Die UN-Vollversammlung berät derzeit vorsorglich, ob Kriegserklärungen via Twitter mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar sind. Ein vierköpfiges Expertenteam hat als Vorbereitung zur Versammlung bereits mehrere 140-Zeichen-Mustererklärungen erarbeitet. Kopfzerbrechen bereitet den Völkerrechtlern noch die Zielgruppe der autoritären Staaten, in denen Twitter gesperrt ist.
Auch in Deutschland soll die Digitalisierung endlich vorangetrieben werden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will in bestimmten Fällen Steuererklärungen via Twitter akzeptieren. Hierzu soll ein Gesetz noch vor der Sommerpause erarbeitet und abgeschlossen werden, teilte Schäuble per Twitter mit.
Schon einmal in der deutschen Geschichte hätte es fast eine Vereinfachung gegeben: 2003 arbeitete Friedrich Merz (CDU), damals stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein vereinfachtes Steuerkonzept aus, mit dem jeder Bürger in die Lage versetzt worden wäre, seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel auszurechnen. Das Steuerkonzept wurde nie umgesetzt. Auf Nachfrage hin teilte Schäuble unserer Redaktion mit, dass das Steuersystem keinesfalls vereinfacht werden solle. Als Ausgleich, dass die Steuererklärung in Zukunft auch auf einfache Weise per Twitter abgegeben werden könne, sollen einige Bestimmungen sogar noch weitere Ausnahmetatbestände erhalten, das ganze Steuersystem also noch komplexer werden.
Die AfD hat überraschend der Linkspartei Sahra Wagenknecht abgekauft. Für den Transfer zahlte die AfD nach Insiderinformationen 180.000 Euro. Anlass für den Transfer war eine Rede der Linken-Fraktionsvorsitzenden, in der Wagenknecht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an dem islamistischen Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt attestierte, bei dem 12 Menschen starben.
Ein AfD-Sprecher sagte, mit dem Transfer sei die eigene Mannschaft um eine Weltklasse-Rechtsaußenstürmerin erweitert worden. Der Deal wäre aber fast gescheitert, da Wagenknecht für die AfD eigentlich zu weit rechts stehe. Frau Wagenknecht habe aber fest zugesagt, sich nicht weiter nach rechts zu bewegen, da ja rechts schon die Wand sei. Wie bekannt wurde, ist die Linke über den Deal keinesfalls unglücklich.
Wer einen Bahnübergang künftig überqueren will, muss nicht nur warten, bis die Schranken offen sind. 50 Cent muss beispielsweise der Fußgänger berappen. Wer sich weigert und erwischt wird, zahlt 60 Euro erhöhtes Übergangsentgelt. Damit hat die Deutsche Bahn bereits das zweite Produkt auf dem Markt, bei dem man viel bezahlt, aber dennoch oft vor der Benutzung warten muss. Das erste ist die Bahnfahrkarte. Foto: GeoTrinity / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Auch 2017 müssen die Deutschen mit Mehrbelastungen rechnen. Wie heute bekannt wurde, wird die Deutsche Bahn noch im Sommer dieses Jahres eine Gebühr für die Überquerung von höhengleichen Bahnübergängen einführen. Begründet wird diese Maßnahme damit, dass beim Überqueren teure Bahnanlagen und Sicherungstechnik benutzt würden. Auch sei der Unterhalt von Bahnübergängen sehr kostspielig. Viele Bahnübergänge wurden in den letzten Jahren aufwändig modernisiert oder mit Schranken und Signalanlagen nachgerüstet.
Bahnchef Rüdiger Grube sieht es nicht ein, dass sogar Kunden, die nie eine Bahnfahrkarte kaufen, hier Bahnanlagen und damit Eigentum der DB Netz AG kostenlos benutzen würden. Beim Überqueren betrete man Bahngelände und passiere die Schienen, wenngleich quer. Die erbrachte Leistung sei, dass man durch Sicherungstechnik nicht vom Zug überfahren werde. Das könne man in Zukunft nicht mehr gratis anbieten.
Bezahlung der Übergangsgebühr per Automat und Nummernschild-Scanning
Für Fußgänger und Radfahrer werden an den Bahnübergängen Ticketautomaten aufgestellt, an denen Einmal- und Tageskarten gezogen werden können. Das einmalige Überqueren kostet 50 Cent, die Tageskarte, die auch für andere Bahnübergänge gilt, 2 Euro, Jahreskarten 39 Euro. Kontrollen sollen stichprobenartig erfolgen. Erwischte Schwarzgeher bzw. Schwarzfahrer müssen 60 Euro „Erhöhtes Übergangsentgelt“ entrichten.
Für Pkw- und Lkw-Fahrer gibt es ausschließlich elektronische Vignetten, die im Internet gebucht werden können. Hier werden Kennzeichen und Buchungszeitraum eingegeben. Angeboten werden Tages-, Wochen- und Jahrestickets, die für alle Bahnübergänge in Deutschland gelten. Der Abgleich erfolgt über Nummernschild-Scanner, die an den Bahnübergängen installiert werden. Für Pkw-Fahrer soll eine Jahreskarte 99 Euro kosten. Die anderen Preise und auch die Strafen für erwischte Schwarzfahrer sollen noch festgelegt werden.
