Finanzministerium räumt ein – auch Prominente wie Albrecht-Brüder, Quandt, Klatten und Hoeneß werden Grundrente erhalten

Grundrente
Grundrente: Die Große Koalition hat geliefert! Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0

Die Grundrente ist der große Wurf der Großen Koalition. Endlich wird etwas gegen Altersarmut unternommen. Die SPD hat ihr Herzensprojekt durchgebracht, mit dem sie wohl wieder zweistellig werden kann. Alles richtig gemacht! Die CDU/CSU hat zudem dafür gesorgt, dass sich die Bürokratie in strengsten Grenzen hält. Damit wurde das Beste aus zwei Welten (der demokratische Sozialismus der SPD und die christliche Eigenverantwortung der CDU/CSU) vereint.

„Die Kuh ist vom Eis. Damit ist die Halbzeitbilanz der GroKo abgerundet. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, über den Fortbestand der Regierung zu diskutieren. Wir haben ein echtes Gerechtigkeits- und Leistungspaket geschnürt. Das stärkt auch die Wirtschaft“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder auf Twitter.

Um die Bedürftigkeit festzustellen, werden die Einkommensdaten der Finanzämter automatisiert von der Deutschen Rentenversicherung abgerufen. Niemand muss den demütigenden Weg zum Amt machen, um sich dort nackt auszuziehen.

Nach Bekanntgabe der Einigung der Koalitionsspitzen hat es spontan in einigen Großstädten – etwa in Hamburg, Frankfurt und München – Autokorsos gegeben, die ein Hupkonzert für Finanzminister Olaf Scholz aufführten. Deutschland ist seit dieser Einigung ein anders Land. Selbst die kritische Partei „Die Links“ und die Titanic-Partei übten nur verhalten Kritik.

Viele Prominente werden auch Grundrente beziehen

Inzwischen räumt das Finanzministerium ein, dass einige Prominente wie Karl Albrecht Junior und Theo Albrecht (Aldi), Susanne Klatten, Stefan Quandt, Uli Hoeneß oder Robert Geiss Grundrente erhalten werden. Durchschnittsverdiener dagegen nicht.

Ein Sprecher erklärte, man habe das x-mal durchgerechnet und es sei immer wieder rausgekommen, dass die genannten Prominenten unter die Grundrente fallen. Der Sprecher führt aus: „Mancher mag das als ungerecht empfinden, aber Zahlen lügen nicht. Auch hat es etwas Gutes: Es wird ja jeder einsehen, dass es kaum zumutbar ist, wenn sich z.B. ein Prominenter wie Uli Hoeneß persönlich beim Amt vorstellen müsste.“

Rentenbescheid
Rentenbescheid. Lizenz: Public Domain

Enthüllt: Quälend lange Bestimmung von neuem SPD-Vorsitzenden dient dazu, Rücktrittsrate der SPD-Vorsitzenden zu verringern

SPD-Regionalkonferenz
SPD-Regionalkonferenz am 10.09.2019 in Nieder-Olm. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Bereits seit Jahrzehnten ist der SPD-Vorsitz ein Schleudersessel. Die SPD hat eine unglaubliche Anzahl an Vorsitzenden verschlissen:

  • Hans-Jochen Vogel (1990 bis 1991)
  • Björn Engholm (1991 bis 1993)
  • Johannes Rau (1993 (kommissarisch))
  • Rudolf Scharping (1993 bis 1995)
  • Oskar Lafontaine (1995 bis 1999)
  • Gerhard Schröder (1999 bis 2004)
  • Franz Müntefering (2004 bis 2005 und
    2008 bis 2009)
  • Matthias Platzeck (2005 bis 2006)
  • Kurt Beck (2006 bis 2008)
  • Frank-Walter Steinmeier (2008 (kommissarisch))
  • Sigmar Gabriel (2009 bis 2017)
  • Martin Schulz (2017 bis 2018)
  • Olaf Scholz (2018 (kommissarisch))

Am 3. Juni 2019 trat schließlich Andrea Nahles mit sofortiger Wirkung vom SPD-Parteivorsitz zurück.

Seitdem ist die SPD damit beschäftigt, einen neuen SPD-Vorsitzenden zu suchen und zu bestimmen. Dazu wurde ein neues Verfahren eingeführt. Dabei soll der neue Parteivorsitzende (genauer eine Doppelspitze aus einer Kandidatin und einem Kandidaten) durch ein Votum aller Parteimitglieder gewählt werden.

Die Kandidaten stellten sich dabei zunächst in 23 Regionalkonferenzen vor, die im September und Oktober stattfanden. Bei der Wahl, die Mitte Oktober erfolgte, erlangte kein Bewerberduo die absolute Mehrheit. Nun muss eine Stichwahl zwischen den Bewerberduos Klara Geywitz/Olaf Scholz und Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans entscheiden.

Diese soll Ende November 2019 stattfinden. Auf dem Parteitag vom 06. bis 08. Dezember 2019 soll schließlich das neue Führungsduo formell gewählt und in das Amt eingeführt werden.

Wir erinnern uns, der Rücktritt von Andrea Nahles wird zu diesem Zeitpunkt mehr als 6 (!) Monate zurückliegen.

Insider plaudert wahren Grund aus

SPD-Logo
Lizenz: Public Domain

Ein Mitglied des Parteivorstandes, das unerkannt bleiben will, antwortete auf eine Redaktionsanfrage von uns, in der wir suggerierten, dass das neue Verfahren sicher implementiert worden sei, um die Demokratie zu stärken und den besten Kandidaten zu bestimmen, mit einem mehrminütigen höhnischen Lachen.

