Nach dem Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt mit 12 Toten preschen bereits Politiker vor, die es ewig und gestern schon besser gewusst haben. Horst Seehofer (CSU) gehört dazu, er kann nicht anders.
Bis zur Stunde ist nicht gesichert, ob die Tat von einem Flüchtling begangen wurde doch bereits gestern kam Seehofer nur starr die folgende Äußerung in den Sinn: „Wir sind es den Opfern, den Betroffenen und der gesamten Bevölkerung schuldig, dass wir unsere gesamte Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik überdenken und neu justieren.“ Sollte in der Konsequenz der Rückzug mancher Phrasendrescher und Populisten stehen, wäre dies aber dann doch zu begrüßen. Danke, Horst Seehofer, für alles!
Horst Seehofer ist in Weihnachtsstimmung. Ob ihm das Christkind dieses Jahr etwas für seine Königlich-Bayerische-Staatseisenbahn-Modellanlage schenkt? Foto: Ralf Roletschek, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Wie jedes Jahr treffen wir uns mit Horst Seehofer. Dieses Jahr hat er uns in sein Eisenbahnzimmer in seiner Privatresidenz eingeladen.
keinblatt.de: Lieber Ministerpräsident, lieber Horst Seehofer, da wir aus Bayern kommen, auch lieber Landesvater, wir freuen uns, dass Sie sich Zeit für uns genommen haben.
H. S.: Das kann vorkommen. Es gibt ja keinen Weihnachtsmann – zumindest nicht bei uns. Es heißt schließlich … (Horst Seehofer singt):
Alle Jahre wieder Kommt das Christuskind. Auf die Erde nieder Wo wir Menschen sind.
Übrigens ein sehr schönes, wahres Lied.
Was man nicht kennt und es daher auch nicht gibt, kann man auch verwechseln.
kb: Dem Herrn Söder ist die Sache aber offenbar sehr nahegegangen. Nach diesem Blackout verwechselte er auch noch seinen linken mit seinem rechten Arm und fuhr – die Arme über Kreuz auf dem Lenkrad – gegen einen Baum. Zum Glück ist ihm nicht viel passiert, aber seit dem Unfall glaubt er, ein talentierter Politiker zu sein.
H. S.: Dass er die Arme verwechselt hat, ist Ihre eigenwillige Interpretation. Ganz im Gegenteil, er hat bewusst ein Kreuz geformt, weil er seine Lektion gelernt hat. Sie verstehen, das Kreuz ist das Symbol des Christentums. Jesus Christus starb am Kreuz …
kb: Um auf das Christuskind zurückzukommen. Wenn es jedes Jahr auf die Erde niederkommt, gibt es dann mehrere Christuskinder? Oder blieb es immer im Kleinkindesalter? Warum heißt es eigentlich Christuskind? Das würde ja bedeuten, es wäre das Kind von Jesus Christus.
H. S.: Sie verwechseln da etwas. Das Christuskind oder auch Christkind ist Jesus Christus höchstpersönlich als Säugling. Ist das so schwer? Geboren von seiner Mutter, der Jungfrau Maria, gezeugt vom Heiligen Geist, also wegen der Dreifaltigkeit quasi von Gott selbst, aber auch von Jesus Christus.
kb: Dann hätte sich also Jesus Christus selbst gezeugt, selbst erschaffen? Etwas seltsam, nicht?
H. S.: Sie haben es fast kapiert. Ich werde oft als Christ gefragt, wer denn Gott erschaffen habe. Die Antwort ist: Gott hat sich selbst erschaffen, wie Sie ja gerade selbst festgestellt haben.
kb: Aber wenn Gott sich mit Jesu Zeugung selbst erschaffen hat, wer hat dann ein paar tausend Jahre vorher Adam und Eva erschaffen?
H. S.: Also mir wird das jetzt zu fad. Wer nicht wirklich glaubt, wird immer einen Knackpunkt finden. Es ist und war so, wie ich es sage.
kb: Lassen Sie uns über Politik reden. Ihnen liegen ja weiterhin die Flüchtlinge am Herzen. Sie wollen den Koalitionsvertrag für die Bundesregierung 2017 nur unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von jährlich 200.000 aufgenommenen Flüchtlingen festgeschrieben ist. Die meisten Verfassungsexperten sind der Auffassung, dass das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Warum beharren Sie darauf?
kb: Was ist jetzt, wenn Flüchtling Nummer 200.001 vor der Türe steht?
H. S.: Dann bleibt die Türe zu, das ist. Wir lassen dann keinen mehr rein.
kb: Ist das christlich?
H. S.: Jetzt fangen Sie schon wieder damit an.
kb: Aber das C in CSU steht doch für christlich?
H. S.: Nein, das C soll eine Mondsichel darstellen.
kb: Also das Symbol der sunnitischen Muslime.
H. S.: Also, das war mir so nicht bewusst. Das ist ja schlimm. (Lange Pause) Wir werden das C demnächst aus dem Parteilogo entfernen. Aber ich könnte mich jetzt so retten, dass ich sagte, der Mond scheine für alle.
kb: Der Mond scheint gar nicht, er wird von der Sonne angestrahlt.
