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Urteil aus Karlsruhe: Kirchen müssen bei Austritt gesamte je gezahlte Kirchensteuer zurückzahlen

Jesus Christus
Das wird teuer für den Sohn, aber da er sein eigener Vater ist, wird er schon zahlen können!

Gute Nachrichten für Menschen, die aus der römisch-katholischen oder evangelischen Kirche austreten wollen oder in den letzten zwei Jahren ausgetreten sind: Sie haben Anspruch auf Rückerstattung der gesamten entrichteten Kirchensteuer.

Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheiden. Die Kirchen müssen das Geld sogar zu den üblichen Festgeldkonditionen verzinst zurückzahlen.

Die Karlsruher Richter begründen ihr Entscheidung damit, dass die Kirchen ein Produkt mit einer Schlecht- bzw. Nichtleistung offerierten. Kirchenmitglieder, die heute wegen des jahrzehntelangen Missbräuche austräten, wären niemals Mitglieder geblieben oder niemals in die Kirche eingetreten, hätten sie seinerzeit Kenntnis davon gehabt.

Die Qualität des eigentlichen Produkts, das ewiges Leben sowie eine posthume Bestrafung für Sünder verheißt, die zu Lebzeiten nicht sanktioniert werden konnten, spielte bei dem Urteil keine Rolle, denn es findet sich dazu nichts in der Urteilsbegründung.

Kirchen sind erwartungsgemäß wenig begeistert

Die Kirchen haben das Urteil verärgert aufgenommen. Bischof Dr. Georg Bätzing, Bischof von Limburg, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, sagte vor Pressevertretern: „Wir müssen das durchrechnen. Im schlimmsten Fall müssen wir zur Rückzahlung sogar einen Teil unserer Goldreserven, die Bundeslade sowie den Heiligen Gral verkaufen.“

Die Evangelische Kirche, die ein vergleichbares Produkt anbietet, das ohne Papsttum, Heilige und Gnome auskommt und ein bisschen moderner ist, stößt vergleichbare Töne ins Horn: Die Ratsvorsitzende der EKD, Annette Kurschus, meint: „Den Missbrauchsskandal ist zwar eine sehr hässliche Angelegenheit. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass dafür ausschließlich der Teufel verantwortlich ist, auch übrigens für die verschleppte Aufarbeitung. Wir bieten aber als Produkt den lieben Gott an. Für den von ihm selbst erschaffenen Gegenspieler können weder er noch wir Verantwortung übernehmen. Ich plädiere daher dafür, stattdessen satanische Kreise zu bestrafen.“

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Pilotenstreik zulässig, um Gehaltsinteressen durchzusetzen – Klima-Kleber sind dagegen Terroristen, da es nur um Weltrettung geht

Klima-Kleber
Klima-Kleber: Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden. Foto: Stefan Müller (climate stuff, 2 Mio views) / Lizenz: CC BY 2.0
Beide Arten von Streiks behindern und ärgern Tausende Menschen

Das Streikrecht ist unstrittig. Es ist im juristischen Sinne keine Erpressung, hat nur den Ruch von dreistem Druck und unlauteren Methoden. So rufen immer wieder Gewerkschaften zum Streik auf, und die gebeutelten Arbeitnehmer kommen dem nach. Speziell Pilot:innen können sich derzeit nicht mal mehr jedes Jahr eine neue Rolex kaufen. Pfleger:innen hingegen sind durch die damaligen Corona-Klatschkonzerte immer hinreichend motiviert und kommen daher mit geringeren Gehaltssteigerungen aus.

Streiks bedeuten Einschränkungen für Unbeteiligte

Streiks haben immer wieder drastische Auswirkungen. Abertausende Passagier:innen hängen an Flughäfen und Bahnhöfen fest, auch wenn die Bahnfahrgäste während Streiks nur den Eindruck haben, dass lediglich ihr Zug unpünktlich sei, also ein völlig normaler Zustand vorläge.

Klima-„Streiks“ fallen in negativer Weise aus dem typischen Streikmuster

Klima-Kleber dagegen sind grundsätzlich asoziale Wesen. Sie halten Abertausende Autofahrer auf, die kaum mehr zur Arbeit oder ins Bordell kommen. Sie kleben sich mit Sekundenkleber auf der Fahrbahn fest, sodass sie nicht einfach von Polizist:innen weggetragen werden können. Selbst ein normaler Sitzstreik fällt schon unter Gewalt, aber das hier ist Terrorismus, nein, schlimmer noch.

Klima-Kleber sind Terroristen

Die Anmaßung, etwas bewegen zu können, damit endlich einmal Politiker ihren Hintern heben und Maßnahmen ergreifen, um die Erderwärmung zu reduzieren und beschlossene Klimaziele doch noch zu erreichen, ist die Schwester der Hybris. Dann funktionieren diese klebenden Wesen ja nicht mal innerhalb der Marktwirtschaft. Sie erstreiken kein höheres Gehalt (die meisten dürften nicht mal über eines verfügen), um dann mit dem zusätzlichen Geld mehr zu konsumieren, um den Kapitalismus zu stützen. Da isst unsozial und mindestens passiver Terrorismus. Das eigene Leben ist schließlich das Kostbarste, was wir haben, nicht die Welt, die anderen gehört. Das eigene Leben gilt es zu verbessern. Für das andere, die ohnehin wohl unrettbare Welt, ist Gott zuständig, also niemand. Nicht vergessen werden darf auch, dass die Erde selbst mit Klimamusterschüler:innen in einer Milliarde Jahren unbewohnt sein würde, sagt die Nasa.

Zu Recht werden Klima-Kleber als die neuen RAF-Terroristen bezeichnet. „Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden“, sagte der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt  (CSU). Zu milde Töne schlägt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder an, der nur für besonders renitente Superkleber Haftstrafen fordert Auch könne er sich vorstellen, sie einfach kleben zu lassen. Zumindest dann, wenn sie sich nur auf dem Fußweg festkleben würden, um die Bettler zu verdecken.

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9-Euro-Ticket gilt auch für Taxifahrten! Taxi-Lobby protestiert scharf

9 EUR Taxi
Ideen hat sie ja, die Ampelkoalition! Lizenz: Public Domain

Das Sonderangebot im öffentliche Personennahverkehr, das sogenannte 9-Euro-Ticket, gilt auch für Taxifahrten. Diese vielleicht eher überraschende Erkenntnis ergibt sich aus den „Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelten“, die auf der offiziellen Website der Deutschen Bahn abrufbar sind. Dort taucht neben den Verkehrsmittel Zug U-Bahn, S-Bahn, O-Bahn, H-Bahn, Omnibus und Straßenbahn auch der Begriff Taxifahrten auf.

Die FDP hat dieses Verkehrsmittel in das Gesetz reinschreiben lassen, um ihre Handschrift zu hinterlassen und zu zeigen, was das Automobil für ein hervorragendes Verkehrsmittel sei.

Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) sagte vor versammelter Hauptstadtpresse:

Wir wollen keine Verkehrsmittel gegeneinander ausspielen. Das Taxi kann mit der Deutschen Bahn mehr als nur mithalten. Auch höre ich von Taxifahrerinnen und Taxifahrern immer wieder, dass sie an einer Kundenflaute zu leiden hätten. Das wird nun ab dem 1. Juni bis 31. August ganz sicher nicht mehr der Fall sein. In der Zeit werden wir wieder volle Taxis haben. Und da die Fahrgäste das Taxi schätzen lernen werden, wird auch ein Teil der Kundinnen und Kunden bei diesem Chauffeur-Service bleiben. Das Paket ist ein Konjunkturprogramm für die gebeutelte Taxibranche.

Auch Taxi-Fernfahrten mit einem Trick möglich

Natürlich dürfen Taxis mit dem 9-EUR-Ticket nur für Regionalverbindungen genutzt werden. Werden aber Fahrten gebucht, bei denen so oft gehalten wird, dass es mit den Stopps einer Regionalbahn gleichkommt, dann ist auch eine Taxifahrt von München nach Berlin möglich. Auf den Autobahnen sind so viele Staus zu verzeichnen, dass diese Bedingung ohnehin immer erfüllt sein dürfte. Wer das Glück hat, eine verkehrsarme Lücke zu finden, kann mit den Flaggschiffen der Taxi-Innungen auch ohne jegliche Geschwindigkeitsbegrenzungen über die Autobahn düsen. „Bei den meisten Bürgerinnen und Bürgern liegt hier ein Missverständnis vor“, so Wissing, „tatsächlich haben wir ein strenges Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen. Es liegt in der maximalen Geschwindigkeit, die ein Fahrzeug bauartbedingt erreichen kann.“

Der Verband der Taxiunternehmer ist weniger begeistert. Man befürchtet, dass bei der zu erwartenden Auslastung Kundinnen und Kunden sehr lange auf ein Fahrzeug warten müssen. Doch die Aussicht auf Neukunden besänftigt die Branche.

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Tankrabatt nur für FDP-Wähler – die es mit Wahlzettel-Foto nachweisen können!

Tankrabatt
Tankrabatt für die, die es sich verdient haben!

Der Spritpreis ist wegen des Ukraine-Kriegs in schwindelerregende Höhen gestiegen, obwohl der Rohölpreis wieder stark nachgegeben hat. Auch wenn klar ist, dass der Krieg nur als Vorwand für saftige Preiserhöhungen an den Zapfsäulen herangezogen wird, ändert es nichts daran, dass deutsche Autofahrer nun dringend Hilfe benötigen. Sie sind in Not, viele haben sogar ein schweres Trauma erlitten.

Denn der Liter Benzin oder Diesel kostet inzwischen weit über 2 EUR. Selbst Porschefahrer können sich den Sprit kaum noch leisten. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat daher sein Herz für Autofahrer wiedergefunden, das er nie verloren hatte, und einen Eingriff in seinen geliebten Markt angekündigt. „Der Markt richtet alles, und was er nicht richtet, richtet die FDP“, sagte Lindner am vergangenen Sonntag unserem Blatt.

Wer bekommt wie viel Rabatt?

Jetzt wurde bekannt, wie der Tankrabatt ausgestaltet wird. Nur Bürgerliche, die bei der Bundestagswahl 2020 ihre Zweistimme der FDP gegeben haben und dies auch nachweisen können, erhalten den Rabatt. Dabei wird die Tankrechnung derart reduziert, dass der Literpreis exakt 1,99 EUR beträgt.

Lindner sagte dazu als Erklärung:

Es ist doch nur recht und billig, wenn nur diejenigen davon profitieren, die durch ihre Stimme für die FDP überhaupt dafür gesorgt haben, dass es den Rabatt geben kann. Wer nun jammert, wo er denn bleibe, der ist ja selbst schuld, hätte er doch mal FDP gewählt.

Nachweis für die FDP-Stimmabgabe

Als Nachweis reicht ein Foto vom ausgefüllten Wahlzettel aus der Wahlkabine. Oder von den ausgefüllten Briefwahlunterlagen. Lindner führt aus, dass er wisse, dass sehr viele FDP-Wähler ihre Stimmabgabe stolz mit dem Smartphone dokumentieren würden. Wer es versäumt oder dessen Handy nur noch 1 % Akkustand angezeigt habe, der habe halt das sprichtwörtliche Pech gehabt. Lindner betonte aber, dass der Markt immer gerecht sei.

Das Bundeskabinett hat die Pläne bereits gebilligt. Bei der Abstimmung im Bundestag wird mit einer überwältigenden Mehrheit für Lindners Tankrabatt gerechnet, das offiziell „Guter Markt“-Rabattgesetz heißt.

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Finanzen Gesellschaftliches Politik

Krise einfach aussitzen: Jan (29) will so lange kein Geld ausgeben, bis die Inflation vorbei ist, um so sein Vermögen zu behalten

Inflation
Lizenz: Public Domain

Die Inflation steigt und steigt und steigt. In der Eurozone liegt sie derzeit bei besorgniserregenden 5,1 Prozent und in der Türkei bei 50K Prozent. Besonders stark ist der Anstieg bei den Energiepreisen. In Griechenland empfiehlt der staatliche Fernsehsender ERT bereits frierenden Hellenen, die Heizung herunterzudrehen und nach dem warmen Duschen die Badezimmertüre aufzulassen, damit der heiße Dampf die Zimmer wärmt. Ferner gibt ERT den Tipp, den Backofen nach dem Betrieb offenzulassen. Nur: Wer kann sich heutzutage noch das warme Duschen leisten? Oder gar das Backen?

Der Begriff aufgeschlüsselt!

Was ist eigentlich Inflation? Schauen wir uns das Wort mal genauer an: In–flat–ion, das steckt „Flat“, also „Flatrate“ drin. Es ist ein Phänomen, bei dem du so viel Geld drucken darfst, wie du willst.

Andere definieren Inflation als „Leben mit den Preisen des nächsten und dem Gehalt des letzten Jahres.“

Inflation im Kosmos

Alles falsch! Als Inflation wird die Phase extrem rascher Expansion des Universums bezeichnet, die sich nach dem Stand der Wissenschaft unmittelbar nach dem Urknall ereignet hat. Dieser sehr kurze Zeitabschnitt wird auch „GUT­-Ära“ genannt. Da ist das Wörtchen „gut“ drin, also ist Inflation etwas Positives. Wir verdanken ihr schließlich auch unsere Existenz – und unsere Sorgen, unsere Kriege und unser Streben nach dem perfekten Körper.

Jan mit Klebstoff unterm Hintern

Jan (29) sieht die Inflation jedenfalls lockerer. Er will sich so lange mit dem Geldausgeben zurückhalten, bis die Inflation wieder auf nahezu null unten ist. Jan nennt das „aussitzen“.  Ein Vorgang, den bereits viele große deutsche Politiker erfolgreich praktiziert haben. War es früher einmal Kohl, ist es heute Scholz. Wo ist der eigentlich?

