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Medizin/Gesundheit Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Ekelskandal: Fleischreste in riesigem Ausmaß in Tierdärme verpackt und als „Wurst“ verkauft

Lyoner in Naturdarm
Ekelfaktor hoch zehn: Lyoner in Naturdarm. Foto: Rainer Zenz / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Schon wieder ist in Deutschland ein riesiger Lebensmittelskandal aufgedeckt worden. Unzählige Fleischverarbeitende Betriebe sollen seit Jahren in Deutschland Fleischreste und teilweise sogar Schlachtabfälle wie Innereien und Blut in die beim Schlachten übriggebliebenen Därme, Blasen und Mägen gefüllt und als so genannte „Wurst“ verkauft haben.

„Da war mal Kot eingefüllt …“

Zwar wurden die Därme, Blasen und Mägen gereinigt, aber letztlich bekommt der Käufer eine Umhüllung, die oft mitgegessen wird, obwohl sie im Falle von Därmen ehemals Kot transportiert habe. Ein Ermittler drückt es so aus: „Alleine die Vorstellung, dass da mal Kot eingefüllt war, ist so etwas von eklig, dass …“ – Er hat den Satz noch nicht zu Ende gesprochen, da muss er sich übergeben.

Nur in einem Teil der Wurstware wurden bei der Herstellung Kunstdarm verwendet. Doch auch dort stand nicht der Verbraucher im Fokus, sondern wirtschaftliche Ziele, etwas eine Erhöhung der Haltbarkeit dieses „Produkts“.

Bei der sogenannten „Weißwurst“ werfen die Ermittler vor, dass begrifflich und farblich eine extreme Verbrauchertäuschung betrieben wird. Was weiß aussehe und auch so heiße, habe früher eine viel dunklere Farbe gehabt. Auf Details wolle man aber hier aus Gründen der allgemeinen Spucknapfknappheit nicht eingehen, so ein Ermittler. Aber es müsse erwähnt werden, dass dort Naturdarm verarbeitet werde. Auch wenn der Darm dort in der Regel nicht mitgegessen werde, sei zu bedenken, dass der Ekelfaktor bleibe.

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CSU) hat hartes Durchgreifen angekündigt. „Es geht um die Wurst“, sagte er. Man wolle alle Betriebe schließen, die hier nicht einmal die Minimalstandards einhalten. Auf die Frage, ob der Minister damit rechne, die Ekelfleischskandäle ein für alle Mal zu beenden, sagte Schmidt vielsagend: „Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei.“

Conchita Wurst zeigte sich ebenfalls derart erschüttert und kündigte eine Namensänderung nach. In Zukunft wolle sie sich „Cordula Wurst“ nennen.

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Gesellschaftliches Politik

Zivilschutzkonzept ist Problem für Obdachlose – zehn Einkaufswägen mitführen?

Obdachloser
Obdachloser mit dem obligatorischen Einkaufswagen (Symbolbild). Foto: Eric Pouhier / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Obdachlose sind wegen des Zivilschutzkonzepts der Bundesregierung ratlos. Heini (49) etwa, der seit fünf Jahren auf der Straße lebt, steht nun vor einem gewaltigen Problem. Um all die Lebensmittel zu lagern, bräuchte er mindestens zehn Einkaufswägen. Wie soll er aber die alle schieben? Einfach stehen lassen geht ja auch nicht, weil diese dann geklaut würden. Außerdem ist es schwierig, mit neun gefüllten Einkaufswägen genügend Lebensmittel für den zehnten zu schnorren.

Die Bundesregierung hat aber immerhin angekündigt, spontan 20.000 Einkaufswagen zu verteilen. Im nun langsam beginnenden Vorwahlkampf zur Bundestagswahl 2017 zeigt die Politik, dass sie sehr wohl handeln kann.

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Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Tierhändler melden starken Umsatzanstieg: Alle Hamster ausverkauft!

Hamster
Foto: Sqrt (Andreas Hein) / Lizenz: CC BY 3.0

Es ist ein guter Wochenstart für Deutschlands Zoogeschäfte. Diese melden einen starken Umsatzanstieg: Alle Hamster sind ausverkauft! Danke, Frau Merkel!

Kaufbegierige, die leer ausgegangen waren, haben immerhin die GPS-Hortung an ihrem Smartphone eingeschaltet. Den Bundesinnenminister freut es. Er will im Gegenzug die Vorratsspeicherung ausbauen.

