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AfD verteidigt Schießbefehl: Rahn musste auch schießen – das große Interview mit Beatrix von Storch

Beatrix von Storch
AfD-Vizechefin Beatrix von Storch: „Griechenland schafft die Sicherung der EU-Außengrenze alleine nicht. Wir brauchen auch die Unterstützung der österreichischen Kriegsflotte“. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

keinblatt.de: Liebe Frau Beatrix von Storch, Sie wollen also die deutsche Grenze mit Waffengewalt verteidigen. Und im Falle der Fälle nur auf die Mütter schießen, nicht aber auf deren Kinder, die sie an der Hand halten, wie Sie später korrigiert haben.

Beatrix von Storch: Sie sind ein Meister im Verdrehen von Tatsachen. Ich habe nur auf die bestehende Rechtslage hingewiesen. Schauen Sie ins Gesetz, da steht das alles drin.

kb: Juristen bestreiten, dass Sie recht haben. Aber, wenn das Ihrer Meinung nach ohnehin klar ist, warum posaunen Sie es dann hinaus?

B. v. S.: Weil Politiker die Aufgabe haben, Politik zu erklären. Ich frage mich ohnehin, warum Schießen immer so schlecht sein soll. Rahn musste auch aus dem Hintergrund schießen. Und er traf. Das heißt, wenn man schießen muss, dann muss man. Muss.

kb: Das ist ein gutes Beispiel, aber es ist Konjunktiv: „Aus dem Hintergrund müsste Rahn schießen“, heißt es im Original. Auch reden wir doch von Pistolen und nicht von Schüssen eines Fußballers.

B. v. S.: Jetzt sind Sie aber päpstlicher als der Papst. Wegen eines einzigen Buchstabens. „ü“ oder „u“. Die Amis kennen da keinen Unterschied, die machen einfach aus dem „ü“ ein „u“. Aber ich sage Ihnen ein anderes Beispiel, damit Sie Ruhe geben: Meine Ohrlöcher wurden geschossen, nicht gestochen. Mit einer Pistole. Da haben Sie Ihre Pistole!

kb: Jetzt werden Sie aber albern. Aber mal ganz im Ernst. Wenn die deutsche Grenze nach Österreich gesichert ist, ist dann das Flüchtlingsproblem gelöst?

B. v. S.: Eine Grenzsicherung in diesem Sinne reicht noch nicht ganz aus. Mit einer der vielen Skischaukeln kommen Sie immer noch über die Grenze. Wir müssen daher in den Skigebieten die Skischaukeln abschalten, es gibt ohnehin kaum noch Schnee.

kb: Und dann wird alles gut? Was ist mit dem zu erwartenden Rückstau? Flüchtlinge werden erfrieren und verhungern.

B. v. S.: Nein, Griechenland muss doch nur die EU-Außengrenze sichern. Die griechische Marine muss dazu die Flüchtlingsboote zurückdrängen. Da die griechische Marine hier absolut überfordert ist, haben wir inzwischen die österreichische Marine um Unterstützung gebeten.

kb: Was heißt zurückdrängen? Sie wollen doch hoffentlich keine Flüchtlingsboote versenken?

B. v. S.: Ich will gar nichts. Ich weise nur auf die bestehende Rechtslage hin.

kb: Und das heißt?

B. v. S.: Es darf geschossen werden, wenn sich der Kapitän widersetzt. Es darf allerdings nur auf Boote gezielt werden, nicht auf Kinder.

kb: Dann sind wir ja beruhigt. Was kann man sonst noch machen gegen den Flüchtlings-Rückstau?

B. v. S.: Autobahnen bauen.

kb: Frau von Storch, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Staatsverschlankung zahlt sich aus – Polnische Regierung erhält Preis für Unternehmenseffizienz

Andrzej Duda
Polens Präsident Andrzej Duda.  Foto: Michał Józefaciuk / Lizenz: CC BY-SA 3.0 PL

Die polnische Regierung ist mit dem renommierten EFFC-Award, einem internationalen Preis für Unternehmenseffizienz, ausgezeichnet worden. Der Award wird einmal im Jahr an Unternehmen verliehen, die innovative Wege gehen, um effizienter zu werden, das heißt, Entscheidungswege zu verkürzen und Kosten einzusparen.

Das erste Mal hat den Preis kein privatwirtschaftliches Unternehmen, sondern eine Regierung erhalten.

Besonders lobte die Jury, dass die polnische Regierung die aufwändige und ineffiziente Gewaltenteilung, die auf drei (oder je nach Sichtweise gleich vier) Säulen basiert, Schritt für Schritt vereinfacht und abbaut. So ist der Justizminister nun auch gleichzeitig Generalstaatsanwalt. Zusammenlegungen gelten als besonders erstrebenswert, weil viele Köche nur den Brei verderben. Dir Regierung hat hehre Ansprüche und vertritt die Interessen von Land und Bevölkerung, schließlich wurde sie vom Volk gewählt. Warum sollten also hier nicht Legislative, Exekutive und Judikative besser zusammenarbeiten, indem sie Privilegien abgeben und Trennstellen zusammenwachsen lassen? Es kann ohnehin nur das zusammenwachsen, was zusammengehört (z.B. europäische Einheit). Unabhängigkeit ist sinnlos, wenn sie nicht gebraucht wird und nur Ressourcen verschlingt. Folgerichtig wurde die Unabhängigkeit des überproportional mächtigen Verfassungsgerichts eingeschränkt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wurde der Regierung unterstellt. Mit Recht, vertritt doch die (rechte) Regierung die Öffentlichkeit. Auch kann sich die Regierung so mehr auf ihre schweren Aufgaben konzentrieren und muss sich nicht mit Alleingängen und Berichterstattungen, die nicht dem Wohle des Volkes dienen, auseinandersetzen.

