Trump verkauft BRD GmbH an Putin

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Donald Trump
Donald Trump: Eine der ersten Amtshandlungen dürfte nicht allen Deutschen gefallen – Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das ist bitter für die Linken in Deutschland. Der designierte neue amerikanische Präsident Donald Trump hat angekündigt, die BRD GmbH an seinen Busenfreund Wladimir Putin zu verkaufen. Über den Verkaufspreis wurde noch nichts bekannt. Trump sagte, die Bundesrepublik Deutschland passe besser zu Russland. Nicht nur von der geographischen Lage, auch ideologisch sei Deutschland weit näher an Russland als an den USA. Putin nannte hier unter anderem den Alkoholkonsum, die Melancholie, den Zustand öffentlicher Straßen und die Liebe zu starken Staatsführern. Die von Trump wenig verehrte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll bei der Verkaufsentscheidung nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

Außerdem will Trump ein für alle Mal mit den Verschwörungstheorien aufräumen, dass Deutschland als nicht-souveräner Staat unter der Herrschaft der USA stehe. Das sei ja nun nachweislich nicht der Fall. Die AfD begrüßte bereits in einer ersten Stellungnahme die Entscheidung Trumps. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Umsortierung der Zuständigkeiten dagegen mit gemischten Gefühlen. „Ich mach keinen Hehl daraus, mir wäre es lieber gewesen, Hillary Clinton hätte uns verkauft. Aber, ich muss auch sagen, ich habe mich dennoch ein wenig gefreut, dass Trump gewonnen hat. So bleibe ich die mächtigste Frau der Welt. Das muss auch Putin respektieren!“

Seehofer will AfD-Bot – oder durch Praktikantinnen alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ ersetzen lassen

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Bot
Foto: Papachan / Lizenz: CC BY 4.0

Die AfD hat angekündigt, mit sogenannten Bots, die massenhaft Nutzerbeiträge in sozialen Netzwerken wie Facebook generieren, Stimmung für ihre eigenen Ziele machen zu wollen. Dadurch soll die Bundestagswahl 2017 beeinflusst und der AfD ein sehr gutes Ergebnis garantiert werden.

Entweder Bot oder Begriffe austauschen – Seehofer kann Internet!

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich jetzt an dem AfD-Bot interessiert gezeigt. Seehofer sagte unserem Blatt, dass für den Fall, dass er die Software nicht bekäme, er eine Reihe von Praktikantinnen hinsetzen wolle, die in den AfD-Posts alle Begriffe „AfD“ durch „CSU“ austauschen und diese neu posten.

Derweil gibt es Gerüchte, dass die AfD bereits jetzt schon Bots einsetzt, da echte Menschen kaum so dumm sein könnten, AfD-freundliche Posts zu verfassen und zu teilen.

Um späteren Kult zu verhindern: Behörden lassen Frauke Petrys Geburtshaus abreißen

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Altes Haus
Bald kommt die Abrissbirne. Foto: André Natta / Lizenz: CC BY 2.0

Die Stadt Dresden hat angekündigt, das Geburtshaus der AfD-Politikerin Frauke Petry noch dieses Jahr abreißen zu lassen. Das Haus befindet sich ohnehin im Besitz der Stadt. Als Begründung wird angegeben, dass ein etwaiger späterer Kult von vornherein ausgeschlossen werden solle. Verwiesen wird auf einen vergleichbaren Fall in Österreich, ohne nähere Umstände zu erwähnen.

AfD dementiert: Frauen gehören nicht an Herd, sind wegen der komplexen Technik moderner Kochapparaturen überfordert

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Alter Herd
Früher war auch nicht alles besser, das Essen und seine Zubereitung schon. Foto: Nicor / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Die AfD hat entschieden dementiert, dass in ihrem Familienbild Frauen zurück an den Herd sollten. Die Familiensprecherin der AfD, Frauke Herrmann, sagte, es sei zwar richtig, dass man in die gute alte Zeit – vor Adenauer – zurück möchte. Der Mann solle arbeiten, die Frau sich um das Wohlergehen von Mann und Kindern kümmern. Auch sollten die Medien verpflichtet werden, die klassische deutsche Familie (Ehe hält ein Leben lang, Patchworkfamilien und homosexuelle Beziehung sind kein Ideal) in Spielfilmen, Serien und Dokumentationen positiv darzustellen. Aber man bekenne sich auch zu moderner Technik, man sei ja keine Partei von gestern.

