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Bundestag beschließt Impfpflicht für alle ab 90 mit Vorerkrankungen, da dort die Todesraten am höchsten sind

Impfpflicht ab 90
Das Gesetz kommt! Lizenz: Public Health

Der Bundestag hat heute eine allgemeine Impfpflicht gegen das gefährliche Coronavirus verabschiedet. 421 Abgeordnete stimmten dafür, 295 dagegen, 20 enthielten sich. Der Gesetzesentwurf war mehrere Male geändert worden, da mit den ursprünglichen Vorhaben keine Mehrheit zu erwarten gewesen wäre. Erst sollte die allgemeine Impfpflicht ab 18 kommen, dann ab 50, später ab 60. Nun wurde ein Kompromiss geschlossen. Die Impfpflicht gilt für alle, die mindestens 90 Jahre alt sind und die Vorerkrankungen haben.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist zufrieden. Er sagte auf der Pressekonferenz:

Mit diesem Kompromiss kann ich leben. Ganz ehrlich, ich hätte mir eine allgemeine Impfpflicht für alle ab 100, die auf Intensivstationen liegen, gewünscht, da dort die Todesrate noch höher ist und entsprechend eine Impfung besonders effektiv ist. Aber für diese Regelung wäre keine Mehrheit zu erwarten, da hier ein spezieller Informationsaustausch mit den Kliniken erforderlich wäre, der mit dem gegenwärtigen Papiermangel nicht machbar ist.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der gegen die allgemeine Impfpflicht votiert hat, sieht in dem neuen Gesetz einen ersten Schritt hin zu einem Verbotsstaat, in dem der Staat über die Bürger entscheidet. Er sagte unserem Blatt:

Eine Impfpflicht muss immer freiwillig sein. Pardon …, ich meinte natürlich eine Impfung. Stellen Sie sich einmal vor, was da alles passieren kann. Da bohrt sich eine Nadel mehrere Zentimeter in ihr Fleisch! Das ist ja noch tiefer als bei einer Tätowierung.  Und ich wüsste nicht, dass wir Tätowierungen zur Pflicht gemacht hätten.

Auch von Seiten der AFD gab es größere Proteste. Die Bundesvorsitzende Alice Weidel ist sich sicher, unter dem sehr verehrten Herrn Konrad Adenauer hätte es so etwas nicht gegeben. Der sei noch anständig gewesen, und den hätte sogar die AfD als Bundeskanzler mitgetragen, auch wenn er heute in einem Alter wäre, in dem eine Impfung zumindest eine Überlegung wert wäre.Nach einer kurzen Zuckung setzt die Politikerin fort: „Aber das sollte immer eine freiwillige Sache bleiben. Deswegen sind wir auch für ein Genderverbot, da eine Pflicht des Genderns von Leuten geplant sei, die mit dem Begriff Freiwilligkeit wenig anfangen könnten. Aber, entschuldigen Sie, ich muss los, ich muss mit meinem Großvater nun zur Erstimpfung!“

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Tankrabatt nur für FDP-Wähler – die es mit Wahlzettel-Foto nachweisen können!

Tankrabatt
Tankrabatt für die, die es sich verdient haben!

Der Spritpreis ist wegen des Ukraine-Kriegs in schwindelerregende Höhen gestiegen, obwohl der Rohölpreis wieder stark nachgegeben hat. Auch wenn klar ist, dass der Krieg nur als Vorwand für saftige Preiserhöhungen an den Zapfsäulen herangezogen wird, ändert es nichts daran, dass deutsche Autofahrer nun dringend Hilfe benötigen. Sie sind in Not, viele haben sogar ein schweres Trauma erlitten.

