Der frühere Bundesaußenminister (sic!) Guido Westerwelle von der inzwischen abgewickelten Partei FDP („Freie Radikale“) ist megastockangestinktsauer. In seiner Amtszeit konnte sich Westerwelle einfach nicht als Außenminister profilieren. Allerdings habe damals auch keinen wirklichen Konflikt gegeben, in dem die Welt am Abgrund gestanden habe, wie es jetzt der Fall sei, so Westerwelle. Die Chance habe gefehlt. „Gelegenheit macht Diplomaten“, heiße es ja so treffend.
In der Ukraine hat sich der Konflikt um die Halbinsel Krim dramatisch zugespitzt. Putin hat Militärtruppen in die Ukraine entsandt. Es droht Krieg, selbst eine erneute Spaltung Europas ist nicht ausgeschlossen.
Westerwelle ist einfach von langer Zeit vom Glück verlassen worden und nun kommt auch noch Pech dazu: „Es ist so bitter“, so Westerwelle. Jetzt – wenige Monate nach dem hochkantigen Rauswurf der FDP aus Bundestag, Reichstag und Bundesregierung – gebe es eine Möglichkeit, zu zeigen, was seine Diplomatie könne, nun aber sei es zu spät. Jetzt heiße in jeder Nachrichtensendung nur „Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier … Steinmeier – Steinmeier – Steinmeier“, er könne es inzwischen nicht mehr hören. Dagegen sei in seiner Amtszeit fast nie der Satz „Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle …“ gefallen.
Westerwelle wünscht seinem Amtsvorgänger und Amtsnachfolger aber gutes Gelingen, auch das sei ein Gebot der Diplomatie.
Der künftige neue Hauptstadtflughafen BER, derzeit noch MUC. Foto: Andreas / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Jetzt wird doch alles ganz schnell gehen. Berlin bekommt bereits im März 2014 seinen wohlverdienten BER Hauptstadtflughafen. Nachdem inzwischen jedem klar geworden sein dürfte, dass eine Fertigstellung des ursprünglichen BER nicht mehr gelingen kann, da sich die Auflagen gar nicht erfüllen ließen, haben der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), der auch als Hobby BER-Aufsichtsratsvorsitzender ist, und der Flughafenbaustellenchef Hartmut Mehdorn nun doch noch eine Lösung gefunden. In einem spektakulären Deal übernehmen die Länder Berlin und Brandenburg für 6,7 Milliarden Euro den Münchner Großflughafen im Erdinger Moos, dem inzwischen zweitgrößten deutschen Flughafen, der offiziell „Flughafen Franz Josef Strauß“, heißt, aber selten so genannt wird. Verbreiteter ist das internationale Kürzel MUC.
Damit Berlin auch formal einen Hauptstadtflughafen bekommt, erwirbt Berlin das Gebiet des MUC als Enklave. Man startet und landet also in Zukunft auf Berliner Grund, damit handelt es sich also tatsächlich um einen Flughafen in Berlin. Als Ausgleich für den Gebietsverlust erhält das Land Bayern das Brandenburger Tor, das Schloss Charlottenburg und den Berliner Funkturm sowie jeweils den dazugehörigen Grund, wodurch angemessene bayerische Enklaven entstehen. Mit der Gebietsabtretung habe man auch den Preis erheblich drücken können, so Wowereit, das arme Berlin habe einfach nur begrenzte finanzielle Mittel.
Wowereit sieht keine Probleme, dass der Flughafen ein Stück von Berlin entfernt ist. Viele Großstädte hätten ihren Flughafen weit draußen vor der Stadt, so Wowereit. Besonders erfreut ist Wowereit, dass sich die Lärmbelästigung durch den Flughafen in engen Grenzen hält. In keinem Berliner Stadtteil würden die Lärmobergrenzen auch nur annähernd erreicht, man höre die Flugzeuge praktisch gar nicht, schwärmt Wowereit. Es habe sich gezeigt, dass Berlin nun doch Flughafen könne. Ein richtig moderner Flughafen sei das, staunt Wowereit.
Einziges Manko sei der langwierige Transfer ins Berliner Zentrum. Hier denkt Wowereit an die Anschaffung von Hochgeschwindigkeitsbussen nach, die die Fluggäste in Windeseile zwischen Hauptstadt und Hauptstadtflughafen hin- und herchauffieren. Aber das Wichtigste sei, dass der Hauptstadtflughafen-Albtraum nun endlich ein Ende habe. Nun könne er sich sogar wieder auf Partys sehen lassen, meint Wowereit. Bis voraussichtlich Ende März werde noch der Testbetrieb mit Statisten primär aus Bayern fortgeführt, dann werde der BER offiziell eröffnet. Flughafenbaustellenchef Mehdorn fühlt sich bestätigt. Er wollte im ursprünglichen BER einen Testbetrieb aufnehmen, wofür er aber keine Genehmigung erhalten hatte. Ein Testbetrieb sei also doch sinnvoll und machbar, so Mehdorn.
