AfD: Ohne Räder keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer, ohne AfD eine Nazi-Partei weniger

Dirk Spaniel
AfD-Politiker und Co-Landessprecher der AfD Baden-Württemberg Dirk Spaniel. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: licence CC BY-SA 3.0-de,

AfD-Politiker Dirk Spaniel sorgte mit einem Redebeitrag zum Thema für Aufmerksamkeit. Er kam zu folgendem Schluss:

Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich.

Mit anderen Worten, Fahrräder sind die Ursache für Radunfälle. Daniel setzte fort:

Meine Damen und Herren, diese Erkenntnis lässt sich fortsetzen. Auch das Flüchtlingsproblem kann man auf eine einfache Formel bringen: Ohne Schiffe gäbe es keine Flüchtlinge, die zu uns übers Meer kommen. Nüchtern betrachtet sind Schiffe für die Einheit von uns Bio-Deutschen in hohem Maße unpatriotisch und gefährlich. So wie wir bei den Fahrrädern anfangen – Sie wissen, Autofahren ist geil, zumindest wenn Benzin oder Diesel in der Leitung ist –, müssen wir mit den Schiffen weitermachen. Ich propagiere hier das Flugzeug, denn hier ist mir wenig von Schleppern bekannt. Ich habe noch keinen Schlepper gesehen, der Flüchtlinge in eine fliegende Kiste setzt und ihrem Schicksal überlässt. Das Schiff ist also quasi das Fahrrad. Sie verstehen mich. Wer Fahrrad fährt, unterstützt sozusagen Schlepper.

Also lassen sie mich zusammenfassen:

Ohne Räder gäbe es keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer und ohne AfD eine Nazi- ähhh… ich meine natürlich eine nationale Partei weniger.

Wir sind nach der Anti-Euro-, der Anti-Flüchtlings- und der Klimaskeptikerpartei nun die neue Autopartei. Vielen Dank für Ihre Automerksamkeit!

Boot People
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain

Zigarettenautomaten erhalten Bondrucker – Papier ist hochtoxisch, damit es zum Produkt passt

Zigarettenautomat
Auch ein Zigarettenautomat hat ein elektronisches Kassensystem und fällt damit unter die neue Belegausgabepflicht. Lizenz: Public Domain

Die neu eingeführte Bonpflicht (amtlich Belegausgabepflicht) wird konsequent und schrittweise umgesetzt. Bis 1. Juli müssen auch die Zigarettenautomaten umgerüstet werden. Denn das Gesetz sieht vor, dass alle Verkaufsstellen mit elektronischem Kassensystem unter die Bonpflicht fallen. Dies trifft auf Zigarettenautomaten eindeutig zu, denn schließlich sind diese in der Lage, Bargeld anzunehmen, zu zählen und auch Restgeld herauszugeben. Ebenso kann per Girocard bezahlt werden, die zudem die Altersprüfung durchführt und auch beim Zahlen mit Bargeld als Nachweis der Volljährigkeit dient.

In den nächsten Monaten werden die Zigarettenautomaten mit Bondruckern nachgerüstet bzw. durch neue Modelle ersetzt, die bereits standardmäßig einen Bondrucker an Bord haben.

Um dem Produkt gerecht zu werden, wird das Bonpapier mit einigen hochtoxischen Chemikalien versehen. Dick Rauch, Chef des größten deutschen Automatenaufstellers, bringt es auf den Punkt: „Wir lehnen die Bondrucker zwar ab, aber ein chemikalienfreies Papier, das ökologischen Ansprüchen genügt und sogar recycelt werden kann, passt nun wirklich nicht zum Tod ähhh… ich meine  … todsicher nicht zu Zigaretten. Hier hat die Politik richtig entschieden.“ Im Bonpapier werden unter anderem Arsen, Dioxin, Polonium und TTX enthalten sein, wenngleich einige davon in eher geringen Mengen.

Bonpapier ist gleichzeitig eine Papierhülse zum Selbstdrehen von Zigaretten!

Um einer Vermüllung der Umgebung von Zigarettenautomaten durch auf den Boden geworfene Bons entgegen zu wirken, lassen sich die ausgegebenen Bons zum Selbstdrehen von Zigaretten verwenden. Auch das ist ein Grund, dass das Papier giftig ist. Denn einige toxische Stoffe im Papier entfalten die Giftstoffe im Tabak erst richtig und erzeugen das von den Rauchern gewünschte Produkt, das per se ja gerade keine gesunde Öko-Bio-Körner-Ernährung darstellen soll.

Die Automatenaufsteller haben sich gegen die zusätzliche Verwendungsmöglichkeit als Selbstdrehpapier ausgesprochen, denn sie wollen ja Zigaretten verkaufen und keine Selbstdreher bedienen. Jeder ausgeworfene Bon bedeutet eine Zigarette weniger, die am Automaten gezogen wird, zumindest dann, wenn alle Kunden auf das Drehen zurückgreifen.

Beobachter rechnen damit, dass die Bons dennoch in großer Stückzahl auf dem Boden landen. Dies hat aber einen gewaltigen Vorteil: Man sieht die auf den Boden geworfenen Kippen vor lauter Bonpapier nicht mehr. Somit löst man ein bestehendes Problem souverän.

Zigarettenkippen
Zigarettenkippen. Lizenz: Public Domain

Rückgabe von Pfandflaschen bald nur noch mit Kaufbeleg – „Bonpflicht ist Bonpflicht!“

Pfandrückgabeautomat
Pfandrückgabeautomat. Bei der Rückgabe wird sich nun einiges ändern. Lizenz: Public Domain

Seit dem 01.01.2020 müssen alle Händler, die ein elektronisches Kassensystem haben, den Kunden Bons aushändigen (Belegausgabepflicht, umgangssprachlich Bonpflicht). Das gilt auch z.B. für Bäckereien bei Kleinsteinkäufen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will damit Steuerbetrug eindämmen. Umweltschützer kritisieren die enorme Umweltbelastung durch die Bons, die oft auf Thermopapier gedruckt werden, das nicht als Altpapier entsorgt werden kann.

