Inzwischen wurde Donald Trump wegen sexuellem Missbrauchs verurteilt. Das Missbrauchsopfer E. Jean Carroll sieht in dem historischen Sieg gegen Donald Trump nicht nur einen Sieg für sich, sondern für jede Frau.
Für die Ambitionen aufs Präsidentenamt hat dies keine juristischen Konsequenzen. Donald Trump kann erneut US-Präsident werden (oder bleiben, so wie er es sieht). Trump sagte: „Ich habe die Frau noch nie gesehen und sie ist auch nicht mein Typ. Ich mag keine Frauen mit so speziellen sexuellen Leidenschaften und dieser fürchterlichen Unterwäsche.“
Trump muss bei Nachbarschaft klingeln und vor ihm warnen
Für Donald Trump würde es zur Folge haben, dass er sich nach einem Umzug ins Weiße Haus im Umkreis von drei Kilometern bei allen seinen Nachbarn – Privatleuten und Firmen – als verurteilter Sexualstraftäter persönlich vorstellen muss, um diese vor ihm zu warnen. Dies bedeutet nicht nur einen erheblichen Zeitaufwand, sondern auch eine Schmach für den Fußfessel tragenden Potus. „Hello. Ich bin Donald Trump, Ihr neuer Nachbar und Ihr neuer, alter und ganz alter Präsident. Ich wurde wegen sexuellem Missbrauchs verurteilt, von mir geht potenzielle Gefahr aus.“ Es spielt auch keine Rolle, dass praktisch jeder Donald Trump kennt und über seine Taten Bescheid weiß. Bei diesem Tatbestand ist auch ein US-Präsident nicht gleicher als andere.
Nicht wahr hingegen ist, dass Donald Trump die Nachbarn auch vor seiner schlechten, rassistischen und gefährlichen Politik warnen muss. Es droht als weitere von Trump begonnene Straftat der Dritte Weltkrieg.
Wechselstrom-Befürworter Markus Söder kündigt einen Wiedereinstieg aus dem zurückgenommenen Wiederausstieg an. Foto: Gerd Seidel, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0
2011 hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) noch mit Rücktritt gedroht, sollte es in Bayern erst später als 2022 einen Ausstieg aus der Atomkraft geben. 2013 brüstet er sich damit, mit ISAR I als Erster ein Atomkraftwerk abgeschaltet zu haben. Inzwischen ist Strom sehr teuer geworden. „Fukushima kann uns keine Warnung mehr sein,“, sagte Söder am Sonntag, „Strom, den Leute auch bezahlen können, und Klimaschutz sind das Entscheidende. Der Atommüll ist zwar ein Problem, aber den schießt Bavaria One notfalls auf den Mars.“
Söder überraschte mit der Ankündigung, das Atomkraftwerk mit dem harmlosen Namen ISAR II (Isoptop Strahlung Atom Reaktor) in Eigenregie weiterbetreiben zu wollen. „Lehnt dies der Bund ab, reiche ich meinen Rücktritt ein“, kündigte Söder an.
Am Montag, 9 Uhr, erklärte Söder dann, dass Bayern doch keine Bestrebungen aufnehmen werde, ISAR II weiterzubetreiben. Als Grund gab Söder an, im Rückblick auf seine vorangegangenen Entscheidungen ja doch seine Meinung wieder zu ändern.
Um 11 Uhr trat bei Söder schließlich ein Stimmungswandel ein. „Bayern betreibt ISAR II weiter“, erklärte Söder, „notfalls ohne Genehmigung des Bundes.“ Als Grund gab Söder an, im Rückblick auf seine vorangegangenen Entscheidungen ja doch seine Meinung wieder zu ändern.
Söder strebt konkret einen Wiedereinstieg aus dem zurückgenommenen Wiederausstieg an. Eine Restornierung der Bestellung neuer Brennstäbe bei russischen Partnern wurde bereits veranlasst, meldet der Tschernobyl -Newsletter in seiner heutigen Ausgabe.
Den Grünen bietet Söder als Entschädigung einen Deal an. Bayern werde seinen Widerstand gegen die Legalisierung von Cannabis und Heroin aufgeben, so Söder. Der bayerische Landesvater legt nach: „Eigene Überzeugungen und Fakten sind mir wichtiger als kurzfristige Stimmungen und Emotionen. Ich bin ja kein Populist, sondern Rationalist.“
Sahra Wagenknecht, von ihren Freunden liebevoll Zara Zarenknecht genannt. Foto: Raimond Spekking / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Schon lange wurde spekuliert, nun macht Sahra Wagenknecht Ernst. Sie hat die Gründung einer eigenen Partei bekanntgegeben. Die Partei wird MSDAP (Marxistisch-Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei) heißen. keinblatt.de hat die bald ehemalige Politikerin der Partei „Die Linke“ befragt.
keinblatt.de: Liebe Frau Wagenknecht. Wir freuen uns, dass Sie Zeit gefunden haben,
Sahra Wagenknecht: Die Freude liegt ganz bei mir.
keinblatt.de: Viele in Ihrer Partei haben mit Ihnen gebrochen. Nun soll es eine eigene Partei richten. Sie haben einen provokativen Namen gewählt. Wofür soll die Partei stehen?
S. W.: Es ist in Deutschland Zeit für eine echte sozialistische Partei, die das Erbe von Karl Marx, Josef Stalin und Wladimir Iljitsch Lenin wieder ernst nimmt. Ich verstehe aber nicht, was an dem Namen provokativ sein soll. Nur weil das Kürzel „MS“ enthalten ist, das manche Kapitalist:innen als „Microsoft“ auflösen? Außerdem wissen wir inzwischen, dass Bill Gates Kommunist ist. Dieser hat einen großen Teil seines Vermögens an seine Stiftung gespendet und will bis zu seinem Lebensende 95 Prozent seines Vermögens an diese abgeben. Daher sehe ich da keine Interessenkonflikte. Ich wehre mich außerdem gegen die Behauptung, dass viele in meiner Partei mit mir gebrochen hätten. Ich selbst habe mich seit Jahren nicht mehr übergeben müssen, also kann das gar nicht sein. Ob Genosse Dietmar Bartsch gebrochen hat, vielleicht sogar mit Genossin Janine Wissler, das müssen Sie schon meine ehemaligen Genoss:innen fragen.
kb: Welche Programmatik werden Sie mit Ihrer Partei verfolgen? Wir unterstellen Ihnen einmal, dass Sie als Bundeskanzlerin die Sanktionen gegen Russland aufheben werden.