Ein Werbespot für Mülltrennung wurde inzwischen von der Regierung verboten, weil sie in ihm homosexuelle Propaganda erkannt haben will. Den Spot hatte die Vorgängerregierung produzieren lassen. Inzwischen ruderte die polnische Regierung zurück. Der Spot wird zwar weiterhin nicht mehr ausgestrahlt, aber bei der Begründung hat man sich nun auf „Ach, was soll’s, der getrennte Müll wird ohnehin wieder von den staatlichen Müllwerken zusammengeschüttet“ verständigt. Die Jury lobt hier Pragmatismus, Aufklärung, Offenheit und die zu erwartende Zeitersparnis bei der Bevölkerung, die sich nun nicht mehr mit der Frage, ob beispielsweise geklaute Autos einfach in den Sperrmüll gegeben werden dürfen (nein, dürfen sie nicht), herumschlagen müsse.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Illegale Grenzübertritte auf null reduzieren: Merkel will Grenzen ganz abschaffen

Angela Merkel
Angela Merkel (CDU) könnte nun in die Geschichtsbücher eingehen. Foto: Elza Fiúza/Agência Brasil, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 3.0 BR

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlägt in der Flüchtlingskrise eine simple, einleuchtende, aber auch radikale Lösung vor. Sie will langfristig Grenzen ganz abschaffen. Die Logik ist, dass es ohne Grenzen keine Grenzübertritte mehr geben kann, also auch keine illegalen mehr. Merkel dazu: „Schon morgen könnte die Anzahl der illegalen Grenzübertritte auf null sinken und die Flüchtlingskrise gelöst sein. Wieder mal ein Problem weniger!“

Merkel begründet ihren Plan damit, dass Grenzen willkürlich gezogen wurden und werden: „Sehen Sie sich z.B. mal Colorado an, den US-Bundesstaat. Kennen Sie! Dessen Grenzen bilden ein Rechteck. Ein Rechteck (kicher)! Wenn das nicht peinlich und entlarvend ist!“

Colorado-Grenzen
Bundesstaaten der USA (Ausschnitt). Quelle: Wikipedia, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es geht Merkel aber auch noch um etwas ganz anderes: „Jeder hat das Recht auf ein merkelwü… ähhh menschenwürdiges Leben. Doch das sei derzeit nicht gegeben. Wer das Pech hat, an einem falschen Ort geboren zu werden, z.B. in Nordkorea oder im Vatikan, der hat verschissen. Das können und müssen wir ändern.“

Ob dann nicht noch mehr Menschen nach Deutschland kämen, wollen wir wissen. Die Kanzlerin wiegelt ab: „Ist das mein Problem? Außerdem glaube ich das nicht.“

Flüchtlinge
Gehört bald der Vergangenheit an. Menschen überschreiten illegal Grenzen. Foto: United Nations Photo / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Merkel führt aus: „Wenn jeder kommen darf, dann ist es nichts Besonderes mehr. Und jeder strebt ja danach, dass er das bekommt, das andere nicht bekommen. Außerdem: Wenn Leute nicht mehr in ihren Ländern eingesperrt werden – glauben Sie, ich habe da meine Erfahrung –, dann benehmen sich die Machthaber auch vernünftiger, um die Leute zu halten. Aus der DDR flieht heute kaum noch jemand.“

Zunächst muss Merkel nun ihren Parteifeind und Erpresserbriefschreiber Horst Seehofer (CSU) überzeugen. Dann will sie die EU-Ministerpräsidenten und später die Vereinten Nationen für ihren Plan gewinnen.

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Gesellschaftliches Kunst & Kultur Politik Religion

Italien: Nacktstatuen waren verschmutzt, daher vor Irans Präsidenten versteckt

Venus vom Esquilin
Venus vom Esquilin im Kapitol vor oder nach der Verhüllung. Foto: Jean-Pol GRANDMONT / Lizenz: CC BY-SA 3.0

War alles doch ganz anders? Die Aufregung war groß, als heute gemeldet wurde, dass die Regierung in Rom antike Nacktstatuen im Kapitol hinter Holzverkleidungen versteckt habe, um Irans Präsident Hassan Rohani, der zu Staatsbesuch in Italien ist, nicht zu beleidigen.

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi verteidigte die Maßnahme zunächst, er habe das aus Respekt für die iranische Kultur und den Glauben seines Gastes angeordnet. Als die Kritik immer größer wurde, sprach Renzi auf einmal von einem gewaltigen Missverständnis. Die Statuen hätten eine Grundreinigung notwendig und seien derzeit nicht präsentabel. Gerade wenn ein hoher Gast so etwas nicht gewohnt sei und dann genauer hinschaue, konnte und wollte man ihm das nicht zumuten, so Renzi.

