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Konflikte/Terror/Militär Politik

Verteidigungsministerin soll zukünftig Befehle zum Flugzeugabschuss geben dürfen (Kurzmeldung)

Mit einer Grundgesetzänderung soll es der Verteidigungsministerin erlaubt werden, Flugzeuge abschießen zu lassen. Denkbar ist der Fall, dass Terroristen ein Passagierflugzeug gekapert haben und dieses in ein Atomkraftwerk steuern. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll in solch extremen Fällen die Entscheidungsgewalt erhalten, das Flugzeug im Alleingang abschießen zu lassen, um ein noch größeres Unglück zu verhindern.

Unklar ist noch, falls die Bundesverteidigungsministerin selbst an Bord ist und noch die Möglichkeit hat, zu kommunizieren, ob sie dann den Abschussbefehl erteilen darf oder sogar muss respektive ob das ihrer Vertreterin vorbehalten ist.

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Kriminalität Politik

EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung (VDS) – Regierung sieht darin Bedrohung und will VDS einführen

Rechenzentrum
Diese Maschinen dürfen bald wieder ganz offiziell die Verkehrsdaten sämtlicher Bürger speichern, speichern und noch mal speichern, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Foto: David Haberthür / Lizenz: CC BY-NC 2.0

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Die EU-Richtrichtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) verstößt gegen Grundrechte, da alle Bürger ohne Anlass und ohne konkreten Verdacht ständig überwacht würden. Bei den Bürgern könne das Gefühl erzeugt werden, dass ihr Privatleben ständig unter Überwachung stehe, so das Gericht. Damit sei die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung nicht mit dem europäischen Recht vereinbar. Die Richter lassen aber Hintertüren offen, bei Bedrohungen etwa können Daten gespeichert werden, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt werde und die Speicherung sich auf das absolut Notwendige beschränke.

Die Vorratsdatenspeicherung ist derzeit in Deutschland offiziell ausgesetzt, weil das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung teilweise vom Bundesverfassungsgericht kassiert worden war. Die Bundesregierung konnte sich noch nicht auf ein neues Gesetz einigen. Vor allem Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wollte erst die Entscheidung des EuGH abwarten.

Für manche mag es jetzt überraschend sein, dass die Bundesregierung trotz des EuGH-Entscheids an der verdachtsunabhängigen, flächendeckenden, undifferenzierten und generellen Vorratsdatenspeicherung festhalten will. Wie die keinblatt.de-Redaktion aus vertraulichen Kreisen erfuhr, sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgerechnet in dem Entscheid des EuGH eine globale Bedrohung.

Paradox: Das EuGH-Urteil schafft eine neue Bedrohung, die wiederum die generelle Vorhaltung aller Daten ermöglicht

Wenn Verkehrsdaten nicht generell und ohne Anlass aufgezeichnet würden, erleichtere dies in Zukunft die Begehung schwerster Straftaten. Terroristen, Raubkopierermörder, Kinderschänder, Abofallenbetreiber und Webseitenbetreiber mit schlampigem Impressum hätten also leichtes Spiel. Die sich daraus ergebene Bedrohung rechtfertige daher eben doch die anlasslose Vorhaltung aller Daten, so ein Informant. Das Paradoxe sei, dass das im Grunde genommen abweisende Urteil den Weg zur allgemeinen Vorratsdatenspeicherung weise. In einigen Wochen soll ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt werden.

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Gesellschaftliches Politik

CDU will Macht des Bundesverfassungs­gerichts so weit beschneiden, dass auch keine Klage gegen diese Beschneidung möglich ist

Bundesverfassungsrichter
Bundesverfassungsrichter: Bald ohne Zähne? Foto: Lothar Schaack / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Konservativen Politkern von CDU/CSU ist das Bundesverfassungsgericht zu mächtig und zu liberal. Der Einfluss der Karlsruher Richter sei so groß, dass die Gesellschaft Stück für Stück liberalisiert werde, ist aus Kreisen verärgerter Parlamentarierer zu hören.

Das Bundesverfassungsgericht habe dafür gesorgt, dass das Ehegattensplitting auf homosexuelle Paare ausgeweitet und deren Adoptionsrechte gestärkt worden seien. Auch die Dreiprozenthürde bei der Europawahl sei von den Richtern in Karlsruhe gekippt worden. Das gehe zu weit und schade der Union und damit vor allem dem ganzen Lande.

Daher planen CDU und CSU, die Rechte der Richter in Karlsruhe zu reduzieren. Diese Beschneidung der Macht soll so weit gehen, dass auch beim Bundesverfassungsgericht und auch an­de­ren­orts keine Klage gegen diese Beschneidung möglich sein wird.

Ein alter Taschenspielertrick, von dem sogar hundertprozentige Demokraten wie der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und der liebe nordkoreanische Führer Kim Jong-Un noch etwas lernen können.

