Andrea Nahles: „UND AB MORGEN KRIEGEN SIE IN DIE FRESSE! BÄTSCHI – BÄTSCHI – BÄTSCHI – RRRRRRCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZ!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Nach dem Rückzug von Martin Schulz als SPD-Parteichef soll es nun Andrea Nahles richten. Sie soll auf einem Sonderparteitag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden.
Nahles’ Arzt Dr. Ende ist deshalb in großer Sorge. Der Mediziner sagte unserem Blatt, seine Untersuchungen hätten ergeben, dass Nahles’ Stimme in spätestens zwei Jahren komplett weggeschrien sei. Da sei dann nichts mehr zu machen, das wäre dann irreversibel. Dann würde die SPD wieder eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden brauchen.
Zunächst übernimmt Olaf Scholz kommissarisch das Amt des SPD-Parteivorsitzenden. Offiziell hat man diese Prozedur gewählt, um ein wenig Ruhe in den Laden zu bringen, schließlich ist es üblich, dass ein stellvertretender Parteivorsitzender kommissarisch übernimmt. Nahles ist aber nicht stellvertretende Parteivorsitzende.
Tatsächlich erfolgt dieser Schritt nach Aussage von Dr. Ende, um Nahles’ Stimme zu schonen.
Bild: Tatiraju.rishabh/Furfur / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Flammt nun der Krieg zwischen Nord- und Südkorea wieder auf? (Offiziell ist zwischen den verfeindeten Kriegsmächten seit 1953 Waffenstillstand.) Wie heute gemeldet wurde, wurden in Südkorea zahlreiche Gebirgsjäger auf Langlaufskiern gesichtet. Dabei soll es auch zu mehreren Schüssen gekommen sein. Angaben zu Toten oder Verletzten liegen noch nicht vor. Die Welt ist in Aufruhr und steht möglicherweise am Rande des Abgrunds.
Der FC Bayern ist weiter auf Erfolgskurs. Auch bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea holte der Rekordmeister souverän die erste Goldmedaille – beim Schneebobball. Bei dieser Sportart, die erst das zweite Mal olympisch ist, sitzen die Spieler auf motorisierten Schneebobs. Der Ball wird wie beim Rasenfußball mit Füßen und dem Kopf gespielt. Der Ball muss dabei in ein Tor, das aus dem Riesentorlauf entnommen wurde. Man könnte Schneebobball als so eine Art Schneepolo bezeichnen. Im Unterschied zum klassischen Polo wird allerdings auf Pferde, auf Schläger und auf alles andere, das Polo ausmacht, verzichtet.
Der FC Bayern spielte sich im traditionellen Playoff ins Finale und besiegte den Gastgeber Südkorea mit 23:0. Robben und Müller trafen jeweils fünf Mal. Ribery wurde leicht am Eisbein verletzt. Da die Wunde sofort versorgt wurde, bleibt Ribery wohl eissatzbereit. FC-Bayern-Trainer Jupp Heynckes zeigte sich erleichtert, zumal bei anderen Mannschaften der Kader verletzungsbedingt wegzuschmelzen droht.
Im nächsten Wettbewerb steht Kopfball-Slalom auf dem Programm. Bei dieser Disziplin, die das letzte Mal bei Olympia ausgerichtet wird, fahren die Sportler auf Skiern den Hang runter – wie beim klassischen Slalom. Sie müssen allerdings nicht nur den Slalomstangen ausweichen, sondern auch einen Fußball auf dem Kopf „mitführen“ und gleichzeitig die Vereinshymne rückwärts singen. Wer den Ball verliert oder anderweitig einen Regelverstoß begeht, scheidet aus.
Doch kein Mitgliederentscheid! Die GroKo kommt. Lizenz: Public Domain
Die SPD hat heute den Mitgliederentscheid, mit dem die SPD-Mitglie“der den Koalitionsvertrag zur Großen Koalition mit CDU und CSU absegnen sollten, abgesagt.
SPD-Parteichef Martin Schulz begründete die Entscheidung damit, dass derzeit Tausende Menschen in die SPD einträten. „Das ist Zustimmung genug, warum sollten wir da noch ausdrücklich abstimmen lassen? Die Leute stimmen doch mit ihrem Parteientritt der SPD-Linie und damit der GroKo zu“, so Schulz.
Auf den Einwand, der Mitgliederentscheid wäre fest versprochen gewesen, entgegnet Schulz: „Ich habe auch gesagt, dass wir definitiv in die Opposition gehen. Ebenso habe ich gesagt, dass ich es ausschließe, als Minister in das Kabinett Merkel einzutreten. Beides wird nun doch anders kommen, warum also sollte es beim Mitgliederentscheid nicht auch eine Änderung geben? Das ist außerdem nur konsequent!“
Es ist noch nicht lange her, da beteuerte SPD-Chef Martin Schulz, dass es keine Wiederauflage der Großen Koalition geben und die SPD in die Opposition gehen werde. Doch jetzt läuft alles auf GroKo hinaus. Schulz wird wohl auch ein Bundesministerium übernehmen, obwohl er dies auch erst kategorisch ausgeschlossen hatte.