Auch dass zum Abendessen kein Wein serviert wurde, sei kein Kniefall vor dem Islam, so Renzi. Die Bibel rate nämlich ganz klar vom Weinkonsum ab. Ein Beispiel:

Darum seid nicht unverständig, sondern begreift, was der Wille des Herrn ist. Berauscht euch nicht mit Wein — das macht zügellos —, sondern lasst euch vom Geist erfüllen!

Quelle: Epheser Kapitel 5, Vers 17 –18

Genau das sei dann ein Zeichen der religiösen Verständigung, wenn man zeige, dass man sich bei den Tugenden näher sei, als so mancher glauben möge. Auf Nachfrage erfährt keinblatt.de, dass man es ja nicht gleich übertreiben müsse. Der hauseigene Weinkeller sei ab sofort wieder geöffnet.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik

Pass zu Hause vergessen: Deutscher im Schnellverfahren nach Syrien abgeschoben

Abschiebung per Flugzeug
Abschiebung per Flugzeug (Symbolbild). Foto: U.S. Federal Government / Lizenz: Public Domain

Endlich handeln die Behörden konsequent und unternehmen etwas gegen Schein-Flüchtlinge. Das musste Johannes Müller (Name von der Redaktion geändert) am eigenen Leib erfahren. Bei einer Personenkontrolle in Berlin konnte sich Müller nicht ausweisen, er hatte dummerweise seinen Personalausweis zu Hause vergessen. „Am Anfang dachte ich noch, dass sich das schnell aufklärt“, so Müller, „doch schon saß ich in Abschiebehaft. Man glaubte mir nicht, vielleicht weil ich mit meinem Vollbart etwas arabisch aussehe. Um meine Unschuld zu beweisen, wollte ich mich rasieren und telefonieren, doch man ließ mich nicht.“

Bereits am nächsten Morgen um 4 Uhr standen Beamte vor der Gefängnistüre und brachten ihn zum Flughafen Schönefeld. In diesem Moment dachte Müller noch an einen Streich mit der versteckten Kamera. Doch als schließlich der Flieger nach Damaskus abhob, verlor Müller den Glauben an die Gerechtigkeit.

Kaum in Damaskus gelandet, suchte Müller die Deutsche Botschaft auf. Doch mit Entsetzen stellte er fest, dass diese geschlossen ist. „Gut, ich bin in gewisser Weise selbst schuld, da ich meinen Perso vergessen hatte, auch wenn es keine generelle Pflicht gibt, den Ausweis mitzuführen. Aber man sollte ihn besser dabei haben, wie mein Fall zeigt“, klagt Müller, „das passiert mir nicht noch einmal. Jetzt muss ich als Flüchtling umständlich über die Balkanroute zurückreisen!“

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Drogen Gesellschaftliches Technik/Hightech

Nach der E-Zigarette: Der E-Alkohol kommt!

Elektroden
Berauscht durchs Leben, aber mit weniger Nebenwirkungen. Das verspricht der erste marktreife E-Alkohol. Foto: David Shankbone / Lizenz: CC BY 3.0

Endlich ist es so weit! Der E-Alkohol kommt auf den Markt. Damit steht nicht nur Rauchern, die auf die E-Zigarette zurückgreifen können, sondern auch Trinkern endlich eine elektrische und damit weniger schädliche Alternative zur Verfügung.

Der E-Alkohol, der unter „E-Drink“ von dem gleichnamigen US-amerikanischen Hersteller vermarktet wird, besteht aus einer Sendeeinheit, die am Körper getragen wird und die nicht größer als ein Smartphone ist, sowie einer Elektrode, die am Kopf befestigt wird und mit der Sendeeinheit per Kabel verbunden ist. Über die Elektrode werden bestimmte Gehirnregionen stimuliert. Am Sender lassen sich verschiedene Getränkearten wie Bier, Whisky, Wein oder Campari Soda wählen. Fest implantiert sind drei Getränke (zwei Biersorten und ein Messwein). Weitere Getränke können kostenpflichtig nachgeladen werden. Das Repertoire soll laufend aufgestockt werden.

E-Drink
Sendeeinheit des E-Drink

Das Gerät stimuliert die Gehirnregionen derart, dass Geschmack, Geruch und Rauschwirkung der Wirkung von echtem Alkohol sehr nahe kommen. Die Wirkung entsteht nur im Gehirn, Außenstehende riechen also nichts.

Die Vorteile liegen auf der Hand: Viele schädliche Wirkungen des Alkohols fallen weg oder sind reduziert. Die Leber wird nicht geschädigt, ebenso dürften E-Trinker kein erhöhtes Krebsrisiko aufweisen. Ferner hat der E-Alkohol keine Kalorien. Auch funktioniert der Abbau des E-Alkohols schneller als bei seinem Vorbild: Es genügt, das Gerät abzuschalten.

Der Hersteller verspricht, dass sich der E-Alkohol auch zur Entwöhnung von Alkoholikern eigne. Kritiker widersprechen und fürchten, dass der E-Alkohol als Einstiegsdroge wirken könne. E-Trinker könnten dann Alkohol als etwas Positives verstehen und später echten Alkohol trinken.