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Boulevard Filme/TV Konflikte/Terror/Militär Medien Politik

Dritter Weltkrieg ausgebrochen: Wegen „Wetten, dass..?“-Einstellung nur geringes Interesse

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Der Dritte Weltkrieg ist eben ausgebrochen. Und wer berichtet mal wieder fast als einziges Medium? keinblatt.de! Foto: vaXzine / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0
Spiegel Online
Spiegel Online mit sieben Berichten zur „Wetten, dass.?“-Einstellung auf der Startseite

Vor ein paar Wochen wäre es sicherlich „die“ Schlagzeile für alle großen Medien gewesen: der Ausbruch des Dritten Weltkriegs. Nun gerade ist es so weit, der Krieg ist da!

Allerdings halten sich die großen Medien auffallend zurück. Praktisch alle Medien berichten fast ausschließlich über die Einstellung einer 33 Jahre alten Unterhaltungssendung, die in einem staatlichen Rundfunkkanal läuft.

Spiegel Online etwa macht mit gleich sieben (!) Top-Berichten unmittelbar untereinander (!) auf, selbst für den Wett(er)bericht muss man nun ewig nach unten scrollen, bis das Mausrad rausspringt.

Hinweis: Bei diesem Bericht handelt es sich um eine adaptierte Variante eines bereits vor 33 Jahren erschienenen keinblatt.de-Artikels.

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Gesellschaftliches Politik

Nahles: Mindestlohn gilt auch für Bettler – Bettelmafia fordert Ausnahmen

Bettlerin
Verdient bald mindestens 8,50 Euro in der Stunde: Bettlerin. Foto: pfatter / Lizenz: CC BY 2.0

Es ist eine Nachricht, die die Situation Zehntausender Menschen in Deutschland verbessern wird. Wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) heute bekanntgab, gilt der Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde auch für Bettler. Denn die Bettler in Deutschland seien keine Selbstständigen, sondern Angestellte der vornehmlich osteuropäischen Bettelmafia, so Nahles. Freiberufliche Bettler gebe es kaum. Die Bettler müssten in aller Regel fast ihre ganzen Einnahmen an die Bettelmafia abführen. Mehr als ein Schlafplatz und ein Abendbrot seien kaum drin. Immerhin würde die Bettelmafia die Fahrtkosten zum Arbeitsplatz übernehmen, indem sie die Bettler morgens mit Kleinbussen zu den Arbeitsplätzen (Fußgängerzone) brächten und abends wieder abholten, führt Nahles aus. Das sei aber auch schon alles – der Lohn für das Rumsitzen stimme dagegen gar nicht. Beamte bekämen fürs Nichtstun schließlich erheblich mehr.

Ein Sprecher der größten rumänischen Bettelmafia gibt sich skeptisch. Er wisse nicht, wie das überhaupt funktionieren solle, den Lohn auf dieses Niveau zu heben, denn seine Bettler müssten doch ohnehin ihre gesamten Einnahmen an ihn abführen. Wer gar keinen Lohn bekäme, dem könnte man ja den Lohn auch nicht erhöhen, so der Sprecher. 50 Prozent mehr von null sei weiterhin null. Zumindest müsse es Ausnahmen für Gering- und Langzeitbettler, Bettelkinder sowie Bettler mit echten oder vorgetäuschten körperlichen Einschränkungen geben.

Dass die Bundesregierung die Sorgen der Menschen ernst nimmt, hat sich erst vor wenigen Wochen gezeigt. Die Bundestagsmitglieder schweben nicht in höheren Sphären und speisen auch keineswegs die Menschen per pseudosozialem Aktionismus mit Hungerlöhnen ab. Ganz im Gegenteil: Der Bundestag nimmt sich selbst nicht vom Mindestlohn aus und hat im Februar 2014 beschlossen, dass Bundestagsabgeordnete mindestens so viel wie Bundesrichter verdienen müssen.

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Politik Sport

Fußball-WM 2014: Regierung will nächtliches Public Viewing erlauben

Public Viewing
Public Viewing in Hannover zur Fußball-EM 2012. Foto: AxelHH / Lizenz: CC BY 3.0

Die Bundesregierung will morgen eine Sonderverordnung beschließen, damit Public Viewing während der Fußball-WM 2014, die bekanntlich in Brasilien stattfindet, auch nach 22 Uhr ermöglicht wird. Denn durch die Zeitverschiebung werden eine ganze Reihe von Spielen nach deutscher Zeit erst um 22 Uhr oder 0 Uhr angepfiffen, eines sogar erst um 3 Uhr früh.

Konkret sollen die Fanmeilen während der WM (12.06. bis 13.07) zu Sportanlagen erklärt werden. Damit wäre Public Viewing auf Videoleinwänden mit einem Besuch im Stadion gleichgestellt und damit legal.

