Schock im neuen Jahr: Überqueren von Bahnübergängen wird kostenpflichtig

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Bahnübergang
Wer einen Bahnübergang künftig überqueren will, muss nicht nur warten, bis die Schranken offen sind. 50 Cent muss beispielsweise der Fußgänger berappen. Wer sich weigert und erwischt wird, zahlt 60 Euro erhöhtes Übergangsentgelt. Damit hat die Deutsche Bahn bereits das zweite Produkt auf dem Markt, bei dem man viel bezahlt, aber dennoch oft vor der Benutzung warten muss. Das erste ist die Bahnfahrkarte. Foto: GeoTrinity / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Auch 2017 müssen die Deutschen mit Mehrbelastungen rechnen. Wie heute bekannt wurde, wird die Deutsche Bahn noch im Sommer dieses Jahres eine Gebühr für die Überquerung von höhengleichen Bahnübergängen einführen. Begründet wird diese Maßnahme damit, dass beim Überqueren teure Bahnanlagen und Sicherungstechnik benutzt würden. Auch sei der Unterhalt von Bahnübergängen sehr kostspielig. Viele Bahnübergänge wurden in den letzten Jahren aufwändig modernisiert oder mit Schranken und Signalanlagen nachgerüstet.

Bahnchef Rüdiger Grube sieht es nicht ein, dass sogar Kunden, die nie eine Bahnfahrkarte kaufen, hier Bahnanlagen und damit Eigentum der DB Netz AG kostenlos benutzen würden. Beim Überqueren betrete man Bahngelände und passiere die Schienen, wenngleich quer. Die erbrachte Leistung sei, dass man durch Sicherungstechnik nicht vom Zug überfahren werde. Das könne man in Zukunft nicht mehr gratis anbieten.

Bezahlung der Übergangsgebühr per Automat und Nummernschild-Scanning

Für Fußgänger und Radfahrer werden an den Bahnübergängen Ticketautomaten aufgestellt, an denen Einmal- und Tageskarten gezogen werden können. Das einmalige Überqueren kostet 50 Cent, die Tageskarte, die auch für andere Bahnübergänge gilt, 2 Euro, Jahreskarten 39 Euro. Kontrollen sollen stichprobenartig erfolgen. Erwischte Schwarzgeher bzw. Schwarzfahrer müssen 60 Euro „Erhöhtes Übergangsentgelt“ entrichten.

Für Pkw- und Lkw-Fahrer gibt es ausschließlich elektronische Vignetten, die im Internet gebucht werden können. Hier werden Kennzeichen und Buchungszeitraum eingegeben. Angeboten werden Tages-, Wochen- und Jahrestickets, die für alle Bahnübergänge in Deutschland gelten. Der Abgleich erfolgt über Nummernschild-Scanner, die an den Bahnübergängen installiert werden. Für Pkw-Fahrer soll eine Jahreskarte 99 Euro kosten. Die anderen Preise und auch die Strafen für erwischte Schwarzfahrer sollen noch festgelegt werden.

Den Vorwurf des Abkassierens weist Grube zurück. Niemand werde gezwungen, Bahnübergänge zu benutzen, jeder könne auch die nächste Brücke und Unterführung ansteuern. Diese gehörten zum Straßennetz und seien daher weiterhin kostenlos. Das höhengleiche Passieren von Schienen außerhalb offizieller Übergänge sei außerdem bereits heute schon kostenpflichtig. Da rege sich auch keiner auf, so Grube. Man bezahle im schlimmsten Fall mit dem Leben, im besten Fall komme man als ertappter Schwarzgeher mit einem Bußgeld wegen illegalen Betretens von Bahnanlagen davon, das bis zu 50.000 Euro betrage.

Der ADAC kritisiert in einer ersten Stellungnahme die neue Übergangsgebühr als unverhältnismäßig. Auch sei dank dieser „Gruben-Maut“ damit zu rechnen, dass weniger Bahnübergänge durch Brücken und Unterführungen ersetzt werden. Die Bahn hätte dann kein Interesse mehr, langfristig alle Bahnübergänge abzuschaffen, fiele doch dann eine lukrative Einnahmequelle weg.