Daneben besteht auch eine gesundheitliche Gefahr beim Berühren der Bons. Die wärmeempfindliche Schicht auf dem Thermopapier weist hohe Mengen von Bisphenol A (BPA) auf. Dabei handelt es sich um einen hormonellen Wirkstoff, von dem angenommen wird, dass er krebserregend ist, unfruchtbar macht, das Immunsystem schwächt, religiösen Wahn auslöst und einige weitere gesundheitliche Gefahren birgt.

Olaf Scholz hat nun seinen Gedanken zu Ende geführt und sagt: „Bonpflicht ist Bonpflicht!“ Das bedeutet, dass eine Rückgabe von Leergut in Zukunft nur noch mit einem Nachweis erfolgen kann – so wie man für den Umtausch einer Ware bei Nichtgefallen oder Mängeln auch einen Kaufbeleg vorzeigen muss.

Scholz weist auf den bandenmäßigen Betrug hin, bei dem vornehmlich osteuropäische Kriminelle für wenige Cent Plastikflaschen nur mit dem Ziel herstellen, damit 25 Cent Pfand abzugreifen – die ja nie bezahlt wurden.

Die neue Regelung soll nun schnellstmöglich eingeführt werden, das Bundeskabinett hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Scholz beschwichtigt: Pfandflaschen können weiterhin in beliebigen Läden zurückgegeben werden. Nur der Nachweis, dass die Getränke regulär gekauft wurden – wann und wo –, müsse halt erfolgen.

Einzelhandelsverband gegen die Pläne

Der Einzelhandelsverband läuft Sturm gegen die Pläne. Es wird befürchtet, dass das Personal an der Kasse bei der Rückgabe von Dutzenden Flaschen und Dosen minutenlang verschiedenste Kassenbons aus zig Läden kontrollieren müsse. Sollten einzelne Flaschen nicht zugeordnet werden können, müssten einzelne Flaschen zurückgewiesen werden. Auch könne man ja den Kunden die bereits im Automaten geschredderten Flaschen und Dosen nicht wieder mitgeben, damit dieser sie später zurückgeben kann – dieses Mal mit Kaufbeleg.

Attacke auf Flaschensammler

Schlimmer trifft es die Flaschensammler, die mit im Abfall gefundenen Flaschen nichts mehr anfangen können. „Das ist eine Attacke auf den Sozialstaat“, sagt die Linken-Politikerin Susanne G. Arbage. Anstatt den gesetzlichen Mindestlohn auch auf Flaschensammler anzuwenden, wird die Verdienstmöglichkeit ganz gestrichen, schimpft die Sozialpolitikerin. Damit werde das Müllproblem verschärft.

Wir stellen den Finanzminister zur Rede. Mit einem Restaurantbon in der Hand begrüßt er uns zunächst mit „Bon appétit“. Danach stellt der smarte Politiker klar, er wolle an dem Vorhaben festhalten und notfalls die Rückgabe auf die Läden beschränken, in denen die Getränke gekauft wurden. „Das reduziert die Bürokratie, die ich geschaffen habe“, klopft sich der Politiker selbst auf seine Scholzer. ((Bemerkung Korrektor: Ein Wortspiel oder soll ich es ändern?))

Ab Sommer: Bonpflicht auch für stumme Zeitungsverkäufer

Die Bonpflicht soll zudem weiterentwickelt werden. Noch bis zum Sommer will Scholz erreichen, dass auch stumme Zeitungsverkäufer Bons ausspucken. Ausnahmen von der Bonpflicht will Scholz im Wesentlichen nur für Politiker-Boni. Weil da ja das Wort „Bon“ schon enthalten sei, sei dem Gesetz genüge getan, meint Scholz.

Kassenbon
Lizenz: Public Domain

Westfalen: 500 Euro Bußgeld wegen verstaubter Zeitschriften im Altpapiercontainer

Altpapiercontainer
Altpapiercontainer. Hier gehören u.a. Zeitschriften rein. Dabei ist aber einiges zu beachten, was manchen Mülltouristen aber offenbar egal ist. Foto: onnola / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Kommunen wehren sich schon seit Längerem immer stärker gegen falsch getrennten Müll. Jan (29), der im westfälischen Breckerborn wohnt, staunte dennoch nicht schlecht, als er einen Bußgeldbescheid seiner Stadtverwaltung bekam.

Es heißt dort, er habe verstaubte Zeitschriften im Altpapiercontainer entsorgt. Er muss nun saftige 500 Euro Bußgeld wegen Verstoß gegen das Gebot der Mülltrennung bezahlen. Er hätte den Staub trennen und diesen im Restmüll entsorgen müssen. Auf die Schliche gekommen ist man ihm durch Adressaufkleber seiner abonnierten Erotikmagazine (die mit den guten Interviews).

Jan versteht die Welt nicht mehr: „Dabei habe ich doch extra die Heftklammern aus allen Heften entfernt und das dadurch gewonnene Metall ordnungsgemäß auf dem Wertstoffhof zu den vorgegebenen Zeiten (Metall: ungerade Wochen, Donnerstag, 8:30 bis 10:30) abgegeben.“ Bei dem Vorgang hat sich Jan mehrfach an den scharfen Nadeln geschnitten. Das Verbandszeug hat er dabei offenbar korrekt im Restmüll entsorgt, denn hier gab es keine Klagen seitens seiner Stadt.

