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Gesellschaftliches Politik

Hofer erhält Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen, damit er bei deutscher Bundespräsidentenwahl antreten kann

Norbert Hofer
Er ist noch einmal Bundespräsidentschaftskandidat, nun für Deutschland: Norbert Hofer (FPÖ). Foto: Günther Billes. Lizenz: Public Domain

Bundespräsident Joachim Gauck (parteilos) hat bekanntgegeben, dass er aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe. Damit ist die begehrte Stelle des ersten Mannes im deutschen Staate ab Februar 2017 frei.

Bislang wurden einige Namen in den Ring geworfen: Frank-Walter Steinmeier (SPD), Christian Ude (SPD), Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), Dr. Ursula von der Leyen (CDU), Margot Käßmann  …

Doch einen hatte bislang niemand auf der Liste, obwohl diese Personalie eigentlich sehr naheliegend ist.

Norbert Hofer ist nun Deutscher

Wie die keinblatt.de-Redaktion erfuhr, hat Norbert Hofer (FPÖ) eine deutsche Einbürgerungsurkunde vom Freistaat Sachsen erhalten, damit er auch bei der deutschen Bundespräsidentenwahl als Kandidat antreten kann.

Hofer war am 22. Mai dieses Jahres nur denkbar knapp bei der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten gescheitert. Er unterlag mit 49,65 % dem grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen, der auf 50,35 % kam.

Hofer hat gezeigt, dass er das Zeug zum Sieger hat. Gewänne Hofer, wäre er ein weiteres Beispiel eines erfolgreichen Politikerimports aus Österreich, mit dem Deutschland bereits hinreichend Erfahrung hat. Der Leser erinnert sich sicherlich an den Reichskanzler, der dank seines genialen, innovativen Bärtchens keine Taschentücher brauchte.

Hofer werden durchaus Siegchancen eingeräumt. Im Unterschied zu Österreich wird der Bundespräsident in Deutschland nicht vom Volk gewählt, sondern von den Mitgliedern der Bundesversammlung. Das macht es einfacher: Hofer muss nicht 65 Millionen wahlberechtigte Deutsche überzeugen, sondern nur rund 1.200. Er war ohnehin nur an den Briefwahlstimmen gescheitert. Jetzt aber gibt es keine Möglichkeit der Briefwahl, ein klarer Vorteil für Hofer.

So wie es aussieht, wird Hofer vorerst nur von der CDU Sachsen unterstützt. Hofers Schwesterparteien AfD und FDP haben aber auch schon Unterstützung signalisiert. Ob es einen zweiten CDU-Kandidaten geben wird, ob es auf eine Kampfkandidatur hinausläuft und ob die SPD einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, ist noch völlig offen.

Was eindeutig für Hofer spricht

Beobachter sind sich jedoch einig, dass ein selbst Betroffener – Hofer ist als Ex-Österreicher zweifellos ein Migrant, –  der ideale Mann dafür ist, um in der Flüchtlingskrise zu vermitteln und zu mäßigen.

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Filme/TV Gesellschaftliches Politik Szene

80 % der Miss-Wahlen-Besucher bemängeln bei Migranten fehlenden Respekt vor Frauen

Miss-Wahl
Teilnehmerinnen einer Miss-Wahl. Lizenz: Public Domain

Rund 80 Prozent der Menschen in Deutschland, die Miss-Wahlen besuchen, bemängeln bei Migranten fehlenden Respekt vor Frauen. Zu diesem überraschenden Ergebnis ist das „Institut für politische Bildung und Kultur in Deutschland“ gekommen. Bei Zuschauern der Show „Germanys next Topmodel“ sind es sogar 85 Prozent und bei Abonnenten von Pay-TV-Pornokanälen fast 90 Prozent.

Die befragten Teilnehmer mussten bei der Datenerhebung verschiedene Aussagen bewerten, etwa „In Deutschland gibt es kaum Unterdrückung von Frauen“. Bei dieser gab es eine hohe Zustimmung von 92 Prozent. Ein Teilnehmer hatte sogar noch dreist „Nur in deutschen Muselmann-Familien“ hingekritzelt (Rechtschreibfehler von der Redaktion korrigiert).

Dennoch erlangte die Aussage „Magerwahn ist die Burka des Okzidents“ eine hohe Zustimmung. Doch hier fehle es den Menschen offenbar an entsprechenden Fähigkeiten zur Selbstreflexion, sonst würden sie Veranstaltungen wie Miss-Wahlen nicht verfolgen, so ein Institutssprecher.

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Konflikte/Terror/Militär Kriminalität

Bundestag beschließt: Algerien, Marokko und Tunesien sichere Herkunftsstaaten. Terroristen aus diesen Ländern freuen sich auf Einreiseerleichterungen

Terroranschlag in Marrakesch 2011
Terroranschlag in Marrakesch. Foto: Bjørn Christian Tørrissen / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit dafür gestimmt, dass Algerien, Marokko und Tunesien, also die sogenannten Maghreb-Staaten, als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Der Bundesrat muss dem Vorhaben noch zustimmen.