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Medien Politik Technik/Hightech

Nach Twitter und YouTube – Erdoğan verhängt Nachrichtensperre über weitere Sperrvorhaben

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan. Auch seine Kreditkarte sperrte er (unabsichtlich, nach dreimaliger falscher Pineingabe). Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Erst ließ der der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan Twitter sperren, dann YouTube. Nun blockiert er die Umstellung auf die Sommerzeit so lange, bis die türkischen Kommunalwahlen erfolgreich abgewickelt sind.

Jetzt aber plant Erdoğan gleich den nächsten Coup. Per Dekret verhängte Erdoğan eine Nachrichtensperre über weitere Internet-Sperrvorhaben. Nur ausführende Organisationen, etwa Internetprovider, werden mit entsprechenden Sperrverfügungen versorgt. Diese müssen die entsprechenden Sperren vornehmen, dürfen diese aber nicht weiter kommunizieren.

Vertraute von Erdoğan loben diese Nachrichtensperre, da diese dem Regierungschef helfe, negative Presse abzuwenden.

Internetbenutzer in der Türkei, die eine gesperrte Seite ansurfen, bekommen ein animiertes Stoppschild zu sehen. Hierbei sorgt eine hypnotische Animation dafür, dass Benutzer sofort wieder vergessen, was sie da angesurft haben. Eingeimpft wird statt dessen die Formel „Erdoğan bizim liderimiz“ („Erdoğan ist unser Führer“).

Die Nachricht, dass Erdoğan eine Nachrichtensperre verhängt hat, fällt ebenso unter die Nachrichtensperre.

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Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Politik

Sommerzeit wird reformiert – Umstellung nun in Form von 3 × 20 Minuten

Sommerzeit
Umstellung Sommerzeit/Winterzeit. In Zukunft in Etappen von jeweils 20 Minuten, verteilt auf drei Tage. Bild: Daniel FR, Plenz / Lizenz: Public Domain

Für die meisten ist die zweimal im Jahr stattfindende Zeitumstellung ein Ärgernis. Es müssen nicht nur alle Uhren umgestellt werden, die sich nicht selbst umstellen, sondern der Körper muss auch mit einem Mini-Jetlag fertig werden. In der Nacht vom 29. März auf den 30. März ist es mal wieder so weit, die Uhren werden um 2:00 Uhr um eine Stunde vorgestellt. Uns wird quasi eine Stunde Schlaf geklaut, die wir im Herbst dann wieder zurückkriegen. Die negativen Folgen durch die fehlende Stunde Schlaf sind beträchtlich. Diverse Studien kommen zu dem Ergebnis, dass die Umstellung kurzfristig zu mehr Unfällen und auch zu mehr Herzinfarkten führt.

Bei den besonders empfindlichen Kühen erfolgt die Umstellung auf die Sommerzeit schon länger auf eine sanftere Art. Statt die Uhren um einen Schlag um 1 Stunde vorzustellen, wird die Umstellung an drei hintereinanderfolgenden Tagen um jeweils 20 Minuten vorgenommen. Die Kühe danken es den Bauern.

Ilse Aigner
Ilse Aigner (CSU). Europas beste Partei der Welt hat auch die besten Lösungen. Foto: Sascha Rahn / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Dieses 3 × 20-Minuten-Prinzip will nun die CSU generell für die Umstellung zur Anwendung bringen. Bayerns Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Ilse Aigner, die früher das Amt der Bundeslandwirtschaftsministerin bekleidete, spricht davon, dass in Zukunft der Übergang von Winter- auf Sommerzeit und umgekehrt für alle Menschen einfacher werde. Das Ärgernis der Umstellung sei dann fast keines mehr, ohne dass man auf die praktische Sommerzeit (am Sommeranfang abends bis 22 Uhr Tageslicht!) verzichten müsse. Auch werde die abweichende Umstellung im Kuhstall mit der normalen Umstellung harmonisiert.

Damit sich auch die PC-Uhren unter Windows 7 und Windows 8 in Zukunft richtig umstellen, bereitet Microsoft derzeit einen Patch vor, der über das reguläre Windows-Update verteilt wird. Wann es entsprechende Anpassungen für Apple-Betriebssysteme und Android gibt, ist noch völlig unklar.

Die Deutsche Bahn ist von der neuen Umstellung nicht so richtig überzeugt, es bedeute neue Herausforderungen, so ein Bahnsprecher.

Die neue Lösung soll noch diese Woche im Bundestag verabschiedet und bereits im Herbst dieses Jahres eingeführt werden. Am 26. Oktober 2014, 27. Oktober 2014 und 28. Oktober 2014 werden also die Uhren in Deutschland jeweils um 3:00 Uhr für 20 Minuten angehalten.

