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Politik Verkehr

Seehofer poltert, weil sich CDU-Politiker seine Attacken verbitten ließen

Horst Seehofer
Horst Seehofer: „Ich lasse mir das wichtigste CSU-Projekt nicht kaputtmachen. Die Ausländermaut kommt wie im Koalitionsvertrag vorgesehen!“ – Foto: Freud / Lizenz: CC BY-SA 3.0, Details siehe: Wikipedia

Der Streit um die Ausländermaut spitzt sich zu. Erst warf der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, er wolle die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ausländermaut sabotieren, die derzeit von seinem Azubi und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ausgearbeitet wird. Schäuble hatte den Erlös durch die Maut infrage gestellt und vor einem Minusgeschäft gewarnt. Auch arbeitet das Finanzministerium an einem Gegenentwurf, was einer klassischen Intrige gleichkommt, wenngleich Schäubles Maut erst für die nächste Legislaturperiode vorgesehen wäre.

Daraufhin gab es kritische Stimmen von führenden CDU-Mitgliedern, die Seehofer zur Mäßigung aufriefen. Dieser regte sich über die Maßregelung jedoch fürchterlich auf und rächte sich mit einer weiteren verbalen Attacke. Der nächste Mediationsversuch wird zeigen, ob es zu einem weiteren Angriff des bayerischen Leitwolfs kommt. Wie die Redaktion allerdings erfahren hat, hat Seehofer kein Interesse an einer Mediation. Es soll aber dennoch eine Politikerstellung anberaumt werden. Dabei wird eine klassische Methode aus der Mediation angewandt: die Repräsentation fehlender Streithähne durch Schauspieler. Dabei soll Seehofer vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan dargestellt werden.

Inzwischen wurde bekannt, dass keineswegs nur ausländische Autofahrer, die deutsche Autobahnen, Bundes-, Land- und Kreisstraßen befahren, zur Kasse gebeten werden sollen. Vielmehr sollen fast alle Arten von Straßen, Pfaden und Wegen unabhängig von der Art der Fortbewegung mautpflichtig werden, da deren Unterhalt ebenso den Staat Geld kostet. So müssen etwa ausländische Wanderer eine Plakette erwerben und auf ihren Wanderstock kleben, wenn sie auf deutschem Gebiet unterwegs sind. Der Eintritt ins Märchenland ist ja schließlich auch nicht kostenlos, nicht einmal im Ausland. Sogar Krötenpfade sollen mautpflichtig werden, damit die Kröten in die richtigen Taschen wandern. Wer auf dem Holzweg unterwegs ist, zahlt in Zukunft ebenso. Eine Ausnahme sollen Ladenstraßen sein, da diese sich in aller Regel durch Einkäufe selbst finanzieren. Dienstwege und Behördenwege dagegen sollen zukünftig zwar umsonst, aber nicht kostenlos sein.

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Historisches Politik Verkehr

Kanzleramt: Doch keine Maut, man werde Ausland „anders“ beikommen

Adolf Nazi
Machtwort: Doch keine Maut auf Deutschlands Autobahnen. Foto: Deutsches Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Milde Töne aus dem Kanzleramt in Berlin: Man werde nun doch keine Ausländermaut einführen, stellte der Kanzler klar. Dem Ausland werde man „anders“ beikommen. Speziell seiner alten Heimat kündigte der Kanzler einen interessanten „Anschluss“ für das kommende Frühjahr an.

Der Hintergrund: Automobilfahrer müssen eine sündhaft teure Plakette auf ihre Windschutzscheibe kleben, wenn sie durch Österreich fahren. Das würde sich dann ja wohl erübrigen, sagte der Kanzler. Für andere befreundete Staaten strebe er ähnliche Lösungen an Zur Finanzierung des deutschen Reichsautobahnbaus gebe es andere Möglichkeiten, so der Kanzler. Wie diese aussehen könnten, wollte der Kanzler nicht näher konkretisieren.

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Gesellschaftliches Politik Verkehr

Nach Bahnchaos durch GDL-Streik: Bundesregierung will Streikrecht beschneiden

Andrea Nahles
Andrea Nahles: „Wir schaffen das Streikrecht nicht ab, sondern entwickeln es weiter!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) hat mal wieder die Muskeln spielen lassen und mit ihrem Streikaufruf für große Beeinträchtigungen im Zugverkehr gesorgt. Die Bundesregierung befürchtet nun, dass durch die stetige Entstehung weiterer kleiner Gewerkschaften immer öfter das öffentliche Leben lahmgelegt werde und langfristig auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in Gefahr sei. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD), sagte, dass es nicht sein könne, dass eine kleine Pupsgewerkschaft wie die GDL einfach so ein erpresserisches Verkehrschaos veranstalten könne.

Die Bundesregierung will daher das Streikrecht ändern. In Zukunft dürfen kleinere Gewerkschaften nicht mehr zum Streik aufrufen. Das Streikrecht soll aber grundsätzlich erhalten bleiben.

Nur die größte Gewerkschaft gibt zukünftig den Ton an – kleine Gewerkschaften werden aber durch Fusionsverbot geschützt!

Konkret bedeutet dies, dass wenn mehrere Gewerkschaften in einer Branche bzw. einem Betrieb vorhanden sind, dass nur noch die jeweils mitgliederstärkste Gewerkschaft zum Streik aufrufen darf. Da kleinere Gewerkschaften Befürchtungen geäußert haben, sie könnten durch diesen Verlust an Einfluss überflüssig werden, wird eine Fusion von Gewerkschaften generell verboten. Damit wird der Fortbestand kleinerer Gewerkschaften sichergestellt.

