Autor: Thomas Irlbeck

Kategorien
Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Politik

„Ehe für alle“ kommt – alle müssen in Zukunft verheiratet sein, Zölibat fällt

Regenbogenfahne
Regenbogenfahne: Das internationale schwul-lesbische Symbol. Lizenz: Public Domain

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Abstimmung über die „Ehe für alle“ überraschend freigegeben. Es gibt keinen Fraktionszwang mehr innerhalb der Union, sodass es als sehr wahrscheinlich gilt, dass die „Ehe für alle“ kommt.

Wie der Ausdruck schon sagt, müssen in Zukunft alle in Deutschland Lebenden, die die Ehereife (das heißt Volljährigkeit) erreicht haben, verheiratet sein. „Alle“ sind eben „alle“. Auch der Zölibat fällt entsprechend, denn wie eben erklärt wurde, gilt die neue Regelung für „alle“. Für die meisten katholischen Pfarrer ist das nicht weiter schlimm, denn diese müssen nur ihre heimliche Ehe offiziell anerkennen lassen.

Bundeskanzlerin Merkel sagte, es gehe ihr nicht um das Wohl von homosexuellen Menschen, denn ein schwuler Mann dürfe bereits heute ganz legal eine lesbische Frau heiraten. Stattdessen wolle sie die vielen Single-Haushalte abschaffen, um den Wohnungsmarkt zu entlasten. Außerdem möchte sie den Grünen mal wieder ein Thema und damit auch Stimmen klauen. Merkel bemerkte süffisant, dass die Grünen nun kein einziges Thema mehr hätten. „Gut, den verpflichtenden Strickkurs für Buben haben sie noch als Forderung, mal sehen, das kriege ich auch noch vor der Bundestagswahl hin“, so die Bundeskanzlerin.

Kategorien
Finanzen Gesellschaftliches Politik

Einzelhandel verkauft zukünftig nicht mehr an Nutzer von Online Shopping

Kaufhaus
Kaufhaus: Hier haben Kunden von Onlineshops in Zukunft nichts mehr zu suchen. Lizenz: Public Domain

Beim alljährlichen Einzelhandelsverbandstreffen in Stuttgart wurde beschlossen, dass der Einzelhandel in Zukunft nicht mehr an Kunden verkauft, die Nutzer von Onlineshops, etwa Amazon, eBay und Zalando, sind.

Der Verbandssprecher Mark Guldenpfennig sagte: „Leute, die bei Amazon & Co. bestellen, haben unser Geschäftsmodell in den letzten Jahren schwer beschädigt und ruinieren es weiter. Diesem geschäftsschädigende Verhalten können, wollen und werden wir nicht mehr zusehen. Solche Schmarotzer wollen wir nicht mehr in unseren Läden sehen!“

Onlineshopper will man per Gesichtskennung ausfiltern

Um die jeweiligen Leute auszusperren, sollen in den großen Kaufhaus- und Ladenketten die Gesichtserkennungssysteme entsprechend umprogrammiert werden. Die Gesichtsdatenbank mit Onlinekunden stammt von Киселёв Данные (Kisseljow Data), einem renommierten russischen IT-Unternehmen. Es handelt sich übrigens um das Unternehmen, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugesagt hat, mit seiner Hilfe die Bundestagswahl 2017 mit absoluter Mehrheit zu gewinnen.

In kleineren Läden, die keine entsprechende Kameratechnik haben, sowie in wenigen eher unbedeutenden Ladenketten, die bei dem Vorhaben nicht mitmachen, können auch Nutzer von Onlineshops weiter einkaufen.

Die ersten Kaufhäuser wollen bereits im Spätsommer die ersten Onlineshopper draußen halten.

Kategorien
Politik Wissenschaft/Bildung

Deutsche Schulen nehmen Türkei aus Erdkundeunterricht

Türkei
Türkei: Bald ein weißer Fleck im deutschen Geografieunterricht. Bild: Turkey_location_map.svg: NordNordWest, derivative work: Uwe Dedering / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das türkische Bildungsministerium hat die Abschaffung der Evolutionstheorie an den Schulen beschlossen. Als Grund wurde angeführt, dass die darwinsche Evolutionstheorie für Schüler zu kompliziert sei. Erst an den Universitäten soll sie weiter gelehrt werden.

Inzwischen hat die deutsche Bundesregierung beschlossen, die Türkei aus dem Erdkundeunterricht zu nehmen. In Absprache mit den Bundesländern soll die Türkei ab dem Schuljahr 2017/2018 nicht mehr Bestandteil des Erdkundeunterrichts sein. Die Kultusminister aller Bundesländer haben ihre Bereitschaft erklärt, die entsprechende Lehrplanänderung zeitnah umzusetzen.

Zu schwierig für die Schüler!

Als Begründung wurde angeführt, dass die Türkei für Schüler zu kompliziert sei. Erst an den Universitäten soll sie weiter gelehrt werden. Kritiker halten das für einen Vorwand, tatsächlich wolle man wohl der türkischen Regierung schaden, da diese sich immer weiter von der Rechtsstaatlichkeit entferne. Denn wer das Land nicht kenne, würde dorthin auch nicht in den Urlaub fahren. Die Folge wäre ein weiterer Einbruch des Tourismus. Damit soll der türkische Präsident Tayyip Erdoğan unter Druck gesetzt werden.