Die übrigen Staaten bleiben, sofern sie überhaupt noch Sommerzeit haben, bei ihrer bisherigen Lösung.

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Kriminalität Politik Wissenschaft/Bildung

Doktortitel weg – Schavan verzichtet auf Berufung und tritt Haftstrafe an

Annette Schavan
Annette Schavan: Doktor weg, Freiheit auch. Foto: Sigismund von Dobschütz / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die frühere Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU), die gegen den Entzug ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf klagte, hat vor Gericht eine empfindliche Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wies Schavans Klage ab. Der Entzug des Doktortitels war nach Sicht des Gerichts rechtmäßig. Schavan habe in ihrer Doktorarbeit „Person und Gewissen“ (1980) in erheblichem Umfang getäuscht.

Gestern Abend war noch unklar, ob Schavan aufgibt oder in Berufung geht. Erst sah es so aus, sie könnte weitere Rechtsmittel einlegen.

Wie keinblatt.de aber erfahren hat, wird Schavan nun den Hoeneß machen. Sie verzichtet auf Berufung und tritt ihre Haftstrafe an.

Heute wird sich Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) folgendermaßen äußern:

Die Tatsache, dass ((bitte noch Person und Gewissen einsetzen)) jetzt dieses Urteil so angenommen hat, nötigt mir hohen Respekt ab.

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Kunst & Kultur Politik

Exklusiv: Nach der Krim – Das holt sich Putin als Nächstes

Matrjoschka
Matrjoschka – das legendäre traditionelle Russenspielzeug: Platzsparend und auch für große Putinatoren geeignet. Foto: Fanghong / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Basilius-Kathedrale Moskau
Basilius-Kathedrale Moskau. Foto: Alexander Evstyugov-Babaev / Lizenz: Public Domain
BR Logo alt
„Russisches“ BR-Logo. Bild: Richard Roth

Nach der Krim – Das holt sich Putin als Nächstes:

  • Edelausgabe Matrjoschka
  • Handgeschnitzte Figur „Väterchen Frost“
  • Bogorodskaja-Spielzeug „Bär mit Balalaika“
  • Lisa Schüller und die alten „Russisch für Anfänger“-Bänder des ORF
  • Wodka
  • Mega-Puzzle „Basilius-Kathedrale“
  • Alaska
  • Blaupause des alten „russischen“ BR-Logos (Bayerischer Rundfunk)
  • Die Antarktis
  • Noch mehr Wodka
  • Russische Viertel
  • 10 Millionen Schulbücher „Russisch I, II, III“ (Ausgabe für deutsches Gymnasium)
  • Russisches Roulette
  • Die Russische Grippe
  • Den FC Bayern München ohne Uli Hoeneß
Väterchen Frost
Väterchen Frost. Foto: Butko / Lizenz: Public Domain
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Politik Sprachliches

„pseudosozial, pseudochristlich …“ – Karlsruhe: Parteien müssen „pseudo“ in ihre Namen schreiben

FDP neu
Für die FDP kommt es so richtig bitter, sie muss sich nun so nennen. So könnte das neue Logo aussehen

Mit Spannung erwartet wurde heute das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu Namen und Leitsätzen von Parteien. Ein Kläger aus Stuttgart hatte sich an den wahrheitswidrigen Namen und Leitsätzen diverser großen deutschen Parteien gestört.

Der Kläger argumentiert, die Christlich Demokratische Union (CDU) sei mit Sicherheit nicht christlich, sondern allenfalls pseudochristlich. Der Kläger führt hier mehrere Hundert Beispiele an, bei denen die CDU fundamentale christliche Grundsätze erheblich verletzt hatte. Ebenso sei die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) nicht sozial, sondern höchstens pseudosozial. Die Christlich-Soziale Union (CSU) sei gar weder christlich noch sozial, sondern bestenfalls pseudochristlich und pseudosozial. Die „Freie Demokratische Partei (FDP) – Die Liberalen“ sei alles, aber mit Sicherheit nicht frei und liberal, sondern im günstigsten Fall pseudofrei und pseudoliberal. Auch für die eben genannten Parteien hat der Kläger zahlreiche Beispiele aufgelistet, die umfassende und eindeutige Abweichungen von diesen Grundsätzen belegen.

Die Richter folgten der Argumentation. Sie argumentieren damit, dass man zwar Werbeversprechen von Unternehmen nicht ernst nehmen könne, aber Parteien seien keine gewinnorientierten Unternehmen, sondern politische Vereinigungen, die dem Wohle des Volkes dienten. Dabei könne man erwarten, dass Namen und Leitsätze der Wahrheit entsprechen.

