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Pistorius wählte Passwort 1234 – nun Entschuldigung, gleiches Passwort wie für US-Atomkoffer verwendet zu haben

Hacker
Im Bundesverteidigungsministerium gilt eine der höchsten Sicherheitsstufe der Welt. Nur Gabis Frisörsalon in Freiburg sichert die Kundendaten noch härter ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat zum Abhörskandal bei der Bundeswehr eine Erklärung für die Presse veröffentlicht. Zum Abruf ist ein Passwort erforderlich. Dabei wählte Pistorius das Hochsicherheitspasswort 1234, was ihm jetzt vernichtende Kritik eingebracht hat.

Pistorius hat inzwischen öffentlich um Verzeihung gebeten, Presseleute mit einem so komplizierten Passwort, das sich keiner merken und das man auch kaum eintippen kann, verunsichert zu haben. Es ging hier nicht um ein vertrauliches Papier, sondern um eine Presseerklärung für alle Journalisten, auch speziell die russischen. Dennoch würde ein Supercomputer mehrere Millionen Jahre brauchen, es zu knacken. So ein starkes Passwort sei einfach eine lächerliche Übertreibung.

Der Minister sagte zu seiner Verteidigung:

Es tut mir leid, dass ich einfach das Passwort verwendet habe, das US-Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtszeit als Code für den berüchtigten Atomkoffer in Verwendung hatte. Für Letzteres war der wohl heute noch in Verwendung befindliche Code angemessen, da es hier ja um eine Sache mit einer gewissen Brisanz ging und auch geht. Ich versichere, dass ich im Alltag angemessene Passwörter verwende wie „test“, „abc“ oder einfach „passwort“. Für wenig vertrauliche Dinge verzichte ich sogar ganz auf Passwörter. Leider bestehen das immer mehr Systeme auf ein Passwort wegen der allgemeinen Sicherheitshysterie. Jüngst musste ich sogar mal eine Zahl integrieren und mindestens einen Großbuchstaben und sogar ein Sonderzeichen. Ich habe natürlich sofort den Anbieter gewechselt, denn so geht es nicht!

Zwei-Wege-Authentifizierung als Schlüssel zu mehr Sicherheit

Bei der Abhöraktion des russischen Geheimdienstes bei der internen Besprechung von Luftwaffenoffizieren habe laut Pistorius ein Teilnehmer eine falscher Diskette eingelegt. In Zukunft wolle man mit einer Zwei-Wege-Authentifizierung solche Pannen vermeiden. Neben einem Passwort sei nun zusätzlich die Eingabe eines per Telefax übermittelten Codes notwendig. Das sei sicher lästig, aber durch neu angeschaffte Akustikkoppler mit höherer Datenrate durchaus vertretbar.

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Medizin/Gesundheit Politik Technik/Hightech

Joe Biden – Steifer Gang, zwickende Hüfte, Torso durch Roboter ersetzt – aber sonst ziemlich fit

Joe Biden
Joe Biden beim morgendlichen Spaziergang. Der Präsident ist laut Gesundheitscheck ziemlich fit

Joe Biden hat Spekulationen über seinen angeblich miserablen Gesundheitszustand in aller Schärfe zurückgewiesen. In der Presse war Joe Biden als alter Tattergreis mit schlechtem Gedächtnis dargestellt worden. Zwar sei sein Gang neuerdings etwas steif, dies liege aber an einer Behandlung, der er sich momentan unterziehe. Es sei nur ein temporäres Problem, so der Sprecher des amerikanischen Präsidenten. Konkret sei Bidens Torso durch modernste Robotertechnologie ersetzt worden. Die zugrunde liegende KI aus China funktioniere hervorragend, habe aber noch ein paar Macken, was so manchen Stolperer und diverse zerbrochene Whiskeygläser erkläre. Die Robotertechnik sei eine Weiterentwicklung von Sony Aibo.
Der leitende Ingenieur der Firma, die Joe Biden behandelt, pflichtet dem bei und sagt, auf jeden Fall sei der Präsident eindeutig fit für eine zweite Amtszeit.

Biden habe inzwischen das Rauchen eingestellt, um keinen Kabelbrand zu provozieren. Um fit zu bleiben, treibe Biden mindestens fünfmal die Woche Sport, konkret Schachsport (Stockfish 16) und leichte Schaukelstuhlübungen.

Einige Probleme mache aber Bidens Refluxkrankheit. Die scharfe Magensäure könnte die empfindliche Elektronik beschädigen. Deswegen nehme der Präsident Protonenpumpenhemmer ein, die kompatibel zu seinen anderen Medikamenten seien.

Dementiert wurden auch mögliche Stromschlaganfälle. Solche hätte der Präsident der Präsident nie gehabt. Die Blutfettwerte seien ebenso in Ordnung, allerdings seien die Messungen durch das regelmäßig notwendige Einfetten der Ventilatoren im unteren Körperbereich des Präsidenten verfälscht. Es bestehe daher kein Anlass zur Sorge.

Sollte Joe Biden es gelingen, Donald Trump zu schlagen, wäre der Präsident am Ende seiner Amtszeit 86 Jahre alt. Sollten noch weitere Veränderungen an Joe Biden notwendig werden, könnte er sich dann zwei weitere Male zur Wiederwahl stellen, da es sich laut US-Rechtsprechung bei Menschen, die sich zu mindestens 90 Prozent unterschieden, grundsätzlich um unterschiedliche Menschen handele.

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Politik

Wahlwiederholung in Berlin: CDU nun vorne, Laschet wird Kanzler

Armin Laschet
Armin Laschet hat nun gut lachen, er wird er zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Foto: keinblatt.de

Damit hatte wohl kaum einer gerechnet, Sensation in der Hauptstadt. In Teilen Berlins musste die Bundestagswahl 2021 wegen Unregelmäßigkeiten heute wiederholt werden. Rund 550.000 Berlinerinnen und Berliner waren in 455 Stimmbezirken noch einmal zur Wahl aufgerufen.

Das Ergebnis in Berlin mit erdrutschartigen Verlusten für die SPD und starken Gewinnen für die CDU führt nun zu gesamtdeutschen Verschiebungen. Die ersten stabilen Hochrechnungen sehen nun Armin Laschets CDU knapp, aber stabil vorne. Der Vorsprung ist aber groß genug, sodass der Vorsprung der CDU mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Bestand hat.

CDU recht deutlich vor SPD

Die aktuellen Ergebnisse: CDU 25,1 %, SPD 24,2 %, Grüne: 14,0 %, FDP: 9,9 %, AfD: 12,0 %, Linke: 4, 0 %., sonstige: 10,8 %.
Aus rechtlichen Gründen standen die Kandidaten von 2021 auf dem Wahlzettel. Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ durfte daher nicht antreten.