Doch Bundesbildungsministerin (CDU) Johanna Wanka widerspricht. Sie fügt an, dass das Krankheitsbild der narzisstischen Persönlichkeitsstörung, die als typische Diktatorenerkrankung berüchtigt ist, für Schüler ja unbestritten zu kompliziert sei. Damit wolle man die Schüler auch im Erdkundeunterricht nicht einmal indirekt konfrontieren. Das sei etwas für die Universitäten. Dort solle das Krankheitsbild im Rahmen eines Medizinstudiums weiter gelehrt wurden.

Ersatz für die Türkei

Als Ersatz für die Türkei sollen im Erdkundeunterricht die bisher nicht berücksichtigten Länder Altseeland, Legoland, Bettenland und Kaufland auf den Lehrplan nachrücken.

Kategorien
Kriminalität Technik/Hightech

BKA warnt vor gefährlichen E-Mails mit Scherben im Dateianhang

Glasscherben-E-Mail
E-Mail mit gefährlichem Inhalt

Wieder einmal rollt eine Welle mit gefährlichen, betrügerischen E-Mails durch das Internet. Doch dieses Mal ist es besonders perfide. Die E-Mails sind als Prominews oder als Gewinnversprechen getarnt. Angeblich gibt es Deutschlands süßeste Geheimnisse zu sehen oder es wird suggeriert, man habe ein iPhone gewonnen.

Ein typischer E-Mail-Inhalt sieht so aus:

Gratuliere! Du hast ein iPhone 7 gewonnen. Öffnen Datei Anhang und gib Deinen iPhone Gewinn Code ein, damit Dein Gewinn noch heute von uns an Dich verschickt wird!

Doch tatsächlich befinden sich im Dateianhang gefährliche, scharfe Glasscherben. Mit diesen kann man sich die Haut böse aufritzen. Beim Verschlucken besteht gar Lebensgefahr.

Das BKA rät, auf keinen Fall irgendwelche Dateianhänge unbekannter Absender zu öffnen.

Kategorien
Drogen Gesellschaftliches Medien Medizin/Gesundheit Politik

TPD3 – EU will private positive Äußerungen über das Rauchen unter Strafe stellen

Raucherin
Lizenz: Public Domain

Mit der kommenden EU-Tabakrichtlinie TPD3 kommen neue Einschränkungen auf Raucher zu. In Zukunft soll die Tabakwerbung noch weiter zurückgedrängt werden. Dabei soll es verboten werden, sich positiv über das Rauchen zu äußern. Das betrifft Zeitungsartikel, Filme, aber auch private Äußerungen.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis sagte heute vor versammelter Presse: „Rauchen ist das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko unserer Zeit. Im Kampf gegen den blauen Dunst sind wir nach intensiven Beratungen und Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen, dass die Tabakwerbung noch weitere zurückgedrängt werden muss. Daher werden wir positive Äußerungen über das Rauchen in Zukunft unter Strafe stellen. Das gilt für alle Bereiche: Zeitungsartikel, Filme und auch private Äußerungen.“

Bedenken vor totaler Überwachung zerstreut Andriukaitis: „Wir wollen keinen Spitzelstaat. Es muss also niemand befürchten, dass er verurteilt wird, weil er in einem Gespräch unter Freunden das Rauchen positiv dargestellt hat. Aber wer z.B. auf Facebook oder Twitter positive Worte über das Rauchen verliert, der hat mit Strafverfolgung zu rechnen. Verboten ist es in Zukunft, Äußerungen zu machen, dass man gerne rauche. Ebenso wenig dürfen bestimmte Tabakprodukte empfohlen werden oder gar jemand aufgefordert werden, das Rauchen anzufangen. Zu unerlaubten Äußerungen zählt auch die Verbreitung von Verschwörungstheorien, etwa, dass Rauchen nicht so schädlich sei, wie es allgemein angenommen werde. Die Regelung gilt auch für neuartige Tabakprodukte, etwa E-Zigaretten.“

Literatur- und Filmfans müssen keine Sorgen haben. Denn bestehende Bücher, Zeitungsartikel und Filme sind von dem Verbot nicht betroffen. Andriukaitis meint dazu: „Wir müssen es ja nicht übertreiben. Für noch strengere Richtlinien bleibt ja immer noch die übernächste EU-Tabakrichtlinie TPD4.“

Die TPD3 soll bis Herbst im EU-Parlament verabschiedet werden. Danach müssen es die EU-Staaten bis 2019 in nationales Recht umsetzen.