Auch habe der E-Alkohol auch negative Auswirkungen. Durch die enthemmende Wirkung würden E-Trinker ihren Mitmenschen auf die Nerven gehen. Auch das das Risiko für Straftaten steige wie beim echten Alkohol. Ebenso vertrage sich der Alkohol nicht der aktiven Teilnahme am Straßenverkehr.

Der Hersteller entgegnet, in Automobilen würden sich die Geräte automatisch abschalten. Auch sei eine App für Smartphones in Planung, mit der Menschen, die von E-Trinkern attackiert werden, die E-Drink-Funktion ihres Gegenübers abschalten können. Erste Prototypen der App, die unter dem Namen „E-Drink off“ angeboten werden wird, gibt es bereits für Android.

E-Drink soll für ca. 200 US-$ zunächst auf den US-amerikanischen Markt kommen. Die Markteinführung in Europa steht noch nicht fest.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik

Immer mehr Deutsche tragen Schusswaffen – Verband der Taschendiebe rechnet mit 30 % mehr Umsatz

Taschendieb
Foto: matias jaramillo / Lizenz: CC BY 2.0

Immer mehr Bundesbürger tragen Schusswaffen bei sich. Unter anderem dürften die schrecklichen Vorfälle in Köln die Ursache dafür sein, dass sich die Deutschen in immer höherem Ausmaß bewaffnen. Der Verband der Taschendiebe (VdT) rechnet mit 30 % mehr Umsatz in diesem Jahr. Gerade deutsche Markenprodukte von Heckler & Koch besäßen einen hohen Wiederverkaufswert, so ein Verbandssprecher.

Unterdessen ist der Glöckchenpreis stark gestiegen. Glöckchen werden bei Ausbildung und Training von Taschendieben eingesetzt. Dazu werden die Glöckchen an Schaufensterpuppen angebracht. Die Langfinger sind dann auf einem guten Weg, wenn es beim professionellen Entwenden von Portmonee, Smartphone  und Schusswaffe nicht bimmelt.

Auch Schaufensterpuppen sind so teuer wie schon seit fünf Jahren nicht mehr. Das fresse einen nicht kleinen Teil der Umsätze wieder auf, klagt der VdT. Der VdT überlegt, in Zukunft verstärkt 1-Euro-Jobber als Trainingsobjekte einzusetzen. Die Bundesagentur für Arbeit ist hier kooperativ. Beide haben etwas davon, zumal manche Trainingsobjekte auch für die aktive Rolle Talent hätten. Damit kommen Arbeitslose wieder in Lohn und Brot, die bislang als nicht vermittelbar galten. Selbst Arbeitslose mit Vorstrafen verschwinden auf diese Weise aus den Statistiken. Resozialisierung ist das Stichwort.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Nach Terroranschlag in Istanbul: Frauenquote von 50 % für Selbstmordattentäter gefordert

Selbstmordattentäter
Foto: Michelchaton / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach dem schrecklichen Selbstmordattentat in der Türkei, bei dem zehn Deutsche starben, werden harte Konsequenzen gefordert. Die Frauenrechtlerin Constanze Müller-Bönisch, die dem einen oder anderen Leser durch diverse Talkshow-Auftritte bekannt sein dürfte, erneuert ihre Forderung nach einer strengen Frauenquote bei Selbstmordattentätern. In Zukunft sollen 50 Prozent der Selbstmordattentäter weiblich sein. Die Argumentation ist, dass Frauen statistisch gesehen erheblich weniger oft Selbstmord als Männer begehen. Damit könnten Selbstmordattentate, in denen meist unzählige Unschuldige mit in den Tod gerissen werden, deutlich verringert werden. Die Frauenquote bei Selbstmordattentätern liegt derzeit noch bei unter 20 Prozent.

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Gesellschaftliches Kunst & Kultur Religion

Karlsruhe: Nicht nur Kreuze in Klassenzimmern, sondern auch auf Kirchen und Gipfeln müssen auf Antrag verschwinden

Gipfelkreuz in Bayern
Das ist der Gipfel! Gipfelkreuz in Bayern. Foto: ANKAWÜ / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Ochsenbrunn 1
Kirche im bayerischen Ochsenbrunn mit Kirchturmkreuz. Das ist klar eine religiöse Werbung und damit unzulässig. Lizenz: Public Domain

Ist uns nun gar nichts mehr heilig und geht nun jegliche Art von Tradition verloren? In einem Urteil vom 5. Januar dieses Jahres, das wegen des schrecklichen Vorfalls in Köln in der Presselandschaft bislang nur wenig Beachtung fand, hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass das sogenannte Kruzifix-Urteil nicht nur auf bayerische Klassenzimmer in Bayern anzuwenden sei, sondern allgemeiner gefasst werden müsse. Es sei konkret auch auf bayerische Kirchtürme und Gipfelkreuze anzuwenden. Der Kläger argumentierte, ihn störten manche Kreuze. Diese seien oft nicht nur schlichte Kreuze, sondern sie seien immer auch Kruzifixe und damit religiöse Zeichen, die in öffentlichen Räumen nichts verloren hätten. Manche Gipfelkreuze zeigten sogar den geschundenen Körper Jesu Christi.

