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Hagia Sophia wieder Moschee: EU stellt als Anerkennung Beitritt in EU und Euro in Aussicht

Hagia Sophia
Der Weg in die EU und in den Euro: Die Hagia Sophia in Istanbul. Lizenz: Public Islam

In Istanbul haben zehntausende Muslime die von Diktatürk Recep Tayyip Erdoğan angekündigte Rückumwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee gefeiert.

Daraufhin bedankte sich Allah und prophezeite, dass die Türkei in die EU aufgenommen werde und den Euro erhalte.

Die Präsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen (EVP),  kann sich das sehr gut vorstellen. Die EU-Beitrittsverhandlungen würden wieder intensiviert und die Umstellung der türkischen Lira auf den Euro forciert. „Ich glaube das“, so die smarte und taffe Politikerin.

Die Begründung hat es in sich. So sagte von der Leyen, dass die Türkei etwas gegen Islamophobie unternehme, da sie die Kapazität an Gebetshäusern für Muslime erhöhe. „Der Kampf gegen Rassismus und gegen Diskriminierung gehörten zu den entscheidenden Statuten der Europäischen Union“, führ sie mit einem Unterton aus, in dem Begeisterung mitschwang.

Auch habe die Türkei die Hausaufgaben im Hinblick auf Haushaltskonsolidierung gemacht, setzt von der Leyen fort. Statt sündhaft teure neue Gebetshäuser zu bauen, würde vorhandene Infrastruktur genutzt. So ein Land sei daher reif für den Euro. Auch erleichtere der Euro den vielen deutschen Urlaubern die Bezahlung in ihrem Lieblings-Urlaubsland. „Der Umtausch entfällt, ebenso die Umrechnung. Da hätten wir schon früher daraufkommen können“, schwärmt die EU-Frau.

Weitere Zugeständnisse aus der Türkei angekündigt

Erdoğan hat die Zeichen erkannt und verstanden. Als Reaktion auf die positiven Signale Brüssels stellte er weitere Bestrebungen in Aussicht, die der EU-Kommission entgegenkommen. „Wir wollen den Üro“, so der türkische Präsident. Man darf gespannt sein, was der Boss vom Bosperus damit meint. Die einzige Andeutung, die es von seiner Seite dazu machte, waren weitere  Schritte in puncto effektiver Haushaltsführung. Dazu sagte Erdoğan: „Das Einsperren von Verrätern kostet viel Geld. Wir werden sie daher in die Hölle schicken.“ Erdogan versprach dabei aber, dass die Türkei sich bei den verwendeten Stühlen an den EU-Energiesparklassen für Elektrogeräte orientiere. „Wir sind EÜ“, sagte er.

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„Ich bin nicht käuflich, das versichere ich Ihnen. Ihr Philipp Morris … verzeihen Sie … Amthor!“

Philipp Amthor
Philipp Amthor. Bald jüngster Ministerpräsident aller Zeiten nicht trotz, sondern wegen Lobbyismus? Foto: Tobias Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Jungpolitiker Philipp Amthor (CDU) wird als nächster Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern und als übernächster Bundeskanzler gehandelt. Wenn Ersteres klappt, wäre er der jüngste Regierungschef seit Jesus Christus.

Amthor hat viel gelernt und weiß, dass Lobbyismus in der Politik kein Hinderungsgrund ist. Er erklärte gegenüber dem Bundestag, als freier Mitarbeiter für eine US-amerikanische Wirtschaftskanzlei in Berlin tätig zu sein sowie einen Aufsichtsratsposten bei einer in New York ansässigen Technologiefirma innezuhaben. Letztere entwickelt Künstliche Intelligenz und hält eigenen Angaben zufolge neben Gesichtserkennungssoftware eine KI-Version von Amthor vor, die fast so schlau ist wie der Jungpolitiker selbst. Alles ist so weit gut, würde Amthor nicht knapp 3.000 Aktienoptionen des Unternehmens besitzen und dort auch eine Direktorenstelle ausgeübt haben. Es kommt aber noch heikler: Amthor warb 2018 in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) um politische Unterstützung für das Unternehmen.

Amthor hat inzwischen eingesehen, dass dies ein Fehler gewesen sei. Die Mitarbeit bei diesem Unternehmen habe er beendet. Der Presse gegenüber sagte er: „Ich bin nicht käuflich, das versichere ich Ihnen. Ihr Philipp Morris … verzeihen Sie … Amthor!“

Da die deutsche Politik quer durch alle Parteien von der Tabaklobby dominiert wird, soll es zu diesem letzten verhängnisvollen Satz keinen Untersuchungsausschuss geben. Da hat Philipp aber noch mal Glück gehabt!

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Finanzen Gesellschaftliches

Deutsche Bank kündigt BankCard 100 an

Girocard
Bezahlen per BankCard 100. Bildlizenz: Durch BankCard 100 abgedeckt

Die BahnCard 100 ist jedem ein Begriff, nun kommt die BankCard 100. Die angeschlagene Deutsche Bank will wieder schwarze Zahlen schreiben und dabei mit innovativen Produkten in die Gewinnzone drehen.

Konkret hat die Deutsche Bank als erstes deutsches Geldinstitut eine All-inclusive-Kreditkarte angekündigt, bei der also alle abgerufenen Leistungen im Grundpreis enthalten sind. Finanziert werden soll dies mit einer Mischkalkulation, die darauf basiert, dass zwar einige Kunden mehr Leistungen in Anspruch nehmen, als durch den Grundpreis abgedeckt sind, andere aber monatsweise unterhalb des Wertes bleiben.

Enthalten sind beliebig viele Bargeldabhebungen im Monat, deren maximale Höhe nur vom jeweiligen Automatenlimit abhängt, ebenso beliebig viele elektronisch beglichene Einkäufe im Einzelhandel, ebenso auf Basis der gängigen Limits. Beim Essen gehen kann natürlich weiterhin mit Bargeld bezahlt werden, mit der Karte selbst (Giropay-Funktion) oder – noch einfacher – mit Genussscheinen, die ebenso inklusive sind.

