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Gesellschaftliches Politik

Seehofer widerspricht: BundesInnenministerium weiblichstes Ministerium aller Zeiten – beim Namen fängt es an

BMI
Quelle: BMI-Website

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat mit aller Entschiedenheit Kritik zurückgewiesen, das Bundesinnenministerium (BMI) sei von Männern dominiert. Anlass war ein Foto auf der BMI-Website, auf der die „Führungsmannschaft“ des BMI gezeigt wird, die ausschließlich aus Männern besteht.

„Tatsächlich ist das BundesInnenministerium das weiblichste Ministerium in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte Seehofer unserem Blatt. Bereits der Name des Ministeriums sei ordentlich mit Binnenmajuskel gegendert.

„Gleichberechtigung fängt mit der Sprache an und hört mit der Sprache auf“, so Seehofer, „das predigen die EmanzInnen ja immer wieder. Wir nehmen das Ernst und Erna!“

Außerdem sei „BMI“ ein Begriff, der in der Frauenwelt besonders gebräuchlich und wichtig sei, legt Seehofer nach: „Frauen wollen ja schlank sein. Hier ist nichts wichtiger als der BMI. Wir tragen dem weiblichen Aspekt also mehrfach Rechnung.“

Seehofer weist außerdem auf die Staatsministerin Dorothee Bär hin, die ein weiteres Beispiel dafür sei, dass in der CSU Frauen das Sagen haben. Ebenso erwähnte er den Parteieintritt einer Frau in die CSU im Januar 2018.

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Politik

Puigdemont ruft unabhängiges Neumünsterland aus

Carles Puigdemont
Snaakt nun op Platt: Carles Puigdemont. Foto: Chatham House / Lizenz: CC BY 2.0

Der in Deutschland inhaftierte frühere katalanische Präsident Carles Puigdemont hat das unabhängige Neumünsterland ausgerufen. Puigdemont, der für eine Loslösung Kataloniens von Spanien kämpfte, erklärte heute in der JVA Neumünsterland vor Medienvertretern, dass das Neumünsterland eine unabhängige Republik werde und aus der Bundesrepublik austreten werde. Als nächsten Schritt kündigte Puigdemont ein Unabhängigkeitsreferendum an.

Puigdemont wies auf die kulturelle Eigenständigkeit der schleswig-holsteinischen Region hin. Hier würde nicht nur ein eigenständiger Dialekt gesprochen, der für den Rest Deutschlands völlig unverständlich sei. Vielmehr sei Plattdeutsch – im Unterschied zu Dialekten wie Schwäbisch oder Bairisch – eine eigenständige Sprache, die nach Aufnahme in die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen auch offiziell und international anerkannt sei. Genau aus diesem Grund habe das Neumünsterland die vom internationalen Völkerrecht gedeckte Möglichkeit, sich zu einer eigenständigen Republik zu erklären – mit eigener Währung (Platt-Dollar), eigenen Pässen, eigener Polizei und eigener Eisenbahn (Torfbahn). Puigdemont betonte auch die regionalen Eigenheiten, etwa die Fischsemmelindustrie (Friesen-Hamburger) sowie die Besonderheit, dass Fahrräder keine Gangschaltung hätten, da man diese auf dem flachen, platten Land nun wirklich nicht bräuchte.

Kritiker werfen Puigdemont vor, mit seinen Unabhängigkeitsbestrebungen nur einer Auslieferung nach Spanien entgehen zu wollen. Dort drohen ihm wegen Rebellion und anderer Delikte bis zu 30 Jahre Haft.

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Medizin/Gesundheit Politik

Kampf gegen lange Wartezeiten: Jens Spahn will Facharztbesuche von Kassenpatienten auf 3-mal pro Jahr beschränken

Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verspricht Aufbruchstimmung und pfiffige Ideen in der Tradition von „Wickie und den starken Männern“. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Ist das der ultimative Plan beim Kampf gegen lange Wartezeiten für Kassenpatienten beim Facharzt? Der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) glaubt, ja.

Vermeidbare Arztbesuche vermeiden!

Nachdem Spahn angekündigt hat, dass Pflegekräfte zukünftig bestimmte Aufgaben von Ärzten übernehmen sollen, um Ärzte zu entlasten, geht Spahn nun noch einen Schritt weiter. Pflegekräfte seien ja jetzt schon überlastet, daher reiche dies nicht aus, so Spahn. Er will nun an dem Hebel ansetzen, vermeidbare Arztbesuche zu vermeiden. Das schaffe neue Kapazitäten, so der smarte Gesundheitsminister, und reduziere die Wartezeiten auf einen Facharzttermin nachhaltig. Spahn will aber dem Vorwurf entgegentreten, er schaffe damit ein Klima, in dem die gesundheitliche Versorgung für Kassenpatienten nicht mehr gewährleistet ist. Bekanntlich wird der Kassenpatient umso kränker, je älter er wird.