H. S.: Da steht aber in der Bibel etwas anderes. Gott wird es schon wissen.
kb: Gestatten Sie eine abschließende Frage. Trauen Sie sich zu, 2018 noch einmal als Spitzenkandidat für das Ministerpräsidentenamt anzutreten?
H. S.: Worauf spielen Sie an?
kb: Nun ja, Sie hatten doch in letzter Zeit den einen oder anderen Schwächeanfall.
H. S.: Sie haben doch sicherlich auch eine Schwäche für das eine oder andere? Für gutes Essen, für gute Musik, Messwein, oder eine Maß Wiesnbier! Wo soll da das Problem sein?
kb: Lieber Horst Seehofer, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Die Bundesregierung hält an ihrer Abschiebepraxis für Flüchtlinge aus Afghanistan fest. „Die Abschiebungen beginnen am Mittwoch und werden danach konsequent fortgesetzt“, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), „wir halten daran fest, Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland.“
Sorgen bereitet de Maizière nur das Landeverbot in Afghanistan. So dürften die gecharterten Lufthansa-Maschinen wegen der angespannten Sicherheitslage nicht in Afghanistan landen. Doch auch dafür hat der Bundesinnenminister schon längst eine Lösung erarbeitet.
Wie die Redaktion erfuhr, werden die abgeschobenen Flüchtlinge per Fallschirm abspringen. Ein Absprung sei nicht gefährlicher, als eine Straße zu überqueren, heißt es aus dem Bundesinnenministerium. Die Fallschirme müssen nach dem Absprung von den dann ehemaligen Flüchtlingen zusammengefaltet und per Post nach Deutschland zurückgesendet werden. „Wir haben nichts zu verschenken, so ein Fallschirm kostet ein Haufen Geld“, so ein Vertrauter von de Maizière. Eingesetzt würden schließlich nur hochwertige Bundeswehr-Fallschirme. Noch nie habe sich jemand über einen defekten Fallschirm beschwert, so der Vertraute.
Nun könnte man annehmen und sich darüber freuen, dass wegen eingesparter Lizenzzahlungen die Rundgebühren (ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice) gesenkt werden. Doch weit gefehlt: ARD+ZDF fordern jetzt sogar eine Gebührenerhöhung. Die Argumentation: Die Gelder, die den Anschub dafür geben sollten, damit ARD+ZDF den Zuschlag für Olympia erhalten – die Öffentlich-Rechtlichen bezeichnen diese als Motivationsgelder – und die jetzt leider verloren seien, hätten ein Loch in die Kasse gerissen, so ein Sprecher der Gebührenkommission.
Zwar wolle man zur Einnahmesteigerung das Instrument der Tabakproduktplatzierung weiter ausbauen, aber an einer angemessenen Erhöhung der Rundfunkgebühren käme man nicht vorbei. Über die Höhe der Steigerungen soll noch beraten werden.
Merkel will es noch mal wissen und Kohl schlagen. Andere Gegner hat sie keine. Oder will man Sigmar Gabriel ernsthaft als Konkurrent bezeichnen? Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0
Angela Merkel hat sich am Sonntag erklärt. Sie will noch einmal als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin kandidieren – für eine vierte Amtszeit. Sie sagte:
Ich habe länger als unendlich darüber nachgedacht. Die Entscheidung für eine vierte Kandidatur ist nach elf Amtsjahren trivial. Politik hat mir zwar noch nie etwas bedeutet. Aber ich stehe kurz zuvor, den Rekord von Helmut Kohl einzustellen.
Nein, mir geht es nicht um die Geschichtsbücher. Aber da es weder in meiner Partei noch in anderen Parteien ernstzunehmende Konkurrenten gibt, ist Kohl mein einziger Gegner. Daher will ich ihn schlagen. Das ist meine Herausforderung, aus der ich Kraft tanke.
Wer hätte das gedacht? Kohl ist ihr Gegner! Aber es ist logisch
Hält Merkel die vier nächsten Jahre durch, wäre sie mit Helmut Kohl zumindest gleichgezogen.
Zustimmung Trumps fraglich
Doch Merkel hat eine Kleinigkeit übersehen. Zwar gab ihr der scheidende US-Präsident Barack Obama bei seinem Abschiedsbesuch bereits sein O.k. Aber da Deutschland ein besetztes Land und der Bundeskanzler eine Marionette der US-Administration ist, steht eine Zustimmung des designierten US-Präsidenten Donald Trump noch aus. Trump gilt nicht gerade als Freund von Merkel, hatte gar die Bundeskanzlerin in seinem Wahlkampf immer wieder hart attackiert – vor allem wegen ihrer Flüchtlingspolitik. Allerdings ist eine Genehmigung gar nicht so aussichtslos, da Trump in Merkel einen willfährigen Partner sehen könnte.
Auch muss man sich fragen, wen Trump anstelle von Merkel akzeptieren könnte. Aber es ist kein Geheimnis, dass Trump ein Bewunderer von Horst Seehofer ist. Man darf also gespannt sein.
