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Politik

Söder meldet Hauptwohnsitz in Berlin an und stellt CDU-Mitgliedsantrag

Markus Söder
Markus Söder. Foto: Пресс-служба Президента Российской Федерации, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 4.0

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Hautwohnsitz von Nürnberg nach Berlin verlegt. Die CDU-Parteizentrale hat außerdem den Eingang eines Mitglieder-Antragsformulars mit Unterschrift Söders (sein berühmtes „x“) gemeldet.

Auf Nachfrage sagte Söder unserem Blatt, der Wohnsitzwechsel ändere nichts daran, dass er seine politische Zukunft ausschließlich in Bayern sähe. Der Wechsel, der auch mit einem Umzug in die Hauptstadt und einer erneuten Taufe verbunden ist, habe alleine praktische Gründe, da er sich oft in Berlin aufhalten müsse. Der CDU-Antrag sei eine Folge davon, weil die CSU nur in Bayern existiere (stimmt nicht ganz, in Berlin gibt es eine CSU-Landesgruppe, die aus rechtlichen Gründen als Satirepartei gemeldet ist, die Redaktion), die CDU aber in den restlichen 15 Bundesländern.

Die CDU wählt im Dezember einen neuen Parteivorsitzenden, da AKK ihr Amt zur Verfügung stellt. Als Bewerber stehen Friedrich Merz, Armin Laschet und Dr. Norbert Röntgen bereit. Mit keinem dieser Kandidaten ist die CDU aber so wirklich zufrieden. Laschet habe bei der Coronakrise mit seinem Intensivbetten-Theorem grob versagt und bei Merz drohe die Umwandlung der Bundesrepublik Deutschland in eine Holding., hört man aus Mitgliederkreisen. Daher würde man gerne einen weiteren prominenten Bewerber sehen, der Ansehen in der Bevölkerung habe. Der CDU-Parteivorsitzende hat generell auch das Zugriffsrecht auf den Kanzlerkandidaten. Ein Kanzlerkandidat Söder wäre damit ein Kanzlerkandidaten von Gnaden des CDU-Parteivorsitzenden. Das hat bereits bei Strauß und Stoiber nicht funktioniert, die als CSU-Kanzlerkandidaten scheiterten. Noch nie hat es einen CSU-Kanzler in Deutschland gegeben. Würde Markus Söder Kanzler werden, würde sich nach der heutigen geänderten Nachrichtenlage ja auch nichts ändern.

In letzter Zeit wurden Söders Dementis, er wolle nicht Bundeskanzler werden, leiser. Beobachter deuten dies, dass der Franke und Neu-Berliner es 2021 wissen wolle. Aus Söders Umfeld ist zu hören, dass sich ein Kanzler-Pokal in der Vitrine gut machen würde.

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Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Politik

Armin Laschet will als Kanzler Intensivbetten-Kapazitäten als Maßstab auf alle Politikfelder ausweiten

Armin Laschet
Foto: Olaf Kosinsky / Wikipedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Armin Laschet (CDU) will Bundeskanzler werden. Laschet tritt dabei gegen die Mitbewerber Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) an.

Intensivbetten-Theorem

In der Coronakrise hat sich Laschet bereits früh für Lockerungen der Kontaktbeschränkungen ausgesprochen und war dabei auf große Zustimmung gestoßen. Er vertritt die These, solange ausreichende Intensivbetten-Kapazitäten vorhanden seien, könnte man die Maßnahmen lockern, da etwaige neu infizierte Menschen ja per Intensivmedizin behandelt werden könnten. Das Schlimmste sei, wenn nicht genug Betten auf den Intensivstationen sowie Beatmungsgeräte vorhanden seien.

Nun will Laschet dieses Erfolgsrezept ausweiten auf andere, möglichst alle Felder. „Was so erfolgreich ist, schreit nach einer Ausweitung“, sagt die rheinische Frohnatur.

