Jan (29) ist aus Angst, als Fußgänger angefahren zu werden, nun selbst grundsätzlich per E-Scooter unterwegs

E-Scooter
E-Scooter. Lizenz: Public Domain

Jan (29) ist eigentlich kein Angsthase. Aber er weiß, wie gefährlich die neuen E-Scooter sind, die eben in Deutschland zugelassen wurden. Bis zu 20 km/h sind diese Stehroller schnell. Sie müssen auf Radwegen fahren – dort wo ein Radweg fehlt, müssen sie auf die Straße. Sie dürfen ab 14 Jahren gefahren werden – ohne Führerschein. Der Fahrer hat daher möglicherweise von den Verkehrsregeln keine Ahnung oder weiß nicht einmal, dass es welche gibt.

Schürfwunden, Knochenbrüche, Kopfverletzungen und sogar Todesfälle sind bei den wackligen Brettern vorprogrammiert. Bei Unfällen trifft es dann gerne auch unbeteiligte Fußgänger. Jan hat wahnsinnige Angst, von einem E-Scooter-Fahrer umgefahren zu werden. Er empfindet Ohnmacht dabei, er kann es selbst nicht kontrollieren, nicht steuern.

Für E-Scooter-Fahrer beträgt das Risiko, als Fußgänger von so einem Fahrzeug angefahren und schwer verletzt zu werden, statistisch null

Jan (29) hat sich daher entschieden. Er wird sich nicht mehr diesem gewaltigen Risiko aussetzen und fährt daher selbst E-Scooter. Er wird mit kaum etwas anderem mehr unterwegs sein – nur noch mit seinem elektrischen Roller. Die Wahrscheinlichkeit, als Fußgänger von so einem Teil umgefahren und schwer verletzt zu werden, sinkt auf dieser Weise auf Null.

Scheuer: Autofahren bald mit Grundschul-Fahrradführerschein möglich

Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): Autofahren für alle! Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY 3.0

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant eine weitere Führerscheinrevolution. Erst vor wenigen Tagen hatte er angekündigt, dass Autofahrer bald ohne eine Extraprüfung unter bestimmten Umständen Motorradfahren dürfen. Damit – und in Kombination mit der Zulassung von E-Rollern – will der Verkehrsminister die deutschen Straßen spürbar entlasten.

Nun will Scheuer auch den Zugang zu Autos erleichtern, da ja nun wieder mehr von ihnen Platz haben.

Zukünftige Voraussetzungen für das Führen von Autos

Konkret sollen bereits 17-Jährige Autos der Kleinwagenklasse AS90 fahren dürfen. Das bedeutet, das Fahrzeug darf höchstens 90 PS haben und bauartbedingt nicht schneller als 190 km/h fahren. Dazu reicht in Zukunft die bestandene Fahrradprüfung in der Grundschule. Zudem muss der Aspirant sechs Fahrstunden (davon drei auf einem Verkehrsübungsplatz) und vier theoretische Stunden absolvieren. Eine Prüfung ist dagegen nicht notwendig. Im Fahrzeug muss aber ein pendelndes Mini-Kruzifix angebracht werden, um die Unfallgefahr zu verringern.

Ziele: Öffentlichen Nah- und Fernverkehr entlasten, Kriminalität reduzieren

Der Minister verfolgt hehre Ziele: Er will der Bevölkerung zu mehr eigenverantwortlicher Mobilität verhelfen. Damit soll der überstrapazierte, marode öffentliche Nah- und Fernverkehr entlastet werden. „Weniger Fahrgäste bedeuten zudem weniger Vandalismus, weniger Randale, weniger Bettler und Lumpensammler, weniger Drogenverkäufer – auf Deutsch weniger Kriminalität“, sagte Scheuer vor Medienvertretern.

Der Bundesverband der Fahrschulen sieht die Pläne kritisch. Sie rechnen mit Umsatzrückgängen durch sinkende Fahrschülerzahlen. Die Automobilindustrie begrüßt dagegen die Pläne. Sie rechnen damit, neue Marktsegmente erschließen zu können. Dabei sollen auch neue Fahrzeuge der Kleinwagenklasse entwickelt werden. Die Deutsche Bahn will mit Rabatten kontern. Wer seinen Grunsdschul-Fahrradführerschein zurückgibt, soll 6 Monate zum halben Preis fahren.

Jan (29) verschluckt Autoschlüssel aus Wut über Tempolimitvorstoß – nun muss er ein, zwei Tage warten, bis er wieder Autofahren kann

Geschwindigkeit
Lizenz: Public Domain

Jan (29) liebt hohe Geschwindigkeiten. Speziell die Tatsache, dass es in Deutschland auf vielen Autobahnabschnitten kein Tempolimit gibt und er weit jenseits der 200 km/h fahren darf, findet Jan richtig gut – einfach „gurtig“, so wie er immer zu sagen pflegt. Es soll ein Wortspiel aus „gut“, „hurtig“ und dem „Sicherheits-Gurt“ sein.

Als heute der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, sagte:

Wer sich mit 220 km/h um den Baum wickelt, reduziert seinen CO2-Ausstoß nachhaltig um 100 Prozent. Das nenne ich intelligenten Klimaschutz.“

ärgerte sich Jan dermaßen, dass er spontan seinen Autoschlüssel verspeiste. Nun muss Jan ein, zwei Tage warten, bis er wieder Autofahren kann. Denn auch der Ersatzschlüssel musste bei Seiberts zweitem Satz dran glauben – und macht jetzt eine Darmreise mit reduzierter Geschwindigkeit. Auch das nenne ich intelligenten Klimaschutz!