Bahn will Pünktlichkeit mit verschlossenen Türen erhöhen

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Deutsche Bahn
Die Deutsche Bahn wird pünktlicher. Foto: Sebastian Terfloth / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Deutsche Bahn will ihre Pünktlichkeit erhöhen und setzt dabei auf das Prinzip verschlossener Türen. Konkret sollen Türen nicht mehr geöffnet werden. Die Züge werden pünktlicher, da Wartezeiten durch Fahrgastwechsel wegfallen. Auch nutzen sich die Züge weniger ab. Türdefekte etwa können auf diese Weise reduziert werden. Die Instandsetzungskosten sinken, wodurch Fahrpreiserhöhungen in Zukunft weniger stark ausfallen dürften.

Das ist aber noch nicht alles. Es werde kein Fahrgast mehr sein Ziel mit Verspätung erreichen, so ein Bahnsprecher. Selbst wenn ein Zug verzögert einträfe, störe sich daran niemand mehr, sodass man einen diesen Zug nicht mehr als Verspätung verbuchen müsse. Die Deutsche Bahn will damit langfristig eine Pünktlichkeit von mindestens 99 Prozent erreichen. Fehlende Prozentteile auf 100 Prozent oder Werte oberhalb von 100 Prozent dürften dann nur noch durch Berechnungsfehler zustande kommen. „Wir wollen das weltweit erste Bahnunternehmen werden, bei dem Verspätungen quasi nicht mehr existent sind“, schwärmt der Sprecher. Endlich gilt wieder, dass Pünktlichkeit eine deutsche Tugend ist.

Die Idee mit den geschlossenen Türen kam einem Bahnvorstandsmitglied, als er seine Freunde im Gefängnis besuchte. Dabei hatte er die geniale Eingebung, dass die Bahn diese Türschließregularien ja kopieren und weiterentwickeln könne.

Regierung gibt Zeitumstellung frei – Umstellung Sommer-/Normalzeit nicht mehr verpflichtend

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Zeitumstellung nicht mehr verpflichtend
Die Zeitumstellung ist nicht mehr verpflichtend. Lizenz: gemeinfrei

Die Bundesregierung hat heute das sogenannte Zeitgesetz von 1978, das die Einführung der Sommerzeit festschrieb, in weiten Teilen neu gefasst. Damit wurde auf Wünsche von Industrie, aber auch auf Forderung von Bürgern eingegangen, die mit der Sommerzeit unzufrieden sind. Als Gründe wurden genannt, dass die Umstellung den menschlichen Organismus belaste und dass die erhoffte Energieeinsparung nicht eingetreten sei.

Konkret wird die Zeitumstellung zwar nicht gänzlich abgeschafft, aber freigegeben. Eine Abschaffung ist aus Gründen der europäischen Harmonie ohnehin nicht möglich. Aber in Zukunft ist es jedem freigestellt, ob und in welcher Art und Weise er Uhren umstellt. Das Gesetz gilt ab sofort und betrifft also schon die eigentlich für Ende Oktober vorgesehene Rückstellung der Uhren von Sommer- auf Normalzeit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, dass Unternehmen wie Bürger nun neue Freiheiten hätten. Es könne jeder beim alten System bleiben oder aber sein eigenes System schaffen. Wer keine Uhren umstellen wolle, lässt das ganze Jahr entweder Normalzeit oder dehnt die Sommerzeit auf das gesamte Jahr aus. Auch könnte z.B. ein US-Amerikaner sich nach der Zeitzone seines früheren Wohnsitzes richten, was Telefongespräche mit Verwandten erleichtere.

Eigene Zeitzone für die Deutsche Bahn, um Pünktlichkeit zu verbessern

Die Deutsche Bahn hat bereits angekündigt, eine eigene, dynamische Zeitzone einzuführen, in der Verspätungen ausgeglichen und damit die Pünktlichkeit der Züge auf 100,0 Prozent erhöht werden soll. Soll z.B. ein Zug um 18:05 im Münchner Hauptbahnhof einfahren und schafft er nicht den erforderlichen Schnitt, dann bleibt die Uhr am Ankunftsgleis so lange auf 18:05 stehen, bis der Zug tatsächlich eingetroffen ist. Die neue Freiheit bedeutet damit einen echten Zugewinn an Kundenkomfort.