Ab März verfügbar und nicht ganz billig

Die BankCard 100 soll noch im März auf den Markt kommen, die Monatsgebühr wird bei voraussichtlich knapp 50.000 Euro liegen. Daher richtet sich die Karte eher an die gut betuchten Kunden. Das Produkt kann sich aber für alle auszahlen (im wahrsten Wortsinn), die die Freiheit haben wollen, bei Bedarf alles nutzen zu können und auf nichts verzichten zu müssen.

Verbraucherschützer sehen das Produkt jedoch kritisch. Erfahrungen aus Südamerika, wo es bereits seit einigen Jahren eine BankCard 100 mit vergleichbaren Leistungsmerkmalen gibt, scheinen die schlimmsten Befürchtungen zu bestätigen. Denn Kunden tendieren dort dazu, den Rahmen auszuschöpfen, um nicht draufzahlen zu müssen. So dürften Kunden am Monatsende, falls sie noch unter dem Rahmen von knapp 50.000 Euro liegen, unter Zugzwang sein, es noch richtig krachen zu lassen, damit sich die Karte auch „lohnt“.

So stirbt in Südamerika ein erheblicher Teil der Kunden innerhalb von zwei Jahren an Leberzirrhose, obwohl die Mindestvertragslaufzeit bei fünf Jahren liegt. Ein Sprecher der deutschen Verbraucherschutzzentrale sprach von „legalem Betrug“ einer ansonsten integren Branche.

Andere Geldhäuser wollen wohl nachziehen. In Planung hat die Deutsche Bank auch eine BankCard 100 +, bei der der Kunde auch das Anrecht auf einen eigenen Geldautomaten im Haus hat. Über weitere Leistungsmerkmale und die Preisausgestaltung ist hier noch nichts bekannt.

Deutsche Bank
Deutsche Bank in Bankfurt. Bildlizenz: Durch BankCard 100 abgedeckt
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Zigarettenautomaten erhalten Bondrucker – Papier ist hochtoxisch, damit es zum Produkt passt

Zigarettenautomat
Auch ein Zigarettenautomat hat ein elektronisches Kassensystem und fällt damit unter die neue Belegausgabepflicht. Lizenz: Public Domain

Die neu eingeführte Bonpflicht (amtlich Belegausgabepflicht) wird konsequent und schrittweise umgesetzt. Bis 1. Juli müssen auch die Zigarettenautomaten umgerüstet werden. Denn das Gesetz sieht vor, dass alle Verkaufsstellen mit elektronischem Kassensystem unter die Bonpflicht fallen. Dies trifft auf Zigarettenautomaten eindeutig zu, denn schließlich sind diese in der Lage, Bargeld anzunehmen, zu zählen und auch Restgeld herauszugeben. Ebenso kann per Girocard bezahlt werden, die zudem die Altersprüfung durchführt und auch beim Zahlen mit Bargeld als Nachweis der Volljährigkeit dient.

In den nächsten Monaten werden die Zigarettenautomaten mit Bondruckern nachgerüstet bzw. durch neue Modelle ersetzt, die bereits standardmäßig einen Bondrucker an Bord haben.

Um dem Produkt gerecht zu werden, wird das Bonpapier mit einigen hochtoxischen Chemikalien versehen. Dick Rauch, Chef des größten deutschen Automatenaufstellers, bringt es auf den Punkt: „Wir lehnen die Bondrucker zwar ab, aber ein chemikalienfreies Papier, das ökologischen Ansprüchen genügt und sogar recycelt werden kann, passt nun wirklich nicht zum Tod ähhh… ich meine  … todsicher nicht zu Zigaretten. Hier hat die Politik richtig entschieden.“ Im Bonpapier werden unter anderem Arsen, Dioxin, Polonium und TTX enthalten sein, wenngleich einige davon in eher geringen Mengen.

Bonpapier ist gleichzeitig eine Papierhülse zum Selbstdrehen von Zigaretten!

Um einer Vermüllung der Umgebung von Zigarettenautomaten durch auf den Boden geworfene Bons entgegen zu wirken, lassen sich die ausgegebenen Bons zum Selbstdrehen von Zigaretten verwenden. Auch das ist ein Grund, dass das Papier giftig ist. Denn einige toxische Stoffe im Papier entfalten die Giftstoffe im Tabak erst richtig und erzeugen das von den Rauchern gewünschte Produkt, das per se ja gerade keine gesunde Öko-Bio-Körner-Ernährung darstellen soll.

Die Automatenaufsteller haben sich gegen die zusätzliche Verwendungsmöglichkeit als Selbstdrehpapier ausgesprochen, denn sie wollen ja Zigaretten verkaufen und keine Selbstdreher bedienen. Jeder ausgeworfene Bon bedeutet eine Zigarette weniger, die am Automaten gezogen wird, zumindest dann, wenn alle Kunden auf das Drehen zurückgreifen.

Beobachter rechnen damit, dass die Bons dennoch in großer Stückzahl auf dem Boden landen. Dies hat aber einen gewaltigen Vorteil: Man sieht die auf den Boden geworfenen Kippen vor lauter Bonpapier nicht mehr. Somit löst man ein bestehendes Problem souverän.

Zigarettenkippen
Zigarettenkippen. Lizenz: Public Domain
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Rückgabe von Pfandflaschen bald nur noch mit Kaufbeleg – „Bonpflicht ist Bonpflicht!“

Pfandrückgabeautomat
Pfandrückgabeautomat. Bei der Rückgabe wird sich nun einiges ändern. Lizenz: Public Domain

Seit dem 01.01.2020 müssen alle Händler, die ein elektronisches Kassensystem haben, den Kunden Bons aushändigen (Belegausgabepflicht, umgangssprachlich Bonpflicht). Das gilt auch z.B. für Bäckereien bei Kleinsteinkäufen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will damit Steuerbetrug eindämmen. Umweltschützer kritisieren die enorme Umweltbelastung durch die Bons, die oft auf Thermopapier gedruckt werden, das nicht als Altpapier entsorgt werden kann.