Taxifahrer, die streiken möchten, müssen in Zukunft auf ihr Nummernschild achten. Sie dürfen mit ungeradem Nummernschild nur an ungeraden Tagen und mit geradem Nummernschild nur an geraden Tagen streiken. Bei Verkehrsbetrieben gilt Ähnliches, hier wird aber nach Liniennummer unterschieden. An ungeraden Tagen dürfen nur Busse, Trams und U-Bahnen mit ungerader Liniennummer im Depot bleiben, an geraden Tagen nur entsprechende Fahrzeuge mit gerader Liniennummer. Damit soll eine gewisse Grundversorgung sichergestellt und verhindert werden, dass ein Verkehrschaos ausbricht, weil die Leute dann mit dem Privat-Pkw zur Arbeit fahren.

Nahles-Ministerium plant aber auch Erleichterungen

Neben Einschränkungen im Streikrecht sind aber auch Erleichterungen geplant. Beamte im Innendienst dürfen in Zukunft streiken, da dies ohnehin keine Auswirkung hat.

Arbeitgeber müssen, wenn sie als Gegenschlag Aussperrungen durchführen, zukünftig mindestens einen Schlüssel oder eine Codekarte für das Werkstor beim Hausmeister hinterlegen.

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Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Wissenschaft/Bildung

CatKiss: Neue Creme für Katzenliebhaber erlaubt 3-mal längeres Schmusen

CatKiss
Kuscheln, aber richtig! Foto: benjgibbs / Lizenz: CC BY 2.0

Katzenliebhaber kennen das Problem: Die Katze will allenfalls nur ganz kurz schmusen. Schnell wendet sie sich ab und wird dann oft sogar aggressiv. Kratzspuren und Bisse, bis Blut fließt, die der kleine Liebling hinterlässt, sind nichts Ungewöhnliches. Der begrenzte Kuschelfaktor ist dadurch zu erklären, dass Katzen den menschlichen Geruch nicht mögen und diesen daher schnell von ihrem Fell wieder wegputzen möchten. Jede Stelle des Fells, die berührt wurde, wird entsprechend bearbeitet.

Der bekannte Pflegeprodukthersteller Sandra Cosmetic hat nun eine geniale Erfindung angekündigt. Eine spezielle Creme für Gesicht, Hände und Arme erlaubt ein weit stressfreieres Schmusen – für beide Beteiligten.

Durch einer streng geheime und patentierte Rezeptur wird der menschliche Geruch so weit neutralisiert, dass er für die Katze nicht mehr so unangenehm erscheint.

Dies erlaubt ein bis zu 3-mal längeres Kuscheln, bis der Stubentiger die „Lust“ verliert und dann doch wieder zupackt. Laut Hersteller bleibt die Wirkung bis zu zwei Stunden nach dem Eincremen erhalten. Für den Menschen ist übrigens die Geruchsveränderung kaum wahrnehmbar.

Die Creme, die unter dem Namen CatKiss vermarktet werden wird, wird nicht ganz billig sein. Die Dose, die für bis zu 20 Anwendungen reicht, soll rund 20 Euro kosten. Die Creme soll laut eines Unternehmenssprechers noch im Spätherbst dieses Jahres in Europa auf den Markt kommen.

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Gesellschaftliches Kriminalität

Nach tödlichem Schießunfall mit 9-Jähriger: US-Waffenlobby fordert mehr, nicht weniger Waffen

Schießstand
Früh übt sich! Foto: Erik Gregg / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Eine 9-Jährige hat im US-Bundesstaat Arizona versehentlich ihren Schießlehrer mit einer Uzi-Maschinenpistole erschossen. Durch den heftigen Rückstoß verlor das Mädchen die Kontrolle über die Waffe. Der 39-jährige Schießlehrer erlitt einen tödlichen Kopfschuss.

Dieser schreckliche Unfall hat in den USA wieder einmal eine Debatte über das Waffenrecht ausgelöst. Speziell die Tatsache, dass bereits Kinder den Umgang mit Waffen, gar Maschinengewehren, legal erlernen dürfen, ist auch in den USA durchaus umstritten.

Die mächtige US-Waffenlobby hält aber den Vorfall keinesfalls für einen ausreichenden Grund, Kindern das Schießen zu verbieten. Ganz im Gegenteil: Waffenlobbyist Ted Hunter betont, dass jeder Amerikaner das Recht zur Selbstverteidigung habe. Da die Lernfähigkeit im Kindesalter am größten sein, sollten unbedingt bereits Kinder an der Waffe ausgebildet werden, meint Hunter.

Nicht weniger Waffen seien die Lösung, sondern mehr Waffen, führt Hunter aus. Wenn zusätzliche Waffen und nicht nur diese eine lächerliche Maschinenpistole im Schießstand gewesen wären, hätte sich der Mann, obwohl es ein Unfall gewesen sei, möglicherweise noch verteidigen können.

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Medizin/Gesundheit

Studie: Schlaf hilft gegen vielfältige Beschwerden

Schlaf
Wer schläft, ist nicht unbedingt ein Faulpelz. Foto: David Goehring / Lizenz: CC BY 2.0

Schlaf galt bislang als der sinnloseste Zeitvertreib und wurde in aller Regel mit Faulenzen gleichgesetzt. Denn wer schläft, arbeitet nicht, trägt nichts für die Gesellschaft bei, liegt dabei nur flach herum, erlebt in Traum-Halluzinationen wirres Zeug und gibt oft auch noch lauteste Geräusche (Schnarchen) von sich, die andere stören.