Denn der Liter Benzin oder Diesel kostet inzwischen weit über 2 EUR. Selbst Porschefahrer können sich den Sprit kaum noch leisten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat daher sein Herz für Autofahrer wiedergefunden, das er nie verloren hatte, und einen Eingriff in seinen geliebten Markt angekündigt. „Der Markt richtet alles, und was er nicht richtet, richtet die FDP“, sagte Lindner am vergangenen Sonntag unserem Blatt.

Wer bekommt wie viel Rabatt?

Jetzt wurde bekannt, wie der Tankrabatt ausgestaltet wird. Nur Bürgerliche, die bei der Bundestagswahl 2020 ihre Zweistimme der FDP gegeben haben und dies auch nachweisen können, erhalten den Rabatt. Dabei wird die Tankrechnung derart reduziert, dass der Literpreis exakt 1,99 EUR beträgt.

Lindner sagte dazu als Erklärung:

Es ist doch nur recht und billig, wenn nur diejenigen davon profitieren, die durch ihre Stimme für die FDP überhaupt dafür gesorgt haben, dass es den Rabatt geben kann. Wer nun jammert, wo er denn bleibe, der ist ja selbst schuld, hätte er doch mal FDP gewählt.

Nachweis für die FDP-Stimmabgabe

Als Nachweis reicht ein Foto vom ausgefüllten Wahlzettel aus der Wahlkabine. Oder von den ausgefüllten Briefwahlunterlagen. Lindner führt aus, dass er wisse, dass sehr viele FDP-Wähler ihre Stimmabgabe stolz mit dem Smartphone dokumentieren würden. Wer es versäumt oder dessen Handy nur noch 1 % Akkustand angezeigt habe, der habe halt das sprichtwörtliche Pech gehabt. Lindner betonte aber, dass der Markt immer gerecht sei.

Das Bundeskabinett hat die Pläne bereits gebilligt. Bei der Abstimmung im Bundestag wird mit einer überwältigenden Mehrheit für Lindners Tankrabatt gerechnet, das offiziell „Guter Markt“-Rabattgesetz heißt.

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Medizin/Gesundheit Politik Verkehr

Dank freier Intensivkapazitäten: Bundesregierung lockert Rauchverbote

Intensivstation
Intensivstation. Keine Sorge, dort wird weiterhin Rauchverbot herrschen. Aber es wird Lockerungen in anderen Bereichen geben. Lizenz: Public Domain

Die Omikron-Welle sorgt fast täglich neue Höchstmarken, dennoch ist die befürchtete Überlastung der Intensivstationen – bis hin zur Anwendung der Triage – ausgeblieben. Die Belegungsrate der Betten in den Intensivstationen stagniert vielmehr oder sinkt sogar.

Die Bundesregierung will nun konsequenterweise die momentane Intensiv-Auslastungsrate auch auch andere Bereiche ausweiten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte unserem Blatt:

Wenn wir Einschränkungen in der Pandemie anhand der Intensivkapazitäten lockern oder verschärfen, dann muss das für mich als leidenschaftlicher Raucher auch für Tabak gelten. Da wir freie Intensivkapazitäten haben, können wir Rauchverbote abschaffen und auch z.B. die Tabakwerbespots wieder im Nachmittagsprogramm unserer gebührenfinanzierten Rundfunkanstalten ausstrahlen.

Den Hinweis, dass Rauchverbote und Tabakwerbeverbote ja nicht wegen zu geringer Intensivkapazitäten eingeführt wurden, wischte Scholz beiseite: „Das Coronavirus ist ja auch nicht wegen freier Intensivkapazitäten aus China gekommen, also ist alles logisch und konsequent.“

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer, die für die Rauchverbote verantwortlich sind, sollen Leitlinien erhalten, was beim Thema Tabak konkret alles gelockert werden könnte. Betont wird aber, dass in Bussen und Trambahnen das Rauchen nur in Anhängern wieder erlaubt werden soll.

Bald mehr Autobahnabschnitte ohne Tempolimit!