SPD neu
Die SPD darf sich nicht beklagen, die Änderung fällt nicht ganz so stark auf, aber ungewohnt ist es allemal

Nun müssen die Parteien bis zum 1. Januar 2015 ihre Logos und Schriftzüge ändern. Betroffen sind Wahlplakate, Briefpapier, Webseiten, die Parteibücher – eigentlich alles. Wie das aussehen könnte, zeigt keinblatt.de hier schon einmal. Die CDU wird zur PCDU, die SPD zur PSPD und die CSU zur PCPSU. Die FDP trifft es am härtesten, da sie als einzige Partei bereits in der minimalistischen Form ihres Logos einen ausgeschriebenen Text enthält, der nun zu ändern ist: „Die Liberalen“. Sie wird zur „PFDP – Die Pseudoliberalen“.

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer schimpft: „Immer trifft es uns. Wir haben offenbar noch nicht genug Probleme.“

Die Generalsekretäre der anderen betroffenen Parteien wollten sich zur Stunde noch nicht zu dem Urteil äußern. Eine Revision gegen das Urteil ist nicht möglich.

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Drogen Politik

EU-Beschluss: Zigarettenkäufer müssen ab 2024 einmal im Jahr im Sarg probeliegen

Sarg
Diese Einrichtung wird aus Tabakverkaufsstellen bald nicht mehr wegzudenken sein. Foto: Military Training Inventory / Lizenz: Public Domain

Der Druck auf Raucher wird immer größer. Es ist noch nicht genug an Zumutungen, dass seit 2016 ekelhafte Bilder, gegen die Horrorfilme wie „Freitag, der 13.“ (Teil 1 bis Teil 9) geradezu harmlos anmuten, die Zigarettenpackungen zieren. Jetzt hat das EU-Parlament noch eines draufgesetzt und mit großer Mehrheit eine Zusatzrichtlinie durchgeboxt. Ab 2024 muss jeder Tabakkäufer mindestens einmal im Jahr in einem Sarg probeliegen. Alle Tabakverkaufsstellen mit mindestens 75 qm Verkaufsfläche müssen hierzu im Hauptraum oder einem Nebenraum einen Sarg aufstellen. Knallbunte oder Fun-Särge sind nicht erlaubt. Zigarettenautomaten müssen verschwinden, hier gibt es aber noch eine Gnadenfrist bis 2025.

Raucherin
Für Raucher wird die Luft jetzt richtig dünn. Foto: Michael Speed / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Für kleinere Verkaufsstellen gibt es Ausnahmen. Diese brauchen zwar keinen Sarg zu postieren, müssen aber beim Tabakverkauf wie auch die größeren Läden anhand der Ausweisnummer kontrollieren, ob der Kunde als Probelieger registriert ist.

Tonio Borg, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik, begründet die entwürdigende Prozedur des Sarg-Probeliegens mit den enormen Schäden, die das Rauchen verursache. Jährlich würden weltweit rund 6 Millionen Menschen an den Folgen des Tabakkonsums sterben. Das Rauchen gelte als das größte vermeidbare Gesundheitsrisiko überhaupt. Da bisherige Maßnahmen noch nicht den gewünschten Effekt gezeigt hätten, werde den Konsumenten nun auf drastische Weise bewusst gemacht, was das Rauchen anrichte. Das Probeliegen zwinge die Menschen dazu, sich mit dem eigenen, vorzeitigen Tod durch Nikotinabusus auseinanderzusetzen. Es werde aber niemand gezwungen, sich in den Sarg zu legen. Wer nicht wolle, müsse nur mit dem Rauchen aufhören.

Der Bundesverband der Bestatter begrüßt die neue Tabakrichtlinie und hofft auf eine Ankurbelung des Sargverkaufs. Ein Sprecher weist darauf hin, dass die Umsätze auch jetzt schon zufriedenstellend seien, da Raucher immer ein gutes Geschäft brächten.

Wichtig für Raucher – so registrieren Sie sich als Probelieger

Hierzu genügt es, wenn der Kunde sich in einen Sarg legt und vom Verkäufer fotografiert wird. Foto und Ausweisnummer werden an eine zentrale Stelle gesendet. Weitere Daten werden nicht erhoben, um dem Datenschutz zu genügen. Nach einem Jahr wird das Foto gelöscht und das Probeliegen muss wiederholt werden. Bei Schummeleien (Beispiel: Foto zeigt anderes Motiv) wird die Registrierung zurückgewiesen. Per Gesichtserkennung werden alle Registrierungs- und Überprüfungsvorgänge weitgehend automatisiert. Dennoch werden auch Kontrolleure eingesetzt, die in Zukunft nicht nur die Einhaltung des Jugendschutzes überwachen, sondern auch überprüfen, ob ein Sarg vorhanden ist und die Verkäufer dort wie vorgeschrieben die Kunden probeliegen lassen.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Referendum auf der Krim: Alles mit rechten Dingen zugegangen (Kurzmeldung)

Beim Referendum auf der Krim ist alles mit rechten Dingen zugegangen. 93 % der Wähler entschieden sich für einen Anschluss an Russland, 9 % für einen Verbleib in der Ukraine und 5 % machten ihren Stimmzettel ungültig.