Daneben besteht auch eine gesundheitliche Gefahr beim Berühren der Bons. Die wärmeempfindliche Schicht auf dem Thermopapier weist hohe Mengen von Bisphenol A (BPA) auf. Dabei handelt es sich um einen hormonellen Wirkstoff, von dem angenommen wird, dass er krebserregend ist, unfruchtbar macht, das Immunsystem schwächt, religiösen Wahn auslöst und einige weitere gesundheitliche Gefahren birgt.

Olaf Scholz hat nun seinen Gedanken zu Ende geführt und sagt: „Bonpflicht ist Bonpflicht!“ Das bedeutet, dass eine Rückgabe von Leergut in Zukunft nur noch mit einem Nachweis erfolgen kann – so wie man für den Umtausch einer Ware bei Nichtgefallen oder Mängeln auch einen Kaufbeleg vorzeigen muss.

Scholz weist auf den bandenmäßigen Betrug hin, bei dem vornehmlich osteuropäische Kriminelle für wenige Cent Plastikflaschen nur mit dem Ziel herstellen, damit 25 Cent Pfand abzugreifen – die ja nie bezahlt wurden.

Die neue Regelung soll nun schnellstmöglich eingeführt werden, das Bundeskabinett hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Scholz beschwichtigt: Pfandflaschen können weiterhin in beliebigen Läden zurückgegeben werden. Nur der Nachweis, dass die Getränke regulär gekauft wurden – wann und wo –, müsse halt erfolgen.

Einzelhandelsverband gegen die Pläne

Der Einzelhandelsverband läuft Sturm gegen die Pläne. Es wird befürchtet, dass das Personal an der Kasse bei der Rückgabe von Dutzenden Flaschen und Dosen minutenlang verschiedenste Kassenbons aus zig Läden kontrollieren müsse. Sollten einzelne Flaschen nicht zugeordnet werden können, müssten einzelne Flaschen zurückgewiesen werden. Auch könne man ja den Kunden die bereits im Automaten geschredderten Flaschen und Dosen nicht wieder mitgeben, damit dieser sie später zurückgeben kann – dieses Mal mit Kaufbeleg.

Attacke auf Flaschensammler

Schlimmer trifft es die Flaschensammler, die mit im Abfall gefundenen Flaschen nichts mehr anfangen können. „Das ist eine Attacke auf den Sozialstaat“, sagt die Linken-Politikerin Susanne G. Arbage. Anstatt den gesetzlichen Mindestlohn auch auf Flaschensammler anzuwenden, wird die Verdienstmöglichkeit ganz gestrichen, schimpft die Sozialpolitikerin. Damit werde das Müllproblem verschärft.

Wir stellen den Finanzminister zur Rede. Mit einem Restaurantbon in der Hand begrüßt er uns zunächst mit „Bon appétit“. Danach stellt der smarte Politiker klar, er wolle an dem Vorhaben festhalten und notfalls die Rückgabe auf die Läden beschränken, in denen die Getränke gekauft wurden. „Das reduziert die Bürokratie, die ich geschaffen habe“, klopft sich der Politiker selbst auf seine Scholzer. ((Bemerkung Korrektor: Ein Wortspiel oder soll ich es ändern?))

Ab Sommer: Bonpflicht auch für stumme Zeitungsverkäufer

Die Bonpflicht soll zudem weiterentwickelt werden. Noch bis zum Sommer will Scholz erreichen, dass auch stumme Zeitungsverkäufer Bons ausspucken. Ausnahmen von der Bonpflicht will Scholz im Wesentlichen nur für Politiker-Boni. Weil da ja das Wort „Bon“ schon enthalten sei, sei dem Gesetz genüge getan, meint Scholz.

Kassenbon
Lizenz: Public Domain
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Nach Vatikan-Spendenskandal: Papst tut Buße und füllt sich scharfkantige Diamanten in Wanderschuhe

Papst Franziskus
Papst Franziskus: „Wir haben schwer gesündigt! Vater, vergib mir!“ – Foto: Casa Rosada / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Endlich mal ein Papst, der Konsequenzen zieht! Wie die Tagesschau berichtet, steckt der Vatikan in einem sehr hässlichen Spendenskandal. Dabei gingen Spenden im Rahmen des sogenannten Peterspfennigs nicht wie versprochen an Arme, sondern sind in Luxusimmobilien in London geflossen. Die Größenordnung zweckentfremdeter Spenden soll bei mehreren hundert Millionen Euro liegen. Es wird gegen hochrangige Mitarbeiter des Staatssekretariats und der Finanzaufsicht des Vatikans ermittelt. Papst Franziskus gesteht den Skandal ein und übernimmt die Verantwortung.

Der Papst tut Buße und hat sich scharfkantige Diamanten in seine Wanderschuhe füllen lassen. Ganze vier Wochen wird er nun auf seinen Touren auf seinen verschiedenen Pilgerwegen nicht mehr ganz so bequem unterwegs sein. Das Laufen wird viel schmerzhafter sein als mit den üblichen Erbsen. Wir Gläubigen haben Respekt vor solch einem Papst!

Diamanten
Das wird beim Laufen schmerzen! Lizenz: Public Domain
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Das große Friedrich-Merz-Interview

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (CDU): Er wird Deutschlands nächster Bundeskanzler, und er wird gut! Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

AKK schwächelt und wird immer unbeliebter, daher wird Friedrich Merz schon als nächster Bundeskanzler gehandelt. Wir treffen uns mit dem Bundeskanzler in spe zu einem Interview.

keinblatt.de: Lieber Friedrich Merz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.