Der designierte Bundeskanzler Armin Laschet (CDU) kann sein Glück nicht fassen. „Da musste die Ampel also erst zeigen, dass sie nichts kann, damit der Richtige und Beste doch noch Bundeskanzler wird!“
Armin Laschet will nun schnellstmöglich in die aktive Politik zurückkehren. „Ich muss erst recherchieren, was die letzten beiden Jahre so passiert ist, ob neue Kriege ausgebrochen sind oder sich Krisen entwickelt haben. Ich hoffe, dass alles ruhig geblieben ist! Dann werde ich ein paar Tage zu Hause nachdenken wie damals in der Corona-Krise, als mir gute Ideen vor meinem Kamin kamen“, so Laschet in einem ersten Presse-Statement.

In den letzten beiden Jahren hat sich der ehemalige NRW-Ministerpräsident als Teelieferant für Wladimir Putin über Wasser gehalten.

Kommt jetzt Jamaika?

Beobachter rechnen nun mit der raschen Bildung einer Jamaika-Koalition. Dass Grüne und FDP sehr gut zusammenarbeiten können und im Grunde genommen wesensgleich sind, nur einen etwas anderen Fokus haben, hat die Ampelkoalition die letzten beiden Jahre eindrucksvoll gezeigt. Die FDP setzt auf grüne Marktwirtschaft, will aber die Unternehmen nicht zu stark regulieren. Die Grünen möchten dasselbe, aber legen den Schwerpunkt auf E-Autos und Wärmepumpen, wohingegen die FDP mehr Wasserstoffautos, E-Fuels und Wasserstoffpumpen forciert.

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Gesellschaftliches Politik Sprachliches

Söder verbietet Gendern, weil er sich beim Thema Gendern fragt, ob wir denn keine anderen Probleme hätten

Söder verbietet gendern
Söder handelt! Gendern à la Söder. Foto: Mueller/MSC, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bayerns Ministerpräsident, Landesvater, CSU-Vorsitzender und Geheimrat, Dr. Markus Söder, hat bekanntgegeben, Gendern in Bayerns Schulen,  Behörden und weiteren staatlichen Einrichtungen zukünftig gesetzlich zu verbieten. Das Genderzeichen, unabhängig davon, ob als Gendersternchen (*), Doppelpunkt (:), Unterstrich (_) oder BinnenMajuskel, ist dann tabu.

Statt Ärzt:innen, Ärzt*innen,,Ärzt_innen oder ÄrztInnen heißt es also in Zukunft angemessen Ärzte. Söder betonte, die Punkrockgruppe „Die Ärzte“ hätte sich ja auch nicht in einem Ansturm krankhafter politischer Korrektheit umbenannt.

Der Gottisschlag, die Sprechpause bei gegenderten Wörtern, wird ebenfalls untersagt. Es ist also nicht mehr gestattet,  „Ärzt (kleine Pause) innen“ zu sagen. Es heißt jetzt Ärzte. Um illegale Genderpausen festzustellen, werden in Klassenräumen, Amtsstuben und weiteren staatlichen Einrichtungen Pausenerkennungssysteme installiert, die ab 200 Millisekunden Sprechpause einschreiten und Sanktionierungen einleiten. Aufgrund der langsamen Sprechweise der Moderatoren beim Bayerischen Rundfunk gelten dort 400 Millisekunden. Söder sagt, er sei sich aber sicher, dass es beim Bayerischen Rundfunk höchstens in den primär für Senioren konzipierten Sendung „Glückwunschtelegramm“, „Schellack-Zeit“ und „Schaukelstuhl“ zu Verstöße kommen könnte.

Bayern hat ganz andere Probleme

Die neue Regelung rechtfertigt der bayerische Ministerpräsident damit, dass es derzeit wichtigere Probleme als das Gendern gäbe. Er nannte das Verhindern der Installation weiterer Windräder, da diese Bayern Autobahnen verschandeln würden, die Wiedereinführung der Atomkraft, da Bayern nicht nur das erste Land sein wolle, das das erste Atomkraft abgeschaltet hätte (man sei heute noch stolz darauf), sondern auch das erste Land, das die ersten Meiler wieder baue und hochführe. Söder betonte, auch die Kruzifix-Politik konsequent weiterzubetreiben. In Zukunft seien Kruzifixe auch in Mehrfamilienhäusern staatlicher und städtischer Wohnungs­gesellschaften sowie auch in Bus-/Trambahnwartehäuschen obligatorisch – als nationales Symbol und als Bekenntnis zum Herrn Jesus Christus, der in seinem Kopf sei und zu ihm spräche, um Bayern erfolgreich zu lenken. „Na, alter Lattenjupp!“, sagte Söder scherzhaft zu seiner zweiten Persönlichkeit, die damals der Kinderpsychologe partout nicht wegbekommen hatte.

Ebenso will Söder stärker gegen Klimakleber vorgehen. Dazu sagte er unserem Blatt: „Den Menschen in Bayern kann man bestimmte Wahrheiten nur begrenzt zumuten. Daher machen wir so weiter wie bisher, da wir das ja immer schon so gemacht haben.“

Noch einmal darauf angesprochen, warum es erforderlich sei, das Gendern zu verbieten, wird Söder nun konkret: „Da es eben weit größere Probleme als das Gendern gibt, können wir es ja auch verbieten. Da es eben so unbedeutend ist, wird es niemand vermissen.“

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Konflikte/Terror/Militär Medizin/Gesundheit Politik Szene

Facebook ersetzt „Ungeimpft!“-Banderolen auf Profilbildern durch „Stand with Palestine!“

Profilumstellung Impfgegner Palestine
Facebook: Umstellung temporärer Banner bei Profilbildern und Titelbildern

Dem aufgeklärten Bürger begegnen immer mehr Krisen, zu denen er sich positionieren möchte. Für viele war und ist es wichtig, sich gegen die Coronaimpfung zu stellen, da durch die Impfung der Bill-Gates-Chip mit Fernsteuerungsfunktion in den Körper gelangt. „Ungeimpft und gesund!“ war daher das Motto, das Millionen Nutzer in sozialen Netzwerken verbreiteten und immer noch verbreiten. Zwar wurde uns durch Chemtrails ohnehin der freie Willen geraubt, aber ein weiteres Mal wollen viele ihren freien Willen dann doch nicht verlieren.

Nun ist der Terrorangriff der Hamas auf Israel „das“ Thema. Nun gilt es, Solidarität mit den Angreifern zu zeigen. „Stand with Palestine“ ist das Motto. In unzähligen Querdenkergruppen haben sich Nutzer auf die Seite der Guten, also der Terroristen, gestellt.

Facebook hilft hier, immer up to date zu sein. Wer nicht die entsprechende Einstellung abgeschaltet hat, bei dem werden in diesen Tagen Profil- und Titelbilder zum Thema „Impfgegner“ automatisch umgestellt auf „Stand with Palestine“. Dabei kommt KI von Bill Gates zum Einsatz.