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Kriminalität Politik Sport

Urteil im Fall Hoeneß: 3 Jahre, 14 Wochen Haft! Gericht folgt Pi-mal-Daumen-Schätzung

Uli Hoeneß
Uli Hoeneß hat eine soziale Ader, durch die Rot-Weiß fließt. Foto: Harald Bischoff / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Das Landgericht München II hat heute Uli Hoeneß wegen Steuerhinterziehung zu 3 Jahren, 14 Wochen Haft verurteilt. Eine haftbefreiende Geldstrafe sei nicht möglich gewesen, da seine Selbstanzeige nicht vollständig und damit unwirksam gewesen sei, so aus der Urteilsbegründung. Strafmildernd habe sich das Lebenswerk Hoeneß` ausgewirkt, so das Gericht, da Hoeneß eine soziale Ader habe und Bedürftige beschenkt habe – allerdings mit Geld, das nicht versteuert worden war, aber gleichzeitig als Spende von der Steuer abgesetzt worden sei. Auch die Selbstanzeige, die faktisch ein Geständnis sei, sei berücksichtigt worden. Entsprechend sei man deutlich unter der Höchststrafe von 10 Jahren geblieben.

Der Vorwurf, der bereits gestern durch den Blätterwald raschelte, ist, dass das Gericht kein Interesse mehr an einer genauen Aufklärung habe, was die Höhe der Steuerschuld angehe, und sich mit der Pi-mal-Daumen-Schätzung von 27,2 Millionen Euro zufriedengebe, obwohl der Betrag möglicherweise noch viel höher sei. Das Gericht wolle also zu einem Ende kommen, bevor am Ende noch mehr rauskomme. Salopp gesagt, machten sie kurzen Prozess mit Hoeneß.

3 Jahre, 14 Wochen Haft

Pi
Die Kreiszahl Pi. Sie ist irrational, so wie die Handlung so manchen Steuerbetrügers, und sie ist transzendent, was im gottesfürchtigen Bayern nicht ganz unwichtig ist

Auffällig ist nun, dass die Haftstrafe mit 3 Jahren, 14 Wochen zumindest numerologisch sehr nahe an der Kreiszahl Pi liegt.

Hoeneß wird aber kaum für knapp über 3 Jahre in Haft bleiben müssen. Bereits nach Verbüßung von zwei Dritteln der Haftzeit wird die Strafe meist zur Bewährung ausgesetzt. Ebenso könnte nach frühestens einem Drittel Haftzeit Hoeneß Freigang eingeräumt werden, er müsste dann nur noch zum Schlafen in den Knast.

Außerdem ist davon auszugehen, dass Hoeneß in Revision geht. Bis dahin wird er sehr wahrscheinlich auf freiem Fuß bleiben, da der Haftbefehl gegen ihn ja ausgesetzt worden war.

Update (14.03., 11:00)

Hoeneß verzichtet überraschend nun doch auf eine Revision. Er tritt mit sofortiger Wirkung von allen Ämtern zurück.

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Finanzen Kriminalität Politik Sport

Immer dollar: Hoeneß verzockte Griechenland

Tempel des Hephaistos
Griechenland ist mal wieder so gut wie pleite. Foto: Eusebius / Lizenz: CC BY 3.0

Erst waren es 3,2 Millionen Euro, dann 3,5 Millionen Euro, und auf einmal gestand Uli Hoeneß, der sich derzeit in München wegen Steuerhinterziehung vor Gericht zu verantworten hat, es seien noch einmal schlappe 15 Millionen Euro mehr.

Dann stieg der Betrag weiter an, gestern ging man von mindestens 27 Millionen Euro aus, die Hoeneß am Fiskus vorbei geschleust haben soll. Das Ende der Fahnenstange scheint aber noch nicht erreicht.

Uli Hoeneß
Immer bunter, immer dollar: Uli Hoeneß, früher Spieler (Fußball), dann Spieler. Foto: Senfacy/Hic et nunc / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Zwar spielt es für den Steuerbetrug und das damit verbundene Strafmaß wohl keine so große Rolle, aber das Ausmaß ist beträchtlich. Wie heute bekannt wurde, handelte Hoeneß auch mit Griechenland-Anleihen und mit griechischen Hochrisikopapieren. Zeitweise soll Hoeneß einen Wert gehalten haben, der dem Wert von ganz Griechenland entsprach. Doch Hoeneß verpasste den idealen Zeitpunkt zum Verkaufen und verzockte sich. Die Papiere waren auf einmal fast nichts mehr wert. Das Geld war zwar nicht weg, es hatten nur andere. Genauer verschwand es in dunklen Kanälen. Man geht von mehreren Billionen (sic!) Euro aus, die Hoeneß mal so ganz schnell verspielt hat. Spielsucht kann schreckliche Dimensionen annehmen.