Das Bundesverfassungsgericht folgte der Argumentation und sieht auch bei Kirchen und Gipfelkreuzen die Neutralitätspflicht des Staates verletzt. Wer sich gestört fühle, könne daher einen Antrag auf Entfernung des Kreuzes stellen. Dem Antrag sei zum Beispiel dann stattzugeben, wenn jemand ständig dem Kreuz ausgesetzt sei, etwa, wenn er aus seinem Bürofenster das Kreuz deutlich sehen könne.

Im bayerischen Ochsenbrunn (Iller) wurde nicht lange gefackelt. Dem Antrag auf Entfernung des Kirchturmkreuzes wurde stattgegeben und das Kreuz mit Hilfe eines Hubschraubers bereits Anfang dieser Woche entfernt (Bild 2 und 3). Die Höhe des Kirchturms in der Wikipedia wurde bereits nach unten korrigiert.

Ochsenbrunn 2
Der Kirchturm in Ochsenbrunn nach der Korrektur. Er ist immer noch schön, aber manchen Leuten wird es wieder nicht gefallen. Man kann es eben nicht allen recht machen. Lizenz: Public Domain
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Boulevard Finanzen Gesellschaftliches

Lottospieler Jan (29) jubelt, wenn er nicht gewinnt – die Begründung ist unglaublich

Freuen Freude
Freuen wie ein kleines Kind. Das ist Jan vergönnt. Foto: Danielle Lynn, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 2.0

Jan (29) spielt regelmäßig Lotto. Doch er folgt einer anderen Motivation als die meisten anderen Lottospieler. Jan will gar nicht gewinnen, vor allem will er keinen Millionengewinn. So spielt sich zweimal in der Woche das gleiche Ritual ab. Seit die Übertragung im Fernsehen eingestellt wurde, schaut sich Jan die Ziehung der Lottozahlen im Internet-Livestream an. Sobald klar wird, dass er keine 6 Richtigen hat, was sich oft schon nach der ersten Kugel herauskristallisiert, reißt Jan die Arme hoch und jubelt lautstark. Was seltsam klingt, hat aber einen überzeugenden Background. So sagen praktisch alle Glücksforscher, dass die Freude über einen Millionengewinn im Lotto nur kurze Zeit anhält. Das Entscheidende ist, dass die Gewinner bereits nach spätestens zwei Jahren mit ihrem Leben deutlich unzufriedener sind als vor dem Gewinn.

Jan erklärt, dass es ja pervers wäre, sich bei einem Millionengewinn zu freuen, da dieser langfristig Unzufriedenheit und Depressionen bedeute. Eindeutig glücklicher seien schließlich die, die nicht gewinnen würden, so Jan. Daher jubele er bei jedem verpassten Millionengewinn. „Das Tolle daran ist, dass ich fast jede Woche mich zweimal so richtig freuen kann“ – Nur wenn Jan mal 3 oder 4 Richtige hat, was selten vorkommt, fällt der Jubel etwas geringer aus. Er freue sich aber dennoch, weil so ein relativ kleiner Gewinn keine wirklich langfristigen negativen Auswirkungen auf seine Zufriedenheit habe, so Jan.

Warum spielt Jan dann überhaupt Lotto, wenn er doch gar nicht gewinnen will? „Eben, drum“, sagt Jan, „weil es mir einen Heidenspaß macht, wenn ich nicht gewinne. Ich kann mich zweimal die Woche freuen wie ein kleines Kind. Die meisten anderen Lottospieler sind dagegen fast immer gefrustet“. Hat Jan den Weg zum Glück entdeckt? Es scheint so.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik Sprachliches

Seehofer fordert Obergrenze von 200.000 – „Es gibt zu viele männliche Kellner“

Ober
Ober mit Kellnerschürze. Lizenz: Public Domain

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine Obergrenze gefordert. „Es gibt einfach zu viele Ober in Deutschland“, sagte Seehofer. Bei 200.000 männlichen Kellnern müsse einfach Schluss sein. Seehofer will mehr weibliches Personal in der Gastronomie. In einem vertraulichen Gespräch sagte er unserer Redaktion, er sage im Wirtshaus lieber „Fräulein!“ als „Herr Ober!“. Und schöner anzuschauen seien die Grazien auch.

Notfalls müsse das Gaststättengesetz geändert werden, um eine Obergrenze zu ermöglichen, so Seehofer. Auffällig sei auch, dass Kellner meist Markenkleidung der großen Gastro-Arbeitskleidungsausstatter tragen würden. Da sich Ober mit ihrem mickrigen Gehalt das kaum leisten könnten, vermutet Seehofer eine Verschwörung dahinter. Viele Ober würden sich zwar einen weiblichen Touch geben, indem sie sich eine Schürze umbinden würden. Nicht nur optisch ähnelten sich Schürze und Rock. Englisch „skirt“ (deutsch „Rock“) und die Schürze seien sogar etymologisch verwandt, klärt Seehofer auf. Aber das gelte nicht und ändere nichts an dem hohen Anteil männlicher Kellner.

Seehofer stellt ferner richtig, er habe nie eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr gefordert. „Das ist alles ein ganz, ganz großes Missverständnis, so populistisch bin nicht mal ich“, stellt Seehofer klar.

