so Petry. Man werde das konsequent weiter ausbauen. In Zukunft werde es daher eine Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ geben.

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Filme/TV Gesellschaftliches Historisches Medien Politik Technik/Hightech

Mit Mikrofon unzufrieden: Donald Trump bringt beim zweiten TV-Duell eigenes mit

Beim Rennen um das Weiße Haus war Donald Trump seiner Konkurrentin Hillary Clinton beim ersten TV-Duell unterlegen. Das sagt jedenfalls die absolute Mehrheit politischer Beobachter.

Trump schiebt seine Niederlage darauf, dass sein Mikrofon von schlechter Qualität gewesen sei. Beim nächsten Duell soll das nicht mehr passieren, Trump bringt sein eigenes Mikrofon mit (Abbildung).

Heinrich Hoffmann
Foto: Heinrich Hoffmann / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
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Sieben Prominente und ihre wahren Motive

Schuldnerberater
Peter Zwegat (links). Lizenz: Public Domain
Peter Kloeepel
Peter Kloeppel. Foto: A.Savin / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Peter Zwegat: Dem RTL-Schuldnerberater geht es nicht um seinen Gewinn, wenn er hilft. Er will einfach nur ins Fernsehen!

Angela Merkel: Politik hat sie noch nie interessiert. Sie will einfach nur Kohls Rekord von 16 Jahren Kanzlerschaft knacken.

Peter Kloeppel:  Schwere Vorwürfe auch an den RTL-Chefsprecher. Fernsehen interessiert ihn gar nicht, er will einfach nur ins Fernsehen!

U-Bahnfahrer: Psychologen sagen, U-Bahnfahrer übten einen Fetisch aus. Die Einfahrt mit einem langen Zug in eine enge Röhre sei schließlich nichts anderes als die Penetration, der Geschlechtsverkehr (Verkehr, U-Bahn!). Alles Unsinn, U-Bahn-Fahrer haben nur Spaß daran, Fahrgäste in den Türen einzuzwicken.

Raucher: Psychologen sind der Auffassung, das Ziehen an der Zigarette sei eine Ersatzbefriedigung für das Saugen des Säuglings (daher der Begriff!) an Mutters Brüsten zur Milchaufnahme. Suchtexperten widersprechen: Rauchen sei eine besonders destruktive und schwere Form einer Sucht. Was aber ist nun richtig? Beides ist richtig!

Donald Trump will die USA gar nicht wieder großartig machen. Er hat wegen eines nie aufgearbeiteten Kindheitstraumas einfach Spaß daran, zu lügen. Es gibt sieben Formen der Lüge, Trump beherrscht alle acht.

Gott ging es nicht darum, den Menschen nach seinem Ebenbild zu erschaffen. Er existiert vielmehr nicht, weil er einfach nicht ins Fernsehen will, müsste er sonst doch dort sehr unangenehme Fragen beantworten, etwa, warum er den Holocaust zugelassen habe.

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Seehofer und Merkel einigen sich: Flexi-Obergrenze kommt

Horst Seehofer und Angela Merkel
Horst Seehofer und Angela Merkel sind wieder die besten Freunde. Foto: Michael Lucan, München / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben sich überraschend auf einen geänderten Kurs bei der Flüchtlingspolitik geeinigt.

Dabei wird Deutschland nun eine flexible Flüchtlingsobergrenze einführen, die sogenannte „Flexi-Obergrenze“. Diese soll konform mit dem Grundgesetz sein.

Die Flexi-Obergrenze wird bei 200.000 Flüchtlingen pro Jahr liegen, also exakt der Zahl, auf die Seehofer bestanden hat. Sollten mehr Flüchtlinge kommen, werden diese auf andere EU-Länder wie Ungarn oder Österreich verteilt. Sollte das nicht gelingen, weil sich alle anderen Länder weigern, können zwar aus verfassungsrechtlichen Gründen die Flüchtlinge nicht abgewiesen werden. Das heißt, unter Umständen werden auch mehr als 200.000 Flüchtlinge in einem Jahr aufgenommen. Der Clou ist aber, dass die Obergrenze dann proportional im Folgejahr gesenkt wird. Werden also in einem bestimmten Jahr 250.000 Flüchtlinge aufgenommen, liegt die Obergrenze im Folgejahr bei 150.000, im Jahr darauf wieder bei 200.000.