S. W.: Wie kommen Sie denn darauf? Die Sanktionen haben Russland geholfen. Die EU hat bislang zehn Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Die Einnahmen Russlands aus dem Verkauf von Öl und Gas sind im letzten Jahr um ein Drittel gestiegen, nicht trotz, sondern wegen der Sanktionen. Alles was Russland und Genosse Putin hilft, werde ich zukünftige als Bundeskanzlerin unterstützen. Wir dürfen nicht vergessen, dass Russland von den Amerikanern angegriffen wurde. Da ist Solidarität von uns Deutschen gefragt.
kb: Aber Russland hat doch die Ukraine angegriffen?
S. W.: Offenbar schauen Sie nur ARD und ZDF. Dennoch könnte Ihnen aufgefallen sein, dass die Ukrainer:innen mit amerikanischen und deutschen Waffen auf Russ:innen schießen. Schon seltsam, wer da Krieg gegen wen führt.
kb: Was wollen Sie an der Gesundheitspolitik ändern?
S. W.: Zunächst werde ich alle Kliniken entprivatisieren und in volkseigene Betriebe umwandeln. Ich werde ein Programm auflegen gegen die Impfschäden, die Karl Lauterbach verursacht hat.
kb: Aber ein Post-Vac-Syndrom wurde nur nach 0,01 bis 0,02 Prozent aller Impfungen beobachtet. Der Nutzen einer Corona-Impfung ist um ein Vielfaches höher als das Risiko.
S. W.: Offenbar haben Sie schon wieder den Knopf für ARD und ZDF auf Ihrem Chromat gedrückt. Ohne Impfungen hätte es keine Impfschäden gegeben, das ist einfach Fakt. Und ohne Karl Lauterbach hätte es … Moment mal … keinen unsäglichen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gegeben.
kb: Das klingt logisch. Was halten Sie von E-Autos und wie stehen Sie zu dem nun inzwischen aufgeweichten EU-Verbrennerverbot? Ist es richtig, dass der Einbau von Gas- und Ölheizungen verboten werden soll?
S. W.: Klar, machen Sie nur das, das der Amerikaner will. Der hat Nord Stream 1 & 2 in die Luft gejagt, dann hat man natürlich kein Gas mehr für Gasheizungen. E-Autos finde ich aber klasse. Wird das Auto gestohlen, findet man es schnell wieder, da die Diebe nicht weit damit kommen.
kb: Wie wird Ihre Frauenpolitik aussehen?
S. W.: Ich werde in Schulen das Gendern verpflichtend einführen. Mein Mitarbeiter:innennstab hat bereits eine Gender-Bibel in Auftrag gegeben, die im staatlichen Religionsunterricht eingesetzt werden wird.
kb: Was haben Sie als Sozialistin mit Gött:innen zu tun?
S. W.: Jesus war der erste Sozialist der Geschichte. Aber nennen wir ihn besser Jehoschua, denn mir gefällt bei „Jesus“ das „US“ am Ende nicht. Es muss nicht sein, dass hier auch noch der Amerikaner mit seiner Nato-Osterweiterung im Namen drin ist.
kb: Liebe Sahra Wagenknecht, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Während die deutsche Politik noch diskutiert, ob sie der Ukraine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 liefern soll, hat der deutsche Nationalheld Mathias Rust ein weiteres Mal Geschichte geschrieben – und vollendete Tatsachen geschaffen.
Mit einem am strategisch hervorragend gelegenen Standort Beeltitz (Brandenburg) für 20 DEHOGA-Esensgutscheine gemieteten Leopard 2 hat sich Rust auf die Reise gemacht. Sein Ziel war erneut der Rote Platz in Moskau, auf dem er 1987 mit einer Cessna-Maschine gelandet war und der Sowjetunion eine riesige Blamage zugefügt hatte.
Damals war er in der Nähe von Hamburg gestartet und konnte nach einigen Zwischenstopps unbemerkt vom sowjetischen Militär bis nach Moskau fliegen und unbehelligt auf dem Roten Platz landen.
Das Ansteuern des Roten Platzes ist ihm nun auf dem Landweg gelungen (Karte). Ersten Berichten zufolge wollte sich Rust dieses Mal –nicht selbst inszenieren, sondern den Ukrainern etwas Gutes tun. So machte er mit seinem Leopard 2 auf dem Weg nach Moskau einen kleinen Umweg und eroberte geschwind die Krim für die Ukraine zurück. „Ich bin da ein bisschen rumgetackert, das war’s auch schon gewesen. Die Russen hatten sich mit ihren maroden T-14 nicht mal davonschleichen können, sondern sind auf E-Rollern getürmt“, sagte Rust einem „Bunte“-Reporter auf dem Roten Platz, bevor er von zwei auf Krücken laufenden Soldaten festgenommen wurde.
Beobachter gehen davon aus, dass der Kriegsverlauf nun eine für die Ukraine positive Wende nehmen könnte. Diktator Putin (AfD) wird jetzt wohl seinen Fokus auf die Aufarbeitung der erneuten Schmach legen müssen. Das ursprüngliche Kriegsziel könnte nach hinten rücken.
US-Präsident Joe Biden konnte sich in einer ersten Stellungnahme ein Grinsen nicht verkneifen, obwohl gerade in seinem Privathaus nun auch noch Senioren-Pornohefte gefunden worden waren.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will erst etwas sagen, wenn alle anderen etwas gesagt haben.
Leckere Hausgrillen dürfen nun in diversen Lebensmitteln verarbeitet werden. Foto: David J. Stang, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Jan (29) isst für sein Leben gern (aber gegen das Leben der Tiere) Wurst und Fleisch. Niemals werde ich „Veganer“ oder auch nur „Vegetarier“, sagt Jan. Der Mensch habe spitze Eckzähne und sei damit verdammt, Fleisch zu essen. Und gut schmecke es ja auch, so Jan.