Den Vorwurf des Abkassierens weist Grube zurück. Niemand werde gezwungen, Bahnübergänge zu benutzen, jeder könne auch die nächste Brücke und Unterführung ansteuern. Diese gehörten zum Straßennetz und seien daher weiterhin kostenlos. Das höhengleiche Passieren von Schienen außerhalb offizieller Übergänge sei außerdem bereits heute schon kostenpflichtig. Da rege sich auch keiner auf, so Grube. Man bezahle im schlimmsten Fall mit dem Leben, im besten Fall komme man als ertappter Schwarzgeher mit einem Bußgeld wegen illegalen Betretens von Bahnanlagen davon, das bis zu 50.000 Euro betrage.
Der ADAC kritisiert in einer ersten Stellungnahme die neue Übergangsgebühr als unverhältnismäßig. Auch sei dank dieser „Gruben-Maut“ damit zu rechnen, dass weniger Bahnübergänge durch Brücken und Unterführungen ersetzt werden. Die Bahn hätte dann kein Interesse mehr, langfristig alle Bahnübergänge abzuschaffen, fiele doch dann eine lukrative Einnahmequelle weg.
Die Tabakindustrie hat Angst vor den „Ich will das Rauchen aufgeben“-Neujahresvorsätzen und mischt daher Zigaretten, von denen auszugehen ist, dass sie um die Jahreswende herum konsumiert werden, weitere Zusatzstoffe bei, die den Rauchstopp drastisch erschweren. Das enthüllt ein Aussteiger eines Tabakriesen, der sich der keinblatt.de-Redaktion anvertraut hat.
Das Rauchen-Aufhören ist im neuen Jahr besonders schwer. Nun wissen wir, warum. Lizenz: Public Domain
Es ist alte Tradition, an Silvester gute Vorsätze für das neue Jahr zu fassen. Ein leidiges Thema ist das Rauchen. Ein erheblicher Teil der Raucher nimmt sich fest vor, im neuen Jahr mit dem Rauchen aufzuhören. Doch kaum einer schafft es.
Nun endlich ist geklärt, warum der dauerhafte Rauchstopp nicht gelingt. Ein Aussteiger aus dem Management eines Tabakriesen hat sich der keinblatt.de-Redaktion anvertraut. Er gibt sich als Helmut aus. Seinen richtigen Namen dürfen wir nicht nennen, auch das Unternehmen nicht. Helmut erklärt, Nikotin und eine ganze Reihe an Zusatzstoffen machten die Abstinenz ohnehin schwer, aber grundsätzlich sei sie möglich. Vor den Neujahresvorsätzen habe die Tabakindustrie daher Angst.
So ginge der Zigarettenverkauf die ersten Januartage auch erheblich zurück. Aber dann steigt er wieder an. Die Leute halten nicht durch und fangen wieder mit dem Qualmen an, berichtet Helmut.
Um die Jahreswende herum kommt eine andere Tabak-Rezeptur zum Einsatz
Nun verrät Helmut das Geheimnis: Die Zigaretten der meisten Tabakunternehmen, die um Silvester und Neujahr verraucht werden, sind nicht dieselben wie im Rest des Jahres. Zwar ist es logistisch schwierig, Zigaretten so zu produzieren und auszuliefern, dass sie um Neujahr herum geraucht werden. Schließlich kann man Zigaretten längere Zeit aufbewahren. Dennoch sorgt eine aufwändige Logistik dafür, dass das, was um die Jahreswende herum konsumiert wird, mit hoher Wahrscheinlichkeit eine etwas andere Rezeptur aufweist, nennen wir diese veränderten Glimmstängel einfach Neujahreszigaretten. Mit dieser Strategie kriegt die Tabakindustrie die meisten Raucher. Das zynische Ziel sei, dem Raucher über die schwierige Zeit zu helfen, in der er abstinent werden und bleiben will, so Helmut. Das Über-die-schwierige-Zeit-Helfen sei natürlich so gemeint, dass der Rauchstopp nicht lange anhalte und sich der Raucher dann wieder mit einem Kick belohne und weiter konsumiere bis zum nächsten Jahr.
Warum gibt es diese „Neujahreszigaretten“ nicht das ganze Jahr?
Warum aber werden diese speziellen Zusatzstoffe nicht immer beigemischt, wollen wir wissen. Helmut klärt auf, das habe einen einfachen Grund. Es würde ein Gewohnheitseffekt eintreten und die Wirkung verpuffen. Daher solle der Raucher nur zeitweilig damit versorgt werden, nämlich dann, wenn er diese „Hilfe“ am dringendsten brauche. Das Suchtgedächntnis hat dann die spezielle Neujahres-Rezeptur ein Jahr später längst wieder vergessen und das ganze Spiel beginne wieder von vorne.
Warum mit dem Rauchen aufhören? Es gibt viele Gründe für einen dauerhaften Rauchstopp. Es ist teuer, stinkt, macht krank, tötet und belästigt und schädigt andere. Viele, die es mit dem Qualmen nicht lassen können, entwickeln sogar ein Raucherbein. Der Redakteur kann berichten, dass sein Nachbar nun auch eines hat. Es ist aus Carbon.