Voraussetzung dafür ist, dass sich die Eltern von mindestens zwei Sexualtherapeuten schriftlich bestätigen lassen, dass sie selbst nicht pädophil sind. Eine Weitergabe der Fotos soll straffrei bleiben, wenn sie nur mit einem kleinen Facebook-Freundeskreis (max. 200 Freunde) geteilt werden.
Damit Pädophile nicht auf historische Darstellungen ausweichen, ist auch ein Verbot solcher Abbildungen geplant. Manches Museum wird jetzt nach Studium dieses Artikels schon anfangen, Skulpturen und Gemälde von nicht ausreichend bekleideten Jünglingen zu kategorisieren, um sie rechtzeitig vor Inkraftreten des neuen Gesetzes im Keller zu verstauen oder sie besser der Kriminalpolizei zur Vernichtung zu übergeben. Schade um manche Kunstwerke!
Schlimmer, auch die Krippe mit dem Christkind, das in vielen Darstellungen und Modellen fast gar nicht bekleidet ist, würde dann auch unter das Verbot fallen. Weihnachtskrippenhersteller können sich nun überlegen, den Christus-Säugling entweder aus der Kollektion zu nehmen und nur die leere Krippe zu verkaufen oder andere religiöse Produkte in Umlauf zu bringen, etwa Scientology-Ufos.
Puppen, die Säuglinge oder Kinder darstellen, dürfen weiterhin verkauft werden, aber nur, wenn diese so konstruiert sind, dass sie im ausgezogenen Zustand statt Geschlechtsmerkmalen aufgetackerte Feigenblätter oder Pornobalken zeigen.
Beschneidungen im Säuglings- und Kindesalter bleiben erlaubt, dürfen aber nicht fotografiert werden, auch zu medizinischen Zwecken nicht, da die Medizin auch nur ein Gewerbe ist.
Julia Timoschenko mit ihrem langen Zopf, den sie stets um den Kopf wickelt und der ihr nun vielleicht das Leben rettete. Foto: Premier.gov.ru / Lizenz: CC BY 3.0
Die frühere ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko ist frei. Schon seit Tagen war über ihre baldige Freilassung spekuliert worden. Timoschenko saß seit 2011 wegen Amtsmissbrauch im Knast.
Was wenig bekannt ist, Timoschenko wurde nicht regulär freigelassen, sondern nutzte die derzeit anarchischen Zustände im Land für ihre Flucht. In der nur noch mäßig bewachten Haftanstalt gelang es Timoschenko in einem günstigen Moment, sich aus einem maroden Fenster an ihrem Zopf abzuseilen. Derzeit muss Timoschenko nicht befürchten, erneut inhaftiert zu werden, da ihr Widersacher, der Despot Wiktor Janukowitsch, abgesetzt wurde und sich das Land im Chaos befindet.
Der Zopf soll bei der Flucht mehrere Haarbrüche erlitten haben, daher müsse sich Timoschenko nun längere Zeit schonen und regelmäßig Koffeinschampoo einnehmen. Eine Amputation ist offenbar nicht notwendig, so die Mediziner bei der ersten Untersuchung.
Die Proteste in Kiew sind inzwischen in bürgerkriegsähnliche Zustände übergegangen. Foto: Sasha Maksymenko / Lizenz: CC BY 2.0
Endlich lenkt der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch ein und stimmt Neuwahlen noch für 2014 zu. In den letzten Tagen war es in dem Land zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen gekommen. Es wurden mehrere Dutzend demonstrierende Regierungsgegner von Berkut-Einheiten an, der Spezialtruppe des ukrainischen Innenministeriums, erschossen.
Bei den Neuwahlen sollen alle oppositionelle Parteien, die zu Gewalt aufgerufen hatten und bei denen es zu gewalttätigen Ausschreitungen bei Demonstrationen gekommen war, sowie sonstige Vaterlandsverräter und Kommunisten, ausgeschlossen werden. Beobachter gehen davon aus, dass die Zahl der zugelassenen Parteien nicht erheblich höher als eins liegen dürfte. Unumstritten ist, dass sich Janukowitsch mit seiner autoritaristischen und regionalistischen Partei, der „Partei der Regionen“ (PR), der Wiederwahl stellen wird.
Thomas Oppermann, der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende, steht auch unter Beschuss. Foto: Gerd Aschoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Edathy-Affäre (keinblatt.de berichtete) nimmt nun auch Einfluss auf die deutsche Sprache. Der Hintergrund: Der Bundestagsfraktionsvorsitzende Thomas Oppermann (SPD) hatte beim Bundeskriminalamtspräsidenten Jörg Ziercke (SPD) telefonisch nachgefragt, ob es richtig sei, dass gegen Sebastian Edathy (SPD) wegen Verdachts auf Kauf von Fotos mit kinderpornografischen Darstellungen ermittelt werde. Oppermann soll aus SPD-Kreisen darüber Kenntnis erlangt haben. Ursprünglich stammt die Information vom inzwischen zurückgetretenen Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter-Friedrich (CSU), der als früherer Bundesinnenminister vom Bundeskriminalamt über den Vorgang informiert worden war.