Kategorien
Finanzen Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Technik/Hightech

Erste deutsche Kliniken verlangen Eintritt von Besuchern

Klinik
Klinik. Ab sofort heißt es in einigen Häusern: „Erst zahlen, dann besuchen“. Lizenz: Public Domain

Fast jede zweite deutsche Klinik schreibt rote Zahlen, vielen droht sogar die Pleite. In Gelsenkirchen greift man nun zu drastischen Mitteln. Drei Kliniken (Zentralklinikum, Zechen-Klinik und Klinikum Süd) verlangen ab sofort Eintritt von Besuchern. Einmal Besuchen kostet pro Person (Erwachsene wie Kinder) 5 Euro. Nur Kinder unter 3 Jahren sind frei. Für Menschen, deren Angehörige längere Zeit in der Klinik liegen, wird eine praktische Zehnerkarte für 45 Euro angeboten.

Die Sprecherin des Klinikverbandes Gelsenkirchen rechtfertigt die Maßnahme: „Wir müssen dringend zusätzliche Einnahmen generieren. Die einzige Alternative wäre eine Schließung der Krankenhäuser, was nicht im Interesse der Bürger unserer Stadt wäre. Außerdem: Ein Museums- oder Zoobesuch kostet ja schließlich auch, da beschwert sich niemand.“

Auch in anderen deutschen Städten gibt es derartige Überlegungen. In München, Berlin und Hamburg steht eine Einführung von Klinik-Eintrittsgeldern unmittelbar bevor, andere Städte überlegen noch oder warten die Erfahrungen aus Gelsenkirchen ab.

Kritik kommt von den Kirchen. Dort befürchtet man, dass Kranke in Zukunft seltener Besuch bekommen werden. Vor allem sozial schwache Familien könnten sich die 5 Euro pro Person kaum leisten, so ein Kirchensprecher. „Es sollte zumindest untersucht werden, ob Familien- und Dauerkarten eingeführt werden können“, so der Sprecher.

Auch der Deutsche Patientenverband sieht die Eintrittsgelder skeptisch. Man rechne damit, dass mit sinkender Besucherrate der Heilungsprozess leide, heißt es. Damit verlängere sich der Klinikaufenthalt, so ein Sprecher, was nicht im Sinne der Patienten sei. Es sei wegen der Fallpauschalregelung auch nicht im Sinne der Kliniken, alle seien damit Verlierer.

Trotz Kritik will Gelsenkirchen an den Eintrittsgeldern festhalten und diese sogar noch auf weitere Kliniken ausweiten.

Kategorien
Politik Verkehr

Fahrverbote: Wo darf ich überhaupt noch mit meinem Diesel fahren?

Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bedeutet keinesfalls, dass Dieselfahrer ihren Wagen gar nicht bewegen dürfen. Ganz im Gegenteil, es gibt noch eine ganze Reihe an Orten, an denen man seinen geliebten Diesel ganz offiziell benutzen darf:

  • Absurdistan
  • Atlantis
  • Bielefeld
  • Eldorado
  • In Gedanken
  • Helgoland (nur auf Hauptstraßen)
  • Lindenstraße (aber nur die echte!)
  • Lummerland
  • Nordsee
  • In der Phantasie
  • Auf dem direkten Weg zur Schrottpresse
  • Shangri-La
  • Im Simulator
  • Auf allen Straßen, wenn geschoben wird
  • Im Traum
  • Auf der Zugspitze
  • Vor 2017
Kategorien
Filme/TV Medien Sport

Champions League nur noch im Pay-TV! Fans finden beim Suchlauf Sender namens „Pay“ nicht

Die Trophäe der UEFA Champions League
Die Trophäe der Königsklasse, der UEFA Champions League. Foto: David Flores / Lizenz: CC BY 2.0

Die Champions League wird ab der Saison 2018/2019 nur noch im Pay-TV zu sehen sein. Inzwischen wollten unzählige Fans den Sender schon einmal einspeichern, um für die spannenden Sportübertragungen ab 2018 gerüstet zu sein. Doch der Frust ist groß. Tausende Fans haben sich darüber beschwert, dass sie den Sender „Pay“ beim automatischen Sendersuchlauf nicht finden würden. Einige haben es dabei sogar irgendwie geschafft, bis ins Kanzleramt vorzudringen.

Dabei war war die Neugier groß, was denn der Sender sonst noch so bieten würde. Jan (29) sieht es dagegen gelassen. Er hat zwar beim automatischen Sendersuchlauf den Sender auch nicht gefunden. Aber er ist sich sicher, dass der Sender spätestens dann in sein Kabelnetz eingespeist werde, wenn dort die ersten Spiele übertragen werden. „Wäre es anders, würden die Spiele ja quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden“, meint Jan, „das können die ja bei so einem wichtigen Thema nicht bringen!“