„Bei den komplexen Möglichkeiten heutiger Hightechherde mit sensorgesteuertem Ceran- oder Induktionskochfeld, den Thermomixern mit tausenden Programmen oder den programmierbaren Mikrowellen mit Grillfunktion ist davon auszugehen, dass Frauen hier nicht ihre Fähigkeiten angemessen einsetzen können“, so AfD-Herrmann. Damit meint sie nichts anderes, als dass Frauen mit der Technik überfordert seien.

Alternativen seien reichlich vorhanden, etwa in Lieferdiensten, wobei Bringdienste mit deutscher deftiger Hausmannskost eher noch unterrepräsentiert seien. Die durch das Kochen eingesparte Zeit könnten die Frauen nutzen, um die Wohnung täglich für ihren abends heimkommenden, gestressten Mann zu dekorieren. „Darin liegt die Stärke von uns Frauen“, so AfD-Herrmann.

Zusammenarbeit AfD+CSU angestrebt – gemeinsamer Kanzlerkandidat – Wahlversprechen „Freibier für alle“

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Freibier für alle! Lizenz: Public Domain
Freibier für alle! Lizenz: Public Domain

Im Rahmen der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit haben Sprecher von CSU und AfD erklärt, in Zukunft deutlich intensiver zusammenarbeiten zu wollen.

So habe man festgestellt, dass man nicht nur die gleiche Leitfarbe habe (Blau), sondern sich das Wahlprogramm neben der Optik auch inhaltlich zum Verwechseln ähnlich sehe.

Gemeinsames Wahlprogramm – gemeinsamer Kanzlerkandidat

Die Zusammenarbeit sieht ein gemeinsames Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 vor. Es soll ein Wahlbündnis geschlossen werden. Auch wolle man einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten aufstellen. Als wahrscheinlich gilt, dass es Horst Seehofer machen werde, aber auch Andreas Scheuer und Frauke Petry haben ihren Hut in den Ring geworfen, da sie mehr Verantwortung für ihr Vaterland übernehmen möchten.

Als Zugeständnis wird die AfD den ohnehin unbedeutenden Landesverband Bayern auflösen bzw. mit der CSU zusammenführen.

„Freibier für alle“ statt „Maut für Ausländer“

Das wichtigste Wahlversprechen für die Bundestagswahl wird „Freibier für alle“. Horst Seehofer weiß, dass dieses Versprechen funktioniert. Strategen in CSU und AfD sehen darin eine Umsetzung von „Brot und Spiele“, es sei dann eine geschickte Weiterentwicklung hin zu „flüssiges Brot und Spiele“. Der Vorteil sei, die EU könne hier nicht intervenieren wie damals bei der Maut, denn der neue Plan sei ein Angebot, das sich an alle richte und nicht nur an Nicht-Ausländer.

Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ kommt

Als interessant darf auch bewertet werden, dass die AfD in Zukunft weiter auch denjenigen eine Heimat geben will, die von ihrer Religion, sexuellen Neigung und anderen Merkmalen auf den ersten Blick der AfD-Agenda widersprechen. „Für Konservative ist immer Platz bei uns“, erklärte Frauke Petry diesen ungewöhnlichen Schritt. Bislang hatte die AfD sogar mit Homosexuellen geworben, die sich zur AfD bekannten. So gebe es auch Homosexuelle, die trotz ihrer Neigung das klassische Familienbild stärken wollen. „Solche Menschen sind bei uns willkommen“, so Petry. Man werde das konsequent weiter ausbauen. In Zukunft werde es daher eine Arbeitsgruppe „Homosexuelle Imame in der AfD“ geben.

Merkel redet Wahldebakel schön: Wir sind stärkste (!) konservative Kraft hinter der AfD

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Angela Merkel
Die angeschlagene Bundeskanzlerin analysiert die Landtagswahlniederlage in ihrer Heimat. Foto: European People’s Party / Lizenz: CC BY 2.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Landtagswahl in Merkelburg-Vorpommern ihren Kurs verteidigt und ein Debakel von sich gewiesen. Merkel sagte in einer Stellungnahme im Konrad-Adenauer-Haus: „Es heißt dauernd, wir wären nur drittstärkste Partei geworden. Gut, wir haben unser Wahlziel von 50 Prozent plus x nicht erreicht. Aber sehen Sie das doch einmal so: Wir sind immerhin stärkste – ich betone: stärkste (verhaltener Applaus im CDU-Vorstand, der Verfasser) – konservative Partei hinter der AfD.“

