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Politik Verkehr

Hat sich nicht bewährt – Scheuer schafft „rechts vor links“ ab

Rechts vor links
Bisherige Regelung „rechts vor links“ wird bald abgeschafft! Bild: Thirunavukkarasye-Raveendran, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Das ist eine der wohl größten Veränderungen der Straßenverkehrsordnung der letzten Jahrzehnte! Die Regelung „rechts vor links“ wurde eingeführt, um den Verkehr zu beruhigen, sicherer zu machen und Wartezeiten für Abbieger zu verkürzen. Wer z.B. aus einer kleinen Straße rausfährt, soll nicht ewig warten müssen, weil alle anderen geradeaus durchrasen. Meist sind nur besonders verkehrsreiche Hauptstraßen durch entsprechende Beschilderung vorfahrtsberechtigt oder es gibt Ampelanlagen.

Laut eines Gutachtens, das Bundesverkehrsminister Alexander Scheuer (CSU) für 410.000 Euro in Auftrag gegeben hatte, hat sich die Regelung nicht bewährt. In das Gutachten flossen auch persönliche Erfahrungen Scheuers ein: „Wenn ich morgens mit meiner Karre bis an die T-Kreuzung vorfahre und dort rechts in die Franz-Josef-Strauß-Straße abbiegen möchte, habe ich Vorfahrt, ich komme ja für die anderen von rechts. Doch meist brausen Dutzende Wagen einfach geradeaus durch und ich komme nicht raus. Das funktioniert einfach nicht!“

Wer geradeaus fährt, hat zukünftig Vorfahrt. Biegen mehrere Fahrzeuge ab, gilt links vor rechts!

In Zukunft hat daher derjenige Vorfahrt, der geradeaus fährt. Das sei ohnehin die Praxis, also so eine Art Gewohnheitsrecht, so Scheuer, die wir jetzt nur noch legalisieren. Wenn in Zukunft mehrere Verkehrsteilnehmer abbiegen möchten, dann gilt „links vor rechts“. Das haben wir umgedreht, weil das alte „rechts vor links“ nie akzeptiert worden sei und in der Realität nur massive Probleme gemacht habe, so der smarte Minister. „Allerdings nur beim Verkehr, nicht politisch“, fügt der christsoziale Unionspolitiker hinzu.

Das Bundeskabinett hat den Entwurf bereits gebilligt, das Gesetz soll im Herbst in Kraft treten. Bis dahin gilt natürlich die alte Regelung!

Neue Regelung
Neue Regelung voraussichtlich ab Herbst. Bild: Thirunavukkarasye-Raveendran, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wichtige Änderung für Motorradfahrer

Zudem müssen Motorradfahrer in Zukunft ein Reserverad mitführen. „Das klingt zwar bescheuert“, so der Verkehrsminister, „ist es aber nicht, denn eine neue EU-Richtlinie schreibt nun mal vor, dass motorisierte Verkehrsteilnehmer in Zukunft allesamt ein Reserverad an Bord haben müssen.“

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Medizin/Gesundheit Politik Verkehr

Wer in Öffis ohne Mundschutz erwischt wird, zahlt 500 €. Wer einen einfachen selbst genähten trägt, kommt mit 80 € davon!

Mundschutz
Lizenz: Public Droh-Mähne (wegen Frisör zu)

Nun kommt die Mundschutzpflicht – für öffentliche Verkehrsmittel und Läden. In Bayern gilt dies ab 27.04.2020.

Der heimliche Bundeskanzler und bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nun durchgesetzt, dass bei Nichtbeachtung harte Strafen verhängt werden.

„Es geht um die Gesundheit, unser höchstes Gut“, sagte Söder, „daher werden Fahrgäste in königlich-bayerischen Bussen und Staatseisenbahnen mit 500 Euro zur Kasse gebeten, wenn sie ohne Mundschutz angetroffen werden. Wer einen einfachen selbst genähten Mundschutz trägt, kommt mit 80 Euro davon.“

„Diese gestaffelten Strafen sorgen für Gerechtigkeit“, so Söder. Auch sei eine selbst genähte Maske gar keine echte Maske und falle unter das Vermummungsverbot. Wer in Bayern vermummt ist, gilt ohnehin als Schwarzfahrer. Zwar sei Schwarzfahren generell kostenlos, aber wer erwischt werde, müsse 60 Euro zahlen. Damit reduziere sich die Strafe für den Verstoß gegen die Auflagen bei der bayerisch-königliche Maskenpflicht auf symbolische 20 Euro.

Nur FFP2-Masken oder aufwärts seien sinnvoll und böten einen effektiven Schutz.

„Die einfachen Stoffmasken sind ohnehin Keimschleudern“, so Söder, „wir sollten sie nicht auch noch fördern. Beim Waschen verlieren die zudem ihren Minimalschutz, dann kann man es gleich sein lassen.“ Wir fragen Söder: „Waschen, wieso waschen?“

Wir bekommen keine Antwort. Nur dass auch die übrigen Bundesländer die bayerische Bußgeldregelung übernehmen wollen, verrät uns der Ministerpräsident noch.

Auf den Einwand, dass FFP2-Masken kaum zu bekommen seien, reagiert Söder dagegen überzeugend: „Daher haben wir ja die Strafen, damit sich der Bürger bemühe, so eine Maske zu ergattern. Man kann vom Bürger auch ein bisschen was erwarten. Auf Bildschirmen finden sich schließlich auch überall Masken. Bei Bildschirmmasken habe das verwöhnte Volk komischerweise nicht gemeckert, da ging es doch auch!“ Hat er auch wieder recht!