Einige Behörden wollen eigenes System

Die meisten Behörden wollen beim bisherigen System bleiben. Einige Behörden wollen nun aber auf ein ganzjähriges System wie UTC+12 gehen. Es wäre dann in den Behörden quasi 12 Stunden später, so wie halt Behörden der Zeit immer hinterherhinken. Die Behörden haben zwar keine Begründung für ihr Vorhaben angegeben, aber man kann spekulieren, dass diese Behördenzeitzone den Büroschlaf in den Amtsstuben optimieren soll, da es dann dort bereits spätestens mittags dunkel wird.

Stuttgart 21: Kinderwagen könnten ins Gleisbett rollen – Bahn bessert mit festem Stahlgeländer nach

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Tiefbahnhof Stuttgart 21
Abschüssiger Tiefbahnhof Stuttgart 21. Foto: Stoeffler, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Erneut gibt es Ärger mit Deutschlands Prestigeprojekt Stuttgart 21. Wie der Spiegel berichtet, weisen die Bahnsteige des im Bau befindlichen Tiefbahnhofs eine starke Längsneigung auf. Damit besteht die Gefahr, dass Kinderwägen und Rollstühle alleine durch die Schwerkraft ins Gleisbett rollen. Die Längsneigung ist etwa sechsmal stärker als die empfohlene Obergrenze. Auf 400 Meter Länge geht es ganze sechs Meter nach unten. Auch der Einbau einer zusätzlichen Querneigung zum Bahnsteig hält ein ins Rollen gekommene Gefährt nicht auf. Damit ist die Sicherheit nicht gegeben.

Mehr Sicherheit, mehr Pünktlichkeit!

Die Deutsche Bahn hat nach eigenen Angaben bereits reagiert. An den Bahnsteigkanten werde ein stabiles Stahlgeländer montiert, so ein Bahnsprecher. Dies sei bereits im April in Auftrag gegeben worden. Leider habe man erst nach Auftragserteilung erkannt, dass dann ein Ein- und Aussteigen nicht mehr möglich sei. Dies jedoch kein Fehler, da elektrische Gitter, die sich nach Halt eines Zuges absenken, laut Eisenbahnbetriebsordnung (EBO) ohnehin nicht zugelassen seien. Sonst würde man natürlich so etwas favorisieren, auch wenn dafür eigentlich keine finanziellen Mittel mehr zur Verfügung stünden. Die festen Gitter hätten aber auch den Vorteil, dass die Züge mit 40 km/h durchfahren dürften. Damit könnten Verspätungen abgebaut und der Fahrplan stabilisiert werden. „Die Deutsche Bahn wird pünktlicher“, führt der Sprecher aus, „es überwiegen eindeutig die Vorteile.“

Politik von Lösungsvorschlägen nicht besonders schwer beeindruckt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist noch nicht ganz von den Maßnahmen überzeugt. Man überlege, das Gesetz der Schwerkraft in Bahnhöfen deutschlandweit auszusetzen, bis eine bessere Lösung gefunden sei, so Merkel. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Zustimmung signalisiert, wenn die Gesetzesaussetzung auch auf seine Person angewendet werde. Kritiker wenden ein, dass Gabriel zwar tief gesunken, aber dafür letztlich selbst verantwortlich sei.

Megastreik: Deutsche Bahn stellt kostenlose Schienenadapter für Pkw zur Verfügung

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Zweiwege-Adapter Pkw/Schiene
Zweiwege-Adapter Pkw/Schiene. Foto: RailMan2014 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Deutschland droht der längste Bahnstreik der Geschichte, und das ausgerechnet über Pfingsten. Sollte keine Last-minute-Einigung mit der GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) erzielt werden, will die Deutsche Bahn praktische Schiene-/Pkw-Adapter (Abbildung) für alle gängigen Pkw-Modelle zur Verfügung stellen. Damit können Pkw das über 33.000 km lange Schienennetz der Deutschen Bahn nutzen, wodurch die Straßen entlastet werden sollen. Die Adapter lassen sich im Kofferraum transportieren und vom Fahrer leicht selbst montieren.