Merkel warnte vor einem Kurswechsel. Sie betonte, dass dort, wo viele Ausländer lebten und gut integriert seien, die Menschen liberaler seien und der Fremdenhass zurückgehe. Entsprechend hätte in Bundesländern mit hohem Ausländeranteil die AfD bislang immer schlecht abgeschnitten. „Nehmen Sie zum Beispiel einmal Bayern“, so die Kanzlerin, „dort spielt die AfD praktisch keine Rolle. Das liegt daran, dass dort quasi nur Ausländer leben. Oder wollen Sie ernsthaft sagen, bei diesem seltsamen Bergvolk mit ihrer ulkigen, unverständlichen Sprache handele es sich um Deutsche?“

Keine Änderung in der Flüchtlingspolitik

Die Bundeskanzlerin will ihre Flüchtlingspolitik fortsetzen. Um Rassismus zu bekämpfen, sollen in Merkelburg-Vorpommern, ihrer Heimat, in Zukunft mehr Flüchtlinge untergebracht werden. Damit würde die AfD zurückgedrängt. Die Menschen sähen dann, dass Ausländer, ja selbst Muslime, ganz normale Menschen seien – und keine Kannibalen, vor denen man Angst haben müsse. Auch bei der Integration und der Möglichkeit, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, will Merkel Verbesserungen.  Wer dann erstmals wählen dürfe, werde kaum die Menschen- und Demokratiefeinde der AfD wählen. Das Problem des nicht optimalen Abschneidens der CDU löse sich dann von alleine.

Ausschreitungen bei EM in Frankreich: IS-Kämpfer tarnen sich als Fußballfans

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Krawalle Fußball
Randale durch so genannte „Fans“. Auch die Feuerwerkskörper verunglimpfen die deutschen Farben: schwarzer Himmel, roter Rauch, goldenes Feuer. Foto: Liondartois, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Trotz intensivierter Grenzkontrollen sind im Rahmen der Flüchtlingskrise eine große Zahl gewaltbereiter Ausländer, darunter nach ersten Erkenntnissen vor allem IS-Kämpfer, bis nach Frankreich vorgestoßen.

Besonders perfide ist, dass die IS-Kämpfer sich hinterlistig als harmlose Fußballfans aus Russland, England und Deutschland tarnen. Die Fußballmaskerade, die einer Vermummung nahekommt, gibt ihnen zunächst Schutz. Gleichzeitig wollen die Islamisten diese Länder in ein schlechtes Licht rücken. In den EM-Fußballstadien, aber auch außerhalb, ist es bereits zu schweren Ausschreitungen gekommen.

Die AfD hat dieses Vorgehen aber sofort durchschaut und fordert jetzt eine Durchsuchung aller Moscheen nach Deutschlandfahnen, Trikots und Schminke.

Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve will stattdessen ein Alkoholverbot erlassen, um die Randale einzudämmen. Die AfD kritisiert diesen Plan und ist erzürnt über eine solche Naivität. Es wisse doch jedes Kind, dass Islamisten und Muslime keinen Alkohol trinken, so ein AfD-Sprecher.

Hofer erhält Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen, damit er bei deutscher Bundespräsidentenwahl antreten kann

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Norbert Hofer
Er ist noch einmal Bundespräsidentschaftskandidat, nun für Deutschland: Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) hat bekanntgegeben, dass er aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Damit ist die begehrte Stelle des ersten Mannes im deutschen Staate ab Februar 2017 frei.

Bislang wurden einige Namen in den Ring geworfen: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Christian Ude (SPD), Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), Dr. Ursula von der Leyen (CDU), Margot Käßmann  …

Doch einen hatte bislang niemand auf der Liste, obwohl diese Personalie eigentlich sehr naheliegend ist.

Norbert Hofer ist nun Deutscher

Wie die keinblatt.de-Redaktion erfuhr, hat Norbert Hofer (FPÖ) eine deutsche Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen erhalten, damit er auch bei der deutschen Bundespräsidentenwahl als Kandidat antreten kann.

Hofer war am 22. Mai dieses Jahres nur denkbar knapp bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gescheitert. Er unterlag mit 49,65 % dem grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen, der auf 50,35 % kam.

Hofer hat gezeigt, dass er das Zeug zum Sieger hat. Gewänne Hofer, wäre er ein weiteres Beispiel eines erfolgreichen Politikerimports aus Österreich, mit dem Deutschland bereits hinreichend Erfahrung hat. Der Leser erinnert sich sicherlich an den Reichskanzler, der dank seines genialen, innovativen Bärtchens keine Taschentücher brauchte.