In der Konsequenz können Flüchtlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien in Zukunft sehr viel leichter abgeschoben werden, da ihnen in ihrem Heimatland keine Gefahr droht. Flüchtlinge aus Maghreb-Staaten können auch kein Asyl mehr in Deutschland beantragen.

Terroristische Vereinigungen jubeln

Terroristische Vereinigungen in Algerien, Marokko und Tunesien haben die Meldung bejubelt. Wenn das Land per se sicher sei und nicht der Terror regiere, würden auch die Kontrollen auf mögliche einreisende Terroristen deutlich reduziert, so der Tenor. Mitglieder von Terrorvereinigungen können also damit rechnen, viel leichter nach Deutschland zu gelangen.

Auch die sich hierzulande aufhaltenden Flüchtlinge aus Algerien, Marokko und Tunesien haben Grund zur Freude

Auch die sich noch in Deutschland aufhaltenden Maghreb-Flüchtlinge freuen sich. Zwar droht vielen von ihnen die Abschiebung. Aber von geduldeten Maghreb-Flüchtlingen ist nun bekannt, dass diese aus zivilisierten, rechtsstaatlichen Ländern kommen und nicht per se alle Diebe, Vergewaltiger, Terroristen oder anderweitig Kriminelle sein können. Die meisten Flüchtlinge rechnen damit, dass sie von der Bevölkerung nun mit weniger Misstrauen, Ängsten und Vorurteilen begegnet werden.

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Konflikte/Terror/Militär

Wikipedia nimmt Mittelmeer in die Liste der größten europäischen Friedhöfe auf

Boot People
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Solche Boote sind nichts anderes als schwimmende Särge. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain

Am Wochenende sind offenbar erneut Schiffe mit Flüchtlingen im Mittelmeer untergegangen. Bis zu 500 Menschen aus Afrika sollen ertrunken sein. Das Boot soll als Ziel Italien gehabt haben.

Diese schreckliche menschliche Katastrophe hat die Wikipedia zum Anlass genommen, das Mittelmeer in die Liste der größten europäischen Friedhöfe aufzunehmen. Ein Sprecher sagte, dass die Erweiterung sachlich einerseits richtig sei und man andererseits auch ein Zeichen setzen wolle. Zwar sei die Wikipedia nicht gegründet worden, um Politik zu machen, aber bei erheblichen Defiziten, die eine humanistische Wertegemeinschaft habe, dürfe man die Augen nicht verschließen. Auch das sei der Auftrag der Wikipedia.

An der Liste mit den größten europäischen Friedhöfen wird noch gearbeitet. Der Entwurf soll noch Ende der Woche abgesegnet werden und online gehen. Die Seite soll in allen wichtigen Sprachen verfügbar sein.

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Esoterik Konflikte/Terror/Militär Politik

Flüchtlingspolitik: Kohl will mit Jörg Haider sprechen

Helmut Kohl
Helmut Kohl ist zurück in der Tagespolitik. Foto: Engelbert Reineke / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Ist der Altkanzler nun von allen guten Geistern verlassen worden? Nachdem sich Helmut Kohl am Dienstag mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán getroffen und über die europäische Flüchtlingspolitik gesprochen hatte, gab der Einheitskanzler seinen nächsten Gesprächskandidaten bekannt: Es ist Jörg Haider.

„Wir müssen auch die Österreicher einbinden“, ließ Kohl mitteilen, damit habe Deutschland in der Geschichte immer gute Erfahrungen gemacht. Mit Jörg Haider müsse man schon einmal deshalb sprechen, da es die letzten Jahre keiner mehr getan habe. Die Verbindung soll ein aus Funk und Fernsehen bekanntes Medium (Metagnom) herstellen. Den Namen wollte Kohl nicht mitteilen lassen. Kohl ließ aber mitteilen, dass er ohnehin kaum mehr sprechen könne und seine Frau als Medium brauche. Also könnte auch ein anderes Medium eingesetzt werden.

Kohl wolle bei dem geplanten Treffen auch Themen ansprechen, die „jenseits, ich betone jenseits, von Gut und Böse“ seien.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Grenzwertige Sicherheitslage: Abzuschiebende nach Afghanistan erhalten nun Maxi-Flasche Pfefferspray gratis

Pfefferspray
Wieder ein Stück Sicherheit mehr: handelsübliches Pfefferspray. Foto: Repat / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die derzeitige deutsche Abschiebepraxis, bei der Flüchtlinge auch nach Afghanistan zurückgeschickt werden, heftig kritisiert. Die Bundesregierung begründete Abschiebungen nach Afghanistan bislang damit, dass es sich bei dem Land am Hindukusch um ein inzwischen sicheres Herkunftsland handele.