Friedrich Merz: Die Freude liegt ganz bei mir.

kb: Was qualifiziert Sie als Bundeskanzler?

F. M.: Ich bin BlackRock-Finanzexperte. Ich hole die Deutschland AG aus den Schulden. Ich bin Ökonom. Ich werde die Deutschland AG entbürokratisieren und modernisieren. Auch habe ich einen Namen, den man weltweit gut aussprechen kann. Bereits das disqualifiziert doch diese – wie heißt sie doch gleich? Anna Great Trump Kracherbau… AK … AKW oder was weiß ich. Mein Name hat keine Umlaute, kein „ß“. Außerdem ist „Fritz“ durch die „FritzBoxen“ in Amerika populär geworden. Auch das spielt eine Rolle.

kb: Welche Schwerpunkte werden Sie als Bundeskanzler setzen?

F. M.: Erst einmal möchte ich Euro aller … – ich meine euer aller Kanzler werden. In erster Linie werde ich in der Steuerpolitik umsteuern. Die Steuern werden so ausgestaltet, dass es allen Bürgern finanziell gut gehen wird. Dabei werde ich die Steuern für Geringverdiener deutlich erhöhen und die Steuern für Großverdiener erheblich senken.

kb: Wie bitte? Das belastet ja gerade die Armen, wenn diese noch mehr Steuern bezahlen müssen.

F. M.: Ich bitte Sie! Wenn Sie derart belastet werden, dann sind Sie ganz schnell kein Geringverdiener mehr!

kb: Das klingt logisch. Wie wollen Sie die Rente sicher machen?

F. M.: Indem ich die Rente auf eine Finanzierung am Kapitalmarkt umstelle. Dabei wird es sich um eine dynamischen Mix aus Aktien und hochspekulativen Papieren handelt.  Wir haben festgestellt, dass das erforderliche aktive Management die Menschen im Alter geistig fit hält. Dann ist den Leuten im Altenheim nicht mehr langweilig. Die Verpflegung im Seniorenheim wird über Genussscheine sichergestellt. Sie sehen, das hat viele Vorteile.

Die Geschichte vom bitterbösen Friederich Merz
Ins Bett muss Friedrich Merz nun hinein,
litt an zu wenig Kommerz in seinem Heim.
Und der Herr Banker eilt ins Revier
und gibt ihm bess‘res Wertpapier.

kb: Werden Sie bei Merkels Flüchtlingspolitik neue Akzente setzen?

F. M.: Ich propagiere flexible Grenzen. Es wäre fatal, wenn wir fixe Grenzen hätten, die immer so verlaufen, wie sie jetzt verlaufen. Ich denke da auch an ein Flächennettowachstum der Deutschland AG.

kb: Was meinen Sie damit?

F. M.:  Stellen Sie sich nicht so an. Sie kennen doch unsere Nachbarländer …

kb: Wir verstehen. In der Deutschland AG – herrje, jetzt haben wir auch schon diese Bezeichnung übernommen – herrscht Wohnungsnot. Viele Häuser sind sanierungsbedürftig. Wie sehen Ihre Lösungsansätze aus?

F. M.:  Ich werde Sanierungen fördern. Wer seine Hedgefon… ähh…, ich meine natürlich Heizung modernisiert, Börsenparkett legen lässt, seinen Dax-Boden ausbaut oder die Geschosszahl seines Hauses um einen STOXX erhöht, bekommt finanzielle Anreize.

kb: Wie wir Ihre Umweltpolitik aussehen?

F. M.:  Das Börsenklima liegt mir am Herzen. Der CO2-Ausstoß wird unter meiner Verwaltung in Futures ganz erheblich gesenkt werden. Konkret: Man kann sein Bier und sein Aqua auch mal ohne Kohlensäure trinken. Auch können wir immer höheren Temperaturen in den Sommermonaten entgegentreten, indem wir mehr Klimaanlagen einsetzen. In den USA gibt es bereits Klimaanlagen, die auch im Freien – etwa in überhitzten Ladenpassagen vor den Geschäften funktionieren. Das kurbelt auch einen wichtigen Market an. Wir müssen aber auch an anderen Stellen wachsen.

kb: An was denken Sie da?

F. M.:  An das Gesundheitswesen und an seine Privatisierung. Da kann man Anleihen nehmen. Warum soll ein Apothekenbesuch nicht zum bunten, peppigen Einkaufserlebnis werden?

kb: Apropos bunt. AKK will ein Verbot von privatem Feuerwerk untersuchen, um das Klima zu retten. Werden Sie da nachziehen?

F. M.:  Never! Wir brauchen das Kursfeuerwerk, um unsere Probleme, die wir sonst nicht hätten, zu lösen.

kb: Lieber Friedrich Merz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Börse
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Kassenbon-Pflicht kommt: Auch Prostituierte müssen zukünftig Belege mit Leistungen und Kundendaten erstellen

Kassenbon
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Zur Eindämmung des Steuerbetrugs muss ab 1. Januar 2020 für jeden Einkauf und jede Kundendienstleistung ein Kassenbon ausgestellt werden. Das gilt auch für den Kauf einer Bratwurst am Imbissstand oder den Haarschnitt beim Frisör. Das meldet der Bayerische Rundfunk.

Aber auch Prostituierte werden in die Verpflichtung genommen. Auch sie müssen einen Bon ausdrucken. Ein Sprecher des Finanzministeriums betonte, im Bereich der Sexdienstleistungen sei die Steuerhinterziehungsrate sogar besonders groß.

Daher sei diese Regelung ein wichtiges Glied beim Kampf gegen Steuerbetrug. Leistungen wie

Verkehr, Analverkehr, Blasen, Massagen, Sado-Maso (20 Untergruppen) und Gespräche 

müssen dabei einzeln mit Zeitdauer aufgelistet werden. Da es sich um individuelle Leistungen handelt, müssen auch Kundendaten (inklusive Name und Wohnort) an das Finanzamt übermittelt werden.