Hofer werden durchaus Siegchancen eingeräumt. Im Unterschied zu Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Das macht es einfacher: Hofer muss nicht 65 Millionen wahlberechtigte Deutsche überzeugen, sondern nur rund 1.200. Er war ohnehin nur an den Briefwahlstimmen gescheitert. Jetzt aber gibt es keine Möglichkeit der Briefwahl, ein klarer Vorteil für Hofer.

So wie es aussieht, wird Hofer vorerst nur von der CDU Sachsen unterstützt. Hofers Schwesterparteien AfD und FDP haben aber auch schon Unterstützung signalisiert. Ob es einen zweiten CDU-Kandidaten geben wird, ob es auf eine Kampfkandidatur hinausläuft und ob die SPD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, ist noch völlig offen.

Was eindeutig für Hofer spricht

Beobachter sind sich jedoch einig, dass ein selbst Betroffener – Hofer ist als Ex-Österreicher zweifellos ein Migrant, –  der ideale Mann dafür ist, um in der Flüchtlingskrise zu vermitteln und zu mäßigen.

Feindbilder gehen aus – AfD hetzt jetzt gegen Clowns

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Clown
Hetzen gegen die, die anders sind. Die AfD hat ein neues Feindbild entdeckt. Foto: Octave / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Hetze von AfD-Vize Alexander Gauland gegen Menschen mit dunkelhäutiger Hautfarbe ging kardinal daneben. Zwar will Gauland weder den Satz „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“ gesagt haben, noch will er den FC Bayern-Spieler Jérôme Boateng überhaupt kennen. Ob das daran liegt, dass die AfD dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit seinem Fokus auf den Fußball nicht gerade wohlgesonnen ist? Wer kein ARD und ZDF schaut, dem entgehen halt schon einmal ein paar Namen. Aber der Satz hatte seine Wirkung, die sich in öffentlicher Empörung entlud.

Inzwischen hat die AfD erkannt, dass bestimmte Gruppen sich nicht als Feindbilder eignen.

keinblatt.de sprach mit dem AfD-Wahlkampfstrategen Siegfried Braun, der derzeit mit den ersten Planungen für die Kampagne zur Bundestagswahl 2017 betraut ist.

keinblatt.de: Lieber Herr Braun, was genau hat Alexander Gauland falsch gemacht?

Siegfried Braun: Also, grundsätzlich kann Gauland nichts dafür, dass er Gauland heißt. Er hat so gesehen nichts falsch gemacht. Aber wir müssen aufpassen, dass wir einerseits nicht gegen beliebte Prominente hetzen. Andererseits leben viele dunkelhäutige Menschen in Deutschland. Wenn wir gegen diese hetzen, dann werden diese uns kaum wählen. Da gehen viele Wähler verloren, die am Ende zur absoluten Mehrheit fehlen.

Aber, noch wichtiger ist, dass Herr Gauland nur auf die Scheinheiligkeit unserer Wähler aufmerksam gemacht hat. Zum Toreschießen ist Boateng den Leuten recht, würde er aber nicht treffen, weil er gar nicht spielen würde, wäre er ihnen fremd. Gauland ist ein hervorragender Gesellschaftsanalytiker!

x: Warum hat Gauland das dann nicht so klar gesagt?

S. B.: Er hat es ja gar nicht gesagt. Er kennt Boateng ja gar nicht. Außerdem reden hervorragende Gesellschaftsanalytiker und -kritiker niemals Klartext, sie intellektualisieren.

x:  Wie geht es jetzt weiter?

S. B.: Die Boateng-Äußerung war ein Fehler, obwohl sie, wie gesagt, gar nicht stattgefunden hat und nur ein Produkt der Lügenpresse ist. Wir werden uns dessen ungeachtet auf neue Feindbilder konzentrieren. Idealerweise sollte das neue Feindbild durch eine möglichst kleine Gruppe an Menschen repräsentiert werden. Denn wir wollen ja nicht unser eigenes Wählerklientel immer weiter einschrumpfen!

x: An was haben Sie da gedacht?

Neues Feindbild: Clowns

S. B.: Im Bundestagswahlkampf wird die AfD gegen Clowns hetzen.

x: Warum ausgerechnet gegen Clowns?

S. B.: Ganz einfach: Jeder kennt Clowns, obwohl es nur wenige gibt, die das wirklich professionell machen. Damit haben wir ein ideales Feindbild: hoher Bekanntheitsgrad, jeder kann sich etwas darunter vorstellen, kleine Gruppe. Der Islam ist als Feindbild nachträglich betrachtet viel zu abstrakt.

x: Was haben Sie gegen Clowns?