Bei der Beurteilung der Sicherheitslage berief sich die Bundesregierung aber ausgerechnet auch auf Aussagen der Taliban.

Inzwischen hat die Bundesregierung ein neues Gutachten anfertigen lassen. Nach diesem ist die Sicherheitslage zumindest grenzwertig. Ohne Bewaffnung seien Menschen in praktisch allen Regionen gefährdet, heißt es in dem Papier, das der Redaktion vorliegt.

Neue Regelung: Maxi-Flasche Pfefferspray gratis für abzuschiebende Flüchtlinge nach Afghanistan

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat nun einen Kompromiss angeordnet. Ab sofort werden Personen, die nach Afghanistan abgeschoben werden, bewaffnet. Das geschehe natürlich unter Anwendung deutschen Rechts, nach dem Privatpersonen ohne Waffenschein sich nur in sehr begrenztem Umfang bewaffnen dürfen.

Konkret erhalten nun Flüchtlinge, die nach Afghanistan abgeschoben werden, eine Maxi-Flasche Pfefferspray gratis. „Damit kommt die Bundesregierung ihren humanitären Verpflichtungen nach“, so de Maizière, „gleichzeitig geschehe dies in Übereinstimmung mit geltender Rechtslage.“

Pfefferspray darf nur im Gepäck, nicht im Handgepäck mitfgeführt werden

Der Minister betonte, dass die Vorschriften der Fluggesellschaften es nicht zuließen, dass das Pfefferspray im Handgepäck mitgeführt werde. Nur eine Mitführung im normalen Gepäck sei zulässig. Welches konkrete Pfefferspray-Produkt ausgegeben werde, stehe noch nicht fest, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit.

Pro Asyl begrüßt den Vorstoß, hält den Kompromiss aber noch nicht für ausreichend.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Erdoğan droht: Löscht das Video, sonst schicke ich euch 1 Million Flüchtlinge!

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ist über ein satirisches Video der extra 3-Redaktion des NDR verärgert. In dem Song „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ – einer Neuinterpretation des Nena-Songs „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“ – wird Erdoğan aufs Korn genommen: „Ein Journalist, der irgendwas verfasst, was Erdoğan nicht passt, ist morgen schon im Knast.“

Erdoğan hat nun von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Löschung und Sperrung des Videos gefordert. Erdoğan: „Wenn das Video nicht entfernt wird, dann schicke ich euch eine Million Flüchtlinge nach Berlin und stelle euch die Tickets in Rechnung!“

Es wird erwartet, dass Merkel den derzeit heißesten EU-Beitrittskandidaten nicht verprellen will und der freundlichen Löschanfrage nachkommen wird.

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Konflikte/Terror/Militär Kunst & Kultur Politik Religion

Türkei führt arabische Schrift wieder ein (تركيا يقود الخط العربي مرة أخرى)

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan will zurück zu den Wurzeln. Nationale Eigenständigkeit und Kultur sind für den türkischen Präsidenten kein Widerspruch in einem Europa der Nationen. Foto: Mikhail Klimentyev / Russian Presidential Press And Information Office / TASS / Lizenz: CC BY 4.0

Damit hätte wohl nun keiner gerechnet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will zurück zur arabischen Schrift. Erdoğan sagte:

Unsere Tradition ist und bleibt arabisch. Das betrifft auch und gerade die Schrift. Wir kommen der EU entgegen. Wir helfen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Aber wir wollen auch, und das habe ich immer gesagt, mehr Islam wagen, uns mehr auf unsere Wurzeln besinnen, aber auch in die EU. Ein gutes EU-Mitglied werden wir erst dann sein, wenn wir uns weg von Werten bewegen, die man uns aufgezwungen hat. Wir mögen zwar bekanntlich die Griechen nicht, aber diese haben es richtig gemacht und ihr griechisches Alphabet behalten.

Erst 1928 in der Türkei eingeführt: das lateinische Alphabet

Das lateinische Alphabet wurde in der Türkei erst 1928 vom Gründer der türkischen Republik Mustafa Kemal Atatürk (*1881, †1938) eingeführt. Atatürk war auch entschiedener Verfechte eines laizistischen Staates, er ließ die Türken gewissermaßen im Westen, in Europa, ankommen.

Erdoğan rechnet zwar mit Milliarden-Kosten für die Rückstellung, schließlich seien alle erdenklichen Kommunikationswege betroffen. Gerade die Jüngeren müssten das alles erst wieder lernen, die würden ja sogar gar nicht mehr beim Schreiben von rechts nach links denken. Allenfalls bei den Ziffern will Erdoğan bei dem bestehenden System bleiben, weil dieses ohnehin indisch-arabisch sei. Hier will er aber überprüfen, ob indische Bestandteile beseitigt werden können.