Nach den Europa-Wahlen, so die Gerüchteküche, wird Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein drittes Griechenland-Hilfspaket auflegen, um das seit Jahren immer wieder kurz vor dem Bankrott stehende Land vielleicht doch noch zu retten.

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Konflikte/Terror/Militär Medien Politik Sport

Dritter Weltkrieg ausgebrochen: Wegen Hoeneß-Prozess nur geringes Interesse

Atombombe
Der Dritte Weltkrieg ist eben ausgebrochen. Und wer berichtet mal wieder fast als einziges Medium? keinblatt.de! Foto: vaXzine / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Vor ein paar Wochen wäre es sicherlich eine Schlagzeile für alle großen Medien gewesen: der Ausbruch des Dritten Weltkriegs. Nun gerade ist es passiert, allerdings halten sich die großen Zeitungen auffallend zurück. Das Thema Hoeneß-Prozess gebe einfach so viel her, sodass man sich darauf mit einem Newsticker und zehn Artikeln am Tag (Verlagsvorgabe) konzentriere, sagt ein Sprecher von Springer. Dazu noch der Wetterbericht und die Sportnachrichten, schon sei die Redaktion zu 150 % ausgelastet. Andere Zeitungen argumentieren ähnlich.

Da TV-Übertragungen aus dem Gerichtssaal in Deutschland verboten sind, werden außerdem alle großen TV-Sender ab sofort anhand des Gerichtsprotokolls die Szenen im Gerichtsaal nachspielen. Die erste Folge soll bereits heute Abend im Ersten laufen. Kurzfristige Programmänderungen sind daher wahrscheinlich.

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Kriminalität Politik Sport

Prozess bizarr: Uli Hoeneß fordert Haftentschädigung in Millionenhöhe

Uli Hoeneß
Immer für eine Überraschung gut: Uli Hoeneß. Foto: Senfacy/Hic et nunc / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Am Montag beginnt in München der Prozess des Jahrzehnts. Uli Hoeneß, Präsident des FC Bayern München, Wurstfabrikant und Schweiz-Fan, steht wegen Steuerbetrug in Millionenhöhe vor Gericht.

Doch Hoeneß dreht den Spieß um und fordert allen Ernstes nicht nur einen Freispruch, sondern auch Haftentschädigung. Denn er habe rechtzeitig eine vollständige Selbstanzeige aufgegeben, sodass er auch als Bayern-Präsident ja wohl Straffreiheit erwarten könne. Als Dank habe man ihn für mehrere Stunden in Untersuchungshaft genommen, so Hoeneß. Das müsse natürlich entschädigt werden. Außerdem sei er bereits seit über einem Jahr einem medialen Dauerbeschuss ausgesetzt, weil jemand trotz Steuergeheimnis geplaudert habe und der Fall öffentlich geworden sei.

Diese Hatz auf ihn sei schlimmer als jeder Knastaufenthalt. Nur wer das selbst erlebt habe, könne dies nachempfinden. Daher sei auch hier eine Entschädigung angebracht, selbstverständlich mit doppeltem Tagessatz, das heißt 9.500 Euro. Von den rund 3,8 Millionen Euro zu erwartender Entschädigung sei er bereit, einen angemessenen Teil zu spenden.

Beobachter gehen davon aus, dass die Strategie nicht ohne Gefahr ist. Sollte der Richter Hoeneß’ Selbstanzeige nicht als wirksam anerkennen, käme eine Bewährungsstrafe kaum mehr infrage. Denn bei einer solchen Strafe würde Hoeneß weiter öffentlicher Gefangener der Weltverbesserer sein, die selbst Spesenabrechnungen von nie erfolgten Geschäftsreisen beim Finanzamt einreichten. Der Richter könnte Hoeneß dann hinter echte Gitter schicken, um Hoeneß’ Haftbedingungen zu verbessern.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Terror nun auch in Deutschland angekommen – Mutter (24) entgeht nur knapp Anschlag

Kinderterrorist
Das Kinderlächeln darf nicht über die terroristische Gefahr hinwegtäuschen. Foto: Qabluna / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

In den letzten Jahren ist Deutschland glücklicherweise vom internationalen Terrorismus weitgehend verschont worden. Doch nun ist der Terror auch in Deutschland angekommen. Das Opfer: Anja R. (24) aus Gelsenkirchen. Die alleinerziehende Mutter wird ausgerechnet von ihrem eigenen Sohn Jan (5) terrorisiert!