Nach dem gegenwärtigen Stand soll Ziercke in dem Gespräch mit Oppermann dazu keinen Kommentar abgegeben haben, was ja vielsagend ist und kein Dementi darstellt. Oppermann deutete das dabei als Zustimmung.
Inzwischen hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki (der nette Herr, der so gerne redet) bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeigewegen gegen Oppermann und Ziercke erstattet. Der Vorwurf lautet Verletzung von Dienstgeheimnissen.
Der Duden-Verlag will nun in den Duden, Band 8, dem Synonymwörterbuch, den Eintrag „Kein Kommentar!“ mit der Entsprechung „Ja“ aufnehmen.
„Wir haben schon seit Menschengedenken ein gutes Synonym für ‚Kein Kommentar!‘ gesucht“, sagte ein Verlagssprecher der keinblatt.de-Redaktion. Bislang kenne man nur Synonyme wie „Ich bin durch mit der Nummer“, „Ich sage nichts“ und „Klappe zu, Affe tot!“. Dass es so einfach sein könne, ein schlichtes „ja“, so ein kurzes kurzes urdeutsches Wort, dass die Lösung so einfach und prägnant sei, hätte man nicht gedacht.
Kein Kommentar! Synonyme: 1) Ja 2) Ich sage nichts 3) Klappe zu, Affe tot! (ugs.) 4) Ich bin durch mit der Nummer (ugs.) Antonyme: Nein
Erst Bundesinnenminister, dann Bundeslandwirtschaftsminister, dann Blitzrücktritt und nun Auto des Jahres: Hans-Peter Friedrich. Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Der wegen der Edathy-Affäre zurückgetretene Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist vom ADAC mit dem Gelben Engel 2014 ausgezeichnet worden. Er landete auf dem ersten Platz. Der ADAC lobte Friedrichs hohe Geschwindigkeit beim Rücktritt und den sparsamen Verbrauch. Denn Politiker seines Schlags geben sich mit zwei Litern Bier, einer Leberkässemmel oder einem Paar Weißwürsten mit Brezen und zehn Tassen Filterkaffee pro Tag zufrieden. Manchmal schlucken sie aber auch mehr.
Beobachter gehen davon aus, dass sich der ADAC bei Friedrich dafür bedanken wollte, dass man durch seinen schnellen Rücktritt aus den Negativschlagzeilen geriet und die Aufmerksamkeit auf die Krise in der Bundesregierung gelenkt wurde.
Auf Platz zwei für den Gelben Engel landeten Angela Merkels Krücken. Der ADAC lobte, dass die Unterarmgehstützen (der politisch korrekte Ausdruck für Krücken) der Bundeskanzlerin nicht nur keinen Treibstoff benötigten, sondern auch keine Emissionen hätten, von der Herstellung einmal abgesehen. Selbst der Abrieb der Benutzung, der Feinstaub erzeugt, sei minimal.
Den dritten Platz nimmt die australische Hardrockband AC/DC ein. Die Abkürzung steht ja bekanntlich für Wechselstrom/Gleichstrom (Alternating Current/Direct Current). Man wolle elektrische Antriebe fördern und habe sich daher für AC/DC entschieden, so ein ADAC-Sprecher. Insider spekulieren aber, dass die witzige Namensähnlichkeit zwischen ADAC und AC/DC den letztendlichen Ausschlag für die Platzierung gab.
Automobile wurden dieses Mal keine prämiert, obwohl ja stets „Das Auto des Jahres“ gewählt wird. Dies hat einen einfachen Grund: Kein Autohersteller nimmt derzeit Preise vom ADAC an. Die bislang verliehenen Gelben Engel wurden sogar von einigen Herstellern zurückgegeben. ADAC-Mitglieder durften dieses Mal nicht mitstimmen, da man mit einer eher geringen Beteiligung rechne und natürlich nicht erneut einfach Stimmen dazuerfinden wolle, so der ADAC-Sprecher.
Steht für abschreckende Strafen: Wolfgang Bosbach (CDU). Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Als Konsequenz auf die Edathy-Affäre fordern nun CDU und CSU härtere Strafen für Besitz und Handel mit Kinderpornografie und eine Ausweitung des Straftatbestandes. Sebastian Edathy (SPD) hatte Bilder gekauft, auf denen nackte 9- bis 13-jährigen Buben zu sehen sind. Diese befinden sich offenbar im Grenzbereich zur Kinderpornografie. Der Handel mit Bildern, die nackte Kinder zeigen, ist nicht per se illegal.
keinblatt.de hat bereits erste Einblicke, wie ein neues Gesetz aussehen könnte:
Da sich Pädophile auch an bekleideten Kindern aufgeilen könnten, wird das Fotografieren von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren generell verboten. Nur für staatliche Organisationen soll es Ausnahmen geben. Handel und Besitz von Fotos, die Kinder oder Jugendliche zeigen, ziehen in Zukunft eine Gefängnisstrafe von mindestens zwei Jahren nach sich.