Schulz und seine SPD haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Doch Schulz kontert: „Präsident Donald Trump in den USA hat einen riesigen Erfolg, obwohl er mit Sicherheit weit weniger glaubwürdig als ich bin. Der lügt doch andauernd. Gegen den bin ich geradezu ein Waisenknabe, ich habe mir nichts vorzuwerfen. Und jetzt lassen Sie mich bitte weiter an meinem Superministerium planen, danke!“
Doch wir lassen nicht locker. Wir wollen von Schulz wissen, ob er zurücktrete, sollte der Koalitionsvertrag von den SPD-Mitgliedern mehrheitlich abgelehnt werden. Schulz: „Ja. Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, dass ich dann zurücktrete. Ich schwöre, Bruder! Sie können sich jederzeit darauf berufen. Gibt es keine Mehrheit, dann lege ich den SPD-Vorsitz nieder und gehe in die Wirtschaft!“
Auf mehrfaches Nachfragen erfahren wir, dass Schulz wohl an einem Außen- und Europa-Ministerium bastelt. „Angenommen, Sie werden Außenminister. Wie werden Sie sich im Nordkorea-Konflikt verhalten?“
Schulz: „Ich stehe im Kontakt mit Gerhard Schröder. Der hat durch seine neue südkoreanische Frau im Rekordtempo Koreanisch gelernt und die koreanische Kultur verinnerlicht, der kann mit diesem Wissen und diesen Beziehungen vermitteln. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Gerhard Schröder uns hier unterstützt.“
Wir wollen wissen, welche Gefahren Schulz im Nordkorea-Konflikt sieht.
Schulz: „Nur eine einzige!“
„Und welche?“, fragen wir nach.
Schulz: „Dass Gerhard zu schnell erneut heiratet.“
Seit Gründung der SPD ist diese Lostrommel zugunsten sozialer Projekte im Einsatz. Morgen soll sie die Sozialdemokratie retten. Lizenz: Public Domain
SPD-Parteichef Martin Schulz kämpft ums politische Überleben. Für Martin Schulz, der vor der Bundestagswahl nie eine GroKo ausgeschlossen hatte, erst während „einer kleineren Zwischenphase nach der Wahl“ (O-Ton Martin Schulz), geht es um alles. Ein „Ja“ der 600 Delegierten zur GroKo auf dem morgigen SPD-Sonderparteitag scheint keinesfalls sicher.
Wie unsere Redaktion jedoch erfahren hat, soll eine auf dem Parteitag stattfindende Tombola Schulz’ Zukunft retten. Solche Tombolas auf Parteitagen zugunsten sozialer Projekte sind zwar nichts Ungewöhnliches.
Der Trick: Die verlosten Ministerposten sind faktisch an ein „Ja“ bei der Stimmabgabe gekoppelt
Pikanterweise gibt es dieses Mal aber auch zwei Ministerposten (aus der hinteren Reihe) zu gewinnen. Dies ist für die Parteitagsdelegierten sicherlich eine erstrebenswerte Angelegenheit, einmal eine solche politische Erfahrung machen zu können und sich auch finanziell ein ordentliches Polster zu verschaffen. Da Bundesminister kein Bundestagsmandat benötigen, steht einer solchen Vergabe auch formal nichts im Wege.
Der Haken liegt darin, dass die Ministerposten faktisch an ein „Ja“ zur GroKo gekoppelt sind. Denn ohne GroKo wird die SPD ja kaum Minister stellen.
Juristisch ist wohl alles sauber, es liegt auch kein illegales Glücksspiel vor, da die Lose unentgeltlich abgegeben werden. Sie „kosten“ also höchstens der SPD die Zukunft.
Um welche Bundesminister es sich handelt, wurde nicht bekannt, nur dass zwei Bundesministerien definitiv an die Gewinner gehen. Es hängt vermutlich auch von der konkreten Regierung ab. Es könnte aber auf Ministerien wie „Bildung und Forschung“ oder „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ hinauslaufen, also Spielfeldern, auf dem auch Novizen wenig aus- und anrichten können.
Die Deutsche Bahn hat heute wegen des Wintersturms Friederike den gesamten Fernverkehr eingestellt. Der bekannte und beliebte Wetterexperte Jörg Kachelmann sitzt derzeit in einem ICE fest. Er ist auf dem Weg nach Berlin zur Talkshow „Maybrit Illner“. So wie es aussieht, kann Kachelmann nicht mehr rechtzeitig zu Sendungsbeginn in Berlin erscheinen. Versuche, ihn zu befreien und z.B. per Hubschrauber zum Studio zu bringen, sind offenbar nicht möglich und wären wohl auch viel zu riskant.