Schließlich vertraute das Mitglied uns an und verriet, das Verfahren habe man sich ausgedacht, um die peinliche hohe Rate an Rücktritten vom Parteivorsitz zu verringern. Denn das neue Verfahren enthalte durch das aufwendige Prozedere einen Mechanismus, um den Abstand zwischen den Parteivorsitzenden um immerhin rund 6 Monate zu erhöhen. Das sei ein wichtiger Baustein, um die strauchelnde SPD ein wenig zu stabilisieren.

AKK beruhigt: Einschränkung der Meinungsfreiheit kommt nur vor Wahlen

Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Wagenbauer (AKW). Foto: Photo Claude TRUONG-NGOC / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) hatte nach dem herben Verlust für die CDU bei den Jungwählern eine Einschränkung der Meinungsfreiheit angekündigt.

Für das schlechte Abschneiden der CDU bei den Europawahlen, aber auch der SPD, machte sie vor allem den YouTuber Rezo verantwortlich, der dazu aufgerufen hatte, nicht die CDU, nicht die CSU, nicht die SPD und vor allem nicht die AfD zu wählen. Basis für sein millionenfach geklicktes Video war eine lange Liste an Versäumnissen bei der CDU.

AKK sagte hierzu:

Was wäre eigentlich in diesem Lande los, wenn eine Reihe von, sagen wir, 70 Zeitungsredaktionen zwei Tage vor der Wahl erklärt hätten, wir machen einen gemeinsamen Aufruf: Wählt bitte nicht CDU und SPD. Das wäre klare Meinungsmache vor der Wahl gewesen.

Doch inzwischen distanzierte sich AKK davon und sagte auf Twitter:

AKK Zensur Twitter
Tweet von AKK

Unserer Redaktion gegenüber konkretisierte AKK ihr Vorhaben: „Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wird nur vor Wahlen kommen. Das Grundgesetz erlaubt das. Moment, ich finde gerade die entsprechende Seite nicht.“

Konkret solle also nur vor Wahlen die Meinung beschnitten werden, um nicht Meinungen zu beeinflussen. Es werde also strafbar sein, Leute, die sich entschieden hätten, CDU zu wählen, mit unfairen Argumenten dazu zu nötigen, die Grünen zu wählen. Der umgekehrte Fall sei prinzipiell auch strafbar, das sei aber ein praxisfremdes Beispiel, so AKK.

Auf die Frage, welche Zeiträume vor Wahlen angedacht seien, sagte AKK vielversprechend: „Nach den Wahlen ist vor den Wahlen.“ Auf Rückfrage, ob diese Einschränkungen also immer gälten, meinte AKK: „Wenn Sie das so interpretieren, dann interpretieren Sie das so.“

Rundfunklizenzen für alle YouTube-Kanäle

Eine weitere Maßnahme soll die Verpflichtung sein, kostenpflichtige Rundfunklizenzen selbst für YouTube-Kanäle mit nur wenigen Abonnenten auch dann zu zu erwerben, wenn nur Streaming, aber keine Live-Übertragungen erfolgen. Videos mit politischen und religiösen Inhalten müssen in Zukunft einem noch zu schaffenden Fairness-Ministerium zur Abnahme vorgelegt werden. Wer mit einer Ablehnung nicht einverstanden sei, solle sich ausdrücklich nicht an eine Beschwerdestelle wenden können, da dies zu lange dauern würde, erklärt AKK. „Wir haben in den Ministerien oft noch Akustikkoppler-Verbindungen ins Neuland, da ist so etwas einfach nicht machbar. Daher soll er einfach ein neues Video produzieren und es erneut versuchen. Ich bin überzeugt davon, dass Leute wie Rezo einem gewissen Erziehungseffekt unterliegen“, führt AKK aus, die zugleich ankündigte, Rezo auf Schadensersatz zu verklagen. „Den Gegenwert für eine Schachtel Marlboro pro entgangener Stimme für CDU/CSU halte ich für fair und für geboten“, so AKK.

Die Vorsitzende wehrt sich dagegen, das Netz kaputtregulieren zu wollen. Aber die Meinungs- und Deutungshoheit solle an die „echte“ Presse zurückgehen, denn diese habe Kompetenz und nehme ihre Verantwortung professionell wahr, so AKK wörtlich. Das müsse nicht „Print“ sein, ihres Wissens sei „Bild“ seit einiger Zeit auch in diesem seltsamen Netz vertreten. Der Grundsatz, wer Wahlen gewinnen wolle, brauche „Bild“, solle wieder gelten. „Wir kennen in Deutschland eine vierte Gewalt, das ist die Presse. Eine fünfte Gewalt in Gestalt des Internets existiert nicht, aber es gibt im Internet Gewalt, da müssen wir auch ran.“

Andrea Nahles erfolgreichste SPD-Vorsitzende aller Zeiten

Andrea Nahles
Andrea Nahles: „ICH WILL BUNDESKANZLERIN WERDEN!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Bereits vor der Landtagswahl in Hessen steht fest: Andrea Nahles ist die erfolgreichste SPD-Vorsitzende aller Zeiten. Wäre diesen Sonntag Bundestagswahl, würde die SPD nach einer aktuellen Umfrage 14 % erhalten. Es gab zwar schon vor Monaten bessere Werte für die SPD, aber diese hatte Nahles höchstpersönlich erzielt. Besser als Nahles ist also nur Nahles selbst. Q. e. d.

OSZE-Wahlbeobachter überwachen SPD-Mitgliederentscheid und kommen auch ins Haus!