Ab 250 Euro fallen die Leistungen gemäß bereits existierender Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (seit 01.01.2017) nicht mehr in die Kategorie der Kleinbetragsrechnungen. Das bedeutet, dass hier die üblichen zehn Angaben für eine reguläre Rechnung einzusetzen sind.  Diese Regelung wird nun auch auf Sexdienstleistungen ausgedehnt. Auf Edelprostituierte mit höheren Tarifen kommt somit mehr Arbeit zu.

Für Prostituierte, die sich nicht an die Kassenbonpflicht halten, werde es ein Nachspiel geben, so der Sprecher. Es gebe keine Übergangszeit, es wird für manche wohl eng. Prostituierte müssten sich also eine Registrierkasse, ggf. auch eine mobile Registrierkasse für Kundenbesuche anschaffen. Das Sexdienstleistungsgeschäft wird nicht freier, sondern bürokratischer. Aber Hauptsache ihr habt Spaß!

Erste Reaktionen aus der Rotlichtszene sind ablehnend. Ein Zuhälter sagte unserer Redaktion: „Jetzt haben wir gerade unsere Huren umgestellt, Sie wissen, Winterzeit. Anna steht jetzt in der Hauptstraße und Beate am Dr.-Helmut-Kohl-Platz. Jetzt die nächste Schikane!“

Rotlicht
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Finanzministerium räumt ein – auch Prominente wie Albrecht-Brüder, Quandt, Klatten und Hoeneß werden Grundrente erhalten

Grundrente
Grundrente: Die Große Koalition hat geliefert! Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0

Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.

„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.

Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.

Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.

Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen

Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.

Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“

Rentenbescheid
Rentenbescheid. Lizenz: Public Domain
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Bräuche und Mythen Finanzen Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit

Krise in der Pharmabranche: Patienten lassen sich weniger verschreiben, weil sie keinen Traubenzucker mehr in der Apotheke geschenkt bekommen

Apotheke
Apotheke. Lizenz: Public Domain

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) lässt eine ganze Branche beben. Kunden, die mit Rezept vom Arzt in die Apotheke kommen, dürfen keine Geschenke erhalten, auch keine im Centbereich. Denn auch „geringwertige Werbegaben“ seien ein spürbarer Verstoß gegen Preisvorschriften und damit wettbewerbswidrig. Der Hintergrund: Verschreibungspflichtige Medikamente müssen einen Einheitspreis haben. Wenn nun aber Apotheken dem Kunden noch etwas gratis dazugeben, unterbieten sie den Preis.

Die Apotheker sind stinksauer, vor allem aber die Pharmabranche. Inzwischen deutet sich bereits an, dass sich viele Patienten weniger Medikamente verschreiben lassen, weil sie keinen begehrten Traubenzucker mehr gratis erhalten. Der Branchenverband rechnet mit einem Wegfall von zehntausenden Arbeitsplätzen in der Pharmabranche. Erste Reaktionen gibt es auch von den Papiertaschentücherherstellern. Ein verschnupfter Branchensprecher meint, das führe nur dazu, dass die verwöhnten Kunden in Zukunft in die Hand oder den Ellenbeugen schnäuzen würden. Aus hygienischen Gründen sei das abzulehnen. Viele seien es ja gar nicht mehr gewohnt, sich Taschentücher zu kaufen, da bislang die Apotheke die Hauptversorgungsquelle gewesen sei.

Begrüßt wird das Urteil dagegen von den Hausärzten. Diese rechnen damit, dass überfüllte Wartezimmer durch Traubenzuckerabzocker der Vergangenheit angehören. Besonders starke Rückgänge seien im Dezember zu erwarten, so ein Ärztesprecher, da dann die Patienten ausbleiben dürften, die sich eine Arznei aufschreiben lassen, um einen Gratiskalender fürs nächste Jahr zu schmarotzen.

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Wikipedia – Nach Abschaltung Suchergebnisse nicht mehr auf Platz eins: Aktienkurs stürzt ins Bodenlose!

Wikipedia
Die deutschen Artikel der Wikipedia AG sind wieder verfügbar, aber der Schaden ist immens

Die gestrige Abschaltung der deutschen Wikipedia hat dem Unternehmen nicht gutgetan. Da Wikipedia nicht mehr genutzt werden konnte, sind die einzelnen Artikel in den Suchindizes von Google und anderen Suchmaschinen weit nach unten gerutscht und teilweise sogar komplett rausgeflogen. Diese Abwertung hat dem Unternehmen, das die bislang erfolgreichste Enzyklopädie vorhielt, stark geschadet. Deutschland ist immerhin der weltweit zweitwichtigste Markt.

Der Aktienkurs des Mutterkonzerns stürzte von 716,91 US-Dollar auf 0,17 US-Dollar ab. Das ist Ramschniveau. Zwar könnte sich der Aktienkurs schnell wieder erholen, aber Beobachter sehen das ganze Unternehmen in großer Gefahr. In einem derart schnelllebigen Markt können unüberlegte Aktionen dauerhaften Schaden hinterlassen. Selbst mit einer Insolvenz wird gerechnet. Viele Nutzer sind gestern zur Konkurrenz gewechselt. Ein beträchtlicher Teil wird nicht zurückkommen, da sie die Vorzüge anderer Anbieter entdeckt haben.

Ein Unternehmenssprecher der Wikipedia AG, der bereits seine Kündigung erhalten hat, sagte heute: „Die Aktion würden wir aus heutiger Sicht nicht wiederholen. Politiker lassen sich nicht beeindrucken und machen ohnehin nur das, was den Großkonzernen nutzt. Moment, dann müsste es ja Politik sein, die uns hilft. Hmmm. Auf jeden Fall, sie machen das Falsche, sonst hätten wir dagegen ja nicht protestiert.“

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Trump wollte auch New Mexico mit Mauer abtrennen, da er nicht wusste, dass es zu USA gehört

Donald Trump
Donald Trump: „Die Mauer zu Mexiko wird nun kürzer und billiger. Lasst sie uns nun bauen!“ Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Fehler können passieren, sie dürfen aber nicht passieren. Zum Glück wurde der Schnitzer noch rechtzeitig bemerkt. In den aktuellen Planungen für die Mauer zwischen Mexiko und den USA war auch der im Süden liegende US-amerikanische Bundesstaat New Mexico per Mauer von den USA abgetrennt worden. Der Fehler ist erst jetzt dem Beraterstab von Donald Trump aufgefallen.