Scheuer: Kein Autobahn-Tempolimit für deutsche Autofahrer, aber für Ausländer kommt Tempo 120!

Andreas Scheuer
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY 3.0

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat noch einmal bekräftigt, dass er kein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen plane. Eine Klimaschutz-Expertenkommission hatte Tempo 130 km/h vorgeschlagen. Auch die Deutsche Umwelthilfe hatte ein Tempolimit gefordert.

Ausländer-Tempolimit von 120 km/h kommt

Scheuer sagte, deutsche Autofahrer würden auf deutschen Autobahnen weiterhin freie Fahrt genießen. Doch für ausländische Autofahrer käme Tempo 120 km/h. Der Minister wies Vorwürfe einer möglichen Diskriminierung von Autofahrern mit ausländischen Kennzeichen zurück. „Das ist alles ein Schmarren“, sagte Scheuer, „es geht nur um die Sicherheit. Ausländische Autofahrer, die bei sich zu Hause ein Tempolimit haben, sind die hohen Geschwindigkeiten eines freien Landes doch gar nicht gewohnt. Die Erfahrung fehlt, das ist einfach viel zu gefährlich. Punkt. Deswegen wird nun das Ausländer-Tempolimit eingeführt.“

Scheuer holte noch weiter aus und verwies darauf, dass deutsche Autofahrer in Österreich und Italien ja auch nicht einmal lächerliche 250 km/h fahren dürften, geschweige denn unbegrenzt schnell. Es sei daher nicht einzusehen, dass etwa Österreicher und Italiener, die zudem noch Maut auf ihren Schneckentempo-Autobahnen verlangten, hier bei uns beliebig schnell fahren dürften. Dabei würden sie hier noch nicht einmal Maut bezahlen. Das komme schon noch, so der Minister, aber die EU habe das lange blockiert, daher müsste man da halt noch etwas Geduld haben.

Scheuer stellte jedoch in Aussicht, falls deutsche Autofahrer im europäischen Ausland irgendwann freie Fahrt bekämen und damit nicht mehr diskriminiert würden, er gerne über eine Aufhebung des Ausländer-Tempolimits mit sich reden lasse. „Nach zusätzlicher Abschaffung der Maut in den jeweiligen Ländern, versteht sich“, fügt der smarte Verkehrsminister noch hinzu.

Das Bundeskabinett hat sich schon auf das Ausländer-Tempolimit verständigt. Jetzt muss noch der Bundestag zustimmen, was aber als reine Formsache gilt.

Unfälle: Verkehrsexperten kämpfen neben totem Winkel nun auch gegen Reit im Winkl

Toter Winkel
Sicht des LKW-Fahrers und der tote Winkel. Foto: btr / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2

Der sogenannte tote Winkel ist ein riesiges Problem. Speziell bei Lkw ist dieser besonders groß. Lkw-Fahrer können Fußgänger und Radfahrer, die sich dem Lkw nähern oder sich neben ihrem Fahrzeug befinden, trotz der vorgeschrieben 37 Spiegel oft nicht sehen. Immer wieder kommt es dabei zu schlimmen Unfällen. Bereits seit den Anfängen des Straßenverkehrs wird gegen den toten Winkel gekämpft. Anfangs hieß dieser noch einfach „Winkel“, bis ihn ein Sheriff 1923 aus Verärgerung, dass er fast von einem Truck überfahren worden war, totgeschlagen hat. Seitdem wird dieser Winkel „toter Winkel“ genannt (im Niederländischen heißt er übrigens „Dode hoek“; wörtlich übersetzt: „tote Ecke“, was ja irgendwie unlogisch ist, da ganz Holland im Grunde genommen eine tote Ecke ist).

Obwohl der Winkel nicht mehr lebt, ist er nach wie vor existent und verbreitet bis heute Angst und Schrecken. Experten wollen den toten Winkel nun mit Abbiegeassistenten, die in Lkw Pflicht werden, bekämpfen.

Unterschätztes Problem: Der Reit im Winkl

Inzwischen haben die Verkehrsexperten einen weiteren gefährlichen Winkel ausgemacht, den sogenannten Reit im Winkl. In Reit im Winkl kommt es immer wieder zu Unfällen, auch tödlichen. Konkret kollidieren Ski- und Snowboardfahrer mit Bäumen oder unetreinander. Das Tragische ist, dass diese Unfälle alle vermeidbar wären. Während z.B. Radfahrer sich mit ihrem Gefährt meistens konstruktiv bewegen, z.B. zur Arbeit oder zum Einkaufen fahren, bewegen sich Skifahrer ohne Notwendigkeit. Würden sie nicht fahren, gäbe es diese Unfälle durch den gefährlichen Reit im Winkl erst gar nicht.

Experten sind sich uneins, ob man zur Unfallvermeidung Skipisten sperren, den Reit im Winkl verbieten oder durch As-ski-Stenzsysteme entschärfen sollte.

keinblatt.de Etymologie: „Winkel“ ist etymologisch mit „winken“ verwandt. Experten haben festgestellt, dass dies bei der Problemlösung nicht weiterhilft.