Jan muss wohl nicht lange warten. Sie soll bei 10−35 Sekunden begonnen und bis zu einem Zeitpunkt zwischen 10−33 Sekunden und 10-30 Sekunden nach dem Urknall gedauert haben. Also auf jeden Fall erheblich schneller, als die Pizza vom lokalen Dienst kommt.  Aber da Jan derzeit gar kein Geld ausgibt …

Idee: S. Titze

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Finanzen Medizin/Gesundheit Politik

„Umsonst ist nur der Tod“ – das war einmal. Bundesregierung führt Sterbesteuer ein

Olaf Scholz
Freut sich auf neue Einnahmen: Bundesfinanzminister und nächster Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) muss wegen der Corona-Krise Steuerausfälle in Milliardenhöhe kompensieren. Daher wird nun eine neue Steuer eingeführt: die Sterbesteuer. Das Bundeskabinett hat sich bereits auf die Eckdaten der neuen Steuer geeinigt. Die Steuer soll als sinnvolle und notwendige Ergänzung zur Erbschaftssteuer das Steueraufkommen erhöhen. Bislang hieß es: „Umsonst ist nur der Tod, und der kostet das Leben.“ In Zukunft muss man diese Redewendung umschreiben oder gleich ganz sterben lassen. Die neue Sterbesteuer ist eine extrem sichere Angelegenheit, denn fast jeder Mensch stirbt statistisch gesehen genau einmal (Ausnahmen Unsterbliche wie Franz Beckenbauer). Die stetig steigende Lebenserwartung könnte allerdings die Einnahmen verzögern.

Die Sterbesteuer wird beim Vorgang sofort fällig und muss von den Akteuren innerhalb von 14 Tagen nach dem Eintritt ins Jenseits beglichen werden. Für Rentenbeziehende beträgt die Höhe zwei Monatsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung, für Arbeitnehmende zwei Angestellten-Bruttogehälter. Für Selbstständige, Arbeitssuchende, Studierende, Lernende usw. gibt es eigene Regelungen. Für „tausend Tode zu sterben“ wird ein Rabatt eingeführt.

Ganz unumstritten ist die neue Steuer nicht. Der Bundesfieseminister setzt sich ein wenig dem Vorwurf aus, sich an den Schwächsten der Gesellschaft zu bereichern. Scholz weist in einem Gespräch mit unserer Redaktion alle Vorwürfe zurück. Andere Vorgänge würden ja auch besteuert. Den Luxus, dass ausgerechnet der Tod gratis sein solle, könne sich die Gesellschaft einfach nicht mehr leisten. Auch sei der Tod die stärkste Form der Dienstunfähigkeit, also etwas, das der Gesellschaft schade. Da müssten Betroffene schon einen Beitrag zur Kompensation leisten. Es ginge nicht, für etwas nur mit dem Leben zu bezahlen. Das Zeitliche zu segnen sei ein wertvoller Dienst – wer segnet denn in unserem christlichen Lande? –, das der Gratiskultur stark widerstrebe.

Für Unwissende sehe der Minister und SPD-Kanzlerkandidat weitere Einnahmephantasien, da diese sich ja dem Tod entzögen. Schließlich hieße es ja „die Dummen sterben nicht aus.“ Scholz setzt fort und strengt weiter seine Gehirnzellen für das an, das er am besten kann: Umsatz, Umsatz und noch mehr Umsatz. „Hmmm“, sagt er, es hieße ja auch „Klappe zu, Affe tot“. Der SPD-Politiker stockt. „Affen sterben auch. Und womöglich sogar auch anderes Tierzeugs. Da ergeben sich noch weitere potenzielle Einnahmen“ schwärmt Scholz und wendet sich seiner Assistentin zu: „Verbinden Sie mich mal mit Hellabrunn!“

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Finanzen Gesellschaftliches Politik

Nach Wahlniederlage von Friedrich Merz: CDU-Aktienkurs bricht um über 50 % ein

Friedrich Merz Niederlage Aktienkurs bricht ein
Friedrich Merz (CDU) wird unser Land wohl nun doch nicht die nächsten 10, 20 Jahre führen. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: BY-SA 3.0 DE

Joachim-Friedreich Martin Josef Merz, auch als Friedreich Merz bekannt, hat es wider Erwarten doch nicht geschafft. Bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden setzte sich überraschend Armin Laschet im zweiten Wahlgang gegen Merz durch. Norbert Röntgen war nach dem ersten Wahlgang ausgeschieden. Merz ist damit mit an Sicherheit merzender Wahrscheinheiligkeit nun doch nicht der nächste Bundeskanzler der Deutschland AG.

Wir trafen Merz vor ein paar Tagen, da sah er noch wie der sichere Sieger aus.

Merz, der deutsche Donald Trump, der durchaus schon mal einen Altherrenwitz macht, steht für das neue Deutschland. Nein, nicht für diese Zeitung, die er heimlich liest (aber nur auf seinem elektrischen Waschklo!), um auch von links informiert zu werden. Nein, er steht für Neuerung, Innovation. Also für das Neue Testament und alte Hinrichtungsmethoden (Kreuz).

Private Seenotrettung sieht er kritisch, für Seenottretung hat der Besitzer eines eigenen Pedalbootes (als Pedelec ausgeführt!) mehr übrig.

Merz sagt gerne: „Ein armer Mensch hat es, ein reicher Mann braucht es, und wenn Sie es längere Zeit essen, bringt es Sie um.“ – Was ist das? „Ja, nichts natürlich! – Wer nichts hat, lügt“, erklärt Merz, denn jener habe ja etwas, nämlich Neid. „Und zwar Neid auf die, die etwas haben“, führt Friedreich Nerd weiter aus.

Merz mag Frauen!

Merz bestreitet, er sei reaktionär. „Tatsächlich bin ich Aktionär“, poltert er übers Börsenparkett. Er sei überhaupt nicht frauenfeindlich, ganz im Gegenheil . Er will sogar mehr Frauen in Vorständen – wenn deren Ehemänner es schriftlich genehmigen, versteht sich.

Dennoch will er manche Standards zurück: „Frauen sollten keine Hosen tragen dürfen, das ist den Männern vorbehalten. Jehovas Zeugen machen es vor. Der Rock ist das Kleidungsstück der Fruchtbarkeit. Daher heißt meine alte Firma ja auch BlackRock. Schwarze Minis finde ich besonders sexy! Da geht mir da vorne unten der Punk, ich meine die Rockmusik ab!“

Die Geschichte vom bitterbösen Friederich Merz
Ins Bett muss Friedrich Merz nun hinein,
litt an zu wenig Kommerz in seinem Heim.
Und der Herr Banker eilt ins Revier
und gibt ihm bess’res Wertpapier.