Kategorien
Politik Verkehr

Fertigstellung in greifbarer Nähe: Nur noch 2.000 Witze bis zur BER-Eröffnung

Michael Müller
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss noch 2.000 Mal lachen, dann kann endlich abgehoben werden. Foto: Sebaso / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Die Eröffnung des Berliner Hauptstadtflughafens BER rückt in greifbare Nähe. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gab heute in Absprache mit BER-Chef Engelbert „Humperdinck“ Lütke Daldrup bekannt, dass die Liste fehlender oder zu korrigierender Elemente immer kürzer werde. Müller sagte: „Es fehlen gemäß Pflichtenheft noch rund 2.000 Witze sowie ein paar Dinge beim Brand- und Lärmschutz. Das ist alles machbar. Wenn da nicht irgend so ein Dummerjahn „5.000 Jokes“ reingeschrieben hätte, könnten wir schon fast fertig sein.“ Auf Nachfrage von einigen Journalisten gab Müller leicht irritiert zu, es könnten auch „5.000 Chokes“ gemeint sein. „Wir werden das noch mal überprüfen, nicht, dass wir jetzt völlig umsonst so viele BER-Witze erfinden müssen. Wir sind ja schließlich Beamte und für Kreatives nun wirklich nicht ausgebildet. Wir werden uns beraten, wann wir uns zusammensetzen können, um einen zu Termin vereinbaren, um diese Frage zu klären.“

Seinen persönlichen BER-Lieblingswitz will Müller aber noch loswerden. „Der Witz geht so“, sagt Müller, „checkt eine Großmutter im BER ein. (lange Pause, die Redaktion) – Witzende! Aus! Finito!“

Kategorien
Gesellschaftliches Politik

Großbritannien-Wahl: Queen überraschend abgewählt! Prinzip William neuer König

Prinz William
Prinz William (34), Duke of Cambridge, wird neuer König von Großbritannien. Foto: Duke of Cambridge visits Japan / Lizenz: CC BY 2.0

Das ist ja mal eine Überraschung! Manche hatten schon gedacht, dass das dienstälteste Staatsoberhaupt der Welt weithin das dienstälteste Staatsoberhaupt der Welt bleibe. Doch nun wurde Queen Elisabeth II. überraschend abgewählt.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielt Prinz William 56,7 %, die Queen landet mit 45,6 % abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Prinz Charles verzeichnet mit 2,3 % immerhin einen Achtungserfolg, mit dem er durchaus zufrieden sein kann.

Charles bleibt damit ein Prinz in Parkposition und muss sich weiterhin als „King of Parking“ verspotten lassen.

Krönung von Prinz William im Juli

Im Juli soll Prinz William zum neuen König gekrönt werden, der genaue Termin steht noch nicht fest. In einem ersten Statement sagte Prinz William, er nehme die Wahl an und er wolle ein König für alle Briten sein. Er versprach, dafür zu sorgen, dass Großbritannien der EU beitrete. Das Pfund will er wegen des internationalen metrischen Systems abschaffen und durch Euro und Meter ersetzen. Ansonsten möchte er an britischen Traditionen festhalten. Das heißt Linksverkehr, rote Doppeldeckerbusse, London Underground, schlechtes Wetter und bescheidenes Essen. Seine Großmutter solle in einem guten Pflegeheim einen würdigen Lebensabend erhalten.

Queen Elisabeth II. räumte ihre Wahlniederlage bereits ein und dankte dem britischen Volk für seine bisherige Treue. Immerhin bleibe das Amt des Staatsoberhauptes quasi in der Familie, konstatierte die rüstige Fast-Rentnerin. Man könnte fast meinen, das Projekt Großbritannien wäre ein Familienbetrieb, so das Noch-Staatsoberhaupt. „Ich wünsche dem designierten König alles Gute und viel Erfolg!“, so die Queen. Völlig überraschend bot sie an, sollte der neue König mal Fragen und Zweifel bei anstehenden Entscheidungen haben, dass er sie auch gerne mal anrufen dürfe, wenn es nicht gerade zur Tea Time sei.

God save the King!

Kategorien
Natur/Tiere/Umweltschutz Technik/Hightech Verkehr

Förderung der E-Mobilität: Regierung verbietet normale Fahrräder – nur noch Pedelecs und E-Bikes erlaubt

Barbara Hendricks
Barbara Hendricks handelt für unsere Umwelt. Foto: U.S. Army Europe Images / Lizenz: CC BY 2.0

Dass die E-Mobilität gesteigert werden muss, da sind sich alle einig. Zum Schutz der Umwelt müssen Abgase reduziert werden. Auch Verbote bestimmter Antriebstechniken sind unumgänglich.

Nun macht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ernst. Zur Förderung der E-Mobilität dürfen ab 01.07.2018 nur noch Fahrräder mit Elektromotor verkauft werden, die entweder eine elektrische Tretunterstützung (Pedelec) aufweisen oder gänzlich per Elektromotor fahren (E-Bikes).

Normale Fahrräder, die ausschließlich mit Muskelkraft betrieben werden, dürfen nicht mehr verkauft werden. Es gibt nur enge Ausnahmen, etwa für den Radrennsport. Gebrauchte Fahrräder ohne Elektromotor dürfen noch zwei Jahre verkauft werden, dann ist auch damit Schluss.

Hendricks weist darauf hin, dass auch Muskelkraft der Umwelt schade, weil beim herkömmlichen Fahrradfahren zusätzliche Kalorien verbrannt würden, sodass mehr Nahrung benötigt würde. Genau diese Nahrung müsse produziert werden, was mehr klimaschädliches CO2 freisetze. Außerdem soll generell das Bewusstsein für Elektromobilität geschärft werden, so Hendricks. Der Bundestag hat Hendricks neues Gesetz bereits mit großer Mehrheit beschlossen.