„Wir müssen eine Balance finden zwischen Wirtschaft und Freude sowie den Gefahren. Letztere gebe es immer“, führt Laschet aus, „aber wenn wir überlegen, ob wir auf den rheinischen Autobahnen nur noch mit 130 km/h schleichen, dann erkenne ich darin nur einen Sinn, wenn die Reisenden nicht über ein medizinisches Backup abgesichert wären. Ähnliches gilt für Alkohol und Tabak. Auch für die Bundeswehr muss diese Argumentation angewendet werden, zumindest für den Fall, sie würde über funktionsfähige Waffen verfügen, mit denen sie in Krisengebieten unsere Verbündeten unterstützen könnten.“

Laschetieren – ein älterer Begriff neu angemischt

In der Politik gibt es bereits seit den 1950er-Jahren den Begriff „laschetieren“, das vereinfacht gesagt das Verb von „Intensivbetten-Theorem“ darstellt. Konkret bedeutet der Ausdruck, dass Verbote immer verhältnismäßig sein müssen und möglichst reduziert bzw. aufgehoben werden sollten, wenn sich die Faktenlage ändert. Ein frei gewordenes Intensivbett ist dabei prinzipiell bereits eine geänderte Faktenlage. In der Wissenschaft hat sich dabei der L-Faktor etabliert. Je höher der L-Faktor, desto geringer fallen die Verbote aus. Die Skala geht von „Lasch“ (0; relativ viele Verbote) über „Lascher“ (5; weniger Verbote) bis hin zu Laschet (10; so wenig Verbote wie möglich.)

Laschet muss auf seinem Weg zum Bundeskanzler noch zwei Gegner ausschalten. Dabei erklärte er, dass die CDU nur erfolgreich sein könne, wenn CDU-Parteivorsitz und Kanzlerschaft von einer Person bekleidet würde, nämlich ihm. Söder könne sich also noch so anstrengen, er könne das nicht erreichen. Und der Merz? Auch dafür hat der NRW-Ministerpräsident eine Lösung:“ Den laschetiere ich einfach weg!“ Auch hierbei zeigt das Intensivbetten-Theorem seine Durchschlagskraft.

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Medizin/Gesundheit Politik

Kanzlerin in Quarantäne: Merz rechtzeitig von Coronavirus kuriert, um Führung zu übernehmen

Merkel in Quarantäne
Merkel in Quarantäne. Es bsteht der Verdacht, dass sie sich mit dem Coronavirus infiziert hat. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0-de
Friedrich Merz
Friedrich Merz: Er ist kurz vor dem Ziel. Foto: Olaf Kosinsky, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0-de

Der Besuch beim Arzt kann Risiken bergen, auch und gerade wenn man gesund ist. Das hat gerade Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erfahren. Sie hatte am Freitag beim Arzt eine Impfung gegen Pneumokokken erhalten, eine Impfung, die der eigene Gesundheitsminister Jens Spahn für Menschen ab 60 empfohlen hat. Doch nun stellte sich heraus, dass ausgerechnet ihr Arzt das hochgefährliche Coronavirus trägt. Jetzt hat sich Merkel sicherheitshalber  in Quarantäne begeben, will aber von dort ihre Amtsgeschäfte weiterführen.

Ihr Rivale Friedrich Merz, der sich tatsächlich mit dem Coronavirus infiziert hatte, ist nun überraschend genesen und wittert nun die Chance seines Lebens. Merz sagte vor versammelter Presse:

Das Land braucht Führung! Ich stehe bereit, als Bundeskanzler, als Parteivorsitzender und als oberster Bankenaufseher. Frau Bundeskanzlerin, geben Sie mir die Führung ab! Ich werde mich baldmöglichst um eine formale Wahl für alle genannten Ämter bemühen. Ich danke auch Ihnen, Herr Spahn, für Ihre Impfempfehlung. Sie sind ein guter Mann! Wir alle müssen nun in dieser Krise zusammenstehen. Die Krise ist nur mit Hilfe des Aktienhandels zu lösen. Ich habe noch nie gehört, dass sich jemand beim Onlinehandel infiziert hat. Höchstens mit einem lächerlichen Computervirus. Aber davon wird niemand krank.