Gender-Mainstreaming – nicht mit Merz

Gendergerechte Sprache will Merz ausmerzen. Das sei eine „Sackgasse“, so der Ausnahmevollblutpolitiker. Bereits bei diesem Wort zeigt sich, dass die Sprache eher männerfeindlich sei. „Gebärmuttergasse“ wäre angemessen. „Ich gehe weiter zum Bäcker, auch wenn der Duden sagt, dass ich dann ausdrücklich zu einer männlichen Person gehen muss“, echauffiert sich Merz, dessen Chauffeur gerade vorfährt. „Eine Frau sei dieser Fahrer“, sagt Merz. „Bitte entschuldigen Sie, ich muss weiter, da Frauen nicht einparken können. Nicht umsonst heißt das Führerschein und nicht Führerinnenschein. Und das soll auch so bleiben!“

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Wegen Böllerverbot: Hartz-4-Empfänger müssen 100 € zurückzahlen

Feuerwerk
Das Foto muss aus dem Vorjahr sein, denn dieses Jahr gab es keinen Feuerwerksverkauf. Aber sind wir mal ehrlich. Zum Jahresende 2020 wäre ein Feuerwerk nicht so der Knaller gewesen. Ein Meteoriteneinschlag hätte weit besser gepasst. Lizenz: Public Domain

Das neue Jahr fängt für uns alle schlecht an. Damit das konsequent fortgesetzt wird, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für Hartz-4-Empfänger noch eine bittere Pille. Da in den Hartz-4-Leistungen auch der Kauf von Silvesterfeuerwerk vorgesehen und dieses Mal der Verkauf von Feuerwerk unterbunden worden sei, müssten Hartz-4-Bezieher diese Summe selbstverständlich zurückzahlen, sagte Olaf Scholz. Der Staat können sich in Pandemiezeiten keine Geschenke erlauben. „Finanzielle Nachteile entstehen den Hartz-4-Beziehern ohnehin nicht, da diese das Geld ja nicht für Feuerwerk ausgeben konnten“, führt Scholz aus.

Hartz 4 und der Tag gehört dir!

Laut Berechnungen des Bundesfinanzministeriums geben Hartz-4-Bezieher im Schnitt 104,14 Euro im Jahr für Feuerwerk aus. Dieses Geld werde mit dem nächsten Bescheid zurückverlangt. Ein kleines Zugeständnis machte Schulz aber dennoch und rundete den Betrag großzügig und unbürokratisch auf 100,00 Euro ab.

Wer das Geld nicht aufbringen könne, weil er beispielsweise seine Familie mit FFP2-Masken und Desinfektionsmittel versorgt habe, habe die Möglichkeit, den Betrag in drei Raten zurückzuzahlen. Genauer würde dann die Auszahlung für die nächsten drei Monate gekürzt. Scholz meint, dass die meisten das Geld locker zahlen könnten, da ja auch Kik und die Kneipe geschlossen hätten. Er sagte „Moment, das bringt mich auf eine Idee. Damit wäre ja noch mehr Ge… Warten Sie. Das muss ich mit der Frau Bundeskanzlerin besprechen. Es bleibt erst einmal dabei. Tragen Sie Abstand und halten Sie Ihre Maske!“

FDP-Lindner entdeckt neue Liebe: Hartz-4-Bezieher nicht diskriminieren!

Protest gegen die Rückzahlung kommt von der FDP. Parteichef Christian Lindner sagte unserem Blatt, die Vorurteile über Hartz-4-Empfänger selbst im Politikbetrieb seien unerträglich. Keinesfalls sei sei das Einzige, das ein Hartz-4-Bezieher im Griff habe, sein Bierglas, so Lindner. Die FDP würde es sich nie erlauben, gegen die vermeintlich Schwächsten in der Gesellschaft vorzugehen. Lindner verwies darauf, dass nicht nur der Staat, sondern vor allem die Privatwirtschaft viel für das Ansehen der so genannten Hartzer täten. So habe er etwa vom Monopoly.Hersteller gehört, dass in der nächsten Spieleedition auch die Auszahlung von Hartz 4 vorgesehen sei.

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Hagia Sophia wieder Moschee: EU stellt als Anerkennung Beitritt in EU und Euro in Aussicht

Hagia Sophia
Der Weg in die EU und in den Euro: Die Hagia Sophia in Istanbul. Lizenz: Public Islam

In Istanbul haben zehntausende Muslime die von Diktatürk Recep Tayyip Erdoğan angekündigte Rückumwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee gefeiert.

Daraufhin bedankte sich Allah und prophezeite, dass die Türkei in die EU aufgenommen werde und den Euro erhalte.

Die Präsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen (EVP),  kann sich das sehr gut vorstellen. Die EU-Beitrittsverhandlungen würden wieder intensiviert und die Umstellung der türkischen Lira auf den Euro forciert. „Ich glaube das“, so die smarte und taffe Politikerin.

Die Begründung hat es in sich. So sagte von der Leyen, dass die Türkei etwas gegen Islamophobie unternehme, da sie die Kapazität an Gebetshäusern für Muslime erhöhe. „Der Kampf gegen Rassismus und gegen Diskriminierung gehörten zu den entscheidenden Statuten der Europäischen Union“, führ sie mit einem Unterton aus, in dem Begeisterung mitschwang.

Auch habe die Türkei die Hausaufgaben im Hinblick auf Haushaltskonsolidierung gemacht, setzt von der Leyen fort. Statt sündhaft teure neue Gebetshäuser zu bauen, würde vorhandene Infrastruktur genutzt. So ein Land sei daher reif für den Euro. Auch erleichtere der Euro den vielen deutschen Urlaubern die Bezahlung in ihrem Lieblings-Urlaubsland. „Der Umtausch entfällt, ebenso die Umrechnung. Da hätten wir schon früher daraufkommen können“, schwärmt die EU-Frau.

Weitere Zugeständnisse aus der Türkei angekündigt

Erdoğan hat die Zeichen erkannt und verstanden. Als Reaktion auf die positiven Signale Brüssels stellte er weitere Bestrebungen in Aussicht, die der EU-Kommission entgegenkommen. „Wir wollen den Üro“, so der türkische Präsident. Man darf gespannt sein, was der Boss vom Bosperus damit meint. Die einzige Andeutung, die es von seiner Seite dazu machte, waren weitere  Schritte in puncto effektiver Haushaltsführung. Dazu sagte Erdoğan: „Das Einsperren von Verrätern kostet viel Geld. Wir werden sie daher in die Hölle schicken.“ Erdogan versprach dabei aber, dass die Türkei sich bei den verwendeten Stühlen an den EU-Energiesparklassen für Elektrogeräte orientiere. „Wir sind EÜ“, sagte er.

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„Ich bin nicht käuflich, das versichere ich Ihnen. Ihr Philipp Morris … verzeihen Sie … Amthor!“

Philipp Amthor
Philipp Amthor. Bald jüngster Ministerpräsident aller Zeiten nicht trotz, sondern wegen Lobbyismus? Foto: Tobias Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Jungpolitiker Philipp Amthor (CDU) wird als nächster Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern und als übernächster Bundeskanzler gehandelt. Wenn Ersteres klappt, wäre er der jüngste Regierungschef seit Jesus Christus.