Kategorien
Medizin/Gesundheit Politik

Für die Volksgesundheit: Aufzüge ab 2023 nur noch für körperlich eingeschränkte Leute verfügbar

Adipositas
Adipositas: Hauptursache dafür ist mangelnde körperliche Betätigung. Zu dieser werden nun die Deutschen gezwungen. Die Politik ist allen Unkenrufen zum Trotz handlungsfähig! Lizenz: Public Domain

Die Deutschen werden immer fetter. Bereits ab dem 30. Lebensjahr ist jeder zweite Mann übergewichtig, bei Frauen liegt die Schwelle bei 55 Jahren. Am Ende des Berufslebens sind gar drei Viertel der Männer zu dick.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) steuert nun endlich gegen. Denn das Übergewicht ist eine enorme Belastung für die Krankenkassen und auch für die Rentenkassen wegen oft erforderlicher Frühverrentung. Außerdem hat Lauterbach eine Bierbauch-Ekel-Neurose entwickelt, er handelt also auch in eigenem Interesse.

Umrüstung aller Personen-Fahrstühle in Deutschland bis 2023

Bis zum 01.01.2023 müssen alle Fahrstühle in Deutschland so umgerüstet werden, dass sie nur noch für Menschen mit Magnet-Berechtigungskarte benutzbar sind. Anspruch auf eine solche Karte haben Menschen mit großen körperlichen Einschränkungen, etwa Rollstuhlfahrer, hochschwangere Mütter und Eltern von Kleinkindern.

Berechtigungskarten beim Hausarzt

Berechtigungskarten können beim Hausarzt beantragt werden. Damit das illegale Mitnehmen von Personen und das Verleihen von Berechtigungskarten erschwert wird, sollen 20.000 neue Mitarbeiter in den Gesundheitsämtern eingestellt werden, die als Fahrstuhl-Kontrolleure agieren. Mehrkosten werden voraussichtlich keine entstehen, da der Effekt der Volksgesundung mehr Ersparnisse bringen wird, als für die Kontrolleure aufgewendet werden muss.

Hochhäuser weniger lukrativ?

Der Verband der Immobilienmakler und die Bauwirtschaft haben das neue Gesetz inzwischen scharf kritisiert, da Wohnungen in oberen Etagen weniger lukrativ würden. Doch es ist zu spät, das Gesetz wurde bereits vom Bundestag beschlossen. Bei der namentlichen Abstimmung votierte nur der ehemalige Bundesminister Peter Altmaier (CDU) gegen das Gesetz.

Kategorien
Drogen Medizin/Gesundheit Politik

Zigarettenautomaten ab 2021 nur noch auf Autobahn-Mittelstreifen zulässig

Autobahn-Mittelstreifen
Autobahn-Mittelstreifen: In Deutschland gibt es viele Autobahnen und damit noch ausreichend Standorte für Zigarettenautomaten. Die Automatenwirtschaft soll sich nicht so haben! Foto: Oliver Charles / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Mit dem bereits vom Bundeskabinett gebilligten Gesetz zur „Einschränkung von Werbung für Tabakerzeugnisse“, das von 2022 bis 2024 Plakatwerbung für Tabak, neuartige Tabakerhitzer und E-Zigaretten stufenweise verbietet und zudem Kinowerbung weiter einschränkt, kämpft die Bundesregierung eher halbherzig gegen tödliche Tabakdrogen. Denn das Verbot für Tabak-Außenwerbung greift erst ab dem 01.01.2022, das für neuartige Tabakerhitzer erst ab dem 01.01.2023 und das für E-Zigaretten erst ab dem 01.01.2024. Auch Kinowerbung ist in Filmen, die ab 18 Jahren freigegeben sind, weiterhin zulässig. Tabakwerbung vor und in Verkaufsstellen bleibt sogar uneingeschränkt erlaubt – und Deutschland ist ja eine fast durchgehende Tabakverkaufsstelle (Supermärkte, Schreibwarenläden, Tankstellen, Bahnhöfe, Flughäfen …). Auch bleiben Zigarettenautomaten prinzipiell erlaubt, immerhin gibt es es bei diesen nun einige Einschränkungen.

Automaten müssen zudem mit schwarzem Tuch verhängt werden

So dürfen Zigarettenautomaten ab dem 01.01.2021 nur noch auf Autobahn-Mittelstreifen aufgestellt werden. Ferner müssen die Automaten mit einem schweren schwarzen Tuch verhängt werden, damit die Werbewirkung reduziert wird. Der Kunde muss unter das Tuch schlüpfen, um seine Zigaretten zu ziehen. Das Tuch muss gegen Vandalismus geschützt werden. Es muss unter anderem schwer entflammbar und undurchsichtig sein, es darf auch nicht so einfach zerschneidbar sein.

Tabakhändler begrüßen zumindest die neue Automatenregelung, dürfen sie doch erwarten, dass aufgrund der reduzierten Automaten-Standorte und anderer Einschränkungen Zigaretten vermehrt im Laden gekauft werden. Dennoch wollen kreative Händler als besonderen Service Taschenlampen ins Sortiment aufnehmen, um Kunden den Kauf am Automaten zu erleichtern, schließlich haben Läden auch mal geschlossen.