Doch eine umfassende Studie der Universität Gelsenkirchen hat nun Erstaunliches ergeben: Wer schläft, regeneriert seinen Körper, stärkt seine Abwehrkräfte, wird wieder erheblich leistungsfähiger. Beschwerden wie Erschöpfung verschwinden wie durch ein Wunder. Vorsicht gesagt, habe sich das im vollen Umfang bestätigt, was manche Schlafenden immer schon als vermeintliche Schutzbehauptung vorgetragen haben, dass Schlaf heilsam und überhaus sinnvoll sei.

Jan (29) fühlt sich bestätigt. Endlich könne er ohne schlechtes Gewissen schlafen und gälte nun nicht mehr als Schmarotzer, nur weil er immer wieder stundenweise herumliege und in dieser Zeit weder arbeiten noch seine Wohnung in Ordnung halten, noch sich um seine alte Mutter kümmern könne.

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Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Beschluss: Grüne verabschieden sich von Sonnenenergie! Sonne auch ein Atomreaktor

Sonnenaufbau
Die Sonne. Der einzig funktionierende nutzbare Kernfusionsreaktor. Bild: NASA / Lizenz: Public Domain

Auf der derzeit stattfindenden Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin haben sich die Delegierten heute überraschend von der Nutzung der Sonnenenergie verabschiedet.

Die Sonne sei schließlich ganz eindeutig ein Kernfusionsreaktor und gehöre damit zum Bereich der Atomenergie, heißt es in dem Antrag, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Zwar sei der radioaktive Abfall bei einem Kernfusionsreaktor geringer als bei den heute verbreiteten Atomreaktoren, die bekanntlich auf Kernspaltung basierten. Dennoch handele es sich klar um einen Atomreaktor.

Derzeit versuchen Wissenschaftler, einen Kernfusionsreaktor zu bauen, der mehr Energie erzeugt, als reingesteckt wird. Bislang ist das nicht gelungen, womit die Sonne der einzige funktionierende Kernfusionsreaktor bleibt, der für die Menschen nutzbar ist.

Die Grünen ständen nicht für Atomenergie und lehnten damit auch Kernfusionsreaktoren ab. Das sei letztlich auch nur die hässliche Fratze der Atomlobby, die sich nur einen hübscheren Umhang übergezogen habe, so der der Parteivorsitzende Cem Özdemir.

Auch wenn mit der Sonne bereits ein Kernfusionsreaktor existiere, könne man dies nicht tolerieren, so Özdemir. Die Grünen setzten daher ab sofort ausnahmslos auf echte regenerative Energieformen wie Windkraft, Wasserkraft und Muskelkraft.

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Filme/TV Gesellschaftliches Sport

ARD und ZDF führen ab Sommer 2015 Frauenquote von 80% bei Fußballberichterstattung ein

Frauenfußball
Frauenfußball 2010. Damals noch Nische, jetzt Mainstream. Foto: Herr Tunichgut / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die deutsche U20-Frauenfußballmanschaft ist heute in Kanada Fußballweltmeister geworden. Die jungen Damen gewannen 1:0 gegen Nigeria.

Doch in der Berichterstattung war es den Fernsehsendern und den Portalen der Zeitungen allenfalls einem Kurzbericht wert. Die Berichterstattung zur U19-Herrenfußballmannschaft war ja schon überschaubar, aber sie fand zumindest noch auf einem annähernd angemessenen Level statt. Die Herren wurden klar bevorzugt.

Schon längst wird gefordert, die Gleichberechtigung endlich auch beim Frauenfußball umzusetzen. Zumindest die öffentlich-rechtlichen Sender, die mit ihrem öffentlich-gemeinnützigen Auftrag und ihrer zwangsweise erhobenen Rundfunkgebühr, neudeutsch Beitragsservice, in der Finanzierung gesichert seien, müssten endlich auch gebührend über den Frauenfußball berichten, was nur über eine feste Frauenquote möglich sei, so Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) bereits im März dieses Jahres.

Frauenquote bei der Fußballballberichterstattung: Erst 80 %, bei Gleichstand dann 50 %!

Heute Abend dann endlich der Durchbruch. Nach einer Monstersitzung verpflichten sich ARD und ZDF ab dem Sommer 2015 eine Frauenquote von 80 % bei der Fußballberichterstattung einzuführen. Das bedeutet, dass von 100 Minuten Liveübertragung oder generellen Fußballsendungen 80 Minuten dem Frauenfußball gewidmet werden müssen.

Die 80 %-Quote wird so lange beibehalten, bis bei der Allzeit-Fußballberichterstattung Gleichstand zwischen Frauen und Männern hergestellt ist. Das könnte um das Jahr 2032 der Fall sein. Immerhin müssen mehrere Jahrzehnte kompensiert werden, in denen bei ARD und ZDF fast nur Herrenfußball stattfand. Dann wird die Quote auf 50 % gesenkt.

Anhänger des Herrenfußballs müssen aber keinesfalls befürchten, dass es in Zukunft im öffentlich-rechtlichen TV weniger Herrenfußball zu sehen gibt. Die Intendanten wollen einfach so viel über Frauenfußball berichten, dass die daraus resultierenden 20 % für den Herrenfußball eine Berichterstattung auf dem gewohnten Niveau ermöglicht. Spekulationen über einen 24-Stunden-Frauenfußballsender, der helfe, die Quote zu erreichen, wies ZDF-Intendant Thomas Bellut in aller Entschiedenheit zurück. Man fühle sich verpflichtet, dem Frauenfußball in den großen öffentlich-rechtlichen Sendern einen angemessenen Anteil zu geben und die Damen nicht in die Spartenkanäle abzuschieben. Denn genau das wäre ja dann keine Gleichberechtigung, sondern das Gegenteil, so Bellut.