Amthor hat viel gelernt und weiß, dass Lobbyismus in der Politik kein Hinderungsgrund ist. Er erklärte gegenüber dem Bundestag, als freier Mitarbeiter für eine US-amerikanische Wirtschaftskanzlei in Berlin tätig zu sein sowie einen Aufsichtsratsposten bei einer in New York ansässigen Technologiefirma innezuhaben. Letztere entwickelt Künstliche Intelligenz und hält eigenen Angaben zufolge neben Gesichtserkennungssoftware eine KI-Version von Amthor vor, die fast so schlau ist wie der Jungpolitiker selbst. Alles ist so weit gut, würde Amthor nicht knapp 3.000 Aktienoptionen des Unternehmens besitzen und dort auch eine Direktorenstelle ausgeübt haben. Es kommt aber noch heikler: Amthor warb 2018 in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) um politische Unterstützung für das Unternehmen.

Amthor hat inzwischen eingesehen, dass dies ein Fehler gewesen sei. Die Mitarbeit bei diesem Unternehmen habe er beendet. Der Presse gegenüber sagte er: „Ich bin nicht käuflich, das versichere ich Ihnen. Ihr Philipp Morris … verzeihen Sie … Amthor!“

Da die deutsche Politik quer durch alle Parteien von der Tabaklobby dominiert wird, soll es zu diesem letzten verhängnisvollen Satz keinen Untersuchungsausschuss geben. Da hat Philipp aber noch mal Glück gehabt!

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Deutsche Bank kündigt BankCard 100 an

Girocard
Bezahlen per BankCard 100. Bildlizenz: Durch BankCard 100 abgedeckt

Die BahnCard 100 ist jedem ein Begriff, nun kommt die BankCard 100. Die angeschlagene Deutsche Bank will wieder schwarze Zahlen schreiben und dabei mit innovativen Produkten in die Gewinnzone drehen.

Konkret hat die Deutsche Bank als erstes deutsches Geldinstitut eine All-inclusive-Kreditkarte angekündigt, bei der also alle abgerufenen Leistungen im Grundpreis enthalten sind. Finanziert werden soll dies mit einer Mischkalkulation, die darauf basiert, dass zwar einige Kunden mehr Leistungen in Anspruch nehmen, als durch den Grundpreis abgedeckt sind, andere aber monatsweise unterhalb des Wertes bleiben.

Enthalten sind beliebig viele Bargeldabhebungen im Monat, deren maximale Höhe nur vom jeweiligen Automatenlimit abhängt, ebenso beliebig viele elektronisch beglichene Einkäufe im Einzelhandel, ebenso auf Basis der gängigen Limits. Beim Essen gehen kann natürlich weiterhin mit Bargeld bezahlt werden, mit der Karte selbst (Giropay-Funktion) oder – noch einfacher – mit Genussscheinen, die ebenso inklusive sind.

Ab März verfügbar und nicht ganz billig

Die BankCard 100 soll noch im März auf den Markt kommen, die Monatsgebühr wird bei voraussichtlich knapp 50.000 Euro liegen. Daher richtet sich die Karte eher an die gut betuchten Kunden. Das Produkt kann sich aber für alle auszahlen (im wahrsten Wortsinn), die die Freiheit haben wollen, bei Bedarf alles nutzen zu können und auf nichts verzichten zu müssen.

Verbraucherschützer sehen das Produkt jedoch kritisch. Erfahrungen aus Südamerika, wo es bereits seit einigen Jahren eine BankCard 100 mit vergleichbaren Leistungsmerkmalen gibt, scheinen die schlimmsten Befürchtungen zu bestätigen. Denn Kunden tendieren dort dazu, den Rahmen auszuschöpfen, um nicht draufzahlen zu müssen. So dürften Kunden am Monatsende, falls sie noch unter dem Rahmen von knapp 50.000 Euro liegen, unter Zugzwang sein, es noch richtig krachen zu lassen, damit sich die Karte auch „lohnt“.

So stirbt in Südamerika ein erheblicher Teil der Kunden innerhalb von zwei Jahren an Leberzirrhose, obwohl die Mindestvertragslaufzeit bei fünf Jahren liegt. Ein Sprecher der deutschen Verbraucherschutzzentrale sprach von „legalem Betrug“ einer ansonsten integren Branche.

Andere Geldhäuser wollen wohl nachziehen. In Planung hat die Deutsche Bank auch eine BankCard 100 +, bei der der Kunde auch das Anrecht auf einen eigenen Geldautomaten im Haus hat. Über weitere Leistungsmerkmale und die Preisausgestaltung ist hier noch nichts bekannt.

Deutsche Bank
Deutsche Bank in Bankfurt. Bildlizenz: Durch BankCard 100 abgedeckt
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Zigarettenautomaten erhalten Bondrucker – Papier ist hochtoxisch, damit es zum Produkt passt

Zigarettenautomat
Auch ein Zigarettenautomat hat ein elektronisches Kassensystem und fällt damit unter die neue Belegausgabepflicht. Lizenz: Public Domain

Die neu eingeführte Bonpflicht (amtlich Belegausgabepflicht) wird konsequent und schrittweise umgesetzt. Bis 1. Juli müssen auch die Zigarettenautomaten umgerüstet werden. Denn das Gesetz sieht vor, dass alle Verkaufsstellen mit elektronischem Kassensystem unter die Bonpflicht fallen. Dies trifft auf Zigarettenautomaten eindeutig zu, denn schließlich sind diese in der Lage, Bargeld anzunehmen, zu zählen und auch Restgeld herauszugeben. Ebenso kann per Girocard bezahlt werden, die zudem die Altersprüfung durchführt und auch beim Zahlen mit Bargeld als Nachweis der Volljährigkeit dient.

In den nächsten Monaten werden die Zigarettenautomaten mit Bondruckern nachgerüstet bzw. durch neue Modelle ersetzt, die bereits standardmäßig einen Bondrucker an Bord haben.

Um dem Produkt gerecht zu werden, wird das Bonpapier mit einigen hochtoxischen Chemikalien versehen. Dick Rauch, Chef des größten deutschen Automatenaufstellers, bringt es auf den Punkt: „Wir lehnen die Bondrucker zwar ab, aber ein chemikalienfreies Papier, das ökologischen Ansprüchen genügt und sogar recycelt werden kann, passt nun wirklich nicht zum Tod ähhh… ich meine  … todsicher nicht zu Zigaretten. Hier hat die Politik richtig entschieden.“ Im Bonpapier werden unter anderem Arsen, Dioxin, Polonium und TTX enthalten sein, wenngleich einige davon in eher geringen Mengen.

Bonpapier ist gleichzeitig eine Papierhülse zum Selbstdrehen von Zigaretten!