Was lange vor Silvester gezündet wurde, wirft kein gutes Bild auf den Hobby-Feuerwerker. Lizenz: Public Domain
In Deutschland dürfen Feuerwerksartikel der KAT. F2 nur am 31.12. und am 01.01. gezündet werden. Kommunen können außerdem weitere Einschränkungen verhängen. Beispielsweise ist auf Sylt das traditionelle Silvesterfeuerwerk auf der gesamten Insel seit 1980 streng verboten. Der Grund sind die immer wieder aufgetretenen verheerenden Brände. Denn dort vorhandenen Häuser mit Reetdach sind besonders feuergefährdet.
Viele beginnen zu früh mit der Silvester-Böllerei – Forscher stellen hier einen eindeutigen und interessanten Zusammenhang her
Trotz der strengen gesetzlichen Vorgaben, die ein Zünden von Feuerwerkskörpern vor Silvester untersagen, können es viele nicht lassen und fangen schon früher mit der Böllerei an, manche sogar mehrere Tage vor Silvester. Wissenschaftler der Universität Gelsenkirchen haben nun im Rahmen einer groß angelegten Studie eine interessante Feststellung gemacht: Die durchschnittliche Penislänge ist reziprok proportional zum zeitlichen Abstand zwischen dem Böllerbeginn und dem Jahreswechsel um 00:00 Uhr. Ergo: Je früher ein Bursche oder Mann mit dem Geböller beginnt, desto kürzer ist sein Penis.
Ob es auch bei Frauen Zusammenhänge zwischen Böllerbeginn und körperlichen Merkmalen gibt, soll in einer weiteren Studie geklärt werden.
Dabei wollen die Forscher Charakteristika wie Brustumfang und Haarfarbe einbeziehen, aber auch bestimmte individuelle Vorlieben berücksichtigen, etwa die Anzahl der Exemplare in der Schuhsammlung. „Wir werden also auch speziell die Frage untersuchen, ob Blondinen früher zünden als Brünette“, so die Forscher.
Der Zündzeitpunkt eines Böllers verrät mehr über den Mann, als ihm lieb sein kann. Foto: Kh627 / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain
Nach dem islamistischen Terrorattentat auf einem Berliner Weihnachtsmarkt dreht die CSU weiter die Regler nach rechts. Auf dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollen nicht mehr auf das europäische Festland, sondern nach Afrika gebracht werden. Damit soll Schleppern das Handwerk gelegt werden, es werde damit unmissverständlich klargemacht, dass eine Überfahrt nichts bringe, so heißt es in einem Beschlusspapier der CSU-Landesgruppe in Berlin. Die Flüchtlinge sollen in eine der deutschen Afrikakolonien gebracht werden. Aus logistischen Gründen kämen hier die Kolonien Deutsch-Südwestafrika, Deutsch Togo und Deutsch Kamerun infrage. Bei Kapazitätsproblemen müsse auch Deutsch Ostafrika ran. In den einzurichtenden Auffangzentren könnten Flüchtlinge dann Asylanträge stellen.
Weiter will die CSU Gefährdern eine Fußkette mit schwerer Eisenkugel anlegen, die Stummfilmüberwachung auf öffentlichen Plätzen drastisch ausbauen und die Todesstrafe bereits wieder bei Viehdiebstahl verhängen. Speziell der letzte Punkt wird von den Sozialdemokraten heftig kritisiert, da dies ihrer Meinung nach reine Symbolpolitik sei.
Frauke Petry (AfD) ist formal gesehen weiterhin ledig. Wenn keine Lösung gefunden wird, könnte ihr Kind unehelich zur Welt kommen. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Eigentlich befanden sich das Paar Frauke Petry und Marcus Pretzell und ihre AfD wegen des islamistischen Terrorattentats auf einem Berliner Weihnachtsmarkt im Aufwind. Doch jetzt hat das Paar Petry/Pretzell ganz mächtigen Ärger.
Erst im Dezember hatten sie geheiratet. Wie sich nun herausstellte, ist ihre Ehe ungültig. Denn der Standesbeamte war kein Reichsbürger, sondern ein Mitarbeiter der BRD GmbH.
„Die Ehe ist damit formal ungültig“, räumt Petry zerknirscht ein, „denn eine Bundesrepublik Deutschland gibt es gar nicht. Das Deutsche Reich existiert weiterhin, denn weder die Nazis noch die alliierte Siegermächte des Zweiten Weltkriegs haben die Weimarer Verfassung je außer Kraft gesetzt.“
Wie der Fehler passieren konnte, ist noch nicht ganz klar. Ein Bekannter hatte ihnen zugesagt, dass der Standesbeamte Reiner M. zur Reichsbürgerbewegung gehöre und auch einen Reichs-Personenausweis hätte. Doch nun behauptet der Standesbeamte in einer Friseurzeitschrift, dass er definitiv nicht Mitglied der Reichsbürgerbewegung sei und auch keine entsprechenden Ausweise habe. Eine Überprüfung bestätigte diesen schlimmen Verdacht.