Nach seiner Currywurst gönnt sich Jan noch seinen Schokoriegel. „Hmmm“, sagt Jan. Doch dann stutzt er. Auf der Packung findet er einen offenbar neuen Hinweis: „Enthält Acheta domesticus (Hausgrille).“ Jan denkt noch: „Ich wusste gar nicht, dass es Grillen auch als Haustiere gibt“, doch bevor er den Gedanken zu Ende denken kann, setzt ein entsetzlicher Würgereflex ein. Zwei Stunden verbringt der im schnellen Wechsel speiende und kotende Jan auf seinem Klosett, bis er sich wieder so langsam erholt. Er kontrolliert noch seine letzten Einkäufe und entsorgt ein paar weitere Lebensmittel mit Insektenhinweis in den Mülltonnen des Nachbarhauses.
Immer noch sind seine Gedanken in Ekel gefangen. Nun gut, die Wirbeltierindustrie sei jetzt auch nicht so ganz rein, gibt Jan zu. Würste mit Naturdarm, nun ja, da sei ja mal Kot drin gewesen … Ja, aber, die seien ja sicherlich sauber ausgewaschen worden. Also … Die Gummibärchen, nun, die dafür verwendete Gelatine werde durch Auskochen von Häuten, Knochen und Bindegewebe wie Sehnen, Knorpeln und Bändern hergestellt. Ja, aber das sei doch nicht mit krabbelnden, scheußlichen Insekten vergleichbar.
Gut, wenn wir Schweine essen, dann verzehren wir nahe Verwandte, die Schmerzen und Ängste ähnlich wie der Mensch empfinden. Ja, aber dann sei er doch lieber Kannibale als Insektenfresser, betont Jan, der uns noch eine Verschwörungserzählung auftischt: Das Dschungelcamp sei keine Sendung, die der Sender einfach wegen der Quote mache. Der Sender werde vielmehr von der Neuen Weltordnung und Bill Gates gezwungen, um die Systemlinge auf den Insektenkonsum einzustimmen.
Hintergrund:Die EU hat eine neue Verordnung rausgegeben, welche die Verarbeitung von Insekten erlaubt. Die Nahrungsindustrie steht möglicherweise vor einer Revolution. Die eiweißreichen Insekten könnten auch helfen, die Wirbeltierfleischindustrie zu reduzieren, was dem Klimawandel entgegenlaufen könnte. Neben der Hausgrille dürfen u.a. auch die bei Gourmets so beliebten Larven des Getreideschimmelkäfers verarbeitet werden werden.
Fifa-Boss Gianni Infantino: „Heute bin ich ein Außerirdischer vom Planten Melmak, der die bunten Farben dieses hässlichen One-Love-Logos nicht sehen kann! Und morgen auch!“ – Foto: Kremlin.ru, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 4.0)
Das Mund-Zuhalten der deutschen Spieler vor dem Spiel gegen Japan hat nun ernste Konsequenzen. Die Fifa zieht der deutschen Nationalmannschaft als Strafe für diese Geste drei Punkte ab. Damit startet Deutschland am Sonntag gegen Spanien mit minus 3 Punkten. Ein Weiterkommen wir nun ganz, ganz schwer, selbst wenn Deutschland gegen Spanien und Costa Rica gewinnen würde. Denn nach der Niederlage gegen Japan hatte Deutschland ohnehin noch keinen einzigen Punkt auf dem Konto. Sollte Deutschland nach den beiden noch ausstehenden Spielen als Sieger vom Platz gehen, dann würde Deutschland insgesamt 3 Punkte erreichen. Das wird kaum mehr für einen der ersten beiden Plätze und damit ein Weiterkommen ausreichen.
Hintergrund: Die Fifa hatte das Tragen der „One Love“-Binde, die für Vielfalt, Offenheit und Toleranz und damit vor allem gegen Rassismus, Antisemitismus und Homophobie steht, verboten, da in Katar Rassismus, Antisemitismus und Homophobie politisches Programm seien. Offiziell hatte man es natürlich mit dem Verbot politischer Statements begründet. Aus Protest gegen das Bindenverbot trug der deutsche Kapitän und Torhüter Manuel Neuer während des Japan-Spiels ein „One Love“-Tampon. Da dieses aber nicht besonders gut sichtbar ist, haben die Spieler auf dem Mannschaftsfoto vor dem Japan-Spiel den Mund demonstrativ zugehalten. Sie wollten damit ein Zeichen für Meinungsfreiheit und gegen Rassismus setzen. Gerade Homophobie käme im deutschen Fußball nicht vor, sagte Manuel Neuer, daher hätte er auch bei der WM nichts verloren.
Die Fifa begründete heute den Punktabzug mit einem Verstoß gegen interne Fifa-Regeln. Fifa-Boss Infantino sagte, das Zuhalten des Mundes sei eine unzulässige politische Geste. Das Regelwerk sehe dafür eine Geldstrafe oder einen Punktabzug vor. Die Spieler sollten Fußball spielen, das sei ihr Job. Für Politik seien andere zuständig, das heißt er. Daraufhin legt Infantino nach: „Heute bin ich ein Außerirdischer vom Planten Melmak, der die bunten Farben dieses hässlichen One-Love-Logos nicht sehen kann! Und morgen auch!“
Eine Methode macht Schule und gibt nicht nur Trump seine demokratische Freiheit zurück
Twitter hat das Anfang 2021 „lebenslang“ gesperrte Konto des Ex-Präsidenten Donald Trump wieder freigegeben. Dem war eine vom neuen Twitter-Eigentümer Elon Musk initiierte Onlineabstimmung vorausgegangen, ob die Nutzer Trump wieder zurück auf der Plattform haben möchten. 51,8 Prozent der Nutzer, die an dem Votum teilnahmen, sprachen sich für eine Rückkehr des Ex-Präsidenten aus. Obwohl sein Konto komplett zurückgesetzt wurde, hatte Trump nach der Entsperrung bereits nach kürzester Zeit wieder mehr als 1 Million Follower.
Trump war im Januar 2021 von Twitter verbannt worden. Der Grund dafür war, dass er am 6. Januar positive Worte für seine Anhänger übrig hatte, die das Kapitol erstürmt hatten. An dem Tag sollte der Wahlsieg Joe Bidens offiziell besiegelt werden. Durch den Angriff kam es zu einigen Stunden Verzögerung. Auch vorher war Trump immer wieder durch Lügen, Halbwahrheiten und Hetze aufgefallen.