Automatische Umstellungen dieser Art in Zukunft abschalten

Wer dieses praktische Leistungsmerkmal deaktivieren will, geht so vor:

  1. Facebook-Profilbild rechts oben anklicken.
  2. „Einstellungen und Privatsphäre“ auswählen.
  3. „Einstellungen“ anklicken.
  4. „Temporäre Banner“ auswählen.
  5. „Profilbilder und Titelbilder automatisch aktualisieren“ deaktivieren.
  6. Auf „Übernehmen“ klicken.
  7. Sicherstellen, dass die NFC (Near Field Communication) am Smartphone eingeschaltet ist.
  8. Das Handy mindestens sieben Sekunden mit oberen Seite gegen die Stirn drücken. Es muss mit der Smartphone-Rückseite gedrückt werden, das Display muss also vom Schädel angewandt sein. Dieser Vorgang sorgt für die entsprechende Kommunikation mit dem im Körper implantierten Mikrochip.
  9. Als Bestätigung ertönt für zehn Sekunden die Melodie von Xavier Naidoos Welthit „Marionetten“.

Pro-Russland-Banner

Eine Anfrage unserer Redaktion bei Meta/Facebook ergab, dass die Pro-Russland-Banner vorerst nicht automatisch ersetzt werden sollen. Auch andere Aktionen wie etwa zum Erhalt des umstrittenen Begriffs „Indianer“ bleiben vorerst unangetastet.

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Gesellschaftliches Politik

Kanzler will von AfD regierte Bezirke aus der Bundesrepublik ausschließen – sie werden wieder DDR

Olaf Scholz
Olaf Scholz geht nun rechtssicher (gemeint sind hier zwei Bedeutungen) gegen die AfD vor. Foto: Pressestelle des Bundestages

Eine Woche nach der siegreichen Landratswahl im thüringschen Sonneberg, bei der Robert Sesselmann in einer Stichwahl zum Landrat gewählt worden war, konnte die AfD einen weiteren Erfolg einfahren. Erstmals stellt die rechtsextreme AfD einen Bürgermeister. In Raguhn-Jessnitz (Sachsen-Anhalt) zieht Hannes Loth in das Rathaus ein, der zukünftig die Kleinstadt regieren wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nun die Nase gestrichen voll. „In der Bundesrepublik Deutschland haben Nazis nichts verloren. Dass sie jetzt auch noch Regierungsverantwortung haben, können und werden wir nicht hinnehmen. Es ist eine ungeheure Provokation und Gefahr, dass sich wieder extreme Kräfte in Deutschland, bislang Ostdeutschland, breitmachen, die die demokratische Grundordnung zerstören und dem Faschismus Tür und Tor öffnen. Eine Diktatur gab es vorher in Ostdeutschland, jetzt kriegen die Wählerinnen und -wähler sie zurück. Sie wollen es nicht anders.“

Nach Ausgliederung wieder DDR

Konkret will Scholz alle Städte, Landkreise, Kreise, Bezirke, notfalls ganze Bundesländer aus der Bundesrepublik Deutschland ausschließen. Sie unterliegen dann nicht mehr dem Einigungsvertrag und gelten wieder als DDR, mit allen Rechten (hier sind jetzt beide Bedeutungen von „rechts“ gemeint) und Pflichten. „Da schwärmen doch so viele davon, also erfüllen wir ihren Wunsch!“, so der Bundeskanzler.

„Wenn sie sich irgendwann eines Besseren besinnen, können sie sich gerne für eine Wiederaufnahme in die Bundesrepublik Deutschland bewerben“, führt Scholz aus. Das Bundeskabinett hat den Ausgliederungsplänen bereits zugestimmt.

Eine Kommission soll nun schleunigst die entsprechenden Maßnahmen ausarbeiten. Der Sozialismus wird in den betroffenen Gebieten bald zurück sein. Kopfzerbrechen bereitet Scholz nur das Verhältnis zu Russland, das dann von der wiedererschaffenen DDR neu bewertet werden müsse. „Als Abschiedsgeschenk kann ich gerne ein paar DDR-Witze verteilen“, fügt der Kanzler süffisant an, „auch welche, für die sich so manche dann für den Knast bewerben können.“

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Gesellschaftliches Politik Sport Wissenschaft/Bildung

Reform der Bundesjugendspiele – Lindner ist dagegen: „Unsere Leistungs­gesellschaft darf keine Risse bekommen!“

Christian Lindner spielt Tennis
Christian Lindner (FDP) verliert beim Tennis. Sein Gegner: der Sportsgeist

Die Bundesjugendspiele werden mit dem nächsten Jahr reformiert. Zumindest für Grundschüler sollen dann mehr Bewegung und Spaß im Vordergrund stehen, nicht mehr der Leistungsaspekt. Aus einem Wettkampf wird ein bewegungsorientierter Wettbewerb.

Als Grund für die Änderung wird angegeben, dass weniger sportliche Kinder bei den Bundesjugendspielen Frust und Scham entwickelten und Demütigungen erleiden müssten.

Der Liberalen-Boss und Bundesfinanzminister Christian Lindner rennt gegen die Reform an und findet deutliche Worte:

Unsere Leistungsgesellschaft darf keine Risse bekommen! Auch Kinder müssen sich einem bedingungslosen Wettkampf stellen, bei dem sie hart und gerecht beurteilt werden. Später im Leben ist das ebenso unabdingbar, also müssen wir hier sofort anfangen. Wir brauchen mehr Sportsmänner und weniger Weicheier. Leistung muss sich weiter lohnen.

Wir haben seit der Niederlage bei der letzten und vorletzten Fußball-WM kein Spiel mehr gewonnen. Vor allem dürfen wir nicht den Wiederaufbau unserer Nationalmannschaft verspielen, indem wir das Fußballspiel noch spielerischer gestalten – ich meine, nicht mehr ernst nehmen. Dazu gehört, dass die kommenden Leistungsträger Ehrgeiz entwickeln und trainieren.

Doch die heutigen Kinder kucken nur auf ihr Smartphone. Letztens bin ich mit so einem Pascha zusammengestoßen und habe eine sehr schmerzhafte Rippenprellung erlitten, weil er ein Video im Querformat angeschaut hat und er daher zu breit war, um an mir vorbeizukommen. Ich habe voll die linke Seite seines iPhone abgekriegt. Ich habe daher sofort meine IT-Abteilung angewiesen, alle YouTube- und TikTokVideos mit FDP-Inhalten auf Hochkantformat umzustellen.