Um einer Vermüllung der Umgebung von Zigarettenautomaten durch auf den Boden geworfene Bons entgegen zu wirken, lassen sich die ausgegebenen Bons zum Selbstdrehen von Zigaretten verwenden. Auch das ist ein Grund, dass das Papier giftig ist. Denn einige toxische Stoffe im Papier entfalten die Giftstoffe im Tabak erst richtig und erzeugen das von den Rauchern gewünschte Produkt, das per se ja gerade keine gesunde Öko-Bio-Körner-Ernährung darstellen soll.

Die Automatenaufsteller haben sich gegen die zusätzliche Verwendungsmöglichkeit als Selbstdrehpapier ausgesprochen, denn sie wollen ja Zigaretten verkaufen und keine Selbstdreher bedienen. Jeder ausgeworfene Bon bedeutet eine Zigarette weniger, die am Automaten gezogen wird, zumindest dann, wenn alle Kunden auf das Drehen zurückgreifen.

Beobachter rechnen damit, dass die Bons dennoch in großer Stückzahl auf dem Boden landen. Dies hat aber einen gewaltigen Vorteil: Man sieht die auf den Boden geworfenen Kippen vor lauter Bonpapier nicht mehr. Somit löst man ein bestehendes Problem souverän.

Zigarettenkippen
Zigarettenkippen. Lizenz: Public Domain
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Rückgabe von Pfandflaschen bald nur noch mit Kaufbeleg – „Bonpflicht ist Bonpflicht!“

Pfandrückgabeautomat
Pfandrückgabeautomat. Bei der Rückgabe wird sich nun einiges ändern. Lizenz: Public Domain

Seit dem 01.01.2020 müssen alle Händler, die ein elektronisches Kassensystem haben, den Kunden Bons aushändigen (Belegausgabepflicht, umgangssprachlich Bonpflicht). Das gilt auch z.B. für Bäckereien bei Kleinsteinkäufen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will damit Steuerbetrug eindämmen. Umweltschützer kritisieren die enorme Umweltbelastung durch die Bons, die oft auf Thermopapier gedruckt werden, das nicht als Altpapier entsorgt werden kann.

Daneben besteht auch eine gesundheitliche Gefahr beim Berühren der Bons. Die wärmeempfindliche Schicht auf dem Thermopapier weist hohe Mengen von Bisphenol A (BPA) auf. Dabei handelt es sich um einen hormonellen Wirkstoff, von dem angenommen wird, dass er krebserregend ist, unfruchtbar macht, das Immunsystem schwächt, religiösen Wahn auslöst und einige weitere gesundheitliche Gefahren birgt.

Olaf Scholz hat nun seinen Gedanken zu Ende geführt und sagt: „Bonpflicht ist Bonpflicht!“ Das bedeutet, dass eine Rückgabe von Leergut in Zukunft nur noch mit einem Nachweis erfolgen kann – so wie man für den Umtausch einer Ware bei Nichtgefallen oder Mängeln auch einen Kaufbeleg vorzeigen muss.

Scholz weist auf den bandenmäßigen Betrug hin, bei dem vornehmlich osteuropäische Kriminelle für wenige Cent Plastikflaschen nur mit dem Ziel herstellen, damit 25 Cent Pfand abzugreifen – die ja nie bezahlt wurden.

Die neue Regelung soll nun schnellstmöglich eingeführt werden, das Bundeskabinett hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Scholz beschwichtigt: Pfandflaschen können weiterhin in beliebigen Läden zurückgegeben werden. Nur der Nachweis, dass die Getränke regulär gekauft wurden – wann und wo –, müsse halt erfolgen.

Einzelhandelsverband gegen die Pläne

Der Einzelhandelsverband läuft Sturm gegen die Pläne. Es wird befürchtet, dass das Personal an der Kasse bei der Rückgabe von Dutzenden Flaschen und Dosen minutenlang verschiedenste Kassenbons aus zig Läden kontrollieren müsse. Sollten einzelne Flaschen nicht zugeordnet werden können, müssten einzelne Flaschen zurückgewiesen werden. Auch könne man ja den Kunden die bereits im Automaten geschredderten Flaschen und Dosen nicht wieder mitgeben, damit dieser sie später zurückgeben kann – dieses Mal mit Kaufbeleg.

Attacke auf Flaschensammler

Schlimmer trifft es die Flaschensammler, die mit im Abfall gefundenen Flaschen nichts mehr anfangen können. „Das ist eine Attacke auf den Sozialstaat“, sagt die Linken-Politikerin Susanne G. Arbage. Anstatt den gesetzlichen Mindestlohn auch auf Flaschensammler anzuwenden, wird die Verdienstmöglichkeit ganz gestrichen, schimpft die Sozialpolitikerin. Damit werde das Müllproblem verschärft.

Wir stellen den Finanzminister zur Rede. Mit einem Restaurantbon in der Hand begrüßt er uns zunächst mit „Bon appétit“. Danach stellt der smarte Politiker klar, er wolle an dem Vorhaben festhalten und notfalls die Rückgabe auf die Läden beschränken, in denen die Getränke gekauft wurden. „Das reduziert die Bürokratie, die ich geschaffen habe“, klopft sich der Politiker selbst auf seine Scholzer. ((Bemerkung Korrektor: Ein Wortspiel oder soll ich es ändern?))

Ab Sommer: Bonpflicht auch für stumme Zeitungsverkäufer

Die Bonpflicht soll zudem weiterentwickelt werden. Noch bis zum Sommer will Scholz erreichen, dass auch stumme Zeitungsverkäufer Bons ausspucken. Ausnahmen von der Bonpflicht will Scholz im Wesentlichen nur für Politiker-Boni. Weil da ja das Wort „Bon“ schon enthalten sei, sei dem Gesetz genüge getan, meint Scholz.

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Nach Vatikan-Spendenskandal: Papst tut Buße und füllt sich scharfkantige Diamanten in Wanderschuhe

Papst Franziskus
Papst Franziskus: „Wir haben schwer gesündigt! Vater, vergib mir!“ – Foto: Casa Rosada / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Endlich mal ein Papst, der Konsequenzen zieht! Wie die Tagesschau berichtet, steckt der Vatikan in einem sehr hässlichen Spendenskandal. Dabei gingen Spenden im Rahmen des sogenannten Peterspfennigs nicht wie versprochen an Arme, sondern sind in Luxusimmobilien in London geflossen. Die Größenordnung zweckentfremdeter Spenden soll bei mehreren hundert Millionen Euro liegen. Es wird gegen hochrangige Mitarbeiter des Staatssekretariats und der Finanzaufsicht des Vatikans ermittelt. Papst Franziskus gesteht den Skandal ein und übernimmt die Verantwortung.

Der Papst tut Buße und hat sich scharfkantige Diamanten in seine Wanderschuhe füllen lassen. Ganze vier Wochen wird er nun auf seinen Touren auf seinen verschiedenen Pilgerwegen nicht mehr ganz so bequem unterwegs sein. Das Laufen wird viel schmerzhafter sein als mit den üblichen Erbsen. Wir Gläubigen haben Respekt vor solch einem Papst!