Nach dem Vorbild Twitters: Bevölkerung in Texas soll auch über Begnadigungen abstimmen
Texas‘ Gouverneur Greg Abbott (AfD) hat nun angekündigt, diese phantastische, demokratische Methode auch in seinem Bundesstaat anwenden zu wollen – und zwar in Hinblick auf die vorzeitige Entlassung von Strafgefangenen. So soll die Bevölkerung die Möglichkeit erhalten, Kriminelle nach Verbüßung von zwei Dritteln ihrer Haft zu begnadigen und auf freien Fuß zu setzen. Abbott ist sich sicher, dass hier nicht die Falschen wieder nach Hause geschickt würden, um dort weitere Straftaten zu begehen. Die Bevölkerung hätte ein Gefühl dafür, wer so weit sei. Das könne bedeuten, dass nur eine Minderheit wieder den Geruch der Freiheit spüren werde.
Für Kandidaten im Todestrakt und bereits Hingerichtete schloss Abbott entsprechende Abstimmungsverfahren vorerst aus. Andere Bundesstaaten zeigen sich derzeit noch zurückhaltend, meldet der Berliner Pressedienst. Allerdings ist durchaus damit zu rechnen, dass die USA wieder stärker auf Demokratie setzen werden. Twitter und Trump sind erst der Anfang.
Klima-Kleber: Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden. Foto: Stefan Müller (climate stuff, 2 Mio views) / Lizenz: CC BY 2.0
Beide Arten von Streiks behindern und ärgern Tausende Menschen
Das Streikrecht ist unstrittig. Es ist im juristischen Sinne keine Erpressung, hat nur den Ruch von dreistem Druck und unlauteren Methoden. So rufen immer wieder Gewerkschaften zum Streik auf, und die gebeutelten Arbeitnehmer kommen dem nach. Speziell Pilot:innen können sich derzeit nicht mal mehr jedes Jahr eine neue Rolex kaufen. Pfleger:innen hingegen sind durch die damaligen Corona-Klatschkonzerte immer hinreichend motiviert und kommen daher mit geringeren Gehaltssteigerungen aus.
Streiks bedeuten Einschränkungen für Unbeteiligte
Streiks haben immer wieder drastische Auswirkungen. Abertausende Passagier:innen hängen an Flughäfen und Bahnhöfen fest, auch wenn die Bahnfahrgäste während Streiks nur den Eindruck haben, dass lediglich ihr Zug unpünktlich sei, also ein völlig normaler Zustand vorläge.
Klima-„Streiks“ fallen in negativer Weise aus dem typischen Streikmuster
Klima-Kleber dagegen sind grundsätzlich asoziale Wesen. Sie halten Abertausende Autofahrer auf, die kaum mehr zur Arbeit oder ins Bordell kommen. Sie kleben sich mit Sekundenkleber auf der Fahrbahn fest, sodass sie nicht einfach von Polizist:innen weggetragen werden können. Selbst ein normaler Sitzstreik fällt schon unter Gewalt, aber das hier ist Terrorismus, nein, schlimmer noch.
Klima-Kleber sind Terroristen
Die Anmaßung, etwas bewegen zu können, damit endlich einmal Politiker ihren Hintern heben und Maßnahmen ergreifen, um die Erderwärmung zu reduzieren und beschlossene Klimaziele doch noch zu erreichen, ist die Schwester der Hybris. Dann funktionieren diese klebenden Wesen ja nicht mal innerhalb der Marktwirtschaft. Sie erstreiken kein höheres Gehalt (die meisten dürften nicht mal über eines verfügen), um dann mit dem zusätzlichen Geld mehr zu konsumieren, um den Kapitalismus zu stützen. Da isst unsozial und mindestens passiver Terrorismus. Das eigene Leben ist schließlich das Kostbarste, was wir haben, nicht die Welt, die anderen gehört. Das eigene Leben gilt es zu verbessern. Für das andere, die ohnehin wohl unrettbare Welt, ist Gott zuständig, also niemand. Nicht vergessen werden darf auch, dass die Erde selbst mit Klimamusterschüler:innen in einer Milliarde Jahren unbewohnt sein würde, sagt die Nasa.
Zu Recht werden Klima-Kleber als die neuen RAF-Terroristen bezeichnet. „Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden“, sagte der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Zu milde Töne schlägt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder an, der nur für besonders renitente Superkleber Haftstrafen fordert Auch könne er sich vorstellen, sie einfach kleben zu lassen. Zumindest dann, wenn sie sich nur auf dem Fußweg festkleben würden, um die Bettler zu verdecken.
Donald Trump (2022). Er macht es noch einmal! Nein, zweimal! Foto: Gage Skidmore, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Lang war die Ankündigung, Ex-US-Präsident Donald Trump würde seinen Hut in den Ring werfen und 2024 noch einmal antreten, erwartet worden. Aber Donald Trump überrascht seine Anhänger gleich mit einem Doppelschlag. In einen bis zum Bersten gefüllten Saal einer Wahlkampfveranstaltung im texanischen Houston verkündete Trump: „Jawohl, ich trete an! Amerika, ihr, werdet mich 2024 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wählen! Mit Gottes Hilfe! Gott ist Republikaner!“
Ein tosender Applaus ging durch den Saal. „Aber ihr wisst, man hat mir 2020 die Wahl gestohlen! Ich hatte gewonnen, aber die Demokraten haben in einem Pakt mit dem Teufel mich einfach beklaut. Das werde ich rächen. Ich werde auch 2028 noch einmal antreten. Für 2024 darf ich ohnehin noch einmal ran. Denn das wird meine reguläre zweite Amtszeit sein. Das Recht habe ich aber auch 2028, denn meine geklaute Wahl will ich zurück und ich bekomme sie zurück!“
Der Applaus und die Jubelschreie übertrafen nun alles bislang Dagewesene noch einmal deutlich. Mathematik kann Trump auch, das muss man ihm lassen. Er muss dazu nicht mal bis drei zählen.
Durch seinen starken Rückhalt in der Republikanischen Partei gehen Beobachter davon aus, dass Trump sich gegen die anderen Kandidaten durchsetzen wird. Letztlich dürfte Trump auch gegen den Präsidenten Joe Biden gewinnen, sollten die Demokraten tatsächlich den greisen Mann noch einmal ins Rennen schicken.