Umstellung wird aus EU-Flüchtlings-Topf finanziert

Die Rückstellung soll in großen Teilen aus den 6 Milliarden Euro finanziert werden, welche die Türkei von der EU erhält, um die Versorgung von Flüchtlingen zu verbessern und von der EU abgelehnte Flüchtlinge zurückzunehmen bzw. selbst Flüchtlinge zurückzuholen. Erdoğan sieht sich hier im Recht. In der Vereinbarung stehe, dass die Türkei nationale Interessen wahren und ausbauen dürfe. Und genau dazu gehöre selbstverständlich die Rückstellung auf die arabische Schrift, so Erdoğan. Im nächsten Schritt soll لبدء عملية التحويل من أنظمة الكمبيوتر هار هار حوما ما مزحة.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Grenze bald dicht? Bayern ändert Zaunhöhenverordnung

Grenzzaun
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten. Ein Zaun tut es auch. Foto: Heinz-Josef Lücking / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Im Vorfeld des EU-Sondergipfels, in der unter Leitung der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Türkei Lösungen zur Flüchtlingskrise verhandelt werden sollen, bereitet sich Bayern bereits auf eine nationale Lösung vor. Offenbar rechnet man mit einem Scheitern der Verhandlungen. Anders ist es nicht zu erklären, dass das Bayerische Justizministerium still leise und heimlich die Bayerische Zaunhöhenverordnung geändert hat.

So wird der bayerische Staat ermächtigt, in Zukunft Zaunanlagen mit einer Höhe von 3,.20 Metern und einem daneben laufenden Kontrollstreifen (Spurensicherungsstreifen) ohne behördlichen Genehmigungsprozess errichten zu dürfen. Auch Natur- und Wasserschutzgebiete genießen für diese Sonderzäune keinen besonderen Schutz mehr. Damit wird der Weg frei, im schwierigen Gelände an der Grenze zu Österreich geeignete Sicherungsmaßnahmen ergreifen zu können.

Auch noch lebende Experten aus der ehemaligen DDR sollen angehört worden sein.

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Bräuche und Mythen Gesellschaftliches Kunst & Kultur Politik

Nord-CDU will Schweinefleischpflicht und bekennt sich zum Schwein – „genetische Ähnlichkeit zum Menschen“

Hausschwein
Hausschwein. Foto: Scott Bauer, USDA / Lizenz: Public Domain

Die CDU in Schleswig-Holstein will eine Schweinefleischpflicht für öffentliche Kantinen, hauptsächlich für Kitas und Schulen. Das Schwein sei ein extrem naher genetischer und physiologischer Verwandter des Menschen, so der Sprecher für Integration, Harald Picker (CDU). „Wir bekennen uns zum Schwein“, so Picker. Das ist also der Gegenvorschlag zum Veggieday der Grünen.

Tatsächlich sind Schweine intelligente Tiere, die auch stressanfällig sind und ähnliche Herz- und Kreislauferkrankungen wie der Mensch entwickeln. Daher werden sie auch als Labor- und Versuchstiere gehalten. Auch Fleisch und Fettgewebe weisen in Struktur und Beschaffenheit große Gemeinsamkeiten mit dem Menschen auf.

Verdeckverbot für Steckdosen gefordert

Picker fordert ebenso ein Verbot, Steckdosen in öffentlichen Gebäuden zu verdecken, wie es jüngst geschehen sei. Denn die Steckdosen erinnerten an die Schweinenase und gehörten daher zur kulturellen Identität Deutschlands, die Muslime aushalten müssten, so Picker.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Medizin/Gesundheit Politik

Pegida-Aktivist Kai S. (39) aus Sachsen: Mag keine Menschen! Hass!

Flüchtlinge in Wien auf dem Weg nach Deutschland
Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und dem Iran im Wiener Westbahnhof auf dem Weg nach Deutschland. Vielleicht sogar nach Sachsen! Foto: Bwag / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Sachsen ist in Verruf geraten, jeder vierte rechtsextreme Übergriff in Deutschland findet in dem Bundesland statt, in dem angeblich die schönen Mädchen auf den Bäumen wachsen. In Clausnitz waren 15 in einem Bus ankommende Flüchtlinge von einem wütenden Mob begrüßt worden. Sie trauten sich zwei Stunden lang nicht aus dem Bus, die Polizei musste eingreifen. Ein Bub soll mit Polizeigewalt aus dem Flüchtlingsbus geholt worden sein, weil er sich geweigert haben soll, auszusteigen und dem Mob gegenüber zu treten. Es ist nur konsequent, dass gegen den feigen Bub nun ermittelt wird.

Immer wieder brennen Gebäude, die für die Aufnahme von Flüchtlingen vorgesehen sind. Gegen die Flüchtlinge, die den Brand durch ihre Absicht, aus einem Kriegsgebiet zu fliehen, provoziert haben, wird selbstverständlich ermittelt.

keinblatt.de sprach mit Kais S. (Name von der Redaktion geändert), einem sächsischen Pegida-Akivisten und bekennenden AfD-Wähler.