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Kriminalität Medizin/Gesundheit Unfälle/Unglücke Verkehr

Bayern: Zwei Radfahrer kollidieren – 25.000 € Bußgeld wegen Unterschreitung des Corona-Mindestabstandes

Coronavirus Fahrradunfall
Lizenz: Public Domain

In Bayern dürfen derzeit Menschen nur aus triftigen Gründen das Haus verlassen. Wenn davon Gebrauch gemacht wird, dürfen Personen nur alleine oder mit Leuten, die im gleichen Haushalt leben, unterwegs sein. Es gibt wenige Ausnahme, etwa wenn Menschen mit körperlichen Einschränkungen begleitet werden müssen.

Sport im Freien ist erlaubt, auch das Spazierengehen, um frische Luft zu schnappen. Aber auch hier gelten die erwähnten Einschränkungen. Zu Menschen, die nicht aus demselben Haushalt stammen, ist ein Mindestabstand con 1,50 Meter einzuhalten.

Manche Zeitgenossen meinen, sie hätten Sonderrechte

Im bayerischen Wolfersbrunn haben sich zwei Männer (der eine 45, der andere 48) gedacht, für sie würde das nicht gelten. Beide waren auf dem Fahrrad unterwegs, um frische Luft zu schnappen.

An einer Einmündung mit Rechts-vor-links-Regelung kollidierten sie. Beide kamen mit Verletzungen in ein Spital. An den Fahrrädern entstand ein noch unbezifferter Schaden.

Coronavirus Mindestabstand
Nähe(r) ist verboten! Lizenz: Public Domain

Die Polizei stellte einen klaren Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkungen anlässlich der Corona-Pandemie fest und verhängte beiden Männern ein Bußgeld von jeweils 25.000 Euro. Offenbar sollte hier durch Ausschöpfung des Bußgeldrahmens ein Exempel statuiert werden. Die Schuldfrage spielt bei dem Bußgeld keine Rolle, ist aber dennoch ungeklärt. Der 45-Jährige behauptet, der 48-Jährge habe per Handzeichen auf seine Vorfahrt verzichtet. Der 48-Jährige bestreitet dies jedoch vehement.

Ein Zeuge mit Mundschutz konnte noch nicht umfassend befragt werden. Die Polizei wollte von diesem angsterfüllt wissen, ob er mit dem Coronavirus infiziert sei. Dieser meinte jedoch, er trage den Mundschutz nur, weil er auf dem Weg zu einem Banküberfall sei. Die Beamten ließen ihn erleichtert davonziehen.

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Medizin/Gesundheit Politik Verkehr

Coronavirus: Auch in Taxis dürfen die ersten zwei Sitzreihen nicht mehr von Fahrgästen benutzt werden

Taxi-Coronavirus
Lizenz: Zum Virentöten!

Der Kampf gegen die Ausbreitung des gefährlichen Coronavirus wird weiter verschärft. Bislang gilt für Busse, dass die vordere Türe nicht mehr zum Fahrgastwechsel geöffnet werden darf. Ferner muss die vorderste Fahrgastsitzreihe (bei Bussen, die rechts auf gleicher Höhe mit dem Fahrer einen oder mehrere Sitz haben) sowie die erste Sitzreihe hinter dem Fahrer leer bleiben. Dieser Bereich muss zudem mit einem Absperrband von den übrigen Sitzen abgetrennt werden. Damit soll das Infektionsrisiko für den Busfahrer drastisch reduziert werden.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weitet diese sinnvollen Sicherheitsmaßnahmen nun auch auf Taxis aus, um auch deren Fahrer zu schützen. Auch hier gilt, dass die vorderen beiden Sitzreihen nicht von Fahrgästen benutzt werden dürfen. Zudem muss im Fahrzeuginnenraum ein pendelndes Kruzifix mit einer Länge von mindestens 15 cm angebracht werden. Bei Zuwiderhandlungen droht ein saftiges Bußgeld.

Coronavirus
Lizenz: Zum Killen von Viren!
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Politik Verkehr

Scheuers Maut-SMS verschwunden: „Bin abgerutscht und habe versehentlich 1.400-mal auf ‚Löschen‘ gedrückt“

Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU: „Die Maut ist europarechtskonform!“ Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY 3.0

Derzeit ist ein Untersuchungsausschuss damit beschäftigt, die Auftragsvergabe bei der gescheiterten Pkw-Ausländermaut aufzuklären. Hierbei könnten die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) versendeten SMS eine entscheidende Rolle spielen. Doch alle Handydaten, die älter als Februar 2019 sind, wurden gelöscht. Der Minister beruft sich auf ein Versehen. Dazu muss man wissen, dass man SMS im Allgemeinen nur einzeln löschen kann. Scheuer erklärte: „Ich bin auf der Handy-Tastatur abgerutscht und habe versehentlich 1.400-mal auf ‚Löschen‘ gedrückt. Beweisen Sie mir mal das Gegenteil! Ho-ho-ho!“ Der Minister führt weiter aus: „Die Maut ist europarechtskonform, es gibt ohnehin nichts aufzuklären. Daher ärgere ich mich so über mich selbst, die SMS gelöscht zu haben. Herrgott zefix halleluja zakradi noamoi!“

Handy
„Ohh! Daneben gedrückt!“ Lizenz: Public Domain
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Bräuche und Mythen Natur/Tiere/Umweltschutz Sprachliches Verkehr

Nicht nur Hochs und Tiefs – nun erhalten auch Autobahnstaus Namen

Autobahnstau
Autobahnstau. Lizenz: Public Domain

Bei Hoch- und Tiefdruckgebieten sind sie für alle eine Hilfe: Namen. Dabei erlauben Namen Zuordnungen und erleichtern Bezüge. Der Orkan, der am 10. Oktober 2015 über das Land zog, liest sich schlecht. Besser ist bereits eine kryptische Bezeichnung wie X7KL10. Aber diese kann man sich schlecht einprägen. Also müssen „sprechende“ Namen her.