SPD-Mitgliederentscheid 2018
SPD-Mitgliederentscheid 2018. Lizenz: Public Domain

Der SPD-Mitgliederentscheid läuft. Aufgrund der Brisanz und Bedeutung überwacht dieses Mal die OSZE die Durchführung dieser Wahl. SPD-Mitglieder müssen damit rechnen, Besuch von OSZE-Wahlbeobachtern zu erhalten. Diese überprüfen, ob Sie als SPD-Mitglied Ihre Wahlunterlagen erhalten haben und dass Sie nur maximal eine Stimme abgeben. Um Trittbrettfahrern und Betrügern das Handwerk zu erschweren, sollten sich SPD-Mitglieder den Wahlbeobachter-Ausweis zeigen lassen, bevor sie die OSZE-Mitarbeiter in ihre gute Stube lassen. Im Zweifelsfall sollte bei der OSZE-Zentrale telefonisch nachgefragt werden, die Telefonnummer steht auf den Wahlunterlagen. SPD-Mitgliedern wird empfohlen, die Wohnung sorgfältig aufzuräumen und Stolperfallen zu beseitigen, um die Wahlbeobachtung nicht zu behindern.

Auch bei der Stimmauszählung sind die OSZE-Wahlbeobachter selbstverständlich dabei. Für die SPD-Führung wäre eine Ablehnung des Koalitionsvertrages zur Großen Koalition eine große Blamage. Daher ist es umso wichtiger, dass die Zustimmung durch unabhängige Kräfte bezeugt wird.

Vorsitzende auf Zeit: Nahles‘ Stimme laut Arzt in 2 Jahren komplett weggeschrien

Andrea Nahles
Andrea Nahles: „UND AB MORGEN KRIEGEN SIE IN DIE FRESSE! BÄTSCHI – BÄTSCHI – BÄTSCHI – RRRRRRCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZCHRÄCHZ!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Nach dem Rückzug von Martin Schulz als SPD-Parteichef soll es nun Andrea Nahles richten. Sie soll auf einem Sonderparteitag zur neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden.

Nahles‘ Arzt Dr. Ende ist deshalb in großer Sorge. Der Mediziner sagte unserem Blatt, seine Untersuchungen hätten ergeben, dass Nahles‘ Stimme in spätestens zwei Jahren komplett weggeschrien sei. Da sei dann nichts mehr zu machen, das wäre dann irreversibel. Dann würde die SPD wieder eine neue Vorsitzende oder einen neuen Vorsitzenden brauchen.

Zunächst übernimmt Olaf Scholz kommissarisch das Amt des SPD-Parteivorsitzenden. Offiziell hat man diese Prozedur gewählt, um ein wenig Ruhe in den Laden zu bringen, schließlich ist es üblich, dass ein stellvertretender Parteivorsitzender kommissarisch übernimmt. Nahles ist aber nicht stellvertretende Parteivorsitzende.

Tatsächlich erfolgt dieser Schritt nach Aussage von Dr. Ende, um Nahles‘ Stimme zu schonen.

SPD sagt GroKo-Mitgliederentscheid ab – „Ist nicht mehr notwendig. Die vielen Parteieintritte zeigen Zustimmung zur SPD-Linie!“

Wahlzettel
Doch kein Mitgliederentscheid! Die GroKo kommt. Lizenz: Public Domain

Die SPD hat heute den Mitgliederentscheid, mit dem die SPD-Mitglieder den Koalitionsvertrag zur Großen Koalition mit CDU und CSU absegnen sollten, abgesagt.

SPD-Parteichef Martin Schulz begründete die Entscheidung damit, dass derzeit Tausende Menschen in die SPD einträten. „Das ist Zustimmung genug, warum sollten wir da noch ausdrücklich abstimmen lassen? Die Leute stimmen doch mit ihrem Parteientritt der SPD-Linie und damit der GroKo zu“, so Schulz.

Auf den Einwand, der Mitgliederentscheid wäre fest versprochen gewesen, entgegnet Schulz: „Ich habe auch gesagt, dass wir definitiv in die Opposition gehen. Ebenso habe ich gesagt, dass ich es ausschließe, als Minister in das Kabinett Merkel einzutreten. Beides wird nun doch anders kommen, warum also sollte es beim Mitgliederentscheid nicht auch eine Änderung geben? Das ist außerdem nur konsequent!“

Glaubwürdigkeitsproblem – Martin Schulz rechtfertigt sich: „Der Trump lügt doch auch dauernd!“

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD) übernimmt offenbar ein Superministerium. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es ist noch nicht lange her, da beteuerte SPD-Chef Martin Schulz, dass es keine Wiederauflage der Großen Koalition geben und die SPD in die Opposition gehen werde. Doch jetzt läuft alles auf GroKo hinaus. Schulz wird wohl auch ein Bundesministerium übernehmen, obwohl er dies auch erst kategorisch ausgeschlossen hatte.