„Daher berücksichtigen wir, dass Ältere öfter zum Arzt müssen“, beruhigt Spahn. „So können Jüngere bis zu 3-mal im Jahr zum Facharzt, ab 50 Jahren dann bis zu 5-mal und ab 70 Jahren dann bis zu 7-mal. Das kann man sich leicht merken, verstehen Sie, die Ziffer vorne ist stets gleich – 30 Jahre: 3-mal, 50 Jahre: 5-mal, 70 Jahre: 7-mal. Aber bei jedem Arztbesuch sollte man sich bitte gut überlegen, ob er überhaupt notwendig ist. 7-mal heißt maximal 7-mal. Es kann auch gerne weniger sein. Oder null. Niemand sollte das System überbeanspruchen, wir sind ja nicht bei den Privatpatienten!“

Was ist, wenn man doch mal häufiger zum Arzt muss?

„Wenn jemand der Meinung ist, dass er zusätzliche Facharztbesuche braucht, der kann sich ja ausnahmsweise auch mal privat behandeln lassen“, so Spahn, „da gibt es bekanntlich keine Wartezeiten. Somit ist auch dann eine zeitnahe Behandlung gewährleistet. Sie sehen, mein Plan ist ausgeklügelt, da gibt es keinen Haken.“

Bonussystem kommt

Zudem kündigt Spahn ein Bonussystem für Kassenpatienten an: Wer freiwillig stirbt, erhält eine Rückerstattung für den laufenden Monat.

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Gesellschaftliches Politik

Merkel und Seehofer einigen sich auf Kompromiss: Der Islam gehört Mo–Do zu Deutschland, Fr–So nicht

Horst Seehofer
Horst Seehofer (CSU): Der „Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Kaum ist der neue Bundesminister für Inneres, Heimat und Sport vereidigt, legt Horst Seehofer (CSU) schon los. Seehofer sagte: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt.“ und widerspricht damit unter anderem einer Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU).

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat inzwischen in einer Pressekonferenz ihren Minister zurückgepfiffen.

Merkel sagte, die in Deutschland lebenden Muslime gehörten auch zu Deutschland, „und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland. Also auch der Islam.“

Danach begann ein heftiger Streit, der jedoch schnell beigelegt werden konnte. Es zeigte sich, dass alle Seiten an einer konstruktiven Einigung interessiert sind.

Der Kompromiss

Angela Merkel
Chefin und Mutti Angela Merkel (CDU): „Horst Seehofer hat sich verhört, der Islam gehört sehr wohl zu Deutschland!“ – Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Als Kompromiss hat man sich nun darauf geeignet, dass der Islam Montag bis Donnerstag zu Deutschland gehört, Freitag bis Sonntag jedoch nicht. Seehofer hatte dabei vor allem den symbolträchtigen Freitag (Kreuzigung Jesu) und Sonntag (Wiederauferstehung Jesu) für seine Religion, die er für die bessere und einzig wahre halte, beansprucht.

Kanzlerin Merkel stellte noch klar, dass inzwischen Aldi in stärkerem Maße zu Deutschland gehöre als das Christentum. Die Aldi-Tempel seien voller als fast jeder Gottesdienst. Einzige Ausnahme sei die Christmette, was daran liege, dass Aldi in dieser Zeit geschlossen habe. Auch hätten Zeugenschutzprogramme mehr Bedeutung und Tradition als die Christenabsplitterung „Zeugen Jehovas.“

Auch müsse man sich fragen, was „gehört in gehört zu Deutschland bedeutet“, so die Bundeskanzlerin. Das käme von „hören“, aber die Frage nach den Religionen, was die anderen Sinne betreffe, sei noch ungeklärt. Da habe man noch eine lange Nacht in Seehofers Bunker vor sich, um das alles zu klären, so Merkel.

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Politik Technik/Hightech

Dorothee Bär sieht in Digitalisierung Gleichbehandlung verletzt: Nur 1 und 0 gibt es, Zwischenwerte würden diskriminiert

Dorothee Bär
Dorothee Bär (CSU) bekommt das fortschrittlichste Bundesministerium, das Deutschland je hatte. Foto: Gerd Seide / Lizenz: CC-by-sa-3.0 de

Dorothee Bär (CSU) soll im Kabinett Merkel 4 Staatsministerin im Kanzleramt für Digitalisierung werden. Die Unterfränkin freut sich auf die Herausforderung, sieht aber ihr Themengebiet durchaus auch kritisch. „Es gibt in der digitalen Welt nur 0 und 1 – aber alles dazwischen, davor und danach kommt nicht vor. Es ist nicht mal klar, ob diese digitale Null eine schwarze Null oder eine rote Sozen-Null ist. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist da ganz klar verletzt, hier werde ich gewisse Korrekturen vornehmen. Die Welt ist ja auch nicht nur schwarz und weiß, sondern es gibt viel Grau dazwischen, vor allem in der CSU“, so Bär.