Keine unbegrenzte Geschwindigkeit auf deutschen Autobahnen, Lichtgeschwindigkeit das Maximum

Autobahn-Mittelstreifen
Kaum einer weiß es! Auf allen deutschen Autobahnen gibt es ein Tempolimit! Foto: Oliver Charles / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Es ist ein harter Schlag für deutsche Autofahrer. Die meisten deutschen Autofahrer waren davon ausgegangen, dass Deutschland das einzige Land der Welt ist, in dem es zumindest auf vielen Autobahnabschnitten keinerlei Tempolimit gibt, man also beliebig schnell fahren kann, ohne jegliche Grenze.

Doch diese Ansicht ist grob falsch. Nein, es hat nicht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zugeschlagen, die Tempo 120 km/h als Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen fordert und sogar auf dem Rechtsweg durchsetzen will.

Das Bundesverkehrsministerium weiß Bescheid

Vielmehr gab das Bundesverkehrsministerium bekannt, dass es sehr wohl ein Tempolimit gebe, das durch die Lichtgeschwindigkeit bestimmt sei. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) teilte mit, bereits sein gedanklicher Vorgänger Albert Einstein habe gewusst, dass nichts schneller als das Licht sein könne, nicht einmal ein deutsches Qualitätsauto. Dabei könne man die Lichtgeschwindigkeit von rund 300.000 km/s, genauer  299.792,458 km/s (das entspricht 1.079.252.848,8 km/h, also knapp über 1 Milliarde km/h) gar nicht erreichen, sondern sich ihr nur annähern. Würde man sich tatsächlich mit Lichtgeschwindigkeit bewegen, so stünde die Zeit still – ein Zustand, den ihn ganz eindeutig an die CSU erinnere, die an alten Werten und an alten Zeiten festhalte, so Scheuer. Damit sei die Lichtgeschwindigkeit eine Schwester des Konservativismus und der CSU, die CSU aber gleichermaßen eine sehr schnelle, das heißt wendige und flexible Partei.

Lichtgeschwindigkeit Erde/Mond
Von der Erde bis zum Mond (Entfernung: 384.400 km) braucht das Licht im Durchschnitt etwa 1,28 Sekunden. Diese Animation zeigt dies in Echtzeit. Bild: Cantus / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das Bundesverkehrsministerium überlegt nun, entsprechende Schilder mit der nun amtlich verkündeten Höchstgeschwindigkeit von 299.792 km/s aufzustellen.

Wegen Stickoxiden und Feinstaub – Bundesregierung führt Rauchverbote entlang der Diesel-Fahrverbotsrouten ein

Raucherin
Raucher dürfen sich freuen, sie tragen nun zur Verbesserung der Luftqualität in besonders belasteten Orten bei, da sie dort nicht mehr rauchen dürfen. Foto: Michael Speed / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Zur Luftverbesserung an stark belasteten Straßen hat die Bundesregierung heute ein zusätzliches Paket geschnürt.

Da der Rauch von Zigarettenrauch nachweislich nicht unerhebliche Mengen an Stickoxiden und Feinstaub freisetzt, gilt ab 01. Januar 2019 auf allen Straßen mit Dieselfahrverbot auch ein striktes Rauchverbot. Das betrifft Zigaretten und andere Tabakerzeugnisse, auch neuartige Tabakerhitzer. Nur E-Zigaretten sind vom Verbot ausgenommen.

Rauchverbot gilt im Abstand von 200 Metern entlang der Diesel-Fahrverbotsrouten

Das Verbot gilt dabei nicht nur auf der Fahrbahn (und damit auch im Auto), sondern auch auf begleitenden Fußwegen und anderen Bereichen im Abstand von bis zu 200 Metern im rechten Winkel von der äußeren Fahrbahngrenze gemessen. Prinzipiell besteht auch in Wohnungen, die in diesem Bereich liegen, Rauchverbot, aber Raucher müssen offenbar vorerst nicht mit Kontrollen und Bußgeldern rechnen. Auf Balkonen und Terrassen sollten sich Raucher aber natürlich nicht mehr blicken lassen, zumindest nicht rauchend.

Die Maßnahmen werden wegen der nicht zu unterschätzenden Gesundheitsgefahr sicherlich nicht übertrieben. Prof. Dieter Köhler, Lungenspezialist, zeitweise Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und bis 2013 ärztlicher Direktor des Fachkrankenhauses Kloster Grafschaft, sagte: „Zigarettenrauch hat millionenfach mehr Feinstaub als die Luft an Hauptverkehrsstraßen.“ (Quelle: Westfalenpost)

Baden-Württembergs Landesgesundheitsminister Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte dazu: „Eine Zigarette setzt mehr Feinstaub frei als ein Dieselbetrieb ohne Katalysator bei einer Stunde Laufzeit.“ (Quelle: Ärzteblatt)

Die Bundesregierung hofft, dass in Zukunft endlich die Grenzwerte für Stickoxiden und Feinstaub eingehalten werden. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sagte: „Die Gesundheit ist die höchste Glut … ähhh … das höchste Gut, das wir haben. Die Tabakindustrie möge mir daher diesen Schritt verzeihen. Ich möchte aber klar sagen, im Abstand von mehr als 200 Metern von einer betroffenen Straße bleibt das Rauchen erlaubt – es sei denn, Sie rutschen dann da draußen in den Bereich einer umliegenden Straße mit Diesel-Fahrverbot hinein, versteht sich. Da muss man halt aufpassen!“

Stromausfall am Hamburger Flughafen – Flüge zum Hauptstadtflughafen BER umgeleitet

Flughafen BER
Flughafen BER. Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Nach einem Stromausfall am Hamburger Flughafen werden alle Flüge zum Hauptstadtflughafen BER umgeleitet. Dieser hat noch außergewöhnlich große Kapazitäten. Fluggäste können von dort aus mit der Deutschen Bahn oder der Privatbahn „Hamburger Express“ nach Hamburg weiterreisen. Die Flüge starten am BER allerdings ohne Passagiere, da der Betreiber Lachattacken befürchtet.