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Medizin/Gesundheit Politik Szene

EU-Richtlinie: Ganzkörperschutzanzüge für Prostituierte werden Pflicht

Schutzanzug
Prototyp der neuen Arbeitskleidung für Prostituierte. Foto: Zeesenboot / Lizenz: CC BY 2.0

Prostituierte müssen laut einer neuen EU-Richtlinie in Zukunft als Arbeitskleidung Ganzkörperschutzanzüge tragen. Damit soll die Ausbreitung von Krankheiten verringert werden. Kondome bieten hier nur einen teilweisen Schutz. Gegen per Tröpfcheninfektion übertragene Krankheiten (z.B. Grippe) sind sie wirkungslos. Wegen der körperlichen Nähe zu ihren Klienten sind Prostituierte in besonderem Maße betroffen.

Die EU-Richtlinie 2016-69-96 HBRK zum Arbeitnehmer- und Gesundheitsschutz soll noch diesen Herbst im Europaparlament beschlossen werden. Sie muss dann spätestens bis zum 1. Januar 2018 in nationales Recht umgesetzt werden.

Ein erster Prototyp des Schutzanzugs wurde bereits vorgestellt (Abbildung). Noch offen ist, wie viele Gebrauchsöffnungen für Freier der Schutzanzug im Intimbereich haben wird. Um einen höchstmöglichen Schutz der Prostituierten zu erreichen, wird auch geprüft, ob nicht generell auf Öffnungen im Intimbereich verzichtet werden kann.

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Gesellschaftliches Politik Sprachliches

Ungeheurer Verdacht: Ist die CDU etwa parteiisch?

CDU Wahlplakat Wirtschaft
Bedenkliches CDU-Wahlplakat mit einseitiger Herausstellung der starken Wirtschaft. Foto: Cherubino / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es ist ein schwerer Vorwurf, der im Raum wiegt. Die CDU (Christlich Demokratische Union) soll den Gedanken der Neutralitätspflicht verletzen, sie soll gar parteiisch sein. Politikwissenschaftler Hermann Liebermann sieht in der CDU eine wertkonservative, antisozialistische, lobbyistische Gruppierung, die sich auch an bevorzugt an die Mitglieder der beiden großen deutschen christlichen Kirchen, die sich sehr ähnlich sind, richtet. Man habe sich nicht mal Mühe gemacht, das zu verschleiern, die Verbundenheit zum christlichen Gott sei bereits im Namen implementiert. „Dümmer geht es nicht“, führt Liebermann aus.

Nach Liebermann ist die CDU aber auch nicht statisch, sondern hat sich in der Nach-Kohl-Ära mit Frau Dr. Angela Merkel eine gewisse Sozialdemokratisierung erfahren. Das seien fast linke Tendenzen vom traditionellen, patriotischen deutschen Familienbild hin zu einer multikulturellen, multireligiösen Wertvorstellung, so Liebermann. Diese Verschiebung bedeute aber nur eine geänderte Parteilichkeit.

Es ist mit Bedauern festzustellen, dass politische Gruppierungen einseitig Werte und Meinungen propagieren und gezielt Wählerschichten ansprechen. Der Vorwurf der Parteilichkeit ist sicherlich starker Tobak.

Andere politische Gruppierungen wie SPD, CSU, Grüne, FDP und „Mensch Umwelt Tierschutz“ seien aber auch nicht viel besser, so Liebermann.  Da gebe es also eine Gruppierung, die sich für Menschen und Tiere einsetze, aber für sonst für keine Lebewesen. „Was soll denn hier bitte neutral oder wenigstens vollständig sein?“, klagt Liebermann an.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik Szene

Fürstenhausen (Brandenburg) verbietet Glatzen, Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten in der Öffentlichkeit

Neonazi
Rassistischer Neonazi als Skinhead (Symbolbild). Foto: Marek Peters / www.marek-peters.com / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2

Fürstenhausen (Brandenburg) hat das Tragen von Springerstiefeln und Thor-Steinar-Klamotten sowie die Zurschaustellung von Glatzen in der Öffentlichkeit ab sofort verboten. Der Hintergrund ist, dass es in letzter Zeit immer wieder Angriffe von Neonazis auf Flüchtlinge gegeben hat. Sogar Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte wurden verübt.

Kleidung und Symbole, die für die Neonaziszene stünden, eine Bewegung, die mit der dunkelsten deutschen Geschichte sympathisiere und die an Terrorismus grenze, wolle er nicht mehr in der Öffentlichkeit sehen, so der Bürgermeister Karl Müller (parteilos). Erst heute war bekannt geworden, dass Cannes Burkinis am Strand verboten hat. Begründet wurde es vom dortigen Bürgermeister damit, dass die Kleidung nach seiner Meinung auf die Zugehörigkeit zu terroristischen Bewegungen hinweise. Bei Zuwiderhandlungen droht ein Bußgeld.