Laubbläser im Einsatz. Die Geräte sind inzwischen in den meisten Ländern denen von Antipersonenminen gleichgestellt. Lizenz: Public Domain
Seit Jahren wurde nach ihm gefahndet, jetzt klickten endlich die Handschellen. Alan Greenery, der Erfinder des Laubbläsers, wurde von einer Sondereingreifgruppe in Frankreich festgenommen.
Die Vorwürfe sind schwer: Greenery wird die Entwicklung einer Waffe vorgeworfen, die inzwischen in fast allen Ländern der Welt geächtet ist. Greenerys habe damit ein weltweites Terrornetzwerk aufgebaut, das den Zweck hatte, Leute mit Lärm zu drangsalieren, der die Ausmaße eines startenden Düsenjets in unmittelbarer Umgebung erreiche, so ein Ermittler. Besonders perfide sei, dass die Waffen unter dem Vorwand einer Arbeitserleichterung für Hausmeister auf den Markt gebracht worden seien. Tatsächlich gebe es keine Arbeitserleichterung. Dennoch würden die Geräte gerne wegen ihrer Funktion als Penisverlängerung eingesetzt, was vermutlich auch ein dreister Hintergedanke gewesen sei.
Die Auswirkung der Höllengeräte sei viel mehr die, dass Menschen nun mit einer Situation leben müssten, die der einer fast täglichen Baustelle vor dem Haus gleichkomme. Kein Mensch solle mehr ausschlafen oder sich von seiner er Arbeit erholen können. Ebenso habe Greenery in Kauf genommen, dass Menschen Hörschäden erleiden, dass Stress und Herzinfarkte zunehmen, so ein Sachverständiger. Und all das, um von den Patenteinnahmen reich zu werden.
Viel Glück hatte Greenery aber nicht mit seiner menschenverachtenden Erfindung. Das Laub hat ihn fast taub gemacht und vor ein paar Jahren musste er untertauchen, da nach ihm gefahndet wurde.
Weitere Erfindungen Greenerys erlangten zum Glück keine Marktreife
Seine weiteren Erfindungen konnte Greenery nicht mehr marktreif machen. Unter den weiteren Patententwürfen befand sich unter anderem ein spezieller Sprengstoff zur Entfernung von Maulwurfshügeln.
Bislang hieß es, der Steuerzahler würde für die Kosten des Mauerbaus aufkommen. Doch die Stadt hatte die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Nachdem die Kritik immer lauter wurde, der Stadtteil, in dem offene Wege in der Stadtteilsatzung festgeschrieben seien, würde nachhaltigen Schaden nehmen, und die Baumaßnahme stünde im Widerspruch zu der Willkommenskultur einer bunten Stadt, ruderte die Stadt zurück. Zumindest bei den Kosten will die Stadt nun nicht mehr den Steuerzahler belasten.
Eine Sprecherin der Stadt München hat nun erklärt, man werde die Kosten für den Mauerbau Mexiko in Rechnung stellen. Die Rechnung werde bereits vorbereitet. Na also, geht doch!
Osmanophobiker werfen dem türkischen Präsident Erdoğan immer wieder vor, dass dieser zwar die EU-Vollmitgliedschaft anstrebe, aber dafür nichts unternehmen wolle. Ganz im Gegenteil, durch Säuberungsaktionen und durch die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe entfernte sich die Türkei sogar von der Rechtsstaatlichkeit, was eine EU-Mitgliedschaft faktisch ausschließe. Doch es sind ungerechte Vorurteile. Tatsächlich will Erdoğan sämtliche Kriterien für die EU-Vollmitgliedschaft kompromisslos erfüllen.
Einer der größten Knackpunkte ist, dass nur ein verschwindend kleiner Teil der Türkei auf dem europäischen Kontinent liegt. Lediglich Ostthrakien auf der Balkanhalbinsel befindet sich auf dem europäischen Kontinent, das sind nicht einmal 3 Prozent des türkischen Staatsterritoriums. Der Rest der Türkei gehört zu Vorderasien.
Der fehlende geographische Bezug zu Europa schließt nach allgemeiner Auffassung eine Mitgliedschaft in der EU aus, denn EU heißt immer noch „Europäische Union“. Sonst könnte ja demnächst Südafrika EU-Mitglied werden.
Unterstützung erhält Erdoğan vom Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD). Dieser sagte unserem Blatt: „Wir sind sehr erfreut, dass der sehr verehrte Herr Erdoğan nun auch dieses EU-Kriterium erfüllen wird. Stellen Sie sich vor, die Türken stehen wieder vor Wien, dann kann man ja nun wirklich nicht sagen, die Türkei liege gar nicht in Europa. Wir sind sehr zufrieden mit Herrn Erdoğan. Die EU-Beitrittsverhandlungen könnten bald mit einem für alle Beteiligten sehr positiven Ergebnis ein Ende finden.“
In Bayern gibt es bekanntlich keine CDU. Es besteht nur die Möglichkeit, die Schwesternpartei CSU zu wählen. In der CSU halten aber die meisten nicht viel von Angela Merkel und unterstützen die Bundeskanzlerin allenfalls aus Gründen des Machterhalts im Wahlkampf. Vor allem in der Flüchtlingsfrage vertritt die CSU völlig andere Ziele als Frau Merkel.