Seehofer sagte vor versammelter Presse: „Es ist ein großer Tag für Deutschland. Wichtig für die CSU und mich ist, dass im Durchschnitt nicht mehr als 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufgenommen werden. Nur darum geht es! Wir, die CSU, haben sich zu 100 Prozent durchgesetzt, ich betone, zu 100 Prozent! Wir ziehen nun gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Wahlkampf. Der Konflikt ist beigelegt. Angela Merkel ist die beste Frau, zumindest mit der CSU an ihrer Seite. Lang lebe Angela Merkel und die CSU!“

Merkel zeigte sich auch erleichtert: „Wichtig ist, dass wir eine verfassungskonforme Lösung gefunden haben, die auch den Ansprüchen des Humanismus entspricht. Der Wahlkampf mag beginnen! Da kann man ruhig einmal bahnhsofsklatschen, lieber Horst Seehofer und liebe Anwesende!“

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Bräuche und Mythen Drogen Konflikte/Terror/Militär Politik

Terroranschlag auf Oktoberfest verhindert: Wiesn-Bier streckt IS-Terroristen nieder

Wiesn Oktoberfest
Wiesn-Zelt. Fast wäre es zur Katastrophe gekommen (Symbolbild). Foto: Bayreuth2009 / Lizenz: CC BY 3.0

Das Münchner Oktoberfest ist nur denkbar knapp einem Terroranschlag entgangen. Nach SEK-Informationen hat sich ein IS-Terrorist unter die Wiesn-Besucher gemischt. Der 26-jährige Hasan I. trug einen Sprengstoffgürtel unter der Lederhose.

Den Sprengstoffsatz wollte er im Löwenbräu-Zelt zünden. Da er noch auf sein Zeichen aus der IS-Zentrale wartete, nahm Hasan erst einmal Platz. Um nicht aufzufallen, bestellte er sich eine Maß und eine Schweinshaxe. Beide Spezialitäten gehören im Islamischen Staat zu den absoluten Nationalgerichten.

Zwei, drei Bier und dann sterben wir!

Hasans Plan ließ sich in wenige Worte zusammenfassen: „Zwei, drei Bier und dann sterben wir!“

Doch Hasan I. unterschätzte die Wirkung des Biers. Er hatte noch im Gedächtnis, dass Günther Beckstein einmal gesagt hatte, mit zwei Maß könne man noch Sprengstoff zünden. Doch bereits während der zweiten Maß fing der IS-Kämpfer zu schunkeln und zu tanzen an. Noch vor der Bestellung einer weiteren Maß verlor er den Kampf und endete als Alkoholleiche unter dem Tisch. Das SEK wollte sich vom Ableben des Mannes vergewissern. Dazu gaben die Beamten folgerichtig mehrere Schüsse auf ihn ab.

Bier erfolgreich im Anti-Terror-Einsatz

Das SEK ist zerknirscht. Zunächst einmal sei unverständlich, wie Hasan I. durch die Kontrollen kommen konnte. Es wird nun darüber nachgedacht, dass neben Taschen und Rucksäcken in Zukunft auch Gürtel oberhalb eines bestimmten Sprengstoff-Fassungsvermögens am Eingang verwahrt werden.

Auch fühle man sich in der Ehre getroffen, dass das Bier den Anti-Terror-Ermittlern erfolgreich Konkurrenz gemacht habe. Damit das SEK seine Arbeit wieder ordnungsgemäß verrichtet könne, fordert ein SEK-Sprecher, an verdächtig aussehende Männer und Frauen nur noch alkoholfreies Bier auszuschenken. Verdächtig seien dabei Menschen jüngeren oder mittleren Alters mit Vollbart oder abrasiertem Bart.