Zunächst einmal will die designierte Staatsministerin alle Arbeitsplätze im Bundestag mit Akustikkopplern ausstatten. „Das ist ein gewaltiger Umbruch und fordert ein Umdenken“, so Bär, „Sie müssen bedenken, wenn wir in Franken mit entfernten Leuten sprechen wollen, also quasi remote, falten wir die Hände zu einer Art Trichter und dann rufen wir einfach zum nächsten Hof. Das wird für die Leute jetzt eine riesige Umstellung. Am Ende muss sogar noch der Seehofer auf seine alten Tage Tinder auf seinem neuen Hörgerät installieren. Der ist doch mit seiner Modelleisenbahn schon restlos überfordert.“

Ungefährlich sei die Digitalisierung auch nicht, meint Bär. „Die jungen Leute haben inzwischen überall Striemen. Die heilen ja kaum ab. Vielen Dank auch, Spotify und Verflixnet!“

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Finanzen Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Nach Sieg von Berlusconi-Wahlbündnis: Immer mehr Italiener wechseln Identität – und sind jetzt Hund, Katze oder Affe

Hunde
Vor wenigen Wochen schlürften diese beiden Berlusconi-Wähler noch ihren Espresso. Nun profitieren sie von den Wahlgeschenken des Cavaliere: Das Futter ist steuerfrei, der Tierarztbesuch kostenlos. Lizenz: Public Domain

Italien hat gewählt. Zwar verfehlte die Partei Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi das Ziel, stärkste Partei zu werden, aber das Wahlbündnis aus Forza Italia, Lega Nord und Fratelli d’Italia (FdI) wurde stärkste Kraft. Der Cavaliere hatte im Wahlkampf alten Menschen steuerfreies Tierfutter und kostenlose Besuche beim Tierarzt versprochen. Berlusconi begründete seine Wahlversprechen mit der Erkenntnis, dass alte Menschen mit Haustieren glücklicher seien.

Ein Berlusconi hält natürlich seine Versprechen. Viele Italiener haben das Angebot mit preiswertem Fressen und kostenlosen Tierarztbesuchen gerne angenommen und wechselten ihre Identität. Sie sind jetzt Hund, Katze oder Affe. Einige Frauen wechselten nicht, sie blieben Schlangen und können nun ohne Umweg in den Genuss der Wahlgeschenke kommen.

Euphorie nimmt schon wieder ab

Inzwischen hat die anfängliche Euphorie wieder abgenommen, nachdem die ersten Berlusconi-Wähler wegen schlechter Zähne eingeschläfert werden mussten.

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Bräuche und Mythen Natur/Tiere/Umweltschutz

Rekord-Kältewelle: Jan (29) muss Bier in Kühlschrank stellen, um es aufzuwärmen

Kühlschrank
Ein Kühlschrank kann entgegen einem weit verbreiteten Irrtum nicht nur kühlen, sondern auch wärmen. Nämlich dann, wenn das Aufzubewahrende kälter ist als der Kühlschrankinnenraum. Lizenz: Public Domain

Deutschland bibbert. Heute war der Höhepunkt der Kältewelle – bzw. der Tiefpunkt, so gesehen. Jan (29) hat nun ein Problem: Seine Bierkästen bewahrt er in der Abstellkammer auf. Auch in dieser ist die Temperatur stark gesunken. „Brrrrrrrrrrrrr…“, sagt Jan, als er mit Mantel und Schal aus seinem Kammerl kommt.

Die Gerstensaft-Droge spät abends nach der Arbeit im Konzerthaus als Notenblatt-Umblätterer, daraus wird erst einmal nichts. Denn das Bier ist so kalt, dass es Jan nicht mehr schmeckt. Da ist es ja im Kühlschrank noch wärmer, denkt sich Jan, und hat die zündende Idee. Er stellt das Bier für ein paar Stunden in den Kühlschrank – dem wärmsten Ort im Haus. Was Jan macht, funktioniert auch. Nun hat das Bier mit 5 bis 6 Grad angenehme Trinktemperatur.

In den nächsten Tagen soll es endlich wieder wärmer werden. Dann kann Jan auf die Hilfe des Kühlschranks verzichten. „Brrrrrrrrrrrrr…, so ein Kühlschrrrank brrraucht ja auch Strrrom!“ sagt Jan an alle Stromsparer gerichtet.