Doch viele Bayern wollen Merkels CDU wählen. Nun kann man aber nicht so einfach einen bayerischen CDU-Landesverband gründen. Wer es in Eigeninitiative versuchen würde, würde sich größten juristischen Ärger einhandeln, da er in Namens- und Markenrechte der CDU und in deren Selbstorganisationsrecht eingreifen würde.
Gründung der „Angela-Merkel-Fan-Partei“
Der bekennende bayerische Angela-Merkel-Fan Andreas Meier (66) hat einen genialen Ausweg gefunden. Er ist gerade dabei, seinen Angela-Merkel-Fanclub in eine Partei umzuwandeln, die „Angela-Merkel-Fan-Partei“. Da Angela Merkel eine menschliche Person ist (auch wenn das viele in der CSU anders sehen) und keine eingetragene Marke, erwartet Meier, dass seine Partei problemlos zur Bundestagswahl 2017 und zur Landtagswahl 2018 zugelassen wird.
Meier geht davon aus, dass die Leute nicht CDU oder CSU wählen wollen und werden, sondern Angela Merkel. Und genau diese stünde ja als Fanpartei unter ihrem Namen auf dem Wahlzettel. Sobald die Leute irgendwas mit „Angela Merkel “ sehen, machen sie ihr Kreuz dort, ist sich Meier sicher.
Parteiprogramm
Im Parteiprogramm bekennt man sich bedingungslos zur Kanzlerin. „Wir unterstützen alles, das Angela Merkel ausmacht“, sagt Meier, „also im Wesentlichen das Sublimieren von Leuten in den eigenen Reihen, die ihr gefährlich werden, und seit Neuestem – seit der Flüchtlingskrise – ihren Hauch, sagen wir ihr Häuchen von Menschlichkeit.“ – Ebenso wolle die Angela-Merkel-Fanpartei den gesunden Pragmatismus – also 180-Grad-Wenden, wenn sie geboten seien – von Frau Merkel weiterentwickeln. Frau Merkel habe z.B. nach dem Fukushima-Unglück sofort erkannt, dass Atomkraft in Deutschland nicht mehr zu halten sei und in kürzester Zeit den Ausstieg vom Wiedereinstieg nach dem Ausstieg von der Atomkraft geschafft.
Abstimmverhalten und Koalitionen
Beim Abstimmverhalten werde man sich verpflichten, Projekte von Frau Merkel zu tragen, so Meier. Eine Koalition mit der CSU in Bayern werde wegen exakt gegensätzlicher Positionen ausgeschlossen, im Bund sehe man dagegen einer Koalition mit der CDU zuversichtlich entgegen. „Alles, was Angela Merkel hilft, begrüßen wir“, schwärmt Meier.
Sollte Frau Merkel eines Tages vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktreten oder gar aus der Politik ausscheiden, werde man sich zeitgleich in Luft auflösen oder aber im Sinne der Kanzlerin die Sache aussitzen, je nachdem.
Das Oktoberfest auf der Münchner Theresienwiese. Foto: Stefan Weigel / Lizenz: CC BY-SA 2.5
Die Terrororganisation Islamischer Staat wollte nach Angaben der Münchner Polizei am gestrigen Abend einen Anschlag auf das Münchner Oktoberfest (Wiesn) verüben. Ein Mann aus dem arabischen Raum wurde verhaftet, der unter einer künstlichen Wampe eine Bombe trug. Dieser verhielt sich derart auffällig, dass die Polizei auf ihn aufmerksam wurde.
Offenbar war der Mann fassungslos, dass das Oktober(!)-Fest am 4. Oktober bereits beendet ist und nur noch ein paar Abbau-Trupps vor Ort sind. Aus Ärger über diesen peinlichen Fehler hat er sich am Bauarbeiterstand großzügig beim Bierausschank bedient, ohne eine Bereitschaft zu zeigen, zu bezahlen, versteht sich. Der Mann wurde verhaftet.
Wiesn-Chef Josef Schmid (CSU) erklärte vor versammelter Presse, man habe das Oktoberfest fast vollständig in den September verlegt, um die Terroristen zu verwirren. Er zeigte sich erleichtert, dass diese Taktik aufgegangen sei. Die nächste Wiesn werde jedoch wieder im Oktober stattfinden, so Schmid, da so ein Trick nur einmal funktioniere.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer haben sich überraschend auf einen geänderten Kurs bei der Flüchtlingspolitik geeinigt.
Dabei wird Deutschland nun eine flexible Flüchtlingsobergrenze einführen, die sogenannte „Flexi-Obergrenze“. Diese soll konform mit dem Grundgesetz sein.