Damit sich Spanner nicht mehr so einfach an Kindern in der Öffentlichkeit ergötzen können, wird das Fotografieren und auch das Stehenbleiben im Umkreis von 200 Metern vor Schulen, Kindergärten, Spielplätzen und ähnlichen Orten, an denen sich Kinder aufhalten, verboten.
Kindersendungen im Fernsehen, etwa auch der öffentlich-rechtliche Kinderkanal KiKa, dürfen in Zukunft nur noch von Kindern und Jugendlichen gesehen werden. Wer das 18. Lebensjahr vollendet hat, macht sich zukünftig strafbar, wenn er solche Sendungen anschaut oder verbreitet. Die Sender sind angehalten, das TV-Signal zu verschlüsseln und mittels Smartcard sicherzustellen, dass Erwachsene keinen Zugang zu solchen Produktionen haben. Dass aber Erwachsene dennoch zuschauen, etwa, wenn die eigenen Kinder fernsehen, lässt sich dadurch kaum verhindern.
Zwei Burka tragende Buben (blaue Burka) in einer Kindersendung. Foto: Steve Evans / Lizenz: CC BY 2.0
Daher sollen in einer nächsten Stufe keine neuen Kindersendungen mehr produziert werden dürfen, in denen Kinder zu sehen sind, die nach heutigen Maßstäben in üblicher Art und Weise bekleidet sind. Alle Darsteller, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, müssen dann eine Burka tragen, wobei rosa Burkas für Mädchen, himmelblaue Burkas für Jungen und grüne Burkas für Kinder mit nicht eindeutig identifizierbaren Geschlechtsmerkmalen vorgesehen sind.
Auch soll geprüft werden, ob alle Religionen verboten werden sollten, die Gott als Schöpfer des nackten Menschen sehen, der wiederum nackte Kinder in die Welt setzt. Zwar würde niemand so weit gehen, jetzt den Herren höchstpersönlich als Pädophilen zu sehen, es sei aber schon merkwürdig, dass man die neugeborenen Kinder, wie Gott sie schuf, als Erstes verhüllen müsse, um sie vor Pädophilen zu schützen, heißt es aus Unionskreisen. Religionen mit einem solch eklatanten Konstruktionsfehler seien nicht hinzunehmen.
Wohl das Comeback des Jahres: Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird wieder Bundesminister. Foto: Peter Weis / Lizenz: Public Domain
Am Montag wird Horst Seehofer (CSU) den Nachfolger des wegen der Edathy-Affäre zurückgetretenen Landwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) bekanntgeben. Nach unbestätigten Informationen, die der keinblatt.de-Redaktion vorliegen, handelt es sich um Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Fürchtegott Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg (CSU). Für ihn spreche, dass er Erfahrungen als Minister habe, heißt es aus CSU-Kreisen. Seinen Wahlkreis habe zu Guttenberg in Oberfranken gehabt, wenngleich er in München geboren sei. Da Friedrich aus Oberfranken stamme, werde diese Region wieder gebührend vertreten. Eine ausgewogene Repräsentation ohne Diskriminierung einzelner Regionen sei in der CSU Grundvoraussetzung für Ämterbesetzungen.
Mit das Wichtigste dürfte aber sein, dass zu Guttenberg keine Titel habe, die er verlieren könnte. Sein Adelstitel könnten ihm nicht aberkannt werden, den Doktortitel habe er ja schon verloren, berichtet ein Informant. Nachdem erst Mitte Januar dieses Jahres CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer bekanntgab, auf das Führen seines Doktortitels zu verzichten – er hatte lediglich einen kleinen Doktor, den er nur in Bayern und Berlin als „Dr.“ führen durfte, zudem gab es Plagiatsvorwürfe –, herrscht in der CSU-Führung Konsens, dass weitere Doktortitelaffären unbedingt zu vermeiden seien, zumal es ja in der Schwesternpartei CDU erst letztes Jahr einen weiteren prominenten Fall gab: Bildungsministerin Annette Schavan verlor ihren Doktortitel und trat daraufhin als Bundesbildungsministerin zurück.
Der derzeit in den USA ansässige Karl-Theodor zu Guttenberg soll nun schleunigst wieder nach Deutschland ziehen.
Es sollen also nationale Währungen zurückkommen. In Deutschland soll dabei keinesfalls die DM wiedereingeführt werden, da diese bereits vom Namen her zu mächtig und damit verbrannt sein. Statt dessen fordert Wagenknecht einen europaweit einheitlichen Namen, der durch ein nationales Präfix ergänzt wird. Dabei denkt Wagenknecht an den Monopolydollar. In Deutschland hieße die neue Währung folglich Deutscher Monopolydollar.
Die Bezeichnung Monopolydollar verdeutliche am besten, in welchem erschreckenden Ausmaß kapitalistisch und ausbeuterisch die Welt sei.
Das zeige sich bereits darin, dass in der DDR das Spiel Monopoly selbstverständlich verboten gewesen sei, so Wagenknecht. Geschadet habe das niemandem. Der Name Monopolydollar sei zumindest ehrlich, sie habe die Schnauze voll von euphemistischen Namen.