Bahnchef Rüdiger Grube ist froh, alle großen Tankstellen beim Aufbau eines Verleihnetzes gewonnen zu haben. Wer die Schienen benutzen will, muss nur zur nächsten Tankstelle fahren. Die Ausleihe ist kostenlos, es muss lediglich eine Kaution von 100 Euro hinterlegt werden, die bei Rückgabe wieder zurückgezahlt wird.

Die Deutsche Bahn hofft, dass die Staus auf deutschen Straßen speziell über die kritischen Pfingsttage deutlich reduziert werden.

GDL-Chef Claus Weselsky ist von den Plänen indes wenig begeistert und droht, Streikbrecher in den eigenen Reihen zu forcieren, um die Autofahrer auf den Schienen ein wenig zu ärgern.

Bahnstreik: GDL schlägt Taliban-Führungsmitglied als Vermittler vor

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Taliban
Mullah Abdullah Mullah (3. von links von oben) soll es richten. Foto: bluuurgh / Lizenz: gemeinfrei

Kommt beim Bahnstreik jetzt endlich Bewegung in die festgefahrenen Positionen zwischen GDL und Deutscher Bahn? Zunächst hatte Bahnchef Rüdiger Grube den früheren Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), als Vermittler vorgeschlagen, der von GDL-Chef Claus Weselsky aber mit aller Entschiedenheit („Ein billiger PR-Gag!“) abgelehnt wurde. Der Aufforderung, dann doch selbst jemand vorzuschlagen, kam Weselsky umgehend nach. Im Gespräch ist jetzt Mullah Abdullah Mullah aus dem Führungszirkel der Taliban. Weselsky lobte Mullah. Für ihn spreche, dass er knallharte Positionen habe und nicht lange fackele. „Er spricht zwar nur ein äußerst überschaubares Deutsch, aber er beherrscht offenbar die einzige Sprache, die die Deutsche Bahn versteht“, so Weselsky. Mullah habe in seinem Heimatland noch jeden Konflikt gelöst und sogar neue Konflikte produziert, das müsse man ihm erst einmal nachmachen, führt der GDL-Chef aus.

Gegendarstellung: Claus Weselsky erhielt keinen Halloween-Preis

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Waage
Bild: Kogo / Lizenz: Public Domain

In der gestrigen Ausgabe veröffentlichten wir einen Bericht über Claus Weselsky, den Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), der laut unserem Bericht für seine Ankündigung des voraussichtlich längsten Streiks in der Geschichte der Deutschen Bahn den Halloween-Preis 2014 erhalten haben soll.

Hierzu stellen wir richtig: Herr Weselsky hat keinen Halloween-Preis 2014 erhalten. Hier irrten wir. Herr Weselsky hat sich auch nicht als Streik-Schild verkleidet, trug also kein derartiges Halloween-Kostüm. Hier irrten wir erneut. keinblatt.de bedauert beide Fehler.

GDL-Weselsky erhält Halloween-Preis – Mega-Streikankündigung größtmöglicher Horror

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GDL-Streik
Der Preisträger Claus Weselsky verkleidet als Streikschild. Hätten Sie ihn in seinem Halloween-Kostüm erkannt? Foto: bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Traditionell zeichnet die Halloween-Vereinigung jährlich den besten Halloween-Darsteller mit dem begehrten „Michael Myers“-Preis aus  – immer wenige Tage nach dem Gruselnacht. Das furchterregendste Kostüm, die beste Schockmaske, der größte Horror – all das sind die Kriterien, die preisverdächtig sind.