Schulz und seine SPD haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Doch Schulz kontert: „Präsident Donald Trump in den USA hat einen riesigen Erfolg, obwohl er mit Sicherheit weit weniger glaubwürdig als ich bin. Der lügt doch andauernd. Gegen den bin ich geradezu ein Waisenknabe, ich habe mir nichts vorzuwerfen. Und jetzt lassen Sie mich bitte weiter an meinem Superministerium planen, danke!“

Doch wir lassen nicht locker. Wir wollen von Schulz wissen, ob er zurücktrete, sollte der Koalitionsvertrag von den SPD-Mitgliedern mehrheitlich abgelehnt werden. Schulz: „Ja. Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, dass ich dann zurücktrete. Ich schwöre, Bruder! Sie können sich jederzeit darauf berufen. Gibt es keine Mehrheit, dann lege ich den SPD-Vorsitz nieder und gehe in die Wirtschaft!“

Auf mehrfaches Nachfragen erfahren wir, dass Schulz wohl an einem Außen- und Europa-Ministerium bastelt. „Angenommen, Sie werden Außenminister. Wie werden Sie sich im Nordkorea-Konflikt verhalten?“

Schulz: „Ich stehe im Kontakt mit Gerhard Schröder. Der hat durch seine neue südkoreanische Frau im Rekordtempo Koreanisch gelernt und die koreanische Kultur verinnerlicht, der kann mit diesem Wissen und diesen Beziehungen vermitteln. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Gerhard Schröder uns hier unterstützt.“

Wir wollen wissen, welche Gefahren Schulz im Nordkorea-Konflikt sieht.

Schulz: „Nur eine einzige!“

„Und welche?“, fragen wir nach.

Schulz: „Dass Gerhard zu schnell erneut heiratet.“

SPD-Parteitag: Tombola soll „Ja“ für GroKo bringen – auch Ministerposten zu gewinnen

Lostrommel
Seit Gründung der SPD ist diese Lostrommel zugunsten sozialer Projekte im Einsatz. Morgen soll sie die Sozialdemokratie retten. Lizenz: Public Domain

SPD-Parteichef Martin Schulz kämpft ums politische Überleben. Für Martin Schulz, der vor der Bundestagswahl nie eine GroKo ausgeschlossen hatte, erst während „einer kleineren Zwischenphase nach der Wahl“ (O-Ton Martin Schulz), geht es um alles. Ein „Ja“ der 600 Delegierten zur GroKo auf dem morgigen SPD-Sonderparteitag scheint keinesfalls sicher.

Wie unsere Redaktion jedoch erfahren hat, soll eine auf dem Parteitag stattfindende Tombola Schulz‘ Zukunft retten. Solche Tombolas auf Parteitagen zugunsten sozialer Projekte sind zwar nichts Ungewöhnliches.

Der Trick: Die verlosten Ministerposten sind faktisch an ein „Ja“ bei der Stimmabgabe gekoppelt

Pikanterweise gibt es dieses Mal aber auch zwei Ministerposten (aus der hinteren Reihe) zu gewinnen. Dies ist für die Parteitagsdelegierten sicherlich eine erstrebenswerte Angelegenheit, einmal eine solche politische Erfahrung machen zu können und sich auch finanziell ein ordentliches Polster zu verschaffen. Da Bundesminister kein Bundestagsmandat benötigen, steht einer solchen Vergabe auch formal nichts im Wege.

Der Haken liegt darin, dass die Ministerposten faktisch an ein „Ja“ zur GroKo gekoppelt sind. Denn ohne GroKo wird die SPD ja kaum Minister stellen.

Juristisch ist wohl alles sauber, es liegt auch kein illegales Glücksspiel vor, da die Lose unentgeltlich abgegeben werden. Sie „kosten“ also höchstens der SPD die Zukunft.

Um welche Bundesminister es sich handelt, wurde nicht bekannt, nur dass zwei Bundesministerien definitiv an die Gewinner gehen. Es hängt vermutlich auch von der konkreten Regierung ab. Es könnte aber auf Ministerien wie „Bildung und Forschung“ oder „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ hinauslaufen, also Spielfeldern, auf dem auch Novizen wenig aus- und anrichten können.

Martin Schulz stellt Löschantrag – alle Aussagen wie „Schulz schließt GroKo aus“ müssen aus Archiven entfernt werden

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Auch er hat ein Recht auf Privatsphäre. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

SPD-Parteichef Martin Schulz will eine Neuauflage der Großen Koalition. Man habe in den Sondierungsgesprächen mit der Union praktisch alle sozialdemokratischen Kernforderungen durchsetzen können.

Nun aber werde Schulz dauernd von den Medien mit einer Aussage, die er noch am Wahlabend zur Bundestagswahl gemacht und dann wochenlang aufrechterhalten hat, verfolgt. Damals hatte er eine Wiederauflage der GroKo definitiv ausgeschlossen, die SPD werde in die Opposition gehen, so die Festlegung des Parteichefs anno dazumal.

„Recht auf Vergessen“ – Aussage, Schulz schließe eine GroKo aus, muss gelöscht und darf bei Strafe nicht wiederholt werden

Nun hat Martin Schulz bei den großen Suchmaschinen, Verlagen, Agenturen und Medien einen Löschantrag gestellt. Dabei beruft sich Schulz auf das EuGH-Urteil zum „Recht auf Vergessen„. Schulz fühlt sich in seiner Privatsphäre beeinträchtigt. Entsprechend muss die Aussage, Schulz schließe eine GroKo definitiv aus, sowie alle Aussagen mit sinngemäß gleichem Inhalt in allen Suchmaschinenindizes, Zeitungsartikeln und allen Arten von Archiven gelöscht sowie aus allen Video- und Audiobeiträgen herausgeschnitten werden. Die Aussage darf ferner nicht wiederholt werden. Im Falle eines Verstoßes hat Schulz‘ Anwalt eine Strafe von 500.000 Euro festgesetzt.

Schulz möchte ab sofort nur noch in die Zukunft schauen, sagte er unserem Blatt auf Nachfrage. Welche sozialdemokratische Kernforderungen denn die SPD durchgesetzt habe, wollen wir wissen.