Jan hat sich die Broschüre, die seine Stadt ihm vor Jahren gesendet hat, noch mal genauer angeschaut. Zumindest Staubsaugerbeutel seien da als Restmüll-pflichtig aufgelistet. Dabei kann man natürlich streiten, ob auch deren Inhalt unter diese Kategorie fällt.

Da keinblatt.de nicht nur ein seriöses Nachrichtenmagazin, sondern auch immer die Tradition eines Verbrauchermagazins gepflegt hat, hier noch eine Übersicht zur Altpapierentsorgung, damit Ihnen nicht dasselbe passiert wie Jan:

Das darf in den Altpapiercontainer (Quelle: T-Online):

  • Briefe
  • Briefumschläge mit und ohne Sichtfenster
  • Eierkartons
  • Hefte und Bücher ohne Kunststoffeinband
  • Hochglanzpapier
  • Kartons
  • Kataloge und Werbeprospekte
  • Magazine und Zeitschriften
  • Papiertüten und Papiertragetaschen
  • Packpapier
  • Reißwolfschnipsel
  • Schreib-, Computer- und Briefpapier
  • Verpackungen aus Pappe sowie Pappschachteln
  • Wellpappe
  • Zeitungen

Das darf NICHT in den Altpapiercontainer:

  • Aufkleber und Etiketten
  • beschichtete Papiere, Butterbrotpapiere
  • Durchschlag- und Kohlepapier
  • Fotos
  • Getränkekartons
  • Hygienepapier wie Taschentücher oder Küchenkrepp
  • nassfest imprägnierte und/oder geleimte Papiere und Pappen
  • Papierkarten mit Magnetstreifen
  • Pizzakartons und Verpackungen von Tiefkühlware
  • Servietten
  • Tapeten (auch nicht benutzte Rollen)
  • Verbundstoffe
  • verschmutzte Verpackungen
  • Wachspapier
Zeitschriften
Zeitschriften richtig entsorgen! Lizenz: Public Domain

Nicht verkauftes Feuerwerk geht dieses Mal erstmals an Tafeln

Böller
Silvesterböller. Auch Bedürftige haben ein Anrecht auf den Spaß! Lizenz: Public Domain

Nicht verkaufte, aber noch gute Lebensmittel werden immer öfter an die Tafeln gespendet, damit Bedürftige etwas davon haben.

Dieses Jahr wird diese Praxis erstmals auch auf Feuerwerk ausgedehnt. Denn auch Bezieher von Hartz IV sollen vom beliebten Silvesterbrauch nicht ausgeschlossen werden.

Konkret müssen dieses Jahr erstmals alle Feuerwerksartikel, die bis Ladenschluss an Silvester (typischerweise 16 Uhr) nicht verkauft wurden, an die Tafeln gespendet werden. So will es das geänderte Hartz IV-Gesetz.

Die Tafeln geben die Artikel dann ab 2. Januar maximal drei Tage an Bedürftige aus.

Silvesterfeuerwerk
Silvesterfeuerwerk in Deutschland. Foto: André Karwath aka Aka / Lizenz: CC BY-SA 2.5

 

Klimapaket der Bundesregierung: Wirkung von Null erfolgreich verdoppelt!

Svenja Schulze
Die Bundesregierung hat geliefert! Dieses Mal keine schwarze Null, aber eine Null! Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD). Foto: Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Bundesregierung hat das Klimapaket nachgebessert. Man hat sich auf einen mehr als doppelt so hohen Einstiegspreis von 25 Euro pro Tonne CO2 geeinigt. Erst sollte der Einstiegspreis bei 10 Euro liegen. Auf die Spritpreise umgerechnet bedeutet dass, dass auf den Liter Benzin und Diesel 2021 statt 3 Cent nun 7,5 Cent aufgeschlagen werden. In den Folgejahren gibt es weitere Steigerungen, bis schließlich 2026 der Aufpreis bei 19,5 Cent pro Liter liegen wird. Im Gegenzug wird jedoch die Pendlerpauschale stärker als ursprünglich vorgesehen erhöht, um die höheren Treibstoffpreise zu kompensieren. Weitere Maßnahmen sind günstigere Bahntickets durch die im Fernverkehr gesenkte Mehrwertsteuer. Künftig gilt ab 50 km Entfernung statt der normalen Mehrwertsteuer von 19 % der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 %. Fliegen wird dagegen teurer, indem an der Luftverkehrsabgabe geschraubt wird.

Klimafreundliches Heizen wird belohnt!

Energetische Sanierungsmaßnahmen im selbst genutzten Wohneigentum werden gefördert, ebenso der Austausch von Ölheizungen durch klimafreundliche Wärmeerzeugung. In bestimmten Fällen soll der Einbau von Ölheizungen ab 2026 verboten werden, nämlich dann, wenn umweltfreundliche Alternativen grundsätzlich möglich sind.

Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD) sagte: „Uns ist ein großer Wurf beim menschengemachten Klimaschwindel ähhh… Klimawandel gelungen. Mit unserem Klimapaket verdoppeln wie die Wirkung von Null erfolgreich, ich meine, ich wollte sagen, wir verdoppeln die Wirkung für die Natur.“

Klimawandel Eisbär
Tierkundler haben rausgefunden, dass die Geste des Eisbärs bedeutet: „Danke für die Rettung!“ Lizenz: Public Domain

Briten geschockt: Englisch wegen Brexit nicht mehr Weltsprache – jetzt Chinesisch und Russisch gemeinsame Weltsprache

Brexit
Mit dem Brexit verschwindet nicht nur Großbritannien von der Weltbühne, sondern auch Englisch. Lizenz: Public Domain

Das haben sich die Briten wohl anders vorgestellt. Das „International Institute for Languages“ (IIFL) hat beschlossen, dass Englisch nicht mehr Weltsprache sein soll. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass Englisch in der EU durch den Austritt Großbritanniens, der nach der Britischen Unterhauswahl vom 12. Dezember 2019 nun unabwendbar ist, kaum mehr präsent ist. Nur noch bei den EU-Mitgliedern Irland und Malta wird offiziell Englisch gesprochen. Zwar ist Englisch außerhalb Großbritanniens noch weit verbreitet, aber das reicht nicht mehr, so das IIFL-Komitee. Zu wichtig ist, genauer war die EU. Chinesisch werde ohnehin immer bedeutender, aber ohne den Brexit wäre dies wohl eine Sache gewesen, die in vielleicht 20 Jahren spruchreif geworden wäre, so der IIFL-Vorsitzende Henry Blank.

Chinesisch (Mandarin) und Russisch setzten sich durch

Neue Weltsprache sind nun gemeinsam Chinesisch (Mandarin) und Russisch. Für Chinesisch gab es eine überwältigende Stimmmehrheit, aber für Russisch war es eine knappe Entscheidung. Fast wäre statt Russisch Deutsch Weltsprache geworden, es fehlte nur eine einzige Stimme.

Premierminister Boris Johnson bedauerte die Entscheidung, sagte aber, das betone auch die neu gewonnene Eigenständigkeit Großbritanniens. Zwar habe er auch Stolz verspürt, aber in gewisser Weise habe es ihm ohnehin nicht sonderlich gefallen, dass so viele Staaten einfach Englisch übernommen, besser geklaut hätten. Einige hätten die beste Sprache der Weit sogar verunstaltet, etwa die Amerikaner sowie die Sozialisten rund um die Welt, so Johnson.

Der russische Präsident Wladimir Putin begrüßte erwartungsgemäß die Entscheidung. „Schon komisch, wenn man ausgerechnet den Bösen diese Ehre zuteilen lässt“, so Putin leicht ironisch, „so böse können wir also gar nicht sein!“

In China ist der Jubel groß. Das Land will die Entscheidung mit einem zusätzlichen Arbeitstag auf Kosten eines Feiertages würdigen.

Es bleibt abzuwarten, ob an deutschen Schulen jetzt mehr Chinesisch und Russisch angeboten wird. Было бы безопасно пожелать! 希望这是安全的!

Chinesische Mauer
Lizenz: Public Domain

USA: Mutmaßlicher Bankräuber kommt frei, weil seine Familie im Berufungsprozess Mehrheit hatte

Justiz
Lizenz: Public Domain

Der 73-jährige John Peach soll in Fort Worth, Texas, eine Bank überfallen habe. Dabei soll er den Kassierer bedroht und 23.000 Dollar erbeutet haben. Peach wurde festgenommen und im ersten Prozess zu lebenslanger Haft verurteilt. Die harte Strafe ergab sich aus dem Umstand, dass er bereits vorher mehrfach straffällig geworden war. In diesem Prozess setzten sich die Geschworenen überwiegend aus Leuten zusammen, mit denen Peachs Familie verfeindet ist.

Im Berufungsprozess wurde Peach überraschend freigesprochen. Bei genauerem Blick wird klar, warum. Denn die Geschworenen waren dieses Mal überwiegend Angehörige von Peach. Eine erneute Berufung ist nicht möglich.

In der höheren US-amerikanischen Politik ist so etwas natürlich unvorstellbar.

Justiz
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BER eröffnet am 31.10.2020 – doch nur für Kinder, die Süßigkeiten am Terminal erhalten

Flughafen BER
Flughafen BER. Der anvisierte Eröffnungstermin 2020 hat einen Haken. Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Zu früh gefreut, könnte man hier treffend sagen. Heute wurde zwar gemeldet, der BER Hauptstadtflughafen würde am 31.10.2020 nach einer Verzögerung von schlappen neun Jahren endlich eröffnet. Das stimmt an sich schon. Doch tatsächlich bezieht sich die Öffnung nur auf diesen einen Tag und die Abendstunden. Dem aufmerksamen Betrachter dürfte nicht entgangen sein, dass es sich bei dem angeblichen Eröffnungsdatum um genau den Tag handelt, an den Halloween gefeiert wird. Wie das Flughafenmanagement inzwischen bestätigt hat, würde man an dem Abend am Flughafen Süßigkeiten an die Kleinen verteilen. Ein Sprecher sagt, das seien ja zukünftige Fluggäste, wenn man voraussichtlich am 31.11.2023 den Flugbetrieb aufnehmen werde.

Halloween
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Erneute Verzögerung beim BER: Scheiben wurden von Tesla geliefert und müssen ausgetauscht werden

Flughafen BER
Flughafen BER. Das viele Glas, das hier anteilsmäß9ig zu sehen ist, muss nun ersetzt werden! Foto: chrisK / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Wieder einmal verzögert sich die Eröffnung des BER Hauptstadtflughafens. Wie das Flughafenmanagement inzwischen bestätigt hat, wurden die Bauten des Hauptstadtflughafens fast durchgehend mit Fensterscheiben von Tesla ausgestattet. Die Scheiben müssen nun alle überprüft werden. Es ist davon auszugehen, dass 15.000 qm Scheiben ausgetauscht werden müssen. Die Sicherheit der Flughafengäste und des Personals stehe im Vordergrund, so das Flughafenmanagement.

Das derzeit verwendete Glas habe jedoch dazu beigetragen, dass der Flughafen sich im Brandfall weitgehend von selbst entraucht hätte. Das Entrauchungskonzept müsse daher auch noch einmal grundlegend überprüft und gegebenenfalls modifiziert werden, so ein Pressesprecher.