Wie entscheidet sich die Bundeskanzlerin? Und was macht die SPD?

Die Bundeskanzlerin will noch weitere Untersuchungen abwarten und dann entscheiden, ob sie auf Merz‘ Angebot eingeht. Unklar ist noch, ob die SPD eine Wahl von Merz zum Bundeskanzler unterstützen würde. Eigentlich wurde das ausgeschlossen, aber in der Krise ist alles möglich. Die SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben möglicherweise ihre Meinung geändert, waren aber unter den Atemschutzmasken nicht richtig zu verstehen.

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Politik

Merz kandidiert für CDU-Vorsitz – Inzwischen wurde bekannt, er hat noch zweiten Vornamen: „Kom“

Friedrich Merz
Friedrich Merz (CDU): Beim zweiten Anlauf klappt es! Foto: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu) / Lizenz: CC BY-SA 3.0-de

Friedrich Merz hat heute seine Kandidatur für den CDU-Parteivorsitz erklärt.  Dieses Mal sieht Merz seine Chancen viel besser als bei der letzten Kandidatur, als er AKK nur äußerst knapp unterlag. Damals habe er einen Satz unglücklich formuliert. Ohne diesen Lapsus wäre er schon längst Parteivorsitzender und nächster Kanzler, so Merz.

Auch Armin Laschet will kandidieren, Jens Spahn verzichtet und will Stellvertreter werden – egal von wem.

Merz erklärte, er wolle Erneuerung und Aufbruch. Konkret meine er mit „Aufbruch“, Laschet könne sich gleich auf den Weg machen und den Röntgen – oder wie immer der Knabe heiße –, gleich mitnehmen.

Inzwischen wurde bekannt, dass Merz bislang seinen zweiten Vornamen „Kom“ geheim gehalten hat. Nun steht der Name auch offiziell in der Wikipedia.

Röttgen will mit seiner Sex-Puppe kandidieren

Norbert Röttgen, der bereits letzte Woche erklärt hatte, zu kandidieren, kündigte heute an, er wolle zusammen mit seiner Frau kandidieren, also mit seiner Sexpuppe, weil das ja die anderen Parteien inzwischen praktisch alle ein gemischtes Führungsduo hätten.

Norbert Röttgen
Norbert Röttgen: Die Luft hält! Foto: Raimond Spekking / Lizenz: CC BY-SA 4.0
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Das große Friedrich-Merz-Interview

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (CDU): Er wird Deutschlands nächster Bundeskanzler, und er wird gut! Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

AKK schwächelt und wird immer unbeliebter, daher wird Friedrich Merz schon als nächster Bundeskanzler gehandelt. Wir treffen uns mit dem Bundeskanzler in spe zu einem Interview.

keinblatt.de: Lieber Friedrich Merz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.

Friedrich Merz: Die Freude liegt ganz bei mir.

kb: Was qualifiziert Sie als Bundeskanzler?

F. M.: Ich bin BlackRock-Finanzexperte. Ich hole die Deutschland AG aus den Schulden. Ich bin Ökonom. Ich werde die Deutschland AG entbürokratisieren und modernisieren. Auch habe ich einen Namen, den man weltweit gut aussprechen kann. Bereits das disqualifiziert doch diese – wie heißt sie doch gleich? Anna Great Trump Kracherbau… AK … AKW oder was weiß ich. Mein Name hat keine Umlaute, kein „ß“. Außerdem ist „Fritz“ durch die „FritzBoxen“ in Amerika populär geworden. Auch das spielt eine Rolle.

kb: Welche Schwerpunkte werden Sie als Bundeskanzler setzen?

F. M.: Erst einmal möchte ich Euro aller … – ich meine euer aller Kanzler werden. In erster Linie werde ich in der Steuerpolitik umsteuern. Die Steuern werden so ausgestaltet, dass es allen Bürgern finanziell gut gehen wird. Dabei werde ich die Steuern für Geringverdiener deutlich erhöhen und die Steuern für Großverdiener erheblich senken.

kb: Wie bitte? Das belastet ja gerade die Armen, wenn diese noch mehr Steuern bezahlen müssen.