S. B.: Clowns sind total langweilig, und sie laufen in einer abgefuckteren Kleidung herum als manche Penner. Ferner ist der Zirkusclown meist nicht sesshaft. Unsere Wähler bevorzugen Menschen mit einem biederen Eigenheim und Fliesentisch. Außerdem ist so ein Clown kriminell.

x: Kriminell?

S. B.: Das sagt doch schon die Berufsbezeichnung, sie klau’n.

x: Gut, so haben wir das noch nicht gesehen. Was wollen sie mit straffällig gewordenen Clowns machen?

S. B.: Abschieben, was sonst?

x: Und wohin?

S. B.: Nach Kleptomanien.

x: Und ausgerechnet dieser weißrussische Kanton soll Menschen „zurücknehmen“, die gar nicht von ihnen stammen?

S. B.: Hat es einmal eine Rolle gespielt, ob ein Land Leute zurücknimmt? Es geht um Demagogie, um nichts anderes. Außerdem gibt es in Weißrussland sehr wohl Clowns.

x: Haben Sie eigentlich einmal daran gedacht, dass Klinikclowns für schwer erkrankte Kinder eine wichtige Stütze sind? Wollen Sie das Kindern wirklich antun?

S. B.: Ja, die Kinderpropaganda musste ja von Ihnen kommen. Aber auch darauf haben wir eine Antwort: Klinikclowns sind quasi der Boateng unter den Clowns.

x: Mit welchen Forderungen wollen Sie in den Wahlkampf ziehen?

S. B.: Als Erstes wollen wir eine Stimmung erzeugen, damit unsere Hetze richtig fruchtet. Wir werden langsam anfangen, denn es wäre ja idiotisch, wenn wir die Clowns möglichst schnell aus dem Land jagen. Denn dann brauchen wir ja schon wieder ein neues Feindbild. Der Clown soll möglichst ein Dauerfeind werden. Wollten wir ihn gleich loswerden, könnten wir ja fordern, zu große Schuhe oder zu kleine Hüte zu verbieten. Oder die lächerlichen Ansteckblumen, die als Wasserpistole fungieren. Kennen Sie die? Wir werden nach und nach klarmachen, dass Clowns eine Bedrohung für unser Land sind. Wir haben deutsche und christliche Werte auf der einen Seite. Die Clowns sind immer auf der anderen Seite. Auch haben wir Hinweise drauf, dass ein Clown der in der Apokalypse beschriebene Antichrist ist.

x: Jetzt wird es aber lächerlich.

S.B.: Überhaupt nicht, nehmen Sie für A=50, für B=51 usw. und multiplizieren Sie die Summe mit unserem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt, dann kommt 666 heraus. Glauben Sie an Zufälle? Wir nicht.

x: Herr Braun, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

AfD will neben Minaretten und Muezzinruf auch bildliche Darstellungen des Propheten Mohammed verbieten

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Muslime beim Gebet
Soll nach dem Willen der AfD erlaubt bleiben: Beten. Foto: Antonio Melina/Agência Brasil / Lizenz: CC BY 3.0 BR

Die AfD (Alternative für Deutschland) ist der Meinung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Auf ihrem Parteitag in Stuttgart beschloss die AfD, dass Minarette, der Muezzinruf und jegliche Vollverschleierung in Deutschland verboten werden sollen. Weniger von der Presse beachtet wurde jedoch der Beschluss der AfD, dass zukünftig ebenso bildliche Darstellungen des Propheten Mohammed unterbunden werden sollen. Das Verbot der Darstellung soll weitestgehend sein, so ein AfD-Sprecher, es fielen also religiöse und propagandistische Motive darunter. Nur für Satire soll es eine Ausnahme geben, in diesem Zusammenhang dürfe der Prophet weiterhin abgebildet werden.

AfD will alle rechtsextremen Mitglieder ausschließen – Mitgliedszahl nun aber wohl zu gering, um als Partei antreten zu können

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Beatrix von Storch
AfD-Vizechefin Beatrix von Storch: Der nicht gezahlte „Beitragsservice“, der unglücklich kommunizierte Schießbefehl und die von der Maus abgerutschte Hand, die bei  diesem Unfall beinahe amputiert werden musste, sind nicht mehr die einzigen Baustellen der Partei. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die AfD will sich als rechtskonservative Partei verstehen, aber nicht als rechtsextreme oder gar Nazipartei.

Als Folge hatte die AfD Ende März 2016 die Auflösung des saarländischen Landesverbandes beschlossen. Als Grund wurden „schwerwiegende Verstöße gegen die politische Zielsetzung und die innere Ordnung der Partei“ angegeben, so AfD-Sprecher Christian Lüth. Die beiden saarländischen Landesvorsitzenden hätten Kontakte zu Rechtsextremisten, berichtete das Nachrichtenmagazin „Stern“.