Der amerikanische Präsident ist stinksauer: „Woher soll ich wissen, dass dieses New Mexico nicht zu Mexiko, sondern zu den USA gehört? Der Name ist absolut irreführend. Warum haben unsere großartigen Staaten solche idiotischen Bullshit-Namen?“

Da jetzt New Mexiko nicht ummauert werden muss, wird die Mauer um einiges kürzer ausfallen und damit auch preiswerter. Derzeit wird die Planung korrigiert. Die längste Haushaltssperre (Shutdown) der Geschichte der USA wird sich daher noch etwas hinziehen.

Aber es ist ein Ende in Sicht. Da die Kosten für die Mauer nun deutlich sinken werden, wird damit gerechnet, dass die Demokraten dem Mauerbau zu Mexiko nun zustimmen. Noch mal gut gegangen!

Karte Mauer zu MexikoKarte Mauer zu Mexiko
Ursprünglicher Mauerverlauf im Bereich von New Mexico. Bild: Gigillo83, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Karte Mauer zu Mexiko
Korrigierte Version. Bild: Gigillo83, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0
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Nach Abblitzen wegen Ministeramt – Merz stellt sein neues Buch vor: „Die Bierdeckelsteuer“ – Politik&Recht-Verlag, 2 Seiten

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (CDU): Buch als Türöffner in die große Politik? Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Friedrich Merz will zurück in die große Politik. Doch bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden erlitt er eine knappe Niederlage. AKK, die von Angela Merkel aufgebaut worden war, setzte sich durch. Damit scheiterte Merz wieder einmal an Merkel. Merz reduzierte, danach wollte er nur noch ein Ministeramt. Doch er blitze erneut ab und schon wieder war es Merkel, an der er nicht vorbeikam.

Merz war aber die letzten Monate nicht untätig. Neben seiner Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender und Lobbyist für den deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock schrieb Merz an seinem neuen Buch, seinem vierten. Zwei Jahre Arbeit hat er reingesteckt. Merz tritt bekanntlich für eine radikale Steuervereinfachung ein. Die Steuererklärung soll dabei so weit vereinfacht werden, dass sie auf einen Bierdeckel passt. Genau diese Idee beleuchtet er in seinem neuen Werk.

Dieses Buch stellte Merz heute vor: „Die Bierdeckelsteuer“, Politik&Recht-Verlag, 2 Seiten. Wegen des eher geringen Umfangs kostet das Buch nur 3,99 Euro. Die Ausgaben können bei der Steuererklärung geltend gemacht werden, was im Anhang des Buches beschrieben wird. Das Buch kann nun bei allen Buchhändlern vorbestellt werden, am 4.1.2019 soll es ausgeliefert werden. Für den März ist noch eine Luxusausgabe mit einem Einband aus Merzvieh-Leder geplant.

Merz bekräftigte, weiterhin eine Tätigkeit im Bundestag anzustreben. Er habe sich erneut für eine Stelle beworben. Der versammelten Presse wollte Merz aber nicht sagen, auf welche Funktion die Bewerbung abziele. Laut Recherche der Redaktion wird derzeit für den Bundestag nur eine Reinigungskraft gesucht.

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Finanzen Politik

Merz draußen! Algorithmus verkaufte selbsttätig seine CDU-Hedgefonds, er ist nun kein CDU-Mitglied mehr!

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (jetzt parteilos). Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Das war nichts, Friedrich Merz, so ein Pech aber aber auch! Computer sind ja oft so programmiert, dass sie Schaden von Investoren abwenden. Hier hat es der Computer zu gut gemeint und eigenmächtig Merz‘ CDU-Hedgefonds verkauft. Die Algorithmen gingen offenbar von einem bevorstehenden Crash der CDU aus, den Merz höchstpersönlich als zukünftiger CDU-Vorsitzender verursachen würde, und nahmen die notwendige Korrektur vor. Sie schützten die CDU vor Merz und Merz vor der CDU. Der Algorithmus stammt von der Firma „Völklingen New Media“.

Merz ist nun formal kein CDU-Mitglied mehr und kann nun folglich nicht mehr zur Wahl des CDU-Vorsitzenden antreten.

Beobachter gehen davon aus, dass nun AKK CDU-Vorsitzende wird. Allerdings empfiehlt Merz seinen Fans, Jens Spahn zu wählen. Das wird also vielleicht doch noch spahnend!

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Finanzen Kriminalität Politik Technik/Hightech

Weidel kaufte mit dubioser Parteispende Facebook-Likes. Nun von Facebook dazu verdonnert, 10.000 Antifa-Posts zu liken!

Alice Weidel
Alice Weidel kämpft um ihr Facebook-Profil. Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Der Vorwurf ist schwer. Die AfD-Politikerin Alice Weidel soll die dubiosen Parteispenden aus der Schweiz unter anderem dafür eingesetzt haben, Anwaltsrechnungen und Facebook-Likes zu kaufen.

Die Reaktion von Facebook ließ nicht lange auf sich warten. Weidel wurde nun von Facebook dazu verdonnert, mindestens 10.000 Posts der Antifa zu liken. Und zwar mit einem klassischen Like (Daumen hoch) oder einem Herzchen. Kommt sie dem nicht nach, verliert sie ihr Facebook-Profil. Weidel schimpft unterdessen und fühlt sich an ihre Strafarbeiten in der Schulzeit erinnert. Da musste sie mehrfach nachsitzen und hinter der Türe stehen, weil sie Tafeln, aber auch Tische und Wände, mit „Antifa ist doof“ vollkritzelte.