Glatzköpfige müssen jetzt Perücke aufsetzen

In Fürstenhausen will Müller ähnlich hart durchgreifen. Er droht mit empfindlichen Bußgeldern, sollte es Zuwiderhandlungen geben. Springerstiefel und Thor-Steinar-Klamotten seien nun in der Öffentlichkeit ein Tabu. Wer eine Glatze habe, müsse diese verdecken, so der Bürgermeister. Konkret müssten Glatzköpfige eine Perücke aufsetzen. Man wolle für eine Übergangszeit auch Mützen und Kopftücher akzeptieren, da nicht jeder eine Perücke parat habe. Es müsse aber sichergestellt sein, dass von der Glatze rein gar nichts mehr zu sehen sei.

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Drogen Medizin/Gesundheit Politik

Schockbild im Badezimmerspiegel entdeckt: Raucher erleidet Herzinfarkt

Schockbild
Warnbild auf Zigarettenpackung. Lizenz: Public Domain

Sind nun die Nichtraucherschützer zu weit gegangen? Ein 57-Jähriger aus Nürnberg hat am dieswöchigen Dienstag nach dem Aufstehen ein Schockbild im Badezimmerspiegel erblickt und daraufhin einen Herzinfarkt erlitten. Da seine Partnerin wegen eines Facharzttermins schon wach war, konnte der Mann schnell ärztlich versorgt werden. Es geht ihm in der Zwischenzeit wieder besser.

Der Mann ist bekennender Suchtraucher. Gegen Warnungen vor dem Rauchen habe er nichts, obwohl er die Schockbilder, die seit Mai 2016 auf den Zigarettenpackungen aufgebracht seien, schon ganz schön schaurig finde, so der Mann. Aber solche lebensgroßen Bilder würden jegliches vernünftige Maß übersteigen.

Mit dem Rauchen aufhören wolle der Mann keinesfalls. Aber er werde alle seine Spiegel vorsichtshalber um 180 Grad drehen. Sein Lieblings-Tabakhändler stelle die Zigarettenpackung nämlich jetzt um 180 Grad gedreht ins Regal, da die Bilder dann teilweise verdeckt und nicht mehr so furchteinflößend seien.

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Konflikte/Terror/Militär Natur/Tiere/Umweltschutz Politik

Erdoğan schafft sich Zwergpony „Blondü“ an

Recep Tayyip Erdoğan
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan führt nun sein Zwergpony. Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Wie das türkische Magazin Benim Evcil berichtet, hat sich Präsident Erdoğan ein Zergpony angeschafft. Er hat es auf den Namen „Blondü“ getauft. Der Hintergrund ist: Muslime dürfen keine Hunde halten, da diese im Islam als unrein gelten. Ein passender Schäferhund kam für den Staatsmann also nicht infrage. Auch blinde Muslime müssen ausweichen und statt auf einen Blindenhund auf ein Blinden-Zwergpony zurückgreifen. Kenner des türkischen Präsidenten werten die Anschaffung als Demonstration des Führungsanspruchs. Erdoğan selbst behauptet, die Beschäftigung mit dem Zwergpony sei seine beste Entspannung. Sicherlich will der Präsident auch seine private und menschliche Seite zeigen. Nicht bestätigt wurde bisher, dass Erdoğan ein neues Feriendomizil im Gebirge bezogen hat.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Glauben alle an „ewiges Leben“ – EU billigt Todesstrafe in der Türkei

Galgen
Nur ein Sprung in ein Weiterleben? Praktisch alle Religionen lehren das. Foto: Eitan f / Lizenz: CC BY 3.0

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AKP) hält nach seinem Putschversuch an der Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei fest. Überraschend hat die EU nun Zustimmung signalisiert. Erdoğan konnte die EU-Kommission mit der Überlegung überzeugen, dass es den Tod streng genommen gar nicht gebe, er sei nur eine andere Form der Existenz. „Tot zu sein, ist auch ein Seinszustand“, führt Erdoğan aus, Gücklich-Sein, Traurig-Sein, das seien alles Seinszustände, und Tot-Sein eben auch, sonst würde es nicht so heißen. All dies seien Zustände im Augenblick, „man ist es“, so Erdoğan.

„Nach dem Tod wartet für die meisten Bestraften die Hölle, für einige Märtyrer sogar eventuell das Paradies. Praktisch in allen Weltreligionen ist die wichtigste Botschaft der Glaube an das ewige Leben“, konstatiert Erdoğan, „ob jetzt im Islam, Buddhismus, Judentum, Hinduismus oder dem in Europa verwurzelten Christentum. Damit passt die Todesstrafe nach Europa.“

Wenn das Leben ewig sei, dann könne die Todesstrafe auch daran nichts ändern und sei daher eine „legitime und preiswerte“ Form der Aufbereitung, so Erdoğan: „Warum soll ich Leute durchfüttern, die nicht meiner Meinung sind? Ich habe doch keinen Geldscheißer!“

Welche Hinrichtungsart angewendet werden soll (Steinigung, Galgen …), ließ Erdoğan offen. Die EU-Beitrittsverhandlungen sowie die Verhandlungen zur Visafreiheit für Türken laufen indes mit Hochdruck weiter, als gehe es um Leben und Tod.