Wir erinnern uns an den Orkan Sabine, der eben erst über unserem Land tobte. Oder an den Orkan Kyrill, der 2007 für riesige Schäden in Europa sorgte und Windgeschwindigkeiten bis 225 km/h erreichte.

Nun soll der positive Effekt auf das Wichtigste, das wir im Lande haben, nämlich Autobahnstaus, ausgedehnt werden. Dabei erhalten alle größeren Staus, die es in die Verkehrsmeldungen schaffen, Namen. Zuständig für die Namensvergabe ist der Deutsche Verkehrsrat in Zusammenarbeit mit dem ADAC.

Als Namen kommen vor allem bekannte Politiker zum Einsatz, da diese ja durch Versäumnisse in ihrer Politik zumindest teilweise für die Staus verantwortlich sind. Die Politiker tragen damit eine Mitschuld an den mit dem Stau verbundenen Wartezeiten, die zu großen wirtschaftlichen Einbußen sowie auch zu Aggressionen und damit auch zu gesundheitlichen Schäden führen können.

„Auf der A1 ist heute Andreas Scheuer mit 61 km“

So könnte in Zukunft eine Staumeldung im Radio lauten. Die Zuordnungen werden nun erleichtert. Auch sorgen die Namen ein wenig zur Entspannung gefrusteter Autofahrer. Denn ein Schimpfen auf jemandem tut der Seele gut:

„Erst wurde ich vom Stau Gauland gefickt, aber dann ging es weiter, bis ich schließlich in Merkel feststeckte“

Die Kommunikation wird durch eindeutige Zuordnungen erleichtert. Damit lassen sich Umfahrungstipps leichter formulieren.

„Altmaier wird länger, selbst mit einem Umweg sind Sie durch Seehofer schneller durch“

Die Namen werden durchrotiert und können sich dann wiederholen. Aber da hat sich der ursprüngliche Stau ja längst aufgelöst, der Stau Merz vielleicht mal ausgenommen, der sage und schreibe einen ganzen Monat dauert.

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Politik Verkehr

AfD-Wähler müssen zukünftig auf dem Standstreifen der Autobahn fahren – alles andere wäre zu weit links

Nutzung Standstreifen auf Autobahn
Freigegebener Standstreifen auf Autobahn. Lizenz: Public Domain

Das Bundeskabinett hat sich auf ein neues Gesetz geeinigt. Für AfD-Wähler/-Sympathisanten und auch AfD-Politiker gilt beim Autofahren nun eine Sonderregelung. Sie müssen zukünftig auf dem Standstreifen (behördlich: Seitenstreifen) der Autobahn fahren. Denn alles andere wäre zu weit links.

Die AfD ist zwiegespalten: In einer Stellungnahme begrüßt sie zwar das Rechts-Fahren, sieht aber wegen des Rechts-Überholverbots einen diskriminierenden Geschwindigkeits-Nachteil. Sie fordert eine Aufhebung des Rechts-Überholverbots.

Bundesinnenminister Hort Seehofer (CSU) lehnt dies ab. Er ist der Auffassung, die Bundesregierung habe die AfD mehrfach schon rechts überholt, etwa bei Obergrenze für Flüchtlinge und bei der Verschärfung der Asylgesetze. Das vom Saulus zum Paulus gewordene Politik-Urgestein meint, das habe sich nicht bewährt. Daher werde es bei diesem Thema keine Neuregelung geben.

Horst Seehofer
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU): „Was ich nie verstanden habe: Wenn ich juristische Probleme habe, gehe ich zum Rechtsanwalt. Klar. Aber warum steht ‚Rechts‘ im Begriff ‚Rechtsanwalt‘ ganz links? Das scheint mir eine Mogelpackung zu sein!“ – Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Allgemein Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Prognose: BER erst fertig, wenn Berlin (nur 34 m ü.d.M.) wegen Klimawandel von Meer überschwemmt. Zwischennutzung als Hafen geplant

Flughafen BER
Flughafen BER. Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Beim im Bau befindlichen Hauptstadtflughafen gibt es erneut Verzögerungen. Acht Monate vor der geplanten Eröffnung seien noch mehr als 5.000 wesentliche Baumängel nicht vom TÜV abgenommen worden, berichtet die Berliner Zeitung unter Berufung auf das Onlinemagazin Business Insider.

Die neue Prognose besagt, dass der BER voraussichtlich nicht mehr rechtzeitig fertig wird, bevor Berlin als Folge des Klimawandels „dank“ des steigenden Meeresspiegels dauerhaft von der dann vereinigten Nord-/Ostsee überflutet sein wird. Denn der BER liegt nur 34 Meter über dem Meeresspiegel.