Nächstes Jahr findet in Deutschland die Fußball-EM statt und just zu diesem Zeitpunkt setzen wir dieses falsche Signal und verteilen dann wahrscheinlich nur Smileys im Spektrum von „freundlich“ bis „sehr freundlich“ an die Kinder statt klaren Punkten. Denn Punkte sind der Maßstab. Unsere Partei nannte man früher nicht ohne Grund „Pünktchenpartei“ – und manchmal fehlen uns ein paar Prozentpunkte zum Wiedereinzug in einen Land- oder den Bundestag. Ich hoffe, dass jetzt klargeworden  ist, dass es immer und ausschließlich um Punkte geht. Die Spiele können beginnen!

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Kurzmeldung

Friedrich Merz prügelt auf Grün ein

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Opa erzählt wieder vom Krieg

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Trump muss sich bei Wiedereinzug ins Weiße Haus als verurteilter Sextäter Nachbarn vorstellen

Donald Trump
Der verurteilte Sextäter Donald Trump (REP). Foto: Gage Skidmore, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Sexuelles Raubtier Donald Trump

Für verurteilte Sexualstraftäter gibt es in den USA keine Gnade. Mit Name, Adresse und Foto werden „sexual predators“ („sexuelle Raubtiere“) lebenslang in öffentlichen Registern und im Internet geführt. Betroffen von dieser Regelung ist auch der ehemalige US-Präsident Donald Trump, der sich weiterhin wegen gestohlener Wahl als rechtmäßigen Amtsinhaber sieht und 2024 wegen des korrupten US-Wahlsystems der Wiederwahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika stellen will.

Inzwischen wurde Donald Trump wegen sexuellem Missbrauchs verurteilt. Das Missbrauchsopfer E. Jean Carroll sieht in dem historischen Sieg gegen Donald Trump nicht nur einen Sieg für sich, sondern für jede Frau.

Für die Ambitionen aufs Präsidentenamt hat dies keine juristischen Konsequenzen. Donald Trump kann erneut US-Präsident werden (oder bleiben, so wie er es sieht). Trump sagte: „Ich habe die Frau noch nie gesehen und sie ist auch nicht mein Typ. Ich mag keine Frauen mit so speziellen sexuellen Leidenschaften und dieser fürchterlichen Unterwäsche.“

Trump muss bei Nachbarschaft klingeln und vor ihm warnen

Für Donald Trump würde es zur Folge haben, dass er sich nach einem Umzug ins Weiße Haus im Umkreis von drei Kilometern bei allen seinen Nachbarn – Privatleuten und Firmen – als verurteilter Sexualstraftäter persönlich vorstellen muss, um diese vor ihm zu warnen. Dies bedeutet nicht nur einen erheblichen Zeitaufwand, sondern auch eine Schmach für den Fußfessel tragenden Potus. „Hello. Ich bin Donald Trump, Ihr neuer Nachbar und Ihr neuer, alter und ganz alter Präsident. Ich wurde wegen sexuellem Missbrauchs verurteilt, von mir geht potenzielle Gefahr aus.“ Es spielt auch keine Rolle, dass praktisch jeder Donald Trump kennt und über seine Taten Bescheid weiß. Bei diesem Tatbestand ist auch ein US-Präsident nicht gleicher als andere.

Nicht wahr hingegen ist, dass Donald Trump die Nachbarn auch vor seiner schlechten, rassistischen und gefährlichen Politik warnen muss. Es droht als weitere von Trump begonnene Straftat der Dritte Weltkrieg.

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Montag, 9 Uhr, Söder will AKW doch nicht länger betreiben – Stim­mungs­wandel dann um 11 Uhr

Markus Söder Atomkraft
Wechselstrom-Befürworter Markus Söder kündigt einen Wiedereinstieg aus dem zurückgenommenen Wiederausstieg an. Foto: Gerd Seidel, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

2011 hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) noch mit Rücktritt gedroht, sollte es in Bayern erst später als 2022 einen Ausstieg aus der Atomkraft geben. 2013 brüstet er sich damit, mit ISAR I als Erster ein Atomkraftwerk abgeschaltet zu haben. Inzwischen ist Strom sehr teuer geworden. „Fukushima kann uns keine Warnung mehr sein,“, sagte Söder am Sonntag, „Strom, den Leute auch bezahlen können, und Klimaschutz sind das Entscheidende. Der Atommüll ist zwar ein Problem, aber den schießt Bavaria One notfalls auf den Mars.“

Söder überraschte mit der Ankündigung, das Atomkraftwerk mit dem harmlosen Namen ISAR II (Isoptop Strahlung Atom Reaktor) in Eigenregie weiterbetreiben zu wollen. „Lehnt dies der Bund ab, reiche ich meinen Rücktritt ein“, kündigte Söder an.

Am Montag, 9 Uhr, erklärte Söder dann, dass Bayern doch keine Bestrebungen aufnehmen werde, ISAR II weiterzubetreiben. Als Grund gab Söder an, im Rückblick auf seine vorangegangenen Entscheidungen ja doch seine Meinung wieder zu ändern.

Um 11 Uhr trat bei Söder schließlich ein Stimmungswandel ein. „Bayern betreibt ISAR II weiter“, erklärte Söder, „notfalls ohne Genehmigung des Bundes.“ Als Grund gab Söder an, im Rückblick auf seine vorangegangenen Entscheidungen ja doch seine Meinung wieder zu ändern.

Söder strebt konkret einen Wiedereinstieg aus dem zurückgenommenen Wiederausstieg  an. Eine Restornierung der Bestellung neuer Brennstäbe bei russischen Partnern wurde bereits veranlasst, meldet der Tschernobyl -Newsletter in seiner heutigen Ausgabe.

Den Grünen bietet Söder als Entschädigung einen Deal an. Bayern werde seinen Widerstand gegen die Legalisierung von Cannabis und Heroin aufgeben, so Söder. Der bayerische Landesvater legt nach: „Eigene Überzeugungen und Fakten sind mir wichtiger als kurzfristige Stimmungen und Emotionen. Ich bin ja kein Populist, sondern Rationalist.“

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Konflikte/Terror/Militär Medizin/Gesundheit Politik

Sahra Wagenknecht gründet MSDAP (Marxistisch-Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei)

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht, von ihren Freunden liebevoll Zara Zarenknecht genannt. Foto: Raimond Spekking / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Schon lange wurde spekuliert, nun macht Sahra Wagenknecht Ernst. Sie hat die Gründung einer eigenen Partei bekanntgegeben. Die Partei wird MSDAP (Marxistisch-Sozialistische Deutsche Arbeiterpartei) heißen. keinblatt.de hat die bald ehemalige Politikerin der Partei „Die Linke“ befragt.

keinblatt.de: Liebe Frau Wagenknecht. Wir freuen uns, dass Sie Zeit gefunden haben,

Sahra Wagenknecht: Die Freude liegt ganz bei mir.

keinblatt.de: Viele in Ihrer Partei haben mit Ihnen gebrochen. Nun soll es eine eigene Partei richten. Sie haben einen provokativen Namen gewählt. Wofür soll die Partei stehen?