Auch sei die Bezeichnung bereits fast weltweit bekannt. Wer den Namen noch nicht kenne, könne ihn sich leicht einprägen, führt die schöne Linkspolitikerin aus.
Natürlich könne man in Zukunft nicht mit Spielgeld zahlen, zumindest mit den Scheinen, die dem Brettspiel beilägen, aber die Bezeichnung sei einfach ideal. Eine Expertengruppe soll nun das Design der neuen Münzen und Scheinen festlegen.
Olympia-Kleidung (hier noch bei der Vorstellung): Eindeutig zu bunt, zu regenbogenfarbig und damit illegal. Foto: Marcus Cyron / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Es ist ein Eklat ungeheuren Ausmaßes. Wie eben bekannt wurde, wurde fast die gesamte deutsche Mannschaft bei den Olympischen Winterspielen auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin verhaftet und in verschiedene Gefängnisse gebracht. Der Grund: Die Kleidung der deutschen Mannschaft mit ihren Regenbogenfarben fällt unter das neue Verbot homosexueller Propaganda. Da die Kleidung schon vor zwei Jahren entworfen wurde, kann man dies einfach nur als Pech bezeichnen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bereits den russischen Botschafter einbestellt. Steinmeier soll zugesagt worden sein, dass die verhafteten Olympioniken bald entlassen und ausgewiesen werden. Für Deutschland sind die Spiele aber wohl vorbei.
Feministin Alice Schwarzer – matriarchal-pastoral. Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC BY 3.0
Alice Schwarzer war als moraltheologische Feministin eine Art Stammgast in den Talkshows der Republik. Die meisten Zuschauer waren davon wenig begeistert. Sie waren genervt von der schrillen, belehrenden, besserwisserischen Art Schwarzers.
Seit bekannt wurde, dass Alice Schwarzer Zinseinnahmen, die sie auf ihren Schweizer Bankkonten erzielt hat, nicht versteuert hatte, ist alles anders. Schwarzer hat sich selbst angezeigt und die Steuern nachgezahlt, zumindest für die Delikte, die noch nicht verjährt waren, wodurch sie straffrei ausgehen könnte. Voraussetzung ist, dass die Anzeige vollständig war und die Fahnder ihr nicht bereits auf der Spur waren.
Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung gegen Schwarzer eingeleitet. Dies muss aber nicht bedeuten, dass es starke Verdachtsmomente gibt, dass die Selbstanzeige nicht wirksam sein könnte. Das Ergebnis ist offen.
Nun aber würden die Zuschauer Schwarzer gerne wieder in den Talkshows sehen. Heute Abend, am Sonntag den 09.02.2014, talkt Günther Jauch mit seinen Gästen zum Thema „Schwarzer und Co. am Steuer-Pranger – endet beim Geld die Moral?“. Jauch ist bekanntlich ein Mann und seine Gästeliste liest sich wie in den übelsten patriarchalischen Zeiten. Unter den Gästen ist gerade einmal eine einzige Frau. Sonst nur Männer. Alice Schwarzer ist nicht dabei. Die Zuschauer fordern Aufklärung, möchten eine Stellungnahme von ihr haben, möchten, dass sie sich erklärt. Doch Schwarzer lässt sich bitten, für sie muss es eine späte Genugtuung sein. Heute Abend wird das Sich-Erklären ohne Schwarzer stattfinden.
Bereits die frühere schwarz-gelbe Bundesregierung war mit dem Namen der staatlichen Transferleistung Hartz IV unzufrieden. Zu sehr erinnert der Name an die Schröder-Zeit und zwangsläufig an den Namensstifter Peter Hartz, der 2007 wegen Untreue und Begünstigung des VW-Betriebsratschefs zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, sowie zu einer Geldstrafe von 576.000 Euro verurteilt wurde. Auch wenn jeder eine zweite Chance verdient hat, schmückt man sich nicht so gerne mit dem Namen eines verurteilten Bürgers.
Die frühere Arbeit- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits einen Namenswettbewerb (Etat dafür: 55,5 Millionen Euro) ausgelobt, konnte diesen aber nicht mehr abschließen. Die neue Arbeit- und Sozialministerin Andrea Nahles (CSPDU) erntet jetzt die Früchte. In einem internen Ranking bekam der Vorschlag BGE, das für Bürgergeld steht, den Zuschlag.
Der Name sei kurz, leicht einprägsam und nicht diffamierend, es käme schlicht Bürger und Geld vor, sagte ein Sprecher von Nahles’ Ministerium. Auf den Plätzen landeten die Vorschläge Stütze, Faulenzerpauschale, AAS („Arm, Aber Sexy“), Almosen, Bettelsold, Trinkgeld, Hungercent, Leyengeld,Sozinahles und Abwrackprämie II.
