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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik Szene

Fürstenhausen (Brandenburg) verbietet Glatzen, Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten in der Öffentlichkeit

Neonazi
Rassistischer Neonazi als Skinhead (Symbolbild). Foto: Marek Peters / www.marek-peters.com / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2

Fürstenhausen (Brandenburg) hat das Tragen von Springerstiefeln und Thor-Steinar-Klamotten sowie die Zurschaustellung von Glatzen in der Öffentlichkeit ab sofort verboten. Der Hintergrund ist, dass es in letzter Zeit immer wieder Angriffe von Neonazis auf Flüchtlinge gegeben hat. Sogar Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden verübt.

Kleidung und Symbole, die für die Neonaziszene stünden, eine Bewegung, die mit der dunkelsten deutschen Geschichte sympathisiere und die an Terrorismus grenze, wolle er nicht mehr in der Öffentlichkeit sehen, so der Bürgermeister Karl Müller (parteilos). Erst heute war bekannt geworden, dass Cannes Burkinis am Strand verboten hat. Begründet wurde es vom dortigen Bürgermeister damit, dass die Kleidung nach seiner Meinung auf die Zugehörigkeit zu terroristischen Bewegungen hinweise. Bei Zuwiderhandlungen droht ein Bußgeld.

Glatzköpfige müssen jetzt Perücke aufsetzen

In Fürstenhausen will Müller ähnlich hart durchgreifen. Er droht mit empfindlichen Bußgeldern, sollte es Zuwiderhandlungen geben. Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten seien nun in der Öffentlichkeit ein Tabu. Wer eine Glatze habe, müsse diese verdecken, so der Bürgermeister. Konkret müssten Glatzköpfige eine Perücke aufsetzen. Man wolle für eine Übergangszeit auch Mützen und Kopftücher akzeptieren, da nicht jeder eine Perücke parat habe. Es müsse aber sichergestellt sein, dass von der Glatze rein gar nichts mehr zu sehen sei.

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Drogen Medizin/Gesundheit Politik

Schockbild im Badezimmerspiegel entdeckt: Raucher erleidet Herzinfarkt

Schockbild
Warnbild auf Zigarettenpackung. Lizenz: Public Domain

Sind nun die Nichtraucherschützer zu weit gegangen? Ein 57-Jähriger aus Nürnberg hat am dieswöchigen Dienstag nach dem Aufstehen ein Schockbild im Badezimmerspiegel erblickt und daraufhin einen Herzinfarkt erlitten. Da seine Partnerin wegen eines Facharzttermins schon wach war, konnte der Mann schnell ärztlich versorgt werden. Es geht ihm in der Zwischenzeit wieder besser.

Der Mann ist bekennender Suchtraucher. Gegen Warnungen vor dem Rauchen habe er nichts, obwohl er die Schockbilder, die seit Mai 2016 auf den Zigarettenpackungen aufgebracht seien, schon ganz schön schaurig finde, so der Mann. Aber solche lebensgroßen Bilder würden jegliches vernünftige Maß übersteigen.

Mit dem Rauchen aufhören wolle der Mann keinesfalls. Aber er werde alle seine Spiegel vorsichtshalber um 180 Grad drehen. Sein Lieblings-Tabakhändler stelle die Zigarettenpackung nämlich jetzt um 180 Grad gedreht ins Regal, da die Bilder dann teilweise verdeckt und nicht mehr so furchteinflößend seien.

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Konflikte/Terror/Militär Medizin/Gesundheit Sport Szene

Olympia-News: Hohe Kondomrate schwächt Sportler

Wie fast täglich gibt es jetzt die Olympia-News auf keinblatt.de. Die Olympischen Spiele in Rio des Janeiro stehen dieses Jahr unter dem Motto: „Paixão e Transformação“, was wörtlich übersetzt „Liebe (Leidenschaft) und Transformatoren“ bedeutet. Gleich die erste Meldung betrifft das Thema Liebe.

Hohe Kondomrate – hoher Sexdruck

Wie in allen großen Medien gemeldet wurde, hat das IOC für die Olympischen Spiele 450.000 Kondome gekauft und an die Sportler verteilt. Das macht durchschnittlich 42 Kondome für jeden Sportler oder 2,6 Kondome pro Tag/Sportler. Das IOC stellt klar: sichere Spiele – safer Sex.

Soweit nichts Neues. Was aber offenbar niemand bedacht hat: Ein Sportlerpärchen muss also durchschnittlich etwas mehr als fünfmal am Tag Sex haben, um den gemeinsamen Vorrat aufzubrauchen. Die Sportler beschweren sich jetzt darüber, dass sie deshalb kaum noch Zeit zum Training und die Wettkämpfe hätten. Einige Analysten ziehen bereits Schlüsse. Die im Vergleich zu den Vorgängerspielen nachlassende Leistung lägen keinesfalls am Rückgang des Dopings, sondern an der zu hohen Kondomverteilungsrate. Ob jetzt unbenutzte Kondome zurückgegeben werden können, ist noch nicht entschieden.