Lange Zeit sah es nicht so aus, als könnte Trump noch einmal zurückkommen. Eine Menge juristische Verfahren liefen bzw. laufen noch, selbst jahrelanger Knast drohte, nicht nur in Verbindung mit dem von Trump angestachelten Sturm auf das Kapitol in Washington. Aber an Trump perlt alles ab. Trump erklärt das so: „Gott ist mein größter Fan. Er wird mich dazu einsetzen, dieses phantastische Land wieder großartig zu machen, großartiger, als es je war und je sein wird!“
Erste programmatische Punkte
Trump kündigte an, für Drogendealer die Todesstrafe einzuführen. China hätte sehr gute Erfahrungen gemacht. Eine Ausnahme für Händler, die an Minderjährige Alkohol verkaufen, lehnt Trump entschieden ab. Ferner will Trump Inflation verbieten. Weitere Punkte deutet Trump allenfalls an. Die besten Berater würden im Hintergrund schon erarbeiten, sagte Trump. „Nur so viel: Es wird sich mehr am Alten Testament als am Neuen Testament orientieren.“ Darauf stimmten die Anhänger Fangesänge an. Donald Trump ist zurück!
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Superminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sind in tiefster Sorge – und mit ihnen wohl alle Deutschen. Bis vor kurzem zitterten wir, ob wir die Gasspeicher ausreichend voll für den Winter bekommen, da Putin immer weniger Gas liefert und die Pipeline Nord Stream aus fadenscheinigen Gründen immer wieder ganz schließen lässt.
Nun ist etwas passiert, das sich niemand hätte ausmalen können, nicht einmal für den düstersten Horrorfilm. Die Gasspeicher leeren sich, statt sich zu füllen. Techniker berichten, dass das Gas von Russland zurückgesaugt wird. Wenn der Vorgang nicht gestoppt wird, sind Deutschlands Gasspeicher in voraussichtlich 23 Tagen komplett leer. Habeck sagte, das Frieren würde immer wahrscheinlicher, es müsse unbedingt schnell gegengesteuert werden.
Kreml: Turbinen-Rückwärtslauf wartungsbedingt
In einer ersten Stellungnahme bestreitet der Kreml die Vorwürfe. Die Turbinen würden nur aus Wartungsgründen rückwärtslaufen, heißt es aus Moskau. Das würde turnusmäßig seit Jahren einmal im Monat erfolgen. Der Wartungsmodus würde nach drei Tagen wieder abgeschaltet und es würde wieder in den Regelbetrieb übergegangen. In der Bundesregierung traut man aber Wladimir Putin nicht.
Gasrettung durch Sprengung
Habeck will nun die Pipeline an einem noch festzulegenden Punkt sprengen, damit nicht noch mehr Gas verlorengeht. Der Minister sagte: „Wenn wir die Pipeline unterbrechen, kann kein Gas mehr in die falsche Richtung strömen, Gasdiebe haben dann keine Chance mehr. Das stabilisiert unseren Gasbestand für den Winter. Es muss schnell gehandelt werden, wir verlieren Unmengen an Gas.“ Die Sprengung soll spätestens nach Ablauf der 3-Tages-Frist durchgeführt werden.
Update: Inzwischen wurde die Pipeline wie prognostiziert gesprengt, wenngleich mit deutlicher Verzögerung, konkret am 26. September 2022.
Was kaum einer wegen der FDP-Beteiligung in der Bundesregierung für möglich gehalten hat: Das Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen ist beschlossen!
Nun ist es doch passiert. Der Druck war wegen der Energie- und Gaskrise einfach zu groß geworden. Die Bundesregierung führt ein dauerhaftes Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen ein. Ab dem 1. Oktober 2022 darf nicht mehr schneller gefahren werden, als es bei dem jeweiligen Fahrzeug bauartbedingt möglich ist.
Diesem Kompromiss war ein zähes Ringen zwischen der FDP und den Grünen vorangegangen. Die Grünen hatten sich sicherlich ein wenig mehr erwartet. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Steffi Lemke (Grüne), sagte:
Das Tempolimit kommt, das ist die gute Nachricht. Das ist ein großer Erfolg der Partei Bündnis Tempo 100 äh… ich meine natürlich Bündnis 90/Die Grünen. In Zeiten des Klimawandels und steigender Energiepreise müssen wir CO2 und Erdöl sparen. Wir beziehen aber bei dem Tempolimit auch E-Autos ein, da bei der Stromerzeugung auch CO2 entsteht und wir zudem Strom sparen müssen, da wir das teure Russen-Gas immer noch verstromen. Außerdem geht es uns auch um die Verkehrssicherheit. Menschenleben sind unbezahlbar.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagt, die FDP hätte hervorragend verhandelt und verhindert, dass ein Porsche-schädliches absolutes Tempolimit kommen würde. Es sei ein kluger Kompromiss, bei dem auch die Charakteristika der jeweiligen Fahrzeuge berücksichtigt würden. Starre Regeln mit Einschlafgeschwindigkeiten würden die Bürger nicht akzeptieren und die deutsche Automobilindustrie erst recht nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte den Kompromiss. Dieser beweise, dass es selbst für unvereinbare Positionen Lösungen gebe, mit denen alle Beteiligten leben könnten und – noch viel wichtiger – von denen die Menschen auch etwas hätten. Der Kanzler fügt an: „Danke, Gerhard, danke!“
Ausweitung auf Landstraßen und Stadtverkehr realistisch
Sowohl FDP als auch die Grünen sind sich einig: Wenn die Lösung sich bewährt, soll eine vergleichbare Lösung auch auf Landstraßen und im Stadtverkehr eingeführt werden.
Jan (29) kann sein Glück kaum fassen: Er ist Warmduscher!
Was für eine erstaunliche Wandlung! Bislang stand „Warmduscher“ synonym für „Schlappschwanz“ und „Schwächling“. Doch innerhalb kürzester Zeit wurde der Begriff vom Schimpfwort zum Ausdruck der Bewunderung. Nun spricht der pure Neid, wenn man jemanden als „Warmduscher“ bezeichnet, selbst aber frierend unter der kalten Dusche in einer eiskalten Wohnung steht. Im Online-Duden finden sich bereits „Glückspilz“ und „Millionär“ als Synonym für „Warmduscher“.
Neues FDP-Logo. Lizenz: Free Domain Public
FDP = Frier Doch, Pöbel!
Nun gilt, ein Warmduscher ist, wer es sich leisten kann, wer es „hat“. Wladimir Putin ist entsprechend ebenso ein Warmduscher, Christian Lindner von der FDP (Frier Doch, Pöbel!) sogar der Porsche unter den Warmduschern.