Die Flexi-Obergrenze wird bei 200.000 Flüchtlingen pro Jahr liegen, also exakt der Zahl, auf die Seehofer bestanden hat. Sollten mehr Flüchtlinge kommen, werden diese auf andere EU-Länder wie Ungarn oder Österreich verteilt. Sollte das nicht gelingen, weil sich alle anderen Länder weigern, können zwar aus verfassungsrechtlichen Gründen die Flüchtlinge nicht abgewiesen werden. Das heißt, unter Umständen werden auch mehr als 200.000 Flüchtlinge in einem Jahr aufgenommen. Der Clou ist aber, dass die Obergrenze dann proportional im Folgejahr gesenkt wird. Werden also in einem bestimmten Jahr 250.000 Flüchtlinge aufgenommen, liegt die Obergrenze im Folgejahr bei 150.000, im Jahr darauf wieder bei 200.000.
Seehofer sagte vor versammelter Presse: „Es ist ein großer Tag für Deutschland. Wichtig für die CSU und mich ist, dass im Durchschnitt nicht mehr als 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aufgenommen werden. Nur darum geht es! Wir, die CSU, haben sich zu 100 Prozent durchgesetzt, ich betone, zu 100 Prozent! Wir ziehen nun gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Wahlkampf. Der Konflikt ist beigelegt. Angela Merkel ist die beste Frau, zumindest mit der CSU an ihrer Seite. Lang lebe Angela Merkel und die CSU!“
Merkel zeigte sich auch erleichtert: „Wichtig ist, dass wir eine verfassungskonforme Lösung gefunden haben, die auch den Ansprüchen des Humanismus entspricht. Der Wahlkampf mag beginnen! Da kann man ruhig einmal bahnhsofsklatschen, lieber Horst Seehofer und liebe Anwesende!“
Wiesn-Zelt. Fast wäre es zur Katastrophe gekommen (Symbolbild). Foto: Bayreuth2009 / Lizenz: CC BY 3.0
Das Münchner Oktoberfest ist nur denkbar knapp einem Terroranschlag entgangen. Nach SEK-Informationen hat sich ein IS-Terrorist unter die Wiesn-Besucher gemischt. Der 26-jährige Hasan I. trug einen Sprengstoffgürtel unter der Lederhose.
Den Sprengstoffsatz wollte er im Löwenbräu-Zelt zünden. Da er noch auf sein Zeichen aus der IS-Zentrale wartete, nahm Hasan erst einmal Platz. Um nicht aufzufallen, bestellte er sich eine Maß und eine Schweinshaxe. Beide Spezialitäten gehören im Islamischen Staat zu den absoluten Nationalgerichten.
Zwei, drei Bier und dann sterben wir!
Hasans Plan ließ sich in wenige Worte zusammenfassen: „Zwei, drei Bier und dann sterben wir!“
Doch Hasan I. unterschätzte die Wirkung des Biers. Er hatte noch im Gedächtnis, dass Günther Beckstein einmal gesagt hatte, mit zwei Maß könne man noch Sprengstoff zünden. Doch bereits während der zweiten Maß fing der IS-Kämpfer zu schunkeln und zu tanzen an. Noch vor der Bestellung einer weiteren Maß verlor er den Kampf und endete als Alkoholleiche unter dem Tisch. Das SEK wollte sich vom Ableben des Mannes vergewissern. Dazu gaben die Beamten folgerichtig mehrere Schüsse auf ihn ab.
Bier erfolgreich im Anti-Terror-Einsatz
Das SEK ist zerknirscht. Zunächst einmal sei unverständlich, wie Hasan I. durch die Kontrollen kommen konnte. Es wird nun darüber nachgedacht, dass neben Taschen und Rucksäcken in Zukunft auch Gürtel oberhalb eines bestimmten Sprengstoff-Fassungsvermögens am Eingang verwahrt werden.
Auch fühle man sich in der Ehre getroffen, dass das Bier den Anti-Terror-Ermittlern erfolgreich Konkurrenz gemacht habe. Damit das SEK seine Arbeit wieder ordnungsgemäß verrichtet könne, fordert ein SEK-Sprecher, an verdächtig aussehende Männer und Frauen nur noch alkoholfreies Bier auszuschenken. Verdächtig seien dabei Menschen jüngeren oder mittleren Alters mit Vollbart oder abrasiertem Bart.
Horst Seehofer. Foto: Ralf Roletschek, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Der bayerische Reichspolitiker Horst Seehofer (bayerische Schwesterpartei) will SA (Sturmabteilung) und SS (Schutzstaffel) zusammenlegen. Er sagte unserem Blatt, dass er der Auffassung sei, dass die Grundversorgung an Herrschaft und Unterdrückung auch von einer einzigen Organisation geleistet werden könnte. „Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von SA und SS unter einem Dach an“, schwärmt Seehofer.
Beide Organisation seien konkurrierend, sagte Seehofer, als Partei-Saalschutz und zum Schutz des Führers. Das sei in Anbetracht der stark steigenden Rüstungskosten und dem Milliardengrab mit der Reichsflugscheibe unverantwortbar.
Den Plänen werden jedoch kaum Chancen eingeräumt. Seehofer gilt als Populist, der noch nie einen seiner Vorschläge durchsetzen konnte. Dennoch deutet sich ein Kompromiss an: eine Privatisierung der SS und ein Umbau in eine Waffen-SS mit verändertem Aufgabengebiet. Das würde ich mittragen, sagte Seehofer mit funkelnden Augen.