Sportler aus Flüchtlingsteam Geheimfavorit

Erstmals tritt dieses Jahr ja auch ein Flüchtlingsteam an. Der in Deutschland anerkannte syrische Flüchtling Tarek Enesnadim gilt jetzt als Geheimfavorit im Hürdenlauf. Er dankte der deutschen Bürokratie für die gute Vorbereitung auf die Spiele.

Hammerwurf – Terrorgefahr?

Hammerwurf
Hammerwurf. Lizenz: Public Domain

Sicherlich nur gut gemeint hat es eine alte Dame aus dem bayerischen Dachau. Diese ist begeisterte Olympia-Zuseherin bei ARD und ZDF.

Als der Hammerwurf-Wettbewerb übertragen wurde, rief die Seniorin bei der lokalen Polizei an und berichtete aufgeregt über verdächtige Männer, die offenbar Bomben werfen würden.

Die Polizei brachte die Frau daraufhin in eine geriatrische geschlossene Einrichtung zur Aufnahme ihrer Anzeige und zur Zeugenbefragung.

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Konflikte/Terror/Militär Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Erdoğan schafft sich Zwergpony „Blondü“ an

Recep Tayyip Erdoğan
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan führt nun sein Zwergpony. Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Wie das türkische Magazin Benim Evcil berichtet, hat sich Präsident Erdoğan ein Zergpony angeschafft. Er hat es auf den Namen „Blondü“ getauft. Der Hintergrund ist: Muslime dürfen keine Hunde halten, da diese im Islam als unrein gelten. Ein passender Schäferhund kam für den Staatsmann also nicht infrage. Auch blinde Muslime müssen ausweichen und statt auf einen Blindenhund auf ein Blinden-Zwergpony zurückgreifen. Kenner des türkischen Präsidenten werten die Anschaffung als Demonstration des Führungsanspruchs. Erdoğan selbst behauptet, die Beschäftigung mit dem Zwergpony sei seine beste Entspannung. Sicherlich will der Präsident auch seine private und menschliche Seite zeigen. Nicht bestätigt wurde bisher, dass Erdoğan ein neues Feriendomizil im Gebirge bezogen hat.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Glauben alle an „ewiges Leben“ – EU billigt Todesstrafe in der Türkei

Galgen
Nur ein Sprung in ein Weiterleben? Praktisch alle Religionen lehren das. Foto: Eitan f / Lizenz: CC BY 3.0

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AKP) hält nach seinem Putschversuch an der Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei fest. Überraschend hat die EU nun Zustimmung signalisiert. Erdoğan konnte die EU-Kommission mit der Überlegung überzeugen, dass es den Tod streng genommen gar nicht gebe, er sei nur eine andere Form der Existenz. „Tot zu sein, ist auch ein Seinszustand“, führt Erdoğan aus, Gücklich-Sein, Traurig-Sein, das seien alles Seinszustände, und Tot-Sein eben auch, sonst würde es nicht so heißen. All dies seien Zustände im Augenblick, „man ist es“, so Erdoğan.

„Nach dem Tod wartet für die meisten Bestraften die Hölle, für einige Märtyrer sogar eventuell das Paradies. Praktisch in allen Weltreligionen ist die wichtigste Botschaft der Glaube an das ewige Leben“, konstatiert Erdoğan, „ob jetzt im Islam, Buddhismus, Judentum, Hinduismus oder dem in Europa verwurzelten Christentum. Damit passt die Todesstrafe nach Europa.“

Wenn das Leben ewig sei, dann könne die Todesstrafe auch daran nichts ändern und sei daher eine „legitime und preiswerte“ Form der Aufbereitung, so Erdoğan: „Warum soll ich Leute durchfüttern, die nicht meiner Meinung sind? Ich habe doch keinen Geldscheißer!“

Welche Hinrichtungsart angewendet werden soll (Steinigung, Galgen …), ließ Erdoğan offen. Die EU-Beitrittsverhandlungen sowie die Verhandlungen zur Visafreiheit für Türken laufen indes mit Hochdruck weiter, als gehe es um Leben und Tod.

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Bräuche und Mythen Drogen Kunst & Kultur Szene

Betrunkener auf Ü30-Party aus dem Haus geprügelt, weil er Rosis Nummer nicht mehr wusste

Praktisch jeder, vor allem, wenn er jenseits der 30 ist, kennt Rosis Nummer:  23 16 8. Als die Spider Murphy Gang 1981 ihren großen NDW-Hit „Skandal im Sperrbezirk“ hatte, war die Telefonnummer der Prostituierten Rosi zeitweise Deutschlands bekannteste Telefonnummer.

Auf einer Ü30-Party in München ging es am vergangene Wochenende heiß her. Es wurde natürlich NDW gespielt, es wurde gelacht, gegrölt, gegrillt, diskutiert.

Als Jan (heute 39) rhetorisch gefragt wurde, ob er noch Rosis Nummer kenne, hatte dieser offenbar einen schweren Blackout. Als Jan dann beim Anstoßen auch noch ablenken wollte und statt „Prost!“ die Abwandlung „Prost…ituierte!“ rief, wurde es dem Eisen Karl zu bunt.