F. M.: Ich bitte Sie! Wenn Sie derart belastet werden, dann sind Sie ganz schnell kein Geringverdiener mehr!

kb: Das klingt logisch. Wie wollen Sie die Rente sicher machen?

F. M.: Indem ich die Rente auf eine Finanzierung am Kapitalmarkt umstelle. Dabei wird es sich um eine dynamischen Mix aus Aktien und hochspekulativen Papieren handelt.  Wir haben festgestellt, dass das erforderliche aktive Management die Menschen im Alter geistig fit hält. Dann ist den Leuten im Altenheim nicht mehr langweilig. Die Verpflegung im Seniorenheim wird über Genussscheine sichergestellt. Sie sehen, das hat viele Vorteile.

Die Geschichte vom bitterbösen Friederich Merz
Ins Bett muss Friedrich Merz nun hinein,
litt an zu wenig Kommerz in seinem Heim.
Und der Herr Banker eilt ins Revier
und gibt ihm bess‘res Wertpapier.

kb: Werden Sie bei Merkels Flüchtlingspolitik neue Akzente setzen?

F. M.: Ich propagiere flexible Grenzen. Es wäre fatal, wenn wir fixe Grenzen hätten, die immer so verlaufen, wie sie jetzt verlaufen. Ich denke da auch an ein Flächennettowachstum der Deutschland AG.

kb: Was meinen Sie damit?

F. M.:  Stellen Sie sich nicht so an. Sie kennen doch unsere Nachbarländer …

kb: Wir verstehen. In der Deutschland AG – herrje, jetzt haben wir auch schon diese Bezeichnung übernommen – herrscht Wohnungsnot. Viele Häuser sind sanierungsbedürftig. Wie sehen Ihre Lösungsansätze aus?

F. M.:  Ich werde Sanierungen fördern. Wer seine Hedgefon… ähh…, ich meine natürlich Heizung modernisiert, Börsenparkett legen lässt, seinen Dax-Boden ausbaut oder die Geschosszahl seines Hauses um einen STOXX erhöht, bekommt finanzielle Anreize.

kb: Wie wir Ihre Umweltpolitik aussehen?

F. M.:  Das Börsenklima liegt mir am Herzen. Der CO2-Ausstoß wird unter meiner Verwaltung in Futures ganz erheblich gesenkt werden. Konkret: Man kann sein Bier und sein Aqua auch mal ohne Kohlensäure trinken. Auch können wir immer höheren Temperaturen in den Sommermonaten entgegentreten, indem wir mehr Klimaanlagen einsetzen. In den USA gibt es bereits Klimaanlagen, die auch im Freien – etwa in überhitzten Ladenpassagen vor den Geschäften funktionieren. Das kurbelt auch einen wichtigen Market an. Wir müssen aber auch an anderen Stellen wachsen.

kb: An was denken Sie da?

F. M.:  An das Gesundheitswesen und an seine Privatisierung. Da kann man Anleihen nehmen. Warum soll ein Apothekenbesuch nicht zum bunten, peppigen Einkaufserlebnis werden?

kb: Apropos bunt. AKK will ein Verbot von privatem Feuerwerk untersuchen, um das Klima zu retten. Werden Sie da nachziehen?

F. M.:  Never! Wir brauchen das Kursfeuerwerk, um unsere Probleme, die wir sonst nicht hätten, zu lösen.

kb: Lieber Friedrich Merz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Börse
Lizenz: Public Domain
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Finanzen Medien Politik

Nach Abblitzen wegen Ministeramt – Merz stellt sein neues Buch vor: „Die Bierdeckelsteuer“ – Politik&Recht-Verlag, 2 Seiten

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (CDU): Buch als Türöffner in die große Politik? Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Friedrich Merz will zurück in die große Politik. Doch bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden erlitt er eine knappe Niederlage. AKK, die von Angela Merkel aufgebaut worden war, setzte sich durch. Damit scheiterte Merz wieder einmal an Merkel. Merz reduzierte, danach wollte er nur noch ein Ministeramt. Doch er blitze erneut ab und schon wieder war es Merkel, an der er nicht vorbeikam.