Heute hat die Halloween-Vereinigung völlig überraschend den GDL-Boss (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) Claus Weselsky mit dem begehrten Preis geehrt. Die Entscheidung gilt als absolute Sensation. Denn Weselsky wurde für seine Ankündigung, die GDL werde morgen den längsten Bahnstreik in der Geschichte der Deutschen Bahn lostreten und bis Montag den Zugverkehr in weiten Teilen zum Erliegen bringen, nachnominiert – Halloween ist ja bekanntlich schon vorbei. Erstmals wird also ein Darsteller für sein Auftreten geehrt, das zeitlich erst nach der Gruselnacht stattfand.

Die Entscheidung fiel einstimmig. Die Jury begründete ihre Entscheidung, dass die Dreistigkeit der Ankündigung eines so langen Streiks die Bahnkunden rekordverdächtig geschockt habe. Bei dem etwas verpassten Zeitpunkt werde man daher beide Augen zudrücken. Überzeugt hat die Jury auch Weselskys Halloween-Kostüm – als Streikschild ist er ja kaum zu erkennen.

Noch ein Streik! Weichensteller, Schienenreiniger und Trambahnschaffner kündigen Ausstand an

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Weichenstellerin
Weichenstellerin. Hier kommt bereits modernste Technik zum Einsatz. Ihre Kolleginnen bei der Trambahn müssen hingegen die Weichen mit einer langen Eisenstange umlegen. Foto: Krisch, Werner / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Auch das noch! Bahnreisende müssen jetzt ganz stark sein. Denn jetzt wollen auch noch die Weichensteller(innen), Schienenritzen-Reiniger(innen) und die Schaffner(innen), die bekanntlich auch als Stangenstromabnehmer-Umleger(innen) fungieren, in den Streik treten. Angekündigt sind Warnstreiks für Montag kommender Woche. Dabei werden alle, die in der Gewerkschaft GdSch (Gewerkschaft der Schienendienstarbeiter) organisiert sind, aufgerufen, ab 6:00 früh die Arbeit für vier Stunden niederzulegen. Die GdSch fordert 5 Prozent mehr Lohn.

Schaffnerin Stangenstromabnehmer
Schaffnerin beim Umlegen des Stangenstromabnehmers. Foto: Argus, Melbourne, Victoria / Lizenz: Public Domain

Da sowohl die Deutsche Bahn als auch eine ganze Menge Verkehrsbetriebe mit „Electrischer Straßenbahn“ betroffen sind und das übrige Personal nur sehr begrenzt für die Zusatzarbeiten verfügbar ist, wird ein Verkehrschaos erwartet – sowohl im Fernverkehr und bei der S-Bahn, aber auch im innerstädtischen Verkehr. Die Städte wollen verstärkt Pferdekutschen und die neuartigen Diesel-Omnibusse einsetzen, um die ausgefallenen Trambahnzüge zu kompensieren. Der Vorschlag der Fahrgastverbands Pro Bahn, zusätzliche Oberleitungs-Omnibusse einzusetzen, stößt bei den Verkehrsbetrieben nicht auf Begeisterung. Es sei längst nicht überall die notwendige Infrastruktur vorhanden. Zwar stelle sich nicht das Problem der Schienenreinigung, das ohnehin für wenige Stunden vernachlässigbar sei, nicht, so ein Sprecher der Münchner Verkehrsbetriebe. Aber auch ein Oberleitungs-Omnibus habe Weichen und bei allen Abzweigungen müsse der Stangenstromabnehmer umgelegt werden, ebenso, wenn das Teil mal wieder von alleine raushüpfe. Da könne der Fahrer ja nicht laufend das Fahrzeug abstellen, dieses sichern und dann auch noch die Arbeit des Schaffners übernehmen.

GDL-Streik: Bahn senkt Fahrpreise drastisch, um finanziellen Schaden zu minimieren

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GDL-Streik
GDL-Streik. Dieses Mal sitzt die Bahn am längeren Führerstandhebel. Foto: bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Am heutigen Mittwoch will die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) ab 14 Uhr für 14 Stunden die Arbeit niederlegen. Damit werden mal wieder die meisten Züge in Deutschland stillstehen. Doch die Bahn hat schon die Weichen für eine Gegenmaßnahme gestellt.