Das Thema sollte heute sein: „Klimawandel – Bringt er uns mehr Unwetter?“
Da ohne die Fachexpertise von Kachelmann kaum eine faktenorientierte Sendung möglich ist, sollen Thema und Gästeliste kurzfristig geändert werden. Das neue Thema ist nun „Schulz und Merkel zittern.“ Die Redaktionsleiterin von „Maybrit Illner“ meint dazu: „Politiker, die in einer Talkshow ein bisschen reden wollen, findet man in Berlin immer. Da braucht es keinen Bahnfernverkehr!“
Am 1. März können sich Arztbesucher freuen. Denn an diesem Tag tritt die Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Erweiterung des Antidiskriminierungsgesetzes in Kraft. Dabei soll der besondere Schutz von Kranken im Vordergrund stehen.
Konkret bedeutet es, dass Kranke beim Arzt vorgelassen werden müssen. Damit wird ihr schlechterer Zustand angemessen berücksichtigt. Es ist einem, dem es ohnehin nicht gut geht, einfach nicht zuzumuten, lange beim Arzt – ggf. Stunden – zu warten. Wartezeiten würden die Gefahr bergen, dass sich der Zustand eines Erkrankten weiter verschlechtere, außerdem erhöhe eine längere Anwesenheit beim Arzt die Ansteckungsgefahr für andere Menschen im Wartezimmer, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der in der neuen Regelung einen großen Wurf sieht. „Letztlich ist unser Ziel, Leute schneller wieder fit zu machen, damit sie ihrer Zeitarbeit, ihrem 1‑Euro-Job oder ihrer befristeten Arbeit nachgehen können. Ist ja nicht jeder Politiker wie ich“, so Spahn.
SPD-Parteichef Martin Schulz will eine Neuauflage der Großen Koalition. Man habe in den Sondierungsgesprächen mit der Union praktisch alle sozialdemokratischen Kernforderungen durchsetzen können.
Nun aber werde Schulz dauernd von den Medien mit einer Aussage, die er noch am Wahlabend zur Bundestagswahl gemacht und dann wochenlang aufrechterhalten hat, verfolgt. Damals hatte er eine Wiederauflage der GroKo definitiv ausgeschlossen, die SPD werde in die Opposition gehen, so die Festlegung des Parteichefs anno dazumal.
„Recht auf Vergessen“ – Aussage, Schulz schließe eine GroKo aus, muss gelöscht und darf bei Strafe nicht wiederholt werden
Nun hat Martin Schulz bei den großen Suchmaschinen, Verlagen, Agenturen und Medien einen Löschantrag gestellt. Dabei beruft sich Schulz auf das EuGH-Urteil zum „Recht auf Vergessen“. Schulz fühlt sich in seiner Privatsphäre beeinträchtigt. Entsprechend muss die Aussage, Schulz schließe eine GroKo definitiv aus, sowie alle Aussagen mit sinngemäß gleichem Inhalt in allen Suchmaschinenindizes, Zeitungsartikeln und allen Arten von Archiven gelöscht sowie aus allen Video- und Audiobeiträgen herausgeschnitten werden. Die Aussage darf ferner nicht wiederholt werden. Im Falle eines Verstoßes hat Schulz’ Anwalt eine Strafe von 500.000 Euro festgesetzt.
Schulz möchte ab sofort nur noch in die Zukunft schauen, sagte er unserem Blatt auf Nachfrage. Welche sozialdemokratische Kernforderungen denn die SPD durchgesetzt habe, wollen wir wissen.
SPD-Kernforderungen durchgesetzt
Der SPD-Vorsitzende weist daraufhin, es hätten fast alle SPD-Projekte Beachtung gefunden. Natürlich könne ein Partner nicht alles alleine bestimmen. Beispielsweise käme mit der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung eine Art Bürgerversicherung Light. Die CSU-Forderung einer Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr habe man verhindert und sich auf einen Kompromiss von maximal 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen pro Jahr verständigt. Auch habe man verhindert, dass der Spitzensteuersatz gesenkt werde.
Biathlon-Fernsehübertragung mit nun vorgeschriebenem Werbehinweis. Die Größe des permanent sichtbaren Hinweises „Dauerwerbesendung“ entspricht den Vorgaben des Gerichtes (15 %). Viele Zuschauer dürften sich an der Einblendung stören. Foto: Micemann, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Auf deutsche Fernsehzuschauer kommt eine Neuerung zu, welche die wenigsten begrüßen dürften. Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass Fernsehsendungen, in denen in weiten Teilen die Präsentation von Produkten, Produkt-/Unternehmensnamen und -logos im Vordergrund stehe, in Zukunft mit einem deutlich sichtbarem, permanent eingeblendeten Hinweis „Dauerwerbesendung“ zu versehen seien. Auf diese Weise soll der Zuschauer darüber informiert werden, ob die Sendung der Unterhaltung bzw. Information diene oder der Verkaufsförderung von Produkten und der Markenpflege.