Zigarettenautomat
Zigarettenautomat. Lizenz: Public Domain
Kategorien
Gesellschaftliches Politik

Schulz: Absturz gestoppt – nachdem Zustimmung exakt Anzahl der SPD-Mitglieder erreichte

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Endlich ist der katastrophale Absturz der SPD gestoppt. Die Umfragewerte stabilisierten sich in dieser Woche erstmals. Die Wende kam, als die Zustimmung zufällig exakt auf den Wert fiel, der der Anzahl der SPD-Mitglieder entspricht. Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht jedoch hier absolut keinen Zusammenhang. „Mich würde es eher wundern, wenn wirklich jedes unserer Mitglieder SPD wählen würde. Es gibt ja so viele andere Parteien, die sich zur Wahl stellen, viele sind besser als wir, kein Wunder, denn diese sind auch teurer“, sagte Schulz unserer Redaktion.

Von einem Comeback des Hoffnungsträgers und seiner Partei kann jedoch keine Rede sein, denn der der Trend zeigt jetzt seitwärts, nicht nach oben. Aber es geht zumindest nicht mehr weiter nach unten. Nur Parteiaustritte in größerer Zahl können der Partei jetzt noch gefährlich werden, falls doch eine Verbindung besteht.

Kategorien
Finanzen Politik

Jan (29) wählt im Herbst CDU, damit diese in Regierung kommt und Steuern senken kann

Jens Spahn
Jens Spahn (CDU) verspricht etwas, das wohl noch keiner vor ihm versprochen hat. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der CDU-Politiker und Finanzsuperexperte Jens Spahn will die Steuern senken und verspricht zum Auftakt des Bundestagswahlkampfes:

Wir wollen den hart arbeitenden Menschen, den Krankenschwestern, Arbeitern, Polizisten und Selbstständigen mehr von ihrem Lohn lassen. Daher Steuern runter!

Jan (29) findet das überzeugend: „Diese Partei muss endlich wieder in Regierungsverantwortung bekommen, damit sie diesen genialen Plan umsetzen kann.“ Jan weist darauf hin, dass es schon fast 20 Jahre keinen CDU-Kanzler mehr gegeben habe. Helmut Kohl sei ja 1998 abgewählt worden.

Nichts als Steuern

Jan ist der Auffassung, dass die Steuern viel zu hoch seien. Außerdem werde auf alles Mögliche Steuern erhoben, auf das Gehalt, auf Autos, Frauen und Boote, ja sogar auf Spitzen (Spitzensteuersatz!). „Wenn ich also mal wieder im Büro eine Spitze mache, wird das besteuert!“, stöhnt Jan, „Deutschland ist das einzige Land der Welt, das sogar Steuern auf Steuern auf Steuern erhebt.“ Auch gebe es die Mehrwertsteuer auf alle Produkte und Dienstleistungen, auch wenn diese nicht „mehr wert“ oder sogar „nichts mehr wert“ seien. „Was für ein Unding!“, schimpft Jan. Bei bereits mehrfach versteuertem Geld werde für Zinserträge auch noch Kapitalertragssteuer fällig.

Wer Immobilien erwerbe, müsse zunächst Grunderwerbssteuer zahlen. Dann aber werde darauf kontinuierlich Grundsteuer erhoben, was für ein Beschiss. Damit man sich über diese dreiste Mehrfachbesteuerung nicht echauffieren könne, werde dem noch eines daraufgesetzt, indem diese sogar vierteljährlich fällig werde, vermutet Jan. Selbst Flüchtlinge würden besteuert (Steuerflucht), holt Jan aus.

„Kennen Sie schon den neuesten SPD-Plan?“, fragt Jan, „Die SPD will das Steuersystem radikal vereinfachen. Die Steuererklärung soll dabei nur noch aus zwei Punkten bestehen: 1. Wie viel haben Sie letztes Jahr verdient? 2. Überweisen Sie uns diesen Betrag.“

„Nicht mit mir! Merkel muss weg, diese sozialdemokratische Kanzlerin hat genug Schaden angerichtet“, konstatiert Jan, „im Herbst wähle ich CDU! Die CDU gehört wieder ans Steuer!“

Kategorien
Finanzen Religion

E. van Gelisch – Holländer soll für Kirchentag-Veranstaltung zahlen

Deutschen Evangelischen Kirchentags
Deutscher Evangelischer Kirchentag. Lizenz: Public Domain

Der in Hamburg lebende Holländer Erik van Gelisch versteht die Welt nicht mehr. Ihm flatterte heute eine Rechnung der Stadt Wittenberg in den Briefkasten. Er solle für Sicherheitsmaßnahmen, Abfallentsorgung und Reinigung des im vorigen Jahr stattgefundenen „Deutschen Evangelischen Kirchtentags“ aufkommen. 660.600 Euro will die Stadt von ihm. „Dabei bin ich nicht der Veranstalter, ich war nicht einmal auf dem Kirchentag, weder auf einer der Veranstaltungen in Wittenberg noch auf einer in Berlin“, schimpft van Gelisch, „Ich habe absolut keine Ahnung, wie die ausgerechnet auf mich gekommen sind. Ich glaube auch nicht an den ganzen Blödsinn, der dort verzapft wird. Ewiges Leben und so etwas. Beim Arzt wartet man ewig, aber das ist auch schon alles.“ Erik van Gelisch ist sich sicher: „Das ist einfach Abzocke, mit der man kleine Bürger ausquetschen will!“

