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Wegen Corona-Aerosolen: Sprechverbot für Opposition im Bundestag!

Christiabn Lindner
Christian Lindner hält sich an die neue Regelung. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0-de|https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode}

Neuerung im Deutschen Bundestag: Da beim Sprechen selbst beim vorschriftsmäßigen Tragen von Masken verstärkt Aerosole freigesetzt werden und damit eine Übertragung des gefährlichen Coronavirus begünstigt wird, gilt ab sofort ein Sprechverbot für die Opposition. Dies verkündete heute Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor versammelter Hauptstadtpresse.

Um die Regierungsarbeit nicht einzuschränken, sind die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD vom Sprechverbot ausgenommen. „Es gibt Situationen, in denen harte Einschränkungen notwendig sind. Dazu kann auch der vorübergehende Entzug von Freiheitsrechten gehören. Die Jahrhundertpandemie ist so eine Konstellation. Wir müssen die Infektionsgefahr im Deutschen Bundestag minimieren. Die eigentliche Regierungsarbeit, die auch der Bekämpfung der Jahrhundertpandemie dient, darf darunter nicht leiden. Daher wird die neue Regelung nur auf die Oppositionsparteien mit ihrer verfassungsrechtlich überschaubaren Funktion angewendet“, so Schäuble.

Es handle sich hier keinesfalls um ein Verbot der Oppositionsarbeit, bekräftigt der Empfänger der legendären 100.000-Mark-Sepnde.

Opposition: Nur noch Gesten und Schilder erlaubt

„Die Opposition darf sich selbstverständlich weiterhin zu Wort melden, muss sich aber ab sofort auf Gesten und das Hochhalten von Schildern beschränken. Das Sprechen ist untersagt.“ Schäuble stellt klar, dass die Verordnung mit dem sperrigen Titel „Erlass zur Reduzierung der Gefahr der Übertragung infektiöser Erkrankungen durch kolportierte Redebeiträge mit peripherer Sachdienlichkeit der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag“ verfassungskonform sei. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages habe dies in einem Eilgutachten festgestellt, das im Home Office entstanden sei.

Während die Partei, die ohnehin nichts zu sagen hat, die neue Regelung für sich entdeckt, kommt indirekte Kritik von einer weiteren Oppositionspartei, die per se keine Regierungsverantwortung übernehmen kann und will. Vor kurzem hatte Christian Lindner noch gesagt: „Wie haben jahrzehntelang die Botschaft der Allmächtigkeit Gottes … quatsch … ich wollte sagen, des freien Marktes gepredigt. Als das Virus ausbrach, mussten wir unsere Rolle neu definieren. Wir haben dann festgestellt, dass das Virus auch Teil der Ökonomie ist, da es auf alle markt-makroskopischenn Prozessen Einfluss hat. Unsere Berater haben uns jedenfalls abgeraten, es als sozialistischen Feind zu bewerten, obwohl es ja nachweislich von einem planwirtschaftlich betriebenen Wildtiermarkt aus China stammt.“

Vielleicht würde Lindner diese Aussage heute revidieren, aber er kann das ja nicht mehr. Er muss schweigen, und für eine Texttafel oder Geste ist es zu umfangreich.

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Wegen Böllerverbot: Hartz-4-Empfänger müssen 100 € zurückzahlen

Feuerwerk
Das Foto muss aus dem Vorjahr sein, denn dieses Jahr gab es keinen Feuerwerksverkauf. Aber sind wir mal ehrlich. Zum Jahresende 2020 wäre ein Feuerwerk nicht so der Knaller gewesen. Ein Meteoriteneinschlag hätte weit besser gepasst. Lizenz: Public Domain

Das neue Jahr fängt für uns alle schlecht an. Damit das konsequent fortgesetzt wird, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für Hartz-4-Empfänger noch eine bittere Pille. Da in den Hartz-4-Leistungen auch der Kauf von Silvesterfeuerwerk vorgesehen und dieses Mal der Verkauf von Feuerwerk unterbunden worden sei, müssten Hartz-4-Bezieher diese Summe selbstverständlich zurückzahlen, sagte Olaf Scholz. Der Staat können sich in Pandemiezeiten keine Geschenke erlauben. „Finanzielle Nachteile entstehen den Hartz-4-Beziehern ohnehin nicht, da diese das Geld ja nicht für Feuerwerk ausgeben konnten“, führt Scholz aus.

Hartz 4 und der Tag gehört dir!

Laut Berechnungen des Bundesfinanzministeriums geben Hartz-4-Bezieher im Schnitt 104,14 Euro im Jahr für Feuerwerk aus. Dieses Geld werde mit dem nächsten Bescheid zurückverlangt. Ein kleines Zugeständnis machte Schulz aber dennoch und rundete den Betrag großzügig und unbürokratisch auf 100,00 Euro ab.