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Boulevard Gesellschaftliches Kunst & Kultur Politik

Satiriker sehnen Regierung herbei, damit sie endlich wieder schreiben können: (Ministername) verbietet/will …

Reichstag
Reichstag, Sitz des Bundestages. Viele sind unzufrieden und wollen endlich wieder eine ordentliche Bundesregierung. Eine Branche leidet besonders. Lizenz: Public Domain

Seit dem Herbst letzten Jahres hat Deutschland nur noch eine kommissarisch geführte Bundesregierung. Entgegen eines Irrglaubens hat diese weitestgehend dieselben Befugnisse wie eine ordentliche, dauerhaft geführte Bundesregierung. Es können also auch neue Gesetze erlassen werden. Nur Minister dürfen keine mehr ernannt werden. Scheidet ein Minister aus, muss dessen Amt von einem anderen Minister übernommen werden.

In der Praxis wird eine kommissarisch geführte Bundesregierung keine großen Projekte mehr angehen. Neue Gesetze werden nur in dringenden Fällen auf den Weg gebracht.

Unter diesem Zustand leiden Satiriker. So wirkt eine Meldung „Finanzminister Altmaier führt Unvermögensteuer ein“ wenig überzeugend, denn erstens weiß kaum jemand, dass nach Wahl Wolfgang Schäubles zum Bundestagspräsidenten nun Peter Altmaier kommissarisch das Finanzministerium übernommen hat. Zweitens wird es nach dem jetzigen Stand einen Finanzminister von der SPD geben, da wird kein kommissarischer Finanzminister von der CDU noch ein neues Projekt anfangen, das er kaum mehr abschließen könnte. Gleichzeitig können Satiriker aber nicht schon den voraussichtlich neuen Ministernamen angeben. Auch bei Satire muss ja eine Meldung in den Grundsätzen stimmig, richtig sein.

Zum Glück haben wir, keinblatt.de, hier keine Probleme, da wir keine Satirerubrik haben. Wir finden, dass es in Deutschland genug Satire gibt, daher veröffentlichen wir hier nur knallhart recherchierte und echte Nachrichten. Aber andere Blätter leiden. Die lange Zeit des Wartens gefährdet die ganze Satire-Branche! Wir fühlen hier mit und fordern, dass endlich eine neue Bundesregierung eingesetzt wird!

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Kriminalität Politik

Reaktion auf Schulmassaker: Jungs müssen nun Waffen mit in den Unterricht bringen, Mädchen Munition

Schießstand
Gerade die Schwächsten, die Jüngsten, brauchen eine Möglichkeit, sich angemessen zu verteidigen. Foto: Erik Gregg / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Nach dem Schulmassaker in Parkland (Florida) mit 17 Toten erlässt US-Präsident Donald Trump weitere Dekrete. Erst hatte er festgelegt, dass sich auch Lehrkräfte bewaffnen müssten, sich nur noch Veteranen als Schulhausmeister bewerben könnten sowie Amokläufe vorher angemeldet werden müssten.

Nun aber sollen auch noch Schüler bewaffnet werden. Dazu wird das Mindestalter für das Mitführen von Waffen auf 6 Jahre gesenkt. Um Waffengegner zu besänftigen, müssen allerdings Minderjährige Waffen und Munition getrennt mit sich tragen. Konkret müssen Jungs jeweils eine Waffe für den Schulunterricht mitführen, Mädchen die Munition. Im Klassenzimmer kann im Fall der Fälle dann schnell beides zusammengeführt werden. Die Schüler haben so nicht nur die Möglichkeit, sich gegen Amokläufer zu verteidigen, sondern sich auch gegen durchdrehende Lehrer zur Wehr zu setzen, die ja neuerdings bewaffnet sein müssen.

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Politik

Bundesregierung beschließt: Im Bundestag dürfen ab Juni Werberedner auftreten

Bundestagsplenum
Auch der Reichstag ist kein Tabu mehr für gute Produkte. Foto: Tobias Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die Bundesregierung hat heute mit großer Mehrheit beschlossen, dass in den Parlamentsdebatten im Reichstag ab Juni Unternehmen für Produkte werben dürfen. Dabei werden pro Tag maximal fünf Zeitfenster von maximal fünf Minuten für Werberedner vorgesehen. Das soll zusätzliches Geld in die Kassen spülen. Auch soll es ein wenig Ruhe zwischen hitzige Debattenbeiträge reinbringen. Die Gemüter können sich in dieser Art Werbepause dann beruhigen.