S. W.: Es ist in Deutschland Zeit für eine echte sozialistische Partei, die das Erbe von Karl Marx, Josef Stalin und Wladimir Iljitsch Lenin wieder ernst nimmt. Ich verstehe aber nicht, was an dem Namen provokativ sein soll. Nur weil das Kürzel  „MS“ enthalten ist, das manche Kapitalist:innen als „Microsoft“ auflösen? Außerdem wissen wir inzwischen, dass Bill Gates Kommunist ist. Dieser hat einen großen Teil seines Vermögens an seine Stiftung gespendet und will bis zu seinem Lebensende 95 Prozent seines Vermögens an diese abgeben. Daher sehe ich da keine Interessenkonflikte. Ich wehre mich außerdem gegen die Behauptung, dass viele in meiner Partei mit mir gebrochen hätten. Ich selbst habe mich seit Jahren nicht mehr übergeben müssen, also kann das gar nicht sein. Ob Genosse Dietmar Bartsch gebrochen hat, vielleicht sogar mit Genossin Janine Wissler, das müssen Sie schon meine ehemaligen Genoss:innen fragen.

kb: Welche Programmatik werden Sie mit Ihrer Partei verfolgen? Wir unterstellen Ihnen einmal, dass Sie als Bundeskanzlerin die Sanktionen gegen Russland aufheben werden.

S. W.: Wie kommen Sie denn darauf? Die Sanktionen haben Russland geholfen. Die EU hat bislang zehn Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Die Einnahmen Russlands aus dem Verkauf von Öl und Gas sind im letzten Jahr um ein Drittel gestiegen, nicht trotz, sondern wegen der Sanktionen. Alles was Russland und Genosse Putin hilft, werde ich zukünftige als Bundeskanzlerin unterstützen. Wir dürfen  nicht vergessen, dass Russland von den Amerikanern angegriffen wurde. Da ist Solidarität von uns Deutschen gefragt.

kb: Aber Russland hat doch die Ukraine angegriffen?

S. W.: Offenbar schauen Sie nur ARD und ZDF. Dennoch könnte Ihnen aufgefallen sein, dass die Ukrainer:innen mit amerikanischen und deutschen Waffen auf Russ:innen schießen. Schon seltsam, wer da Krieg gegen wen führt.

kb: Was wollen Sie an der Gesundheitspolitik ändern?

S. W.: Zunächst werde ich alle Kliniken entprivatisieren und in volkseigene Betriebe umwandeln. Ich werde ein Programm auflegen gegen die Impfschäden, die Karl Lauterbach verursacht hat.

kb: Aber ein Post-Vac-Syndrom wurde nur nach 0,01 bis 0,02 Prozent aller Impfungen beobachtet. Der Nutzen einer Corona-Impfung ist um ein Vielfaches höher als das Risiko.

S. W.: Offenbar haben Sie schon wieder den Knopf für ARD und ZDF auf Ihrem Chromat gedrückt. Ohne Impfungen hätte es keine Impfschäden gegeben, das ist einfach Fakt. Und ohne Karl Lauterbach hätte es … Moment mal … keinen unsäglichen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gegeben.

kb: Das klingt logisch. Was halten Sie von E-Autos und wie stehen Sie zu dem nun inzwischen aufgeweichten EU-Verbrennerverbot? Ist es richtig, dass der Einbau von Gas- und Ölheizungen verboten werden soll?

S. W.: Klar, machen Sie nur das, das der Amerikaner will. Der hat Nord Stream 1 & 2 in die Luft gejagt, dann hat man natürlich kein Gas mehr für Gasheizungen. E-Autos finde ich aber klasse. Wird das Auto gestohlen, findet man es schnell wieder, da die Diebe nicht weit damit kommen.

kb: Wie wird Ihre Frauenpolitik aussehen?

S. W.: Ich werde in Schulen das Gendern verpflichtend einführen. Mein Mitarbeiter:innennstab hat bereits eine Gender-Bibel in Auftrag gegeben, die im staatlichen Religionsunterricht eingesetzt werden wird.

kb: Was haben Sie als Sozialistin mit Gött:innen zu tun?

S. W.: Jesus war der erste Sozialist der Geschichte. Aber nennen wir ihn besser Jehoschua, denn mir gefällt bei „Jesus“ das „US“ am Ende nicht. Es muss nicht sein, dass hier auch noch der Amerikaner mit seiner Nato-Osterweiterung im Namen drin ist.

kb: Liebe Sahra Wagenknecht, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Mathias Rust unbemerkt mit einem Leopard 2 zum Roten Platz gefahren

Roter Platz Leopard 2
Foto (verändert): Benreis / Lizenz: CC BY-SA 3.0, Tobias Nordhausen / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0, OpenStreetMap / Lizenz: Open Database License 1.0
Vorher hat er noch die Krim zurückerobert

Während die deutsche Politik noch diskutiert, ob sie der Ukraine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 liefern soll, hat der deutsche Nationalheld Mathias Rust ein weiteres Mal Geschichte geschrieben – und vollendete Tatsachen geschaffen.

Mit einem am strategisch hervorragend gelegenen Standort Beeltitz (Brandenburg) für 20 DEHOGA-Esensgutscheine gemieteten Leopard 2 hat sich Rust auf die Reise gemacht. Sein Ziel war erneut der Rote Platz in Moskau, auf dem er 1987 mit einer Cessna-Maschine gelandet war und der Sowjetunion eine riesige Blamage zugefügt hatte.

Damals war er in der Nähe von Hamburg gestartet und konnte nach einigen Zwischenstopps unbemerkt vom sowjetischen Militär bis nach Moskau fliegen und unbehelligt auf dem Roten Platz landen.

Das Ansteuern des Roten Platzes ist ihm nun auf dem Landweg gelungen (Karte). Ersten Berichten zufolge wollte sich Rust dieses Mal –nicht selbst inszenieren, sondern den Ukrainern etwas Gutes tun. So machte er mit seinem Leopard 2 auf dem Weg nach Moskau einen kleinen Umweg und eroberte geschwind die Krim für die Ukraine zurück. „Ich bin da ein bisschen rumgetackert, das war’s auch schon gewesen. Die Russen hatten sich mit ihren maroden T-14 nicht mal davonschleichen können, sondern sind auf E-Rollern getürmt“, sagte Rust einem „Bunte“-Reporter auf dem Roten Platz, bevor er von zwei auf Krücken laufenden Soldaten festgenommen wurde.

Beobachter gehen davon aus, dass der Kriegsverlauf nun eine für die Ukraine positive Wende nehmen könnte. Diktator Putin (AfD) wird jetzt wohl seinen Fokus auf die Aufarbeitung der erneuten Schmach legen müssen. Das ursprüngliche Kriegsziel könnte nach hinten rücken.