Das betrifft zunächst einmal nahezu alle Sportübertragungen. Man denke an die vielen Firmenlogos auf der Kleidung von Sportlern – nicht nur bei Fußballspielern und Biathleten –, die Werbebanderolen im Stadion, die Werbelogos auf Formel 1-Wagen und vieles mehr.
Das Bundesverfassungsgericht legt dabei hohe Maßstäbe an. Der Hinweis „Dauerwerbesendung“ müsse opak sein, darf also nicht durchsichtig oder halbtransparent sein. Ferner müsse er mindestens 15 Prozent der Bildfläche einnehmen (wie viel 15 Prozent sind, zeigt die Abbildung oben).
Auch akustische Hinweise vorgeschrieben
Da auch Menschen mit Sehbehinderungen und Blinde die Sendungen verfolgten, müsse außerdem ein deutlicher akustischer Hinweis „Dies ist eine Dauerwerbesendung“ mindestens alle 120 Sekunden zu vernehmen sein, so die Karlsruher Richter.
Wegen Rauchszenen: ARD-Tatort auch bald „Dauerwerbesendung“?
Die TV-Anstalten wollen in einer ersten Stellungnahme die Neuerungen zeitnah einführen, es bleibt ihnen auch nichts anderes übrig. Unklar bleibt, wie mit dem ARD-Tatort mit seinen vielen Zigarettenszenen verfahren wird. Ein ARD-Sprecher betonte, dass Produktplatzierung in Deutschland für Tabak verboten sei, daher würde ein Hinweis „Dauerwerbesendung“ einen gewissen Widerspruch bilden. Man wolle das aber durch Anwälte prüfen lassen.
Das Reichstagsgebäude, Sitz des Deutschen Bundestages. Letzterer wird in Zukunft nicht mehr alle vier, sondern nur noch alle fünf Jahre gewählt. Lizenz: Public Domain
In der ersten Sitzung nach der Winterpause hat die Bundesregierung heute wie erwartet mit absoluter Mehrheit der Großen Koalition beschlossen, dass Bundestagswahlen in Zukunft nur noch alle fünf Jahre statt bislang alle vier Jahre stattfinden werden. Die nächste Bundestagswahl wird entsprechend erst im Herbst 2022 statt im Herbst 2021 abgehalten werden.
Begründet wurde die Verlängerung der Legislaturperiode zunächst mit den bekannten Argumenten einer Angleichung an die bereits alle fünf Jahre durchgeführten Landtagswahlen und der Problematik, dass bislang ein erheblicher Teil der Regierungszeit durch Wahlkampf bestimmt sei, in der das politische Handeln nur noch eingeschränkt möglich sei. Gesetze, die erforderlich seien, aber die bei der Bevölkerung zu Unmut führten, könne man nicht kurz vor den Wahlen beschließen, ohne Gefahr zu laufen, empfindliche Stimmeneinbußen bis zur eigenen Abwahl hinnehmen zu müssen. Zum effektiven Regieren bleibe wegen des langen Wahlkampfes daher effektiv allenfalls drei Jahre.
Zeit für die langwierige Regierungsbildung muss wieder reingeholt werden
Interessanterweise wurde aber ein weiteres Argument angeführt, das offenbar den Ausschlag gegeben hat. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) betonte, dass die Parteienlandschaft verändert worden sei. Man müsse davon ausgehen, dass in Zukunft beständig mindestens sechs Parteien (wenn man CDU/CSU separat zählt, sind es sieben, die Redaktion) im Bundestag sitzen werden, vielleicht auch mehr. Dies erschwere die Regierungsbildung, wie sich jetzt gerade zeige. „Stellen Sie sich mal vor, dass wir länger als ein Jahr brauchen, bis die Regierung steht“, so Merkel, „dann haben wir zum Regieren kaum noch Zeit. Diese Zeit holen wir uns jetzt wieder von Ihnen zurück, liebe Wählerinnen und Wähler. Von Ihnen, jawohl, Sie haben richtig gehört, von Ihnen! Denn Sie haben das selbst zu verantworten, wenn Sie einen solchen Mist zusammenwählen, vielen Dank auch!“
keinblatt.de Wissen: Darf eine kommissarisch im Amt befindliche Bundesregierung überhaupt Gesetze beschließen? Entgegen landläufiger Meinung ist auch eine kommissarisch geführte Bundesregierung voll handlungsfähig. Sie hat weitestgehend Befugnisse wie eine normale Bundesregierung, kann also auch Gesetze verabschieden. Es dürfen nur keine Bundesminister berufen werden. Wenn ein Bundesminister ausscheidet, muss daher das Amt von einem bestehenden Bundesminister mit übernommen werden.
Der Ostersonntag, an dem die Auferstehung Jesu Christi gefeiert wird, würde 2018 auf einen 1. April fallen. Realisten sagen, es gäbe kein passenderes Datum. Das Datum ergibt sich aus der Osterberechnungsformel. In den Kalendern für nächstes Jahr ist es auch bereits vermerkt. Doch noch ist Zeit, zu handeln. Denn der Papst ist in großer Sorge. Er befürchtet, seine Kirche könnte großem Spott ausgesetzt sein. Bei der Nachricht, einer sei von den Toten auferstanden, könnte man ja an einen besonders schlechten Aprilscherz denken, denn so etwas sei ja nicht mal bei Gläubigen und Heiligen möglich, so der Pontifex Maximus.