Erreicht werden durch die Werbung die Mitglieder des Bundestages und die Saalzuschauer. Das klingt zunächst eher wenig. Da aber Parlamentsdebatten oft auch im Fernsehen (v.a. Phoenix) live übertragen werden, erhöht dies die Reichweite. Auch hofft man, dass Journalisten aus aller Welt speziell bei langweiligen Parlamentsthemen auch auf die vorgestellten Produkte eingehen werden und die Werbebotschaft indirekt mittragen.

Erlaubt sind neben reinen Redebeiträgen auch Vorführungen (z.B. Staubsauger) und das kurzzeitige Aufstellen von Plakatständern.

Über die Werbepreise ist noch nichts bekannt. Diese sollen wahrscheinlich von einer Kommission festgelegt werden.

Tabaklobbyisten dürfen auch sprechen!

Tabakwerbung ist im hohen Haus auch in dieser neuen Form verboten, allerdings dürfen auch Tabaklobbyisten sprechen, da diese ja ohnehin in Gestalt von Politikern (Volker Kauder etwa, der eine Ausweitung des Tabakwerbeverbot auf Werbung und Kinospots ablehnt) vertreten sind. Würde man Lobbyisten von Philip Morris verbieten, im Reichstag zu sprechen, dann dürfte ein großer Teil der Mitglieder des Bundestags auch nicht mehr ans Rednerpult, so Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Als Kompromiss darf das Rauchen in den Redebeiträgen aber nicht verherrlicht werden. Mindestens alle 60 Sekunden muss ein rotierender Warntext wie „Rauchen ist tödlich!“ vorgelesen werden.

Später auch Videoleinwand?

Wenn das Werbevorhaben erfolgreich ist, soll eine Ausweitung der Werbebeiträge auf multimediale Shows inklusive 3D-8K-Videoleinwand und 36-Kanal-Surroundsound geprüft werden. Auch die bisher kleinen Zeitfenster sollen dann möglicherweise ausgedehnt werden. Zu Beginn des Privatfernsehens seien die Möglichkeiten für Werbung auch überschaubar gewesen, so Schäuble, so durfte ein Spielfilm nur ein einziges Mal unterbrochen werden. Heute brumme die Wirtschaft dank der vielen Werbemöglichkeiten. „Da wollen auch wir einen Beitrag zur Aufrechterhaltung der guten Konjunktur machen. Sonnen Bassermann verlost 50 original Lamzac von Fatboy und 75 Powerbanks“, so der Bundestagspräsident.

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Kriminalität Politik Religion

Nach Schulmassaker: Trump erlässt schärfere Gesetze – Waffen müssen nun gesegnet werden und Käufer Bibelbesitz nachweisen

Bump Stock
Halbautomatisches Gewehr, das mit einem Bump Stock zu einem vollautomatischen umgerüstet wurde. Foto: WASR / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach dem Schulmassaker in Portland (Florida) mit 17 Toten hat US-Präsident Donald Trump endlich schärfere Waffengesetze angekündigt. Per Dekret hat er heute bestimmt, dass Waffen in Zukunft bei der Übergabe an den Käufer vom Händler gesegnet werden müssen. Auch muss ein Waffenkäufer den Besitz einer Bibel nachweisen. Es wird allerdings auch ein auf dem Smartphone gespeicherter Link zu einer Onlinebibel akzeptiert. Damit will Trump offenbar verhindern, Nichtchristen zu benachteiligen.

Das Dekret muss von den einzelnen Bundesstaaten in Gesetze gegossen werden. Trump erklärte, mit Gottes Hilfe werde die Anzahl der Schulmassaker und anderer Amokläufe nun deutlich zurückgehen.

Die Möglichkeit, halbautomatische Gewehre über Bump Stocks zu vollautomatischen umzurüsten, will Trump allerdings nun doch nicht abschaffen. Allerdings ist sich Trump im Klaren, dass eine Segnung von Bump Stocks nicht ausreicht. Daher müssen in Zukunft Bump Stocks beim Verkauf heiliggesprochen werden.

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Politik

OSZE-Wahlbeobachter überwachen SPD-Mitgliederentscheid und kommen auch ins Haus!

SPD-Mitgliederentscheid 2018
SPD-Mitgliederentscheid 2018. Lizenz: Public Domain

Der SPD-Mitgliederentscheid läuft. Aufgrund der Brisanz und Bedeutung überwacht dieses Mal die OSZE die Durchführung dieser Wahl. SPD-Mitglieder müssen damit rechnen, Besuch von OSZE-Wahlbeobachtern zu erhalten. Diese überprüfen, ob Sie als SPD-Mitglied Ihre Wahlunterlagen erhalten haben und dass Sie nur maximal eine Stimme abgeben. Um Trittbrettfahrern und Betrügern das Handwerk zu erschweren, sollten sich SPD-Mitglieder den Wahlbeobachter-Ausweis zeigen lassen, bevor sie die OSZE-Mitarbeiter in ihre gute Stube lassen. Im Zweifelsfall sollte bei der OSZE-Zentrale telefonisch nachgefragt werden, die Telefonnummer steht auf den Wahlunterlagen. SPD-Mitgliedern wird empfohlen, die Wohnung sorgfältig aufzuräumen und Stolperfallen zu beseitigen, um die Wahlbeobachtung nicht zu behindern.