Eriks Ehefrau befürchtet nun, dass auch noch eine Rechnung aus Berlin kommen werde. Die keinblatt.de-Redaktion hat bereits recherchiert und kann beruhigen. Die Stadt Berlin ist derzeit so klamm, dass sie keine Ressourcen hat, Rechnungen zu stellen. Da haben die beiden noch mal Glück gehabt!

Kategorien
Medizin/Gesundheit

Viele medizinische Einrichtungen wirkungslos oder gar schädlich

EKG
EKG: Nur Papierabfall, keine Besserung. Foto: Florian Thillmann / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Stiftung Warentest hat in ihrem neuen Sonderheft „Ihre Gesundheit“ eine ganze Reihe an medizinischen Geräten, Einrichtungen und Therapien getestet und kam zu einem vernichtenden Urteil.

Fast alle EKG-Geräte erhielten die Note „mangelhaft“ oder schlechter. Auch bei mehrstündiger Anwendung war kein Gerät in der Lage, Herzrhythmusstörungen und andere kardiologische Erkrankungen zu lindern oder gar zu heilen. „Die Geräte halten nicht, was sie versprechen“, so ein Sprecher, „sie produzieren nur einen Haufen Papierabfall. Fast könnte man meinen, sie dienten nicht der Therapie, sondern nur der Verwaltung von Krankheiten.“ Das EKG-Gerät „Herzkasper“ bekam sogar ein „ungenügend“, da der Ausdruck immer noch auf umweltschädlichem Thermopapier erfolgt.

Besonders schlecht schnitten die Röntgengeräte ab. Diese würden den Patienten sogar schaden. Eine Schutzwirkung sei kaum nachzuweisen, ganz im Gegenteil. Bei vielen Patienten mit Lungenkrebs ging ein Lungenröntgen voraus, sodass ein Zusammenhang wahrscheinlich sei.

Auch die Hausärzte kamen schlecht weg. Ein Besuch beim Hausarzt lohne sich nicht, ganz im Gegenteil, so das vernichtende Urteil der Tester. So sei die Gefahr, sich im Wartezimmer anzustecken, etwa mit Grippe, erschreckend hoch.

Die Augenärzte müssen im Test auch einiges einstecken. Speziell die angebotenen Brillen- und Kontaktlinsentherapien seien in aller Regel Augenwischerei. Zwar würde sich das Sehvermögen während der Therapie zunächst erheblich verbessern, oft sogar normalisieren, so die Tester. Sobald die Therapie jedoch beendet werde, das heißt die Brille abgenommen oder die Kontaktlinsen herausgenommen, seien die alten Beschwerden wieder in vollem Umfang da.

Nur eine Lasertherapie würde dauerhaften Erfolg bringen. Testsieger ist hierbei das Produkt „Augenlasern in Warschau (Polen) günstig“ wegen des guten Preis-Leistungs-Verhältnisses. Es reichte sogar knapp für die Note „augenzeichnet“.

Die konkreten Testergebnisse verrät das erwähnte Sonderheft, das ab heute in den Läden und Apotheken ausliegt und 15 Euro kostet (in Apotheken 30 Euro). Die Ergebnisse lassen sich auch im Internet abrufen. Der Zugang ist jedoch kostenpflichtig. keinblatt.de-Leser erhalten einen Rabatt von 20 %, wenn sie den Gutscheincode „xrays“ eingeben.

Kategorien
Gesellschaftliches Politik

Umfrage: Nur noch 0 % der Delegierten würden Schulz erneut zum Parteichef wählen

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD): Der Fluch von 100 Prozent. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Selten ist in Politiker derart abgestürzt, von Jürgen W. Möllemann (FDP) vielleicht einmal abgesehen. Im März erzielte Schulz bei der Wahl zum Parteivorsitzenden noch sensationelle 100 % der Ja-Stimmen. Alle 605 gültigen Stimmen der Parteitagsdelegierten entfielen auf Schulz. Das ist ein Rekord wohl für die Ewigkeit.

Dann stotterte der Schulzmotor und es ging nur noch bergab. Es lief gar nichts mehr, Schulz wurde zum Pannen-Martin.

Bei einer in den letzten Tagen durchgeführten Umfrage unter den SPD-Parteitagsdelegierten kam heraus, dass keiner mehr für Schulz stimmen würde, könnte er heute noch mal votieren, selbst wenn es keinen Gegenkandidaten gäbe. Damit erhielte Schulz nur 0 % der Ja-Stimmen, auch das ist ein Rekord.