SPD-Kernforderungen durchgesetzt

Der SPD-Vorsitzende weist daraufhin, es hätten fast alle SPD-Projekte Beachtung gefunden. Natürlich könne ein Partner nicht alles alleine bestimmen. Beispielsweise käme mit der Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung eine Art Bürgerversicherung Light. Die CSU-Forderung einer Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr habe man verhindert und sich auf einen Kompromiss von maximal 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen pro Jahr verständigt. Auch habe man verhindert, dass der Spitzensteuersatz gesenkt werde.

SPD will bei Mitgliederentscheid bereits 21 % Ja-Stimmen als Zustimmung für GroKo werten, da das über Bundestagswahlergebnis liegt

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es ist kein Geheimnis, nach dem Jamaika-Aus läuft alles auf eine Neuauflage der Dauer-GroKo hinaus.

Die einzige Sorge der SPD besteht darin, dass die eigenen Mitglieder eine neue Große Koalition ablehnen könnten. Das wäre für Martin Schulz eine große Blamage (GroBla). Der SPD-Chef befürchtet, dass auch wenn er noch so viel bei den Koalitionsverhandlungen herausholt, etwa Bürgerversicherung, Einzahlpflicht für Selbstständige in die gesetzliche Rentenkasse, Streichung der Ausländermaut und Anhebung des Kohlecents um 1 Cent, die Mitglieder ihm einen Strich durch die Rechnung machen könnten, weil sie die Dauerkoalition einfach leid seien. Schließlich konnte sich die SPD in der GroKo nie profilieren und baute Wahl für Wahl immer weiter ab. Viele SPD-Anhänger, wohl die Mehrheit, fordern daher einen Gang der ehemals stolzen Partei in die Opposition.

Lange haben Schulz und seine Strategen gebrütet, schlaflose Nächte verbracht. Doch die Lösung liegt jetzt auf dem Tisch. Dabei will die SPD bereits alles, das oberhalb von 20,5 % „Ja“-Stimmen liegt, als Zustimmung für die Große Koalition werten. Die Begründung ist überzeugend. Denn alles, was besser ist als das Bundestagswahlergebnis (das waren bekanntlich 20,5 % Zweistimmen für die SPD), bedeutet ja, dass die SPD zugelegt hat. Dies signalisiert, dass die Mitglieder wieder hinter der SPD-Führung stehen und ihr vertrauen.

Schulz zeigt sich zuversichtlich

„21 %, das schaffen wir, da können wir uns sogar den einen oder andere Lapsus leisten“, soll Schulz in das Poesiealbum seiner Frau geschrieben haben, berichtet ein Vertrauter des Würseleners, der anonym bleiben will.

SPD doch mit GroKo einverstanden – Bedingung: SPD kriegt mind. 25 % bei nächster Bundestagswahl

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD) hat die wohl beste Idee seines Lebens und wird als Retter der Sozialdemokratie in die Geschichtsbücher eingehen. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Endlich ist die Hängepartei in Berlin vorbei. Nun können die Sondierungen für eine Neuauflage der Großen Koalition beginnen. Die SPD hat sich intern auf eine Kernforderung geeinigt, mit der wohl jeder in der SPD sehr gut leben kann. Wichtig ist den Genossen vor allem, dass die Partei nicht weiter an Wählerzustimmung verliert. Sowohl im SPD-Vorstand als auch unter SPD-Mitgliedern und -Anhängern hatte sich die Angst breitgemacht, die SPD könnte dieses Mal ganz unter die Merkelschen Räder geraten und unter 20 % abstürzen. Damit hätte die Partei sogar ganz vor dem Untergang stehen können.

SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz erklärte: „Die rote Linie für eine Neuauflage der Großen Koalition, die wir keinesfalls zu überschreiten bereit sind, besteht darin, dass die Union mit unserer Forderung von mindestens 25 % Zweitstimmen bei der nächsten Bundestagswahl einverstanden ist. Damit werden wir für unsere Errungenschaften endlich belohnt. Es kann nicht sein, dass wir Geschenke wie den Mindestlohn verteilen und die Union dann die Lorbeeren erntet. Wir werden uns 2021 hinstellen und verkünden können, mindestens 5 Prozentpunkte zugelegt zu haben. Wie Frau Dr. Merkel das macht, ist alleine ihr überlassen. Ob wir weitere SPD-Projekte wie die Bürgerversicherung durchsetzen können, ist sekundär. Wichtig ist, dass die Sozialdemokratie gerettet ist, liebe Genossinnen und Genossen!“

Merkel einverstanden – unter einer Bedingung

Bundeskanzlerin Angela Merkel sendet vorsichtig positive Signale an die SPD. Es würden aber noch harte Verhandlungen erforderlich werden. Merkel sagte: „Eine Zusage an die Forderungen der SPD kann es prinzipiell geben, wenn die SPD durch Fortsetzung ihrer klassischen Umverteilungspolitik dafür sorgt, dass die Union ein respektables Ergebnis einfährt. Ich denke da an mindestens 35 % an Zweitstimmen. Es ist immer ein Geben und Nehmen. Wie die SPD das macht, ist alleine ihr überlassen.“

Schulz schmeißt hin – SPD stellt Joachim Sauer auf – keiner weiß besser, wie man Merkel schlagen kann

Joachim Sauer
Joachim Sauer (SPD) ist neuer SPD-Kanzlerkandidat. Foto: Lawrence Jackson. Lizenz: Public Domain

Der ehemalige 100 %-Hoffnungsträger Martin Schulz (SPD) hat heute wegen desaströser Umfragewerte hingeschmissen. Zuletzt lag die SPD in den Umfragen (Sonntagsfrage) weit abgeschlagen nur noch bei 22 Prozent, die Union dagegen bei 40 Prozent. Nun soll es Joachim Sauer (SPD) richten, der für die SPD als Kanzlerkandidat ins Rennen geht.