Auch bei der Stimmauszählung sind die OSZE-Wahlbeobachter selbstverständlich dabei. Für die SPD-Führung wäre eine Ablehnung des Koalitionsvertrages zur Großen Koalition eine große Blamage. Daher ist es umso wichtiger, dass die Zustimmung durch unabhängige Kräfte bezeugt wird.

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Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Fahrverbote kommen als Kompromiss: In Zukunft verboten, einen fahren zu lassen

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Bild: Clemens.Ratte-Polle / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Zur Verbesserung der Luftqualität in Städten handelt die Bundesregierung nun endlich. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gab heute bekannt, dass bei schlechter Luftqualität in Innenstädten ab sofort jederzeit Fahrverbote ausgesprochen würden. Es sei dann punktuell verboten, einen fahren zu lassen. Dieses Furzverbot sei in mehreren Stufen vorgesehen. Bei mäßiger Beeinträchtigung gelte es nur für Fleischesser, deren Abgase bekanntlich besonders umweltschädlich seien, aber nicht für Vegetarier und Veganer. Letztere sind vom Verbot dann ausdrücklich ausgenommen. Es wird aber empfohlen, dass diese Lebensmittelrechnungen vom Bioladen mitführen, um im Zweifelsfall ihre Umweltunbedenklichkeit nachweisen zu können. Bei sehr hoher Luftbelastung könnte das Furzverbot sogar für alle ausgesprochen werden.

Kritikern geht das Fahrverbot nicht weit genug. Die Grünen sehen es als Kniefall vor der Diesellobby, die ja auch die Luft verpeste. Wegen der Besserstellung von Vegetariern und Veganern, die man begrüße, werde man aber auf weitergehenden Protest verzichten, hieß es. Allerdings fordern die Grünen eine Art Software-Update fürs Gehirn. Dabei soll Veganismus offizielles Schulfach werden. Langfristig solle der Mensch also auf eine Ernährungsweise umprogrammiert werden, die ohne Fleisch und tierische Produkte auskomme.

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Politik

Vorsitzende auf Zeit: Nahles’ Stimme laut Arzt in 2 Jahren komplett weggeschrien

Andrea Nahles
Andrea Nahles: „UND AB MORGEN KRIEGEN SIE IN DIE FRESSE! BÄTSCHI – BÄTSCHI – BÄTSCHI – RRRRRRCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZ!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Nach dem Rückzug von Martin Schulz als SPD-Parteichef soll es nun Andrea Nahles richten. Sie soll auf einem Sonderparteitag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden.

Nahles’ Arzt Dr. Ende ist deshalb in großer Sorge. Der Mediziner sagte unserem Blatt, seine Untersuchungen hätten ergeben, dass Nahles’ Stimme in spätestens zwei Jahren komplett weggeschrien sei. Da sei dann nichts mehr zu machen, das wäre dann irreversibel. Dann würde die SPD wieder eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden brauchen.

Zunächst übernimmt Olaf Scholz kommissarisch das Amt des SPD-Parteivorsitzenden. Offiziell hat man diese Prozedur gewählt, um ein wenig Ruhe in den Laden zu bringen, schließlich ist es üblich, dass ein stellvertretender Parteivorsitzender kommissarisch übernimmt. Nahles ist aber nicht stellvertretende Parteivorsitzende.

Tatsächlich erfolgt dieser Schritt nach Aussage von Dr. Ende, um Nahles’ Stimme zu schonen.

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Konflikte/Terror/Militär

Schüsse in Südkorea! Gebirgsjäger auf Skiern gesichtet. Steht jetzt Krieg vor der Tür?

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Bild: Tatiraju.rishabh/Furfur / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Flammt nun der Krieg zwischen Nord- und Südkorea wieder auf? (Offiziell ist zwischen den verfeindeten Kriegsmächten seit 1953 Waffenstillstand.) Wie heute gemeldet wurde, wurden in Südkorea zahlreiche Gebirgsjäger auf Langlaufskiern gesichtet. Dabei soll es auch zu mehreren Schüssen gekommen sein. Angaben zu Toten oder Verletzten liegen noch nicht vor. Die Welt ist in Aufruhr und steht möglicherweise am Rande des Abgrunds.