Kritik, mit dem Namen soll auf provokante und dreiste Weise das bedingungslose Grundeinkommen, das vor allem unter der Abkürzung BGE bekannt ist und von vielen Experten als das weit bessere, gerechtere und einfachere Modell gesehen wird, mindestens begrifflich vernichtet werden, weist der Sprecher zurück. Tatsächlich aber müssen sich nun die Anhänger des bedingungslose Grundeinkommens, zu denen vor allem die Piratenpartei gehört, einen neuen Namen einfallen lassen, um Verwechslungen zu vermeiden. Nur steht ihnen dafür kein Etat von 55,5 Millionen Euro zur Verfügung, sondern nur ein paar Bitcoins.
keinblatt.de Wissen
Beim bedingungslosen Grundeinkommen bekommt jeder Bürger vom Staat eine gesetzlich festgelegte monatliche Zahlung (Grundeinkommen). Diese Zahlung ist für alle gleich, berücksichtigt also keine wirtschaftlichen Verhältnisse und ist auch nicht an Gegenleistungen gebunden (bedingungslos).
Wirte protestieren
Widerstand kommt von einer eher ungewöhnlichen Richtung. Nicht wenige Wirte führen eine Kneipe mit dem Namen Hartz IV. Eine Namensänderung würde zu viel Geld kosten, so eine Wirtevereinigung. Den Wirten gehe es ohnehin nicht besonders gut, da die meisten Gästen nur geringe staatliche Transferleistungen erhielten, eben Hartz IV, und daher sich oft nur vier, fünf Helle pro Abend leisten könnten.
Es wird daher davon ausgegangen, dass die meisten Wirte den Kneipennamen nicht ändern werden, auch wenn die ursprüngliche Bedeutung des Namens in den nächsten Jahren immer mehr verblassen wird.
Hochspannungsmast. Ein sinnloses Bauwerk, da es weder zum Wohnen noch als Aussichtsturm dient, ja nicht einmal als Messstation. Foto: Plbmak / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) lehnt die geplante Stromtrasse Sued.Link ab, die Windstrom von Norddeutschland nach Süddeutschland bringen soll. Mit 800 Kilometern wäre es die längste Stromtrasse überhaupt in Deutschland.
Seehofer bezeichnete die Stromtrasse als Paradoxon. Diese laufe zunächst einmal von Nord nach Süd und teilt damit Deutschland in zwei Hälften – in den reichen Westen und armen Osten. „Hatten wir alles schon einmal“, sagt Seehofer. Wir in Bayern hätten uns bis heute von dem Schock nicht erholt, dass Deutschland mit dem Fall der Ossi-Mauer gewachsen sei, Bayern aber gleich groß geblieben sei, so Seehofer. Eine neue Teilung würde zwar die alten Verhältnisse wiederherstellen, aber man könne den Leuten ja nicht zu viel zumuten, erklärt der Ministerpräsident.
Zusätzlich teile die Stromtrasse aber auch Deutschland in Nord und Süd. Das sei schon sehr seltsam, so Seehofer, dass ein einziges linienförmiges Gebilde zweimal etwas in unterschiedlichen Richtungen teile. Mathematisch sei das eigentlich unmöglich. Tatsächlich würde auch der arme, aber an Wind reiche Norden vom reichen, aber windarmen Süden, geteilt. Das sei eine Teilung, die nicht die Realitäten widerspiegle, so Seehofer. „Wir in Bayern sind nicht von den Nordlichtern abhängig, sondern diese von uns. Da ändert auch eine Trasse nichts, deshalb wird es keine neue Teilung geben, erst recht keine Trasse. Punkt.“
Windräder hätten sie mal in der Schule gebaut, so Seehofer. Das sei in den letzten Kriegstagen nicht mal Öko gewesen, sondern einfach nur eine Gaudi. Gut, heute seien diese nicht mehr als Holz und Pappe.
Wenn schon Strom von den Preußen nach Bayern transportiert werde solle, dann bitte drahtlos. Nikola Tesla habe hier schon vor Urzeiten erste Versuche gemacht, Energie durch die Luft zu transportieren. Beim Telefon habe er auch schon seit langer Zeit keine Strippe mehr, berichtet Seehofer.
Am Freitag, den 7. Februar, beginnen die Olympischen Winterspiele im südrussischen Sotschi. Erstmals in der Geschichte finden Olympische Winterspiele in subtropischen Gefilden statt, wo sogar Palmen gedeihen, die bekanntlich keinen Frost vertragen.
Medaille für dopingfreie Teams
Damit der Sport im Vordergrund steht und da bekanntlich Doping nicht nur unsportlich ist, sondern auch den Körper zerstört, wird eine neue Disziplin eingeführt. Dabei werden die Sportler aller Teams umfassend auf illegale Substanzen getestet. Die Teams mit den wenigsten festgestellten Dopingfällen gewinnen dann Sondermedaillen in Gold, Silber und Bronze.
Dies funktioniert so: Damit alle Athleten in ihren Sportarten die gleichen Chancen haben, werden erstmals alle Olympioniken gedopt. Dabei geht es darum, möglichst neuartige Hightech-Substanzen zuzuführen, die derzeit und möglichst auch in naher Zukunft nicht entdeckt werden können. Ein Team, bei dem kein Doping festgestellt werden kann, ist per Definition dopingfrei und hat beste Chancen auf eine Sondermedaille für „Sportliche Fairness ohne Doping“.
