GroKo-Verhandlungen – Hamburger SPD: Nicht lockerlassen bei Burgerversicherung, Fastfood ist zu wichtig!

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Olaf Scholz
Olaf Scholz (SPD) will auch die Burgerversicherung und die Vermögenssteuer . Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Hamburger SPD macht bei den anstehenden Sondierungen und Koalitionsverhandlungen für eine Große Koalition in Berlin Druck. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz betont, die SPD müsse an ihren Forderungen festhalten. Es gebe keine Kompromisse, die Bundes-SPD wolle die Burgerversicherung und müsse diese daher eins zu eins umsetzen. Die Menschen müssten einfach vor verdorbenem Fastfood geschützt werden. Da dürfe es kein Zwei-Klassen-System mehr geben. Alle Burger seien gleich schützenswert, so Scholz, unabhängig davon, ob da jetzt Burger King, McDonald’s oder sonst etwas darauf stehe.

Gemeinsame europäische Sprache

Auch bei den Vereinigten Staaten von Europa erhält der SPD-Vorsitzende Martin Schulz Rückendeckung von Scholz. „Wir nehmen uns die Vereinigten Staaten von Amerika als Vorbild. Europa hat nur dann eine Zukunft, wenn es eine gemeinsame Finanz- und Außenpolitik einführt, ebenso eine gemeinsame Sprache, um Sprachbarrieren abzuschaffen.“ Da die Franzosen und auch z.B. Spanier kaum Deutsch als Amtssprache akzeptieren dürften und Englisch zu sehr mit dem Brexit in Verbindung gebracht werde, fordert Scholz einen Kompromiss. Dabei solle „Espresso“ die gemeinsame Landessprache werden. Dort fänden sich Elemente aus allen wichtigen europäischen Sprachen.

Vermögenssteuer

Das Thema Vermögenssteuer ist ebenfalls ein zentrales Anliegen der Sozialdemokraten. Auch diese sei nicht verhandelbar. In Zukunft müsse aber jede Art von Vermögen besteuert werden, so wolle es das Bundesverfassungsgericht. So müsse zukünftig jemand mit hervorragendem Seh- oder Hörvermögen mehr Steuern zahlen als jemand, der fast blind oder taub ist. Das sei ja auch nur gerecht.

Kein Blatt-Wissen: Woher stammt der Begriff GroKo?
Der Begriff GroKo kommt ursprünglich aus dem Tierreich. Wenn zwei ausgewachsene Koalabären eine Verbindung eingehen, nannte bereits Charles Darwin das eine „Große Koalation“. Auch der Fachbegriff des Geschlechtsakts wurde davon abgeleitet: „Koalapution“.

Jetzt sind sie sogar zu blöd, loszubauen!

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Olaf Scholz
Olaf Scholz hat komplett versagt. Foto: Citron / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der BER Hauptstadtflughafen, die Elbphilharmonie, Stuttgart 21 – Deutschlands Baumeister kriegen gar nichts mehr auf die Reihe. Falsch geplant, instabil, Kostenexplosion, Gebäudeimplosion!

Hamburgs Olympia ist aber nun der Gipfel der Peinlichkeit. Die Verantwortlichen sind bereits daran gescheitert, mit dem Bau zu beginnen!

Wie kam es dazu? Statt sich die Baugenehmigung von der Bürgerschaft zu holen, hat sich Olaf Scholz (SPD) versehentlich viel zu viele Stimmzettel drucken lassen und – wenn es schon mal schlecht läuft, dann läuft es so richtig schlecht  – diese versehentlich an unbescholzene Bürger in ganz Hamburg verteilen lassen. Eine regionale Druckerei profitierte davon, aber der Rest ist bekannt.

Und wäre das noch nicht genug, hat sich bei Bekanntgabe der Niederlage auch noch die in Bau befindliche Elbphilharmonie um knapp 5 Grad geneigt. Jetzt müssen erneut Kräne aufgestellt werden – Kräne, die eigentlich für Olympia gedacht waren –, um das Teil wieder einigermaßen gerade zu rücken. Es wird mit zusätzlichen Kosten in unbekannter Höhe und einer weiteren Verzögerung unbekannter Länge gerechnet. Deutschland baut vor allem eines: totalen Mist.

Neues Großprojekt H23 (Verlegung Bahnhof Altona) soll vor BER, S21 & Elbphilharmonie fertig werden

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Bahnhof Hamburg-Altona
Der alte Bahnhof Hamburg-Altona ist ein Elektronikmarkt mit Gleisanschluss, Schnellbahnrestaurant und einer Niederlassung der „Uber“-Konkurrenz „Taxi“. Das wird sich ändern. Foto: MartinDieter / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Deutschland hat ein neues Großprojekt: H23. Der alte Kopfbahnhof Hamburg-Altona soll verschwinden und als Ersatz ein neuer Durchgangsbahnhof für den Fernverkehr in Diebsteich gebaut werden. Auf dem ehemaligen Altonaer Bahnhofsgelände sollen vor allem Wohnhäuser entstehen. Die Fertigstellung des neuen Bahnhofs soll bereits 2023 erfolgen, daher leitet sich auch das Kürzel H23 ab.

Der Regierende Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat dabei fest versprochen, dass die Inbetriebnahme des neuen Bahnhofs auf jeden Fall vor Eröffnung der anderen deutschen Großprojekte (Hauptstadtflughafen BER, Stuttgart 21, Elbphilharmonie, Beseitigung der Schlaglöcher in der Blumenstraße) stattfinden werde. „Geben Sie uns eine Chance!“, sagte Scholz.

Aus Kreisen des BER Hauptstadtflughafens war zu hören, dass man unter Umständen früher als die Hamburger Bahnhofsbauer fertig werden könnte, vorausgesetzt, es gäbe in Hamburg „gewisse“ Verzögerungen. An einem Wettbewerb mit den Hamburgern sei man aber nicht interessiert, da die Priorität darauf gelegt worden sei, den Flughafen überhaupt irgendwie irgendwo irgendwann fertigzustellen, koste es, was es wolle.