Ein neuer Eröffnungstermin steht noch nicht fest. Wieder einmal entsteht der Eindruck, dass hier viel Geld zum Fenster hinausgeworfen wurde.

BER Terminal
Die Abflughalle des BER. Auch hier wurde viel Glas verbaut. Foto: Fridolin freudenfett (Peter Kuley) / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Chinesen bauen in 6 Monaten BER 1:1 in Chongqing nach – und eröffnen ihn mit TÜV-Segen!

BER Luftbild
Flughafen BER Chongqing in China. Foto: Olaf Tausch / Lizenz: CC BY 3.0

Man darf die Chinesen nicht unterschätzen. Weitgehend von der westlichen Welt unbemerkt, haben die Chinesen in der Millionenstadt Chongqing, die mit knapp 29 Millionen Einwohnern je nach Berechnungsgrundlage eine der größten oder sogar die größte Stadt der Welt ist, eine 1:1-Kopie des BER Hauptstadtflughafens errichtet. Der „BER Chongqing“-Flughafen ging bereits in Betrieb.

Man könnte nun sagen, das wäre nichts Besonderes. Denn der BER sei ja nicht am Bau selbst gescheitert, sondern an den strengen Prüfungen – vor allem für die Entrauchungsanlage. Doch die chinesischen Architekten bestanden darauf, dass der Flughafen nach strengsten deutschen Maßstäben abgenommen wird. Dafür wurden sogar extra Inspekteure des TÜV Süd eingeflogen. Diese fanden nur ein paar Kleinigkeiten, die aber der Eröffnung nicht im Wege standen.

Sobald der BER in Berlin eröffnet ist, will man auch diesen ansteuern, ist vom Flughafen Chongqing-BER zu hören.

Boeing 747 Jumbo-Jet Air China
Der Boeing 747 Jumbo-Jet der Air China ist eines der ersten Flugzeuge, das auf dem chinesischen BER landete. Lizenz: Public Domain

Wie ich erst später gesehen habe, der Postillon hatte fast die gleiche Meldung schon einmal: Nach 2 Jahren Bauzeit: BER-Nachbau in China eröffnet

Nachdem er mit Videothek und Fotogeschäft Pleite gemacht hat, wählt der 42-jährige Klaus H. zukunftssicheren Beruf und wird Busfahrer

Busfahrer
Lizenz: Public Domain

Das war aber auch ein Pech! Klaus H. aus Gelsenkirchen will niemand auf der Tasche liegen. Daher machte er sich bereits vor einer geraumen Zahl an Jahren mit einer Videothek selbstständig. Doch die Kunden wurden immer weniger. Klaus musste schließlich Insolvenz anmelden. Dann kam sein Fotogeschäft. Auch hier war der Erfolg nur von begrenzter Dauer. Klaus musste sein Fotogeschäft für immer zusperren.

Nun reicht es Klaus. Er hat sich nun einen zukunftssicheren Beruf ausgesucht und lässt zum Busfahrer umschulen. In die nähere Auswahl kamen auch eine Arbeit als Übersetzer, Kioskverkäufer, Metzger und Buchbinder.

Zukunft
Lizenz: Public Domain

Das große Friedrich-Merz-Interview

Friedrich Merz 2017
Friedrich Merz (CDU): Er wird Deutschlands nächster Bundeskanzler, und er wird gut! Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

AKK schwächelt und wird immer unbeliebter, daher wird Friedrich Merz schon als nächster Bundeskanzler gehandelt. Wir treffen uns mit dem Bundeskanzler in spe zu einem Interview.

keinblatt.de: Lieber Friedrich Merz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.

Friedrich Merz: Die Freude liegt ganz bei mir.

kb: Was qualifiziert Sie als Bundeskanzler?

F. M.: Ich bin BlackRock-Finanzexperte. Ich hole die Deutschland AG aus den Schulden. Ich bin Ökonom. Ich werde die Deutschland AG entbürokratisieren und modernisieren. Auch habe ich einen Namen, den man weltweit gut aussprechen kann. Bereits das disqualifiziert doch diese – wie heißt sie doch gleich? Anna Great Trump Kracherbau… AK … AKW oder was weiß ich. Mein Name hat keine Umlaute, kein „ß“. Außerdem ist „Fritz“ durch die „FritzBoxen“ in Amerika populär geworden. Auch das spielt eine Rolle.

kb: Welche Schwerpunkte werden Sie als Bundeskanzler setzen?

F. M.: Erst einmal möchte ich Euro aller … – ich meine euer aller Kanzler werden. In erster Linie werde ich in der Steuerpolitik umsteuern. Die Steuern werden so ausgestaltet, dass es allen Bürgern finanziell gut gehen wird. Dabei werde ich die Steuern für Geringverdiener deutlich erhöhen und die Steuern für Großverdiener erheblich senken.

kb: Wie bitte? Das belastet ja gerade die Armen, wenn diese noch mehr Steuern bezahlen müssen.

F. M.: Ich bitte Sie! Wenn Sie derart belastet werden, dann sind Sie ganz schnell kein Geringverdiener mehr!

kb: Das klingt logisch. Wie wollen Sie die Rente sicher machen?

F. M.: Indem ich die Rente auf eine Finanzierung am Kapitalmarkt umstelle. Dabei wird es sich um eine dynamischen Mix aus Aktien und hochspekulativen Papieren handelt.  Wir haben festgestellt, dass das erforderliche aktive Management die Menschen im Alter geistig fit hält. Dann ist den Leuten im Altenheim nicht mehr langweilig. Die Verpflegung im Seniorenheim wird über Genussscheine sichergestellt. Sie sehen, das hat viele Vorteile.