Die angeschlagene Bundeskanzlerin analysiert die Landtagswahlniederlage in ihrer Heimat. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Landtagswahl in Merkelburg-Vorpommern ihren Kurs verteidigt und ein Debakel von sich gewiesen. Merkel sagte in einer Stellungnahme im Konrad-Adenauer-Haus: „Es heißt dauernd, wir wären nur drittstärkste Partei geworden. Gut, wir haben unser Wahlziel von 50 Prozent plus x nicht erreicht. Aber sehen Sie das doch einmal so: Wir sind immerhin stärkste – ich betone: stärkste (verhaltener Applaus im CDU-Vorstand, der Verfasser) – konservative Partei hinter der AfD.“
Merkel warnte vor einem Kurswechsel. Sie betonte, dass dort, wo viele Ausländer lebten und gut integriert seien, die Menschen liberaler seien und der Fremdenhass zurückgehe. Entsprechend hätte in Bundesländern mit hohem Ausländeranteil die AfD bislang immer schlecht abgeschnitten. „Nehmen Sie zum Beispiel einmal Bayern“, so die Kanzlerin, „dort spielt die AfD praktisch keine Rolle. Das liegt daran, dass dort quasi nur Ausländer leben. Oder wollen Sie ernsthaft sagen, bei diesem seltsamen Bergvolk mit ihrer ulkigen, unverständlichen Sprache handele es sich um Deutsche?“
Keine Änderung in der Flüchtlingspolitik
Die Bundeskanzlerin will ihre Flüchtlingspolitik fortsetzen. Um Rassismus zu bekämpfen, sollen in Merkelburg-Vorpommern, ihrer Heimat, in Zukunft mehr Flüchtlinge untergebracht werden. Damit würde die AfD zurückgedrängt. Die Menschen sähen dann, dass Ausländer, ja selbst Muslime, ganz normale Menschen seien – und keine Kannibalen, vor denen man Angst haben müsse. Auch bei der Integration und der Möglichkeit, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, will Merkel Verbesserungen. Wer dann erstmals wählen dürfe, werde kaum die Menschen- und Demokratiefeinde der AfD wählen. Das Problem des nicht optimalen Abschneidens der CDU löse sich dann von alleine.
Die Terrororganisation Daesh, auch als IS (Islamischer Staat) bekannt, ersetzt die Bombenauslöser, die IS-Selbstmordattentäter verwenden, um sich in die Luft zu sprengen, durch Daesh-Buttons. Ein Sprecher sagte, wenn sich einer in die Luft sprenge, müsse „aus übergeordneten Gründen durch Eintritt ins Paradies“ ein neuer Kämpfer ausgebildet und ausgestattet, also quasi nachbestellt werden. Die Daesh-Buttons orientieren sich am Vorbild der Amazon-Dash-Buttons, die man auf Wände oder Gebrauchsgegenstände pappen kann, um per Knopfdruck Waren nachzubestellen – Waschpulver, Toilettenpapier und alles Erdenkliche. Es wird dann eine Internetverbindung per WLAN aufgebaut und die Bestellung generiert.
Der Sprecher schwärmt: „Unser Daesh-Buttons können aber mehr. Denn sie haben ja gleich zwei Funktionen: Sie lösen eine Sprengung aus und sie liefern uns gleichzeitig eine Information darüber, welcher Kämpfer wann „losgegangen“ ist, damit wir wissen, wie wir menschlichen Nachschub koordinieren müssen. Die Amazon-Buttons können dagegen nur bestellen, lächerlich!“
Auch der IS bestellt übrigens gerne Zigaretten und Schnaps bei Amazon, da diese Waren von hauseigenen Läden auf dem Gebiet des Islamischen Staates nicht geführt werden.
keinblatt.de: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen keinblatt.de-Sommerinterview 2016. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen. Vor fast exakt einem Jahr, am 31. August 2015, sagten Sie in Bezug auf die Flüchtlingskrise den historischen Satz „Wir schaffen das“. Seit wann bereuen Sie diesen Satz?
Angela Merkel: Ich mag solche Fragen nicht. Ich frage Sie ja auch nicht, wie lange Sie schon Steuern hinterziehen. Aber ich antworte Ihnen: Der Satz war und ist richtig. „Schaffen“ ist außerdem nur die schwäbische Bezeichnung für „arbeiten“. Es bedeutet also, dass wir arbeiten, nicht mehr und nicht weniger, das aber ausgesprochen gut.
kb: Seit wann sind Sie Schwäbin?
A. M.: Seit sich in Berlin die Schwaben breitgemacht haben, färbt das ab. An jeder Ecke sind diese „Schaffe, schaffe, Häuslebauer“ zu finden.
kb: Wie geht es aber in der Flüchtlingskrise weiter? Wie wollen Sie den islamistischen Terror stoppen? Warum kommen Sie nicht Forderungen in Ihren eigenen Reihen nach und verbieten Burka, Niqab und Burkini?
A. M: Wozu sollte ich ein Stück Stoff verbieten? Das ändert an der patriarchalischen Gesellschaftsstruktur rein gar nichts. Ein Verbot würde nur der Pharmaindustrie schaden.
kb: Der Pharmaindustrie?