In dem Gespräch wird schnell klar, Kai S. hat nichts gegen Flüchtlinge, sondern etwas gegen Menschen. Menschen seien anstrengend, kompliziert, anders, manche dümmer, manche intelligenter als man selbst, so Kai. Wer wolle sich schon damit auseinandersetzen? Es reiche schon, dass in der Firma immer wieder neue Leute angestellt. werden. Von denen müsse man sich nicht nur die Namen merken, sondern sie auch noch einarbeiten. Und selbst vielleicht auch etwas dazulernen. Das bedeute Mühe, Kraft, das mache müde. „Das Neue verdirbt das Einfache“, so der Pegida-Aktivist.

Kai: „Um es so auszudrücken: Ich hasse Menschen! Hass!“ – Aber er möge doch seine Frau, seine Kinder, fragt keinblatt.de suggestiv: „Meine Frau? Diese Schlampe! Hören Sie von der doch auf! Und von den Krüppeln (Herr S. meint seine Kinder, die Redaktion) auch. Taugen alle nichts! Stinken und sind laut!“

Aber sich selbst würde er doch wohl lieben, legen wir Kai S. in den Mund. „Was? Wie kann ich mich mögen, bei dem Elend, mit dem ich mich auseinandersetzen muss? Mit dem, was sich in meinem Kopf abspielt? Dieses Stück macht mir Angst! Diese Bühne, auf der das Drama gespielt wird, das bin ja ich! Ich hasse mich! Hass! Weist mich aus, weist mich ein, aber jetzt lasst mich in Frieden!“

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Merkel will Zahl der Flüchtlinge drastisch reduzieren – Familien zählen zukünftig als 1 Flüchtling

Flüchtlingsboot
Menschen auf der Flucht. Deren Zahl wird bald spürbar sinken. Foto: Noborder Network / Lizenz: CC BY 2.0

Jetzt braucht niemand mehr zu behaupten, die Bundeskanzlerin handele nicht. Angela Merkel (CDU) will nämlich die Anzahl der Flüchtlinge deutlich reduzieren und ist sich sicher, dass das gelingen wird. In Zukunft sollen Familien, Sippen und gemeinsam reisende enge Verwandte als ein einziger Flüchtling zählen. Das nennt sich dann „flüchtige Kollektivperson“. Da inzwischen mehrheitlich Familien auf der Flucht nach Deutschland sind, könnte die Zahl der Flüchtlinge drastisch verringert werden. Menschen, die im Rahmen eines Familiennachzugs kommen, sollen gar nicht mehr gezählt werden, denn sie gehören ja zu einer flüchtigen Kollektivperson, die schon einmal gezählt wurde. Damit könnte ein Rückgang der Flüchtlingszahlen um voraussichtlich 61 Prozent erreicht werden – ein durchaus respektabler Erfolg.

„Schauen Sie, wenn eine Familie flieht, dann unterliegt dem ein gemeinsamer, einziger Fluchtgrund. Das können wir doch nicht einfach multiplizieren, die Menschen gehören doch zusammen!“, so Merkel. Kritiker werfen der Kanzlerin statistische und mathematische Tricks vor.

Ähnliches gab es schon mehrfach bei den Arbeitslosenstatistiken – und zwar mit Erfolg!

Tatsächlich ist das nichts Neues. Die Bundesregierungen haben immer wieder die Berechnungsgrundlage für die Arbeitslosenzahlen verändert, um die Arbeitslosenstatistik zu beschönigen. So ist es inzwischen fast unmöglich, als Arbeitsloser in der Statistik geführt zu werden, da die Anforderungen zu hoch sind.

Bald ein weiterer Schritt?

Die Kanzlerin denkt offenbar auch über weitere Maßnahmen nach. In einem weiteren Schritt könnte bei besonders schwerwiegenden Fluchtgründen ein Flüchtling gar nicht mehr gezählt werden, weil er faktisch fliehen musste, also ein Automatismus und keine Entscheidung vorlag. Damit wäre eine weitere Reduzierung der Flüchtlingszahlen garantiert.

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Konflikte/Terror/Militär Politik

Wenn Petry seine Frau wäre: Wie Günther Oettinger wirklich sterben möchte

Günther Oettinger
Foto: Martin Kraft / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Der beliebte EU-Kommissar und ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), hat mit einer Aussage über die Chefin der AfD (Alternative für Deutschland) für Aufsehen gesorgt:

Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen.

Inzwischen korrigierte Oettinger seine Aussage:

Ich habe erkennt, dass dies gar nicht notwendig ist. Ich würde ihr einfach ein Gewehr in die Hand drücken und über die Grenze flüchten.