Die Stimmung wurde aggressiv. Der Eisen Karl prügelte Jan förmlich aus dem Haus. „Du Depp, Du! Du kannst uns alles verzählen, aber nicht, dass Du nicht Rosis Nummer kennst. Jeder kennt Rosis Nummer: ‚Unter dreiundzwanzig sechzehn acht – Herrscht Konjunktur die ganze Nacht.'“

Als Jan bereits draußen lag, ging noch einmal die Türe auf und eine Partygästin warf ihm noch seine Jacke zu.

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Historisches Konflikte/Terror/Militär Religion

IS bekennt sich zur Ermordung Jesu Christi

Kreuzigung Jesu Christi
Die Geschichte muss wohl umgeschrieben werden. Der IS ist für die Hinrichtung Jesu Christi verantwortlich. Da es damals noch keine Bomben gab, wurde Jesus gekreuzigt. Lizenz: Public Domain

In einer Videobotschaft bekennt sich der so genannte Islamische Staat (IS) zur Ermordung Jesu Christi. Es heißt, die Kreuzigung Jesu Christi vor rund 2000 Jahren sei eines der ersten großen Attentate des IS gewesen. Damit hat der IS den Christen mit einem besonders grausamen Attentat ihr Liebstes genommen, ihren Messias Jesus Christus.

Ein IS-Sprecher sagte auf den Einwand, der Prophet Mohammed wäre doch erst 570 nach Christi geboren worden:

„Wenn ich das schon höre! Nach Christi. Selbst in den Jahresangaben muss offenbar schon dieser Ungläubige Jesus vertreten sein. Aber Sie bekommen trotzdem eine Antwort. Sie unterschätzen den Islam. Allah ist ewig, er kennt keine Zeit, er ist die Zeit.“

Doch der IS-Sprecher wird mit einem erneuten Einwand konfrontiert. Ohne die Kreuzigung und die Auferstehung Jesu Christi wäre das Christentum höchstwahrscheinlich nie eine Weltreligion geworden. Erst die Auferstehung und die spätere Himmelfahrt hätten die Gläubigen davon überzeugt, dass Jesus Gottes Sohn sei. Damit wäre der IS ja verantwortlich für den Erfolg des Christentums. Der IS-Sprecher entgegnet:

„Spinnen Sie jetzt komplett? Habe ich mit nur einem Wort gesagt, wir würden hinter der Auferstehung Jesu Christi stecken? Wollen Sie mir meine Bombenstimmung versauen? Na, also! Und jetzt lassen Sie mir meine Ruhe!“

Papst Franziskus verurteilt Attentat

In einer ersten Stellungnahme hat Papst Franziskus das Attentat auf das Schärfste verurteilt. Hunderte Millionen Christen aus aller Welt seien geschockt, so der Pontifex Maximus. Es sei ein „feiges und vor allem völlig sinnloses Verbrechen“ gewesen, das nur Unheil in der Welt gesät hätte – bis hin zur Inquisition und den brutalen Kreuzzügen. Was denn als Nächstes komme, fragt der Papst. Dass nicht die Schlange, sondern der IS Eva verführt habe, von der verbotenen Frucht des Baumes der Erkenntnis zu essen? Dem IS sei alles zuzutrauen, spekuliert Franziskus.

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Bräuche und Mythen Esoterik Konflikte/Terror/Militär Politik

Erdoğan schafft Medien ab – sie hatten Putschversuch nicht prophezeit

Hellseherin mit Kristallkugel
Darf sich ab sofort in der Türkei nicht mehr betätigen: Hellseherin mit Kristallkugel. Lizenz: Public Domain

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan setzt nach seinem Putschversuch die angekündigten Säuberungsaktionen fort.

Nachdem er gestern Dutzende Zeitungen, diverse Radiostationen und 16 TV-Sender dichtmachen ließ, erteilte Erdoğan heute nun allen Medien Betätigungsverbot. Jedem Medium ist es ab sofort verboten, sich als Hellseher, Wahrsager oder Astrologe zu betätigen. Kristallkugeln, Karten und weitere Hilfsmittel aller Art seien im nächsten Wertstoffhof abzugeben, hieß es. Das Betätigungsverbot begründet Erdoğan damit, dass die Medien versagt und den Putschversuch nicht prophezeit hätten.

Erdoğan sagte: „Entweder konnten sie meinen Putschversuch mangels präkognitiver Fähigkeiten nicht voraussagen, dann ist es um sie nicht schade. Oder sie konnten, wollten aber nicht. Dann sind es Verräter. Wenn sich dies bewahrheitet, dann wird dies nicht die einzige Strafe bleiben!“ Erdoğan fügt an: „Ich prophezeie Ungemach!“

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Medizin/Gesundheit Politik Sport Wissenschaft/Bildung

Um Amokläufe zu verhindern: Bayern schafft Laufsport an Schulen ab

Laufsport
Laufsport ist Amoklaufmord. Lizenz: Public Domain

Nach dem Amoklauf des Deutsch-Iraners Ali David S. am Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ), der neun Menschen und schließlich sich selbst tötete, kündigt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen an.

Neben einem massiven Ausbau der Vorratsdatenspeicherung auf 99 Jahre Speicherfrist und einer Überwachungskamerapflicht für jeden Laternenmast will Seehofer auch den Laufsport an bayerischen Schulen abschaffen.