Wer das Geld nicht aufbringen könne, weil er beispielsweise seine Familie mit FFP2-Masken und Desinfektionsmittel versorgt habe, habe die Möglichkeit, den Betrag in drei Raten zurückzuzahlen. Genauer würde dann die Auszahlung für die nächsten drei Monate gekürzt. Scholz meint, dass die meisten das Geld locker zahlen könnten, da ja auch Kik und die Kneipe geschlossen hätten. Er sagte „Moment, das bringt mich auf eine Idee. Damit wäre ja noch mehr Ge… Warten Sie. Das muss ich mit der Frau Bundeskanzlerin besprechen. Es bleibt erst einmal dabei. Tragen Sie Abstand und halten Sie Ihre Maske!“

FDP-Lindner entdeckt neue Liebe: Hartz-4-Bezieher nicht diskriminieren!

Protest gegen die Rückzahlung kommt von der FDP. Parteichef Christian Lindner sagte unserem Blatt, die Vorurteile über Hartz-4-Empfänger selbst im Politikbetrieb seien unerträglich. Keinesfalls sei sei das Einzige, das ein Hartz-4-Bezieher im Griff habe, sein Bierglas, so Lindner. Die FDP würde es sich nie erlauben, gegen die vermeintlich Schwächsten in der Gesellschaft vorzugehen. Lindner verwies darauf, dass nicht nur der Staat, sondern vor allem die Privatwirtschaft viel für das Ansehen der so genannten Hartzer täten. So habe er etwa vom Monopoly.Hersteller gehört, dass in der nächsten Spieleedition auch die Auszahlung von Hartz 4 vorgesehen sei.

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Christian Lindners Altherrenwitze füllen locker Rainer Brüderles Dirndl aus

Dirndl
Was passt da rein? Lizenz: Public Dirndl

Der Chef der FDP Christian Lindner ist mal wieder in die Kritik geraten. Es wurden Sexismusvorwürfe laut.

Lindner hatte seine Generalsekretärin Linda Teutebergs gefeuert. Ihre Leistung (nur 200 Anschläge in der Minute; selbst ein unbegabter Taliban schafft mehr) war nicht der einzige Grund. Er war auch mit der Ausgestaltung der Treffen unzufrieden, er hatte sich weit mehr erhofft.

Am Samstag sagte Lindner in seiner Rede: „Ich denke gerne daran, Linda, dass wir in den vergangenen Monaten ungefähr 300 Mal den Tag zusammen begonnen haben.“ Nach einer Pause, in der er seine Augen rollte, setzte er seine Rede fort: „Ich spreche über unser tägliches Telefonat zur politischen Lage, nicht, was ihr jetzt denkt!“

Dieser Altherrenwitz kam nicht mal bei den alten Herren gut an. Da „keinblatt.de“ kein Witzeblatt ist, haben wir die Kollegen der Lügenpresse gebeten, die Vorwürfe zu analysieren. Diese sind dann zu dem Ergebnis gekommen, dass Lindners Altherrenwitze locker Rainer Brüderles Dirndl ausfüllen.

Brüderles Dirndl

Wir wissen ja nicht, welche Dirndl Rainer Brüderle trägt, aber gemeint ist ein eher hypothetisches Kleidungsstück, das Brüderle einmal erwähnt hat und mit dem der beliebte Politiker zum Kult geworden ist.

Dabei soll Rainer Brüderle 2012 zur „Stern“-Reporterin Laura Himmelreich gesagt haben: „Sie können ein Dirndl auch ausfüllen“ und „Ich möchte, dass Sie meine Tanzkarte annehmen.“ Brüderle wollte sich nicht entschuldigen und witterte stattdessen eine Kampagne gegen ihn. Außerdem bezweifelte Brüderle, überhaupt diese Sätze in den Mund genommen zu haben. „Ich spreche so undeutlich, dass ich mich ja nicht mal selbst verstehe“, so Brüderle zu unserem stellvertretenden Redaktionsleiter, „woher soll ich also wissen, was ich gesagt habe?“. Letzter hat den Satz zumindest ungefähr verstanden, sonst stünde er jetzt nicht hier. Aber der FDP-Mann könnte auch etwas ganz anders von sich gegeben zu haben. Brüderles geniale Mischung aus Dialekt und einer gespielten Trinker-Akustik wird sogar von BND-Experten als absolut abhörsicher eingestuft.

Inzwischen hat sich Christian Lindner seine Aussage zurückgenommen. Es seien nicht „300 Mal gewesen“, sondern höchstens „298 Mal“. Das bitte er zu verzeihen. Und er habe nicht das Telefonat zur politischen Lage gemeint, sondern das Telefonat zur Lage von Politikern, die zu wenig ähem … abkriegen. „Nun, Sie wissen, was ich damit meine“, fügte Lindner an. Nun ist wieder alles gut.