Merz war aber die letzten Monate nicht untätig. Neben seiner Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender und Lobbyist für den deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock schrieb Merz an seinem neuen Buch, seinem vierten. Zwei Jahre Arbeit hat er reingesteckt. Merz tritt bekanntlich für eine radikale Steuervereinfachung ein. Die Steuererklärung soll dabei so weit vereinfacht werden, dass sie auf einen Bierdeckel passt. Genau diese Idee beleuchtet er in seinem neuen Werk.

Dieses Buch stellte Merz heute vor: „Die Bierdeckelsteuer“, Politik&Recht-Verlag, 2 Seiten. Wegen des eher geringen Umfangs kostet das Buch nur 3,99 Euro. Die Ausgaben können bei der Steuererklärung geltend gemacht werden, was im Anhang des Buches beschrieben wird. Das Buch kann nun bei allen Buchhändlern vorbestellt werden, am 4.1.2019 soll es ausgeliefert werden. Für den März ist noch eine Luxusausgabe mit einem Einband aus Merzvieh-Leder geplant.

Merz bekräftigte, weiterhin eine Tätigkeit im Bundestag anzustreben. Er habe sich erneut für eine Stelle beworben. Der versammelten Presse wollte Merz aber nicht sagen, auf welche Funktion die Bewerbung abziele. Laut Recherche der Redaktion wird derzeit für den Bundestag nur eine Reinigungskraft gesucht.

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Finanzen Politik

Merz draußen! Algorithmus verkaufte selbsttätig seine CDU-Hedgefonds, er ist nun kein CDU-Mitglied mehr!

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (jetzt parteilos). Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Das war nichts, Friedrich Merz, so ein Pech aber aber auch! Computer sind ja oft so programmiert, dass sie Schaden von Investoren abwenden. Hier hat es der Computer zu gut gemeint und eigenmächtig Merz‘ CDU-Hedgefonds verkauft. Die Algorithmen gingen offenbar von einem bevorstehenden Crash der CDU aus, den Merz höchstpersönlich als zukünftiger CDU-Vorsitzender verursachen würde, und nahmen die notwendige Korrektur vor. Sie schützten die CDU vor Merz und Merz vor der CDU. Der Algorithmus stammt von der Firma „Völklingen New Media“.

Merz ist nun formal kein CDU-Mitglied mehr und kann nun folglich nicht mehr zur Wahl des CDU-Vorsitzenden antreten.

Beobachter gehen davon aus, dass nun AKK CDU-Vorsitzende wird. Allerdings empfiehlt Merz seinen Fans, Jens Spahn zu wählen. Das wird also vielleicht doch noch spahnend!

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Merkel: „AKK – Merz – Spahn – die können es alle drei nicht, ich mache doch weiter!“

Angela Merkel
Merkel ist die beste Mutti, sie bleibt – Foto: European People‘twere Party / Lizenz: CC BY 2.0

Es ist eine kleine Sensation in Berlin. Angela Merkel macht weiter! Aber alles der Reihe nach. Zunächst hatten sich alle drei möglichen Nachfolger für den CDU-Parteivorsitz und auch als mögliche nächste Kanzler blamiert und mehr oder weniger als unfähig erwiesen.

Friedrich Merz verhaspelte sich beim Asylrecht und erweckte den Eindruck, er wolle es infrage stellen. Merz sagte:

Deutschland ist das einzige Land der Welt, das ein Individualrecht auf Asyl in seiner Verfassung stehen hat. Ich bin seit langem der Meinung, dass wir darüber reden müssen, ob wir dieses Asylrecht behalten wollen, wenn es ein europäisches Asylsystem geben soll. Wir kriegen kein europäisches Asylsystem hin, wenn wir dieses Grundrecht behalten.