Zur schnellen Behebung des Problems am Hamburger Flughafen wurden die Elektriker von der BER-Baustelle herangezogen. Folge: Der Flughafen Hamburg bleibt noch mindestens bis Monatsende geschlossen Die offizielle Eröffnung des BER verschiebt sich voraussichtlich um weitere drei Jahre.

Diesel-Fahrverbote: Hamburg sperrt Elbe – Schiffe müssen Hamburger Hafen über Umwege ansteuern

Containerschiff
Containerschiff. Lizenz: Public Domain

Nachdem Hamburg die ersten Diesel-Fahrverbote in Deutschland eingeführt und zwei Straßenabschnitte für bestimmte Autos gesperrt hat, unternimmt die Hansestadt nun weitere Schritte gegen giftige Abgase. Im Visier hat man nun die Container- und Kreuzfahrtschiffe, die als noch größere Dreckschleudern als Diesel-Autos gelten und mit zur Luftverschmutzung in Hamburg beitragen.

Konkret wird die Elbe ab dem 14.06. flussauf- und flussabwärts des Hamburger Hafens gesperrt. Ausgenommen von dem Verbot sind Schiffe, die nicht mit Diesel betrieben werden, also z.B. solche mit Elektro-, Wind- und Atomreaktorantrieb. Die Stadt weist darauf hin, dass der Hamburger Hafen nicht gesperrt werde. Handel und Umschlag seien also nicht beeinträchtigt, nur müssten sich die Kapitäne Alternativrouten suchen.

Fahrverbote kommen als Kompromiss: In Zukunft verboten, einen fahren zu lassen

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Bild: Clemens.Ratte-Polle / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Zur Verbesserung der Luftqualität in Städten handelt die Bundesregierung nun endlich. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gab heute bekannt, dass bei schlechter Luftqualität in Innenstädten ab sofort jederzeit Fahrverbote ausgesprochen würden. Es sei dann punktuell verboten, einen fahren zu lassen. Dieses Furzverbot sei in mehreren Stufen vorgesehen. Bei mäßiger Beeinträchtigung gelte es nur für Fleischesser, deren Abgase bekanntlich besonders umweltschädlich seien, aber nicht für Vegetarier und Veganer. Letztere sind vom Verbot dann ausdrücklich ausgenommen. Es wird aber empfohlen, dass diese Lebensmittelrechnungen vom Bioladen mitführen, um im Zweifelsfall ihre Umweltunbedenklichkeit nachweisen zu können. Bei sehr hoher Luftbelastung könnte das Furzverbot sogar für alle ausgesprochen werden.

Kritikern geht das Fahrverbot nicht weit genug. Die Grünen sehen es als Kniefall vor der Diesellobby, die ja auch die Luft verpeste. Wegen der Besserstellung von Vegetariern und Veganern, die man begrüße, werde man aber auf weitergehenden Protest verzichten, hieß es. Allerdings fordern die Grünen eine Art Software-Update fürs Gehirn. Dabei soll Veganismus offizielles Schulfach werden. Langfristig solle der Mensch also auf eine Ernährungsweise umprogrammiert werden, die ohne Fleisch und tierische Produkte auskomme.

Die Partei „Die Linke“ fühlt sich diskriminiert und will Verkehrsregel „rechts vor links“ umdrehen

Rechts vor Links
Die Regelung „rechts vor links“ stinkt der „Linken“ ganz gewaltig. Foto: Cherubino / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die Partei „Die Linke“ fühlt sich diskriminiert und will erreichen, dass an Kreuzungen und Einmündungen in Zukunft nicht mehr „rechts vor links“ gilt, sondern „links vor rechts“.

Rechts vor links: Derzeit gilt in Deutschland an Kreuzungen und Einmündungen „rechts vor links“, wenn es nicht durch Schilder oder bauliche Merkmale (etwa abgesenkter Randstein, der eine Ausfahrt markiert, die somit nicht vorfahrtsberechtigt ist) anderweitig geregelt ist.

Linken-Chef Bernd Riexinger schimpft: „Es reicht nicht, dass unsere Justiz und unser Staat auf dem rechten Auge blind sind. Es wird uns auch noch vorgeschrieben, auf der rechten Fahrbahnseite zu fahren. Der Gipfel ist dann, dass wir an Kreuzungen und Einmündungen – wenn es punktuell nicht anders geregelt ist – auch noch Fahrzeugen, die von rechts kommen, Vorrang einräumen müssen. Das hat System! Unserem Unterbewusstsein wird immer wieder eingetrichtert, dass „rechts“ mehr wert ist als „links“. Was meinen Sie, warum die AfD so erfolgreich ist?“

„Links vor rechts“ nur an geraden Tagen?