Der Noch-Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), schimpft auf die Verantwortlichen Planer aus der Wowereit-Zeit, die den BER nicht auf einem künstlichen Hügel errichtet hätten. „Damit hätten wir Zeit gewonnen, vielleicht viele Jahre“, sagte Müller unserem Blatt.

BER-Zwischennutzung als Hafen?

Derzeit wird untersucht, ob man das BER-Gelände in einer Zwischennutzung als Hafen betreiben könnte. Das Problem wird hier aber sein, dass die erforderliche Umplanung nebst Umbau wahrscheinlich so viel Zeit in Anspruch nehmen wird, dass es aufgrund des erbitterten Anstieg des Meeresspiegels nur noch einige Hundert Kilometer südlich vor den Toren des Berlins Häfen geben kann. Denn das Wasser kennt keine Planungspannen und Verzögerungen, es steigt auch nach Behördenversäumnissen.

Meer
So wird der BER bei seiner Fertigstellung aussehen, vorausgesetzt, es kommt nicht noch zu weiteren Verzögerungen: Lizenz: Public Domain

Schwimmender Flughafen?

Ein schwimmender Flughafen wäre grundsätzlich denkbar. Auch an der Position des heutigen BER. Müller will hierzu eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Die Position könne man aber als variabel sehen. Der Flughafen könnte dann abhängig vom Klimawandel der sich verschiebenden Küstenlinie folgen und nahe an den Hafenstädten einen Flugbetrieb ermöglichen. Ob man das dann noch BER nennen sollte, weiß Müller nicht, zumal die deutsche Hauptstadt dann wohl eher „München“ lauten dürfte (derzeit 519 m ü.d.M.).

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Bräuche und Mythen Religion Verkehr

Neues amtliches Verkehrsschild: Gottesdienst-Stoppschild soll Besucherzahlen ankurbeln

Gottesdienst-Stopschild
Neues amtliches Gottesdienst-Hinweisschild. Lizenz: Public Domain

Endlich hilft der Staat den Kirchen. Das Problem liegt nicht nur darin, dass immer mehr Christen aus der Kirche austreten, sondern dass auch die Bänke in den Gottesdiensten immer öfter leer bleiben.

Erzbischof Reinhard Kardinal Marx erkennt den Ernst der Lage: „Selbst wenn wir sagen würden, die Gottesdienste seien nur noch mager besucht, dann würden wir uns in den eigenen Klingelbeutel lügen. Und es ist Christen verboten, falsch Zeugnis zu reden. Die Wahrheit ist, oft predigt der Pfarrer vor praktisch leeren Rängen.“

Das soll sich nun nach Willen von Kirchen und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU – Christlich Sakrale Union) ändern. Die bekannten Schilder, die vor Kirchen aufgestellt sind und auf Gottesdienste hinweisen, werden nun auffälliger gestaltet. Nicht ohne Grund ist das wichtige Stoppschild in einer Achteckform ausgeführt, weil diese ungewöhnliche Form mehr auffällt. Nun erhalten auch die Gottesdienstschilder diese Form. Die Schilder sind weiterhin auf Höhe der Kirchen aufzustellen und dürfen keinesfalls von Bäumen verdeckt werden. Notfalls sind Bäume zu fällen, damit die Sicht frei ist. Die neue Regelung gilt ab 1. Juli. Bis dahin müssen Städte und Kommunen die Beschilderung anpassen.

Neben der effektiveren Beschilderung wird es noch weitere Maßnahmen:

  • Die Christmette ist die einzige gut besuchte Veranstaltung. Sie soll nun einmal im Monat stattfinden.
  • In den Autoradios sind bekanntlich seit 2010 Vorrichtungen verbaut, die es im Katastrophenfall ermöglichen, dass das laufende Programm oder auch Musik von CD/MP3 mit einer Durchsage unterbrochen wird. In Zukunft muss automatisch ein Hinweis über Gottesdienste durchgegeben werden, wenn in der Nähe eines Gotteshauses vorbeigefahren wird.
  • In den Haltestellendurchsagen von Bussen und Bahnen sind ebenfalls die Zeiten der in Haltestellennähe befindlichen Kirchen durchzugeben.
  • Alle deutschen Medien, auch wenn es sich z.B. um wissenschaftliche Zeitungen oder Witzblätter handelt, müssen die regionalen Gottesdienstzeiten auf der ersten Seite abdrucken. Bei überregionalen Zeitungen reichen die Gottesdienstzeiten des Verlagsstandpunktes. Hier konnte sich Seehofer mit seiner Forderung nach Abdruck deutschlandweiter Gottesdienstzeiten nicht durchsetzen.
Gottesdienst
Foto aus alten Zeiten. Bald sollen die Kirchen nach Willen des Innenministers wieder so voll sein. Foto: Erell / Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Konflikte/Terror/Militär Politik Verkehr

AfD: Ohne Räder keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer, ohne AfD eine Nazi-Partei weniger

Dirk Spaniel
AfD-Politiker und Co-Landessprecher der AfD Baden-Württemberg Dirk Spaniel. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: licence CC BY-SA 3.0-de,

AfD-Politiker Dirk Spaniel sorgte mit einem Redebeitrag zum Thema für Aufmerksamkeit. Er kam zu folgendem Schluss:

Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich.