A. M.: Die Vollverschleierung führt zu Vitamin-D-Mangel. Die Pharmaindustrie verdient gut daran mit Vitamin-D-Pillen.
kb: Kritiker werfen Ihnen vor, Sie hätten sich vom türkischen Präsidenten Erdoğan abhängig gemacht, der Ihnen die Flüchtlinge vom Leibe halte. Spätestens seit dem Putschversuch in der Türkei und den darauffolgenden Säuberungsaktionen ist der Präsident hoch umstritten. Dennoch will er Visafreiheit und die EU-Mitgliedschaft. Wie soll es da weitergehen?
A. M.: Also zunächst bin nicht nur ich von Herrn Erdoğan abhängig, sondern Herr Erdoğan ist auch von mir abhängig. Und umgekehrt. Er erfüllt seine Verpflichtungen, ich meine. Und umgekehrt.
kb: Sie weichen aus. Bekommt Erdoğan nun seine Visafreiheit und EU-Mitgliedschaft?
A. M: Langsam. Wir haben einen Stufenplan. Erst einmal erhält Erdoğan wie versprochen bis Ende Oktober seine goldene Visakarte. Die Visafreiheit für alle Türken wird nach Erfüllung der letzten Bedingungen dann am 31. November eingeführt …
kb: Mit Verlaub, dieses Datum gibt es gar nicht.
A. M: Unterbrechen Sie mich nicht! Und vor allem: Quatschen Sie hier nichts aus. Ich war noch nicht fertig. Die EU-Mitgliedschaft ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Eine der Kernbedingungen hat er noch nicht erfüllt.
kb: Und welche ist das?
A. M: Sein Land liegt geographisch noch nicht in Europa.
kb: Und wie soll er das machen? Soll er den Teil östlich vom Bosporus wegsprengen?
A. M: Das geht mich zum Glück nichts an. Aber Erfahrung mit Sprengstoffzündern hat er ja in seinem Land.
kb: Zu den Themen, die das Inland betreffen. Werden Sie Steuern eher senken oder erhöhen? Wie wollen Sie die Rentenkasse und die Krankenkassen entlasten? Wie wird die Drogenpolitik aussehen?
A. M.: Um die Rentenkasse zu entlasten, planen wir, die ganz starken Zigaretten wieder zuzulassen, auch ggf. solche mit Asbestfilter.
kb: Lecker! Nun aber die wichtigste Frage. Werden Sie auch über 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen bleiben? Man wirft Ihnen ja vor, dass Ihnen an Politik gar nichts liege, dass sie nur den Rekord von Helmut Kohl knacken wollten.
A. M.: Netter Versuch. Aber was ist an Rekorden eigentlich so schlimm? Die Olympioniken fahren ja auch nur zu den Olympischen Spielen, um Weltrekorde zu knacken und möglichst viele Medaillen nach Hause zu bringen. Es gibt sogar ein Nachrichtenmagazin, das sich nur diesem einen Thema widmet.
kb: Und welches soll das sein?
A. M.: Der Medaillenspiegel.
kb: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
In Deutschland kam es dieses Wochenende gleich zweimal zu sehr unerfreulichen Vorfällen mit Pferdegespannen, bei denen insgesamt 14 Menschen verletzt wurden. In Lützen (Burgenlandkreis/Sachsen-Anhalt) waren am Sonntag bei einem Festumzug die Pferde durchgegangen. Dabei zerriss das Zaumzeug und die Deichsel brach. Sieben Personen auf dem Wagen wurden von den umherfliegenden Teilen des Zaumzeugs getroffen und verletzt.
Zunächst war von Unfällen ausgegangen worden, wenngleich ein terroristischer Hintergrund nicht ausgeschlossen wurde. Inzwischen hat sich der so genannte Islamische Staat (IS) zu der Tat bekannt. Man habe Araberhengste als Selbstmordkommandos losgeschickt. Mit gleich zwei synchronisierten Anschlägen habe man maximalen Schrecken und Terror verbreiten wollen, heißt es in einem Bekennervideo.
Neue Maßnahmen zur Terrorabwehr angekündigt
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bereits zu den feigen Terroranschlägen Stellung genommen. Er forderte als Maßnahmen zur Terrorabwehr eine Aufstockung der Reiterstaffel der Polizei, um abgerichtete arabische Pferde besser aufspüren zu können. Scheuklappen sollen in Zukunft generell verboten werden, damit die Pferde Schläfer in den eigenen Reihen besser erkennen können. Die Scheuklappen sollen dabei entsorgt werden, sie würden in Deutschland nicht gebraucht, so der Minister. In seiner Partei etwa gäbe es eher ein Überangebot an Scheuklappen. Einen Einspruch, dass ohne Scheuklappen mehr Pferde aufgeschreckt würden und somit leichter auf natürlichem Wege durchgehen könnten, kontert der Minister, dass auch geprüft werden solle, ob statt Pferden mehr Sattelschlepper zum Einsatz kommen können.