Bundesfinanzminister und Hobbyschnellfahrer Christian Lindner (FDP) denkt noch konsequent weiter und hat für Autofahrer ein Geschenk. Konkret kündigt Lindner an:

Dank der ausreichend freien Intensivkapazitäten wird die Bundesregierung in Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium diverse Autobahnabschnitte, die derzeit mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung versehen sind, vom Knebel-Tempolimit befreien. Es gilt dann dort „Freie Fahrt für freie Intensivkapazitäten!“

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Medizin/Gesundheit Politik

Wegen Corona-Aerosolen: Sprechverbot für Opposition im Bundestag!

Christiabn Lindner
Christian Lindner hält sich an die neue Regelung. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Neuerung im Deutschen Bundestag: Da beim Sprechen selbst beim vorschriftsmäßigen Tragen von Masken verstärkt Aerosole freigesetzt werden und damit eine Übertragung des gefährlichen Coronavirus begünstigt wird, gilt ab sofort ein Sprechverbot für die Opposition. Dies verkündete heute Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor versammelter Hauptstadtpresse.

Um die Regierungsarbeit nicht einzuschränken, sind die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD vom Sprechverbot ausgenommen. „Es gibt Situationen, in denen harte Einschränkungen notwendig sind. Dazu kann auch der vorübergehende Entzug von Freiheitsrechten gehören. Die Jahrhundertpandemie ist so eine Konstellation. Wir müssen die Infektionsgefahr im Deutschen Bundestag minimieren. Die eigentliche Regierungsarbeit, die auch der Bekämpfung der Jahrhundertpandemie dient, darf darunter nicht leiden. Daher wird die neue Regelung nur auf die Oppositionsparteien mit ihrer verfassungsrechtlich überschaubaren Funktion angewendet“, so Schäuble.

Es handle sich hier keinesfalls um ein Verbot der Oppositionsarbeit, bekräftigt der Empfänger der legendären 100.000-Mark-Sepnde.

Opposition: Nur noch Gesten und Schilder erlaubt

„Die Opposition darf sich selbstverständlich weiterhin zu Wort melden, muss sich aber ab sofort auf Gesten und das Hochhalten von Schildern beschränken. Das Sprechen ist untersagt.“ Schäuble stellt klar, dass die Verordnung mit dem sperrigen Titel „Erlass zur Reduzierung der Gefahr der Übertragung infektiöser Erkrankungen durch kolportierte Redebeiträge mit peripherer Sachdienlichkeit der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag“ verfassungskonform sei. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages habe dies in einem Eilgutachten festgestellt, das im Home Office entstanden sei.

Während die Partei, die ohnehin nichts zu sagen hat, die neue Regelung für sich entdeckt, kommt indirekte Kritik von einer weiteren Oppositionspartei, die per se keine Regierungsverantwortung übernehmen kann und will. Vor kurzem hatte Christian Lindner noch gesagt: „Wie haben jahrzehntelang die Botschaft der Allmächtigkeit Gottes … quatsch … ich wollte sagen, des freien Marktes gepredigt. Als das Virus ausbrach, mussten wir unsere Rolle neu definieren. Wir haben dann festgestellt, dass das Virus auch Teil der Ökonomie ist, da es auf alle markt-makroskopischenn Prozessen Einfluss hat. Unsere Berater haben uns jedenfalls abgeraten, es als sozialistischen Feind zu bewerten, obwohl es ja nachweislich von einem planwirtschaftlich betriebenen Wildtiermarkt aus China stammt.“

Vielleicht würde Lindner diese Aussage heute revidieren, aber er kann das ja nicht mehr. Er muss schweigen, und für eine Texttafel oder Geste ist es zu umfangreich.