Anja R. schluchzt: „Er schreit, er isst nicht bzw. nur das, was er will. Er folgt überhaupt nicht.“ Es handelt sich aber keineswegs „nur“ um Psychoterror, dem Anja ausgesetzt ist, wie man annehmen könnte. Ihr Sohn würde sie auch schon mal boxen, an den Haaren ziehen, habe ihr auch schon zweimal einen Ohrring ausgerissen. Die Kids in der Umgebung würde er verprügeln. Doch nicht nur das: Auch ein Attentat habe Jan schon verübt. Er habe eine Leine über die Kellertreppe gespannt. „Ich hätte in den Tod stürzen können, so heimtückisch war der Anschlag.“ Sie habe sich gerade noch am Geländer festhalten können, dabei wollte sie doch nur Jans Wäsche mit den Blutspuren, die von den letzten Raufereien stammten, in den Waschkeller bringen.

Anja vermutet hinter dem feigen Anschlag die internationale Terrororganisation „Al-Kinda“, auch wenn ein Bekennerschreiben noch fehle, solange ihr Sohn noch nicht lesen und schreiben könne. Anders sei diese extreme Gewalt nicht zu erklären. Sie möchte wachrütteln, fordert eine Aufhebung der Strafmündigkeit für Kinderterroristen. Es könne nicht sein, dass diese Täter straffrei ausgingen, nur weil sie noch keine 14 seien. keinblatt.de unterstützt Anja im Kampf gegen den Terrorismus.

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Filme/TV Kunst & Kultur Politik

Putins Leben wird verfilmt – Oliver Knöbel (besser bekannt als Olivia Jones) spielt ihn

Wladimir Putin
Wladimir Putin. Foto: Russian Presidential Press and Information Office / Lizenz: CC BY 3.0

Der russische Präsident Wladimir Putin ist längst eine Person, die in die Geschichtsbücher eingegangen ist. Sein Leben wird nun verfilmt – von seiner frühen Tätigkeit beim sowjetischen Geheimdienst KGB über seine ersten beiden Präsidentschaften bis zu dritten Amtszeit als Präsident, die inzwischen von der Krim-Krise dominiert wird.

Für die deutsch-amerikanische Koproduktion stehen – auch gespeist durch die deutsche Filmförderung  – 30 Millionen Euro zur Verfügung. Regisseur wird Max König sein, der sich bereits letztes Jahr bei den Internationalen Filmfestspielen von Cannes einen Namen machte und den begehrten Preis für die beste Regie abstaubte.

Olivia Jones
Olivia Jones als Wladimir Putin. Foto: Avda / Lizenz: CC BY-SA 3.0

König konnte als Putin-Darsteller erfreulicherweise Olivia Jones, Deutschlands bekannteste Drag Queen, gewinnen. Was wie eine Provokation wirkt, ist nur begrenzt eine. Denn Olivia Jones, die eigentlich Oliver Knöbel heißt, sieht ohne Travestie-Kostüm Wladimir Putin überraschend ähnlich.

Den größten Teil des Films wird Olivia Jones zwar nicht im Travestie-Kostüm spielen. Aber Olivia Jones wäre kaum arrangiert worden, gäbe es hier nicht einen realen, entscheidenden Hintergedanken. In einer Drehbuchszene wacht Putin schweißgebadet auf. In einem schrecklichen Albtraum sah er sich selbst als Draq Queen. Dies soll der Legende nach der Anlass gewesen sein, das Gesetz des Verbots homosexueller Propaganda zu erlassen. Putin gilt als homophob, und Homophobie wird oft als Ausdruck einer eigenen, unterdrückten Homosexualität erklärt.

Man darf also auf einen künstlerisch ambitionierten und intellektuell angehauchten Film, der teilweise an Originalschauplätzen gedreht werden soll, gespannt sein. keinblatt.de wird Sie auf dem Laufenden halten.

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Konflikte/Terror/Militär Politik Sport

Paralympics in Sotschi abgesagt – Mögliche Ukraine-Kriegsversehrte sollen später Chance kriegen

Paralympics 2014
Paralympics 2014. Aus und vorbei! Bild: Official Spectator guide

Die paralympischen Winterspiele im südrussischen Sotschi sind überraschend abgesagt worden. Die Spiele hätten eigentlich am Freitag dieser Woche beginnen sollen. Eine Sprecherin begründete dies mit dem möglichen militärischen Konflikt in der Ukraine. Die Lage spitzt sich dort seit Tagen immer weiter zu. Russische Truppen befinden sich bereits in der Ukraine und haben strategische Punkte auf der Halbinsel Krim eingenommen.

Leider ziehe ein Krieg immer schwerste Verletzungen mit sich – und tragischerweise auch viele Kriegsversehrte, führt die Sprecherin als Begründung aus. Diesen Menschen wolle man später eine Chance geben – bei den Paralympics, die dann in einigen Jahren in Sotschi nachgeholt werden könnten, heißt es.