Auch in der AfD Rheinland-Pfalz soll es Verbindungen zur rechtsextremen Szene geben oder gegeben haben.

Mitgliedsanzahl wohl nach der Säuberungsaktion zu gering

Daher will die Parteispitze nun konsequent aufräumen. Doch Beobachter gehen davon aus, dass die verbliebene Anzahl an Mitgliedern kaum mehr ausreichen werde, um als Partei antreten zu können. Zwar gibt es keine vorgeschriebene Mindestmitgliederzahl für Parteien. Eine Partei mit 400 Mitgliedern wurde einmal zugelassen, aber die Mitgliederzahl sollte hoch genug sein, damit man die Ernsthaftigkeit der Partei nachweisen kann. 55 hatten einmal nicht gereicht.

„Das wird sehr, sehr knapp“, sagt der bekannte Parteienforscher Johannes Steigner, der in Talkshows leidenschaftlich die Parteienlandschaft und ihre Mechanismen erklärt und derzeit an einem Buch über prämuslimische Einflüsse bei den alten Germanen schreibt. AfD – „Aus für Deutschland“?

Pegida-Aktivist Kai S. (39) aus Sachsen: Mag keine Menschen! Hass!

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Flüchtlinge in Wien auf dem Weg nach Deutschland
Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Iran im Wiener Westbahnhof auf dem Weg nach Deutschland. Vielleicht sogar nach Sachsen! Foto: Bwag / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Sachsen ist in Verruf geraten, jeder vierte rechtsextreme Übergriff in Deutschland findet in dem Bundesland statt, in dem angeblich die schönen Mädchen auf den Bäumen wachsen. In Clausnitz waren 15 in einem Bus ankommende Flüchtlinge von einem wütenden Mob begrüßt worden. Sie trauten sich zwei Stunden lang nicht aus dem Bus, die Polizei musste eingreifen. Ein Bub soll mit Polizeigewalt aus dem Flüchtlingsbus geholt worden sein, weil er sich geweigert haben soll, auszusteigen und dem Mob gegenüber zu treten. Es ist nur konsequent, dass gegen den feigen Bub nun ermittelt wird.

Immer wieder brennen Gebäude, die für die Aufnahme von Flüchtlingen vorgesehen sind. Gegen die Flüchtlinge, die den Brand durch ihre Absicht, aus einem Kriegsgebiet zu fliehen, provoziert haben, wird selbstverständlich ermittelt.

keinblatt.de sprach mit Kais S. (Name von der Redaktion geändert), einem sächsischen Pegida-Akivisten und bekennenden AfD-Wähler.

In dem Gespräch wird schnell klar, Kai S. hat nichts gegen Flüchtlinge, sondern etwas gegen Menschen. Menschen seien anstrengend, kompliziert, anders, manche dümmer, manche intelligenter als man selbst, so Kai. Wer wolle sich schon damit auseinandersetzen? Es reiche schon, dass in der Firma immer wieder neue Leute angestellt. werden. Von denen müsse man sich nicht nur die Namen merken, sondern sie auch noch einarbeiten. Und selbst vielleicht auch etwas dazulernen. Das bedeute Mühe, Kraft, das mache müde. „Das Neue verdirbt das Einfache“, so der Pegida-Aktivist.

Kai: „Um es so auszudrücken: Ich hasse Menschen! Hass!“ – Aber er möge doch seine Frau, seine Kinder, fragt keinblatt.de suggestiv: „Meine Frau? Diese Schlampe! Hören Sie von der doch auf! Und von den Krüppeln (Herr S. meint seine Kinder, die Redaktion) auch. Taugen alle nichts! Stinken und sind laut!“

Aber sich selbst würde er doch wohl lieben, legen wir Kai S. in den Mund. „Was? Wie kann ich mich mögen, bei dem Elend, mit dem ich mich auseinandersetzen muss? Mit dem, was sich in meinem Kopf abspielt? Dieses Stück macht mir Angst! Diese Bühne, auf der das Drama gespielt wird, das bin ja ich! Ich hasse mich! Hass! Weist mich aus, weist mich ein, aber jetzt lasst mich in Frieden!“

Wenn Petry seine Frau wäre: Wie Günther Oettinger wirklich sterben möchte

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Günther Oettinger
Foto: Martin Kraft / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der beliebte EU-Kommissar und ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), hat mit einer Aussage über die Chefin der AfD (Alternative für Deutschland) für Aufsehen gesorgt:

Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.