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Kriminalität

Arabisch aussehender Täter flüchtig! Gemeiner Diebstahl erschüttert saarländische Gemeinde

Fahrradkeller
Tatort Fahrradkeller. Foto: Thomas Kohler / Lizenz: CC BY 2.0

Im saarländischen Mandelbachtal hat ein bislang unbekannter Täter aus sämtlichen Fahrrädern, die im Fahrradkeller der Heinz-Becker-Grundschule abgestellt waren, die Luft aus den Reifen rausgelassen und die Ventile auf den Betonboden geworfen. Zwei Ventile konnten bisher nicht wieder aufgefunden werden, sodass hier von Diebstahl auszugehen ist. Es entstand ein Sachschaden von rund 2,50 Euro. Einige Kinder kamen außerdem durch diese Tat zu spät zum Mittagessen.

Zeugen wollen einen arabisch aussehenden Mann mittleren Alters gesehen haben, der den Fahrradkeller gegen 12:50 verließ. Es ist davon auszugehen, dass die Person weiter flüchtig ist. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

In dem beschaulichen Ort ist es bereits die zweite Straftat in diesem Jahr (keinblatt.de berichtete). Selbst wenn es dieses Jahr nicht zu weiteren Straftaten kommen sollte, würde dies eine Steigerung der Kriminalitätsrate von 100 Prozent bedeuten.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

AfD verteidigt Schießbefehl: Rahn musste auch schießen – das große Interview mit Beatrix von Storch

Beatrix von Storch
AfD-Vizechefin Beatrix von Storch: „Griechenland schafft die Sicherung der EU-Außengrenze alleine nicht. Wir brauchen auch die Unterstützung der österreichischen Kriegsflotte“. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

keinblatt.de: Liebe Frau Beatrix von Storch, Sie wollen also die deutsche Grenze mit Waffengewalt verteidigen. Und im Falle der Fälle nur auf die Mütter schießen, nicht aber auf deren Kinder, die sie an der Hand halten, wie Sie später korrigiert haben.

Beatrix von Storch: Sie sind ein Meister im Verdrehen von Tatsachen. Ich habe nur auf die bestehende Rechtslage hingewiesen. Schauen Sie ins Gesetz, da steht das alles drin.

kb: Juristen bestreiten, dass Sie recht haben. Aber, wenn das Ihrer Meinung nach ohnehin klar ist, warum posaunen Sie es dann hinaus?

B. v. S.: Weil Politiker die Aufgabe haben, Politik zu erklären. Ich frage mich ohnehin, warum Schießen immer so schlecht sein soll. Rahn musste auch aus dem Hintergrund schießen. Und er traf. Das heißt, wenn man schießen muss, dann muss man. Muss.

kb: Das ist ein gutes Beispiel, aber es ist Konjunktiv: „Aus dem Hintergrund müsste Rahn schießen“, heißt es im Original. Auch reden wir doch von Pistolen und nicht von Schüssen eines Fußballers.

B. v. S.: Jetzt sind Sie aber päpstlicher als der Papst. Wegen eines einzigen Buchstabens. „ü“ oder „u“. Die Amis kennen da keinen Unterschied, die machen einfach aus dem „ü“ ein „u“. Aber ich sage Ihnen ein anderes Beispiel, damit Sie Ruhe geben: Meine Ohrlöcher wurden geschossen, nicht gestochen. Mit einer Pistole. Da haben Sie Ihre Pistole!

kb: Jetzt werden Sie aber albern. Aber mal ganz im Ernst. Wenn die deutsche Grenze nach Österreich gesichert ist, ist dann das Flüchtlingsproblem gelöst?

B. v. S.: Eine Grenzsicherung in diesem Sinne reicht noch nicht ganz aus. Mit einer der vielen Skischaukeln kommen Sie immer noch über die Grenze. Wir müssen daher in den Skigebieten die Skischaukeln abschalten, es gibt ohnehin kaum noch Schnee.

kb: Und dann wird alles gut? Was ist mit dem zu erwartenden Rückstau? Flüchtlinge werden erfrieren und verhungern.

B. v. S.: Nein, Griechenland muss doch nur die EU-Außengrenze sichern. Die griechische Marine muss dazu die Flüchtlingsboote zurückdrängen. Da die griechische Marine hier absolut überfordert ist, haben wir inzwischen die österreichische Marine um Unterstützung gebeten.

kb: Was heißt zurückdrängen? Sie wollen doch hoffentlich keine Flüchtlingsboote versenken?

B. v. S.: Ich will gar nichts. Ich weise nur auf die bestehende Rechtslage hin.

kb: Und das heißt?

B. v. S.: Es darf geschossen werden, wenn sich der Kapitän widersetzt. Es darf allerdings nur auf Boote gezielt werden, nicht auf Kinder.

kb: Dann sind wir ja beruhigt. Was kann man sonst noch machen gegen den Flüchtlings-Rückstau?