Petry und Pretzell wollen nun noch einmal heiraten. Allerdings geht nun die schwierige Suche, einen Standesbeamten zu finden, der sich der Reichsbürgerbewegung angeschlossen hat, wieder von vorne los. „In einem Land, in dem Moscheen gebaut werden, kann man offenbar nicht einmal formal korrekt heiraten“, schimpft Petry, „dabei bin ich doch schwanger. Soll unser Kind nun unehelich auf die Welt kommen? Das bedeutet erhebliche Nachteile für unser Kind, schauen Sie mal in die Weimarer Verfassung. Dort sind uneheliche ehelichen Kindern nicht gleichgestellt. Ich bin ja froh, dass es immerhin das Frauenwahlrecht gibt, sonst könnte ich ja nicht einmal mich und die AfD wählen.“
Millionen Leute in Deutschland werden auch dieses Jahr wieder Spaß beim Silvesterfeuerwerk haben. Sie werden den Raketen zuschauen und sich an dem akustischen Spektakel der Böller erfreuen. Aber viele wollen nichts dafür ausgeben, andere sollen das bezahlen. Solche Menschen kann man nur als Schmarotzer bezeichnen.
Dieses Jahr werden die Städte und Gemeinden dieser Schnorrerei nicht mehr tatenlos zusehen. Wer im Freien erwischt wird und keinen Kaufbeleg für Feuerwerksartikel vom aktuellen Jahr in Höhe von mindestens 20 Euro vorzeigen kann, der wird mit 50 Euro zur Kasse gebeten. Ausgenommen sind nur Kinder und Jugendliche, die noch nicht 18 sind und daher noch keine Feuerwerkskörper der Kategorie F2 erwerben dürfen.
Kaufbelege und Ausweis nicht vergessen!
Es wird dringend empfohlen, Kaufbelege sowie den Personalausweis mitzuführen, um unangenehme Missverständnisse zu vermeiden.
Um Verstöße zu ahnden, legen die Ordnungsämter Sonderschichten ein. Die Mitarbeiter dürfen als kleines Entgegenkommen für die Sonderarbeit auch selbst böllern, um mit gutem Beispiel voranzugehen.
Es werde niemand verpflichtet, beim Silvesterspektakel mitzumachen, so ein Sprecher des Ordnungsamtes in Gelsenkirchen. Wer nicht wolle, könne ja zu Hause bleiben. „Wenn wir aber Leute an den Fenstern oder auf Balkonen sehen, die schmarotzen, dann läuten wir und kassieren die Böllergebühr“, macht der Sprecher unmissverständlich klar.
Die verstärkte Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten nach dem Terroranschlag in Berlin kommt zu spät. Der Glühweinumsatz wird dieses Jahr wohl weit unter dem des Vorjahres zurückblieben. Morgen sollen zwar noch einmal zusätzliche Beamte losgeschickt werden, aber es wird nicht mehr reichen.
Nach dem Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt mit 12 Toten preschen bereits Politiker vor, die es ewig und gestern schon besser gewusst haben. Horst Seehofer (CSU) gehört dazu, er kann nicht anders.
Bis zur Stunde ist nicht gesichert, ob die Tat von einem Flüchtling begangen wurde doch bereits gestern kam Seehofer nur starr die folgende Äußerung in den Sinn: „Wir sind es den Opfern, den Betroffenen und der gesamten Bevölkerung schuldig, dass wir unsere gesamte Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik überdenken und neu justieren.“ Sollte in der Konsequenz der Rückzug mancher Phrasendrescher und Populisten stehen, wäre dies aber dann doch zu begrüßen. Danke, Horst Seehofer, für alles!
Horst Seehofer ist in Weihnachtsstimmung. Ob ihm das Christkind dieses Jahr etwas für seine Königlich-Bayerische-Staatseisenbahn-Modellanlage schenkt? Foto: Ralf Roletschek, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Wie jedes Jahr treffen wir uns mit Horst Seehofer. Dieses Jahr hat er uns in sein Eisenbahnzimmer in seiner Privatresidenz eingeladen.
keinblatt.de: Lieber Ministerpräsident, lieber Horst Seehofer, da wir aus Bayern kommen, auch lieber Landesvater, wir freuen uns, dass Sie sich Zeit für uns genommen haben.
H. S.: Das kann vorkommen. Es gibt ja keinen Weihnachtsmann – zumindest nicht bei uns. Es heißt schließlich … (Horst Seehofer singt):
Alle Jahre wieder Kommt das Christuskind. Auf die Erde nieder Wo wir Menschen sind.
Übrigens ein sehr schönes, wahres Lied.
Was man nicht kennt und es daher auch nicht gibt, kann man auch verwechseln.
kb: Dem Herrn Söder ist die Sache aber offenbar sehr nahegegangen. Nach diesem Blackout verwechselte er auch noch seinen linken mit seinem rechten Arm und fuhr – die Arme über Kreuz auf dem Lenkrad – gegen einen Baum. Zum Glück ist ihm nicht viel passiert, aber seit dem Unfall glaubt er, ein talentierter Politiker zu sein.