Die Linke hat nun einen Gesetzesvorschlag in Vorbereitung, der in der deutschen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) „links vor rechts“ einführt. Als Kompromiss ist für Riexinger nur vorstellbar, dass die Regelung „links vor rechts“ nur an geraden Tagen gilt. An ungeraden Tagen würde dann weiterhin „rechts vor links“ vorgeschrieben sein. Oder umgekehrt. Riexinger sieht in der Wechselregelung einen Vorteil. Denn VerkehrsteilnehmerInnen müssten sich laufend umstellen. Das schärfe die Aufmerksamkeit, da keine Routine mehr einkehre. Dadurch könnte die Anzahl der Verkehrsunfälle sinken, prognostiziert der Parteichef.

Koalitionsvertrag nur mit Passus „links vor rechts“

Riexinger kündigt an: „Ich unterschreibe nur dann einen Koalitionsvertrag mit Bundeskanzlerin Frau Doktorix Angela Merkel, wenn „links vor rechts“ eingeführt wird. Ohne „rinks vor lechts“, ich meine ohne „links vor rechts“, wird es keine Beteiligung unserer Partei in der Bundesregierung geben.“

Langfristig kann sich Riexinger auch eine Umstellung auf Linksverkehr vorstellen. Im Internet gebe es ja auch „(Hyper-)Links“ und keine „(Hyper-)Rechts“, führt Riexinger aus. „Die Zukunft ist links“, findet der Parteichef.

Rechtsbegriffe auch auf den Prüfstand!

Auch alle Rechtsbegriffe müssten auf den Prüfstand, fordert Riexinger, da sie auch unterschwellig „rechts“ forcierten, auch das Wort „Gericht“ leite sich bekanntlich etymologisch von „Recht“ ab . Riexinger findet, dass nach Jahrhunderten der „Rechtsprechung“ der Begriff in „Linkssprechung“ geändert werden sollte. Der „Rechtsanwalt“ würde zum „Linksanwalt“ mutieren. „Es geht nur um Gerechtigkeit ähhh Gelinksigkeit“, linksfertigt sich der Parteichef, „von mir aus ändern wir es nach ein paar Hundert Jahren wieder. Sprache ist sehr wichtig, sie formt und prägt uns, deshalb gendern wir ja auch, um die Frauen gleichzubelinksigen. Dann müssen wir auch mit dem Patriarchat der politisch Rechten abschließen und zum Matriarchat der politisch Linken aufsteigen.“

Linkshänder raus aus der AfD!

Ebenso überzeugend klingt Riexingers Appell, dass alle LinkshänderInnen aus der AfD austreten sollten, denn diese passten nicht in diese schreckliche Partei. Die Linke könnte sich unter bestimmten Umständen vorstellen, die Abtrünnigen aufzunehmen, aber selbstverständlich nur, wenn es sich um linksschaffene BürgerInnen handele. Man solle auch darüber nachdenken, so der Parteichef, alle RechtshänderInnen, die ja in der Überzahl seien – schon wieder so eine Bevorzugung von „rechts“ –, in Zukunft „LinkshänderInnnen“ zu nennen. „Wir tauchen einfach die rechte Hand durch die linke aus, und die linke Hand lassen wir so. Das ist Gelinksigkeit durch die Linke“, schwärmt Riexinger. Dass das Bundesverfassungsgelinks irgendwo nicht mitspielen könnte, damit linkselt der Parteichef nicht.

Verkehrssicherheit: Redeverbot im Auto kommt

Unterhaltung im Auto
In Zukunft streng verboten: Unterhaltung im Auto. sonst wird der Autolenker abgelenkt. Lizenz: Public Domain

Erschreckend viele Verkehrsunfälle mit dem Auto passieren durch Ablenkung. Das ist keinesfalls nur auf das Navi oder das Handy zurückzuführen, deren Benutzung während der Fahrt zumindest für den Fahrer ohnehin verboten bzw. stark eingeschränkt wurden. Auch Gespräche, vor allem der Beifahrerin mit dem Fahrer, sind ein enormes Sicherheitsrisiko. Speziell emotionale Passsagen können dazu führen, dass der Fahrer die Konzentration verliert und einen Unfall baut.

Um die Unfallzahlen weiter zu senken, arbeitet Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) derzeit fieberhaft an einem Redeverbot im Auto, das spätestens zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. In Zukunft sind Gespräche im Auto generell verboten. Das gilt für den Fahrer und sämtliche Mitfahrer. Erlaubt bleiben nur „wichtige Hinweise“ – etwa Hinweise auf die Wegstrecke oder Gefahrenhinweise.

Andreas Scheuer rechnet mit einem Rückgang der Unfallzahlen um 8 %, in der Kombination männlicher Fahrer plus weiblicher Beifahrer gar von 25 %.

Überprüft werden soll das Redeverbot unter anderem durch stichprobenartiges Mithören über Sicherheitslücken in mitgeführten Handys.

Radiohören bleibt erlaubt, allerdings dürfen nur Sender gehört werden, in denen ausschließlich Verkehrsfunk gesendet wird, keine Musik und keine weiteren Wortbeiträge. Musik auf CD und MP3 darf nur noch abgespielt werden, wenn der Wagen steht und der Motor abgestellt ist.