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Österreich: Wahl wird verschoben – wegen Hörfehler „Schleimspur“ statt „Leimspur“ auf Kuverts angebracht

Schleimspur
Schnecke mit Schleimspur in der Natur. Lizenz: Public Domain

Was für eine Peinlichkeit! Die Wiederholung der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten muss verschoben werden – vom 2. Oktober 2016 auf den 4. Dezember 2016. Der Grund ist, dass die Briefkuverts für die Briefwahlscheine nach dem Zukleben nicht geschlossen bleiben. Eine Manipulation der Wahl schien daher nicht ausgeschlossen.

Fataler Hörfehler!

Inzwischen wurde bekannt, was zu dem Debakel geführt hat: Bei der telefonischen Bestellung der Kuverts durch die Bundeswahlbehörde hat man in der ausführenden Privatdruckerei „Schleimspur“ statt „Leimspur“ verstanden. In der Druckerei hatte man sich ein wenig gewundert, aber dann anstandslos 20 Fässer 99,5%igen Schneckenschleim bestellt und verarbeitet.

Der Schneckenschleim hat durchaus eine klebende Wirkung, die aber leider nicht von Dauer ist.

Schnüffeln – Klebstoffsucht!

Zu allem Übel wurden jetzt auch noch einige Mitarbeiter in der Bundeswahlbehörde süchtig, nachdem sie sich näher mit verschiedenen Klebstoffen beschäftigt und zu lange an ihnen geschnüffelt hatten. Nun müssen einige der besten Mitarbeiter zur Entziehungskur. Ohne deren Expertise scheint jedoch unklar, ob die Wahl professionell abgewickelt werden kann oder ggf. erneut verschoben und/oder wiederholt werden muss. Um das zu verhindern, wird überlegt, ausnahmsweise Piefke-Expertise in Gestalt von ZDF-heute Claus Kleber anzufordern.

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Historisches Konflikte/Terror/Militär Medien Politik

Seehofer will SA und SS zusammenlegen

Horst Seehofer
Horst Seehofer. Foto: Ralf Roletschek, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der bayerische Reichspolitiker Horst Seehofer (bayerische Schwesterpartei) will SA (Sturmabteilung) und SS (Schutzstaffel) zusammenlegen. Er sagte unserem Blatt, dass er der Auffassung sei, dass die Grundversorgung an Herrschaft und Unterdrückung auch von einer einzigen Organisation geleistet werden könnte. „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von SA und SS unter einem Dach an“, schwärmt Seehofer.

Beide Organisation seien konkurrierend, sagte Seehofer, als Partei-Saalschutz und zum Schutz des Führers. Das sei in Anbetracht der stark steigenden Rüstungskosten und dem Milliardengrab mit der Reichsflugscheibe unverantwortbar.

Den Plänen werden jedoch kaum Chancen eingeräumt. Seehofer gilt als Populist, der noch nie einen seiner Vorschläge durchsetzen konnte. Dennoch deutet sich ein Kompromiss an: eine Privatisierung der SS und ein Umbau in eine Waffen-SS mit verändertem Aufgabengebiet. Das würde ich mittragen, sagte Seehofer mit funkelnden Augen.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Merkel redet Wahldebakel schön: Wir sind stärkste (!) konservative Kraft hinter der AfD

Angela Merkel
Die angeschlagene Bundeskanzlerin analysiert die Landtagswahlniederlage in ihrer Heimat. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Landtagswahl in Merkelburg-Vorpommern ihren Kurs verteidigt und ein Debakel von sich gewiesen. Merkel sagte in einer Stellungnahme im Konrad-Adenauer-Haus: „Es heißt dauernd, wir wären nur drittstärkste Partei geworden. Gut, wir haben unser Wahlziel von 50 Prozent plus x nicht erreicht. Aber sehen Sie das doch einmal so: Wir sind immerhin stärkste – ich betone: stärkste (verhaltener Applaus im CDU-Vorstand, der Verfasser) – konservative Partei hinter der AfD.“