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Bräuche und Mythen Esoterik Konflikte/Terror/Militär Politik

Erdoğan schafft Medien ab – sie hatten Putschversuch nicht prophezeit

Hellseherin mit Kristallkugel
Darf sich ab sofort in der Türkei nicht mehr betätigen: Hellseherin mit Kristallkugel. Lizenz: Public Domain

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan setzt nach seinem Putschversuch die angekündigten Säuberungsaktionen fort.

Nachdem er gestern Dutzende Zeitungen, diverse Radiostationen und 16 TV-Sender dichtmachen ließ, erteilte Erdoğan heute nun allen Medien Betätigungsverbot. Jedem Medium ist es ab sofort verboten, sich als Hellseher, Wahrsager oder Astrologe zu betätigen. Kristallkugeln, Karten und weitere Hilfsmittel aller Art seien im nächsten Wertstoffhof abzugeben, hieß es. Das Betätigungsverbot begründet Erdoğan damit, dass die Medien versagt und den Putschversuch nicht prophezeit hätten.

Erdoğan sagte: „Entweder konnten sie meinen Putschversuch mangels präkognitiver Fähigkeiten nicht voraussagen, dann ist es um sie nicht schade. Oder sie konnten, wollten aber nicht. Dann sind es Verräter. Wenn sich dies bewahrheitet, dann wird dies nicht die einzige Strafe bleiben!“ Erdoğan fügt an: „Ich prophezeie Ungemach!“

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Medizin/Gesundheit Politik Sport Wissenschaft/Bildung

Um Amokläufe zu verhindern: Bayern schafft Laufsport an Schulen ab

Laufsport
Laufsport ist Amoklaufmord. Lizenz: Public Domain

Nach dem Amoklauf des Deutsch-Iraners Ali David S. am Münchner Olympia-Einkaufszentrum (OEZ), der neun Menschen und schließlich sich selbst tötete, kündigt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen an.

Neben einem massiven Ausbau der Vorratsdatenspeicherung auf 99 Jahre Speicherfrist und einer Überwachungskamerapflicht für jeden Laternenmast will Seehofer auch den Laufsport an bayerischen Schulen abschaffen.

Fettleibige tun sich mit einem Amoklauf schwer(er)

Horst Seehofer sagte: „Wir sind früher davon ausgegangen, dass unsere Jugend nicht nur vor dem Computer sitzen und Burger, Pommes und Kartoffelchips reinstopfen sollte. Sportliche Betätigung haben wir immer für erstrebenswert gehalten, entsprechend hatten wir den Sportunterricht an bayerischen Schulen ausgebaut. Doch beim Thema Amok laufen hat sich gezeigt, dass flinke, sportliche Menschen sich leichter tun, Amok zu laufen. Können Sie sich einen Fettleibigen vorstellen, der Amok läuft? Ich nicht! Und selbst wenn, dann könnte er viel schneller von der Polizei gestoppt werden. Die Aussetzung des Laufsports, gegebenenfalls weiterer Disziplinen des Schulsports, an bayerischen Schulen gehört daher zu unserem Maßnahmenpaket. Ich habe entsprechend Innenminister Joachim Herrmann, der auch für den Sport zuständig ist, und Kultusminister Ludwig Spaenle angewiesen, dass der Schulsport nach den großen Ferien entsprechend zurückgefahren wird. Gefahren, nicht gelaufen, Sie verstehen mich! Ich gehe davon aus, dass uns weitere Bundesländer folgen werden.“

Entgegen erster Pläne will Seehofer nun doch keine Computerspiele verbieten. Er werde sich entsprechend nun doch nicht bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für ein Verbot von Egoshootern stark machen, so Seehoger: „Wer am Computer Counter-Strike spielt und sich dabei Cola und Bier reinkippt, der kann in dieser Zeit ja höchstens virtuell Amok laufen, real geht ja schlecht. Erstens fehlt bei so einem die Fitness und zweitens kann er ja nicht an zwei Orten gleichzeitig sein.“ – Seehofer könne sich sogar eher vorstellen, dass sich der Freistaat in Zukunft an der Entwicklung von möglichst brutalen Computerspielen beteilige.