Ob die Likes wirklich von Weidel stammen und nicht von Praktikantinnen, überprüft Facebook mit seinen berüchtigten Algorithmen. Ein Facebook-Sprecher sagte, jede Facebook-Benutzung habe eine eigene Handschrift, an der Nutzer zweifelsfrei erkennbar seien. Nazis machten oft Mausbewegungen, die an ein Hakenkreuz erinnerten. Das sei nur ein Beispiel, fügt der Sprecher eilig an. Keinesfalls habe man das jetzt auf Weidel beziehen wollen.

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Bundestag beschließt: Post vom Finanzamt muss zukünftig noch am selben Tag geöffnet werden

Olaf Scholz
Olaf Scholz (SPD) gibt Gas und modernisiert die Finanzämter. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es gibt Post, die schieben viele gerne vor sich her. Da liegt dann der Brief vom Finanzamt. Keiner macht ihn mit Freude auf, obwohl die Nachrichten auch gut sein können, etwa wenn es eine Steuerrückerstattung gibt. Schlimmer: Die Post bleibt oft nicht nur bis zum nächsten Tag, sondern wochenlang liegen.

Diese Nachlässigkeit der Bürger führt dazu, dass die Effizienz der Finanzämter leidet. Ein erheblicher Teil der Kapazitäten geht für Erinnerungsschreiben und die Ausstellung von Versäumniszuschlägen drauf.

Bundestag beschließt Steuer-Beschleunigungsgesetz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat dieser Untugend den Kampf angesagt. Mit der Mehrheit der Großen Koalition hat der Bundestag heute das Steuer-Beschleunigungsgesetz beschlossen. Einer der zentralen Punkte des Gesetzes ist, dass vorgeschrieben wird, Post vom Finanzamt noch am Eingangstag zu öffnen. Untersuchungen haben ergeben, dass Post mehrere Tage schneller bearbeitet wird, wenn sie sofort geöffnet und ein Blick reingeworfen wird.

Bei Nichtbeachtung sollen empfindliche Bußgelder erhoben werden, bei kleineren Einkommen 140 Euro, bei größeren Einkommen bis zu 1.400 Euro. Natürlich stellt sich die Frage, wie man das kontrollieren will.

„Wir können im Einzelnen nicht direkt überprüfen, aber wenn auf Finanzamtschreiben, es seien noch Unterlagen nachzureichen, verspätet reagiert wird, gehen wir davon aus, dass die Post nicht zeitnah geöffnet worden war“, so Scholz, „dann werden wir den Versäumniszuschlag um das Bußgeld für verspätet geöffnete Post inkrementieren. Sollte der Bürger der Meinung sein, dass er die Post keinesfalls verspätet geöffnet hat, dann kann er uns das gerne mitteilen – und bitteschön einen lückenlosen Nachweis für das zeitnahe Öffnen der Post beilegen.“

Der Bund der Steuerzahler protestiert. Die Bußgelder für verspätet geöffnete Post würden den Verwaltungsaufwand erhöhen, sodass der gewünschte Beschleunigungseffekt nur gering ausfallen werde, so ein Sprecher. In Wirklichkeit wolle man nur höhere Versäumniszuschläge kassieren.

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Finanzen Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Nach Sieg von Berlusconi-Wahlbündnis: Immer mehr Italiener wechseln Identität – und sind jetzt Hund, Katze oder Affe

Hunde
Vor wenigen Wochen schlürften diese beiden Berlusconi-Wähler noch ihren Espresso. Nun profitieren sie von den Wahlgeschenken des Cavaliere: Das Futter ist steuerfrei, der Tierarztbesuch kostenlos. Lizenz: Public Domain

Italien hat gewählt. Zwar verfehlte die Partei Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi das Ziel, stärkste Partei zu werden, aber das Wahlbündnis aus Forza Italia, Lega Nord und Fratelli d’Italia (FdI) wurde stärkste Kraft. Der Cavaliere hatte im Wahlkampf alten Menschen steuerfreies Tierfutter und kostenlose Besuche beim Tierarzt versprochen. Berlusconi begründete seine Wahlversprechen mit der Erkenntnis, dass alte Menschen mit Haustieren glücklicher seien.

Ein Berlusconi hält natürlich seine Versprechen. Viele Italiener haben das Angebot mit preiswertem Fressen und kostenlosen Tierarztbesuchen gerne angenommen und wechselten ihre Identität. Sie sind jetzt Hund, Katze oder Affe. Einige Frauen wechselten nicht, sie blieben Schlangen und können nun ohne Umweg in den Genuss der Wahlgeschenke kommen.

Euphorie nimmt schon wieder ab

Inzwischen hat die anfängliche Euphorie wieder abgenommen, nachdem die ersten Berlusconi-Wähler wegen schlechter Zähne eingeschläfert werden mussten.

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Martin Schulz stellt Löschantrag – alle Aussagen wie „Schulz schließt GroKo aus“ müssen aus Archiven entfernt werden

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Auch er hat ein Recht auf Privatsphäre. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

SPD-Parteichef Martin Schulz will eine Neuauflage der Großen Koalition. Man habe in den Sondierungsgesprächen mit der Union praktisch alle sozialdemokratischen Kernforderungen durchsetzen können.

Nun aber werde Schulz dauernd von den Medien mit einer Aussage, die er noch am Wahlabend zur Bundestagswahl gemacht und dann wochenlang aufrechterhalten hat, verfolgt. Damals hatte er eine Wiederauflage der GroKo definitiv ausgeschlossen, die SPD werde in die Opposition gehen, so die Festlegung des Parteichefs anno dazumal.