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Finanzen Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Politik

Wegen Böllerverbot: Hartz-4-Empfänger müssen 100 € zurückzahlen

Feuerwerk
Das Foto muss aus dem Vorjahr sein, denn dieses Jahr gab es keinen Feuerwerksverkauf. Aber sind wir mal ehrlich. Zum Jahresende 2020 wäre ein Feuerwerk nicht so der Knaller gewesen. Ein Meteoriteneinschlag hätte weit besser gepasst. Lizenz: Public Domain

Das neue Jahr fängt für uns alle schlecht an. Damit das konsequent fortgesetzt wird, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für Hartz-4-Empfänger noch eine bittere Pille. Da in den Hartz-4-Leistungen auch der Kauf von Silvesterfeuerwerk vorgesehen und dieses Mal der Verkauf von Feuerwerk unterbunden worden sei, müssten Hartz-4-Bezieher diese Summe selbstverständlich zurückzahlen, sagte Olaf Scholz. Der Staat können sich in Pandemiezeiten keine Geschenke erlauben. „Finanzielle Nachteile entstehen den Hartz-4-Beziehern ohnehin nicht, da diese das Geld ja nicht für Feuerwerk ausgeben konnten“, führt Scholz aus.

Hartz 4 und der Tag gehört dir!

Laut Berechnungen des Bundesfinanzministeriums geben Hartz-4-Bezieher im Schnitt 104,14 Euro im Jahr für Feuerwerk aus. Dieses Geld werde mit dem nächsten Bescheid zurückverlangt. Ein kleines Zugeständnis machte Schulz aber dennoch und rundete den Betrag großzügig und unbürokratisch auf 100,00 Euro ab.

Wer das Geld nicht aufbringen könne, weil er beispielsweise seine Familie mit FFP2-Masken und Desinfektionsmittel versorgt habe, habe die Möglichkeit, den Betrag in drei Raten zurückzuzahlen. Genauer würde dann die Auszahlung für die nächsten drei Monate gekürzt. Scholz meint, dass die meisten das Geld locker zahlen könnten, da ja auch Kik und die Kneipe geschlossen hätten. Er sagte „Moment, das bringt mich auf eine Idee. Damit wäre ja noch mehr Ge… Warten Sie. Das muss ich mit der Frau Bundeskanzlerin besprechen. Es bleibt erst einmal dabei. Tragen Sie Abstand und halten Sie Ihre Maske!“

FDP-Lindner entdeckt neue Liebe: Hartz-4-Bezieher nicht diskriminieren!

Protest gegen die Rückzahlung kommt von der FDP. Parteichef Christian Lindner sagte unserem Blatt, die Vorurteile über Hartz-4-Empfänger selbst im Politikbetrieb seien unerträglich. Keinesfalls sei sei das Einzige, das ein Hartz-4-Bezieher im Griff habe, sein Bierglas, so Lindner. Die FDP würde es sich nie erlauben, gegen die vermeintlich Schwächsten in der Gesellschaft vorzugehen. Lindner verwies darauf, dass nicht nur der Staat, sondern vor allem die Privatwirtschaft viel für das Ansehen der so genannten Hartzer täten. So habe er etwa vom Monopoly.Hersteller gehört, dass in der nächsten Spieleedition auch die Auszahlung von Hartz 4 vorgesehen sei.

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Christian Lindners Altherrenwitze füllen locker Rainer Brüderles Dirndl aus

Dirndl
Was passt da rein? Lizenz: Public Dirndl

Der Chef der FDP Christian Lindner ist mal wieder in die Kritik geraten. Es wurden Sexismusvorwürfe laut.

Lindner hatte seine Generalsekretärin Linda Teutebergs gefeuert. Ihre Leistung (nur 200 Anschläge in der Minute; selbst ein unbegabter Taliban schafft mehr) war nicht der einzige Grund. Er war auch mit der Ausgestaltung der Treffen unzufrieden, er hatte sich weit mehr erhofft.