Fettleibige tun sich mit einem Amoklauf schwer(er)

Horst Seehofer sagte: „Wir sind früher davon ausgegangen, dass unsere Jugend nicht nur vor dem Computer sitzen und Burger, Pommes und Kartoffelchips reinstopfen sollte. Sportliche Betätigung haben wir immer für erstrebenswert gehalten, entsprechend hatten wir den Sportunterricht an bayerischen Schulen ausgebaut. Doch beim Thema Amok laufen hat sich gezeigt, dass flinke, sportliche Menschen sich leichter tun, Amok zu laufen. Können Sie sich einen Fettleibigen vorstellen, der Amok läuft? Ich nicht! Und selbst wenn, dann könnte er viel schneller von der Polizei gestoppt werden. Die Aussetzung des Laufsports, gegebenenfalls weiterer Disziplinen des Schulsports, an bayerischen Schulen gehört daher zu unserem Maßnahmenpaket. Ich habe entsprechend Innenminister Joachim Herrmann, der auch für den Sport zuständig ist, und Kultusminister Ludwig Spaenle angewiesen, dass der Schulsport nach den großen Ferien entsprechend zurückgefahren wird. Gefahren, nicht gelaufen, Sie verstehen mich! Ich gehe davon aus, dass uns weitere Bundesländer folgen werden.“

Entgegen erster Pläne will Seehofer nun doch keine Computerspiele verbieten. Er werde sich entsprechend nun doch nicht bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für ein Verbot von Egoshootern stark machen, so Seehoger: „Wer am Computer Counter-Strike spielt und sich dabei Cola und Bier reinkippt, der kann in dieser Zeit ja höchstens virtuell Amok laufen, real geht ja schlecht. Erstens fehlt bei so einem die Fitness und zweitens kann er ja nicht an zwei Orten gleichzeitig sein.“ – Seehofer könne sich sogar eher vorstellen, dass sich der Freistaat in Zukunft an der Entwicklung von möglichst brutalen Computerspielen beteilige.

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Politik

„War nur eine dumme Wette!“ – Trump verzichtet auf Präsidentschaftskandidatur

Donald Trump
Nur eine Wette. Ein Witz. Der Spuk ist endlich vorbei: Donald Trump erklärt seine Mission für beendet. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Milliardär Donald Trump hat heute bei seiner eigentlich als Antrittsrede gedachten Ansprache auf dem Parteitag der Republikaner überraschend auf die Präsidentschaftskandidatur verzichtet. „It was just a silly bet! A joke!“, witzelte Trump. Es war also nur ein dumme Wette, ein Witz. Er habe mit seinem Hausmeister (dem Senior) gewettet, dass ein superreicher Hohlkopf alles erreichen könne, was er nur wolle, sogar die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Sein Hausmeister müsse nun ein paar Jährchen auf sein Gehalt verzichten, so Trump süffisant. „Politik sei ohnehin nicht sein Ding, im Grunde genommen halte ich sie auch für langweilig. Von Geometrie habe er ebenso keine Ahnung. Aber er wisse nun, wo Belgien liege. Nämlich um Brüssel herum und inklusive Brüssel.“ – Trump führt weiter aus, für das lächerliche Gehalt, das der US-Präsident erhalte, würde er ohnehin keinen Finger krumm machen.

Ted Cruz soll es machen

Die Parteitagsdelegierten reagierten zunächst entsetzt. Es ging ein Raunen durch das Publikum. Schnell aber machte sich Erleichterung breit. Als Trump dann den Senator aus Texas Ted Cruz zum Präsidentschaftskandidaten vorschlug, bekam Trump frenetischen Beifall.

Beobachter gehen davon aus, dass sich die Republikaner schnell von dieser Blamage mit Trump erholen und mit Ted Cruz einen aussichtsreichen Kandidaten gegen Hillary Clinton ins Rennen schicken werden. Gestern gab es noch einen Eklat. Ted Cruz sich geweigert, eine Wahlempfehlung für Donald Trump abzugeben. Heute wissen wir, warum.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Wissenschaft/Bildung

Hinz’ gefälschter Lebenslauf – Al-Qaida bekennt sich, um mal wieder im Gespräch zu sein

Osama bin Laden
Osama bin Laden (✝). Foto: Hamid Mir / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die SPD-Politikerin Petra Hinz hat ihr Bundestagsmandat niedergelegt, nachdem bekannt geworden war, dass sie ihren Lebenslauf gefälscht hatte. Sie hat beim Schulabschluss gelogen – sie hat kein normales Abitur – und sie hat auch keine juristischen Staatsexamina abgelegt. Durch diese bewusste Täuschung hat sie ihrer Partei schwer geschadet.

Al-Qaida bekennt sich zur Tat

Die islamistische Terrororganisation Al-Qaida hat sich nun zu der feigen Tat bekannt. Beobachter gehen davon aus, dass das zuletzt vom so genannten Islamischen Staat aus den Schlagzeilen verdrängte Terrornetzwerk auch mal wieder ins Gespräch kommen will.