B. v. S.: Autobahnen bauen.

kb: Frau von Storch, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Illegale Grenzübertritte auf null reduzieren: Merkel will Grenzen ganz abschaffen

Angela Merkel
Angela Merkel (CDU) könnte nun in die Geschichtsbücher eingehen. Foto: Elza Fiúza/Agência Brasil, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 3.0 BR

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlägt in der Flüchtlingskrise eine simple, einleuchtende, aber auch radikale Lösung vor. Sie will langfristig Grenzen ganz abschaffen. Die Logik ist, dass es ohne Grenzen keine Grenzübertritte mehr geben kann, also auch keine illegalen mehr. Merkel dazu: „Schon morgen könnte die Anzahl der illegalen Grenzübertritte auf null sinken und die Flüchtlingskrise gelöst sein. Wieder mal ein Problem weniger!“

Merkel begründet ihren Plan damit, dass Grenzen willkürlich gezogen wurden und werden: „Sehen Sie sich z.B. mal Colorado an, den US-Bundesstaat. Kennen Sie! Dessen Grenzen bilden ein Rechteck. Ein Rechteck (kicher)! Wenn das nicht peinlich und entlarvend ist!“

Colorado-Grenzen
Bundesstaaten der USA (Ausschnitt). Quelle: Wikipedia, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Es geht Merkel aber auch noch um etwas ganz anderes: „Jeder hat das Recht auf ein merkelwü… ähhh menschenwürdiges Leben. Doch das sei derzeit nicht gegeben. Wer das Pech hat, an einem falschen Ort geboren zu werden, z.B. in Nordkorea oder im Vatikan, der hat verschissen. Das können und müssen wir ändern.“

Ob dann nicht noch mehr Menschen nach Deutschland kämen, wollen wir wissen. Die Kanzlerin wiegelt ab: „Ist das mein Problem? Außerdem glaube ich das nicht.“

Flüchtlinge
Gehört bald der Vergangenheit an. Menschen überschreiten illegal Grenzen. Foto: United Nations Photo / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Merkel führt aus: „Wenn jeder kommen darf, dann ist es nichts Besonderes mehr. Und jeder strebt ja danach, dass er das bekommt, das andere nicht bekommen. Außerdem: Wenn Leute nicht mehr in ihren Ländern eingesperrt werden – glauben Sie, ich habe da meine Erfahrung –, dann benehmen sich die Machthaber auch vernünftiger, um die Leute zu halten. Aus der DDR flieht heute kaum noch jemand.“

Zunächst muss Merkel nun ihren Parteifeind und Erpresserbriefschreiber Horst Seehofer (CSU) überzeugen. Dann will sie die EU-Ministerpräsidenten und später die Vereinten Nationen für ihren Plan gewinnen.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik

Pass zu Hause vergessen: Deutscher im Schnellverfahren nach Syrien abgeschoben

Abschiebung per Flugzeug
Abschiebung per Flugzeug (Symbolbild). Foto: U.S. Federal Government / Lizenz: Public Domain

Endlich handeln die Behörden konsequent und unternehmen etwas gegen Schein-Flüchtlinge. Das musste Johannes Müller (Name von der Redaktion geändert) am eigenen Leib erfahren. Bei einer Personenkontrolle in Berlin konnte sich Müller nicht ausweisen, er hatte dummerweise seinen Personalausweis zu Hause vergessen. „Am Anfang dachte ich noch, dass sich das schnell aufklärt“, so Müller, „doch schon saß ich in Abschiebehaft. Man glaubte mir nicht, vielleicht weil ich mit meinem Vollbart etwas arabisch aussehe. Um meine Unschuld zu beweisen, wollte ich mich rasieren und telefonieren, doch man ließ mich nicht.“

Bereits am nächsten Morgen um 4 Uhr standen Beamte vor der Gefängnistüre und brachten ihn zum Flughafen Schönefeld. In diesem Moment dachte Müller noch an einen Streich mit der versteckten Kamera. Doch als schließlich der Flieger nach Damaskus abhob, verlor Müller den Glauben an die Gerechtigkeit.

Kaum in Damaskus gelandet, suchte Müller die Deutsche Botschaft auf. Doch mit Entsetzen stellte er fest, dass diese geschlossen ist. „Gut, ich bin in gewisser Weise selbst schuld, da ich meinen Perso vergessen hatte, auch wenn es keine generelle Pflicht gibt, den Ausweis mitzuführen. Aber man sollte ihn besser dabei haben, wie mein Fall zeigt“, klagt Müller, „das passiert mir nicht noch einmal. Jetzt muss ich als Flüchtling umständlich über die Balkanroute zurückreisen!“

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik

Immer mehr Deutsche tragen Schusswaffen – Verband der Taschendiebe rechnet mit 30 % mehr Umsatz

Taschendieb
Foto: matias jaramillo / Lizenz: CC BY 2.0

Immer mehr Bundesbürger tragen Schusswaffen bei sich. Unter anderem dürften die schrecklichen Vorfälle in Köln die Ursache dafür sein, dass sich die Deutschen in immer höherem Ausmaß bewaffnen. Der Verband der Taschendiebe (VdT) rechnet mit 30 % mehr Umsatz in diesem Jahr. Gerade deutsche Markenprodukte von Heckler & Koch besäßen einen hohen Wiederverkaufswert, so ein Verbandssprecher.