H. S.: Dass er die Arme verwechselt hat, ist Ihre eigenwillige Interpretation. Ganz im Gegenteil, er hat bewusst ein Kreuz geformt, weil er seine Lektion gelernt hat. Sie verstehen, das Kreuz ist das Symbol des Christentums. Jesus Christus starb am Kreuz …
kb: Um auf das Christuskind zurückzukommen. Wenn es jedes Jahr auf die Erde niederkommt, gibt es dann mehrere Christuskinder? Oder blieb es immer im Kleinkindesalter? Warum heißt es eigentlich Christuskind? Das würde ja bedeuten, es wäre das Kind von Jesus Christus.
H. S.: Sie verwechseln da etwas. Das Christuskind oder auch Christkind ist Jesus Christus höchstpersönlich als Säugling. Ist das so schwer? Geboren von seiner Mutter, der Jungfrau Maria, gezeugt vom Heiligen Geist, also wegen der Dreifaltigkeit quasi von Gott selbst, aber auch von Jesus Christus.
kb: Dann hätte sich also Jesus Christus selbst gezeugt, selbst erschaffen? Etwas seltsam, nicht?
H. S.: Sie haben es fast kapiert. Ich werde oft als Christ gefragt, wer denn Gott erschaffen habe. Die Antwort ist: Gott hat sich selbst erschaffen, wie Sie ja gerade selbst festgestellt haben.
kb: Aber wenn Gott sich mit Jesu Zeugung selbst erschaffen hat, wer hat dann ein paar tausend Jahre vorher Adam und Eva erschaffen?
H. S.: Also mir wird das jetzt zu fad. Wer nicht wirklich glaubt, wird immer einen Knackpunkt finden. Es ist und war so, wie ich es sage.
kb: Lassen Sie uns über Politik reden. Ihnen liegen ja weiterhin die Flüchtlinge am Herzen. Sie wollen den Koalitionsvertrag für die Bundesregierung 2017 nur unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von jährlich 200.000 aufgenommenen Flüchtlingen festgeschrieben ist. Die meisten Verfassungsexperten sind der Auffassung, dass das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Warum beharren Sie darauf?
kb: Was ist jetzt, wenn Flüchtling Nummer 200.001 vor der Türe steht?
H. S.: Dann bleibt die Türe zu, das ist. Wir lassen dann keinen mehr rein.
kb: Ist das christlich?
H. S.: Jetzt fangen Sie schon wieder damit an.
kb: Aber das C in CSU steht doch für christlich?
H. S.: Nein, das C soll eine Mondsichel darstellen.
kb: Also das Symbol der sunnitischen Muslime.
H. S.: Also, das war mir so nicht bewusst. Das ist ja schlimm. (Lange Pause) Wir werden das C demnächst aus dem Parteilogo entfernen. Aber ich könnte mich jetzt so retten, dass ich sagte, der Mond scheine für alle.
kb: Der Mond scheint gar nicht, er wird von der Sonne angestrahlt.
H. S.: Da steht aber in der Bibel etwas anderes. Gott wird es schon wissen.
kb: Gestatten Sie eine abschließende Frage. Trauen Sie sich zu, 2018 noch einmal als Spitzenkandidat für das Ministerpräsidentenamt anzutreten?
H. S.: Worauf spielen Sie an?
kb: Nun ja, Sie hatten doch in letzter Zeit den einen oder anderen Schwächeanfall.
H. S.: Sie haben doch sicherlich auch eine Schwäche für das eine oder andere? Für gutes Essen, für gute Musik, Messwein, oder eine Maß Wiesnbier! Wo soll da das Problem sein?
kb: Lieber Horst Seehofer, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Das „e.V.“ wird demnächst verschwinden. Quelle: Wikipedia
Das ist bitter für Horst Seehofer (CSU) und alle, die der CSU nahestehen. Die CSU wurde bislang als eingetragener Verein (e.V.) geführt. Ein Verein muss zwar nicht gemeinnützig sein, aber er darf auch nicht das Gemeinwohl gefährden. Gegen diesen Grundsatz aber habe die CSU nach Meinung einer Gruppe von bayerischen Bürgern mehrfach verstoßen. Die Politik sei auf Spaltung ausgelegt, die Parolen der CSU grenzten an Hetze, gleich mehrere von der CSU eingebrachte Gesetze erwiesen sich als verfassungswidrig. Die Bürger strengten daher eine Klage vor dem Münchner Oberlandesgericht an mit dem Ziel, der CSU das Vereinsrecht zu entziehen.
Die Bürger gaben an, dass Horst Seehofer eine Obergrenze für aufgenommene Asylbewerber fordere, obwohl das Grundgesetz eine solche Obergrenze nach Meinung der meisten Verfassungsexperten ausschließe. Er wolle sogar den Koalitionsvertrag für eine etwaige nächste Bundesregierung 2017 nur dann unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr festgeschrieben werde. Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU) forderte 2015 den Bau von Grenzzäunen: „Vielleicht hätten wir die 86 Milliarden Euro für Griechenland besser in den massiven Schutz der Grenzbereiche investiert.“
Die Bürger gaben noch einige Dutzend weitere Beispiele an, bei denen ihrer Auffassung nach die CSU das Gemeinwohl gefährdet oder gar schon nachhaltig beschädigt habe.