Fahrpreise nun niedriger als bei Opas Dampfeisenbahn!

Um den Schaden durch entgangene Fahrkartenverkäufe zu reduzieren, wird der Fahrpreis auf einheitlich 1 Cent gesenkt – unabhängig von Entfernung, Klasse, Zugart etc. Erhältlich werden solche Tickets aber nicht sein. Denn es ergebe keinen Sinn, Fahrkarten zu verkaufen, die nicht genutzt werden können, so ein Bahn-Sprecher. Es ist also ein rein hypothetischer Fahrpreis. Für die wenigen nicht ausgefallene Züge gilt der reguläre Fahrpreis.

Das Ziel ist klar: Damit drückt die Bahn den finanziellen Schaden durch den Streik gewaltig. Denn wären die Züge nicht ausgefallen und die Tickets verkauft worden, wäre ja mit 1 Cent pro Fahrt fast nichts zusätzlich in die Kassen gekommen. Damit könne man die GDL mehr als nur ein wenig ärgern, so der Bahnsprecher, und man stärke die eigene Verhandlungsposition.

Ideen hat sie, die Deutsche Bahn, das muss man ihr lassen.

Lokführer sauer: Trotz Streik standen Züge wegen Erddrehung nicht still

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GDL-Streik
GDL-Streik. „Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will“ – Fast hätte es geklappt. Foto: bigbug21 / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Eigentlich sollte nichts mehr gehen. Die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) hatte zu einem bundesweiten Streik aufgerufen. Mit durchschnittlich üblicher 60-minütiger Verspätung wurden die Züge am späten Dienstagabend um 22 Uhr abgestellt. Am Mittwoch um 6 Uhr früh rollten die ersten Züge wieder.

Für die GDL ist der Streik jedoch nur ein bedingter Erfolg. Durch die Erddrehung standen die Züge nicht wirklich still, sondern bewegten sich mit über 1.000 km/h weiter. Ein weiterer Wermutstropfen: Da sich die Erde nicht nur um die eigene Achse dreht, sondern sich auch noch um die Sonne dreht und damit durchs All fliegt, rasten die Züge zusätzlich auf der Bahn um die Sonne mit rund 100.000 km/h weiter. Dazu kommt noch, dass auch das gesamte Sonnensystem keinesfalls stillsteht, sondern sich ebenso in der Galaxie mit einem Affenzahn bewegt. Ein GDL-Sprecher zeigte sich in einer Pressekonferenz zerknirscht. Man habe es leider nicht geschafft, alle Züge wirklich stillstehen zu lassen. Immerhin sei es gelungen, ein absolutes Chaos zu veranstalten, sodass man das Ganze als Teilerfolg verbuche.

Nach Bahnchaos durch GDL-Streik: Bundesregierung will Streikrecht beschneiden

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Andrea Nahles
Andrea Nahles: „Wir schaffen das Streikrecht nicht ab, sondern entwickeln es weiter!“ – Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die GDL (Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer) hat mal wieder die Muskeln spielen lassen und mit ihrem Streikaufruf für große Beeinträchtigungen im Zugverkehr gesorgt. Die Bundesregierung befürchtet nun, dass durch die stetige Entstehung weiterer kleiner Gewerkschaften immer öfter das öffentliche Leben lahmgelegt werde und langfristig auch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in Gefahr sei. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD), sagte, dass es nicht sein könne, dass eine kleine Pupsgewerkschaft wie die GDL einfach so ein erpresserisches Verkehrschaos veranstalten könne.

Die Bundesregierung will daher das Streikrecht ändern. In Zukunft dürfen kleinere Gewerkschaften nicht mehr zum Streik aufrufen. Das Streikrecht soll aber grundsätzlich erhalten bleiben.

Nur die größte Gewerkschaft gibt zukünftig den Ton an – kleine Gewerkschaften werden aber durch Fusionsverbot geschützt!