Die Geschichte vom bitterbösen Friederich Merz
Ins Bett muss Friedrich Merz nun hinein,
litt an zu wenig Kommerz in seinem Heim.
Und der Herr Banker eilt ins Revier
und gibt ihm bess’res Wertpapier.

kb: Werden Sie bei Merkels Flüchtlingspolitik neue Akzente setzen?

F. M.: Ich propagiere flexible Grenzen. Es wäre fatal, wenn wir fixe Grenzen hätten, die immer so verlaufen, wie sie jetzt verlaufen. Ich denke da auch an ein Flächennettowachstum der Deutschland AG.

kb: Was meinen Sie damit?

F. M.:  Stellen Sie sich nicht so an. Sie kennen doch unsere Nachbarländer …

kb: Wir verstehen. In der Deutschland AG – herrje, jetzt haben wir auch schon diese Bezeichnung übernommen – herrscht Wohnungsnot. Viele Häuser sind sanierungsbedürftig. Wie sehen Ihre Lösungsansätze aus?

F. M.:  Ich werde Sanierungen fördern. Wer seine Hedgefon… ähh…, ich meine natürlich Heizung modernisiert, Börsenparkett legen lässt, seinen Dax-Boden ausbaut oder die Geschosszahl seines Hauses um einen STOXX erhöht, bekommt finanzielle Anreize.

kb: Wie wir Ihre Umweltpolitik aussehen?

F. M.:  Das Börsenklima liegt mir am Herzen. Der CO2-Ausstoß wird unter meiner Verwaltung in Futures ganz erheblich gesenkt werden. Konkret: Man kann sein Bier und sein Aqua auch mal ohne Kohlensäure trinken. Auch können wir immer höheren Temperaturen in den Sommermonaten entgegentreten, indem wir mehr Klimaanlagen einsetzen. In den USA gibt es bereits Klimaanlagen, die auch im Freien – etwa in überhitzten Ladenpassagen vor den Geschäften funktionieren. Das kurbelt auch einen wichtigen Market an. Wir müssen aber auch an anderen Stellen wachsen.

kb: An was denken Sie da?

F. M.:  An das Gesundheitswesen und an seine Privatisierung. Da kann man Anleihen nehmen. Warum soll ein Apothekenbesuch nicht zum bunten, peppigen Einkaufserlebnis werden?

kb: Apropos bunt. AKK will ein Verbot von privatem Feuerwerk untersuchen, um das Klima zu retten. Werden Sie da nachziehen?

F. M.:  Never! Wir brauchen das Kursfeuerwerk, um unsere Probleme, die wir sonst nicht hätten, zu lösen.

kb: Lieber Friedrich Merz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Börse
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AfD klagt an: Schoko-Weihnachtsmänner mit dunkler Hautfarbe aufgetaucht!

Schoko-Weihnachtsmann
Weihnachtsmann: eine Mogelpackung! Nach dem Auspacken hat er dunkle Hautfarbe. Lizenz: Public Domain

Die AfD beklagt immer wieder darüber, dass deutsche, christliche und abendländische Werte immer weiter zurückgedrängt werden. Ausländer, gar Flüchtlinge, würden bevorzugt behandelt. Es sei im linksgrünverseuchten Deutschland inzwischen chic geworden, sich zu Menschen, die anders sind, da sie aus dem Ausland stammen, eine körperliche Einschränkung haben oder gar Frauen sind, zu bekennen, heißt es seitens der AfD. Die Partei sieht auch klar Anzeichen für eine Islamisierung, was aber von der Systempresse bestritten wird.

Doch die Kritik der AfD trifft teilweise durchaus ins Schwarze. So traute sich der AfD-Schriftführer von Bayern Süd, Lutz König, seinen Augen nicht, als er im Supermarkt einen Schoko-Weihnachtsmann kaufte. Dieser sah erst ganz normal aus, wie auch die Jahre zuvor.

Doch als König das Stanniolapier abzog, traf ihn fast der Schlag. Der Weihnachtsmann hat dunkle Hautfarbe! „Der Weihnachtsmann – ein Schwarzer!“, klagt König an. „So etwas ist einfach unerträglich!“ Er schäme sich inzwischen als weißer, alter Mann, der laufend diskriminiert werde.

Weihnachten
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Briten wieder beliebter, da sie keinen Kommissar nominieren und damit von der Leyens Amtsantritt blockieren

Ursuala von der Leyen
Ursula von der Leyen. Sie kann den Start ihrer Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin kaum noch erwarten. Sie ist schon maximal erregt und fiebrig. Irgendwelche Verzögerungen kann sie jetzt nicht brauchen. Foto: Marc Müller / Lizenz: CC BY 3.0 DE

So schnell können sich Dinge ändern! Trotz wiederholter Aufforderung hat sich Großbritannien bislang geweigert, einen Kandidaten für die nächste EU-Kommission zu benennen. Die Briten wollen sich dafür viel Zeit lassen und nicht vor dem 12. Dezember, an dem sie ein neues Parlament wählen, entscheiden.

Das berichtet Spiegel Online. Da jedes EU-Land einen Kommissar besetzen muss, kann die neue Kommission mit Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin möglicherweise nicht wie geplant zum 1. Dezember starten.

Eine Blitzumfrage in Deutschland, die von den drei größten Medienkonzernen durchgeführt wurde, ergab heute eine drastische Steigerung der Beliebtheitswerte der Briten. Demnach finden 84,1 Prozent der Deutschen die Briten entweder sympathisch oder sehr sympathisch. Vor einem Monat waren es lediglich 23,1 Prozent.

Brexit
Die Briten treten aus! Lizenz: Public Domain

Finanzministerium räumt ein – auch Prominente wie Albrecht-Brüder, Quandt, Klatten und Hoeneß werden Grundrente erhalten

Grundrente
Grundrente: Die Große Koalition hat geliefert! Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0

Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.