Schulz sagte vor versammelter Presse, es gebe niemand, der Angela Merkel besser kenne als Joachim Sauer. Niemand wisse besser als er, wo ihre Schwachstellen seien, wie man sie schlagen könne. Für Sauer spreche auch sein extrem hoher Bekanntheitsgrad.

In einer ersten Stellungnahme zeigte Joachim Sauer absoluten Siegeswillen. Die Frau sei zu schlagen, ganz sicher, so Sauer, das sei seine praktische Erfahrung. Er werde Fair Play spielen, wenn sich auch Angela Merkel daran halte. Ansonsten werde er andere Saiten aufziehen. Ob Joachim Sauer auch neuer SPD-Vorsitzender wird, ist noch völlig offen. Zunächst soll er erst einmal die SPD zur stärksten Partei machen und sich dann vom Deutschen Bundestag zum ersten SPD-Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nach Gerhard Schrödinger wählen lassen. Dazu will der Quereinsteiger, der früher Quantenchemiker und Physikochemiker war, auch die neuesten Erkenntnisse der Quantenmechanik für den Wahlkampf nutzen. Ob dazu gehört, die Kanzlerin einfach mal, wenn es darauf ankommt, in einem Wurmloch verschwinden zu lassen, wollte Sauer weder bestätigen noch dementieren. Noch diese Woche will Sauer seinen Urlaub, den er in mehreren Orten in der Alpen gleichzeitig verbringt (wo er ist, wird erst dann entschieden, wenn man nachschaut, vorher ist er in einer sogenannten Superposition), beenden und ein letztes Mal im Gravitationswellenbad entspannen.

Schulz: Absturz gestoppt – nachdem Zustimmung exakt Anzahl der SPD-Mitglieder erreichte

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Endlich ist der katastrophale Absturz der SPD gestoppt. Die Umfragewerte stabilisierten sich in dieser Woche erstmals. Die Wende kam, als die Zustimmung zufällig exakt auf den Wert fiel, der der Anzahl der SPD-Mitglieder entspricht. Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht jedoch hier absolut keinen Zusammenhang. „Mich würde es eher wundern, wenn wirklich jedes unserer Mitglieder SPD wählen würde. Es gibt ja so viele andere Parteien, die sich zur Wahl stellen, viele sind besser als wir, kein Wunder, denn diese sind auch teurer“, sagte Schulz unserer Redaktion.

Von einem Comeback des Hoffnungsträgers und seiner Partei kann jedoch keine Rede sein, denn der der Trend zeigt jetzt seitwärts, nicht nach oben. Aber es geht zumindest nicht mehr weiter nach unten. Nur Parteiaustritte in größerer Zahl können der Partei jetzt noch gefährlich werden, falls doch eine Verbindung besteht.

Umfrage: Nur noch 0 % der Delegierten würden Schulz erneut zum Parteichef wählen

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD): Der Fluch von 100 Prozent. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Selten ist in Politiker derart abgestürzt, von Jürgen W. Möllemann (FDP) vielleicht einmal abgesehen. Im März erzielte Schulz bei der Wahl zum Parteivorsitzenden noch sensationelle 100 % der Ja-Stimmen. Alle 605 gültigen Stimmen der Parteitagsdelegierten entfielen auf Schulz. Das ist ein Rekord wohl für die Ewigkeit.

Dann stotterte der Schulzmotor und es ging nur noch bergab. Es lief gar nichts mehr, Schulz wurde zum Pannen-Martin.

Bei einer in den letzten Tagen durchgeführten Umfrage unter den SPD-Parteitagsdelegierten kam heraus, dass keiner mehr für Schulz stimmen würde, könnte er heute noch mal votieren, selbst wenn es keinen Gegenkandidaten gäbe. Damit erhielte Schulz nur 0 % der Ja-Stimmen, auch das ist ein Rekord.

Schulz analysierte trocken sein Ergebnis: „Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder bleibe ich konstant bei 0 % oder es geht aufwärts. Beides wäre keine Verschlechterung.“

Neuwahlen in Großbritannien: SPD realisiert, dass sie etwas vergessen hat

Theresa May
Theresa May wählt die Möglichkeit von Neuwahlen. Foto: Controller of Her Majesty’s Stationery Office / Lizenz: Open Government Licence v3.0

In Großbritannien hat Premierministerin Theresa May (Conservative Party) überraschend vorgezogene Wahlen zum britischen Unterhaus angekündigt. Sie will damit ihre ausgezeichneten Umfragewerte nutzen, um ihre Mehrheit auszubauen und dann gestärkt das Vereinigte Königreich aus der EU herauszuführen. Dabei sollen auch der Euro abgeschafft und eine Währungsunion mit Neufundland eingegangen werden. Ob die Währung neubritisches Fund oder britisches Neufund heißen soll, ist noch offen. Als sicher gilt aber, dass der Eurotunnel wegen seiner hohen Betriebskosten mit Pferdemist zugeschüttet wird, was von den Londonern begrüßt wird, deren Stadt im Pferdedreck zu ersticken droht.

Die Neuwahlpläne sorgen bei der SPD indes für große Frustration. Die Umfragewerte der SPD sinken kontinuierlich, Martin Schulz hat seine Strahlkraft längst verloren. Die letzte Superschulz-Karikatur erschien im Hochwinter.