Der offiziell für tot erklärte Al-Qaida-Gründer Osama bin Laden hat sich inzwischen aus seinem Exil gemeldet. Er übernimmt die Verantwortung für die Tat. Es ist bekannt, dass Al-Qaida kein Freund von Bildung, nicht nur speziell bei Frauen, ist, da sich ungebildete Menschen leichter für den heiligen Krieg mobilisieren lassen. Terrorexperten meinen, dass daher die Tat, bei der es sich um Aberkennung und Vortäuschung von Bildung handelt, durchaus in das Al-Qaida-Schema passe.

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Politik

Trumps Gattin Melania kupfert bei Rede ab – auch Teile aus zu Guttenbergs Doktorarbeit enthalten

Melania Trump
Trumps Ehefrau Melania. Das geht ja schon gut los! Foto: Toglenn / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Donald Trumps Ehefrau Melania hat in ihrer Rede auf dem Parteitag der Republikaner bei Obamas Ehefrau Michelle abgekupfert. Große Teile von Melanias Rede waren mit Michelles Rede, die diese 2008 hielt, identisch.

Offenbar hat Melania Trump nicht nur selbst abgeschrieben, zusätzlich hat sich wohl auch ein Hacker an Melanias Redemanuskript zu schaffen gemacht. Dort tauchten nämlich auch einige Hundert Zeilen aus Karl-Theodor zu Guttenbergs Doktorarbeit auf – übersetzt in feinstes US-amerikanisches Englisch.

Was besonders peinlich ist, Trumps Ehefrau bemerkte nicht, dass diese Auszüge überhaupt nicht zum Kontext ihrer Rede passten. So versprach sie, ihren Mann mit aller Kraft zu unterstützen, damit dieser der beste US-Präsident der Geschichte werde, schwadronierte dann aber eineinhalb Minuten über den Gottesbezug in europäischen (!) Verfassungstexten, ein Thema aus zu Guttenbergs Dissertation.

Was fast noch peinlicher ist, auch die Delegierten erkannten zu großen Teilen nicht, dass hier jemand veralbert werden soll. Nur vereinzelt waren irritierte Gesichter zu sehen. Sobald Melania wieder Sätze von sich gab, die im Kontext halbwegs Sinn ergaben, sah man schnell wieder überall begeisterte Gesichter.

In einer ersten Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen behauptete nun Melania Trump, sie habe nicht vorsätzlich abgeschrieben, sondern nur ein paar Fußnoten durcheinandergebracht. Die Vorwürfe seien abstrus. „Dieses Plagiat ist keine Rede“, sagte sie.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Da sie eine Erfindung des Erzfeindes Griechenland ist: Erdoğan schafft Demokratie ab

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan: „Recht“ kommt nicht von „gerecht“, sondern von „richtig“. Foto: Randam / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach seinem Putschversuch will Präsident Erdoğan die Türkei grundlegend umbauen. Er macht keinen Hehl daraus, dass er kein Freund der Demokratie ist. Erdoğan sagte: „Die Griechen, unsere Erzfeinde, haben die Demokratie erfunden. Das kann daher nichts Gescheites sein. Ich danke Allah, dass ich da jetzt endlich draufgekommen bin!“

Putschversuch hat Erdoğan überrascht

Erdoğan beteuerte, von dem Putschversuch nichts gewusst zu haben. Er führe seit Jahren stets eine täglich aktualisierte schwarze Namensliste im Hemdsärmel mit, für den Fall der Fälle, um die Kollaborateur zu bestrafen. Eine Kopie befinde sich immer unter dem Kopftuch seiner Frau, so der türkische Präsident.

Wiedereinführung der Todesstrafe

Erdoğan kündigte an, die Todesstrafe wieder einzuführen. Einem möglichen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen sehe er gelassen entgegen, so der türkische Präsident. Die abschreckende Wirkung der Todesstrafe werde genau das verhindern. Außerdem verhandele die EU ja auch mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. „Und was hat die USA?“, fragt Erdoğan rhetorisch, „Genau, die Todesstrafe!“ – Der türkische Präsident betonte, die Todesstrafe bewirke, dass ein Täter wirkungsvoll eine Lektion lerne, damit er seinen Fehler nicht wiederhole. Verzichten wolle Erdoğan aus humanitären Gründen auf mehrfache Strafen für einen Täter. Ein Delinquent könne also höchstens eine einfache Todesstrafe erhalten, keine zwei- oder dreifache. Die Todesstrafe solle auch rückwirkend gelten, damit auch diverse Gedichteschreiber belangt werden können, fügt Erdoğan an.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Attentat in Nizza – Trump: Wäre jeder mit Lkw bewaffnet gewesen, wäre es nicht passiert!

Donald Trump
Donald Trump: „Waffen haben immer recht!“ – Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der designierte US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (Republikaner) hält weiterhin die Bewaffnung der Bevölkerung für essenziell, damit sich Menschen bei Angriffen selbst verteidigen könnte. Als warnendes Beispiel nannte Trump das schreckliche Attentat in Nizza mit 84 Toten.

Trump sagte: „Mit einem Lkw hätte sich jeder schützen können. Truck gegen Truck. Also quasi Mann gegen Mann. Da hätte jeder eine Chance gehabt. Aber in Frankreich haben ja die wenigsten einen Lkw-Führerschein, geschweige denn einen Lkw.“

Trump ergänzte, dass potenzielle Opfer immer mindestens so gut wie die Täter bewaffnet sein müssten. Nur dann könne ein Kampf auf Augenhöhe stattfinden, so Trump. Wenn der Täter ein Maschinengewehr habe, dann könne man mit einer Pistole wenig ausrichten. Als weitere Beispiele nannte Trump Atombomben.