Wird CSU nun Aktiengesellschaft oder gar Cosa-Nostra-Ableger?
Das Gericht folgte dieser Argumentation und entzog der CSU das Vereinsrecht. Die CSU muss sich nun für eine andere Organisationsform entscheiden. Möglich wäre, dass die CSU fortan als Aktiengesellschaft operiert. Entsprechende Erfahrung auf diesem Sektor hat die CSU beim Kauf der Hypo Alpe Adria gemacht.
Eine andere, weitaus wahrscheinlichere Möglichkeit ist, dass die CSU fortan als Cosa-Nostra-Ableger geführt wird. Eine Sonderreglung in der Bayerischen Verfassung macht dies möglich, da Bayern faktisch als nördlichstes Gebiet Italiens gilt. Um sich nicht mit fremden Federn zu schmücken und vom Respekt, der der Cosa Nostra entgegengebracht wird, zu profitieren, könnte die CSU auch eine Übersetzung wählen. Auch das wäre zulässig. „Cosa Nostra“ bedeutet wörtlich „unsere Sache“, die bayerische Übersetzung ist „Mia san Mia“. Entsprechend könnte bei der CSU statt des „e.V.“ bald ein „Mia san Mia“ im vollen Namen auftauchen. Es wird damit gerechnet, dass man sich mit dem FC Bayern abstimmt, der „Mia san Mia“ zum Motto erklärt hat. Dabei hatte schon die k.-u.-k. Armee zu Zeiten des Kaisers Franz Joseph „Mia san Mia“ getönt. Da die CSU gerne den alten Zeiten hinterherweint und auch schon mal ein verfassungswidriges Gesetz zur Abschiebung der deutschen Frauen an den Herd (Herdprämie, auch als Betreuungsgeld bekannt) einführt, würde das „Mia san Mia“ in mehrfacher Weise gut passen.
Auch der Kontoauszugsdrucker ist bei immer mehr Banken und Sparkassen nicht mehr kostenlos. Kunden müssen bei einigen Sparkassen in der Uckermark nun ihr eigenes Papier mitbringen. Die teuren Tintenkartuschen für den Kontoauszugsdrucker werden derzeit noch über Spendenaktionen finanziert. Damit die Bankmitarbeiter nicht mehr so frieren müssen, werden Kunden in einigen Gegenden Bayerns angehalten, Glühwein in Thermoskannen mitzubringen. Es wird berichtet, dass sich die Stimmung an den Arbeitsplätzen erheblich verbessert habe.
Die Bundesregierung hält an ihrer Abschiebepraxis für Flüchtlinge aus Afghanistan fest. „Die Abschiebungen beginnen am Mittwoch und werden danach konsequent fortgesetzt“, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), „wir halten daran fest, Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland.“
Sorgen bereitet de Maizière nur das Landeverbot in Afghanistan. So dürften die gecharterten Lufthansa-Maschinen wegen der angespannten Sicherheitslage nicht in Afghanistan landen. Doch auch dafür hat der Bundesinnenminister schon längst eine Lösung erarbeitet.
Wie die Redaktion erfuhr, werden die abgeschobenen Flüchtlinge per Fallschirm abspringen. Ein Absprung sei nicht gefährlicher, als eine Straße zu überqueren, heißt es aus dem Bundesinnenministerium. Die Fallschirme müssen nach dem Absprung von den dann ehemaligen Flüchtlingen zusammengefaltet und per Post nach Deutschland zurückgesendet werden. „Wir haben nichts zu verschenken, so ein Fallschirm kostet ein Haufen Geld“, so ein Vertrauter von de Maizière. Eingesetzt würden schließlich nur hochwertige Bundeswehr-Fallschirme. Noch nie habe sich jemand über einen defekten Fallschirm beschwert, so der Vertraute.
Stephan Mayer (CSU): „Lügen haben kurze Beine, aber sehr lange Nasen. Das ist noch nicht Strafe genug!“ – Foto: Henning Schacht / Lizenz: CC BY-SA 3.0 D
Fake-News haben im US-Wahlkampf eine wohl entscheidende Rolle gespielt. Es gibt Anhaltspunkte dafür, dass massenhaft hergestellte Fake-News Donald Trump den Wahlsieg gebracht haben. Hierzulande waren unter anderem Renate Künast (Grüne) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Opfer von Fake-Nachrichten. Heiko Maas wurde im Rahmen der Diskussion um die Kinderehen das erfundene Zitat untergeschoben: „Auch wenn die Ehefrau erst 6 und der Mann 56 ist, können wir nicht einfach unterstellen, die Heirat wäre nicht aus Liebe vollzogen.“
Große Medienhäuser, vor allem die Boulevardpresse, fürchten nun um ihr Geschäftsmodell und verbreiteten die Nachricht, um Stimmung gegen eine Gesetzesverschärfung zu machen.