Unterdessen ist der Glöckchenpreis stark gestiegen. Glöckchen werden bei Ausbildung und Training von Taschendieben eingesetzt. Dazu werden die Glöckchen an Schaufensterpuppen angebracht. Die Langfinger sind dann auf einem guten Weg, wenn es beim professionellen Entwenden von Portmonee, Smartphone  und Schusswaffe nicht bimmelt.

Auch Schaufensterpuppen sind so teuer wie schon seit fünf Jahren nicht mehr. Das fresse einen nicht kleinen Teil der Umsätze wieder auf, klagt der VdT. Der VdT überlegt, in Zukunft verstärkt 1-Euro-Jobber als Trainingsobjekte einzusetzen. Die Bundesagentur für Arbeit ist hier kooperativ. Beide haben etwas davon, zumal manche Trainingsobjekte auch für die aktive Rolle Talent hätten. Damit kommen Arbeitslose wieder in Lohn und Brot, die bislang als nicht vermittelbar galten. Selbst Arbeitslose mit Vorstrafen verschwinden auf diese Weise aus den Statistiken. Resozialisierung ist das Stichwort.

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Konflikte/Terror/Militär Kriminalität Politik

Schnellere Abschiebung von Ausländern: Regierung will Mindestgeschwindigkeit von 120 km/h

Abschiebung
In der Geologie finden Abschiebungen nur sehr langsam statt. Bei Automobilen spricht man dagegen von „Anschieben“, wenn diese nicht spuren. Foto: Schuetzler 62 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bei der Frage nach einer schnelleren Abschiebung straffällig gewordener Ausländer fordert die Bundesregierung nun eine Mindestgeschwindigkeit von 120 km/h. Wer langsam, aber sicher sein Gastrecht verspiele, müsse das Land schnell verlassen, so ein Regierungssprecher. Tempo-30-Zonen seien da absolut kontraproduktiv. Umfangreiche Harmonisierungen seien notwendig, um das Ziel zu erreichen. Etwa eine Angleichung von Richtgeschwindigkeit (Autobahnen), Lichtgeschwindigkeit und Schallgeschwindigkeit. Es könne nicht sein, dass optische Impulse gegenüber akustischen Impulsen bevorzugt würden. Für einige physikalische Gesetze gebe es bereits entsprechende Gesetzentwürfe, die bereits im Kabinett debattiert würden, ergänzt der Sprecher. Es ginge dabei nicht nur um eine Änderung von Mindest- und Maximalgeschwindigkeiten, sondern auch um höhere Strafen für Herzraser.

In der SPD gibt es jedoch auch kritische Stimmen. Drohe Straftätern in ihrem Heimatland Todesstrafe oder Folter, dürfe generell nicht abgeschoben werden, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inländer dagegen dürften bei schweren Straftaten generell weiter abgeschoben werden, da in ihrem Heimatland ja keine Todesstrafe existiere, so der Minister. Ob es Folter gebe, da herrscht aber auch in der SPD Uneinigkeit. Die in Deutschland weiterhin erhältliche CD „Weihnachten mit Roy Black“ und die Fernsehsendung „Das Wort zum Sonntag“ seien die Grenzen zur Folter zumindest nicht mehr weit entfernt, so ein Sprecher des Bundesjustizministeriums. Die Grenzen gelte es zu sichern, etwa durch eine Mauer des Schweigens mit gut besetzten Lachtürmen, heißt es. Ja, man habe die Absicht, sich auf die Lauer zu legen. Warum auch nicht?

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Kriminalität Politik

Nach Armlängen-Tipp: Kölns Oberbürgermeisterin Reker verteilt Abstandshalter

Armprothese
Abstandshalter (1 Reker). Foto: Fæ / Lizenz: CC BY 4.0

In Köln war es in der Silvesternacht zu abscheulichen sexuellen Übergriffen auf Frauen gekommen. Dabei waren Dutzende Frauen von einer großen Gruppe von Männern, die aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum stammen sollen, eingezingelt, sexuell belästigt und dann ausgeraubt worden. Es soll dabei auch zu Vergewaltigungen gekommen sein. Es wird davon ausgegangen, dass es sich um organisierte Kriminalität von Migranten handelt, die sich seit Jahren in Deutschland aufhalten.

Henriette Reker
Henriette Reker hat die Lage voll im Griff. Foto: Raimond Spekking, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 4.0

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker ließ dann über die Medien den Tipp verbreiten, dass Frauen in Zukunft eine Armlänge Abstand zu Fremden einhalten sollten. Einige Medien meldeten abweichend davon, dass Reker eine Armleuchterlänge gemeint habe. Reker hat inzwischen begonnen, kostenlos Abstandshalter verteilen zu lassen (Foto). Diese eigneten sich auch im Ernstfall durch ihre stabile Bauweise zur Abwehr von Übergriffen, so Reker.