Wolfgang Kubicki: heißer Typ!
Wolfgang Kubicki ist eine Ausnahme. Selbst wenn er verarmt und ohne funktionierenden Gasanschluss wäre, würde der Dampfplauderer immer noch unter die Warmduscher fallen, da der Extremschwätzer so viel heiße Luft verströmt, dass eine Wassererwärmung schlicht überflüssig ist. Gäste zu einer Rede Kubickis drücken oft als Ersatz den Schalter auf dem WC-Handfön. Sie bekommen exakt das gleiche ab, nämlich jede Menge heiße Luft. Es geht aber schneller und kostet keine Nerven.
Vom Gift zum Gift (sic!)
Eine ähnliche Wandlung wie „Warmduscher“ machte allenfalls noch der Begriff „Gift“ durch, nur in die entgegengesetzte Richtung. Früher stand er für „Geschenk“, so wie es im Englischen heute noch der Fall ist. Diese alte positive Bedeutung findet sich heute nur noch im Ausdruck „Mitgift“, bei der nichts Toxisches mitgegeben wird. Es ist ausschließlich Gutes, das die Braut mit in die Ehe bringt. Wenig überraschend ist, dass „Gift“ mit „geben“ etymologisch verwandt ist, es wird also etwas gegeben. Zu Zeiten Goethes war „Gift“ noch etwas Positives. Lebensmittelexperten behaupten aber, für die Lebensmittelindustrie sei „Gift“ noch immer etwas Erstrebenswertes, gar das Überlebensmittel.
Die Deutschen sind impfmüde geworden, möchten Corona am liebsten vergessen. Aber da das Gates-Labor kurz vor der Freigabe der neuen Corona-Variante Pi steht, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Impfungen im Herbst beleben.
„Uns steht ein heiß-virulenter Herbst bevor mit der neuen Mutante Pi, die wieder stärker die unteren Atemwege befällt“, warnt Lauterbach, „deswegen müssen wir möglichst vielen Bürgern den an die Omikron-Mutante angepassten Impfstoff verabreichen.“
Aufgrund der geringen Impfbereitschaft wird es ohne Prämien nicht gehen. Daher setzt Lauterbach auf ganz besondere Prämien, die auch bei der Bewältigung der Energie- und Gaskrise helfen sollen. Jeder Geimpfte erhält gratis eine Heizdecke oder einen Sparduschkopf.
„Heizdecken sind die effizienteste Art, mit Strom zu heizen“, erklärt Lauterbach, „da kriegen Sie sich für wenige Euro warm. Heizlüfter und Radiotoren hingegen sind Stromfresser. Und wir wissen, wir müssen sowohl mit einer Verzwölffachung der Gaspreise als auch mit einer Verdreizehnfachung der Strompreise rechnen!“
Lauterbach ist voll in seinem Element:
Sparduschköpfe reduzieren den Wasserverbrauch. Daher haben wir auch diese als Prämien vorgesehen. Mit den Impfprämien schlagen wir zwei Fliegen, auch wenn ich dieses Kleidungsstück nicht mehr so oft trage, mit einer Klappe! Wir hauen dem Putin die Sparduschköpfe auf den Kopf – bildlich gesprochen, Sie verstehen mich! Und mit den Heizdecken ersticken wir das blöde Virus. Auch hier bitte schreiben, dass es sich um eine Metapher handele, liebe Presse!
Der Minister geht davon aus, mit diesen lukrativen Prämien 50 Millionen Deutsche zum Gang in die Impfzentren zu bewegen.
Die Pläne wurden bereits im Bundeskabinett beschlossen. Mehrere Werbeagenturen wurden bereits beauftragt, unter dem Motto „Impfen statt frieren“ dem Impfvorhaben mehr Dampf zu geben. Die Impfzahlen sollen schließlich an die Decke gehen.
Frieren für den Frieden (Symbolbild). Lizenz: Public Domain
Robert Habeck, grüner Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, schwört uns Deutsche auf das Frieren ein. „Das Gas wird nach Szenarien diverser Modellrechnungen nicht über den Winter reichen“, sagte Habeck, „einige Modelle prognostizieren, dass das Gas im Februar erschöpft sein wird. Wir müssen daher sparen. Und zwar jetzt schon. Meine Duschzeit habe ich deutlich verkürzt.Ich dusche nun noch sonntags – mit nur noch 0,1 Bar Wasserdruck und 10 Grad weniger. Dafür nehme ich jetzt mehr Deo. Gibt’s im Angebot bei Aldi, kleiner Bundesministertipp. Mit reichlich Treibgas, was gut ist, denn Gas fehlt uns ja!“
Das neue FFF
Habeck stellt die neue Kampagne FFF vor: „Frieren Für den Frieden!“ Er sagte:
Fridays for Future ist eine gute Sache gewesen, aber von der Gretel – oder wie hieß sie gleich? Helfen Sie mir mal – hört man ja gar nichts mehr und auch von ihrer Freundin, der Christine Neubauer – so heißt sie doch? – ist auch nichts mehr zu vernehmen. Nun aber kommt das neue FFF – Frieren für den Frieden! Also: Ziehen Sie am besten jetzt schon einen Pulli drüber, um sich an den Gedanken zu gewöhnen.
Horst K. (72) und seine junge Freundin sind aktiv dabei. „Wir haben schon immer die Grünen gewählt“, verrät er unserem Blatt.
„Um uns auf das Frieren einzustimmen, habe wir nun unsere Klimaanlage – bibber! – auf 16 Grad eingestellt. Damit wollen wir beide uns an die Wohnungstemperaturen für die nächsten vier, fünf Winter gewöhnen.“ Horst K. findet es sehr wichtig, für den Frieden auch Opfer zu bringen: „Wenn wir frieren, dann wird die Ukraine den Krieg gewinnen.“
Um ganz sicherzugehen, betet Horst K. aber auch.Er sagte:
Das hat bereits mein Vater im Krieg getan, es hat aber nicht ausgereicht. Also müssen wir noch mehr beten! Dafür habe ich mein Gebet abgeändert: Nicht Vater im Himmel unser ist jetzt Programm, sondern Väterchen Frost im Himmel!