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Gesellschaftliches Politik

Flüchtlingskrise – Bundestag beschließt: 2016 wird einen Tag länger, um Diätenerhöhung zu finanzieren

Flüchtlinge beim illegalen Grenzübertritt
Flüchtlinge beim illegalen Grenzübertritt. Foto: Photo: Gémes Sándor/SzomSzed / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nun also kommen uns die Flüchtlinge doch teuer zu stehen! Der Bundestag hat in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause beschlossen, dass der Februar 2016 einen zusätzlichen Tag haben wird. Dieser 29. Februar wird ein Montag sein, also ein normaler Arbeitstag.

Mit der an diesem Tag zusätzlich erwirtschafteten Arbeitsleistung soll die Diätenerhöhung des Bundestages finanziert werden. Denn durch die Flüchtlingskrise entsteht für Politiker ein zusätzlicher Arbeitsaufwand, der selbstverständlich vergütet werden muss.

Ein Pegida-Sprecher kritisiert das Vorhaben scharf: Zwar seien keine Steuern erhöht worden, aber mal wieder islamische Taschenspielertricks angewendet worden, um das deutsche Volk am Nasenring durch die Manege zu führen. Man glaube auch nicht, dass es ein einmaliger Vorgang sei. „Die machen das sicher jetzt jedes Jahr!“, so der Sprecher, „Irgendwann feiern wir dann Weihnachten im Sommer, weil sich die Jahreszeiten durch künstlich verlängerte kalendarische Jahre verschieben!“

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Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Technik/Hightech Unfälle/Unglücke Wissenschaft/Bildung

Bundesamt: Silvesterraketen reine Verarschung – sie erreichen nicht die erforderliche Fluchtgeschwindigkeit

Silvesterraketen
Legaler Betrug: Silvesterraketen. Politiker wollen nun endlich den Nepp beenden. Foto: Epic Fireworks / Lizenz: CC BY 2.0

Es ist wieder soweit. Der Feuerwerkverkauf hat begonnen. Das Bundesamt für Materialprüfung (BAM) hält jedoch die im Handel erhältlichen Silvesterraketen für minderwertiges und nutzloses Spielzeug und rät vom Kauf ab.

Raketen erreichen nicht die erforderliche Fluchtgeschwindigkeit

Denn die Raketen erreichten nicht einmal ansatzweise die erforderliche Fluchtgeschwindigkeit von 11,2 Kilometer pro Sekunde. Diese sei notwendig, um das Gravitationsfeld der Erde zu überwinden und in den Weltraum zu fliegen. Damit handele es sich ganz klar um legalen Betrug, so ein BAM-Sprecher. Die Raketen fielen nach Erreichen ihres Scheitelpunktes einfach wieder auf den Boden zurück. Damit sei das Abfeuern solcher Silvesterraketen völlig sinnlos.

Dafür seien die Raketen eine gewaltige Umweltverschmutzung. Nicht einmal eine Wiederverwendung sei möglich, da der Treibsatztank vom Benutzer nicht wieder aufgefüllt werden könne. Der Versuch, erneut Schwarzpulver einzufüllen, um es noch einmal zu probieren, das Gravitationsfeld doch zu überwinden und ferne Planeten und Sterne anzusteuern, sei also von vornherein zum Scheitern verurteilt. Es bliebe also ein unerfüllbarer Traum, E. T. und seinen Kumpeln ein kleines Präsent zu senden. Außerdem komme es beim Umgang mit Silvesterraketen immer wieder zu schweren Verletzungen, zu tödlichen Unfällen und auch zu schweren Bränden.

Bundestag soll Gesetz der Schwerkraft ändern, um Verbraucher zu schützen

Mit einer Eingabe an den Bundestag will das BAM eine gesetzliche Änderung bewirken um den Verbraucher zu schützen. Dazu soll das Gesetz der Schwerkraft geändert werden, damit die Raketen das Schwerkraftfeld der Erde überwinden können. Es wird davon ausgegangen, dass der Bundestag die Verschärfung durchwinkt. Ab nächstem Jahr dürfen dann nur noch wirklich funktionsfähige Raketen verkauft werden. Gefährliches Nepp-Spielzeug soll dann nicht mehr in den Handel gelangen.

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Ströbele will Schalldämpfer und recyclebare Hanfverpackung für Böller

Hans-Christian Ströbele
Ströbele: Großmeister der Symbiose aus Bescheidenheit und Selbstinszenierung. Treue Begleiter: Jutebeutel und Fahrrad (0,5 PS). Foto: mediaparker / Lizenz: CC BY 2.0

Der Bündnis-Grüne Hans-Christian Ströbele (90) will besonders laute Böller verbieten. Denn wegen der Terrorgefahr in Deutschland würden Bürger durch laute Bölle in Angst und Schrecken versetzt, so Ströbele. Daher müssten Böller mit Schalldämpfern ausgestattet werden. Der Schallpegel soll dabei auf 90 Dezibel begrenzt werden. Das entspricht einem Rapsdieselmotor in 10 Metern Entfernung.

Ferner fordert Ströbele, dass aus Umweltschutzgründen nur noch Böller auf den Markt kommen dürfen, bei denen Ummantelung und Verpackung aus recyclebarem Hanf bestehen.