SPD hat Chance nicht erkannt, dafür aber nicht genutzt

„Verdammt, warum sind wir hier nicht draufgekommen?“, fragt ein angefressener Frakturvorsitzender Thomas Oppermann. „Wir hätten die Koalition platzen lassen können, dann hätte es Neuwahlen gegeben. Mit den damals guten Werten hätten wir Chancen gehabt, Angela Merkel zu schlagen. Stattdessen haben wir der Ausländermaut von Horst Seehofer zugestimmt, obwohl wir diese ja gar nicht wollten. Wie blöd können wir eigentlich sein? Nun haben wir Martin Schulz, der nur redet, aber kein Programm hat und immer unbeliebter wird. Dann haben wir einen Außenmister, der immer beleibter wird.“

Auch Willy Brandt hat sich eingemischt. Der ist zwar gestorben, kann sich aber wegen einer besonderen Regelung immer noch zu Wort melden. Denn er wird weiter offiziell als Ehrenvorsitzender geführt. „Paktiert nicht mit den Kommunisten!“, sagte Brandt, wohl als Warnung, auf eine R2G-Koalition zu verzichten.

100 % – Schulz-Wahl muss wiederholt werden, SPD-Software schafft nur zwei Stellen

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD): Der Fluch von 100 Prozent. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Martin Schulz wurde eben auf dem Sonderparteitag mit 100 Prozent zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt. Das ist das beste Ergebnis in der Geschichte der SPD und sicherlich auch das beste Ergebnis, das es je irgendwo auf der Welt gegeben hat.

Deshalb ist es nun umso bitterer, dass die Wahl wiederholt werden muss. Der Grund: Die SPD-Software verarbeitet bei Wahlergebnissen nur zwei Stellen vor dem Komma. Keiner hatte den Fall vorgesehen, dass es einmal einen Wert geben könnte, der jenseits von 99,x Prozent liegt. Die SPD setzt verschiedene Software ein, darunter auch ein uraltes Programm, das in Cobol geschrieben ist. Der Programmierer ist letztes Jahr mit 100 Jahren gestorben, was Änderungen derzeit nahezu unmöglich macht. Dazu kommen noch Hunderte Excel-Arbeitsblätter, bei denen sich bei einem Großteil das gleiche Problem stellt. Die Excel-Vorlagen dazu könnte man ändern, wenngleich der Aufwand hoch wäre. Das löst aber noch nicht das Problem mit den Anwendungsprogrammen.

In der SPD-Zentrale sieht man nun keine andere Möglichkeit mehr, als die Wahl zu wiederholen. Ein SPD-Sprecher sagte, es werde ein weiterer Sonderparteitag einberufen. Man rechne damit, dass Martin Schulz sich bis dahin ein wenig abgenutzt hätte und hoffentlich mit mindestens einer Gegenstimme rechnen könne.

Psychologe: Schulz so beliebt, weil er trotz abgebrochener Schule den Ausdruck „Schul“ im Namen hat

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Er hat kein Abitur, aber ausgerechnet ein Gymnasium fotografierte ihn. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Um den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz ist ein regelrechter Hype ausgebrochen. Schulz ist unglaublich beliebt und liefert sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Kopf- an-Kopf-Rennen, die vor einigen Wochen noch als unschlagbar galt. Vor allem hat Schulz die SPD wieder nach vorne gebracht. In der Sonntagsfrage liegt die SPD vor den Unionsparteien. Keiner hätte dies für möglich gehalten.

Keiner? Nicht ganz. Der Psychologe Robert Bergmann, der vielen Lesern aus Talkshowauftritten ein Begriff sein dürfte, wundert sich nicht.

Bergmann sagt, den Leuten gefalle die Biographie von Schulz. Da sei einer zweimal sitzen geblieben und habe deshalb das Abitur verpasst. Dann sei er auch noch dem Alkohol verfallen. Schulz habe sich aber wieder aufgerappelt und es zurück ins Leben geschafft. Und dann habe er solch eine imposante Karriere hingelegt. Es sei wie ein modernes Märchen. Aber er sei nicht der Einzige, der das geschafft habe. Was den Unterschied zu anderen ausmacht und den Schulz-Hype hervorruft, erklärt Bergmann so: „Der Mensch denkt in Begriffen und Namen, die er zuordnet. Eben ’nomen est omen‘. Der personifizierte Widerspruch zeigt sich im Nachnamen: Schulz, das beginnt mit Schul wie Schulbildung. Letztlich setzt sich das im Gehirn fest.“

SPD ehrt Erfinder der Inflation – dank ihm gibt es jedes Jahr ein paar Prozent mehr Lohn

Warenhaus, USA
Warenhaus von Inflation in Pennsylvania, von seinen Kindern weitergeführt (1905). Lizenz: Public Domain

Die SPD gedenkt dieses Jahr an den Amerikaner John Inflation, der am 12. März 200 Jahre alt geworden wäre. Inflation (* 12.03.1817, † 02.05.1885) war ein Kaufmann, der in den Vereinigten Staaten eine der ersten großen Warenhausketten aufbaute. Die damals aufkommende Eisenbahn erleichterte sein Vorhaben. Um seinen Umsatz zu steigern, sorgte Inflation dafür, dass die Konkurrenz kleingehalten wurde. In manchen Orten hatte er fast so etwas wie ein Monopol. Da ihm das noch nicht reichte, fing Inflation an, die Preise regelmäßig zu erhöhen. Er perfektionierte das System. Dort, wo Konkurrenz aufkam, senkte er kurzzeitig die Preise, um sie, nachdem die Konkurrenz erledigt war, wieder anzuheben – auf ein Niveau, das weit oberhalb des Ausgangsniveaus lag, versteht sich. Natürlich war Inflation nicht der Einzige, der Preise erhöhte. Preisanhebungen gab es auch schon vor ihm. Aber seine konsequente Umsetzung und Weiterentwicklung des Kapitalismus, die sich in wesentlichen Punkten auf Preissteigerungen stützte, führte dazu, dass die allgemeine Preisteuerungsrate nach ihm benannt wurde.