Mit anderen Worten, Fahrräder sind die Ursache für Radunfälle. Daniel setzte fort:

Meine Damen und Herren, diese Erkenntnis lässt sich fortsetzen. Auch das Flüchtlingsproblem kann man auf eine einfache Formel bringen: Ohne Schiffe gäbe es keine Flüchtlinge, die zu uns übers Meer kommen. Nüchtern betrachtet sind Schiffe für die Einheit von uns Bio-Deutschen in hohem Maße unpatriotisch und gefährlich. So wie wir bei den Fahrrädern anfangen – Sie wissen, Autofahren ist geil, zumindest wenn Benzin oder Diesel in der Leitung ist –, müssen wir mit den Schiffen weitermachen. Ich propagiere hier das Flugzeug, denn hier ist mir wenig von Schleppern bekannt. Ich habe noch keinen Schlepper gesehen, der Flüchtlinge in eine fliegende Kiste setzt und ihrem Schicksal überlässt. Das Schiff ist also quasi das Fahrrad. Sie verstehen mich. Wer Fahrrad fährt, unterstützt sozusagen Schlepper.

Also lassen sie mich zusammenfassen:

Ohne Räder gäbe es keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer und ohne AfD eine Nazi- ähhh… ich meine natürlich eine nationale Partei weniger.

Wir sind nach der Anti-Euro-, der Anti-Flüchtlings- und der Klimaskeptikerpartei nun die neue Autopartei. Vielen Dank für Ihre Automerksamkeit!

Boot People
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain
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Natur/Tiere/Umweltschutz Verkehr

Neue Autobahn zu laut? Porschefahrer stellt nach 20 Testfahrten mit 200 km/h keine Ruhestörung durch Autobahn fest

Porsche auf Autobahn
Wie laut darf eine Autobahn sein? Lizenz: Public Domain

Sie steht unter heftiger Kritik: die im letzten Dezember freigegebene Verlängerung der A14 von Bad Sollenhausen nach Markt Habenbrun. Die Behörden werden mit Lärmbeschwerden überschüttet. Ein Bad-Sollenhausener-Bürger lud als Reaktion auf den Lärm drei ausrangierte Kirchenglocken vor seiner Stadtverwaltung ab.

Jan (29) ist mit seinem geliebten Porsche der Sache auf den Grund gegangen. Es ist immer als positiv zu werten, wenn Bürger nicht nur tumb protestieren, sondern selbst Dinge überprüfen und Lösungen erarbeiten.

So ist Jan mit Tempo 200 km/h den neuen Autobahnabschnitt 20 Mal in beide Richtungen abgefahren. Sein Resümee: „Alles nur Panikmache! Der Sound im Wagen ist einfach nur geil. Die Autobahn ist zwar nicht unbedingt leise, aber keinesfalls zu laut. Ich will ja im Auto nicht einschlafen, weil das bei Tempo 200 km/h ohnehin zu gefährlich ist. So gesehen ist alles in Ordnung, es besteht kein Handlungsbedarf! Wem die Autobahn dennoch zu laut ist, der soll halt Landstraße fahren.

Weiteres Bürgerengagement in Vorbereitung

Jan will in Zukunft seine Aktivitäten in pucto Bürgerengagement intensivieren. Dabei will er folgenden Fragen nachgehen: Sind die Verzögerungen am Berliner Hauptstadtflughafen BER noch im grünen Bereich? Wird der Bahnhof in Stuttgart in der vorgeschrieben Tiefe von 21 Metern errichtet? Wird Joghurt gegessen oder getrunken? Repariert Carglass auch Handydisplays? Muss eine 19-jährige sterben, die eine Creme aufträgt, die 20 Jahre jünger macht? Besteht die Gefahr einer Augenschädigung, wenn man Fotos von der Sonne betrachtet? Warum ist ein Beichtstuhl nie flüssig? Was ist der Sinn des Lebens? Hat Gott auch ein drittes Geschlecht? Warum misst man die Zeit, wo diese immer gleich schnell vergeht – im Unterschied zur variablen Geschwindigkeit eines Wagens? Muss man für Mautbrücken extra Maut bezahlen? Wie finden zwei Skelette, die ein Date haben, heraus, welches Geschlecht das andere Skelett hat?

Mautbrücke
Foto: Politikaner / Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Konflikte/Terror/Militär Verkehr

Mitnahmeverbot von Flüssigkeiten: Jan darf nicht an Bord – weil er 5 Liter Blut hat und zu 60 % aus Wasser besteht

Flughafen
Wenn man sich nicht an die Vorschriften hält, ist man selbst schuld, wenn der Flieger ohne einen abhebt! Lizenz: Public Domain

Jan (29) ist fassungslos. Da hatte er sich so auf seinen Urlaub auf Fuerteventura gefreut. Doch eine Vorschrift machte ihm einen Strich durch die Rechnung, er wurde von der Security zurückgewiesen und durfte nicht an Bord. Der Vorwurf: Es dürfen aus Sicherheitsgründen nur noch geringe Mengen an Flüssigkeiten an Bord genommen werden, für die es zudem spezielle Anforderungen gebe, etwa dass die Flüssigkeit in einer maximal zulässigen Menge von 100 ml in einem durchsichtigen, wiederverschließbaren Beutel aufbewahrt werden muss.