Das 9-EUR-Ticket gilt ab sofort und auch ausschließlich für E-Roller. Ticketbild: rolf_acker, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0
Gerade erst war das 9-EUR-Ticket eingeführt worden, nun ist schon wieder Schluss. Der Grund liegt in einer stark gestiegenen Corona-Inzidenz. Trotz Maskenpflicht legen die Zahlen nahe, dass sich vor allem Fahrgäste in den hoffnungslos überfüllten Fahrzeugen anstecken.
Bundesgesundheitsminister Karl-Lauterbach (SPD) stuft die derzeit in Portugal grassierende Omikron-Variante als „ansteckender und gefährlicher“ als die bekannte Variante BA.1 ein. Das Schlimme sei, dass sie sich nun auch in den Zügen der Deutschen Bahn breitmache. Und das noch vor der kommenden Variante Pi, die im Herbst eingeführt werde.
Lauterbach sagte, es sei angesichts bedrohlicher Zahlen unverantwortlich, den Leuten extrem günstige Plätze in Zügen anzubieten, aber seiner Person nicht mal einen Stammplatz in den Talkshows dieser Republik. „Fast hätte ich mich dazu entschieden, gegen das Rauchen etwas zu unternehmen, aber das ist ja gerade noch einmal gutgegangen. Corona ist zurück, mein hoher Puls auch!“, so Lauterbach.
Am 13. Juni ist Schluss
Das 9-EUR-Ticket ist ab dem 13. Juni nicht mehr gültig. Betroffene können sich das Geld am Schalter zurückerstatten lassen. Auch für die Folgemonate gibt es Geld zurück, also maximal 27 EUR. Voraussetzung ist ein maximal 24 Stunden alter, negativer PCR-Test für ca. 80 EUR.
E-Roller sind Inzidenzverhinderer!
Wer sein Ticket behält, bekommt aber eine adäquate Ersatzleistung. Denn das Ticket berechtigt ab sofort zur Benutzung der kleinen E-Roller aller großen Anbieter. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich dafür stark gemacht. Auch Lauterbach begrüßt dieses Ersatzleistung, denn die Infektionsgefahr im Freien alleine auf einem Roller sei vertretbar. Es gilt aber ab sofort eine FFP2-Maskenpflicht. Die Maske kann bis zu 24 Stunden nach Entnahme aus der Packung verwendet werden. Einen Code zur Freischaltung der E-Roller erhalten 9-EUR-Ticketinhaber auf der Website der Deutschen Bahn.
Ideen hat sie ja, die Ampelkoalition! Lizenz: Public Domain
Das Sonderangebot im öffentliche Personennahverkehr, das sogenannte 9-Euro-Ticket, gilt auch für Taxifahrten. Diese vielleicht eher überraschende Erkenntnis ergibt sich aus den „Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelten“, die auf der offiziellen Website der Deutschen Bahn abrufbar sind. Dort taucht neben den Verkehrsmittel Zug U-Bahn, S-Bahn, O-Bahn, H-Bahn, Omnibus und Straßenbahn auch der Begriff Taxifahrten auf.
Die FDP hat dieses Verkehrsmittel in das Gesetz reinschreiben lassen, um ihre Handschrift zu hinterlassen und zu zeigen, was das Automobil für ein hervorragendes Verkehrsmittel sei.
Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) sagte vor versammelter Hauptstadtpresse:
Wir wollen keine Verkehrsmittel gegeneinander ausspielen. Das Taxi kann mit der Deutschen Bahn mehr als nur mithalten. Auch höre ich von Taxifahrerinnen und Taxifahrern immer wieder, dass sie an einer Kundenflaute zu leiden hätten. Das wird nun ab dem 1. Juni bis 31. August ganz sicher nicht mehr der Fall sein. In der Zeit werden wir wieder volle Taxis haben. Und da die Fahrgäste das Taxi schätzen lernen werden, wird auch ein Teil der Kundinnen und Kunden bei diesem Chauffeur-Service bleiben. Das Paket ist ein Konjunkturprogramm für die gebeutelte Taxibranche.
Auch Taxi-Fernfahrten mit einem Trick möglich
Natürlich dürfen Taxis mit dem 9-EUR-Ticket nur für Regionalverbindungen genutzt werden. Werden aber Fahrten gebucht, bei denen so oft gehalten wird, dass es mit den Stopps einer Regionalbahn gleichkommt, dann ist auch eine Taxifahrt von München nach Berlin möglich. Auf den Autobahnen sind so viele Staus zu verzeichnen, dass diese Bedingung ohnehin immer erfüllt sein dürfte. Wer das Glück hat, eine verkehrsarme Lücke zu finden, kann mit den Flaggschiffen der Taxi-Innungen auch ohne jegliche Geschwindigkeitsbegrenzungen über die Autobahn düsen. „Bei den meisten Bürgerinnen und Bürgern liegt hier ein Missverständnis vor“, so Wissing, „tatsächlich haben wir ein strenges Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen. Es liegt in der maximalen Geschwindigkeit, die ein Fahrzeug bauartbedingt erreichen kann.“
Der Verband der Taxiunternehmer ist weniger begeistert. Man befürchtet, dass bei der zu erwartenden Auslastung Kundinnen und Kunden sehr lange auf ein Fahrzeug warten müssen. Doch die Aussicht auf Neukunden besänftigt die Branche.
Überraschende Kehrtwende in Ankara. Der türkische Präsident Erdoğan (KPdSU) will nun doch nicht weiter von seinem Veto gegen eine Aufnahme Schwedens und Finnlands in die NATO Gebrauch machen. Er hat allerdings einige Bedingungen. Erdoğan sagte vor versammelter „Zünsür“-Presse:
Die Weltgemeinschaft braucht mich. Von meiner Zustimmung hängt sehr viel ab, genauer der Weltfrieden und die Zukunft des Islams. Ich könnte alles fordern, was ich wollte, und ich würde alles bekommen. Bescheiden, wie ich bin, habe ich aber nur vier Bedingungen:
Die Türkei wird EU-Mitglied. Die EU-Kommission versichert schriftlich, dass die EU-Beitrittsverhandlungen noch diese Woche starten. Scheitern sie, hat dies einen sofortigen Ausschluss Schwedens und Finnlands aus der Nato zur Folge.
Die EU liefert 2.000.000 Esel und 500.000 Ziegen in die Türkei.
Queen Elisabeth II lädt ihn, den türkischen Präsidenten, zu einer offiziellen Fahrt in der goldenen Kutsche ein und erlaubt Selfies von dem Spektakel, die als CC BY-SA 4.0 veröffentlicht werden.