Innovation beim Kunstschnee
Palmen vertragen keinen Schnee. Daher ein seltener Anblick! Foto: Travis / Lizenz: CC BY-NC 2.0
Ein Kuriosum wird dieses Mal der Kunstschnee sein. Sollte Schneemangel herrschen, können zwar Schneekanonen eingesetzt werden. Diese funktionieren aber nur bei Minusgraden. Für den Fall, dass auch zusammengekarrte Schneereste, bei denen der Schmelzvorgang zudem mit einer Folie gebremst wird, nicht ausreichen und auch die herkömmliche Kunstschneeerzeugung wegen zu hoher Temperaturen nicht möglich ist, wird eine Neuentwicklung zum Einsatz kommen.
Dabei wird der vorhandene Schnee mit einem speziellen Feuerwehr-Löschschaum gestreckt, der mit geschredderten Kokosmark (die Kokospalmen vor Ort liefern hier den Rohstoff) versetzt wird. Hier hat man bereits bei Tests beste Ergebnisse erzielt. Die Substanz erreicht zwar nicht ganz die Eigenschaften von gängigem Kunstschnee, aber es lassen sich immerhin grüne Stellen wieder für Skier befahrbar machen.
Es werden sicherlich sehr schöne, interessante Spiele! Mögen die Besten gewinnen!
Kirchliche Trauung. Bald auch im christlichen Sinn „Bis dass das Amtsgericht euch scheidet“? Foto: Bernardo Fuller / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0
Auch in unseren heutigen modernen Zeiten ist die Ehe nach christlichem Verständnis immer noch unauflöslich. Für Katholiken bedeutet es, dass es allenfalls die Möglichkeit gibt, eine Ehe von Rom annullieren zu lassen, was aber nur in seltenen Ausnahmefällen gewehrt wird. Ein normales Auseinanderleben reicht als Grund keinesfalls aus.
Katholiken können sich zwar scheiden lassen und einen anderen Partner heiraten. Dieser Bund kann dann aber nur standesamtlich geschlossen werden, eine kirchliche Wiederheirat ist nicht möglich. Das soll sich aber bald ändern. Nachdem Papst Franziskus bereits erste vorsichtige Signale ausgesandt hat, bewegt sich nun in Deutschland etwas.
Wiederverheiratung soll auch kirchlich erlaubt werden
Die Deutsche Bischofskonferenz plant, die Wiederverheiratung auch kirchlich zu erlauben. Jeder habe eine zweite Chance verdient, heißt es aus katholischen Kreisen. Allerdings sollen die Leute auch Lehrgeld für ihre Sünden zahlen. In einer Kirche, die in der Tradition von Absolution und Ablasshandel stehe, könnten Leistungen natürlich nicht zum Nulltarif angeboten werden, so ein Informant. Wer einen Fehler gemacht habe, der müsse auch finanziell gesehen um Vergebung bitten. Konkret soll für Wiederverheiratete in Deutschland eine um 50 % höhere Kirchensteuer erhoben werden. Die katholische Kirche in Deutschland rechnet mit Mehreinnahmen im Bereich mehrerer Hundert Millionen Euro. Mit dem Geld soll vor allem die Pleite des katholischen Weltbild-Verlags kompensiert und ein neues, hochmodernes TV-Studio für die Sendung „Das Wort zum Sonntag“ eingerichtet werden.
Nach einer zweiten Trauung soll übrigens Schluss sein, ein drittes Mal kann also niemand kirchlich heiraten – vorerst zumindest. Die Pläne, die eine der größten Reformen der Kirchengeschichte darstellen, müssen noch genehmigt werden. Wenn es mit den Reformen so weitergeht, könnte die römisch-katholische Kirche eines Tages moderner sein als die sogenannte reformierte Kirche. keinblatt.de, das Magazin mit dem Kreuz am Namensanfang, wird weiter berichten.
Die Anti-Femen zeigen auf besonders drastische Weise, was man in der Öffentlichkeit besser nicht zeigen sollte. Foto: Nitin Madhav / Lizenz: Public Domain
Als Protest gegen die Femen-Aktivistinnen, die Sexismus ausgerechnet durch Präsentieren ihrer weiblichen Reize anprangern und sich damit selbst zum Objekt der Begierde degradieren, haben sich überraschend zwei neue Feministinnen-Vereinigungen gegründet:
Die erste Gruppierung „Anti-Femen“ (AF, nicht zu verwechseln mit den American Forces) beruft sich auf einen Rat in einem hoch angesehenen religiösen Buch, in dem der Prophet den Rat gibt, sich zu verschleiern. Die Aktivistinnen tragen hierbei eine Ganzkörperverhüllung. Nur die Augen dringen nach außen – durch einen Sehschlitz, der, um ganz sicher zu gehen, auch noch mit einem engmaschigen Netz weiter vor neu-gierigen Blicken geschützt wird.
Kritiker sehen die Bewegung wegen des in vielen Ländern vorherrschenden Vermummungsverbots bei Demonstrationen zum Scheitern verurteilt. Auch ist die Verschleierung beim Autofahren unpraktisch, weswegen sich die Anti-Femen freiwillig ein Verbot des Führens von Kraftfahrzeugen verordnet haben.