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Gesellschaftliches Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Technik/Hightech

Erfolg beim Klimagipfel: Außenbereich-Klimaanlagen sollen Erderwärmung stoppen

Klimaanlage
So eine vergleichsweise einfache Erfindung könnte die Erde vor der Klimakatastrophe bewahren. Bild: Air conditioning unit-en.svg: Pbroks13 / Lizenz: CC BY 3.0

Da soll mal einer sagen, die Politik kriege nichts zustande beim Kampf gegen die Erderwärmung. Auf der derzeit stattfindenden UN-Klimakonferenz in Paris (COP21) haben sich die Teilnehmer bereits auf die ersten Maßnahmen geeignet.

Mit großer Mehrheit wurde beschlossen, die Aufstellung von Klimaanlagen, mit der auch Bereiche im Freien gekühlt werden können, zu forcieren. Etabliert sind solche Klimaanlagen bereits in den USA, vorzugsweise in Luxus-Einkaufsmeilen. Hier öffnen an besonders heißen Tagen die Ladeninhaber ihre Türen, um mit den Klimaanlagen auch die total überhitzten Gehwege zu kühlen. Die Teilnehmer sind sich einig, dass die Lösung bei der fortschreitenden Erderwärmung nur darin bestehen kann, die Erde mittels Klimaanlagen zu kühlen.

Hierzu soll die Industrie Subventionen erhalten, um noch leistungsstärkere Klimaanlagen zu entwickeln. Aufgestellt werden sollen die Klimaanlagen vorzugsweise in der unmittelbaren Nähe von Messstationen. Hier ließen sich besonders positive Effekte erzielen, heißt es.

Die Teilnehmer sind sich sicher, das Ziel erreichen zu können, die Erderwärmung auf weniger als zwei Grad Celsius gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung zu begrenzen.

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Nach Black Friday-Flop: Regierung macht Thanksgiving ab 2016 zum Feiertag

Die amerikanischen Traditionen Valentinstag und Halloween sind seit Jahren in Deutschland etabliert und kurbeln die Wirtschaft an. Gerade Halloween hat dem Einzelhandel in den letzten Jahren drastische Umsatzsteigerungen gebracht.

Angela Merkel
Will bald ganz lieb zu Tieren sein: Angela Merkel (CDU). Foto: Elza Fiúza/Agência Brasil, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 3.0 BR

Der Black Friday ist aber gerade kardinal gefloppt. Die Erklärung ist simpel: In den USA ist am Vortag Thanksgiving – ein gesetzlicher Feiertag. Entsprechend nutzen die Amerikaner den Black Friday als Brückentag zum Einkaufen.

Entsprechend einfach ist die Lösung: Mit einem weiteren Import will die Bundesregierung diesen Mangel beseitigen. Konkret wird das Erntedankfest ab 2016 nach amerikanischem Vorbild auf den vierten Donnerstag im November verschoben und in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag werden. Dafür soll ein anderer Feiertag auf einen Sonntag gelegt werden – nach Informationen, die der keinblatt.de-Redaktion vorliegen, muss der 3. Oktober, der Tag der Deutschen Einheit, daran glauben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte unserer Redaktion, dass das Erntedankfest (Thanksgiving) ein zutiefst christlicher, europäischer Feiertag sei. Es handele sich also streng genommen nicht um einen Import aus den USA, sondern um eine Wiedererstarkung christlich-europäischer Werte. Nur bei der Festlegung des Tages wage man einen Blick über den Großen Teich, so die Kanzlerin.

Obama begnadigt Truthahn
Rührende Tradition, die dem Tierschutz dient: Der amerikanische Präsident begnadigt einen Truthahn. Menschliche Kandidaten in der Todeszelle haben meist weniger Glück. Foto: Lawrence Jackson – Official Whitehouse Photographer / Lizenz: Public Domain

Und bei einer weiteren Kleinigkeit: So will Merkel auch die traditionelle Begnadigung eines Truthahns als festes Ritual installieren. Damit soll offiziell die heimische Truthahnindustrie angekurbelt werden. Beobachter gehen aber davon aus, dass Merkel hier vor allem ihre eigenen Beliebtheitswerte im Blick hat. Diese sind nämlich in den letzten Monaten stark gesunken. Tiere gingen immer, so ein Brancheninsider.

Kritiker sehen in dem neuen Feiertag nur eine weitere Kommerzialisierung. Sollte der Black Friday nächstes Jahr von Erfolg gekrönt sein, will Merkel dem heimischen Onlinehandel dabei helfen, den Cyber Monday am darauf folgenden Montag zu etablieren. Wenn die Bundesregierung so weitermacht, wird endlich die deutsche Einheit mit den USA vollendet.

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Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Politik Verkehr

Radwege als Park- und Ladezonen für Pkw im Weihnachtseinkauf freigegeben

Radweg zugeparkt
Zugeparkter Radweg. Foto: Keichwa / Lizenz: CC BY-SA 1.0

In wenigen Tagen beginnt die heiße Phase des Weihnachtsgeschäfts. Das Bundesverkehrsministerium weist darauf hin, dass wie auch schon im Vorjahr alle deutschen Radwege und Radspuren in der Weihnachtseinkaufszeit sowie in der anschließenden Umtausch- und Rückgabephase uneingeschränkt als Park- und Ladezonen für Pkw freigegeben werden. Konkret können die Radwege und Radspuren an allen Werktagen vom 01.12.2017 bis 15.01.2018 genutzt werden. Wo kein Radweg vorhanden ist, können selbstverständlich auch die Fußwege zum Parken und Laden genutzt werden. An Orten, an denen die Fußwege zu schmal sind, darf auch in zweiter Reihe geparkt und geladen werden.