Ostersonntag 2018 nun am 8. April
Die Orthodoxen feiern Ostern 2018 ohnehin eine Woche später, daher legt Papst Franziskus nun das christliche Osterfest mit dem orthodoxen Osterfest zusammen. Entsprechend findet der christliche Ostersonntag 2018 am 8. April statt. Alle bereits gedruckten Kalender sind ab sofort ungültig.
Evangelische Kirche macht nicht mit: Doppeltes Ostern 2018!
Die evangelische Kirche Deutschlands will nicht mitziehen. Damit tritt einer der seltenen Fälle ein, in denen es gleich zweimal Ostern innerhalb eines Jahres gibt.
Der Einzelhandelsverband Deutschlands begrüßt das doppelte Ostern. Ein doppeltes Ostern 2018 werde das lokale Geschäft beleben, so der Einzelhandelsverbandsprecher Harald Kauffer. Somit habe man endlich dem existenzbedrohenden Onlinehandel etwas entgegenzusetzen. Man wolle prüfen, ob solche kreativen Maßnahmen wie die des Papstes nicht weiterentwickelt werden könnten. Denkverbote solle es keine geben, führt Kauffer aus. Man halte es auch für möglich, dass Kunden in bestimmten Jahren zwei Geburtstage im Jahr feierten. „Zumindest wenn jemand sehr viel Glück gehabt hat und dem Tod nur knapp entgangen ist, heißt es ja auch ‚Das ist wie ein zweiter Geburtstag‘. Wo aber blieben dann die Geschenke? Umsatz! Umsatz! Umsatz!“
Es ist kein Geheimnis, nach dem Jamaika-Aus läuft alles auf eine Neuauflage der Dauer-GroKo hinaus.
Die einzige Sorge der SPD besteht darin, dass die eigenen Mitglieder eine neue Große Koalition ablehnen könnten. Das wäre für Martin Schulz eine große Blamage (GroBla). Der SPD-Chef befürchtet, dass auch wenn er noch so viel bei den Koalitionsverhandlungen herausholt, etwa Bürgerversicherung, Einzahlpflicht für Selbstständige in die gesetzliche Rentenkasse, Streichung der Ausländermaut und Anhebung des Kohlecents um 1 Cent, die Mitglieder ihm einen Strich durch die Rechnung machen könnten, weil sie die Dauerkoalition einfach leid seien. Schließlich konnte sich die SPD in der GroKo nie profilieren und baute Wahl für Wahl immer weiter ab. Viele SPD-Anhänger, wohl die Mehrheit, fordern daher einen Gang der ehemals stolzen Partei in die Opposition.
Lange haben Schulz und seine Strategen gebrütet, schlaflose Nächte verbracht. Doch die Lösung liegt jetzt auf dem Tisch. Dabei will die SPD bereits alles, das oberhalb von 20,5 % „Ja“-Stimmen liegt, als Zustimmung für die Große Koalition werten. Die Begründung ist überzeugend. Denn alles, was besser ist als das Bundestagswahlergebnis (das waren bekanntlich 20,5 % Zweistimmen für die SPD), bedeutet ja, dass die SPD zugelegt hat. Dies signalisiert, dass die Mitglieder wieder hinter der SPD-Führung stehen und ihr vertrauen.
Schulz zeigt sich zuversichtlich
„21 %, das schaffen wir, da können wir uns sogar den einen oder andere Lapsus leisten“, soll Schulz in das Poesiealbum seiner Frau geschrieben haben, berichtet ein Vertrauter des Würseleners, der anonym bleiben will.
Olaf Scholz (SPD) will auch die Burgerversicherung und die Vermögenssteuer. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Hamburger SPD macht bei den anstehenden Sondierungen und Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Berlin Druck. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz betont, die SPD müsse an ihren Forderungen festhalten. Es gebe keine Kompromisse, die Bundes-SPD wolle die Burgerversicherung und müsse diese daher eins zu eins umsetzen. Die Menschen müssten einfach vor verdorbenem Fastfood geschützt werden. Da dürfe es kein Zwei-Klassen-System mehr geben. Alle Burger seien gleich schützenswert, so Scholz, unabhängig davon, ob da jetzt Burger King, McDonald’s oder sonst etwas darauf stehe.