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Technik/Hightech

iPhone 6 lädt sich selbst durch Vibrationsalarm auf – nie mehr leerer Akku!

iPhone 6
iPhone 6. Mehr dürfen wir nicht zeigen, wir bitten um Verständnis! Foto: brett jordan, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 2.0

Anfang September wird das neue iPhone 6 vorgestellt. Die Gerüchteküche brodelt inzwischen gewaltig. Immer wieder tauchen Bilder angeblicher Prototypen auf. Doch dabei handelt es sich durchgehend um Fakes. Das neueste iPhone läuft unter der höchsten Geheimhaltungsstufe, selbst keinblatt.de darf nur ein geschwärztes Bild zeigen.

Doch eines scheint sich nun zu bestätigen. Bei der nächsten iPhone-Generation wird man sich nicht mehr mit niedrigem Akkustand und der Suche nach einer Steckdose herumärgern müssen.

Piezokristall-Chip wandelt Schwingungen des Vibrationsalarms in Strom um

Denn das iPhone lädt sich auf, wenn man angerufen wird – durch den Vibrationsalarm. Möglich macht dies ein neuer Piezokristall-Chip, der die Schwingungen des Vibrationsalarms in Strom umwandelt. Im Grunde ist dies nichts Neues, wurde aber von Apple perfektioniert und wird nun erstmals zum Laden des Akkus eingesetzt.

Bei einem Anruf wird damit der Akku des iPhone immer wieder nachgeladen. Der einzige Haken dabei ist, dass man den Vibrationsalarm nicht generell abschalten sollte, sonst kann kein Nachladen erfolgen.

Was aber, wenn man sehr lange Zeit nicht angerufen wird? Dann ist der Akku prinzipiell ja auch irgendwann erschöpft. Auch dieser Fall wurde berücksichtigt. Dabei kann man mit einer App einen Anruf simulieren und das Telefon so lange vibrieren lassen, bis der Akku wieder voll aufgeladen ist. Apple ist immer für Innovationen gut!

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Technik/Hightech Verkehr

Neuheit: Rolltreppe mit supergroßen Stufen kann auch Rollstühle aufnehmen

Rolltreppe
Rolltreppe mit supergroßen Stufen. Eine Revolution bei der Personenbeförderung. Foto: M.Minderhoud, bearbeitet durch xnew.eus / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Rollstuhlfahrer kennen das Problem: Eine normale Rolltreppe ist allenfalls von sehr geübten und sicheren Fahrern zu bewältigen, und die Benutzung erfordert viel Mut. Fahrstühle dagegen sind nicht überall vorhanden. Sie sind in Errichtung und Wartung außerdem extrem teuer und störanfällig.

Rollbänder, die ohne Stufen auskommen, können zwar eine Alternative sein. Doch ihr Einsatz ist nur an wenigen Orten möglich, da ihnen bei der Steigung enge Grenzen gesetzt sind.

Das US-amerikanische Unternehmen Escalator BS Inc. hat jedoch jetzt eine hochinteressante Alternative entwickelt. Die Rolltreppe mit extragroßen Stufen. Die Stufen sind so groß, dass ein normaler Rollstuhl oder auch ein Kinderwagen sicher in der Waagerechten Platz finden. Die Rolltreppe mit den supergroßen Stufen, die mit einer Stufenhöhe von rund 70 cm und einer Stufentiefe von rund 1,20 Metern etwa dreimal so groß wie üblich sind, vereint damit die Vorteile von Rolltreppe, Rollband und Fahrstuhl.

Der Chef der Gelsenkirchener Verkehrsgesellschaft (GVG), Herbert Kaiser, ist von dem neuen System begeistert. Langfristig will Kaiser bei Neubeschaffungen sowie bei Ersatz altersschwacher Rolltreppen auf das neue System setzen und Millionen einsparen. Denn im Gegenzug könnte auf Fahrstühle verzichtet werden. Aus anderen deutschen Städten, etwa München, Berlin und Hamburg, gibt es ähnliche Überlegungen.

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Politik Verkehr

Kein Witz: BER soll planmäßig am 30.10.2011 (sic!) eröffnet werden

Hartmut Mehdorn
Hartmut Mehdorn ist sein Geld wert und schafft das für unmöglich Gehaltene: Eine fristgerechte Eröffnung zum ursprünglichsten aller ursprünglichen Termine. Foto: Bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 3.0, Details siehe: Wikipedia

Was wie ein Scherz oder eine Meldung aus einem verstaubten Archiv klingt, ist wahr: Flughafenboss Hartmut Mehdorn will den Berliner Hauptstadtflughafen BER fristgerecht zum 30. Oktober 2011 (sic!) eröffnen.

Seit gestern wird wild in der Presse spekuliert, ob der Flugbetrieb bereits im Oktober 2016 aufgenommen werden könne, also etwa in rund zwei Jahren. Man rechnete eigentlich eher mit 2022 oder 2042 oder mit „nie“. Doch einem vertraulichen Papier zufolge, das unserer Redaktion vorliegt, soll zwar das erste reguläre Flugzeug tatsächlich im Oktober 2016 von der Piste abheben.

Was seriöse Quellen unisono verkünden, stimmt!