Protest durch Pervertierung des Protestes. Die Anti-Anti-Femen kommen. Viele drücken sich als besonders perfide Form des Protestes vor Demonstrationen ihre Pixel aus. Foto: Djidiouf / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0
Die zweite Gruppierung „Anti-Anti-Femen“ (AAF) wählt einen interessanteren Ansatz. Sie stellen aus Protest, dass die Femen ihre Reize präsentieren, selbst ihre Geschlechtsmerkmale zur Schau. Damit soll verdeutlicht werden, wie unsinnig und lächerlich diese Form des Protestes ist.
„Die Femen disqualifizieren sich selbst, und genau das beweisen wir“, sagt AAF-Gründerin Eleonora Gulaschka, „indem wir vormachen, wie man es nicht machen sollte.“
Der Kölner Kardinal Joachim Meisner hat mit einer Aussage für Empörung gesorgt. Vor Mitgliedern des Neokatechumenalen Weges, einer konservativen katholischen Bewegung, sagte Meisner am vergangenen Freitag: „Eine Familie von euch ersetzt mir drei muslimische Familien.“
Inzwischen hat sich Meisner für seine missverständliche Aussage entschuldigt. Es sei anders gemeint gewesen. Selbstverständlich sei jede Familie und jedes Kind gleich viel wert, so Meisner. Es gehe ihm nur um eine mathematische Darstellung der Realität. Katholiken würden einfach erheblich weniger Kinder in die Welt setzen als muslimische Familien. Eine Ausnahme seien aber die Mitglieder des Neokatechumenalen Weges, die durchaus schon einmal zehn kleine Schreihälse hätten, trotz Pille, trotz Pille danach, trotz Lümmeltüte, trotz Spirale und trotz oder vielleicht auch wegen des Unterschichtenfernsehens. Außerdem habe er, Meisner, immer wieder betont, dass er muslimische Familien für ihren Kinderreichtum wertschätze.
Wenn aber eine neokatechumenale Familie für dreimal mehr Kinder sorge als selbst eine geschätzte muslimische Familie, dann liege ihre Gebärrate halt dreimal höher, und sie leiste damit rein mathematisch dreimal mehr als eine muslimische. „Gehet hin und vermehret euch!“, sei der biblische Auftrag. Die Mathematik könne auch er, Meisner nicht ändern, das sei die Sprache Gottes und diese sei unveränderlich. Um die Bevölkerungsexplosion voranzutreiben und damit einer Vergreisung entgegenzuwirken, die besonders unter den Kirchenführern und den beiden Päpsten weit fortgeschritten sei, holt Meisner aus, bräuchte es Kinder, Kinder und noch mal Kinder. Also dreimal mehr Kinder. Auch so sei es gemeint gewesen. Am Zölibat werde aber nicht gerüttelt, stellt Meisner klar, da wir, die Alten, ohnehin nur wenig zur Erfüllung des göttlichen Vermehrungsauftrages beitragen könnten.
Die Olympischen Winterspiele im südrussischen Sotschi stehen unter keinem guten Stern. Es hatten sich Klagen über katastrophale Arbeitsbedingungen gemehrt. Bis zu 90 % der Arbeiter sollen keinen Lohn oder allenfalls einen kleinen Teil des zugesicherten Geldes bekommen haben. Es fehlt an Arbeitsverträgen, Millionen-Gelder sollen versickert sein.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat nun reagiert und den Arbeitern ein Angebot gemacht. Einrichtungen, deren Bau nicht vergütet worden seien, könne der Staat selbstverständlich nicht annehmen und erst recht nicht als sein Eigentum betrachten, so der Präsident. Diese gehörten somit gewissermaßen den Arbeitern.
Er biete daher den Arbeitern an, dass diese die Gebäude, die nach den Olympischen Winterspielen nicht mehr gebraucht würden, und das sei schließlich die überwältigende Mehrheit, einfach wieder abreißen sollten. Beobachter rechnen damit, dass sich die Lage nun beruhigt und die Winterspiele ein gigantischer Erfolg werden.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat wegen der zuspitzenden Krise in der Ukraine den ukrainischen Botschafter einbestellt, melden heute die Medien. In der Ukraine ist die Polizei wiederholt gegen friedlich demonstrierende Demonstranten mit Gewalt vorgegangen. Die ukrainische Regierung lässt das eigene Volk niederschießen. Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch steht heftig in der Kritik.
Viele Deutsche rieben sich heute verwundert die Augen, als die Meldung über die Ticker lief. Udo Fries meint, er sei davon ausgegangen, das Amt des Außenministers sei doch in Deutschland längst abgeschafft worden. Wer denn der letzte Außenminister gewesen sei, wollen wir wissen. „Keine Ahnung“, sagt Fries, „Oder ist das jetzt eine Fangfrage?“
Kati Kaiser weiß dagegen die Antwort: „Der Steinmeier war dem Steinmeier sein Vorgänger. Jetzt ist es wieder der Steinmeier“. Die Antwort ist wohl richtig.
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