US-Präsident Joe Biden konnte sich in einer ersten Stellungnahme ein Grinsen nicht verkneifen, obwohl gerade in seinem Privathaus nun auch noch Senioren-Pornohefte gefunden worden waren.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will erst etwas sagen, wenn alle anderen etwas gesagt haben.

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Ernährung Politik

Wurstesser übergibt sich vor Ekel, nachdem er erfahren hat, sein Schokoriegel enthält Insektenpulver

Hausgrille
Leckere Hausgrillen dürfen nun in diversen Lebensmitteln verarbeitet werden. Foto: David J. Stang, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Jan (29) isst für sein Leben gern (aber gegen das Leben der Tiere) Wurst und Fleisch. Niemals werde ich „Veganer“ oder auch nur „Vegetarier“, sagt Jan. Der Mensch habe spitze Eckzähne und sei damit verdammt, Fleisch zu essen. Und gut schmecke es ja auch, so Jan.

Nach seiner Currywurst gönnt sich Jan noch seinen Schokoriegel. „Hmmm“, sagt Jan. Doch dann stutzt er. Auf der Packung findet er einen offenbar neuen Hinweis: „Enthält Acheta domesticus (Hausgrille).“ Jan denkt noch: „Ich wusste gar nicht, dass es Grillen auch als Haustiere gibt“, doch bevor er den Gedanken zu Ende denken kann, setzt ein entsetzlicher Würgereflex ein. Zwei Stunden verbringt der im schnellen Wechsel speiende und kotende Jan auf seinem Klosett, bis er sich wieder so langsam erholt. Er kontrolliert noch seine letzten Einkäufe und entsorgt ein paar weitere Lebensmittel mit Insektenhinweis in den Mülltonnen des Nachbarhauses.

Immer noch sind seine Gedanken in Ekel gefangen. Nun gut, die Wirbeltierindustrie sei jetzt auch nicht so ganz rein, gibt Jan zu. Würste mit Naturdarm, nun ja, da sei ja mal Kot drin gewesen … Ja, aber, die seien ja sicherlich sauber ausgewaschen worden. Also … Die Gummibärchen, nun, die dafür verwendete Gelatine werde durch Auskochen von Häuten, Knochen und Bindegewebe wie Sehnen, Knorpeln und Bändern hergestellt. Ja, aber das sei doch nicht mit krabbelnden, scheußlichen Insekten vergleichbar.

Gut, wenn wir Schweine essen, dann verzehren wir nahe Verwandte, die Schmerzen und Ängste ähnlich wie der Mensch empfinden. Ja, aber dann sei er doch lieber Kannibale als Insektenfresser, betont Jan, der uns noch eine Verschwörungserzählung auftischt:  Das Dschungelcamp sei keine Sendung, die der Sender einfach wegen der Quote mache. Der Sender werde vielmehr von der Neuen Weltordnung  und Bill Gates gezwungen, um die Systemlinge auf den Insektenkonsum einzustimmen.

Hintergrund: Die EU hat eine neue Verordnung rausgegeben, welche die Verarbeitung von Insekten erlaubt. Die Nahrungsindustrie steht möglicherweise vor einer Revolution. Die eiweißreichen Insekten könnten auch helfen, die Wirbeltierfleischindustrie zu reduzieren, was dem Klimawandel entgegenlaufen könnte. Neben der Hausgrille dürfen u.a. auch die bei Gourmets so beliebten Larven des Getreideschimmelkäfers verarbeitet werden werden.

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Gesellschaftliches Politik Sport

Mund-Zuhalten hat Konsequenzen. Fifa zieht Deutschland 3 Punkte ab. Im Spiel gegen Spanien startet Deutschland mit -3 Punkten

Gianni Infantino/One Love
Fifa-Boss Gianni Infantino: „Heute bin ich ein Außerirdischer vom Planten Melmak, der die bunten Farben dieses hässlichen One-Love-Logos nicht sehen kann! Und morgen auch!“ – Foto: Kremlin.ru, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 4.0)

Das Mund-Zuhalten der deutschen Spieler vor dem Spiel gegen Japan hat nun ernste Konsequenzen. Die Fifa zieht der deutschen Nationalmannschaft als Strafe für diese Geste drei Punkte ab. Damit startet Deutschland am Sonntag gegen Spanien mit minus 3 Punkten. Ein Weiterkommen wir nun ganz, ganz schwer, selbst wenn Deutschland gegen Spanien und Costa Rica gewinnen würde. Denn nach der Niederlage gegen Japan hatte Deutschland ohnehin noch keinen einzigen Punkt auf dem Konto. Sollte Deutschland nach den beiden noch ausstehenden Spielen als Sieger vom Platz gehen, dann würde Deutschland insgesamt 3 Punkte erreichen. Das wird kaum mehr für einen der ersten beiden Plätze und damit ein Weiterkommen ausreichen.

Hintergrund: Die Fifa hatte das Tragen der „One Love“-Binde, die für Vielfalt, Offenheit und Toleranz und damit vor allem gegen Rassismus, Antisemitismus und Homophobie steht, verboten, da in Katar Rassismus, Antisemitismus und Homophobie politisches Programm seien. Offiziell hatte man es natürlich mit dem Verbot politischer Statements begründet. Aus Protest gegen das Bindenverbot trug der deutsche Kapitän und Torhüter Manuel Neuer während des Japan-Spiels ein „One Love“-Tampon. Da dieses aber nicht besonders gut sichtbar ist, haben die Spieler auf dem Mannschaftsfoto vor dem Japan-Spiel den Mund demonstrativ zugehalten. Sie wollten damit ein Zeichen für Meinungsfreiheit und gegen Rassismus setzen. Gerade Homophobie käme im deutschen Fußball nicht vor, sagte Manuel Neuer, daher hätte er auch bei der WM nichts verloren.

Die Fifa begründete heute den Punktabzug mit einem Verstoß gegen interne Fifa-Regeln. Fifa-Boss Infantino sagte, das Zuhalten des Mundes sei eine unzulässige politische Geste. Das Regelwerk sehe dafür eine Geldstrafe oder einen Punktabzug vor. Die Spieler sollten Fußball spielen, das sei ihr Job. Für Politik seien andere zuständig, das heißt er. Daraufhin legt Infantino nach: „Heute bin ich ein Außerirdischer vom Planten Melmak, der die bunten Farben dieses hässlichen One-Love-Logos nicht sehen kann! Und morgen auch!“

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Gesellschaftliches Kriminalität Politik Technik/Hightech

Nach Trumps Twitter-Rückkehr per Abstim­mung: Texas lässt Bevöl­kerung über vor­zei­tige Haftentlassung von Kriminellen abstimmen

Twitter-Trump
Eine Methode macht Schule und gibt nicht nur Trump seine demokratische Freiheit zurück

Twitter hat das Anfang 2021 „lebenslang“ gesperrte Konto des Ex-Präsidenten Donald Trump wieder freigegeben. Dem war eine vom neuen Twitter-Eigentümer Elon Musk initiierte Onlineabstimmung vorausgegangen, ob die Nutzer Trump wieder zurück auf der Plattform haben möchten. 51,8 Prozent der Nutzer, die an dem Votum teilnahmen, sprachen sich für eine Rückkehr des Ex-Präsidenten aus. Obwohl sein Konto komplett zurückgesetzt wurde, hatte Trump nach der Entsperrung bereits nach kürzester Zeit wieder mehr als 1 Million Follower.