Als offizieller BER-Eröffnungstermin soll jedoch der ursprünglich vorgesehene 30. Oktober 2011 genannt werden, der am Eingang, auf der Flughafen-Website, in Wikipedia, in Geschichtsbüchern und einfach überall vermerkt werden wird. Was am Gebäude und in Wikipedia geschrieben steht, kann ja nicht falsch sein.

Mehdorn wird in dem Papier zitiert: „Wenn erst einmal die Flugzeuge starten, interessiert es keine Pistensau mehr, seit wann die Flugzeuge starten. Hauptsache, sie starten jetzt“. Um die etwas längere Reparaturphase der Entrauchungsanlage, für die das Terminal zweimal gesprengt und neu aufgebaut werden musste, in Vergessenheit zu bringen, solle deutlich das Eröffnungsjahr 2011 vermerkt werden, so Mehdorn. Das werde sich in die Köpfe der Leute einbrennen, führt der Flughafenboss aus.

Sollte es doch noch einmal Verzögerungen geben und der Flugbetrieb erst 2017 oder später starten, werde man dennoch am angeschriebenen Eröffnungstermin 2011 festhalten, so Mehdorn.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

GroKo streitet – Waffen an Kurden als Hilfsgüter tarnen oder umgekehrt?

Frank-Walter Steinmeier
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): Es gibt ein Recht auf Selbstverteidigung. Foto: Christliches Medienmagazin pro / Lizenz: CC BY-SA 2.0

In der Großen Koalition ist ein Streit um mögliche Waffenlieferung an die Kurden entbrannt, damit diese gegen die Krieger des „Islamischen Staats“ (IS) verteidigen können.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kann sich vorstellen, den Kurden Waffen zur Selbstverteidigung zu liefern. Um den Grundsatz der Bundesregierung, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern, nicht zu verletzen, will Steinmeier die Waffen jedoch als Hilfsgüter tarnen. „Damit schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe“, wird Steinmeier in einem vertraulichen Papier zitiert, das unserer Redaktion vorliegt.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) schlägt dagegen einen pazifistischeren Kurs ein. Waffen seien das Letzte, das die Kurden jetzt bräuchten, sagt Gabriel. Er wolle den Kurden nur mit Hilfsgütern, vor allem Medikamenten und Lebensmitteln, helfen. Um des lieben Friedens willen in der Koalition sei er jedoch bereit, die Hilfsgüter als Waffen zu tarnen. Damit werde zumindest die Symbolik bedient.

Doch die Fronten zwischen den beiden sind verhärtet. Eine Lösung des Konflikts Steinmeier/Gabriel ist derzeit nicht in Sicht.

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Politik Verkehr

Dobrindt will mit Bielefeld-Schildern gegen Geisterfahrer vorgehen

Alexander Dobrindt
Alexander Dobrindt (CSU) kämpft für die Ausländermaut und gegen Falschfahrer. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Bundesminister für Verkehr und Ausländermaut, Alexander Dobrindt (CSU), stellte heute seine Maßnahmen gegen Geisterfahrer vor.

Dabei sollen neonfarbene Schilder mit der Aufschrift „Bielefeld 50 km“ beim Auffahren auf die Autobahn in falscher Richtung warnen. Da jeder weiß, dass es Bielefeld nicht gibt, ist dies eine eindeutiger Hinweis darauf, dass etwas nicht stimmt und man Gespenster sieht. Dobrindt will auch mit alternativem Schildern wie „BER Hauptstadtflughafen“ und „Elbphilharmonie“ experimentieren. Denkbar ist auch die Aufschrift „Stuttgart 50 km“. Da Stuttgart so hässlich ist, dass da keiner hin will, wird auch niemand weiterfahren. In einem Pilotprojekt soll getestet werden, welches Schild am besten wirkt.

Es soll ebenso eine Einrichtung getestet werden, bei der eine Drehscheibe in der Fahrbahn integriert ist. Diese dreht das Fahrzeug in Sekundenbruchteilen um 180 Grad, wenn man versucht, in falscher Richtung auf die Autobahn aufzufahren. Das ist billiger als das Apparaturen zum Reifen-Aufstechen und endet auch nicht in der Psychiatrie.

Geisterfahrer brauchen in Zukunft einen Personenbeförderungsschein, auch wenn es sich bei Geistern nicht um Personen im eigentlichen Sinn handelt.

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Gesellschaftliches Kriminalität Medizin/Gesundheit Politik

Gustl Mollath wird Chefaufklärer in Modellbau-Affäre

Gustl Mollath
Gustl Ferdinand Mollath. Foto: Michael Förtsch / Lizenz: CC BY 3.0

In der Modellbau-Affäre von Staatskanzleileiterin Christine Haderthauer (CSU) bahnt sich eine Sensation an. Der Modellbau-Untersuchungsausschuss macht nun Gustl Mollath, der gestern in einem Revisionsprozess freigesprochen worden war, zum Chefaufklärer.

Haderthauer hatte zusammen zwei Partnern die Firma „Sapor Modelltechnik“ gegründet, die von Psychiatrie-Insassen hochwertige Modellautos zusammenbauen ließ. Die Mitarbeiter erhielten nur einen sehr geringen Lohn von etwa 200 Euro im Monat, obwohl die Modellautos Spitzenpreise von mehreren Tausend Euro erzielten. Ihr Mann Hubert war als verantwortlicher Psychiater Leiter der „Arbeitstherapie Modellbau“ und übernahm später den Geschäftsanteil seiner Frau.