Der Wahrheitsgehalt des erste Satzes wird zudem von Experten angezweifelt, etwa vom Faktenfinder der ARD Tagesschau.

Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigte erneut ihre bisherigen Ansichten zur Gleichstellung homosexueller Partnerschaften. Vor drei Jahren sagte sie:

„Wenn wir diese Definition öffnen in eine auf Dauer angelegte Verantwortungspartnerschaft zweier erwachsener Menschen, sind andere Forderungen nicht auszuschließen: etwa eine Heirat unter engen Verwandten oder von mehr als zwei Menschen.“

Letztlich kann man hier reininterpretieren, dass sie Homosexualität mit Vielehe und Inzest gleichsetze. Nicht nur ihr zweiter Ehemann widerspricht dem nach wie vor,  sondern auch viele, viele liberale CDU-Anhänger, in deren Augen sie sich nun absolut disqualifiziert habe.

Jens Spahn hat die politische Überkorrektheit kritisiert, aber auch den Uno-Migrationspakt sowie die TV-Sendung „Adam sucht Eva“, die er durch ein längeres Wort zum Sonntag ersetzen lasse wolle.

Wie auch Merz hat Spahn mit einer Reihe von Aussagen am rechten Rand gefischt. Damit wollen beide abtrünnige Wähler von der AfD zur Union zurückholen – eine Taktik, die ganz üblen Gerüchten zufolge selbst Horst Seehofer wegen Erfolglosigkeit und gegenteiligen Effekten inzwischen aufgegeben haben soll.

Merkel war nie weg, ist aber jetzt wieder da!

Für Merkel ist die Sache nun klar, sie sagte: „Die können es alle drei nicht, ich mache doch weiter.“ – Merkel meint damit den Parteivorsitz und auch das Amt der Bundeskanzlerin. Unserem Blatt verriet sie durch einen Black-out (der Strom war 14 Minuten weg), dass sie das von Anfang an so geplant habe. Spahn, AKK und Merz sind sozusagen nur Schaufensterpuppen oder bessere Mikrofonständer, die ihr die alte Beliebtheit und den alten Erfolg zurückbringen sollten. Die Rechnung könnte aufgegangen sein.

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Politik Sprachliches

AfD ändert Motto in „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg müssen kann“

Alexander Gauland
Alexander Gauland hat klare Vorstellungen zur spirituellen Reinigung seines Sakkos – und wie Flucht zu verhindern ist. Notfalls würde man auch Warnschüsse auf Angela Merkel abgeben, damit sie bleibt. „Wir lassen uns unsere beste Wahlkämpferin nicht nehmen“, so Gauland. Foto: Metropolico.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die AfD hat auf Angela Merkels Ankündigung eines geordneten Rückzugs reagiert. Der AfD-Parteivorsitzende Alexander Gauland sagte, an der Forderung der AfD, dass Merkel weg müsse, ändere sich natürlich nichts, denn diese Forderung sei ja richtig. Damit Merkel aber weg könne, müsse sie in diesem Moment aber „da sein“, sonst gehe das ja nicht auf, so der Parteivorsitzende wörtlich. „Sie muss also bleiben, was wir ja fordern“, ergänzt Gauland, „genauer fordern wir das Gegenteil!“

Der neue Slogan heißt entsprechend grammatikalisch gewagt „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg müssen kann“. Die simplere Variante "tn":"K"}">„Merkel muss bleiben, damit Merkel weg kann“ und andere Varianten wie das in sich leicht widersprüchliche „Merkel muss bleiben, damit Merkel weg muss“ fielen dagegen klar im Vorstand durch. AfD-Parteivorsitzender Nummer 2, Jörg Meuthen, konstatierte, „würden wir so formulieren, sprächen uns die deutschen Menschen die Fähigkeit ab, dass wir die deutsche Sprache korrekt beherrschen. Moment … Oder heißt das spröchen? Oder sprüchen? Hat ja schließlich wohl irgendwas mit Spruch zu tun. Nun, egal, Hauptsache ist, dass Merz weg muss bzw. gar nicht erst kommen darf.“