Inzwischen korrigierte Oettinger seine Aussage:

Ich habe erkennt, dass dies gar nicht notwendig ist. Ich würde ihr einfach ein Gewehr in die Hand drücken und über die Grenze flüchten.

AfD verteidigt Schießbefehl: Rahn musste auch schießen – das große Interview mit Beatrix von Storch

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Beatrix von Storch
AfD-Vizechefin Beatrix von Storch: „Griechenland schafft die Sicherung der EU-Außengrenze alleine nicht. Wir brauchen auch die Unterstützung der österreichischen Kriegsflotte“. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

keinblatt.de: Liebe Frau Beatrix von Storch, Sie wollen also die deutsche Grenze mit Waffengewalt verteidigen. Und im Falle der Fälle nur auf die Mütter schießen, nicht aber auf deren Kinder, die sie an der Hand halten, wie Sie später korrigiert haben.

Beatrix von Storch: Sie sind ein Meister im Verdrehen von Tatsachen. Ich habe nur auf die bestehende Rechtslage hingewiesen. Schauen Sie ins Gesetz, da steht das alles drin.

x: Juristen bestreiten, dass Sie recht haben. Aber, wenn das Ihrer Meinung nach ohnehin klar ist, warum posaunen Sie es dann hinaus?

B. v. S.: Weil Politiker die Aufgabe haben, Politik zu erklären. Ich frage mich ohnehin, warum Schießen immer so schlecht sein soll. Rahn musste auch aus dem Hintergrund schießen. Und er traf. Das heißt, wenn man schießen muss, dann muss man. Muss.

x: Das ist ein gutes Beispiel, aber es ist Konjunktiv: „Aus dem Hintergrund müsste Rahn schießen“, heißt es im Original. Auch reden wir doch von Pistolen und nicht von Schüssen eines Fußballers.

B. v. S.: Jetzt sind Sie aber päpstlicher als der Papst. Wegen eines einzigen Buchstabens. „ü“ oder „u“. Die Amis kennen da keinen Unterschied, die machen einfach aus dem „ü“ ein „u“. Aber ich sage Ihnen ein anderes Beispiel, damit Sie Ruhe geben: Meine Ohrlöcher wurden geschossen, nicht gestochen. Mit einer Pistole. Da haben Sie Ihre Pistole!

x: Jetzt werden Sie aber albern. Aber mal ganz im Ernst. Wenn die deutsche Grenze nach Österreich gesichert ist, ist dann das Flüchtlingsproblem gelöst?

B. v. S.: Eine Grenzsicherung in diesem Sinne reicht noch nicht ganz aus. Mit einer der vielen Skischaukeln kommen Sie immer noch über die Grenze. Wir müssen daher in den Skigebieten die Skischaukeln abschalten, es gibt ohnehin kaum noch Schnee.

x: Und dann wird alles gut? Was ist mit dem zu erwartenden Rückstau? Flüchtlinge werden erfrieren und verhungern.

B. v. S.: Nein, Griechenland muss doch nur die EU-Außengrenze sichern. Die griechische Marine muss dazu die Flüchtlingsboote zurückdrängen. Da die griechische Marine hier absolut überfordert ist, haben wir inzwischen die österreichische Marine um Unterstützung gebeten.

x: Was heißt zurückdrängen? Sie wollen doch hoffentlich keine Flüchtlingsboote versenken?

B. v. S.: Ich will gar nichts. Ich weise nur auf die bestehende Rechtslage hin.

x: Und das heißt?

B. v. S.: Es darf geschossen werden, wenn sich der Kapitän widersetzt. Es darf allerdings nur auf Boote gezielt werden, nicht auf Kinder.

x: Dann sind wir ja beruhigt. Was kann man sonst noch machen gegen den Flüchtlings-Rückstau?

B. v. S.: Autobahnen bauen.

x: Frau von Storch, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

AfD moniert Grenzzäune

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AfD Grenzzäune
Quelle: Facebook-Auftritt der AfD

Erst fordert die AfD (Alternative für Deutschland) gut gesicherte Grenzzäune, nun ist es auch wieder nicht recht. Hintergrund: Der SWR (Südwestrundfunk) will die AfD nicht zur Elefantenrunde, der bekannten Wahltalkrunde einladen. Am 13. März 2016 sind Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. keinblatt.de meint: Man muss rechte Parteien wie die AfD und die CSU sehr wohl zu öffentlichen Debatten einladen, sich mit ihren Argumenten auseinandersetzen und sie entlarven. Ignorieren und Ausladen sind nur Wahlkampfmunition für die rechten Parteien.