Ursprünglicher Plan: Knebelpflicht für weibliche Beifahrer

Ursprünglich wollte Scheuer vorschreiben, dass weibliche Beifahrer in Zukunft während der gesamten Fahrt einen Knebel im Mund tragen müssen. Nach hohem Widerstand einiger weiblicher Mitglieder im Bundeskabinett wurde der Plan jedoch erst einmal auf Eis gelegt. Scheuer meint dazu: „Ich kann damit leben, Hauptsache meine Alte ist in Zukunft ruhig!“

München: Mit Bahn in Fußgängerzone gefahren – Straßenbahnfahrer angezeigt

Straßenbahn
Straßenbahnzug in München. Hier ist alles in Ordnung. Aber nicht alle Fahrzeuglenker halten sich an die Regeln. Foto: High Contrast / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Jedes Kind weiß, dass die Fußgängerzone für Fußgänger reserviert ist. Dennoch hat in München ein Trambahnfahrer gemeint, für ihn würden die Regeln nicht gelten. Denn er fuhr mit seiner Bahn der Linie 19 in der Fußgängerzone. Die Polizei stoppte ihn. Die Fahrgäste mussten ihre Reise zu Fuß fortsetzen. Auf den Trambahnfahrer warten eine Strafanzeige und auch arbeitsdisziplinarische Maßnahmen. Der Mann muss nun sogar mit einer Kündigung rechnen. Denn erst im März war er mit seinem Trambahnzug zu nahe an parkenden Autos vorbeigefahren und hatte sage und schreibe 13 Autos beschädigt.

Einem anderen Trambahnfahrer in München erging es noch schlechter. Er war mit seinem Zug der Linie E15 in eine zu niedrige Unterführung reingefahren. Das Schild mit der maximal erlaubten Durchfahrtshöhe hatte er eigenen Angaben zufolge übersehen, obwohl er die Strecke ja im Schlaf kennen sollte. Die Folge war, der Trambahnzug blieb in der Unterführung stecken und musste mit schwerem Gerät herausgezogen werden. Der Trambahnzug und auch die Brücke wurden schwer beschädigt, der Schaden wird auf über 100.000 Euro geschätzt. In der Haut des Trambahnfahrers möchte wohl keiner stecken. Denn auch er hat schon einige Einträge bei seinem Arbeitgeber, der Münchner Verkehrs Gesellschaft. Letztes Jahr hatte er einen anderen Trambahnzug an einer Stelle überholt, an der absolutes Überholverbot gilt.

Noch eine Meldung aus dem Ausland: In Amsterdam wurde eine Tram mit Anhänger von der Polizei gestoppt. Laut niederländischem „Verkeersreglement“ dürfen in Wohnwagen keine Personen befördert werden. Tatsächlich befanden sich in dem Anhänger mehrere Dutzende Personen. In Deutschland gelten übrigens ähnliche Regelungen.

Neuerung auf der Wiesn 2017: Gäste müssen Kellnergasse bilden

Wiesn-Bierzelt
Wiesn-Bierzelt. Eine äußerst sinnvolle Neuerung verspricht noch mehr Gaudi! Foto: uk:Користувач:Gutsul / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Auf der Wiesn 2017 wird eine wichtige Änderung eingeführt. Wiesn-Chef Josef Schmid verkündete heute bei der Vorstellung der Wiesn-Neuheiten, dass die Wiesn-Besucher in den Festzelten ab sofort analog zur Autobahn-Rettungsgasse eine sogenannte Kellnergasse bilden müssten. Damit sollen die Bier- und Essenslieferungen beschleunigt und Wartezeiten reduziert werden. Davon profitierten alle, so Schmid, der noch mehr Gaudi auf der Wiesn verspricht. Die Kellnergasse in den Gängen muss dabei so breit sein, dass zwei vollgeladene Wiesn-Bedienungen aneinander vorbeikommen. Das entspricht 1,50 Metern. Die Rettungsgasse muss dabei auf der Seite der Gänge gebildet werden, an der der Zugang zu den Tischen erfolgt. Sind beidseitig Zugänge vorhanden, muss die Rettungsgasse in der Mitte verlaufen.

Wiesn-Besuchern ist es strengstens verboten, sich in den Kellnergassen aufzuhalten. Zuwiderhandlungen werden damit sanktioniert, dass Kellnergassen-Blockierer statt der heiß ersehnten echten Maß Bier alkoholfreies Bier erhalten.

Auf Rückfrage sagte Schmid, dass die Kellnergassen auch nicht von Notärzten benutzt werden dürften. Verletzte Besucher und Bierleichen würden wie auch in den Vorjahren nach Betriebsschluss von der Reinigungstruppe aus dem Zelt entsorgt.

Fahrverbote: Wo darf ich überhaupt noch mit meinem Diesel fahren?

Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bedeutet keinesfalls, dass Dieselfahrer ihren Wagen gar nicht bewegen dürfen. Ganz im Gegenteil, es gibt noch eine ganze Reihe an Orten, an denen man seinen geliebten Diesel ganz offiziell benutzen darf:

  • Absurdistan
  • Atlantis
  • Bielefeld
  • Eldorado
  • In Gedanken
  • Helgoland (nur auf Hauptstraßen)
  • Lindenstraße (aber nur die echte!)
  • Lummerland
  • Nordsee
  • In der Phantasie
  • Auf dem direkten Weg zur Schrottpresse
  • Shangri-La
  • Im Simulator
  • Auf allen Straßen, wenn geschoben wird
  • Im Traum
  • Auf der Zugspitze
  • Vor 2017

Fertigstellung in greifbarer Nähe: Nur noch 2.000 Witze bis zur BER-Eröffnung

Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss noch 2.000 Mal lachen, dann kann endlich abgehoben werden. Foto: Sebaso / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die Eröffnung des Berliner Hauptstadtflughafens BER rückt in greifbare Nähe. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gab heute in Absprache mit BER-Chef Engelbert „Humperdinck“ Lütke Daldrup bekannt, dass die Liste fehlender oder zu korrigierender Elemente immer kürzer werde. Müller sagte: „Es fehlen gemäß Pflichtenheft noch rund 2.000 Witze sowie ein paar Dinge beim Brand- und Lärmschutz. Das ist alles machbar. Wenn da nicht irgend so ein Dummerjahn „5.000 Jokes“ reingeschrieben hätte, könnten wir schon fast fertig sein.“ Auf Nachfrage von einigen Journalisten gab Müller leicht irritiert zu, es könnten auch „5.000 Chokes“ gemeint sein. „Wir werden das noch mal überprüfen, nicht, dass wir jetzt völlig umsonst so viele BER-Witze erfinden müssen. Wir sind ja schließlich Beamte und für Kreatives nun wirklich nicht ausgebildet. Wir werden uns beraten, wann wir uns zusammensetzen können, um einen zu Termin vereinbaren, um diese Frage zu klären.“

Seinen persönlichen BER-Lieblingswitz will Müller aber noch loswerden. „Der Witz geht so“, sagt Müller, „checkt eine Großmutter im BER ein. (lange Pause, die Redaktion) – Witzende! Aus! Finito!“

Förderung der E-Mobilität: Regierung verbietet normale Fahrräder – nur noch Pedelecs und E-Bikes erlaubt

Barbara Hendricks
Barbara Hendricks handelt für unsere Umwelt. Foto: U.S. Army Europe Images / Lizenz: CC BY 2.0

Dass die E-Mobilität gesteigert werden muss, da sind sich alle einig. Zum Schutz der Umwelt müssen Abgase reduziert werden. Auch Verbote bestimmter Antriebstechniken sind unumgänglich.

Nun macht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ernst. Zur Förderung der E-Mobilität dürfen ab 01.07.2018 nur noch Fahrräder mit Elektromotor verkauft werden, die entweder eine elektrische Tretunterstützung (Pedelec) aufweisen oder gänzlich per Elektromotor fahren (E-Bikes).

Normale Fahrräder, die ausschließlich mit Muskelkraft betrieben werden, dürfen nicht mehr verkauft werden. Es gibt nur enge Ausnahmen, etwa für den Radrennsport. Gebrauchte Fahrräder ohne Elektromotor dürfen noch zwei Jahre verkauft werden, dann ist auch damit Schluss.

Hendricks weist darauf hin, dass auch Muskelkraft der Umwelt schade, weil beim herkömmlichen Fahrradfahren zusätzliche Kalorien verbrannt würden, sodass mehr Nahrung benötigt würde. Genau diese Nahrung müsse produziert werden, was mehr klimaschädliches CO2 freisetze. Außerdem soll generell das Bewusstsein für Elektromobilität geschärft werden, so Hendricks. Der Bundestag hat Hendricks neues Gesetz bereits mit großer Mehrheit beschlossen.

BER absichtlich verzögert, weil bei Genehmigung für Lärmemissionen versehentlich Konzertsaal angegeben – Berlin baut nun Spreephilharmonie

BER Genehmigung Lärmemissionen

Eine Zeile verrutscht. Selbst Beamte machen mal Fehler. Schlimmer ist, dass der Fehler vertuscht werden sollte

Jetzt platzte die Bombe. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) trat heute vor die Presse und erklärte, dass man die Fertigstellung des Flughafens absichtlich verzögert habe. Damit sollte ein extrem peinlicher Fehler überspielt werden. Man habe nämlich gar keine Genehmigung für die Lärmemissionen. Es werde auch dafür keine geben, die Lärmemissionen seien für das Quartier viel zu hoch. Man habe streng genommen gar nicht einmal vergessen, eine Genehmigung einzuholen, sondern sich beim Ausfüllen des Formulars schlicht vertan. Statt Flughafen war Konzertsaal angekreuzt worden, man war einfach in der Zeile verrutscht, und in der Champagnerlaune um den bevorstehenden Baubeginn ging das offenbar unter.