Es gibt weitere Ausnahmen und Details. So dürfen seit dem 31. Januar 2014 alle an Flughäfen oder bei Fluggesellschaften erworbenen Duty-free-Flüssigkeiten als Handgepäck mitgenommen werden. Nachlesen kann man all das und noch mehr hier: Mit dem Flugzeug – Was darf ich mitnehmen (Website der Bundespolizei). Hintergrund der Regelung waren geplante Attentate auf Flugzeuge mithilfe von flüssigen Chemikalien in London-Heathrow 2006.

Zu große Menge an Flüssigkeit – und noch falsch verpackt: Jan darf nicht an Bord

Jan wurde bei der Kontrolle mit dem Hinweis zurückgewiesen, dass er rund 5 Liter Blut mitführe und aus etwa 60 % Wasser bestehe. Das liege weit über der erlaubten Menge, und auch die Verpackung entspreche nicht den Vorschriften. Jan konterte, was denn mit den anderen Fluggästen sei. Ihm wurde erklärt, dass es sehr wenig hilfreich sei, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Er habe die Vorschriften verletzt, das sei ja unbestritten, er sei gar quasi eine lebende Bombe. Um andere Fluggäste werde man sich schon kümmern, das gehe ihn rein gar nichts an.

Immerhin wurde Jan angeboten, dass er sich selbst als Gepäck aufgibt, denn da gebe es für Flüssigkeiten keine strengen Regelungen. Jan lehnte überraschend ab und kündigte an, sich an die Presse zu wenden. Selbst schuld, sagen wir!

Abflughalle
Lizenz: Public Domain
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Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Klimapaket der Bundesregierung: Wirkung von Null erfolgreich verdoppelt!

Svenja Schulze
Die Bundesregierung hat geliefert! Dieses Mal keine schwarze Null, aber eine Null! Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD). Foto: Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Bundesregierung hat das Klimapaket nachgebessert. Man hat sich auf einen mehr als doppelt so hohen Einstiegspreis von 25 Euro pro Tonne CO2 geeinigt. Erst sollte der Einstiegspreis bei 10 Euro liegen. Auf die Spritpreise umgerechnet bedeutet dass, dass auf den Liter Benzin und Diesel 2021 statt 3 Cent nun 7,5 Cent aufgeschlagen werden. In den Folgejahren gibt es weitere Steigerungen, bis schließlich 2026 der Aufpreis bei 19,5 Cent pro Liter liegen wird. Im Gegenzug wird jedoch die Pendlerpauschale stärker als ursprünglich vorgesehen erhöht, um die höheren Treibstoffpreise zu kompensieren. Weitere Maßnahmen sind günstigere Bahntickets durch die im Fernverkehr gesenkte Mehrwertsteuer. Künftig gilt ab 50 km Entfernung statt der normalen Mehrwertsteuer von 19 % der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 %. Fliegen wird dagegen teurer, indem an der Luftverkehrsabgabe geschraubt wird.

Klimafreundliches Heizen wird belohnt!

Energetische Sanierungsmaßnahmen im selbst genutzten Wohneigentum werden gefördert, ebenso der Austausch von Ölheizungen durch klimafreundliche Wärmeerzeugung. In bestimmten Fällen soll der Einbau von Ölheizungen ab 2026 verboten werden, nämlich dann, wenn umweltfreundliche Alternativen grundsätzlich möglich sind.

Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD) sagte: „Uns ist ein großer Wurf beim menschengemachten Klimaschwindel ähhh… Klimawandel gelungen. Mit unserem Klimapaket verdoppeln wie die Wirkung von Null erfolgreich, ich meine, ich wollte sagen, wir verdoppeln die Wirkung für die Natur.“

Klimawandel Eisbär
Tierkundler haben rausgefunden, dass die Geste des Eisbärs bedeutet: „Danke für die Rettung!“ Lizenz: Public Domain
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Bräuche und Mythen Politik Verkehr

BER eröffnet am 31.10.2020 – doch nur für Kinder, die Süßigkeiten am Terminal erhalten

Flughafen BER
Flughafen BER. Der anvisierte Eröffnungstermin 2020 hat einen Haken. Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Zu früh gefreut, könnte man hier treffend sagen. Heute wurde zwar gemeldet, der BER Hauptstadtflughafen würde am 31.10.2020 nach einer Verzögerung von schlappen neun Jahren endlich eröffnet. Das stimmt an sich schon. Doch tatsächlich bezieht sich die Öffnung nur auf diesen einen Tag und die Abendstunden. Dem aufmerksamen Betrachter dürfte nicht entgangen sein, dass es sich bei dem angeblichen Eröffnungsdatum um genau den Tag handelt, an den Halloween gefeiert wird. Wie das Flughafenmanagement inzwischen bestätigt hat, würde man an dem Abend am Flughafen Süßigkeiten an die Kleinen verteilen. Ein Sprecher sagt, das seien ja zukünftige Fluggäste, wenn man voraussichtlich am 31.11.2023 den Flugbetrieb aufnehmen werde.

Halloween
Lizenz: Public Domain
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Politik Technik/Hightech Verkehr

Erneute Verzögerung beim BER: Scheiben wurden von Tesla geliefert und müssen ausgetauscht werden

Flughafen BER
Flughafen BER. Das viele Glas, das hier anteilsmäß9ig zu sehen ist, muss nun ersetzt werden! Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Wieder einmal verzögert sich die Eröffnung des BER Hauptstadtflughafens. Wie das Flughafenmanagement inzwischen bestätigt hat, wurden die Bauten des Hauptstadtflughafens fast durchgehend mit Fensterscheiben von Tesla ausgestattet. Die Scheiben müssen nun alle überprüft werden. Es ist davon auszugehen, dass 15.000 qm Scheiben ausgetauscht werden müssen. Die Sicherheit der Flughafengäste und des Personals stehe im Vordergrund, so das Flughafenmanagement.