Schulz analysierte trocken sein Ergebnis: „Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder bleibe ich konstant bei 0 % oder es geht aufwärts. Beides wäre keine Verschlechterung.“

Kategorien
Gesellschaftliches Politik Szene

Jürgen W. Möllemann: Xavier Naidoo kein Verschwörungs­theoretiker

Jürgen W. Möllemann
Jürgen W. Möllemann. Foto: Ingo Kramer, info@volmefoto.de / Lizenz: {CC BY-SA 3.0

Der FDP-Politiker Jürgen W. Möllemann hat heute in einer Erklärung den deutschen Soul- und R&B-Sänger Xavier Naidoo in Schutz genommen. Dieser sei kein Verschwörungstheoretiker oder gar ein Vertreter der Reichsbürgerbewegung, stellte Möllemann klar, auch kein Vertreter der rechtsradikalen Szene.

Naidoo und die Söhne Mannheims hatten in den letzten Tagen mit dem Song „Marionetten“ für Aufregung gesorgt. Dieser Song wird von vielen als antisemitisch und rechtspopulistisch eingestuft, da dieser sich nach allgemeiner Auffassung bei typischem Vokabular der Reichsbürgerbewegung bedient. Die Reichsbürger lehnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland ab und erkennen nur das Deutsche Reich in seinen ursprünglichen Grenzen von 1937 an.

Der Sänger selbst hatte sich verteidigt, der Songtext sei nur eine „eine zugespitzte Zustandsbeschreibung gesellschaftlicher Strömungen“, die er „im Rahmen einer künstlerischen Auseinandersetzung bewusst überzeichnet“ habe. Die vielleicht umstrittenste Strophe lautet folgendermaßen:

Aufgereiht und scheiternd wie Perlen an einer Perlenkette; Geht eine Matroschka weiter, ein Kampf um eure Ehrenrettung; Ihr seid blind für Nylon und Fäden an eueren Gliedern und; Hat man euch im Bundestag, ihr zittert wie eure Gliedmaßen; Alles nur peinlich und so was nennt sich dann Volksvertreter; Teile eures Volks – nennt man schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter; Alles wird vergeben, wenn ihr einsichtig seid; Sonst sorgt der wütende Bauer mit der Forke dafür, dass ihr einsichtig seid; Mit dem zweiten sieht man besser“

Auch Möllemanns Vergangenheit bedarf einer Neuinterpretation

Auch die Person Möllemann muss man wohl in diesem Kontext neu bewerten. So bestätigte Möllemann auf Nachfrage der Redaktion, sein antisemitischer Flyer (2002) sei zwar antisemitisch, aber kein Ausdruck von Antisemitismus gewesen, sondern nur eine kreative Auseinandersetzung mit der Thematik, bewusst zugespitzt und erhöht, um politisches Gehör zu finden und das Thema in den Medien zu halten.

Mit dem damaligen FDP-Projekt 18 zur Bundestagswahl 2002, die als Anspielung auf die Position der Initialen Adolf Hitlers (A=1, H=8) im Alphabet gewertet wird, habe er keinesfalls bei Alt- und Neonazis anklopfen wollen, so Möllemann, sondern nur Grenzen ausgelotet und das Stilmittel der Provokation bemüht. „Wir hatten damals nur 7 Prozent bekommen. Wenn wir die Nazis des Landes wirklich angesprochen hätten, hätten wir locker 30 Prozent erhalten“, so Möllemann, „so wie jetzt über 30 Prozent der Baguette-Gourmets rechts gewählt haben.“

Kategorien
Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Historisches Konflikte/Terror/Militär Politik Szene

Bundeswehr: Kein Hinweis auf Nazi-Symbole – auch hinter Hitler-Bildern nichts gefunden

Ursuala von der Leyen
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss keinen braunen Saustall ausmisten, weil es keinen gibt. Foto: Marc Müller / Lizenz: CC BY 3.0 DE

Es ist um die Bundeswehr also doch nicht so schlecht bestellt, wie es befürchtet worden war. Die Truppe ist laut Abschlussbericht von Heeresinspekteur Bruno Schweig sauber. Es gebe keine Hinweise auf Nazi-Symbole. Vor versammelter Presse sagte Schweig: „Wir konnten absolut nichts finden. Wir haben sogar hinter den Hitler-Portraits und den Hakenkreuzflaggen nachgesehen!“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich erleichtert. Es seien beispielsweise auch die Hakenkreuzstempel-Etuis durchgesehen worden, ob dort nicht etwas Verbotenes oder Anrüchiges versteckt sein könnte. Die signierten Ausgaben von „Mein Kampf“ in den Bibliotheken seien ebenfalls unauffällig gewesen.

Bei der Inspektion sei nur ein einziger verbotener Deutscher Gruß aufgefallen. Dieser habe sich aber dann doch als haltlos erwiesen, so von der Leyen erleichtert. Der betroffene Offizier habe sich bedauerlicherweise einer Schulterversteifung unterziehen müssen und könne daher den Arm nicht mehr senken. Das sei familiär bedingt, seine Mutter habe es bereits ganz schlimm am Kreuz gehabt. Sein Heilungsprozess sei aber ganz erfolgversprechend, so die Verteidigungsministerin.