Den Haderthauers wird unter anderem Betrug beim Verkauf der Firma vorgeworfen. Der Käufer behauptet, ihm wäre mindestens 1 Million Euro vorenthalten worden. Auch heißt es, der Dreifachmörder R. S., der Kopf der Modellbauer, habe mehrfach den Hochsicherheitstrakt unter fragwürdigen Umständen verlassen dürfen – für Abendessen und einen Messebesuch. Hier könnte eine Gefahr für die Allgemeinheit bestanden haben.

Der Leiter des Modellbau-Untersuchungsausschusses, Hubertus Kutscher, erklärt, mit Mollath habe man die Idealbesetzung gewonnen. Mollath habe selbst Erfahrung in der geschlossenen Psychiatrie gemacht und kenne die Vorgänge wie kaum ein anderer. Er sei besonders unnachgiebig und habe das Potenzial, mit seiner Beharrlichkeit auch größere Verschwörungen aufzudecken. Dazu komme sein großes Wissen im Automobilbereich, er habe ja früher selbst eine Kfz-Werkstatt betrieben. Das Wichtigste jedoch sei, dass das Ziel der Rehabilitation erreicht werde. Sowohl das deutsche Strafrecht als auch die forensische Psychiatrie hätten zum eigentlichen Ziel, Menschen nach Verbüßung ihrer Haft oder nach ihrer erfolgreichen Behandlung (Heilung) wieder in die Gesellschaft einzugliedern. Sie sollen wieder an den üblichen gesellschaftlichen Prozessen teilnehmen und damit auch einer Arbeit nachgehen. Rehabilitation sei neben Sühne und Prävention die wesentliche Säule. Die Redaktion wünscht Gustl Mollath viel Erfolg bei seiner neuen Tätigkeit!

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Politik Technik/Hightech Unfälle/Unglücke

Unfallgefahr zu hoch – Bundesregierung verbietet Staubsauger mit Schnur

Staubsauger
Unfallgefahr! Hier hängt das Stolperkabel schon in der Luft. Foto: Nick Olejniczak / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Gespannte Stromkabel sind neben anderen Faktoren ein hohes Unfallrisiko mit jährlich alleine in Deutschland Tausenden schweren Verletzungen und auch Todesfällen. Während Telefone mit (Stolper-)Schnur erfreulicherweise weitgehend verschwunden sind, werden bei den Staubsaugern noch überwiegend Modelle mit Schnur eingesetzt. Vor allem Senioren sind gefährdet, hier kann ein Sturz sehr böse Folgen haben, etwa den gefürchteten Oberschenkelhalsbruch.

Das soll sich jetzt ändern. Die Bundesregierung will nun auf Initiative der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) Staubsauger mit Schnur langfristig verbieten. Ab 2017 dürfen keine schnurgebundenen Staubsauger mehr an Privatleute verkauft werden, für den gewerblichen Bereich gilt eine Übergangsfrist bis 2022. Vorhandene Geräte dürfen im Privatbereich noch bis 2022 benutzt werden, 2025 ist dann auch im gewerblichen Bereich Schluss. Das entsprechende Gesetz soll noch im Herbst verabschiedet werden.

Staubsaugerroboter
Staubsaugerroboter. Foto: Stephan M. Höhne / Lizenz: CC-BY-SA 2.0 DE, Details siehe: Wikipedia

Staubsaugerhersteller würden aufgefordert, leistungsstärkere Modelle mit Akkubetrieb zu entwickeln, so BAuA-Sprecher Erwin Schlucker. Die gesetzliche Änderung wirke dabei wie ein Innovationsprogramm. Die Hersteller müssten sich neu positionieren und könnten dabei verloren gegangene Marktanteile zurückerobern. Für unbekannte Hersteller sei es die Chance, sich im Haushalts- und Reinigungssektor mit intelligenten, neuartigen Geräten zu profilieren, glaubt Schlucker. Vor allem Staubsaugerroboter seien im Kommen, die nicht nur ohne Stolperkabel arbeiten, sondern gleich dem Menschen auch noch die Arbeit abnehmen, führt Schlucker aus.

Kritiker hingegen sehen darin eine immer größere Einmischung des Staates in die persönliche Lebensführung. In dieses Horn stößt auch Reiner Blasec vom Verband der Haushaltsgerätehersteller. Eines Tages würden dann auch noch Treppen verboten bzw. nur noch im Feuerfall erlaubt und die Benutzung des Fahrstuhls vorgeschrieben, da man ja die Treppe herunterstürzen könnte, prognostiziert Blasec.

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Politik

Panini gibt zusammen mit Bundesregierung Politiker-Sammelbilder heraus

Bernd Lucke
Auch ihn darf man kleben: Bernd Lucke (AfD) hat es in die Bilderserie geschafft. Foto: WDKrause / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) und die Bundesregierung geben in Zusammenarbeit mit Panini eine Bilderserie von Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern heraus.

Begeisterung für politische Arbeit wecken

Die Bundeszentrale für politische Bildung wolle damit junge Menschen – Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene – mehr für Politik begeistern und greife daher nun auch auf modernes Marketing zurück, so bpb-Sprecherin Gundula Altmann. Dabei würden auch die Interessen der jungen Menschen wie eben der Spitzenfußball einbezogen, der ja zur Fußball-WM eng mit dem Bildersammeln verknüpft war. Ja, man hänge sich da schon ein wenig an den weltmeisterlichen Erfolg der deutschen Kicker, gibt Altmann zu.

Ähnlich wie bei den Panini-Fußball-WM-Bildern kann man die Bilder in ein Album kleben. In dem Album erfährt man neben dem jeweiligen Politikernamen noch ein paar Infos in Kurzform, etwa, dass die Bundeskanzlerin das dritthöchste politische Amt in Deutschland innehat.