Das derzeit verwendete Glas habe jedoch dazu beigetragen, dass der Flughafen sich im Brandfall weitgehend von selbst entraucht hätte. Das Entrauchungskonzept müsse daher auch noch einmal grundlegend überprüft und gegebenenfalls modifiziert werden, so ein Pressesprecher.

Ein neuer Eröffnungstermin steht noch nicht fest. Wieder einmal entsteht der Eindruck, dass hier viel Geld zum Fenster hinausgeworfen wurde.

BER Terminal
Die Abflughalle des BER. Auch hier wurde viel Glas verbaut. Foto: Fridolin freudenfett (Peter Kuley) / Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Politik Technik/Hightech Verkehr

Chinesen bauen in 6 Monaten BER 1:1 in Chongqing nach – und eröffnen ihn mit TÜV-Segen!

BER Luftbild
Flughafen BER Chongqing in China. Foto: Olaf Tausch / Lizenz: CC BY 3.0

Man darf die Chinesen nicht unterschätzen. Weitgehend von der westlichen Welt unbemerkt, haben die Chinesen in der Millionenstadt Chongqing, die mit knapp 29 Millionen Einwohnern je nach Berechnungsgrundlage eine der größten oder sogar die größte Stadt der Welt ist, eine 1:1-Kopie des BER Hauptstadtflughafens errichtet. Der „BER Chongqing“-Flughafen ging bereits in Betrieb.

Man könnte nun sagen, das wäre nichts Besonderes. Denn der BER sei ja nicht am Bau selbst gescheitert, sondern an den strengen Prüfungen – vor allem für die Entrauchungsanlage. Doch die chinesischen Architekten bestanden darauf, dass der Flughafen nach strengsten deutschen Maßstäben abgenommen wird. Dafür wurden sogar extra Inspekteure des TÜV Süd eingeflogen. Diese fanden nur ein paar Kleinigkeiten, die aber der Eröffnung nicht im Wege standen.

Sobald der BER in Berlin eröffnet ist, will man auch diesen ansteuern, ist vom Flughafen Chongqing-BER zu hören.

Boeing 747 Jumbo-Jet Air China
Der Boeing 747 Jumbo-Jet der Air China ist eines der ersten Flugzeuge, das auf dem chinesischen BER landete. Lizenz: Public Domain

Wie ich erst später gesehen habe, der Postillon hatte fast die gleiche Meldung schon einmal: Nach 2 Jahren Bauzeit: BER-Nachbau in China eröffnet

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Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Unfälle/Unglücke Verkehr

Jan (29) ist aus Angst, als Fußgänger angefahren zu werden, nun selbst grundsätzlich per E-Scooter unterwegs

E-Scooter
E-Scooter. Lizenz: Public Domain

Jan (29) ist eigentlich kein Angsthase. Aber er weiß, wie gefährlich die neuen E-Scooter sind, die eben in Deutschland zugelassen wurden. Bis zu 20 km/h sind diese Stehroller schnell. Sie müssen auf Radwegen fahren – dort wo ein Radweg fehlt, müssen sie auf die Straße. Sie dürfen ab 14 Jahren gefahren werden – ohne Führerschein. Der Fahrer hat daher möglicherweise von den Verkehrsregeln keine Ahnung oder weiß nicht einmal, dass es welche gibt.

Schürfwunden, Knochenbrüche, Kopfverletzungen und sogar Todesfälle sind bei den wackligen Brettern vorprogrammiert. Bei Unfällen trifft es dann gerne auch unbeteiligte Fußgänger. Jan hat wahnsinnige Angst, von einem E-Scooter-Fahrer umgefahren zu werden. Er empfindet Ohnmacht dabei, er kann es selbst nicht kontrollieren, nicht steuern.

Für E-Scooter-Fahrer beträgt das Risiko, als Fußgänger von so einem Fahrzeug angefahren und schwer verletzt zu werden, statistisch null

Jan (29) hat sich daher entschieden. Er wird sich nicht mehr diesem gewaltigen Risiko aussetzen und fährt daher selbst E-Scooter. Er wird mit kaum etwas anderem mehr unterwegs sein – nur noch mit seinem elektrischen Roller. Die Wahrscheinlichkeit, als Fußgänger von so einem Teil umgefahren und schwer verletzt zu werden, sinkt auf dieser Weise auf Null.

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Politik Verkehr

Scheuer: Autofahren bald mit Grundschul-Fahrradführerschein möglich

Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): Autofahren für alle! Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY 3.0

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant eine weitere Führerscheinrevolution. Erst vor wenigen Tagen hatte er angekündigt, dass Autofahrer bald ohne eine Extraprüfung unter bestimmten Umständen Motorradfahren dürfen. Damit – und in Kombination mit der Zulassung von E-Rollern – will der Verkehrsminister die deutschen Straßen spürbar entlasten.

Nun will Scheuer auch den Zugang zu Autos erleichtern, da ja nun wieder mehr von ihnen Platz haben.