Flüchtlingskrise: AfD-Mitglied will Grenzzaun und Schießbefehl – Beweisfilm liegt vor

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Sprengung HK
Lizenz: Public Domain

Das AfD-Mitglied Werner Heyenstein fordert zur Eindämmung des Flüchtlingsstroms einen Grenzzaun um Deutschland. Als Ultima Ratio sollte bei Flüchtlingen, die partout nicht stehenbleiben, von der Schusswaffe Gebrauch gemacht werden. Heyenstein verweist dabei auf die Geschichte. Schon einmal hätten Invasoren aus einem fernen Land deutsche Werte und Symbole vernichtet, ja sogar gesprengt. So etwas dürfe sich nicht wiederholen, so Heyenstein. Er legt einen Beweisfilm vor.

Lucke: „Wer von der AfD kommt, hat in ALFA nichts verloren“

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Bernd Lucke
Bernd Lucke ist konsequent. Foto: WDKrause / Lizenz: CC BY-SA 3.0

ALFA-Gründer Bernd Lucke erwägt, keine Ex-Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) aufzunehmen. Lucke: „Wer von der AfD kommt, hat in ALFA nichts verloren.“ Bernd Lucke hatte die eurokritische AfD 2013 gegründet. Nach heftigen Streitigkeiten über die Ausrichtung der AfD verließ Lucke im Juli 2015 die AfD und gründete die Partei „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA).

Bernd Luckes neue Partei heißt „Partei ohne Namen“ (PON)

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Bernd Lucke
Bernd Lucke (Ex-AfD, jetzt PON) ist wieder Parteivorsitzender. Foto: WDKrause / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Zunächst klappte alles wie am Schnürchen. Der Mitgründer der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Bernd Lucke, gründete nach seinem Parteiaustritt eine neue Partei, die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA). Vorsitzender ist natürlich Bernd Lucke selbst, zu seinem Stellvertreter wurde Alf Gordon Shumway vom Planeten Melmac gewählt. Da der Euro-Austritt Griechenlands das Hauptthema ist, ist ein griechischer Buchstabe ein durchaus passender Name.

Doch inzwischen bekam Lucke Muffensausen. Ihm war plötzlich so richtig bewusst geworden, dass nun der Begriff Allianz im Parteinamen enthalten war. Mit Entsetzen erinnerte sich Lucke daran, dass der Versicherungskonzern Allianz damals gegen die Pop-Band „Die Allianz“ vorging.

Obwohl Musik eher nicht zum Geschäftsfeld einer Versicherung gehört, sah man seine eigenen Namensrechte verletzt. Der Versicherungskonzern bekam Recht, und die Pop-Band stand plötzlich ohne Namen da.

Man nannte sich fortan „Band ohne Namen“. Um so etwas zu vermeiden, zog Lucke die Notbremse und benannte seine neue Partei kurzerhand in „Partei ohne Namen“ (PON) um. Der Name sei ohnehin nicht so wichtig, es komme auf die Inhalte an, erklärt der Parteiboss, der fest mit einem Einzug in den nächsten Bundestag rechnet.

Nach erneuter Wahlschlappe: FDP benennt sich in „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) um

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Neue FDP
Der neue Name der FDP: „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD)

Nach der erneuten Wahlschlappe der FDP in Thüringen (2,5 %) und Brandenburg (1,5 %) reagiert nun die Führungsspitze. Parteiboss Christian Lindner kündigte neben inhaltlichen Korrekturen auch einen neuen Namen für seine Partei an. Die FDP heißt ab sofort „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD). Vorwürfe, die FDP schielte auf die immer erfolgreichere „Alternative für Deutschland“ (AfD) – 10,6 % in Thüringen, 12,2 % in Brandenburg) – und rechne damit, dass viele Wähler in Zukunft versehentlich die „Allgemeine freie Demokraten“ (AfD) statt der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ankreuzten, wies Lindern außergewöhnlich scharf zurück.

Christian Lindner
Parteiboss Christian Lindner. Foto: Liberale / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Seine Partei sei die einzige ernst zu nehmende liberale Partei, was auch so bleiben werde. Die „Alternative für Deutschland“ habe zwar ihren Namen schützen lassen, aber nur als Bezeichnung „Alternative für Deutschland“ und nicht als „Allgemeine freie Demokraten“. Das sei ja ein völlig anderer Name. Damit könne die FDP selbstverständlich den Namen „Allgemeine freie Demokraten“ für sich in Anspruch nehmen.