Die Sammelreihe soll 640 Bilder umfassen. Enthalten sind neben Bundespolitikern wie der Bundeskanzlerin und den Bundesministern auch Spitzenpolitiker aus den Bundesländern. Auch Parteien, die es nicht in den Bundestag geschafft haben, werden berücksichtigt. So kann man auch z.B. Bernd Lucke (Alternative für Deutschland) kleben. Neben aktiven Politkern sind auch einige Politiker im Ruhestand zu finden, etwa Hans-Dietrich-Genscher (FDP), die eine bedeutende Rolle in der bundesrepublikanischen Geschichte gespielt haben. Genscher ist übrigens der einzige FDP-Politiker, der es in die Bilderserie geschafft hat.

Dass die Bilderserie ein Flop wird, glaubt Altmann nicht. Man werde hier auch ein Gewinnspiel mit verankern, um den Erfolg zu garantieren. In einigen Sammeltütchen sind neben den Bildern Gutscheine für tolle Preise, etwa Smartphones sowie das Grundgesetz als limitierte Kindle-Ausgabe, enthalten.

Die Sammelbilder sollen im Herbst starten. Mit einer großen Supermarktkette strebe man eine Kooperation an, da sei man gerade in den finalen Verhandlungen, so Altmann. Demnächst bekommt man also zu seinem Einkauf wieder einmal Bilder zum Sammeln und Tauschen dazu.

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Boulevard Filme/TV Medien

„Verstehen Sie Spaß?“ schafft versteckte Kamera ab und filmt nun offen

Guido Cantz
Guido Cantz mit Begleitung beim Deutschen Fernsehpreis 2012. Foto: JCS / Lizenz: CC BY 3.0

Vorigen Samstag war es mal wieder so weit, der beliebte Showklassiker „Verstehen Sie Spaß“ zeigte vor der Sommerpause in einem Best-of noch einmal die gemeinsten Streiche, die mit versteckter Kamera gefilmt wurden. Doch Deutschlands lustigste Sendung mit Moderator Guido Cantz ist in die Jahre gekommen. Auch haben selbst die alte Rundfunktante ARD und der drollige SWR inzwischen erkannt, dass in Zeiten von NSA, Spionage-Affäre, Totalüberwachung und Vorratsdatenspeicherung das Instrument der versteckten Kamera negativ besetzt ist.

Daher führt der SWR nun einen radikalen Kurswechsel durch. Ab sofort wird keine versteckte Kamera mehr eingesetzt, sondern eine deutlich sichtbare. Guido Cantz weiß, wie ungelenk sich Menschen bewegen, wenn sie vor einer Kamera stehen, und hofft neben den eigentlichen Streichen auf jede Menge unfreiwillige Komik zum Ablachen. Die liebe private Konkurrenz habe ja mit ihren geskripteten Pseudo-Dokusoaps à la „Verdachtsfälle“ oder „Die Schulermittler“ und ihren Laienschauspielern einen riesigen Erfolg, so der sympathische Moderator, das sei also ein eminent vielversprechender Ansatz.

In der ersten Sendung nach der Sommerpause am 20. September wird bereits das neue Showkonzept umgesetzt. Wir freuen uns und drücken ganz fest die Daumen!

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Drogen Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Politik

Neuer Schock für Raucher – EU will Ekelbilder und Warnhinweise jetzt auch auf Zigarettenhülsen!

Zigaretten Ekelbilder
Geplante EU-Tabakrichtlinie: So (Mitte, unten) könnten Zigaretten bald aussehen

Mit der EU-Tabakrichtlinie TPD2 werden bekanntlich ab 2016 Ekelbilder auf Zigarettenpackungen vorgeschrieben. Inzwischen mehren sich jedoch in der EU-Kommission die Bedenken, dass Raucher verstärkt auf Überstülphüllen und Zigarettenetuis zurückgreifen könnten, um die Bilder zu verbergen. Da sich diese Hüllen und Etuis nicht wirksam verbieten lassen, zumal man sie leicht selbst herstellen kann, will nun die EU direkt am eigentlichen Produkt ansetzen, der Zigarette selbst. Es sollen also auch die Zigarettenhülsen mit Ekelbildern bedruckt werden. Damit wird eines der letzten Schlupflöcher geschlossen. Ein Raucher kann damit den Schockbildern kaum noch entgehen.

Ekelbilder – klein, aber direkt auf dem Produkt

Dass die Abbildungen sehr klein ausfallen und daher weniger emotional wirken wie die größeren Bilder auf den Zigarettenschachteln, ist der EU-Kommission bewusst. Dennoch könnten besonders widerliche Fotos, etwa Amputationsstümpfe und Teile einer Raucherlunge, durchaus erkennbar dargestellt werden, heißt es. Außerdem werde die Wirkung durch ergänzende Maßnahmen verstärkt. So sollen in einer Zigarettenpackung nur die Hälfte der Zigaretten Schockbilder zieren.

Olivgrüne Zigarette – das Auge raucht mit und die Zigarette schmeckt nicht mehr

Die andere Hälfte soll olivgrünes Zigarettenpapier aufweisen. Diese Farbe empfinden die Konsumenten Studien zufolge als besonders unattraktiv. Der Farbton kommt bereits in einigen Ländern zum Einsatz, aber nicht auf den Zigaretten selbst, sondern auf den Zigarettenschachteln, die als Plain Packages – also Einheitsverpackungen – ausgeführt sind.