Meldung ist eine Ente – Politiker machen keine Gesetze gegen sich selbst
Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Medien auf eine Falschmeldung reingefallen waren. Weder die CDU/CSU noch der Koalitionspartner SPD im Bund wollen eine Strafverschärfung. Unter vorgehaltener Hand war aus der CSU-Zentrale zu hören. „Wenn Lügen generell zu Straftatbeständen würden, würde das in erster Linie uns selbst betreffen. Es gilt der eiserne Grundsatz: Wir machen niemals Gesetze gegen uns selbst, sondern immer nur Gesetze gegen die Bevölkerung.“
Die Beliebtheitswerte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steigen im „Trendbarometer Deutschland“ kontinuierlich an. Eben wurden die Dezember-Werte veröffentlicht. Erstmals will auch eine Mehrheit der AfD-Anhänger mehrheitlich (51 %) Angela Merkel weiter im Amt sehen.
Frauke Petry und Beatrix von Storch sind zwar prinzipiell bei AfD-Anhängern beliebt, wurden aber wegen ihrer schrillen Art auf die Plätze verwiesen. Beide erreichen im direkten Vergleich jeweils nur 48 % Zustimmung. Die AfD-Anhänger sehen Merkel damit zumindest als das kleinere Übel.
Fast hätte jedoch Bernd Höcke das Rennen gemacht. Wegen einer Schulterverletzung und einer dadurch notwendig gewordenen dauerhaften Gelenkversteifung kann er jedoch seinen rechten Arm nicht mehr senken und scheidet daher als möglicher Bundeskanzler aus.
Globuli. Einfach beschriften, das ist alles! Lizenz: Public Domain
Der bekannte Pharmahersteller D6D8 bringt die ersten Globuli zum Selbstbeschriften auf den Markt. D6D8-Pressesprecher Sebastian Hahn sieht das neue Produkt als ideale Ergänzung für den mündigen Homöopathie-Patienten, der sich nicht wegen jeder Kleinigkeit in der Apotheke ein spezielles Präparat kaufen will.
Ein Stift reicht für den Selfmade-Apotheker
Die Packungen ließen sich mit einem einfachen Stift beschriften, so Hahn. Sowohl der Wirkstoff als auch die Potenz (etwa D8) könne man selbst eintragen, entsprechende Felder seien vorhanden. Hahn erläutert, dass bei üblichen Potenzierungen ohnehin kein einziges Molekül des ursprünglichen Wirkstoffes mehr enthalten sei. Daher spiele das keine Rolle, ob man diese oder jene Zuckerkügelchen schlucke.
Auf unseren Einwand, dass bei Homöopathie die Struktur des hoch verdünnten Wirkstoffes erhalten bleibe, sodass es sehr wohl eine Rolle spiele, welche Zutaten verwendet würden, erwidert Hahn, dass das tatsächlich das Grundprinzip der Homöopathie sei, aber nur in der Theorie.
Hahn holt aus: „Jeder rational denkende Mensch weiß, dass zwar Tiere und Menschen ein Gedächtnis haben und meinetwegen auch Computer, aber Flüssigkeiten und Zucker haben definitiv keines. Sonst könnte man Computerspeicher aus Zucker bauen.
Keine Computerspeicher aus Zucker
Wir haben bereits vor 15 Jahren unsere Produktion aus Effizienzgründen umgestellt und verarbeiten seitdem gar keinen Wirkstoff mehr. Und ich sage Ihnen: Die Beschwerden wegen Unwirksamkeit sind um keinen Deut gestiegen, ganz im Gegenteil. Sie sind sogar leicht gesunken, was aber wohl nur eine statistische Abweichung ist.
Für mich ist es klar: Sie bekommen chemisch gesehen das Gleiche wie früher, nämlich Zucker, im Grunde genommen also nichts, deswegen wirkt es auch gleich gut.“
Andere Hersteller müssen auch rationalisieren
keinblatt.de will wissen, warum dann andere Hersteller nicht auch so vorgingen. Hahn schmunzelt und erläutert dann viel sagend: „Wer sagt Ihnen denn, dass sie nicht auch längst ihre Produktion vereinfacht haben? Ich behaupte einmal, dass die meisten Hersteller in der Zwischenzeit ein Einheits-Globuli verwenden, das sie nur entsprechend dem Produktionsauftrag beschriften. Keiner wird es je merken, dass da ein wenig getrickst wird. Zum Nachteil des Patienten ist es aber keinesfalls. Der muss ohnehin seine Heilung selbst herbeiführen, das ist das Wesen der Homöopathie. Glauben Sie’s mir!“
Was für ein Drama! Jetzt geht alles ein weiteres Mal von vorne los. Bei der Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember 2016 hatte der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen mit 51,7 % gegen den Rechtspopulisten Norbert Hofer (FPÖ) gewonnen, der auf 48,3 % der Stimmen kam.
Doch in einer Eilentscheidung haben die Richter des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes die Wahl für ungültig erklärt. Die Wahl muss erneut wiederholt werden.