Gemeinsame europäische Sprache
Auch bei den Vereinigten Staaten von Europa erhält der SPD-Vorsitzende Martin Schulz Rückendeckung von Scholz. „Wir nehmen uns die Vereinigten Staaten von Amerika als Vorbild. Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es eine gemeinsame Finanz- und Außenpolitik einführt, ebenso eine gemeinsame Sprache, um Sprachbarrieren abzuschaffen.“ Da die Franzosen und auch z.B. Spanier kaum Deutsch als Amtssprache akzeptieren dürften und Englisch zu sehr mit dem Brexit in Verbindung gebracht werde, fordert Scholz einen Kompromiss. Dabei solle „Espresso“ die gemeinsame Landessprache werden. Dort fänden sich Elemente aus allen wichtigen europäischen Sprachen.
Vermögenssteuer
Das Thema Vermögenssteuer ist ebenfalls ein zentrales Anliegen der Sozialdemokraten. Auch diese sei nicht verhandelbar. In Zukunft müsse aber jede Art von Vermögen besteuert werden, so wolle es das Bundesverfassungsgericht. So müsse zukünftig jemand mit hervorragendem Seh- oder Hörvermögen mehr Steuern zahlen als jemand, der fast blind oder taub ist. Das sei ja auch nur gerecht.
Kein Blatt-Wissen: Woher stammt der Begriff GroKo? Der Begriff GroKo kommt ursprünglich aus dem Tierreich. Wenn zwei ausgewachsene Koalabären eine Verbindung eingehen, nannte bereits Charles Darwin das eine „Große Koalation“. Auch der Fachbegriff des Geschlechtsakts wurde davon abgeleitet: „Koalapution“.
Der beliebte Kanonenschlag wird dank der EU und ihrem Regulierungswahn zu einem Kanönchenschlägchen! Foto: Hackbert / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Bald ist es wieder so weit, Millionen Deutsche freuen sich schon auf die Böllerei an Silvester. Doch das unbeschwerte Zünden von Feuerwerkskörpern wird es dieses Jahr in dieser Form das letzte Mal geben. Denn wieder einmal erweist sich die EU als Spaßbremse.
Schalldruckpegel von 120 dB(A) runter auf 80 dB(A)
Da es immer wieder zu Hörschäden und auch zu traumatisierten Tieren kommt, begrenzt die EU ab der Böllersaison Silvester 2022/Neujahr 2023 die Lautstärke von Feuerwerkskörpern drastisch. Bisher durften Feuerwerksartikel der Klasse KAT. F2 (das sind die Feuerwerksartikel, die von Privatpersonen an Silvester und Neujahr verwendet werden dürften) einen Schalldruckpegel von 120 dB(A) in 8,0 Metern Entfernung erreichen. Nun aber wird der zulässige Schalldruckpegel auf 80 dB(A) reduziert. Das ist bislang schon die Höchstgrenze des erlaubten Schalldruckpegels in Wohnräumen. Letztlich ist das also quasi Zimmerlautstärke. Staubsauger dürfen bereits seit dem 01.09.2017 nicht mehr als 80 dB(A) erreichen.
Das herrliche Böllergeräusch mit dem typischen Nachpfeif- und Klingelgeräusch im Ohr, das oft noch Tage anhält, verkommt zu einem langweiligen Plopp, der etwa mit dem Platzgeräusch einer Bäckertüte vergleichbar ist.
Kritiker befürchten, dass aufgrund strengerer Regelungen noch mehr illegale Pollenböller und dergleichen nach Deutschland gelangen. Auch der „Verband der Hörgeräteakustiker in Deutschland“ ist mit der neuen Verordnung alles andere als glücklich. Der Verbandssprecher bemerkt, dass ihrem Geschäft immer mehr die Grundlage entzogen werde: „Erst haben sie die Lautstärkebegrenzung von Kopfhörern eingeführt, jetzt regulieren sie die Böller, eines Tages verbieten sie in ihrem Verbotswahn auch noch das Babygeschrei!“
Jan (29), der stolz darauf ist, vom letzten Silvester noch ein leichtes Piepgeräusch im linken Ohr behalten zu haben, ist stinksauer. „Die Bürokraken (sic!) der EU sind zu einem reinen Verbotsstall verkommen! Jetzt will der Schulz auch noch die Vereinigten Staaten von Europa, damit diese Leute uns noch mehr vorschreiben können! Nicht mit mir!“
Martin Schulz (SPD) hat die wohl beste Idee seines Lebens und wird als Retter der Sozialdemokratie in die Geschichtsbücher eingehen. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Endlich ist die Hängepartei in Berlin vorbei. Nun können die Sondierungen für eine Neuauflage der Großen Koalition beginnen. Die SPD hat sich intern auf eine Kernforderung geeinigt, mit der wohl jeder in der SPD sehr gut leben kann. Wichtig ist den Genossen vor allem, dass die Partei nicht weiter an Wählerzustimmung verliert. Sowohl im SPD-Vorstand als auch unter SPD-Mitgliedern und -Anhängern hatte sich die Angst breitgemacht, die SPD könnte dieses Mal ganz unter die Merkelschen Räder geraten und unter 20 % abstürzen. Damit hätte die Partei sogar ganz vor dem Untergang stehen können.
SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz erklärte: „Die rote Linie für eine Neuauflage der Großen Koalition, die wir keinesfalls zu überschreiten bereit sind, besteht darin, dass die Union mit unserer Forderung von mindestens 25 % Zweitstimmen bei der nächsten Bundestagswahl einverstanden ist. Damit werden wir für unsere Errungenschaften endlich belohnt. Es kann nicht sein, dass wir Geschenke wie den Mindestlohn verteilen und die Union dann die Lorbeeren erntet. Wir werden uns 2021 hinstellen und verkünden können, mindestens 5 Prozentpunkte zugelegt zu haben. Wie Frau Dr. Merkel das macht, ist alleine ihr überlassen. Ob wir weitere SPD-Projekte wie die Bürgerversicherung durchsetzen können, ist sekundär. Wichtig ist, dass die Sozialdemokratie gerettet ist, liebe Genossinnen und Genossen!“
Merkel einverstanden – unter einer Bedingung
Bundeskanzlerin Angela Merkel sendet vorsichtig positive Signale an die SPD. Es würden aber noch harte Verhandlungen erforderlich werden. Merkel sagte: „Eine Zusage an die Forderungen der SPD kann es prinzipiell geben, wenn die SPD durch Fortsetzung ihrer klassischen Umverteilungspolitik dafür sorgt, dass die Union ein respektables Ergebnis einfährt. Ich denke da an mindestens 35 % an Zweitstimmen. Es ist immer ein Geben und Nehmen. Wie die SPD das macht, ist alleine ihr überlassen.“
Horst Seehofer (CSU): Der Ingolstädter wechselt nach Berlin. Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Horst Seehofer (CSU) ist stinksauer. Er hat heute seinen Rückzug als bayerischer Ministerpräsident verkündet, sein Nachfolger soll Heimat- und Finanzminister Markus Söder werden. Den Rückzug hat ihm Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Versprechen, er werde in der kommenden Bundesregierung, die wahrscheinlich eine Große Koalition sein wird, Minister. Dachte Seehofer zumindest. Doch es war ein peinliches Missverständnis, genauer ein simpler Hörfehler.
Tatsächlich hatte ihm die Kanzlerin zugesagt, er werde Ministrant in Berlin. Für Horst Seehofer ist das eine herbe Enttäuschung, zumal er früher schon einmal Messdiener war. Diese Zeit im Ingolstädter Liebfrauenmünster hat ihn geprägt, zumal der Priester dort nicht nur mit dem Austeilen von Hostien, sondern auch mit dem Verteilen von Ohrfeigen großzügig war. Die Folge ist, dass Seehofer nur selten auf das hört, das ihm seine Berater sagen.
Ein Mann, ein Wort!
Nun kann Seehofer nicht mehr zurück und doch bayerischer Ministerpräsident bleiben. Es würde keiner verstehen, denn ein Mann hält Wort. Ein Horst Seehofer macht keinen Rückzug vom Rückzug. Einzige Ausnahme: Im April dieses Jahres hatte Seehofer verkündet, dass er nun doch bayerischer Ministerpräsident und Parteivorsitzender bleiben wolle, obwohl er bereits 2013 versprochen hatte, für die nächste Legislaturperiode nicht mehr anzutreten. Das war aber wirklich eine Besonderheit, niemand würde je auf die Idee kommen, den Ingolstädter deswegen als „Horst Drehhofer“ zu bezeichnen.
Nun geht es für Seehofer zurück zu den Wurzeln. „Es gibt zumindest auch ein paar katholische Kirchen bei den gottlosen protestantischen Preußen in Berlin“, so Seehofer, der nun das Beste aus der Sache machen will. Seine Einflussmöglichkeiten als Messdiener dürften eher gering sein. Aber Horst Seehofer sieht dennoch einige Betätigungsfelder. Er wolle als Erstes eine Obergrenze beim Kirchenasyl fordern.
Schock nicht nur für Weihnachtsmarktbesucher! Die EU hat beschlossen, dass ab kommendem Jahr kein Glühwein mehr angeboten werden darf. Der Grund: Wegen des hohen Glühphosat-Anteils bestünden eine hohe Gesundheitsgefahr, gab ein Sprecher des EU-Gesundheitskommissariats bekannt. Ab dem 01.01.2020 ist der Glühweinausschank verboten, ebenso müssen alle Glühwein-Fertigerzeugnisse aus dem Handel genommen werden. Bei Zuwiderhandlungen drohen empfindliche Bußgelder.
Glyphosat darf dagegen bleiben
Der Verband der Glühweinproduzenten protestiert scharf. Der Unkrautvernichter Glyphosat sei eben von der EU für fünf weitere Jahre zugelassen worden, so der Sprecher John Weinberg, obwohl dieser im Verdacht stehe, krebserregend zu sein. Das bedeute, man dürfe Glyphosat weiter für den Anbau von Weintrauben verwenden, aber den dann produzierten Wein nicht mehr verwenden, um daraus Glühwein herzustellen. Das sei eine nicht nachvollziehbare Doppelmoral. Die Glyphosat-Lobby habe sich durchgesetzt, führt der Verbandssprecher aus, aber die Lobby der Glühweinmanufaktur sei offenbar nicht stark genug. „Die EU-Apparatschiks sind die größten Spaßbremsen. Die haben wohl noch nie einen Christkindlmarkt besucht, weil sie nur an ihren Verordnungen und Richtlinien basteln. Oder die wissen gar nicht, was sie da beschließen“, schimpft der Sprecher.