Gebirgsjäger
Lizenz: Public Domain
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Sport

Olympia in Südkorea: FC Bayern holt erste Goldmedaille

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Olympische Winterspiele 2018 in Südkorea

Der FC Bayern ist weiter auf Erfolgskurs. Auch bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea holte der Rekordmeister souverän die erste Goldmedaille – beim Schneebobball. Bei dieser Sportart, die erst das zweite Mal olympisch ist, sitzen die Spieler auf motorisierten Schneebobs. Der Ball wird wie beim Rasenfußball mit Füßen und dem Kopf gespielt. Der Ball muss dabei in ein Tor, das aus dem Riesentorlauf entnommen wurde. Man könnte Schneebobball als so eine Art Schneepolo bezeichnen. Im Unterschied zum klassischen Polo wird allerdings auf Pferde, auf Schläger und auf alles andere, das Polo ausmacht, verzichtet.

Der FC Bayern spielte sich im traditionellen Playoff ins Finale und besiegte den Gastgeber Südkorea mit 23:0. Robben und Müller trafen jeweils fünf Mal. Ribery wurde leicht am Eisbein verletzt. Da die Wunde sofort versorgt wurde, bleibt Ribery wohl eissatzbereit. FC-Bayern-Trainer Jupp Heynckes zeigte sich erleichtert, zumal bei anderen Mannschaften der Kader verletzungsbedingt wegzuschmelzen droht.

Im nächsten Wettbewerb steht Kopfball-Slalom auf dem Programm. Bei dieser Disziplin, die das letzte Mal bei Olympia ausgerichtet wird, fahren die Sportler auf Skiern den Hang runter – wie beim klassischen Slalom. Sie müssen allerdings nicht nur den Slalomstangen ausweichen, sondern auch einen Fußball auf dem Kopf „mitführen“ und gleichzeitig die Vereinshymne rückwärts singen. Wer den Ball verliert oder anderweitig einen Regelverstoß begeht, scheidet aus.

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Politik

SPD sagt GroKo-Mitgliederentscheid ab – „Ist nicht mehr notwendig. Die vielen Parteieintritte zeigen Zustimmung zur SPD-Linie!“

Wahlzettel
Doch kein Mitgliederentscheid! Die GroKo kommt. Lizenz: Public Domain

Die SPD hat heute den Mitgliederentscheid, mit dem die SPD-Mitglie“der den Koalitionsvertrag zur Großen Koalition mit CDU und CSU absegnen sollten, abgesagt.

SPD-Parteichef Martin Schulz begründete die Entscheidung damit, dass derzeit Tausende Menschen in die SPD einträten. „Das ist Zustimmung genug, warum sollten wir da noch ausdrücklich abstimmen lassen? Die Leute stimmen doch mit ihrem Parteientritt der SPD-Linie und damit der GroKo zu“, so Schulz.

Auf den Einwand, der Mitgliederentscheid wäre fest versprochen gewesen, entgegnet Schulz: „Ich habe auch gesagt, dass wir definitiv in die Opposition gehen. Ebenso habe ich gesagt, dass ich es ausschließe, als Minister in das Kabinett Merkel einzutreten. Beides wird nun doch anders kommen, warum also sollte es beim Mitgliederentscheid nicht auch eine Änderung geben? Das ist außerdem nur konsequent!“

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Politik

Glaubwürdigkeitsproblem – Martin Schulz rechtfertigt sich: „Der Trump lügt doch auch dauernd!“

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD) übernimmt offenbar ein Superministerium. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es ist noch nicht lange her, da beteuerte SPD-Chef Martin Schulz, dass es keine Wiederauflage der Großen Koalition geben und die SPD in die Opposition gehen werde. Doch jetzt läuft alles auf GroKo hinaus. Schulz wird wohl auch ein Bundesministerium übernehmen, obwohl er dies auch erst kategorisch ausgeschlossen hatte.

Schulz und seine SPD haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Doch Schulz kontert: „Präsident Donald Trump in den USA hat einen riesigen Erfolg, obwohl er mit Sicherheit weit weniger glaubwürdig als ich bin. Der lügt doch andauernd. Gegen den bin ich geradezu ein Waisenknabe, ich habe mir nichts vorzuwerfen. Und jetzt lassen Sie mich bitte weiter an meinem Superministerium planen, danke!“

Doch wir lassen nicht locker. Wir wollen von Schulz wissen, ob er zurücktrete, sollte der Koalitionsvertrag von den SPD-Mitgliedern mehrheitlich abgelehnt werden. Schulz: „Ja. Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, dass ich dann zurücktrete. Ich schwöre, Bruder! Sie können sich jederzeit darauf berufen. Gibt es keine Mehrheit, dann lege ich den SPD-Vorsitz nieder und gehe in die Wirtschaft!“

Auf mehrfaches Nachfragen erfahren wir, dass Schulz wohl an einem Außen- und Europa-Ministerium bastelt. „Angenommen, Sie werden Außenminister. Wie werden Sie sich im Nordkorea-Konflikt verhalten?“

Schulz: „Ich stehe im Kontakt mit Gerhard Schröder. Der hat durch seine neue südkoreanische Frau im Rekordtempo Koreanisch gelernt und die koreanische Kultur verinnerlicht, der kann mit diesem Wissen und diesen Beziehungen vermitteln. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Gerhard Schröder uns hier unterstützt.“

Wir wollen wissen, welche Gefahren Schulz im Nordkorea-Konflikt sieht.