„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.

Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.

Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.

Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen

Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.

Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“

Rentenbescheid
Rentenbescheid. Lizenz: Public Domain

Enthüllt: Quälend lange Bestimmung von neuem SPD-Vorsitzenden dient dazu, Rücktrittsrate der SPD-Vorsitzenden zu verringern

SPD-Regionalkonferenz
SPD-Regionalkonferenz am 10.09.2019 in Nieder-Olm. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Bereits seit Jahrzehnten ist der SPD-Vorsitz ein Schleudersessel. Die SPD hat eine unglaubliche Anzahl an Vorsitzenden verschlissen:

  • Hans-Jochen Vogel (1990 bis 1991)
  • Björn Engholm (1991 bis 1993)
  • Johannes Rau (1993 (kommissarisch))
  • Rudolf Scharping (1993 bis 1995)
  • Oskar Lafontaine (1995 bis 1999)
  • Gerhard Schröder (1999 bis 2004)
  • Franz Müntefering (2004 bis 2005 und
    2008 bis 2009)
  • Matthias Platzeck (2005 bis 2006)
  • Kurt Beck (2006 bis 2008)
  • Frank-Walter Steinmeier (2008 (kommissarisch))
  • Sigmar Gabriel (2009 bis 2017)
  • Martin Schulz (2017 bis 2018)
  • Olaf Scholz (2018 (kommissarisch))

Am 3. Juni 2019 trat schließlich Andrea Nahles mit sofortiger Wirkung vom SPD-Parteivorsitz zurück.

Seitdem ist die SPD damit beschäftigt, einen neuen SPD-Vorsitzenden zu suchen und zu bestimmen. Dazu wurde ein neues Verfahren eingeführt. Dabei soll der neue Parteivorsitzende (genauer eine Doppelspitze aus einer Kandidatin und einem Kandidaten) durch ein Votum aller Parteimitglieder gewählt werden.

Die Kandidaten stellten sich dabei zunächst in 23 Regionalkonferenzen vor, die im September und Oktober stattfanden. Bei der Wahl, die Mitte Oktober erfolgte, erlangte kein Bewerberduo die absolute Mehrheit. Nun muss eine Stichwahl zwischen den Bewerberduos Klara Geywitz/Olaf Scholz und Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans entscheiden.

Diese soll Ende November 2019 stattfinden. Auf dem Parteitag vom 06. bis 08. Dezember 2019 soll schließlich das neue Führungsduo formell gewählt und in das Amt eingeführt werden.

Wir erinnern uns, der Rücktritt von Andrea Nahles wird zu diesem Zeitpunkt mehr als 6 (!) Monate zurückliegen.

Insider plaudert wahren Grund aus

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Ein Mitglied des Parteivorstandes, das unerkannt bleiben will, antwortete auf eine Redaktionsanfrage von uns, in der wir suggerierten, dass das neue Verfahren sicher implementiert worden sei, um die Demokratie zu stärken und den besten Kandidaten zu bestimmen, mit einem mehrminütigen höhnischen Lachen.

Schließlich vertraute das Mitglied uns an und verriet, das Verfahren habe man sich ausgedacht, um die peinliche hohe Rate an Rücktritten vom Parteivorsitz zu verringern. Denn das neue Verfahren enthalte durch das aufwendige Prozedere einen Mechanismus, um den Abstand zwischen den Parteivorsitzenden um immerhin rund 6 Monate zu erhöhen. Das sei ein wichtiger Baustein, um die strauchelnde SPD ein wenig zu stabilisieren.

Wegen Brexit: EU stuft Großbritannien zur Kanalinsel herab

Großbritannien
Großbritannien: Liegt heute am Ärmelkanal, bald aber im Ärmelkanal – sollten die Briten nicht zur Besinnung kommen. Bild: Tschubby / Lizenz: CC BY-SA 3.0

In Großbritannien versucht Premierminister Boris Johnson weiterhin mit panischer Brachialgewalt, den Brexit unter Dach und Fach zu bringen. Eben ist er wieder mal gescheitert. Unterhaussprecher John Bercow hat Johnson eine erneute Abstimmung über den Brexit-Deal mit der EU verweigert. Die Zeit wird nun immer knapper.

Die EU erhöht weiterhin den Druck. Ein Gesetz, das im Falle eines Brexit Großbritannien zur Kanalinsel herabgestuft, wurde heute im EU-Parlament mit großer Mehrheit verabschiedet. Es tritt automatisch dann in Kraft, sollte Großbritannien aus der EU austreten – und zwar unabhängig davon, ob der Austritt geregelt oder ungeregelt erfolgt.

Beschluss: Sowohl bei geregeltem als auch bei ungeregeltem Austritt wird Großbritannien zur Kanalinsel herabgestuft

Großbritannien wird dann geographisch, politisch, rechtlich, diplomatisch und wirtschaftlich den bestehenden Kanalinseln wie Jersey und Guernsey gleichgesetzt. Der neue Name des früheren Großbritannien wird „Große Britannische Kanalinsel“ (Great Channel Island) sein.

Der Ärmelkanal verläuft dann zwischen der Ostküste Irlands und dem europäischen Festland. Die Große Britannische Kanalinsel liegt dann im Ärmelkanal. Irland behält seinen bisherigen Status bei.

Die Kanalinseln waren nie Mitglied der EU, daher sei der Schritt nur konsequent, ist aus Brüssel zu hören. Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte, Großbritannien sei ohne EU-Mitgliedschaft ja ohnehin nur eine „dieser (Kanal-)Inseln“, da bräuchte man förmlich wahrscheinlich nicht mal ein Gesetz, aber sicher sei sicher.