Am Samstag sagte Lindner in seiner Rede: „Ich denke gerne daran, Linda, dass wir in den vergangenen Monaten ungefähr 300 Mal den Tag zusammen begonnen haben.“ Nach einer Pause, in der er seine Augen rollte, setzte er seine Rede fort: „Ich spreche über unser tägliches Telefonat zur politischen Lage, nicht, was ihr jetzt denkt!“

Dieser Altherrenwitz kam nicht mal bei den alten Herren gut an. Da „keinblatt.de“ kein Witzeblatt ist, haben wir die Kollegen der Lügenpresse gebeten, die Vorwürfe zu analysieren. Diese sind dann zu dem Ergebnis gekommen, dass Lindners Altherrenwitze locker Rainer Brüderles Dirndl ausfüllen.

Brüderles Dirndl

Wir wissen ja nicht, welche Dirndl Rainer Brüderle trägt, aber gemeint ist ein eher hypothetisches Kleidungsstück, das Brüderle einmal erwähnt hat und mit dem der beliebte Politiker zum Kult geworden ist.

Dabei soll Rainer Brüderle 2012 zur „Stern“-Reporterin Laura Himmelreich gesagt haben: „Sie können ein Dirndl auch ausfüllen“ und „Ich möchte, dass Sie meine Tanzkarte annehmen.“ Brüderle wollte sich nicht entschuldigen und witterte stattdessen eine Kampagne gegen ihn. Außerdem bezweifelte Brüderle, überhaupt diese Sätze in den Mund genommen zu haben. „Ich spreche so undeutlich, dass ich mich ja nicht mal selbst verstehe“, so Brüderle zu unserem stellvertretenden Redaktionsleiter, „woher soll ich also wissen, was ich gesagt habe?“. Letzter hat den Satz zumindest ungefähr verstanden, sonst stünde er jetzt nicht hier. Aber der FDP-Mann könnte auch etwas ganz anders von sich gegeben zu haben. Brüderles geniale Mischung aus Dialekt und einer gespielten Trinker-Akustik wird sogar von BND-Experten als absolut abhörsicher eingestuft.

Inzwischen hat sich Christian Lindner seine Aussage zurückgenommen. Es seien nicht „300 Mal gewesen“, sondern höchstens „298 Mal“. Das bitte er zu verzeihen. Und er habe nicht das Telefonat zur politischen Lage gemeint, sondern das Telefonat zur Lage von Politikern, die zu wenig ähem … abkriegen. „Nun, Sie wissen, was ich damit meine“, fügte Lindner an. Nun ist wieder alles gut.

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Boulevard Medien Politik

Sex sells: FDP schafft Trendwende in Hamburg und setzt bei kommenden Wahlen auf Playmates

Katja Suding
Die Beine von Katja Suding und Katja Suding selbst (FDP) – von Christian Lindner (rechts) ausgesehen auch rechts. Foto: Robin Krahl / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Überraschung in Hamburg: Die FDP fliegt nicht wie gewohnt aus einem Parlament heraus. Die Liberalen erhielten sensationelle 7,3 % (Stand: Redaktionsschluss) der Stimmen und überklettern damit ganz klar die 5 %-Hürde. Sex sells, die Spitzenkandidatin Katja Suding überzeugte mit viel Optik und wenig Inhalten. Die Kampagne mit dem Plakat „Drei Engel für Lindner“ und der ARD-Kamerafahrt über Sudings Beine war höchst erfolgreich, nachdem man anfangs weniger geschickt Suding als „Unser Mann für Hamburg“ propagiert hatte.

Der überglückliche Parteiboss Christian Lindner sagte, er sei sich sicher gewesen, dass das Konzept aufgehe. Daher würden für die anstehenden Landtagswahlen 2015 und 2016 in acht Bundesländern ehemalige Playmates als Spitzenkandidatinnen verpflichtet. Die Namen sollen noch im Frühjahr bekanntgegeben werden. Die Verpackung sei eben auch wichtig – und wenn die FDP erst einmal wieder in allen Parlamenten etabliert sei, könnte man auch über Inhalte nachdenken, so Lindner.