EU-Präsidentin Ursula von der Leyen hat bereits optimistische Signale Richtung Türkei gesendet: „Die Türkei ist immer ein verlässlicher und interessanter Partner gewesen. Ein EU-Beitritt sei daher geradezu eine Notwendigkeit.“
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt sich erleichtert darüber, dass der türkische Präsident Erdoğan einlenken wolle: „Dies ist ein historischer Moment zu einem kritischen Zeitpunkt für unsere Sicherheit. Das dürfe nicht an einer Lieferung von Eseln und Ziegen scheitern“, sagte er unserem Blatt.
Auch aus Großbritannien kommen positive Zeichen. Die Weltsicherheit werde sicher nicht wegen einer „silly“ Kutschfahrt scheitern, so ein Sprecher des englischen Königshauses. Für Erdoğan wäre es ein Triumph. Er würde das bekommen, das Donald Trump 2017 verwehrt worden war.
Eine Revolution: Der digitaler Tageslichtprojektor kommt – gut! Foto (Tageslichtprojektor): Bomas13, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0. Foto (Prozessor): Thomas Nguyen / Lizenz: CC BY-SA 4.0. BTX-Screenshot: Hammi8 / Lizenz: CC BY 3.0
Von wegen Deutschlands Schulen hinken der Digitalisierung hinterher! Die Kultusministerkonferenz in Berlin hat heute beschlossen, dass in den Schulen 256.000 digitale Tageslichtprojektoren angeschafft werden. Sie sollen die alte analoge Technik ablösen.
Digitalisierungsoffensive
Die neuen Geräte können weiterhin herkömmliche Folieninhalte an die Wand projizieren, erlauben aber auch, über die Btx-Schnittstelle Bildschirmtextinhalte anzuzeigen. Die Geräte werden von dem 4-Bit-Prozessor Intel 4004 unterstützt. In der nächsten Kultusministerkonferenz soll beschlossen werden, Akustikkoppler anzuschaffen, damit die Tageslichtprojektoren online gehen können. Der bayerische Kultusminister, Prof. Dr. Michael Piazolo, der leider nur mittels eines Fernsprechapparats zugeschaltet war, sagte: „Wir haben heute einen großen digitalen Sprung nach vorne gemacht. 1-0-1-0 gewissermaßen, das sind 4 Bit. Bis alle Schulen auch mit den Netzschnittstellen, sprich Fernsprechnetzkopplungsapparaturen ausgestattet sind, wird es noch dauern, aber die Vorbereitungen laufen.“
Lehrer sollen bald selbst digitale Inhalte erstellen
Später sollen Lehrer mit einem noch zu entwickelnden CMS-System, das bei den Kultusministern Digitales Bildschirmtextinhalteverwaltungssystem heißt, auch eigene Btx-Seiten erstellen können, um individuelle digitale Unterrichtsinhalte an die Wand werfen zu können. Bestehende Folien könnten dann nach und nach ausrangiert und die Schulen immer digitaler werden. Ein erster Prototyp der Software soll noch Mitte der 2020er-Jahre verfügbar sein.
Zukunftsmusik ist weiterhin die Ausstattung von Schulsekretariaten mit Faxgeräten. Hier fehlen einfach die finanziellen Mittel, zumal viele Matrizendrucker (Blaudrucker) erneuert werden müssen. Über die Anschaffung von Fotokopiergeräten wird derzeit nicht laut nachgedacht. Es heißt aus sachdienlichen Kreisen, dass man Fotografieren an Schulen aus Datenschutzgründen kritisch sähe.
Der Bundestag hat heute eine allgemeine Impfpflicht gegen das gefährliche Coronavirus verabschiedet. 421 Abgeordnete stimmten dafür, 295 dagegen, 20 enthielten sich. Der Gesetzesentwurf war mehrere Male geändert worden, da mit den ursprünglichen Vorhaben keine Mehrheit zu erwarten gewesen wäre. Erst sollte die allgemeine Impfpflicht ab 18 kommen, dann ab 50, später ab 60. Nun wurde ein Kompromiss geschlossen. Die Impfpflicht gilt für alle, die mindestens 90 Jahre alt sind und die Vorerkrankungen haben.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist zufrieden. Er sagte auf der Pressekonferenz:
Mit diesem Kompromiss kann ich leben. Ganz ehrlich, ich hätte mir eine allgemeine Impfpflicht für alle ab 100, die auf Intensivstationen liegen, gewünscht, da dort die Todesrate noch höher ist und entsprechend eine Impfung besonders effektiv ist. Aber für diese Regelung wäre keine Mehrheit zu erwarten, da hier ein spezieller Informationsaustausch mit den Kliniken erforderlich wäre, der mit dem gegenwärtigen Papiermangel nicht machbar ist.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der gegen die allgemeine Impfpflicht votiert hat, sieht in dem neuen Gesetz einen ersten Schritt hin zu einem Verbotsstaat, in dem der Staat über die Bürger entscheidet. Er sagte unserem Blatt:
Eine Impfpflicht muss immer freiwillig sein. Pardon …, ich meinte natürlich eine Impfung. Stellen Sie sich einmal vor, was da alles passieren kann. Da bohrt sich eine Nadel mehrere Zentimeter in ihr Fleisch! Das ist ja noch tiefer als bei einer Tätowierung. Und ich wüsste nicht, dass wir Tätowierungen zur Pflicht gemacht hätten.
Auch von Seiten der AFD gab es größere Proteste. Die Bundesvorsitzende Alice Weidel ist sich sicher, unter dem sehr verehrten Herrn Konrad Adenauer hätte es so etwas nicht gegeben. Der sei noch anständig gewesen, und den hätte sogar die AfD als Bundeskanzler mitgetragen, auch wenn er heute in einem Alter wäre, in dem eine Impfung zumindest eine Überlegung wert wäre.Nach einer kurzen Zuckung setzt die Politikerin fort: „Aber das sollte immer eine freiwillige Sache bleiben. Deswegen sind wir auch für ein Genderverbot, da eine Pflicht des Genderns von Leuten geplant sei, die mit dem Begriff Freiwilligkeit wenig anfangen könnten. Aber, entschuldigen Sie, ich muss los, ich muss mit meinem Großvater nun zur Erstimpfung!“
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