Entscheidend ist, dass die Kanalinseln einen Kronbesitz von Großbritannien darstellen. Sie waren und sind ausdrücklich kein Teil des Vereinigten Königreiches und auch keine Kronkolonie davon. Da die Große Britannische Insel (also Ex-Großbritannien) ja nun auch eine Kanalinsel sein wird, kann auch die Große Britannische Insel nicht mehr zum Vereinigten Königreich gehören.

Diplomatisch bedeutet es beispielsweise, dass die EU die britische Königin nicht mehr als Staatsoberhaupt anerkennt.

Juncker appellierte an die Vernunft der Briten, den Brexit dauerhaft zu verhindern. Er habe den Kanal inzwischen so was voll, sagte der smarte EU-Boss.

Johnson will hingegen nicht aufgeben und das Parlament auch nachts durcharbeiten lassen, um den Brexit doch noch fristgerecht zu stemmen. Die Lager mit Aufputschmitteln seien bis an den Rand gefüllt, sagte der Premier.

Großbritannien
Eindeutig eine Kanalinsel! Bild: Tschubby / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Gesetzesänderung: Wer Bier ohne Zusatz „mit Alkohol“ bestellt, erhält in Zukunft alkoholfrei

Wiesn-Bierzelt
Wiesn-Bierzelt. Es ist die letzte Wiesn, bei der man unbeschwert „No a Mass, bittschön“ rufen kann, ohne danach einen  Schock fürs Leben zu erhalten. Foto: uk:Користувач:Gutsul / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Auf uns Deutsche kommt eine weitere Schikane zu. Einfach eine „Mass“ auf der Wies oder in Lokalen zu bestellen, wird in Zukunft für die meisten nicht mehr zu dem gewünschten Ergebnis führen.

Denn das Bundeskabinett hat sich auf Drängen der neuen Drogenbeauftragten Daniela Ludwig (CSU) auf ein neues Gesetz verständigt, das die Bestellung von Bier in gastronomischen Betrieben auf einen Default von „alkoholfrei“ setzt. Wer also „ein Bier“, „eine Mass“, „ein Helles“ usw. bestellt, muss in Zukunft ein alkoholfreies Bier erhalten. Nur mit dem Zusatz „mit Alkohol“ darf der jeweilige Betrieb ein alkoholhaltiges Bier ausschenken.

Die Bundesregierung will auf diese Weise alkoholbedingte Krankheiten und Straftaten eindämmen.

Ludwig sagte, für die Konsumenten gebe es keine wirklichen Einschränkungen. Wer ein alkoholhaltiges Bier wolle, bekomme auch eines. Damit aber das Gesetz Wirkung zeige, seien strenge Kontrollen mit Testbestellungen geplant, so die Drogenbeauftragte. Wenn der Prüfer ein Bier ohne weitere Angabe bestelle und dann nach dem ersten Schluck den Stoff nicht sofort wieder ausspucke, werde ein empfindliches Bußgeld verhängt. Bei wiederholten Verstößen drohe außerdem ein Entzug der Schanklizenz.

Ein weiterer Plan, dass bei einer Weinbestellung ohne den Zusatz „mit Alkohol“ Traubensaft ausgeschenkt werden muss, ist hingegen vorerst vom Tisch. Die Winzer-Lobby war offenbar zu stark.

China kündigt drei neue Fabriken an. Wirkung des Klimapakets der Bundesregierung liegt damit genau bei Null

Svenja Schulze
Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD). Foto: Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Das hat die Bundesregierung kalt erwischt! Die Volksrepublik China hat angekündigt, 2020 drei zusätzliche Fabriken zu eröffnen. Es handelt sich um Fabriken, in denen Elektronikgeräte, Fahrzeuge und Textilien hergestellt werden. Damit soll der heimische Bereich gedeckt, aber auch der Export gesteigert werden.

Das Bundesumweltministerium hat inzwischen berechnet, dass damit der Effekt des eigenen Klimapakets exakt auf null fällt. Das, was in Deutschland an Treibhausemissionen eingespart wird, wird also durch die drei zusätzlichen Fabriken vollständig kompensiert.

Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Klimawandel, Svenja Margarete Schulze (SPD), will dennoch am Klimapaket der Bundesregierung festhalten und sagte: „Wir können ja nun wirklich nichts dafür, wenn China Fabriken baut.“ Sie habe zwar auch schon mal ein chinesisches Smartphone gekauft, sagte Schulze auf Anfrage, aber nur weil diese Geräte so preisgünstig seien. Da werde man ja schon regelrecht genötigt, zuzugreifen.

#AlleFürsKlima
Demo #AlleFürsKlima am 20.09.2019 in München

Korrekturen am Klimapaket lehnt Schulze ab, da sonst die Bürgerinnen und Bürger zu stark belastet würden. Allerdings will sich Schulze dafür einsetzen, dass die SPD den Klimaschutz nicht nur stärker im Parteiprogramm verankere, sondern auch ins Parteilogo übernehme. In Zukunft soll im Logo der Partei stehen „SPD – Die Klimapartei“.

Auch wenn es am Klimapaket nun keine Änderungen mehr geben wird, will Schulze dennoch mittelfristig ihre Umweltpolitik weiterentwickeln. So sollen besonders große SUV steuerlich gefördert werden. „Dann bricht der Verkehr in den Städten schneller zusammen und die Leute steigen auf Busse und Bahnen um“, erklärt Schulze. Auch sei sie der Meinung, Radler könnten öfter mal ihr Rad stehen lassen oder es zumindest schieben. Denn Radfahren verbrenne zu viele Kalorien, die wieder zugefüttert werden müssten, meint Schulze. Nahrungsproduktion sei aber besonders klimaschädlich.