Auf Straßenbahnschienen dürfen Züge allerdings höchstens 20 Minuten blockiert werden. Achtung! Die Behörden sind gerade bei der 20-Minuten-Regelung sehr streng. Neben Bußgeldern werden immer öfter auch Zwangsmitfahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln als Strafe verhängt – zur Rush Hour im Weihnachtseinkaufsverkehr versteht sich.

Begründet wird die alljährliche Freigabe der Rad- und Fußwege mit dem hohen Verkehrsaufkommen und der Ausnahmesituation im Einzelhandel. Der heimische Handel müsse gestärkt werden, um der Konkurrenz aus Amazonien und Neuland trotzen zu können, so ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Ebenso seien Radwege sowie spiegelglatte Gehwege im Winter ohnehin nicht besonders stark frequentiert. Hier müsse der Bund Flexibilität zeigen, so der Sprecher.

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CSU will Schleierfahndung für Burka- und Niqab-Trägerinnen

Burkas
Bald verboten oder zumindest richtig teuer: Burka tragen. Foto: Steve Evans / Lizenz: CC BY 2.0

Die CSU will ein Verbot der Vollverschleierung in Deutschland. Alternativ wäre noch eine Schleiermaut für Burka- und Niqab-Trägerinnen denkbar, um beim Finanziellen anzusetzen. Denn wenn etwas richtig ins Geld geht, überlegt frau es sich zweimal, ob sie ihr Gesicht verdeckt.

Der Fokus liegt aber auf einem Verbot. Das Kfz-Kennzeichen darf ja schließlich auch nicht verdeckt werden, selbst wenn Maut entrichtet wird.

Um Verstöße gegen die Vollverschleierung zu ahnden, soll die Schleierfahndung ausgebaut werden.

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Merkel ließ Flüchtlinge auf Druck der Tabakindustrie ins Land – die jetzt satte Zuwächse verzeichnet

Flüchtlinge in Wien auf dem Weg nach Deutschland
Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Iran im Wiener Westbahnhof auf dem Weg nach Deutschland. Foto: Bwag / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Mit ihrer Entscheidung, die in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge ins Land zu lassen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre humane Seite gezeigt und auf der ganzen Welt viel Lob und Anerkennung erhalten. Die Aufnahme der Flüchtlinge wurde von verfolgten Menschen in Krisengebieten als Signal verstanden, nach Deutschland zu kommen. Der Flüchtlingsstrom schwoll nach dem humanitären Akt der Kanzlerin erst richtig an. Kritik aus dem nationalkonservativen Lager wischte Merkel mit den folgenden Worten weg: „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Tabakindustrie hat in Deutschland das Sagen

Doch wie inzwischen bekannt wurde, war es keine souveräne Entscheidung der Kanzlerin und auch kein Akt reiner Menschenfreundlichkeit. Es ist kein Geheimnis, dass in Deutschland die Tabakindustrie die Fäden spinnt und über einen heißen Draht ins Kanzleramt verfügt. Wie ein zuverlässiger Informant unserer Redaktion mitteilte, geschah der Sinneswandel der Bundeskanzlerin auf massiven Druck der Tabakindustrie. Den Zigarettenmultis geht es in Deutschland dank wegsterbender Raucher immer schlechter. Aufklärung und Rauchverbote tun Ihr Übriges. Doch die Tabakindustrie gibt nicht auf. Sie machen jetzt mit den Flüchtlingen ein gewaltiges Zusatzgeschäft.

So rauchen 48 % der syrischen Männer. Da syrische Männer einen gewaltigen Teil der Flüchtlinge darstellen, ist dies eine starke Basis für eine Wiederbelebung des schmutzigen Geschäfts. Tatsächlich hat die Tabakindustrie schon erste große Erfolge zu verzeichnen. Wie Presse.com meldet, rechnen die Tabakkonzerne bereits 2015 mit einem zusätzlichen Absatz von 810 Millionen Zigaretten in Deutschland. Aus einem schrumpfenden Markt wird wieder ein wachsender.

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Verbot der Sterbehilfe – Sensenmann arbeitslos

Sensenmann
Jetzt erst einmal arbeitslos: Der Sensenmann! Foto: Frank Vincentz, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wieder einmal ist in Deutschland ein unsinniges Gesetz beschlossen worden. Sterbehilfe ist nun verboten, unabhängig davon, ob nun kommerzielle Zwecke verfolgt werden oder nicht.

Es trifft immer die Falschen. „Für mich bedeutet es, dass ich nun arbeitslos bin“, sagt der Sensenmann unserer Redaktion. „Wenn Sie mich sehen, müssen Sie sterben – normalerweise. Aber Sie haben Glück, ich bin gerade vor ein paar Momenten meinen Job losgeworden.“

Der Sensenmann will sich nun bei der Tabakindustrie bewerben. „Da kann ich die Drecksarbeit übernehmen“, so der Sensenmann, „letztlich machen die dort den gleichen Job wie ich bisher – nur unter einem anderen Namen. Dafür effektiver.“