Konkret bedeutet dies, dass wenn mehrere Gewerkschaften in einer Branche bzw. einem Betrieb vorhanden sind, dass nur noch die jeweils mitgliederstärkste Gewerkschaft zum Streik aufrufen darf. Da kleinere Gewerkschaften Befürchtungen geäußert haben, sie könnten durch diesen Verlust an Einfluss überflüssig werden, wird eine Fusion von Gewerkschaften generell verboten. Damit wird der Fortbestand kleinerer Gewerkschaften sichergestellt.

Taxifahrer, die streiken möchten, müssen in Zukunft auf ihr Nummernschild achten. Sie dürfen mit ungeradem Nummernschild nur an ungeraden Tagen und mit geradem Nummernschild nur an geraden Tagen streiken. Bei Verkehrsbetrieben gilt Ähnliches, hier wird aber nach Liniennummer unterschieden. An ungeraden Tagen dürfen nur Busse, Trams und U-Bahnen mit ungerader Liniennummer im Depot bleiben, an geraden Tagen nur entsprechende Fahrzeuge mit gerader Liniennummer. Damit soll eine gewisse Grundversorgung sichergestellt und verhindert werden, dass ein Verkehrschaos ausbricht, weil die Leute dann mit dem Privat-Pkw zur Arbeit fahren.

Nahles-Ministerium plant aber auch Erleichterungen

Neben Einschränkungen im Streikrecht sind aber auch Erleichterungen geplant. Beamte im Innendienst dürfen in Zukunft streiken, da dies ohnehin keine Auswirkung hat.

Arbeitgeber müssen, wenn sie als Gegenschlag Aussperrungen durchführen, zukünftig mindestens einen Schlüssel oder eine Codekarte für das Werkstor beim Hausmeister hinterlegen.

Urlaubsrückholaktion für Bahnmitarbeiter scheitert an katastrophaler Erreichbarkeit von Mainz Hbf

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Wie bereits mehrfach in der Tagespresse berichtet wurde, ist Mainz derzeit phasenweise vom Bahnverkehr abgeschnitten. Viele Fern- und Regionalzüge fallen daher aus oder müssen umgeleitet werden, an Mainz vorbei, versteht sich. Grund dafür ist die angespannte Personalsituation im örtlichen Stellwerk. Einige Mitarbeiter dort sind erkrankt, andere im wohlverdienten Urlaub.

Mainz Hbf
Der Mainzer Hbf ist phasenweise nur noch aus der Luft über den nicht existierenden Mainzer Flughafen erreichbar. Foto: jason alan layne / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Für Aufsehen, aber auch für Empörung, sorgte ein Vorschlag des Bahn-Aufsichtsrates: Dieser will Mitarbeiter aus dem Urlaub zurückholen, um die Lage am Mainzer Hauptbahnhof zu entspannen.

Inzwischen wurde bekannt, dass der Plan schon wieder verworfen wurde. Ein Bahnsprecher gab bekannt, dass ausgerechnet die chaotische Verbindung nach Mainz dafür verantwortlich sei: „Viele unserer Mitarbeiter sind selbst mit dem Zug in den Urlaub gefahren. Die katastrophale Anbindung an den Mainzer Hauptbahnhof erlaubt es nicht, unsere Mitarbeiter zeitnah zurückzuholen. Wie auch, wenn der normale Bahnkunde Mainz kaum noch erreichen kann, wie soll es dann erst unseren Mitarbeitern gelingen? Wir sind jetzt schon am absoluten Limit, da müssten wir den einen oder anderen gestrichenen Zug doch noch für den Stopp in Mainz einplanen. Stellen Sie sich vor: Zum Stopp in Mainz! Das können Sie schlicht vergessen!“

Auch ein Einfliegen der Mitarbeiter sei laut Sprecher kaum möglich: „Das müsste erst mal jemand organisieren, wer bitte in aller Welt soll das denn machen? Und was das kosten würde! Mal davon abgesehen, hat Mainz überhaupt keinen eigenen Flughafen. Die Mitarbeiter müssten das letzte Stück vom Fraport oder Frankfurt Hahn mit dem Regionalzug fahren, was – räusper – eher suboptimal ist. So, ich muss weiter, ich wünsche Ihnen noch eine angenehme Fahrt mit der Deutschen Bahn!“