Merkel warnte vor einem Kurswechsel. Sie betonte, dass dort, wo viele Ausländer lebten und gut integriert seien, die Menschen liberaler seien und der Fremdenhass zurückgehe. Entsprechend hätte in Bundesländern mit hohem Ausländeranteil die AfD bislang immer schlecht abgeschnitten. „Nehmen Sie zum Beispiel einmal Bayern“, so die Kanzlerin, „dort spielt die AfD praktisch keine Rolle. Das liegt daran, dass dort quasi nur Ausländer leben. Oder wollen Sie ernsthaft sagen, bei diesem seltsamen Bergvolk mit ihrer ulkigen, unverständlichen Sprache handele es sich um Deutsche?“

Keine Änderung in der Flüchtlingspolitik

Die Bundeskanzlerin will ihre Flüchtlingspolitik fortsetzen. Um Rassismus zu bekämpfen, sollen in Merkelburg-Vorpommern, ihrer Heimat, in Zukunft mehr Flüchtlinge untergebracht werden. Damit würde die AfD zurückgedrängt. Die Menschen sähen dann, dass Ausländer, ja selbst Muslime, ganz normale Menschen seien – und keine Kannibalen, vor denen man Angst haben müsse. Auch bei der Integration und der Möglichkeit, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, will Merkel Verbesserungen.  Wer dann erstmals wählen dürfe, werde kaum die Menschen- und Demokratiefeinde der AfD wählen. Das Problem des nicht optimalen Abschneidens der CDU löse sich dann von alleine.

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Das große Sommerinterview mit Angela Merkel 2016

Angela Merkel
Angela Merkel. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

keinblatt.de: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen keinblatt.de-Sommerinterview 2016. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen. Vor fast exakt einem Jahr, am 31. August 2015, sagten Sie in Bezug auf die Flüchtlingskrise den historischen Satz „Wir schaffen das“. Seit wann bereuen Sie diesen Satz?

Angela Merkel: Ich mag solche Fragen nicht. Ich frage Sie ja auch nicht, wie lange Sie schon Steuern hinterziehen. Aber ich antworte Ihnen: Der Satz war und ist richtig. „Schaffen“ ist außerdem nur die schwäbische Bezeichnung für „arbeiten“. Es bedeutet also, dass wir arbeiten, nicht mehr und nicht weniger, das aber ausgesprochen gut.

kb: Seit wann sind Sie Schwäbin?

A. M.: Seit sich in Berlin die Schwaben breitgemacht haben, färbt das ab. An jeder Ecke sind diese „Schaffe, schaffe, Häuslebauer“ zu finden.

kb: Wie geht es aber in der Flüchtlingskrise weiter? Wie wollen Sie den islamistischen Terror stoppen? Warum kommen Sie nicht Forderungen in Ihren eigenen Reihen nach und verbieten Burka, Niqab und Burkini?

A. M: Wozu sollte ich ein Stück Stoff verbieten? Das ändert an der patriarchalischen Gesellschaftsstruktur rein gar nichts. Ein Verbot würde nur der Pharmaindustrie schaden.

kb: Der Pharmaindustrie?

A. M.: Die Vollverschleierung führt zu Vitamin-D-Mangel. Die Pharmaindustrie verdient gut daran mit Vitamin-D-Pillen.

kb: Kritiker werfen Ihnen vor, Sie hätten sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan abhängig gemacht, der Ihnen die Flüchtlinge vom Leibe halte. Spätestens seit dem Putschversuch in der Türkei und den darauffolgenden Säuberungsaktionen ist der Präsident hoch umstritten. Dennoch will er Visafreiheit und die EU-Mitgliedschaft. Wie soll es da weitergehen?

A. M.: Also zunächst bin nicht nur ich von Herrn Erdoğan abhängig, sondern Herr Erdoğan ist auch von mir abhängig. Und umgekehrt. Er erfüllt seine Verpflichtungen, ich meine. Und umgekehrt.

kb: Sie weichen aus. Bekommt Erdoğan nun seine Visafreiheit und EU-Mitgliedschaft?