Steigende Preise mögen negativ besetzt sein, sind aber der fast alleinige Grund, dass es Lohnanhebungen gibt und dass diese erfolgreich durchgesetzt werden können. Kanzlerkandidat und Parteichef Martin Schulz (SPD) sagte heute vor versammelter Presse: „Wir, die SPD, sind John Inflation großem Dank verpflichtet. Er ist der Garant für erfolgreiche jährliche Lohnrunden. Ohne sein Preissteigerungssystem könnten wir kaum Lohnforderungen stellen. Unser Argument für mehr Geld in der Lohntüte ist ja, dass den Menschen das Geld wegen steigender Preise nicht reicht. Wir sagen Danke!“

Die SPD hat für den Todestag von Inflation mehrere Gedenkveranstaltungen in allen größeren Städten angesetzt. Gleichzeitig will man die erste wärmere Phase des Bundestagswahlkampfes eröffnen.

Das große Martin-Schulz-Interview

Martin Schulz
Martin Schulz (SPD). Foto: Foto-AG Gymnasium Melle / Lizenz: CC BY-SA 3.0

keinblatt.de: Lieber Martin Schulz, wir freuen uns, Sie zum großen keinblatt.de-Interview begrüßen zu dürfen.

Martin Schulz: Die Freude liegt ganz bei mir.

x: Sie haben etwas geschafft, das niemand für möglich gehalten hat. Sie sind nicht nur beliebter als Angela Merkel, sondern Sie haben die tote Tante SPD aus dem Lazarett für Schwerstverwundete in der Reha nach nur wenigen Tagen zur stärksten Partei gemacht. INSA sieht die SPD heute bei 31 %, die Union nur bei 30 %. So etwas hat es noch nie gegeben. Wie haben Sie das gemacht? Sind Sie der Messias?

M. S.: Nein, das glaube ich nicht. Die Menschen können nur das Gruselkabinett Merkel und ihre persönliche Obergrenze, Horst Seehofer, nicht mehr sehen.

x: Das ist alles?

M. S.: Die Leute haben ein Gespür dafür, dass es in diesem Lande nicht mehr gerecht zugeht. Eine Kassiererin wird wegen eines 15-Cent-Pfandbons, den sie nach Ladenschluss beim Putzen gefunden hat und am nächsten Tag einlöst, fristlos entlassen. Ein Vorstand, der einen Konzern ruiniert hat, bekommt dagegen Millionen-Boni als Abfindung, obwohl der ja nicht mal etwas gefunden hat.

x: Und das wollen Sie ändern?

M. S.: Aber selbstverständlich. Unter meiner Führung werde ich die Steuern für Arme und Beine senken und eine Obergrenze für Millionen-Boni einführen.

x:  Ohne Obergrenze geht es bei Ihnen auch anscheinend nicht. Ist das durch Ihre Biographie begründet?

M. S.: Ich schäme mich nicht dafür, dass ich aus Würselen komme, die Schule abgebrochen habe, dem Alkohol verfallen bin, dann Buchhändler geworden und schließlich Bürgermei…

x: Bitte ersparen Sie uns diese Geschichte, diese wurde zu oft durchgekaut.

M. S.: In Ordnung. Ich erzähle Ihnen etwas anderes. Noch Anfang der 1970er-Jahre waren Menschen mit dunkler Hautfarbe in den USA Menschen unterster Klasse. Der Schwarze Billy Paul drückte es 1972 in „Me and Mrs Jones“ trefflich aus. Damals war Ehebruch in Pennsylvania noch strafbar. Paul trifft sich dennoch jeden Tag mit dieser Frau Jones im gleichen Café. Sie schmieden Pläne. Sie wissen, dass ihr Tun falsch ist und sie können dennoch nicht voneinander lassen. Die Nummer ist der Soul.

x: Was haben Sie denn bitte mit Billy Paul zu tun?

(Link: YouTube)

M. S.: Ich habe das gleiche Lachen, die gleichen Augen, die gleiche Gestik, den gleichen Bart, die gleiche Brille, den gleichen Vater, ich spüre den Schmerz. Ich bin der Billy Paul aus Würselen.

x: Eine gewisse Ähnlichkeit wollen wir nicht abstreiten. Auch ist das Thema Rassismus durch Donald Trump ja wieder auf der Agenda. Wie wird ein Bundeskanzler Martin Schulz Donald Trump begegnen?

M. S.: Das sagt ja das Wort begegnen schon. Er ist mein Gegner. Gerne weise ich ihn darauf hin, dass sein Vorgänger Ronald Reagan gesagt hat „Reißen Sie diese Mauer nieder!“ Und nun baut der Kerl eine eigene Mauer. Damit will er sich vor den mexikanischen Islamisten und den islamistischen Mexikanern schützen.

x:  Gutes Stichwort. Wie wollen Sie als Bundeskanzler den islamistischen Terrorismus bekämpfen?

M. S.: Sicherlich nicht nur Mauern. Ich bevorzuge Wissen und Bildung. Mein Team arbeitet gerade an einer arabischen Übersetzung des Karl-Marx-Klassikers „Das Kapital“. Wir wollen mindestens eine Million Kopien über dem Islamischen Staat abwerfen. Bis die das durch haben, haben wir erst einmal ein paar Jahre Ruhe.

x: Lieber Martin Schulz, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.