„Recht auf Vergessen“ – Aussage, Schulz schließe eine GroKo aus, muss gelöscht und darf bei Strafe nicht wiederholt werden

Nun hat Martin Schulz bei den großen Suchmaschinen, Verlagen, Agenturen und Medien einen Löschantrag gestellt. Dabei beruft sich Schulz auf das EuGH-Urteil zum „Recht auf Vergessen„. Schulz fühlt sich in seiner Privatsphäre beeinträchtigt. Entsprechend muss die Aussage, Schulz schließe eine GroKo definitiv aus, sowie alle Aussagen mit sinngemäß gleichem Inhalt in allen Suchmaschinenindizes, Zeitungsartikeln und allen Arten von Archiven gelöscht sowie aus allen Video- und Audiobeiträgen herausgeschnitten werden. Die Aussage darf ferner nicht wiederholt werden. Im Falle eines Verstoßes hat Schulz‘ Anwalt eine Strafe von 500.000 Euro festgesetzt.

Schulz möchte ab sofort nur noch in die Zukunft schauen, sagte er unserem Blatt auf Nachfrage. Welche sozialdemokratische Kernforderungen denn die SPD durchgesetzt habe, wollen wir wissen.

SPD-Kernforderungen durchgesetzt

Der SPD-Vorsitzende weist daraufhin, es hätten fast alle SPD-Projekte Beachtung gefunden. Natürlich könne ein Partner nicht alles alleine bestimmen. Beispielsweise käme mit der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung eine Art Bürgerversicherung Light. Die CSU-Forderung einer Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr habe man verhindert und sich auf einen Kompromiss von maximal 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen pro Jahr verständigt. Auch habe man verhindert, dass der Spitzensteuersatz gesenkt werde.

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Einzelhandel verkauft zukünftig nicht mehr an Nutzer von Online Shopping

Kaufhaus
Kaufhaus: Hier haben Kunden von Onlineshops in Zukunft nichts mehr zu suchen. Lizenz: Public Domain

Beim alljährlichen Einzelhandelsverbandstreffen in Stuttgart wurde beschlossen, dass der Einzelhandel in Zukunft nicht mehr an Kunden verkauft, die Nutzer von Onlineshops, etwa Amazon, eBay und Zalando, sind.

Der Verbandssprecher Mark Guldenpfennig sagte: „Leute, die bei Amazon & Co. bestellen, haben unser Geschäftsmodell in den letzten Jahren schwer beschädigt und ruinieren es weiter. Diesem geschäftsschädigende Verhalten können, wollen und werden wir nicht mehr zusehen. Solche Schmarotzer wollen wir nicht mehr in unseren Läden sehen!“

Onlineshopper will man per Gesichtskennung ausfiltern

Um die jeweiligen Leute auszusperren, sollen in den großen Kaufhaus- und Ladenketten die Gesichtserkennungssysteme entsprechend umprogrammiert werden. Die Gesichtsdatenbank mit Onlinekunden stammt von Киселёв Данные (Kisseljow Data), einem renommierten russischen IT-Unternehmen. Es handelt sich übrigens um das Unternehmen, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugesagt hat, mit seiner Hilfe die Bundestagswahl 2017 mit absoluter Mehrheit zu gewinnen.

In kleineren Läden, die keine entsprechende Kameratechnik haben, sowie in wenigen eher unbedeutenden Ladenketten, die bei dem Vorhaben nicht mitmachen, können auch Nutzer von Onlineshops weiter einkaufen.

Die ersten Kaufhäuser wollen bereits im Spätsommer die ersten Onlineshopper draußen halten.

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Erste deutsche Kliniken verlangen Eintritt von Besuchern

Klinik
Klinik. Ab sofort heißt es in einigen Häusern: „Erst zahlen, dann besuchen“. Lizenz: Public Domain

Fast jede zweite deutsche Klinik schreibt rote Zahlen, vielen droht sogar die Pleite. In Gelsenkirchen greift man nun zu drastischen Mitteln. Drei Kliniken (Zentralklinikum, Zechen-Klinik und Klinikum Süd) verlangen ab sofort Eintritt von Besuchern. Einmal Besuchen kostet pro Person (Erwachsene wie Kinder) 5 Euro. Nur Kinder unter 3 Jahren sind frei. Für Menschen, deren Angehörige längere Zeit in der Klinik liegen, wird eine praktische Zehnerkarte für 45 Euro angeboten.

Die Sprecherin des Klinikverbandes Gelsenkirchen rechtfertigt die Maßnahme: „Wir müssen dringend zusätzliche Einnahmen generieren. Die einzige Alternative wäre eine Schließung der Krankenhäuser, was nicht im Interesse der Bürger unserer Stadt wäre. Außerdem: Ein Museums- oder Zoobesuch kostet ja schließlich auch, da beschwert sich niemand.“

Auch in anderen deutschen Städten gibt es derartige Überlegungen. In München, Berlin und Hamburg steht eine Einführung von Klinik-Eintrittsgeldern unmittelbar bevor, andere Städte überlegen noch oder warten die Erfahrungen aus Gelsenkirchen ab.

Kritik kommt von den Kirchen. Dort befürchtet man, dass Kranke in Zukunft seltener Besuch bekommen werden. Vor allem sozial schwache Familien könnten sich die 5 Euro pro Person kaum leisten, so ein Kirchensprecher. „Es sollte zumindest untersucht werden, ob Familien- und Dauerkarten eingeführt werden können“, so der Sprecher.

Auch der Deutsche Patientenverband sieht die Eintrittsgelder skeptisch. Man rechne damit, dass mit sinkender Besucherrate der Heilungsprozess leide, heißt es. Damit verlängere sich der Klinikaufenthalt, so ein Sprecher, was nicht im Sinne der Patienten sei. Es sei wegen der Fallpauschalregelung auch nicht im Sinne der Kliniken, alle seien damit Verlierer.

Trotz Kritik will Gelsenkirchen an den Eintrittsgeldern festhalten und diese sogar noch auf weitere Kliniken ausweiten.