In der Zeile verrutscht und „Konzertsaal“ statt „Flughafen“ angekreuzt

„Ich will mich nicht rausreden“, sagte Müller, „aber ich habe erst heute von dem Fehler erfahren. Das haben meine Vorgänger zu verantworten. Wie ich schon andeutete, werden wir keine Genehmigung für die Geräuschemissionen, wie sie ein Flughafen verursacht, bekommen. Wir haben im Grunde genommen keine Baugenehmigung, zumindest keine, die geeignet ist, in einer Betriebsgenehmigung zu münden. Der Flughafen ist so gesehen nicht genehmigt. Immerhin haben die Verantwortlichen die laufenden Kosten gedrückt, indem der Flughafen nur mit geringstem Engagement weitergebaut wurde. Man sei auch kreativ gewesen und habe immer wieder neue Mängel erfunden, um die Verzögerungen zu erklären und neue zu verursachen. Der eigentliche Fehler sollte niemals herauskommen. Doch gestern Abend hat sich Klaus Wowereit bei einer Sitzung, bei der es um die Einführung einer speziellen Chemtrail-Steuer für alle Berliner ging, verplappert.“

„Glauben Sie wirklich, dass Türen klemmen, Wasserrohre zu dünn sind oder die Startbahn versehentlich nicht asphaltiert, sondern mit Bitumen ausgegossen wurde?“, fragt Müller rhetorisch, „Wie leichtgläubig sind Sie eigentlich?“

Spreephilharmonie kommt

Müller kündigte nun an, den Flughafen abzureißen und eine Spreephilharmonie zu bauen, denn dafür habe man ja eine Genehmigung. Man werde hierfür einen Kostenrahmen von 1,4 Milliarden Euro ansetzen und diesen auch nicht überschreiten. Berlin will zeigen, dass es die Spreephilharmonie noch schneller bauen könne als Hamburg seine Elbphilharmonie. Baubeginn soll bereits 2020 sein, bis voraussichtlich 2023 müssen sich die Berliner dann noch mit der Eröffnung gedulden.

BER Hauptstadtflughafen wird vor dem Ende des Erdöls nicht mehr fertig

Flughafen BER
Das war’s! Der Flughafen BER wird nicht mehr rechtzeitig fertig. Das zur Neige gehende Erdöl macht den ambitionierten Plänen der Flughafenplaner einen Strich durch die Rechnung. Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Es sind bittere Nachrichten aus Berlin. Wie der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) bekanntgab, werde der BER Hauptstadtflughafen nicht mehr fertig, bevor die weltweiten Erdölreserven erschöpft seien.

„Das Erdöl reicht nicht mehr ewig, das ist bekannt“, so Müller, „dafür können wir ja nun wirklich nichts. Das ist nicht mal eine Panne, wir haben da keine Schuld.“

Erst vor wenigen Wochen war bekannt geworden, dass es im BER Terminal Probleme mit klemmenden Türen gebe. Vor ein paar Tagen stellte sich heraus, dass die verbauten Wasserohre im Terminal zu dünn sind und mehrere Kilometer Rohre durch dickere ausgetauscht werden müssen. Das dauert, zumal die vorhandenen Rohre derzeit festklemmen. Bei einem Versuch, ein Rohr herauszuziehen, kippte das Terminal um bedenkliche 1,4 % nach hinten. Immerhin öffnete sich danach überraschend eine seit zwei Jahren klemmende Türe von ganz alleine.

Das eigentliche Problem seien aber die zur Neige gehenden Erdölreserven, erklärt Müller.

„Meine Mitarbeiter haben alles durchgerechnet. Zwar können wir nicht auf den Tag genau sagen, an dem das Erdöl ausgeht. Prognosen sind einfach schwierig, wenn sie die Zukunft betreffen. Aber irgendwann wird der letzte vorhandene Liter Erdöl die Quellen verlassen. Ohne Erdöl gibt es kein Kerosin und ohne Kerosin keinen Flugbetrieb“, so Müller, „wir schaffen es einfach nicht mehr. Aus, vorbei!“

Die Bauarbeiten am BER sollen nun unverzüglich eingestellt werden. Für den Fall, dass eines Tages Flugzeuge mit Windkraft angetrieben werden, will man die vorläufige Mängelliste archivieren.

Tür-Drama am BER: Arbeiter mussten durch Loch in Wand befreit werden – Eröffnung 2024 in Gefahr

BER mit Loch in der Wand
Durch dieses Loch im BER konnten die Arbeiter befreit werden. Foto:
Paul Sableman, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 2.0

Die Pannen am fast fertiggestellten Hauptstadtflughafen reißen nicht ab. Mit den Türen am Terminal gibt es gewaltige Probleme, 80 Prozent lassen sich entweder gar nicht oder nur unter Zuhilfenahme von Brecheisen öffnen.

Der Grund liegt darin, dass das schwere Dach nicht nur auf die Mauern drückt, sondern auch auf die Türen. Gestern saßen die Türen fest wie das Schwert Excalibur. 20 Arbeiter waren im Gebäude eingesperrt. Da selbst ein Einsturz des Gebäudes durch gewaltsame Öffnung der Türen nicht ausgeschlossen werden konnte, mussten die Arbeiter mit schwerem Gerät befreit werden. Dabei wurde ein Loch in eine Außenwand geschlagen, durch das die Arbeiter herausklettern konnten. Obwohl das Dach nun weiter recht gut durch die Türen gestützt wird, ist die Statik des Terminals durch die beschädigte Wand in Mitleidenschaft gezogen, obwohl man gerade dies vermeiden wollte.

Die Verantwortung für die erneuten Pannen sieht BER-Boss Karsten Mühlenfeld in der ausführenden saudi-arabischen Firma. Man habe ein Unternehmen beauftragt, das zwar offenbar Türen herstelle, aber laut Firmenprofil tatsächlich auf Märtyrer spezialisiert sei. Mühlenfeld bedauerte, dass die für 2024 geplante Eröffnung des Hauptstadtflughafens nun in Gefahr sei.