Lindner bald halbnackt auf dem Pferd oder von einer Schlange verschlungen?

Doch es soll beim Personal nicht nur auf attraktive Frauen gesetzt werden. Im Bundestagswahlkampf 2017 kann sich Lindner vorstellen, die höchst erfolgreiche Kampagne des russischen Präsidenten Wladimir Putin weiterzuentwickeln. Er könnte dann als Kanzlerkandidat halbnackt auf einem Pferd reiten. Oder auf einem Ochsen. Oder er werde sich von einer Schlange verspeisen lassen. Irgendwas mit hoher medialer Reichweite halt, erklärt Linder. Immerhin werde die Wahl ja gerade auch durch die Wählerinnen entschieden, die einen attraktiven Kerl sehen wollen, führt Lindner aus.

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FDP-Lindner: Mit uns wird es kein Verschlüsselungsverbot geben

Christian Lindner
Christian Lindner (FDP): Mit uns kein Verschlüsselungsverbot! Foto: Gerd Seidel / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will verschlüsselte Kommunikation stark einschränken. Demnach soll es unter Strafe gestellt werden, wenn Bürger Werkzeuge einsetzen, die keine Hintertüre für die Geheimdienste offenlassen. Faktisch läuft dies auf ein Verbot einer echten bzw. sicheren Verschlüsselung hinaus.

FPD-Boss Christian Lindner beruhigt indes die Bürger. Mit der FDP werde es kein Verschlüsselungsverbot geben, er werde einem solchen Verbot nie zustimmen, so Lindner.

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Politik

Nach erneuter Wahlschlappe: FDP benennt sich in „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) um

Neue FDP
Der neue Name der FDP: „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD)

Nach der erneuten Wahlschlappe der FDP in Thüringen (2,5 %) und Brandenburg (1,5 %) reagiert nun die Führungsspitze. Parteiboss Christian Lindner kündigte neben inhaltlichen Korrekturen auch einen neuen Namen für seine Partei an. Die FDP heißt ab sofort „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD). Vorwürfe, die FDP schielte auf die immer erfolgreichere „Alternative für Deutschland“ (AfD) – 10,6 % in Thüringen, 12,2 % in Brandenburg) – und rechne damit, dass viele Wähler in Zukunft versehentlich die „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) statt der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ankreuzten, wies Lindern außergewöhnlich scharf zurück.

Christian Lindner
Parteiboss Christian Lindner. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Seine Partei sei die einzige ernst zu nehmende liberale Partei, was auch so bleiben werde. Die „Alternative für Deutschland“ habe zwar ihren Namen schützen lassen, aber nur als Bezeichnung „Alternative für Deutschland“ und nicht als „Allgemeine freie Demokraten“. Das sei ja ein völlig anderer Name. Damit könne die FDP selbstverständlich den Namen „Allgemeine freie Demokraten“ für sich in Anspruch nehmen.

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Bräuche und Mythen Politik Religion

Panne: Dreikönigstreffen ohne 3 Könige – Veranstalter ging von Auflösung der FDP aus

Christian Lindner
Christian Lindner. Die Partei wird einfach von Pech, Pleiten und Pannen verfolgt. Selbst der „Christ“ im Vornamen rettete Lindner heute nicht. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart kam es zu einer peinlichen Panne. Die FDP wartete vergebens auf die Heiligen Drei Könige.

Grund für die Panne war ein Missverständnis. Dem Veranstalter, dem Kindermissionswerk „Die Sternsinger“, lagen Informationen vor, nach denen sich die FDP nach dem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl und dem Ausscheiden aus dem Bundestag aufgelöst habe. Eine Anfrage, wieder Vertreter für Caspar, Melchior und Balthasar in das Opernhaus zum FDP-Dreikönigstreffen zu entsenden, hielt der Veranstalter daher für einen üblen Scherz.