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Politik

„War nur eine dumme Wette!“ – Trump verzichtet auf Präsidentschaftskandidatur

Donald Trump
Nur eine Wette. Ein Witz. Der Spuk ist endlich vorbei: Donald Trump erklärt seine Mission für beendet. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Milliardär Donald Trump hat heute bei seiner eigentlich als Antrittsrede gedachten Ansprache auf dem Parteitag der Republikaner überraschend auf die Präsidentschaftskandidatur verzichtet. „It was just a silly bet! A joke!“, witzelte Trump. Es war also nur ein dumme Wette, ein Witz. Er habe mit seinem Hausmeister (dem Senior) gewettet, dass ein superreicher Hohlkopf alles erreichen könne, was er nur wolle, sogar die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner. Sein Hausmeister müsse nun ein paar Jährchen auf sein Gehalt verzichten, so Trump süffisant. „Politik sei ohnehin nicht sein Ding, im Grunde genommen halte ich sie auch für langweilig. Von Geometrie habe er ebenso keine Ahnung. Aber er wisse nun, wo Belgien liege. Nämlich um Brüssel herum und inklusive Brüssel.“ – Trump führt weiter aus, für das lächerliche Gehalt, das der US-Präsident erhalte, würde er ohnehin keinen Finger krumm machen.

Ted Cruz soll es machen

Die Parteitagsdelegierten reagierten zunächst entsetzt. Es ging ein Raunen durch das Publikum. Schnell aber machte sich Erleichterung breit. Als Trump dann den Senator aus Texas Ted Cruz zum Präsidentschaftskandidaten vorschlug, bekam Trump frenetischen Beifall.

Beobachter gehen davon aus, dass sich die Republikaner schnell von dieser Blamage mit Trump erholen und mit Ted Cruz einen aussichtsreichen Kandidaten gegen Hillary Clinton ins Rennen schicken werden. Gestern gab es noch einen Eklat. Ted Cruz sich geweigert, eine Wahlempfehlung für Donald Trump abzugeben. Heute wissen wir, warum.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Wissenschaft/Bildung

Hinz’ gefälschter Lebenslauf – Al-Qaida bekennt sich, um mal wieder im Gespräch zu sein

Osama bin Laden
Osama bin Laden (✝). Foto: Hamid Mir / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die SPD-Politikerin Petra Hinz hat ihr Bundestagsmandat niedergelegt, nachdem bekannt geworden war, dass sie ihren Lebenslauf gefälscht hatte. Sie hat beim Schulabschluss gelogen – sie hat kein normales Abitur – und sie hat auch keine juristischen Staatsexamina abgelegt. Durch diese bewusste Täuschung hat sie ihrer Partei schwer geschadet.

Al-Qaida bekennt sich zur Tat

Die islamistische Terrororganisation Al-Qaida hat sich nun zu der feigen Tat bekannt. Beobachter gehen davon aus, dass das zuletzt vom so genannten Islamischen Staat aus den Schlagzeilen verdrängte Terrornetzwerk auch mal wieder ins Gespräch kommen will.

Der offiziell für tot erklärte Al-Qaida-Gründer Osama bin Laden hat sich inzwischen aus seinem Exil gemeldet. Er übernimmt die Verantwortung für die Tat. Es ist bekannt, dass Al-Qaida kein Freund von Bildung, nicht nur speziell bei Frauen, ist, da sich ungebildete Menschen leichter für den heiligen Krieg mobilisieren lassen. Terrorexperten meinen, dass daher die Tat, bei der es sich um Aberkennung und Vortäuschung von Bildung handelt, durchaus in das Al-Qaida-Schema passe.

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Politik

Trumps Gattin Melania kupfert bei Rede ab – auch Teile aus zu Guttenbergs Doktorarbeit enthalten

Melania Trump
Trumps Ehefrau Melania. Das geht ja schon gut los! Foto: Toglenn / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Donald Trumps Ehefrau Melania hat in ihrer Rede auf dem Parteitag der Republikaner bei Obamas Ehefrau Michelle abgekupfert. Große Teile von Melanias Rede waren mit Michelles Rede, die diese 2008 hielt, identisch.

Offenbar hat Melania Trump nicht nur selbst abgeschrieben, zusätzlich hat sich wohl auch ein Hacker an Melanias Redemanuskript zu schaffen gemacht. Dort tauchten nämlich auch einige Hundert Zeilen aus Karl-Theodor zu Guttenbergs Doktorarbeit auf – übersetzt in feinstes US-amerikanisches Englisch.