Zukünftige Voraussetzungen für das Führen von Autos

Konkret sollen bereits 17-Jährige Autos der Kleinwagenklasse AS90 fahren dürfen. Das bedeutet, das Fahrzeug darf höchstens 90 PS haben und bauartbedingt nicht schneller als 190 km/h fahren. Dazu reicht in Zukunft die bestandene Fahrradprüfung in der Grundschule. Zudem muss der Aspirant sechs Fahrstunden (davon drei auf einem Verkehrsübungsplatz) und vier theoretische Stunden absolvieren. Eine Prüfung ist dagegen nicht notwendig. Im Fahrzeug muss aber ein pendelndes Mini-Kruzifix angebracht werden, um die Unfallgefahr zu verringern.

Ziele: Öffentlichen Nah- und Fernverkehr entlasten, Kriminalität reduzieren

Der Minister verfolgt hehre Ziele: Er will der Bevölkerung zu mehr eigenverantwortlicher Mobilität verhelfen. Damit soll der überstrapazierte, marode öffentliche Nah- und Fernverkehr entlastet werden. „Weniger Fahrgäste bedeuten zudem weniger Vandalismus, weniger Randale, weniger Bettler und Lumpensammler, weniger Drogenverkäufer – auf Deutsch weniger Kriminalität“, sagte Scheuer vor Medienvertretern.

Der Bundesverband der Fahrschulen sieht die Pläne kritisch. Sie rechnen mit Umsatzrückgängen durch sinkende Fahrschülerzahlen. Die Automobilindustrie begrüßt dagegen die Pläne. Sie rechnen damit, neue Marktsegmente erschließen zu können. Dabei sollen auch neue Fahrzeuge der Kleinwagenklasse entwickelt werden. Die Deutsche Bahn will mit Rabatten kontern. Wer seinen Grunsdschul-Fahrradführerschein zurückgibt, soll 6 Monate zum halben Preis fahren.

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Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Jan (29) verschluckt Autoschlüssel aus Wut über Tempolimitvorstoß – nun muss er ein, zwei Tage warten, bis er wieder Autofahren kann

Geschwindigkeit
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Jan (29) liebt hohe Geschwindigkeiten. Speziell die Tatsache, dass es in Deutschland auf vielen Autobahnabschnitten kein Tempolimit gibt und er weit jenseits der 200 km/h fahren darf, findet Jan richtig gut – einfach „gurtig“, so wie er immer zu sagen pflegt. Es soll ein Wortspiel aus „gut“, „hurtig“ und dem „Sicherheits-Gurt“ sein.

Als heute der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, sagte:

Wer sich mit 220 km/h um den Baum wickelt, reduziert seinen CO2-Ausstoß nachhaltig um 100 Prozent. Das nenne ich intelligenten Klimaschutz.“

ärgerte sich Jan dermaßen, dass er spontan seinen Autoschlüssel verspeiste. Nun muss Jan ein, zwei Tage warten, bis er wieder Autofahren kann. Denn auch der Ersatzschlüssel musste bei Seiberts zweitem Satz dran glauben – und macht jetzt eine Darmreise mit reduzierter Geschwindigkeit. Auch das nenne ich intelligenten Klimaschutz!

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Scheuer: Kein Autobahn-Tempolimit für deutsche Autofahrer, aber für Ausländer kommt Tempo 120!

Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY 3.0

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat noch einmal bekräftigt, dass er kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen plane. Eine Klimaschutz-Expertenkommission hatte Tempo 130 km/h vorgeschlagen. Auch die Deutsche Umwelthilfe hatte ein Tempolimit gefordert.

Ausländer-Tempolimit von 120 km/h kommt

Scheuer sagte, deutsche Autofahrer würden auf deutschen Autobahnen weiterhin freie Fahrt genießen. Doch für ausländische Autofahrer käme Tempo 120 km/h. Der Minister wies Vorwürfe einer möglichen Diskriminierung von Autofahrern mit ausländischen Kennzeichen zurück. „Das ist alles ein Schmarren“, sagte Scheuer, „es geht nur um die Sicherheit. Ausländische Autofahrer, die bei sich zu Hause ein Tempolimit haben, sind die hohen Geschwindigkeiten eines freien Landes doch gar nicht gewohnt. Die Erfahrung fehlt, das ist einfach viel zu gefährlich. Punkt. Deswegen wird nun das Ausländer-Tempolimit eingeführt.“

Scheuer holte noch weiter aus und verwies darauf, dass deutsche Autofahrer in Österreich und Italien ja auch nicht einmal lächerliche 250 km/h fahren dürften, geschweige denn unbegrenzt schnell. Es sei daher nicht einzusehen, dass etwa Österreicher und Italiener, die zudem noch Maut auf ihren Schneckentempo-Autobahnen verlangten, hier bei uns beliebig schnell fahren dürften. Dabei würden sie hier noch nicht einmal Maut bezahlen. Das komme schon noch, so der Minister, aber die EU habe das lange blockiert, daher müsste man da halt noch etwas Geduld haben.

Scheuer stellte jedoch in Aussicht, falls deutsche Autofahrer im europäischen Ausland irgendwann freie Fahrt bekämen und damit nicht mehr diskriminiert würden, er gerne über eine Aufhebung des Ausländer-Tempolimits mit sich reden lasse. „Nach zusätzlicher Abschaffung der Maut in den jeweiligen Ländern, versteht sich“, fügt der smarte Verkehrsminister noch hinzu.

Das Bundeskabinett hat sich schon auf das Ausländer-Tempolimit verständigt. Jetzt muss noch der Bundestag zustimmen, was aber als reine Formsache gilt.