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Drogen Medizin/Gesundheit Politik

Tabakrichtlinie TPD4 wird die letzte sein – danach keine Einschränkungen mehr für Raucher

Raucher
Viele Jahre lang mussten sie immer neue  Einschränkungen ertragen. Raucher dürfen sich nun freuen, die geplante Tabakrichtlinie TPD4 wird die letzte sein. Lizenz: Public Domain

Jede neue EU-Tabakrichtlinie (TPD) bedeutet weitere Einschränkungen für die Raucher. Die TPD2 etwa brachte die Warnbilder und das Verbot geschmacksüberlagernder Zusatzstoffe. Die TPD3, zu der es derzeit bereits eine Reihe von Rahmendaten gibt, soll im Herbst dieses Jahres in die Beratung gehen.

Aber irgendwann wird Schluss ein, verspricht die EU. Die TPD4 wird definitiv die letzte Tabakrichtlinie ihrer Art sein. Danach wird es keine weiteren Einschränkungen mehr für Raucher geben. Die Frage ist, ob später Einschränkungen überhaupt noch technisch möglich sind, denn nach den Informationen, die der Redaktion vorliegen, wird die TPD4 eine wie auch immer geartete, weitestgehende Verdrängung von Tabak vorschreiben.

Neuseeländisches Modell?

Wahrscheinlich wird eine Art neuseeländisches Modell installiert, das nur noch Bestandsrauchern für eine Übergangszeit das Rauchen erlauben wird. Heute lebende Kinder und Jugendliche sollen dann keine Tabakprodukte mehr erwerben dürfen, wenn sie volljährig werden. Auch die E-Zigarette soll ausgedampft werden. Zeitpläne befinden noch in einer frühen Phase. Denkbar ist eine Verabschiedung der TPD3 bis 2022, in Kraft treten dürfte sie dann um 2025 herum.

Import, Anbau und Herstellung von Tabak und Tabakprodukten wird ab einem Stichtag dann weitestgehend verboten.

Ausnahmen geplant

Es soll aber eine ganze Reihe an Ausnahmen geben. So soll der Tabakanbau zu Forschungszwecken in Europa erlaubt bleiben. Anbauflächen müssen aber auf wenige Quadratmeter pro EU-Land reduziert werden. Anbau zum Eigenbedarf soll dagegen auf jeden Fall untersagt werden, es wird also hier kein Schlupfloch beiben.

Raucherentwöhnungsprodukte wie Nikotinpflaster sollen dagegen ohne Limit erlaubt bleiben, auch wenn die Raucherentwöhnung sich langfristig von selbst erledigt.

Parfum mit Tabaknote soll ebenso nicht reguliert werden. Erlaubt bleiben auch Zigarettenattrappen für Anwendungen bei Film und Theater.

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Bräuche und Mythen Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Kopftuchverbot wird auf Erntemaschinen ausgeweitet

Bäuerin mit Kopftuch
Bald im Freien verboten: Bäuerin mit Kopftuch. Foto: Heinz Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die CSU setzt ihre Bestrebungen für ein weitgehendes Kopftuchverbot fort. Wie heute aus der Münchner Parteizentrale zu hören war, wird in Zukunft an allen Arbeitsplätzen in Deutschland ein Kopftuchverbot gelten, an denen das Kopftuch als religiöse Werbung verstanden werden kann. Das gilt für alle Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst, aber auch im öffentlichen Raum, etwa bei Arbeitsplätzen im Freien. Das Gesetzesvorhaben wurde bereits vom Bundeskabinett beschlossen und soll nach der Sommerpause dem Bundestag vorgelegt werden.

Bäuerinnen-Kopftuch sieht dem Kopftuch von Muslimas ähnlich

Die CSU bestätigte ausdrücklich, dass auch beispielsweise Landfrauen nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen kein Kopftuch mehr auf Traktoren, Erntemaschinen und generell bei der Arbeit auf Feldern tragen dürfen. Dazu hieß es, dass das Landfrauen-Kopftuch dem islamischen Kopftuch ähnlich sehe und ohnehin gleiches Recht für alle zu gelten habe.

Kopftuch hat auch christliche Wurzeln

Außerdem sei das Kopftuch nicht nur im Islam ein religiöses Symbol, sondern habe auch im Christentum Tradition. In orthodoxen Kirchen etwa ist das Kopftuch bis heute üblich.

Sicherheitsaspekte

Auch Sicherheitsaspekte werden angeführt. Dort, wo allzu langes Haar in Maschinen geraten könnte, sei ein Kopftuch ohnehin kein ausreichender Schutz, die Schutzfunktion sei so „gut“, wie sich im Auto am Seitengriff festzuhalten, statt den Sicherheitsgurt anzulegen. Nur ein engmaschiges Haarnetz biete angemessene Sicherheit, hieß es.

Das Sicherheitsargument überzeugte den Bayerischen Bauernverband, sodass dieser überraschend auf einen Einspruch verzichtete.