Der Minister machte auch klar, dass er in der Terrorbekämpfung und Flüchtlingskrise voll hinter der Bundeskanzlerin steht. „Angela Merkel ist das beste Pferd im Stall“, so de Maizière.
Die Bundesregierung hat Burda verboten. Damit können die beliebten Magazine „Focus“, „Bunte“, „Superillu“, „Burda Moden“ und einige weitere nicht mehr erscheinen. Das berichtet der Focus in seiner letzten Ausgabe für immer.
Es handelt sich dabei offenbar um ein Versehen. Die Bundesregierung wollte wohl im Rahmen der Terrorabwehr die Burka verbieten. Was so ein kleiner Buchstabe doch alles ausmacht!
Bundesinnenminister Thomas de Maizière räumt zerknirscht ein, dass ähnliche Namen zu Verwechslungen führten. Bei „Burka Moden äh… Burda Moden“ – da denke man doch automatisch an neue Trends bei der Ganzkörperverhüllungsmode, so de Maizière. Das Gesetz rückgängig machen will de Maizière aber auch nicht. Es schade ja nicht, so der Minister, ganz im Gegenteil. Der Focus werde ja immer noch langweiliger, der Markwort immer schlechter. Außerdem müsste dann extra ein Aufhebungsgesetz gemacht werden. Da könnten schnell neue Fehler passieren, das wolle man nicht riskieren. In Zukunft werde man aber sauberer arbeiten, so der Minister. Das bedeutet auch, dass Maizière nach den anstrengenden Wochen jetzt erst einmal Urlaub machen will. Ausgeruhte Minister machten weniger Fehler. Der Minister verrät, es gehe nach Austria, die Oper in der Hauptstadt Sydney besuchen.
Fürstenhausen (Brandenburg) hat das Tragen von Springerstiefeln und Thor-Steinar-Klamotten sowie die Zurschaustellung von Glatzen in der Öffentlichkeit ab sofort verboten. Der Hintergrund ist, dass es in letzter Zeit immer wieder Angriffe von Neonazis auf Flüchtlinge gegeben hat. Sogar Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden verübt.
In Fürstenhausen will Müller ähnlich hart durchgreifen. Er droht mit empfindlichen Bußgeldern, sollte es Zuwiderhandlungen geben. Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten seien nun in der Öffentlichkeit ein Tabu. Wer eine Glatze habe, müsse diese verdecken, so der Bürgermeister. Konkret müssten Glatzköpfige eine Perücke aufsetzen. Man wolle für eine Übergangszeit auch Mützen und Kopftücher akzeptieren, da nicht jeder eine Perücke parat habe. Es müsse aber sichergestellt sein, dass von der Glatze rein gar nichts mehr zu sehen sei.
Wie fast täglich gibt es jetzt die Olympia-News auf keinblatt.de. Die Olympischen Spiele in Rio des Janeiro stehen dieses Jahr unter dem Motto: „Paixão e Transformação“, was wörtlich übersetzt „Liebe (Leidenschaft) und Transformatoren“ bedeutet. Gleich die erste Meldung betrifft das Thema Liebe.
Hohe Kondomrate – hoher Sexdruck
Wie in allen großen Medien gemeldet wurde, hat das IOC für die Olympischen Spiele 450.000 Kondome gekauft und an die Sportler verteilt. Das macht durchschnittlich 42 Kondome für jeden Sportler oder 2,6 Kondome pro Tag/Sportler. Das IOC stellt klar: sichere Spiele – safer Sex.
Soweit nichts Neues. Was aber offenbar niemand bedacht hat: Ein Sportlerpärchen muss also durchschnittlich etwas mehr als fünfmal am Tag Sex haben, um den gemeinsamen Vorrat aufzubrauchen. Die Sportler beschweren sich jetzt darüber, dass sie deshalb kaum noch Zeit zum Training und die Wettkämpfe hätten. Einige Analysten ziehen bereits Schlüsse. Die im Vergleich zu den Vorgängerspielen nachlassende Leistung lägen keinesfalls am Rückgang des Dopings, sondern an der zu hohen Kondomverteilungsrate. Ob jetzt unbenutzte Kondome zurückgegeben werden können, ist noch nicht entschieden.
Sportler aus Flüchtlingsteam Geheimfavorit
Erstmals tritt dieses Jahr ja auch ein Flüchtlingsteam an. Der in Deutschland anerkannte syrische Flüchtling Tarek Enesnadim gilt jetzt als Geheimfavorit im Hürdenlauf. Er dankte der deutschen Bürokratie für die gute Vorbereitung auf die Spiele.
Hammerwurf – Terrorgefahr?
Hammerwurf. Lizenz: Public Domain
Sicherlich nur gut gemeint hat es eine alte Dame aus dem bayerischen Dachau. Diese ist begeisterte Olympia-Zuseherin bei ARD und ZDF.
Als der Hammerwurf-Wettbewerb übertragen wurde, rief die Seniorin bei der lokalen Polizei an und berichtete aufgeregt über verdächtige Männer, die offenbar Bomben werfen würden.
Die Polizei brachte die Frau daraufhin in eine geriatrische geschlossene Einrichtung zur Aufnahme ihrer Anzeige und zur Zeugenbefragung.
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