Christkindlmarkt-Standinhaberin Christl Süß ist traurig. Sie schenkt an ihrem „Standl“ in München nicht nur Glühwein aus, sondern hat passend dazu auch leckere Glühbirnen im Angebot. „Wenn es ganz deppert läuft, dann werden die eines Tages auch noch von der EU verboten“, so Süß.
Döner auch weiterhin legal
Auch die Döner-Lobby hat nur ein blaues Auge bekommen. Kurzzeitig sah es so aus, als würde die EU den beliebten Drehspieß wegen zu hoher Phosphate-Anteile verbieten. Doch auch hier konnten sich die Lobbys durchsetzen, der Döner darf erst einmal bleiben.
Kondome: ja, klar, aber in Läden nur werktags erhältlich. Lizenz: Public Domain
Im Streit um verkaufsoffene Sonntage in NRW wurde nun ein Kompromiss geschlossen. Die FDP drängte in der schwarz-gelben Regierung auf mehr verkaufsoffene Sonntage. Protest kam von den Kirchen und Gewerkschaften. Speziell die Kirchen wollten nicht lockerlassen und sprachen von einem „Attentat auf den freien Sonntag“. Doch inzwischen wurde eine Einigung erzielt. Läden und Supermärkte dürfen ab 2018 genehmigungsfrei und nicht anlassbezogen an bis zu zehn Sonntagen im Jahr öffnen. Allerdings muss an Sonntagen das Regal mit den Kondomen zugehängt werden, es dürfen auch unter dem Ladentisch keine Kondome verkauft werden.
Kein Verkauf von Kondomen an Sonntagen
Ein Sprecher der katholischen Kirche sagte, die Kirche könne es nicht dulden, wenn am Tag des Herrn die Lust geweckt werde, wenn Sünden forciert würden. Aus Respekt an Jesus Christus, der nachweislich an einem Sonntag von den Toten auferstanden sei, gebiete es sich nicht, irgendwelche Perversionen an Sonntagen zum Verkauf anzubieten. Liebe sei etwas Wunderbares, etwas Göttliches, aber Kondome zielten nicht nur auf niedere, animalische Triebe ab, so der Sprecher, man müsse auch noch Geld dafür bezahlen, was den Ruch käuflicher Liebe habe.
Der Einzelhandelsverband NRW kann mit dem Kompromiss leben. Kondome hätten nur einen geringen Anteil am Gesamtumsatz, so ein Sprecher.
Die Kölner Aids-Stiftung KonDomIan zeigte sich dagegen eher wenig begeistert. Die Kirche wisse offenbar bis heute nicht, für was Kondome gut seien. KonDomIan verweist auf die vielen Kondom-Automaten. Oder vielleicht wolle die Kirche, die offenbar eine Institution des Mittelalters sei, diese nun auch verbieten, so ein Sprecher. Man plane auch Aktionen, in denen Kondome sonntags vor Läden und in Kirchen vor den Gottesdiensten kostenlos verteilt würden.
Heino darf österreichischen Boden nicht mehr betreten. Foto: Usien / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Erst traf es Radfahrer, die den Schal zu weit übers Gesichts gezogen hatten, und Kostümierte. Nun hat es auch Heinz Georg Kramm, besser bekannt als Heino, erwischt. Das österreichische Innenministerium hat ein Auftrittsverbot und Einreiseverbot gegen den beliebten deutschen Kultsänger verhängt. Der Grund: Heino habe gegen das sogenannte Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (umgangssprachlich auch als Burkagesetz bekannt) verstoßen, heißt es. Der Künstler widersetze sich durch seine schwarze Brille, die seine Augen völlig verberge, einer visuellen Kommunikation. Auch sei die Identifizierbarkeit bei dieser Teilverhüllung nicht gewährleistet, etwas bei Gesichtserkennungssystemen, so ein Ministeriumssprecher.
Von Heino selbst ist noch keine Stellungnahme bekannt. Aber der bekannteste österreichische Heino-Fanclub „Heino Austria“ rebelliert. Ausgerechnet Heino stehe für Volksmusikgut des europäischen Abendlandes und sicher nicht für die Burka und den Islam, so der Vereinsvorstand. Seine Frau Hannelore trage ja nicht mal Kopftuch. Doch das Innenministerium lehnt Ausnahmen ab: Gesetze seien für alle Menschen bestimmt, die sich in Österreich aufhielten. Und ein Politiker sei Heino ja zweifellos keiner.
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