Kampf gegen islamische Vollbärte

Vollbart
Vollbart: Noch darf er in Deutschland bleiben. Lizenz: Public Domain

Ferner will die CSU Vollbärte aus dem öffentlichen Raum verbannen, da diese vor allem bei strenggläubigen Moslems und Islamisten verbreitet und damit auch ein religiöses Zeichen seien. Im privaten Raum könne man diese jedoch nicht verbieten, hieß es. Das Grundgesetz gebe das nicht her. Hier sucht die CSU noch nach einer Lösung, wie solch ein Bart in der Öffentlichkeit abgenommen und zu Hause wieder angelegt werden kann.

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Luftqualität in Städten: Dieselfahrzeuge nur noch mit zugeklebtem Auspuff

Auspuff
Undichte Stelle: Dreckschleuder Auspuff. Foto: Tusanero~commonswiki / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Endlich handeln Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium in puncto Luftqualität in deutschen Städten. Anstelle der Verhängung von autoherstellerfeindlichen Fahrboten will das Bundesverkehrsministerium das Problem an der Wurzel packen.

Laut einer Untersuchung der Ministerien sei das Hauptübel der Schadstoffausstoß aus dem Auspuff – Stickoxide, Feinstaub in Gestalt von Rußpartikeln, Kohlendioxid und viele weitere. Es sei unverständlich, dass ein Automobil weitgehend hermetisch abgeriegelt sei, aber ausgerechnet mit dem Auspuff eine Schwachstelle habe, durch die der ganze Dreck entweiche, so ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Die Kette sei immer so stark wie ihr schwächstes Glied.

Daher sollen besonders schmutzige Dieselfahrzeuge, welche die Voraussetzungen für die geplante blaue Plakette nicht erfüllen, nur noch mit zugeklebtem Auspuff sowie geschlossenen Fenstern und Schiebedächern fahren dürfen.

Reifenabrieb auch ein Problem

Neben dem Auspuff sei aber auch der Reifenabrieb ein erhebliches Problem. Auch dieser führe zu Feinstaub. Hier will das Umweltministerium ein Laminieren von Reifen vorschreiben.

Man rechne damit, mit diesen Maßnahmen die Luftqualität in deutschen Städten entscheidend zu verbessern, so der Sprecher. Fahrverbote oder weitere Citymaut-Projekte seien jedenfalls erst einmal vom Tisch, hieß es.

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Gesellschaftliches Politik Sport

Der Beweis: Migranten sind schädlich für Deutschland!

Blaise Matuidi
Französischer Nationalspieler und Fußballer des Jahres 2015: Blaise Matuidi. Foto: Christophe Pelletier / Lizenz: CC BY 2.0

Kein Gutmensch kann sich dem verschließen. Die EM 2016 in Frankreich hat es gezeigt, Migranten sind ganz klar schädlich für Deutschland.

Im EM-Halbfinale Deutschland gegen Frankreich lief die französische Nationalmannschaft mit auffällig vielen Spielern (genau: sieben) dunklen Hauttyps auf. Auch noch weitere Spieler haben einen Migrationshintergrund, da sie entweder selbst nach Frankreich eingewandert sind oder ihre Vorfahren:

Bacary Sagna ist Sohn senegalesischer Eltern, Samuel Umtiti stammt aus Kamerun, Laurent Koscielny ist polnischer Abstammung, Patrice Evra stammt aus Senegal, Paul Pogba hat Eltern aus Guinea, Blaise Matuidi Eltern aus Angola, Moussa Sissoko Eltern aus Mali, Dimitri Payet wurde auf dem französischen Überseedépartement Réunion geboren, N’Golo Kanté (in der 71. Minute eingewechselt) hat Eltern aus Mali und André-Pierre Gignac einen Roma-Hintergrund.

EM-Halbfinale 2016: Deutschland – Frankreich: 0:2 – die Schmach wäre zu verhindern gewesen

Jedem dürfte klar sein, dass Deutschland mit höchster Wahrscheinlichkeit gewonnen hätte, hätten die Franzosen nicht so viele starke Migranten in ihrer Nationalmannschaft.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht es weit dramatischer: Hätte sich Europa schon vor Jahren wie von ihm gefordert mit einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen vor Migranten geschützt, dann hätte die französische Nationalmannschaft niemals so spielstark werden können.

Bundestrainer Jogi Löw sieht es ähnlich: „Ohne die Migranten der Franzosen hätten wir locker gewonnen, denn dann wären ja kaum mehr als drei gegnerische Spieler auf dem Platz gestanden. Selbst gegen acht oder neun Spieler hätten wir eine Chance gehabt und stünden nun verdient im Finale!“

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Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Politik Religion

Karlsruhe verbietet Roben vor Gericht – das Kleidungsstück ist christliches Symbol

Bundesverfassungsgericht_Richterroben
An den Nagel gehängt: Richterroben am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die Amtstracht entstammt der christlichen Tradition und widerspricht damit der vorgeschriebenen Trennung von Kirche und Staat. Foto: Evilboy / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Es war ein Paukenschlag, was das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute entschieden hat. Die Amtstracht in deutschen Gerichten, die Robe, die in großen Teilen gesetzlich für Richter, Staatsanwälte und Anwälte vor Gericht vorgeschrieben ist, verstößt gegen die Neutralitätspflicht des Staates und ist damit verfassungswidrig. Roben würden traditionell von christlichen Geistlichen, also Pfarrern, Bischöfen und dem Papst getragen, so die Verfassungsrichter. Der weite Umhang mit Samtkragen sei damit ein christliches Symbol, zumal der Ursprung dieser Amtstracht im Christentum liege.