Trump war im Januar 2021 von Twitter verbannt worden. Der Grund dafür war, dass er am 6. Januar positive Worte für seine Anhänger übrig hatte, die das Kapitol erstürmt hatten. An dem Tag sollte der Wahlsieg Joe Bidens offiziell besiegelt werden. Durch den Angriff kam es zu einigen Stunden Verzögerung. Auch vorher war Trump immer wieder durch Lügen, Halbwahrheiten und Hetze aufgefallen.

Nach dem Vorbild Twitters: Bevölkerung in Texas soll  auch über Begnadigungen abstimmen

Texas‘ Gouverneur  Greg Abbott (AfD) hat nun angekündigt, diese phantastische, demokratische Methode auch in seinem Bundesstaat anwenden zu wollen – und zwar in Hinblick auf die vorzeitige Entlassung von Strafgefangenen. So soll die Bevölkerung die Möglichkeit erhalten, Kriminelle nach Verbüßung von zwei Dritteln ihrer Haft zu begnadigen und auf freien Fuß zu setzen. Abbott ist sich sicher, dass hier nicht die Falschen wieder nach Hause geschickt würden, um dort weitere Straftaten zu begehen. Die Bevölkerung hätte ein Gefühl dafür, wer so weit sei. Das könne bedeuten, dass nur eine Minderheit wieder den Geruch der Freiheit spüren werde.

Für Kandidaten im Todestrakt und bereits Hingerichtete schloss Abbott entsprechende Abstimmungsverfahren vorerst aus. Andere Bundesstaaten zeigen sich derzeit noch zurückhaltend, meldet der Berliner Pressedienst. Allerdings ist durchaus damit zu rechnen, dass die USA wieder stärker auf Demokratie setzen werden. Twitter und Trump sind erst der Anfang.

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Pilotenstreik zulässig, um Gehaltsinteressen durchzusetzen – Klima-Kleber sind dagegen Terroristen, da es nur um Weltrettung geht

Klima-Kleber
Klima-Kleber: Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden. Foto: Stefan Müller (climate stuff, 2 Mio views) / Lizenz: CC BY 2.0
Beide Arten von Streiks behindern und ärgern Tausende Menschen

Das Streikrecht ist unstrittig. Es ist im juristischen Sinne keine Erpressung, hat nur den Ruch von dreistem Druck und unlauteren Methoden. So rufen immer wieder Gewerkschaften zum Streik auf, und die gebeutelten Arbeitnehmer kommen dem nach. Speziell Pilot:innen können sich derzeit nicht mal mehr jedes Jahr eine neue Rolex kaufen. Pfleger:innen hingegen sind durch die damaligen Corona-Klatschkonzerte immer hinreichend motiviert und kommen daher mit geringeren Gehaltssteigerungen aus.

Streiks bedeuten Einschränkungen für Unbeteiligte

Streiks haben immer wieder drastische Auswirkungen. Abertausende Passagier:innen hängen an Flughäfen und Bahnhöfen fest, auch wenn die Bahnfahrgäste während Streiks nur den Eindruck haben, dass lediglich ihr Zug unpünktlich sei, also ein völlig normaler Zustand vorläge.

Klima-„Streiks“ fallen in negativer Weise aus dem typischen Streikmuster

Klima-Kleber dagegen sind grundsätzlich asoziale Wesen. Sie halten Abertausende Autofahrer auf, die kaum mehr zur Arbeit oder ins Bordell kommen. Sie kleben sich mit Sekundenkleber auf der Fahrbahn fest, sodass sie nicht einfach von Polizist:innen weggetragen werden können. Selbst ein normaler Sitzstreik fällt schon unter Gewalt, aber das hier ist Terrorismus, nein, schlimmer noch.

Klima-Kleber sind Terroristen

Die Anmaßung, etwas bewegen zu können, damit endlich einmal Politiker ihren Hintern heben und Maßnahmen ergreifen, um die Erderwärmung zu reduzieren und beschlossene Klimaziele doch noch zu erreichen, ist die Schwester der Hybris. Dann funktionieren diese klebenden Wesen ja nicht mal innerhalb der Marktwirtschaft. Sie erstreiken kein höheres Gehalt (die meisten dürften nicht mal über eines verfügen), um dann mit dem zusätzlichen Geld mehr zu konsumieren, um den Kapitalismus zu stützen. Da isst unsozial und mindestens passiver Terrorismus. Das eigene Leben ist schließlich das Kostbarste, was wir haben, nicht die Welt, die anderen gehört. Das eigene Leben gilt es zu verbessern. Für das andere, die ohnehin wohl unrettbare Welt, ist Gott zuständig, also niemand. Nicht vergessen werden darf auch, dass die Erde selbst mit Klimamusterschüler:innen in einer Milliarde Jahren unbewohnt sein würde, sagt die Nasa.

Zu Recht werden Klima-Kleber als die neuen RAF-Terroristen bezeichnet. „Die Entstehung einer Klima-RAF muss verhindert werden“, sagte der frühere Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt  (CSU). Zu milde Töne schlägt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder an, der nur für besonders renitente Superkleber Haftstrafen fordert Auch könne er sich vorstellen, sie einfach kleben zu lassen. Zumindest dann, wenn sie sich nur auf dem Fußweg festkleben würden, um die Bettler zu verdecken.

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Trump kandidiert 2024 – auch 2028 will er antreten, um die ihm gestohlene Wahl zurückzuholen

Donald Trump
Donald Trump (2022). Er macht es noch einmal! Nein, zweimal! Foto: Gage Skidmore, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Lang war die Ankündigung, Ex-US-Präsident Donald Trump würde seinen Hut in den Ring werfen und 2024 noch einmal antreten, erwartet worden. Aber Donald Trump überrascht seine Anhänger gleich mit einem Doppelschlag. In einen bis zum Bersten gefüllten Saal einer Wahlkampfveranstaltung im texanischen Houston verkündete Trump: „Jawohl, ich trete an! Amerika, ihr, werdet mich 2024 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika wählen! Mit Gottes Hilfe! Gott ist Republikaner!“

Ein tosender Applaus ging durch den Saal. „Aber ihr wisst, man hat mir 2020 die Wahl gestohlen! Ich hatte gewonnen, aber die Demokraten haben in einem Pakt mit dem Teufel mich einfach beklaut. Das werde ich rächen. Ich werde auch 2028 noch einmal antreten. Für 2024 darf ich ohnehin noch einmal ran. Denn das wird meine reguläre zweite Amtszeit sein. Das Recht habe ich aber auch 2028, denn meine geklaute Wahl will ich zurück und ich bekomme sie zurück!“

Der Applaus und die Jubelschreie übertrafen nun alles bislang Dagewesene noch einmal deutlich. Mathematik kann Trump auch, das muss man ihm lassen. Er muss dazu nicht mal bis drei zählen.