Was besonders peinlich ist, Trumps Ehefrau bemerkte nicht, dass diese Auszüge überhaupt nicht zum Kontext ihrer Rede passten. So versprach sie, ihren Mann mit aller Kraft zu unterstützen, damit dieser der beste US-Präsident der Geschichte werde, schwadronierte dann aber eineinhalb Minuten über den Gottesbezug in europäischen (!) Verfassungstexten, ein Thema aus zu Guttenbergs Dissertation.

Was fast noch peinlicher ist, auch die Delegierten erkannten zu großen Teilen nicht, dass hier jemand veralbert werden soll. Nur vereinzelt waren irritierte Gesichter zu sehen. Sobald Melania wieder Sätze von sich gab, die im Kontext halbwegs Sinn ergaben, sah man schnell wieder überall begeisterte Gesichter.

In einer ersten Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen behauptete nun Melania Trump, sie habe nicht vorsätzlich abgeschrieben, sondern nur ein paar Fußnoten durcheinandergebracht. Die Vorwürfe seien abstrus. „Dieses Plagiat ist keine Rede“, sagte sie.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Da sie eine Erfindung des Erzfeindes Griechenland ist: Erdoğan schafft Demokratie ab

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan: „Recht“ kommt nicht von „gerecht“, sondern von „richtig“. Foto: Randam / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Nach seinem Putschversuch will Präsident Erdoğan die Türkei grundlegend umbauen. Er macht keinen Hehl daraus, dass er kein Freund der Demokratie ist. Erdoğan sagte: „Die Griechen, unsere Erzfeinde, haben die Demokratie erfunden. Das kann daher nichts Gescheites sein. Ich danke Allah, dass ich da jetzt endlich draufgekommen bin!“

Putschversuch hat Erdoğan überrascht

Erdoğan beteuerte, von dem Putschversuch nichts gewusst zu haben. Er führe seit Jahren stets eine täglich aktualisierte schwarze Namensliste im Hemdsärmel mit, für den Fall der Fälle, um die Kollaborateur zu bestrafen. Eine Kopie befinde sich immer unter dem Kopftuch seiner Frau, so der türkische Präsident.

Wiedereinführung der Todesstrafe

Erdoğan kündigte an, die Todesstrafe wieder einzuführen. Einem möglichen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen sehe er gelassen entgegen, so der türkische Präsident. Die abschreckende Wirkung der Todesstrafe werde genau das verhindern. Außerdem verhandele die EU ja auch mit den USA über das Freihandelsabkommen TTIP. „Und was hat die USA?“, fragt Erdoğan rhetorisch, „Genau, die Todesstrafe!“ – Der türkische Präsident betonte, die Todesstrafe bewirke, dass ein Täter wirkungsvoll eine Lektion lerne, damit er seinen Fehler nicht wiederhole. Verzichten wolle Erdoğan aus humanitären Gründen auf mehrfache Strafen für einen Täter. Ein Delinquent könne also höchstens eine einfache Todesstrafe erhalten, keine zwei- oder dreifache. Die Todesstrafe solle auch rückwirkend gelten, damit auch diverse Gedichteschreiber belangt werden können, fügt Erdoğan an.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Attentat in Nizza – Trump: Wäre jeder mit Lkw bewaffnet gewesen, wäre es nicht passiert!

Donald Trump
Donald Trump: „Waffen haben immer recht!“ – Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der designierte US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (Republikaner) hält weiterhin die Bewaffnung der Bevölkerung für essenziell, damit sich Menschen bei Angriffen selbst verteidigen könnte. Als warnendes Beispiel nannte Trump das schreckliche Attentat in Nizza mit 84 Toten.

Trump sagte: „Mit einem Lkw hätte sich jeder schützen können. Truck gegen Truck. Also quasi Mann gegen Mann. Da hätte jeder eine Chance gehabt. Aber in Frankreich haben ja die wenigsten einen Lkw-Führerschein, geschweige denn einen Lkw.“

Trump ergänzte, dass potenzielle Opfer immer mindestens so gut wie die Täter bewaffnet sein müssten. Nur dann könne ein Kampf auf Augenhöhe stattfinden, so Trump. Wenn der Täter ein Maschinengewehr habe, dann könne man mit einer Pistole wenig ausrichten. Als weitere Beispiele nannte Trump Atombomben.

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Drogen Medizin/Gesundheit Politik

Tabakrichtlinie TPD4 wird die letzte sein – danach keine Einschränkungen mehr für Raucher

Raucher
Viele Jahre lang mussten sie immer neue  Einschränkungen ertragen. Raucher dürfen sich nun freuen, die geplante Tabakrichtlinie TPD4 wird die letzte sein. Lizenz: Public Domain

Jede neue EU-Tabakrichtlinie (TPD) bedeutet weitere Einschränkungen für die Raucher. Die TPD2 etwa brachte die Warnbilder und das Verbot geschmacksüberlagernder Zusatzstoffe. Die TPD3, zu der es derzeit bereits eine Reihe von Rahmendaten gibt, soll im Herbst dieses Jahres in die Beratung gehen.