Immer wieder waren religiöse Symbole Grund für juristische Auseinandersetzungen, etwa die Frage, ob in bayerischen Klassenzimmern Kruzifixe vorgeschrieben sein dürfen. Erst Ende Juni ging es darum, ob eine Rechtsreferendarin ihr Kopftuch vor bayerischen Gerichten tragen dürfe, da dieses Ausdruck ihres muslimischen Glaubens sei. Der Freistaat Bayern hatte Anfang Juli angekündigt, in Berufung zu gehen, nachdem das Verwaltungsgericht in Augsburg das Kopftuch erlaubt hatte. Die Haltung des Freistaats könnte umschrieben werden, dass er religiöse Symbole ablehne, falls diese nicht christlichen Ursprungs seien. Diese Position ist zumindest sehr umstritten, wie das Roben-Urteil von heute gezeigt hat.

Richter und Anwälte bald im T-Shirt oder in Militäruniform vor Gericht?

Das heutige Urteil hat weitreichende Konsequenzen. Gesetzgeber und Behörden sind angehalten, eine neue Amtskleidung zu definieren oder die Amtskleidung schlicht freizugeben. Im letzteren Fall dürften Richter dann prinzipiell sogar im billigen T-Shirt, in einer Phantasie-Militäruniform oder in Lack und Leder vor Gericht erscheinen. Die Robe aber muss nach einer Neuregelung auf jeden Fall im Schrank bleiben.

Aus Protest gegen ihr eigenes Urteil traten die Richter heute zur Urteilsverkündung im einem Robbenfell-Kostüm auf.

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Politik

Bundespräsidentenwahl wird wiederholt: Stimmen zu früh ausgezählt, „Hofer“-Werbetafeln zu nahe am Wahllokal

Hofer Aldi Discounter
Gewissermaßen der österreichische Aldi, die Discountkette „Hofer“. Lizenz: Public Domain

Dramatische Wende in Österreich. In der Stichwahl hatte der Rechtspopulist Norbert Hofer (FPÖ) knapp gegen Alexander Van der Bellen verloren.

Doch in einer Eilentscheidung haben die Richter des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes die Wahl für ungültig erklärt. Die Wahl muss wiederholt werden.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte die Wahl angefochten, weil Formfehler begangen worden waren. So waren in einigen Wahllokalen Briefwahlstimmen zu früh ausgezählt worden. Außerdem hatte ein Bürger aus Braunau geklagt, weil nach seiner Meinung nach Kandidat Hofer bevorteilt gewesen sei. Hintergrund ist, dass sich die Discountkette Aldi in Österreich „Hofer“ nennt. Damit war auf den großen Werbetafeln auf hohen Masten der Name „Hofer“ im Lande allgegenwärtig und erinnerte immer wieder auf das Neue an den Bundespräsidentschaftskandidat.

Keine Plakate oder plakatähnliche Flächen mit Kandidatennamen an Wahltagen in der Nähe von Wahllokalen erlaubt

Norbert Hofer
Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Diese Namensgleichheit an sich sei nicht zu beanstanden, so die Richter. Allerdings verbietet das österreichische Wahlrecht – ähnlich wie in Deutschland – an Wahltagen Plakate oder plakatähnliche Flächen im Umkreis von 200 Metern vor Wahllokalen, auf denen der Name von Kandidaten zu sehen ist. An mehreren Orten standen die „Hofer“-Werbetafeln zu nahe vor den Wahllokalen. Das Wahlrecht lasse hier keine Ausnahme zu, so die Richter. Die Hofer-Werbetafeln hätten folglich am Wahltag verdeckt werden müssen. Der Discountkette wäre kein Nachteil entstanden, da die Hofer-Filialen am Sonntag ohnehin geschlossen seien. Damit wäre das zumutbar gewesen.

Zwar hätten die Hofer-Schilder dem Kandidaten Hofer geholfen und er habe dennoch nicht gewonnen. Ohne Hofer-Schilder hätte Hofer zwar vermutlich deutlicher verloren, aber darum gehe es nicht, stellten die Richter fest. Es sei wie auch die zu frühe Auszählung der Briefwahlstimmen ein klarer Verstoß, und daher sei die Wahl ungültig.

In einer ersten Stellungnahme will die Discountkette Hofer nun in Zukunft bei allen Wahlen, bei denen Kandidat Hofer antritt, die Werbetafeln mit braunen Säcken überstülpen.

Der Termin für die Wiederholung der Wahl steht noch nicht fest. Als wahrscheinlich gelten der 25. September und 2. Oktober.

Hinweis: Bei diesem Bericht handelt es sich um eine adaptierte Variante eines bereits erschienenen keinblatt.de-Artikels.