Schulz: „Nur eine einzige!“

„Und welche?“, fragen wir nach.

Schulz: „Dass Gerhard zu schnell erneut heiratet.“

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Politik

SPD-Parteitag: Tombola soll „Ja“ für GroKo bringen – auch Ministerposten zu gewinnen

Lostrommel
Seit Gründung der SPD ist diese Lostrommel zugunsten sozialer Projekte im Einsatz. Morgen soll sie die Sozialdemokratie retten. Lizenz: Public Domain

SPD-Parteichef Martin Schulz kämpft ums politische Überleben. Für Martin Schulz, der vor der Bundestagswahl nie eine GroKo ausgeschlossen hatte, erst während „einer kleineren Zwischenphase nach der Wahl“ (O-Ton Martin Schulz), geht es um alles. Ein „Ja“ der 600 Delegierten zur GroKo auf dem morgigen SPD-Sonderparteitag scheint keinesfalls sicher.

Wie unsere Redaktion jedoch erfahren hat, soll eine auf dem Parteitag stattfindende Tombola Schulz’ Zukunft retten. Solche Tombolas auf Parteitagen zugunsten sozialer Projekte sind zwar nichts Ungewöhnliches.

Der Trick: Die verlosten Ministerposten sind faktisch an ein „Ja“ bei der Stimmabgabe gekoppelt

Pikanterweise gibt es dieses Mal aber auch zwei Ministerposten (aus der hinteren Reihe) zu gewinnen. Dies ist für die Parteitagsdelegierten sicherlich eine erstrebenswerte Angelegenheit, einmal eine solche politische Erfahrung machen zu können und sich auch finanziell ein ordentliches Polster zu verschaffen. Da Bundesminister kein Bundestagsmandat benötigen, steht einer solchen Vergabe auch formal nichts im Wege.

Der Haken liegt darin, dass die Ministerposten faktisch an ein „Ja“ zur GroKo gekoppelt sind. Denn ohne GroKo wird die SPD ja kaum Minister stellen.

Juristisch ist wohl alles sauber, es liegt auch kein illegales Glücksspiel vor, da die Lose unentgeltlich abgegeben werden. Sie „kosten“ also höchstens der SPD die Zukunft.

Um welche Bundesminister es sich handelt, wurde nicht bekannt, nur dass zwei Bundesministerien definitiv an die Gewinner gehen. Es hängt vermutlich auch von der konkreten Regierung ab. Es könnte aber auf Ministerien wie „Bildung und Forschung“ oder „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ hinauslaufen, also Spielfeldern, auf dem auch Novizen wenig aus- und anrichten können.

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Filme/TV Natur/Tiere/Umweltschutz

Kachelmann hängt wegen Sturmtief Friederike im Zug fest. Teilnahme an Talkshow (Thema Klimawandel) äußerst fraglich

Jörg Kachelmann
Jörg Kachelmann. Foto: René Mettke / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Deutsche Bahn hat heute wegen des Wintersturms Friederike den gesamten Fernverkehr eingestellt. Der bekannte und beliebte Wetterexperte Jörg Kachelmann sitzt derzeit in einem ICE fest. Er ist auf dem Weg nach Berlin zur Talkshow „Maybrit Illner“. So wie es aussieht, kann Kachelmann nicht mehr rechtzeitig zu Sendungsbeginn in Berlin erscheinen. Versuche, ihn zu befreien und z.B. per Hubschrauber zum Studio zu bringen, sind offenbar nicht möglich und wären wohl auch viel zu riskant.

Das Thema sollte heute sein: „Klimawandel – Bringt er uns mehr Unwetter?“

Da ohne die Fachexpertise von Kachelmann kaum eine faktenorientierte Sendung möglich ist, sollen Thema und Gästeliste kurzfristig geändert werden. Das neue Thema ist nun „Schulz und Merkel zittern.“ Die Redaktionsleiterin von „Maybrit Illner“ meint dazu: „Politiker, die in einer Talkshow ein bisschen reden wollen, findet man in Berlin immer. Da braucht es keinen Bahnfernverkehr!“