Aber irgendwann wird Schluss ein, verspricht die EU. Die TPD4 wird definitiv die letzte Tabakrichtlinie ihrer Art sein. Danach wird es keine weiteren Einschränkungen mehr für Raucher geben. Die Frage ist, ob später Einschränkungen überhaupt noch technisch möglich sind, denn nach den Informationen, die der Redaktion vorliegen, wird die TPD4 eine wie auch immer geartete, weitestgehende Verdrängung von Tabak vorschreiben.

Neuseeländisches Modell?

Wahrscheinlich wird eine Art neuseeländisches Modell installiert, das nur noch Bestandsrauchern für eine Übergangszeit das Rauchen erlauben wird. Heute lebende Kinder und Jugendliche sollen dann keine Tabakprodukte mehr erwerben dürfen, wenn sie volljährig werden. Auch die E-Zigarette soll ausgedampft werden. Zeitpläne befinden noch in einer frühen Phase. Denkbar ist eine Verabschiedung der TPD3 bis 2022, in Kraft treten dürfte sie dann um 2025 herum.

Import, Anbau und Herstellung von Tabak und Tabakprodukten wird ab einem Stichtag dann weitestgehend verboten.

Ausnahmen geplant

Es soll aber eine ganze Reihe an Ausnahmen geben. So soll der Tabakanbau zu Forschungszwecken in Europa erlaubt bleiben. Anbauflächen müssen aber auf wenige Quadratmeter pro EU-Land reduziert werden. Anbau zum Eigenbedarf soll dagegen auf jeden Fall untersagt werden, es wird also hier kein Schlupfloch beiben.

Raucherentwöhnungsprodukte wie Nikotinpflaster sollen dagegen ohne Limit erlaubt bleiben, auch wenn die Raucherentwöhnung sich langfristig von selbst erledigt.

Parfum mit Tabaknote soll ebenso nicht reguliert werden. Erlaubt bleiben auch Zigarettenattrappen für Anwendungen bei Film und Theater.

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Bräuche und Mythen Konflikte/Terror/Militär Politik Religion

Kopftuchverbot wird auf Erntemaschinen ausgeweitet

Bäuerin mit Kopftuch
Bald im Freien verboten: Bäuerin mit Kopftuch. Foto: Heinz Koch / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die CSU setzt ihre Bestrebungen für ein weitgehendes Kopftuchverbot fort. Wie heute aus der Münchner Parteizentrale zu hören war, wird in Zukunft an allen Arbeitsplätzen in Deutschland ein Kopftuchverbot gelten, an denen das Kopftuch als religiöse Werbung verstanden werden kann. Das gilt für alle Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst, aber auch im öffentlichen Raum, etwa bei Arbeitsplätzen im Freien. Das Gesetzesvorhaben wurde bereits vom Bundeskabinett beschlossen und soll nach der Sommerpause dem Bundestag vorgelegt werden.

Bäuerinnen-Kopftuch sieht dem Kopftuch von Muslimas ähnlich

Die CSU bestätigte ausdrücklich, dass auch beispielsweise Landfrauen nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Bestimmungen kein Kopftuch mehr auf Traktoren, Erntemaschinen und generell bei der Arbeit auf Feldern tragen dürfen. Dazu hieß es, dass das Landfrauen-Kopftuch dem islamischen Kopftuch ähnlich sehe und ohnehin gleiches Recht für alle zu gelten habe.

Kopftuch hat auch christliche Wurzeln

Außerdem sei das Kopftuch nicht nur im Islam ein religiöses Symbol, sondern habe auch im Christentum Tradition. In orthodoxen Kirchen etwa ist das Kopftuch bis heute üblich.

Sicherheitsaspekte

Auch Sicherheitsaspekte werden angeführt. Dort, wo allzu langes Haar in Maschinen geraten könnte, sei ein Kopftuch ohnehin kein ausreichender Schutz, die Schutzfunktion sei so „gut“, wie sich im Auto am Seitengriff festzuhalten, statt den Sicherheitsgurt anzulegen. Nur ein engmaschiges Haarnetz biete angemessene Sicherheit, hieß es.

Das Sicherheitsargument überzeugte den Bayerischen Bauernverband, sodass dieser überraschend auf einen Einspruch verzichtete.