A. M: Langsam. Wir haben einen Stufenplan. Erst einmal erhält Erdoğan wie versprochen bis Ende Oktober seine goldene Visakarte. Die Visafreiheit für alle Türken wird nach Erfüllung der letzten Bedingungen dann am 31. November eingeführt …

kb: Mit Verlaub, dieses Datum gibt es gar nicht.

A. M: Unterbrechen Sie mich nicht! Und vor allem: Quatschen Sie hier nichts aus. Ich war noch nicht fertig. Die EU-Mitgliedschaft ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Eine der Kernbedingungen hat er noch nicht erfüllt.

kb: Und welche ist das?

A. M: Sein Land liegt geographisch noch nicht in Europa.

kb: Und wie soll er das machen? Soll er den Teil östlich vom Bosporus wegsprengen?

A. M: Das geht mich zum Glück nichts an. Aber Erfahrung mit Sprengstoffzündern hat er ja in seinem Land.

kb: Zu den Themen, die das Inland betreffen. Werden Sie Steuern eher senken oder erhöhen? Wie wollen Sie die Rentenkasse und die Krankenkassen entlasten? Wie wird die Drogenpolitik aussehen?

A. M.: Um die Rentenkasse zu entlasten, planen wir, die ganz starken Zigaretten wieder zuzulassen, auch ggf. solche mit Asbestfilter.

kb: Lecker! Nun aber die wichtigste Frage. Werden Sie auch über 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen bleiben? Man wirft Ihnen ja vor, dass Ihnen an Politik gar nichts liege, dass sie nur den Rekord von Helmut Kohl knacken wollten.

A. M.: Netter Versuch. Aber was ist an Rekorden eigentlich so schlimm? Die Olympioniken fahren ja auch nur zu den Olympischen Spielen, um Weltrekorde zu knacken und möglichst viele Medaillen nach Hause zu bringen. Es gibt sogar ein Nachrichtenmagazin, das sich nur diesem einen Thema widmet.

kb: Und welches soll das sein?

A. M.: Der Medaillenspiegel.

kb: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Politik Verkehr

Müller: BER längst eröffnet, nur Zu- und Aussteigen noch nicht möglich

Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). Foto: Sebaso / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Fallschirmsprung
Ein Fluggast ist über dem BER ausgestiegen. Foto: Røed / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Lange Zeit war es ruhig um den Berliner Hauptstadtflughafen BER. Doch jetzt regt sich wieder verstärkt Kritik, dass der mittlerweile dreiundzwanzigste Eröffnungstermin 2018 womöglich nicht eingehalten werden könne. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat nun die Schnauze voll. Der BER sei bereits seit Jahren an die Infrastruktur angeschlossen, der Luftraum über ihm sei voll nutzbar, so Müller. Der Flughafen sei eröffnet. Nur ein Zu- und Aussteigen sei derzeit noch nicht bzw. nur unter verringertem Komfort am BER möglich (siehe Foto), dafür aber an anderen Punkten in Berlin.

„Wenn Sie eine Bahnstrecke haben und einer der Bahnhöfe ist noch nicht fertiggestellt, würden Sie auch nicht behaupten, die Bahnstrecke sei nicht eröffnet. Aber bei der SPD kann man es ja machen und ihr einen Pannen- und Chaos-Flughafen unterstellen. Tatsächlich ist der Flughafen einwandfrei überfliegbar, die Luft sogar sehr gut“, so Müller. Selbst das Wetter mache keine Probleme. So habe der Luftraum seit Eröffnung der Flugstrecke zum BER noch nie wetterbedingt geschlossen werden müssen, führt der Bürgermeister aus. „Das ist absoluter Rekord. Wenn jemand noch einmal behauptet, der BER sei noch nicht eröffnet, den lasse ich abmahnen. Und zwar mit Kostennote!“, droht Müller.