Bellen für Van der Bellen – Mit solchen Einträgen in sozialen Netzwerken sollte die Wahl zugunsten Van der Bellens beeinflusst werden. Viele Wähler folgten der Empfehlung, was die Wahl nun ungültig gemacht hat
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte die Wahl angefochten, da seiner Meinung nach Van der Bellen bevorteilt gewesen sei. Van-der-Bellen Anhänger hatten sich auf diversen sozialen Netzwerken wie Facebook, Servusbook und Twitter mit Postings wie diesem verabredet, ihre Hunde zur Wahl mitzunehmen, sie vor dem Wahllokal anzubinden und zum Bellen zu bringen:
Nur Kreuzerl machen für Van der Bellen reicht ned! Bringt eure Hunde mit. Schnallt sie vorm Wahlladen an und lasst sie bellen. Das macht auf unseren Alex aufmerksam. Lasst euch im Wahllokal Zeit, dann bellen die Hunde ganz von allein. Bei dem Gebelle wird es den schiachen Hofer aufstrahn! Mitmachen, teilen, teilen, teilen! Alexander Van der Bellen for Präsi! #mehrdennje
Verabredung zur unrechtmäßigen Wahlwerbung für Van der Bellen
Viele Wähler seien auf das starke Bellen aufmerksam geworden, so die Richter in ihrer Begründung. Damit sei der Kandidat Alexander Van der Bellen ins Gedächtnis gerufen worden. Wahlwerbung sei aus gutem Grund im Umkreis von 200 Metern vor den Wahllokalen verboten. Dagegen sei klar verstoßen worden. Es sei davon auszugehen, dass nicht wenige Wähler auf unrechtmäßige Weise beeinflusst worden seien.
Nun muss ein neuer Wahltermin festgelegt werden. Österreich kommt einfach nicht zur Ruhe.
Nun ist es raus. Wie der Gesundheitsexperte der EU-Kommission Francesco Giancomelli bestätigte, wurden die Schockbilder auf Zigarettenpackungen nicht wegen ihres höheren Nutzens oder ihrer aufklärerischen Wirkung eingeführt. Warnhinweise in Textform hätten es genauso getan. Vielmehr sei Rauchen immer stärker ein Phänomen der Unterschicht.
Das bedeute, dass immer mehr Raucher nicht lesen könnten, so Giancomelli. Ebenso beherrschten viele Ausländer die jeweilige Landessprache nicht. Das Problem verschärfe sich auch durch Zuwanderung.
Dies sei der wahre Grund, warum die Schockbilder zur Vorschrift in allen EU-Mitgliedsländern wurden. „Bilder sind die Sprache der Analphabeten und Ausländer“, sagte Giancomelli. Es handele sich im Grunde genommen auch nicht um Schockbilder, sondern um Warn- und Produktinformationsbilder.
Erfolgsrezept SPD-Planschbecken. Wenn da mal Herr Gabriel beim Aufblasen nicht aus der Puste kommt! Foto: Trexer / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Bislang war es geheim. Zwar hat die SPD bereits die K-Frage beantwortet und sich für einen Kanzlerkandidaten entschieden. Doch eigentlich sollte noch bis Ende Januar geheim bleiben, wer es wird. Doch vertrauliche Informationen, die unserer Redaktion zugespielt wurden, machen der Geheimniskrämerei ein Ende. Die SPD wird ein Planschbecken als Kanzlerkandidat aufstellen. Es muss betont werden, dass es sich hier nicht um einen Witz handelt, sondern eher um einen Marketing-Gag.
Kein Witz – eher ein Marketing-Gag!
Die ungewöhnliche Entscheidung wird die SPD lange Zeit in den Schlagzeilen halten. Damit findet die SPD Gehör. Auch sorgt das aufgestellte Planschbecken für Erfrischungen im Wahlkampf, der bekanntlich im Hochsommer seinen Höhepunkt erreichen wird. Nichts ist beliebter als eine Abkühlung. Um es noch attraktiver zu machen, soll als Vizekanzlerkandidat Eis aufgestellt werden.
Erfrischung im Hochsommer!
SPD-Chef Sigmar Gabriel erklärt die Entscheidung: Er selbst sei unbeliebt, scheide also aus. Hannelore Kraft könne man nach den Vorwürfen der Vertuschung von Vergewaltigungen in der Kölner Silvesternacht nicht bringen. Frank-Walter Steinmeier komme auch nicht infrage, denn der sei ja Bundespräsidentschaftskandidat. Martin Schulz wäre eine Möglichkeit gewesen, aber nur eine theoretische, denn der werde ja Außenminister. Zwei Aufgaben wären für einen Würselener einfach zu viel, für den sei ja bereits das Außenministerium viel zu groß. Bleiben also nur noch Thorsten Schäfer-Gümbel und Christian Ude, die ihm aber beide abgesagt hätten, so Gabriel.
In Wahrheit spiele es ohnehin keine Rolle, wen sie aufstellten, denn die SPD werde ganz sicher nicht den Kanzler stellen. Um der SPD dennoch ein respektables Ergebnis zu ermöglichen, müsse etwas her, das die Presse und die Leute in Staunen versetze, so der Parteichef. Ein Planschbecken sei außerdem sehr preiswert. „Ich habe ja schließlich Verantwortung und kann das Geld nicht zum Fenster rausschmeißen“, so Gabriel.
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