Kampf gegen islamische Vollbärte

Vollbart
Vollbart: Noch darf er in Deutschland bleiben. Lizenz: Public Domain

Ferner will die CSU Vollbärte aus dem öffentlichen Raum verbannen, da diese vor allem bei strenggläubigen Moslems und Islamisten verbreitet und damit auch ein religiöses Zeichen seien. Im privaten Raum könne man diese jedoch nicht verbieten, hieß es. Das Grundgesetz gebe das nicht her. Hier sucht die CSU noch nach einer Lösung, wie solch ein Bart in der Öffentlichkeit abgenommen und zu Hause wieder angelegt werden kann.

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Medizin/Gesundheit Natur/Tiere/Umweltschutz Politik Verkehr

Luftqualität in Städten: Dieselfahrzeuge nur noch mit zugeklebtem Auspuff

Auspuff
Undichte Stelle: Dreckschleuder Auspuff. Foto: Tusanero~commonswiki / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Endlich handeln Bundesverkehrs- und Bundesumweltministerium in puncto Luftqualität in deutschen Städten. Anstelle der Verhängung von autoherstellerfeindlichen Fahrboten will das Bundesverkehrsministerium das Problem an der Wurzel packen.

Laut einer Untersuchung der Ministerien sei das Hauptübel der Schadstoffausstoß aus dem Auspuff – Stickoxide, Feinstaub in Gestalt von Rußpartikeln, Kohlendioxid und viele weitere. Es sei unverständlich, dass ein Automobil weitgehend hermetisch abgeriegelt sei, aber ausgerechnet mit dem Auspuff eine Schwachstelle habe, durch die der ganze Dreck entweiche, so ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Die Kette sei immer so stark wie ihr schwächstes Glied.

Daher sollen besonders schmutzige Dieselfahrzeuge, welche die Voraussetzungen für die geplante blaue Plakette nicht erfüllen, nur noch mit zugeklebtem Auspuff sowie geschlossenen Fenstern und Schiebedächern fahren dürfen.

Reifenabrieb auch ein Problem

Neben dem Auspuff sei aber auch der Reifenabrieb ein erhebliches Problem. Auch dieser führe zu Feinstaub. Hier will das Umweltministerium ein Laminieren von Reifen vorschreiben.

Man rechne damit, mit diesen Maßnahmen die Luftqualität in deutschen Städten entscheidend zu verbessern, so der Sprecher. Fahrverbote oder weitere Citymaut-Projekte seien jedenfalls erst einmal vom Tisch, hieß es.

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Gesellschaftliches Politik Sport

Der Beweis: Migranten sind schädlich für Deutschland!

Blaise Matuidi
Französischer Nationalspieler und Fußballer des Jahres 2015: Blaise Matuidi. Foto: Christophe Pelletier / Lizenz: CC BY 2.0

Kein Gutmensch kann sich dem verschließen. Die EM 2016 in Frankreich hat es gezeigt, Migranten sind ganz klar schädlich für Deutschland.

Im EM-Halbfinale Deutschland gegen Frankreich lief die französische Nationalmannschaft mit auffällig vielen Spielern (genau: sieben) dunklen Hauttyps auf. Auch noch weitere Spieler haben einen Migrationshintergrund, da sie entweder selbst nach Frankreich eingewandert sind oder ihre Vorfahren:

Bacary Sagna ist Sohn senegalesischer Eltern, Samuel Umtiti stammt aus Kamerun, Laurent Koscielny ist polnischer Abstammung, Patrice Evra stammt aus Senegal, Paul Pogba hat Eltern aus Guinea, Blaise Matuidi Eltern aus Angola, Moussa Sissoko Eltern aus Mali, Dimitri Payet wurde auf dem französischen Überseedépartement Réunion geboren, N’Golo Kanté (in der 71. Minute eingewechselt) hat Eltern aus Mali und André-Pierre Gignac einen Roma-Hintergrund.

EM-Halbfinale 2016: Deutschland – Frankreich: 0:2 – die Schmach wäre zu verhindern gewesen

Jedem dürfte klar sein, dass Deutschland mit höchster Wahrscheinlichkeit gewonnen hätte, hätten die Franzosen nicht so viele starke Migranten in ihrer Nationalmannschaft.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht es weit dramatischer: Hätte sich Europa schon vor Jahren wie von ihm gefordert mit einer wirksamen Kontrolle der Außengrenzen vor Migranten geschützt, dann hätte die französische Nationalmannschaft niemals so spielstark werden können.

Bundestrainer Jogi Löw sieht es ähnlich: „Ohne die Migranten der Franzosen hätten wir locker gewonnen, denn dann wären ja kaum mehr als drei gegnerische Spieler auf dem Platz gestanden. Selbst gegen acht oder neun Spieler hätten wir eine Chance gehabt und stünden nun verdient im Finale!“