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Boulevard Medien Politik

Sex sells: FDP schafft Trendwende in Hamburg und setzt bei kommenden Wahlen auf Playmates

Katja Suding
Die Beine von Katja Suding und Katja Suding selbst (FDP) – von Christian Lindner (rechts) ausgesehen auch rechts. Foto: Robin Krahl / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Überraschung in Hamburg: Die FDP fliegt nicht wie gewohnt aus einem Parlament heraus. Die Liberalen erhielten sensationelle 7,3 % (Stand: Redaktionsschluss) der Stimmen und überklettern damit ganz klar die 5 %-Hürde. Sex sells, die Spitzenkandidatin Katja Suding überzeugte mit viel Optik und wenig Inhalten. Die Kampagne mit dem Plakat „Drei Engel für Lindner“ und der ARD-Kamerafahrt über Sudings Beine war höchst erfolgreich, nachdem man anfangs weniger geschickt Suding als „Unser Mann für Hamburg“ propagiert hatte.

Der überglückliche Parteiboss Christian Lindner sagte, er sei sich sicher gewesen, dass das Konzept aufgehe. Daher würden für die anstehenden Landtagswahlen 2015 und 2016 in acht Bundesländern ehemalige Playmates als Spitzenkandidatinnen verpflichtet. Die Namen sollen noch im Frühjahr bekanntgegeben werden. Die Verpackung sei eben auch wichtig – und wenn die FDP erst einmal wieder in allen Parlamenten etabliert sei, könnte man auch über Inhalte nachdenken, so Lindner.

Lindner bald halbnackt auf dem Pferd oder von einer Schlange verschlungen?

Doch es soll beim Personal nicht nur auf attraktive Frauen gesetzt werden. Im Bundestagswahlkampf 2017 kann sich Lindner vorstellen, die höchst erfolgreiche Kampagne des russischen Präsidenten Wladimir Putin weiterzuentwickeln. Er könnte dann als Kanzlerkandidat halbnackt auf einem Pferd reiten. Oder auf einem Ochsen. Oder er werde sich von einer Schlange verspeisen lassen. Irgendwas mit hoher medialer Reichweite halt, erklärt Linder. Immerhin werde die Wahl ja gerade auch durch die Wählerinnen entschieden, die einen attraktiven Kerl sehen wollen, führt Lindner aus.

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FDP-Lindner: Mit uns wird es kein Verschlüsselungsverbot geben

Christian Lindner
Christian Lindner (FDP): Mit uns kein Verschlüsselungsverbot! Foto: Gerd Seidel / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will verschlüsselte Kommunikation stark einschränken. Demnach soll es unter Strafe gestellt werden, wenn Bürger Werkzeuge einsetzen, die keine Hintertüre für die Geheimdienste offenlassen. Faktisch läuft dies auf ein Verbot einer echten bzw. sicheren Verschlüsselung hinaus.

FPD-Boss Christian Lindner beruhigt indes die Bürger. Mit der FDP werde es kein Verschlüsselungsverbot geben, er werde einem solchen Verbot nie zustimmen, so Lindner.

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Politik

Nach erneuter Wahlschlappe: FDP benennt sich in „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) um

Neue FDP
Der neue Name der FDP: „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD)

Nach der erneuten Wahlschlappe der FDP in Thüringen (2,5 %) und Brandenburg (1,5 %) reagiert nun die Führungsspitze. Parteiboss Christian Lindner kündigte neben inhaltlichen Korrekturen auch einen neuen Namen für seine Partei an. Die FDP heißt ab sofort „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD). Vorwürfe, die FDP schielte auf die immer erfolgreichere „Alternative für Deutschland“ (AfD) – 10,6 % in Thüringen, 12,2 % in Brandenburg) – und rechne damit, dass viele Wähler in Zukunft versehentlich die „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) statt der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ankreuzten, wies Lindern außergewöhnlich scharf zurück.

Christian Lindner
Parteiboss Christian Lindner. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Seine Partei sei die einzige ernst zu nehmende liberale Partei, was auch so bleiben werde. Die „Alternative für Deutschland“ habe zwar ihren Namen schützen lassen, aber nur als Bezeichnung „Alternative für Deutschland“ und nicht als „Allgemeine freie Demokraten“. Das sei ja ein völlig anderer Name. Damit könne die FDP selbstverständlich den Namen „Allgemeine freie Demokraten“ für sich in Anspruch nehmen.

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Bräuche und Mythen Politik Religion

Panne: Dreikönigstreffen ohne 3 Könige – Veranstalter ging von Auflösung der FDP aus

Christian Lindner
Christian Lindner. Die Partei wird einfach von Pech, Pleiten und Pannen verfolgt. Selbst der „Christ“ im Vornamen rettete Lindner heute nicht. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart kam es zu einer peinlichen Panne. Die FDP wartete vergebens auf die Heiligen Drei Könige.

Grund für die Panne war ein Missverständnis. Dem Veranstalter, dem Kindermissionswerk „Die Sternsinger“, lagen Informationen vor, nach denen sich die FDP nach dem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl und dem Ausscheiden aus dem Bundestag aufgelöst habe. Eine Anfrage, wieder Vertreter für Caspar, Melchior und Balthasar in das Opernhaus zum FDP-Dreikönigstreffen zu entsenden, hielt der Veranstalter daher für einen üblen Scherz.