Diamanten
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Das große Friedrich-Merz-Interview

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (CDU): Er wird Deutschlands nächster Bundeskanzler, und er wird gut! Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

AKK schwächelt und wird immer unbeliebter, daher wird Friedrich Merz schon als nächster Bundeskanzler gehandelt. Wir treffen uns mit dem Bundeskanzler in spe zu einem Interview.

keinblatt.de: Lieber Friedrich Merz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.

Friedrich Merz: Die Freude liegt ganz bei mir.

kb: Was qualifiziert Sie als Bundeskanzler?

F. M.: Ich bin BlackRock-Finanzexperte. Ich hole die Deutschland AG aus den Schulden. Ich bin Ökonom. Ich werde die Deutschland AG entbürokratisieren und modernisieren. Auch habe ich einen Namen, den man weltweit gut aussprechen kann. Bereits das disqualifiziert doch diese – wie heißt sie doch gleich? Anna Great Trump Kracherbau… AK … AKW oder was weiß ich. Mein Name hat keine Umlaute, kein „ß“. Außerdem ist „Fritz“ durch die „FritzBoxen“ in Amerika populär geworden. Auch das spielt eine Rolle.

kb: Welche Schwerpunkte werden Sie als Bundeskanzler setzen?

F. M.: Erst einmal möchte ich Euro aller … – ich meine euer aller Kanzler werden. In erster Linie werde ich in der Steuerpolitik umsteuern. Die Steuern werden so ausgestaltet, dass es allen Bürgern finanziell gut gehen wird. Dabei werde ich die Steuern für Geringverdiener deutlich erhöhen und die Steuern für Großverdiener erheblich senken.

kb: Wie bitte? Das belastet ja gerade die Armen, wenn diese noch mehr Steuern bezahlen müssen.

F. M.: Ich bitte Sie! Wenn Sie derart belastet werden, dann sind Sie ganz schnell kein Geringverdiener mehr!

kb: Das klingt logisch. Wie wollen Sie die Rente sicher machen?

F. M.: Indem ich die Rente auf eine Finanzierung am Kapitalmarkt umstelle. Dabei wird es sich um eine dynamischen Mix aus Aktien und hochspekulativen Papieren handelt.  Wir haben festgestellt, dass das erforderliche aktive Management die Menschen im Alter geistig fit hält. Dann ist den Leuten im Altenheim nicht mehr langweilig. Die Verpflegung im Seniorenheim wird über Genussscheine sichergestellt. Sie sehen, das hat viele Vorteile.

Die Geschichte vom bitterbösen Friederich Merz
Ins Bett muss Friedrich Merz nun hinein,
litt an zu wenig Kommerz in seinem Heim.
Und der Herr Banker eilt ins Revier
und gibt ihm bess’res Wertpapier.

kb: Werden Sie bei Merkels Flüchtlingspolitik neue Akzente setzen?

F. M.: Ich propagiere flexible Grenzen. Es wäre fatal, wenn wir fixe Grenzen hätten, die immer so verlaufen, wie sie jetzt verlaufen. Ich denke da auch an ein Flächennettowachstum der Deutschland AG.

kb: Was meinen Sie damit?

F. M.:  Stellen Sie sich nicht so an. Sie kennen doch unsere Nachbarländer …

kb: Wir verstehen. In der Deutschland AG – herrje, jetzt haben wir auch schon diese Bezeichnung übernommen – herrscht Wohnungsnot. Viele Häuser sind sanierungsbedürftig. Wie sehen Ihre Lösungsansätze aus?

F. M.:  Ich werde Sanierungen fördern. Wer seine Hedgefon… ähh…, ich meine natürlich Heizung modernisiert, Börsenparkett legen lässt, seinen Dax-Boden ausbaut oder die Geschosszahl seines Hauses um einen STOXX erhöht, bekommt finanzielle Anreize.

kb: Wie wir Ihre Umweltpolitik aussehen?

F. M.:  Das Börsenklima liegt mir am Herzen. Der CO2-Ausstoß wird unter meiner Verwaltung in Futures ganz erheblich gesenkt werden. Konkret: Man kann sein Bier und sein Aqua auch mal ohne Kohlensäure trinken. Auch können wir immer höheren Temperaturen in den Sommermonaten entgegentreten, indem wir mehr Klimaanlagen einsetzen. In den USA gibt es bereits Klimaanlagen, die auch im Freien – etwa in überhitzten Ladenpassagen vor den Geschäften funktionieren. Das kurbelt auch einen wichtigen Market an. Wir müssen aber auch an anderen Stellen wachsen.

kb: An was denken Sie da?

F. M.:  An das Gesundheitswesen und an seine Privatisierung. Da kann man Anleihen nehmen. Warum soll ein Apothekenbesuch nicht zum bunten, peppigen Einkaufserlebnis werden?

kb: Apropos bunt. AKK will ein Verbot von privatem Feuerwerk untersuchen, um das Klima zu retten. Werden Sie da nachziehen?

F. M.:  Never! Wir brauchen das Kursfeuerwerk, um unsere Probleme, die wir sonst nicht hätten, zu lösen.

kb: Lieber Friedrich Merz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Kassenbon-Pflicht kommt: Auch Prostituierte müssen zukünftig Belege mit Leistungen und Kundendaten erstellen

Kassenbon
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Zur Eindämmung des Steuerbetrugs muss ab 1. Januar 2020 für jeden Einkauf und jede Kundendienstleistung ein Kassenbon ausgestellt werden. Das gilt auch für den Kauf einer Bratwurst am Imbissstand oder den Haarschnitt beim Frisör. Das meldet der Bayerische Rundfunk.

Aber auch Prostituierte werden in die Verpflichtung genommen. Auch sie müssen einen Bon ausdrucken. Ein Sprecher des Finanzministeriums betonte, im Bereich der Sexdienstleistungen sei die Steuerhinterziehungsrate sogar besonders groß.

Daher sei diese Regelung ein wichtiges Glied beim Kampf gegen Steuerbetrug. Leistungen wie

Verkehr, Analverkehr, Blasen, Massagen, Sado-Maso (20 Untergruppen) und Gespräche 

müssen dabei einzeln mit Zeitdauer aufgelistet werden. Da es sich um individuelle Leistungen handelt, müssen auch Kundendaten (inklusive Name und Wohnort) an das Finanzamt übermittelt werden.

Ab 250 Euro fallen die Leistungen gemäß bereits existierender Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (seit 01.01.2017) nicht mehr in die Kategorie der Kleinbetragsrechnungen. Das bedeutet, dass hier die üblichen zehn Angaben für eine reguläre Rechnung einzusetzen sind.  Diese Regelung wird nun auch auf Sexdienstleistungen ausgedehnt. Auf Edelprostituierte mit höheren Tarifen kommt somit mehr Arbeit zu.