Durch seinen starken Rückhalt in der Republikanischen Partei gehen Beobachter davon aus, dass Trump sich gegen die anderen Kandidaten durchsetzen wird. Letztlich dürfte Trump auch gegen den Präsidenten Joe Biden gewinnen, sollten die Demokraten tatsächlich den greisen Mann noch einmal ins Rennen schicken.

Lange Zeit sah es nicht so aus, als könnte Trump noch einmal zurückkommen. Eine Menge juristische Verfahren liefen bzw. laufen noch, selbst jahrelanger Knast drohte, nicht nur in Verbindung mit dem von Trump angestachelten Sturm auf das Kapitol in Washington. Aber an Trump perlt alles ab. Trump erklärt das so: „Gott ist mein größter Fan. Er wird mich dazu einsetzen, dieses phantastische Land wieder großartig zu machen, großartiger, als es je war und je sein wird!“

Erste programmatische Punkte

Trump kündigte an, für Drogendealer die Todesstrafe einzuführen. China hätte sehr gute Erfahrungen gemacht. Eine Ausnahme für Händler, die an Minderjährige Alkohol verkaufen, lehnt Trump entschieden ab. Ferner will Trump Inflation verbieten. Weitere Punkte deutet Trump allenfalls an. Die besten Berater würden im Hintergrund schon erarbeiten, sagte Trump. „Nur so viel: Es wird sich mehr am Alten Testament als am Neuen Testament orientieren.“ Darauf stimmten die Anhänger Fangesänge an. Donald Trump ist zurück!

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Deutschlands Gasbestand sinkt – Putin saugt Gas über Pipeline zurück!

Pipeline
Pipeline (Symbolbild). Lizenz: Public Domain

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Superminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) sind in tiefster Sorge – und mit ihnen wohl alle Deutschen. Bis vor kurzem zitterten wir, ob wir die Gasspeicher ausreichend voll für den Winter bekommen, da Putin immer weniger Gas liefert und die Pipeline Nord Stream aus fadenscheinigen Gründen immer wieder ganz schließen lässt.

Nun ist etwas passiert, das sich niemand hätte ausmalen können, nicht einmal für den düstersten Horrorfilm. Die Gasspeicher leeren sich, statt sich zu füllen. Techniker berichten, dass das Gas von Russland zurückgesaugt wird. Wenn der Vorgang nicht gestoppt wird, sind Deutschlands Gasspeicher in voraussichtlich 23 Tagen komplett leer. Habeck sagte, das Frieren würde immer wahrscheinlicher, es müsse unbedingt schnell gegengesteuert werden.

Kreml: Turbinen-Rückwärtslauf wartungsbedingt

In einer ersten Stellungnahme bestreitet der Kreml die Vorwürfe. Die Turbinen würden nur aus Wartungsgründen rückwärtslaufen, heißt es aus Moskau. Das würde turnusmäßig seit Jahren einmal im Monat erfolgen. Der Wartungsmodus würde nach drei Tagen wieder abgeschaltet und es würde wieder in den Regelbetrieb übergegangen. In der Bundesregierung traut man aber Wladimir Putin nicht.

Gasrettung durch Sprengung

Habeck will nun die Pipeline an einem noch festzulegenden Punkt sprengen, damit nicht noch mehr Gas verlorengeht. Der Minister sagte: „Wenn wir die Pipeline unterbrechen, kann kein Gas mehr in die falsche Richtung strömen, Gasdiebe haben dann keine Chance mehr. Das stabilisiert unseren Gasbestand für den Winter. Es muss schnell gehandelt werden, wir verlieren Unmengen an Gas.“ Die Sprengung soll spätestens nach Ablauf der 3-Tages-Frist durchgeführt werden.

Update: Inzwischen wurde die Pipeline wie prognostiziert gesprengt, wenngleich mit deutlicher Verzögerung, konkret am 26. September 2022.

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Bundesregierung beschließt Tempolimit auf Autobahnen. Fahrzeuge dürfen nicht mehr schneller fahren als bauartbedingt möglich

Autobahn
Was kaum einer wegen der FDP-Beteiligung in der Bundesregierung für möglich gehalten hat: Das Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen ist beschlossen!

Nun ist es doch passiert. Der Druck war wegen der Energie- und Gaskrise einfach zu groß geworden. Die Bundesregierung führt ein dauerhaftes Tempolimit auf Deutschlands Autobahnen ein. Ab dem 1. Oktober 2022 darf nicht mehr schneller gefahren werden, als es bei dem jeweiligen Fahrzeug bauartbedingt möglich ist.

Diesem Kompromiss war ein zähes Ringen zwischen der FDP und den Grünen vorangegangen. Die Grünen hatten sich sicherlich ein wenig mehr erwartet. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Steffi Lemke (Grüne), sagte:

Das Tempolimit kommt, das ist die gute Nachricht. Das ist ein großer Erfolg der Partei Bündnis Tempo 100 äh… ich meine natürlich Bündnis 90/Die Grünen. In Zeiten des Klimawandels und steigender Energiepreise müssen wir CO2 und Erdöl sparen. Wir beziehen aber bei dem Tempolimit auch E-Autos ein, da bei der Stromerzeugung auch CO2 entsteht und wir zudem Strom sparen müssen, da wir das teure Russen-Gas immer noch verstromen. Außerdem geht es uns auch um die Verkehrssicherheit. Menschenleben sind unbezahlbar.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagt, die FDP hätte hervorragend verhandelt und verhindert, dass ein Porsche-schädliches absolutes Tempolimit kommen würde. Es sei ein kluger Kompromiss, bei dem auch die Charakteristika der jeweiligen Fahrzeuge berücksichtigt würden. Starre Regeln mit Einschlafgeschwindigkeiten würden die Bürger nicht akzeptieren und die deutsche Automobilindustrie erst recht nicht.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte den Kompromiss. Dieser beweise, dass es selbst für unvereinbare Positionen Lösungen gebe, mit denen alle Beteiligten leben könnten und – noch viel wichtiger – von denen die Menschen auch etwas hätten. Der Kanzler fügt an: „Danke, Gerhard, danke!“

Ausweitung auf Landstraßen und Stadtverkehr realistisch

Sowohl FDP als auch die Grünen sind sich einig: Wenn die Lösung sich bewährt, soll eine vergleichbare Lösung auch auf Landstraßen und im Stadtverkehr eingeführt werden.