Auf das olivgrüne Zigarettenpapier werden zudem die bekannten Textwarnhinweise wie „Rauchen führt zu einem langsamen und schmerzhaften Tod“, aber auch konstruktive Hinweise wie die Nummer des Rauchertelefons aufgedruckt.

Dieser gestalterische Mix soll Neueinsteiger noch wirksamer abschrecken und langjährige Raucher immer wieder an die Gefahren des Rauchens erinnern.

Selbstdreher sollen und werden sich ebenso ekeln

Auch Selbstdreher werden der neuen Aufmachung nicht entgehen können, da die EU-Richtlinie auch Zigarettenpapier zum Selbstdrehen sowie Zigarettenhülsen für Stopfmaschinen einschließen wird. Es dürfen entsprechend in der EU in Zukunft nur noch Zigarettenpapier und Zigarettenhülsen verkauft werden, die olivgrün eingefärbt und aufgedruckte Warnhinweise aufweisen oder mit Schockbildern versehen sind.

Dass die Druckfarbe die Zigaretten ein Stückchen schädlicher machen könnte, glaubt Tonio Borg, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, indes nicht: „Lassen Sie uns etwas gegen ein tödliches Produkt unternehmen und nicht darüber philosophieren, ob ein Produkt, das an Schädlichkeit kaum mehr zu übertreffen ist, noch gefährlicher werden kann“, sagte Borg unsere Redaktion. Tatsächlich ist die Hülse von Fabrikzigaretten ja bereits heute bedruckt – mit dem Markennamen, der auch aller Voraussicht nach bleiben darf. Das Bedrucken des Zigarettenpapiers ist also nichts grundsätzlich Neues, nur der großflächige, mehrfarbige Druck das Novum.

Bis Ende des Jahres sollen geeignete Ekelbilder ausgesucht werden. Bereits nächstes Jahr soll die neue Tabakrichtlinie verabschiedet und ab 2018 verpflichtend für alle EU-Staaten werden.

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Neuer Vorwurf: Modellauto-Affäre – Baute Haderthauer eines der Autos selbst?

Christine Haderthauer
Christine Haderthauer (CSU). Foto: Christine Olma, Olma Fotodesign, Kinding / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

In der Modellauto-Affäre überschlagen sich die Ereignisse. Das Ehepaar Haderthauer hatte von 1990 bis 2003 die Firma „Sapor Modelltechnik“ gemeinsam betrieben. Für diese bauten psychisch kranke Straftäter hochwertige Modellautos, die zu hohen Preisen verkauft wurden. Die Patienten wurden nur mit einem Hungerlohn abgespeist, was aber freilich nur moralisch fragwürdig, aber nicht strafbar ist.

Bei der Eigentumsübertragung der Firma soll es dann aber nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen einer Betrugsanzeige auch gegen Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU). Die Immunität von Christine Haderthauer wurde inzwischen aufgehoben.

Schließlich wurde heute berichtet, dass sich Haderthauer mit dem Dreifachmörder R. S., der eigentlich im Hochsicherheitstrakt einsaß und auch zu den fingerfertigen Modellbauern gehörte, mehrfach außerhalb der Anstalt zu einem Geschäftsessen getroffen haben soll. Die Essen sollen als Belohnung für R. S. gedacht gewesen sein. Inwieweit die Allgemeinheit bei den Ausflügen gefährdet war, gilt es noch zu klären.

Inzwischen gibt es einen weiteren Vorwurf. Eines der Modellautos soll Haderthauer selbst gebaut haben, um sich bei ihrer damaligen Arbeit in der Frauen-Union zu entspannen. Das Modellauto, ein Bentley Blower, soll zwar fertig gestellt worden sein, aber einige Mängel gehabt haben. Zwar sei es vorbildlich mit Ausländermaut-Plakette ausgestattet gewesen, aber verlor wegen zu starker Schmierung laufend Öl. Außerdem soll der Wagen nicht exakt schnurgeradeaus gefahren sein, sondern immer auf Schlingerkurs gewesen sein. Ob der Wagen dennoch – als Montagsauto – verkauft werden konnte, ist nicht bekannt.

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Facebook-Ausfall: Nutzer zeigen fremden Leuten ihre Katzenbilder und Webfunde

Smartphone zeigen
Manchmal nervt der Blick aufs Smartphone. Foto: youngthousands / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0, Details siehe: flickr

Am heutigen Freitag kam es beim sozialen Netzwerk Facebook zu einem massiven Ausfall. In vielen Teilen der Welt sahen Nutzer ab ca. 18 Uhr nur noch Fehlermeldungen statt der gewohnten Timeline. Etliche Nutzer wurden sehr nervös, weil sie ihre Posts weder absenden noch mit anderen teilen konnten.

Katzenbild
Was dem einen gefällt, muss nicht zwangsläufig dem anderen zusagen. Foto: Ângela Antunes / Lizenz: CC BY 2.0, Details siehe: flickr

An vielen belebten Plätzen und in Cafés waren groteske Situationen zu beobachten. Verzweifelte Nutzer liefen von Tisch zu Tisch und hielten wildfremden Menschen ihr Smartphone vor das Gesicht, um ihnen Katzenbilder oder lustige Bilder aus webfail.com, Izismile.com & Co. zu zeigen. Einige Gäste reagierten verärgert, es waren sogar kleinere Rangeleien zu verzeichnen. Inzwischen läuft Facebook wieder nahezu störungsfrei, einige Nutzer berichten aber über lange Ladezeiten, die das Posten und Teilen zur Geduldsprobe machen.