Für Prostituierte, die sich nicht an die Kassenbonpflicht halten, werde es ein Nachspiel geben, so der Sprecher. Es gebe keine Übergangszeit, es wird für manche wohl eng. Prostituierte müssten sich also eine Registrierkasse, ggf. auch eine mobile Registrierkasse für Kundenbesuche anschaffen. Das Sexdienstleistungsgeschäft wird nicht freier, sondern bürokratischer. Aber Hauptsache ihr habt Spaß!

Erste Reaktionen aus der Rotlichtszene sind ablehnend. Ein Zuhälter sagte unserer Redaktion: „Jetzt haben wir gerade unsere Huren umgestellt, Sie wissen, Winterzeit. Anna steht jetzt in der Hauptstraße und Beate am Dr.-Helmut-Kohl-Platz. Jetzt die nächste Schikane!“

Rotlicht
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Finanzen Gesellschaftliches Politik

Finanzministerium räumt ein – auch Prominente wie Albrecht-Brüder, Quandt, Klatten und Hoeneß werden Grundrente erhalten

Grundrente
Grundrente: Die Große Koalition hat geliefert! Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0

Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.

„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.

Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.

Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.

Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen

Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.

Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“

Rentenbescheid
Rentenbescheid. Lizenz: Public Domain
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Krise in der Pharmabranche: Patienten lassen sich weniger verschreiben, weil sie keinen Traubenzucker mehr in der Apotheke geschenkt bekommen

Apotheke
Apotheke. Lizenz: Public Domain

Ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) lässt eine ganze Branche beben. Kunden, die mit Rezept vom Arzt in die Apotheke kommen, dürfen keine Geschenke erhalten, auch keine im Centbereich. Denn auch „geringwertige Werbegaben“ seien ein spürbarer Verstoß gegen Preisvorschriften und damit wettbewerbswidrig. Der Hintergrund: Verschreibungspflichtige Medikamente müssen einen Einheitspreis haben. Wenn nun aber Apotheken dem Kunden noch etwas gratis dazugeben, unterbieten sie den Preis.

Die Apotheker sind stinksauer, vor allem aber die Pharmabranche. Inzwischen deutet sich bereits an, dass sich viele Patienten weniger Medikamente verschreiben lassen, weil sie keinen begehrten Traubenzucker mehr gratis erhalten. Der Branchenverband rechnet mit einem Wegfall von zehntausenden Arbeitsplätzen in der Pharmabranche. Erste Reaktionen gibt es auch von den Papiertaschentücherherstellern. Ein verschnupfter Branchensprecher meint, das führe nur dazu, dass die verwöhnten Kunden in Zukunft in die Hand oder den Ellenbeugen schnäuzen würden. Aus hygienischen Gründen sei das abzulehnen. Viele seien es ja gar nicht mehr gewohnt, sich Taschentücher zu kaufen, da bislang die Apotheke die Hauptversorgungsquelle gewesen sei.

Begrüßt wird das Urteil dagegen von den Hausärzten. Diese rechnen damit, dass überfüllte Wartezimmer durch Traubenzuckerabzocker der Vergangenheit angehören. Besonders starke Rückgänge seien im Dezember zu erwarten, so ein Ärztesprecher, da dann die Patienten ausbleiben dürften, die sich eine Arznei aufschreiben lassen, um einen Gratiskalender fürs nächste Jahr zu schmarotzen.

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Wikipedia – Nach Abschaltung Suchergebnisse nicht mehr auf Platz eins: Aktienkurs stürzt ins Bodenlose!

Wikipedia
Die deutschen Artikel der Wikipedia AG sind wieder verfügbar, aber der Schaden ist immens

Die gestrige Abschaltung der deutschen Wikipedia hat dem Unternehmen nicht gutgetan. Da Wikipedia nicht mehr genutzt werden konnte, sind die einzelnen Artikel in den Suchindizes von Google und anderen Suchmaschinen weit nach unten gerutscht und teilweise sogar komplett rausgeflogen. Diese Abwertung hat dem Unternehmen, das die bislang erfolgreichste Enzyklopädie vorhielt, stark geschadet. Deutschland ist immerhin der weltweit zweitwichtigste Markt.

Der Aktienkurs des Mutterkonzerns stürzte von 716,91 US-Dollar auf 0,17 US-Dollar ab. Das ist Ramschniveau. Zwar könnte sich der Aktienkurs schnell wieder erholen, aber Beobachter sehen das ganze Unternehmen in großer Gefahr. In einem derart schnelllebigen Markt können unüberlegte Aktionen dauerhaften Schaden hinterlassen. Selbst mit einer Insolvenz wird gerechnet. Viele Nutzer sind gestern zur Konkurrenz gewechselt. Ein beträchtlicher Teil wird nicht zurückkommen, da sie die Vorzüge anderer Anbieter entdeckt haben.

Ein Unternehmenssprecher der Wikipedia AG, der bereits seine Kündigung erhalten hat, sagte heute: „Die Aktion würden wir aus heutiger Sicht nicht wiederholen. Politiker lassen sich nicht beeindrucken und machen ohnehin nur das, was den Großkonzernen nutzt. Moment, dann müsste es ja Politik sein, die uns hilft. Hmmm. Auf jeden Fall, sie machen das Falsche, sonst hätten wir dagegen ja nicht protestiert.“

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Trump wollte auch New Mexico mit Mauer abtrennen, da er nicht wusste, dass es zu USA gehört

Donald Trump
Donald Trump: „Die Mauer zu Mexiko wird nun kürzer und billiger. Lasst sie uns nun bauen!“ Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Fehler können passieren, sie dürfen aber nicht passieren. Zum Glück wurde der Schnitzer noch rechtzeitig bemerkt. In den aktuellen Planungen für die Mauer zwischen Mexiko und den USA war auch der im Süden liegende US-amerikanische Bundesstaat New Mexico per Mauer von den USA abgetrennt worden. Der Fehler ist erst jetzt dem Beraterstab von Donald Trump aufgefallen.

Der amerikanische Präsident ist stinksauer: „Woher soll ich wissen, dass dieses New Mexico nicht zu Mexiko, sondern zu den USA gehört? Der Name ist absolut irreführend. Warum haben unsere großartigen Staaten solche idiotischen Bullshit-Namen?“

Da jetzt New Mexiko nicht ummauert werden muss, wird die Mauer um einiges kürzer ausfallen und damit auch preiswerter. Derzeit wird die Planung korrigiert. Die längste Haushaltssperre (Shutdown) der Geschichte der USA wird sich daher noch etwas hinziehen.

Aber es ist ein Ende in Sicht. Da die Kosten für die Mauer nun deutlich sinken werden, wird damit gerechnet, dass die Demokraten dem Mauerbau zu Mexiko nun zustimmen. Noch mal gut gegangen!

Karte Mauer zu MexikoKarte Mauer zu Mexiko
Ursprünglicher Mauerverlauf im Bereich von New Mexico. Bild: Gigillo83, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Karte Mauer zu Mexiko
Korrigierte Version. Bild: Gigillo83, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0