Angespültes Flugzeugwrackteil. Es stammt von der verschollenen Boeing 777. Foto: Erik Christensen / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Von der seit dem 8. März 2014 verschollenen Boeing 777 der Malaysian Airline (Flug MH370) gibt es endlich eine heiße Spur. Das auf der Insel La Réunion im Indischen Ozean angespülte Flugzeugwrackteil (keinblatt.de berichtete ausdrücklich nicht und wartete erst auf gesicherte Erkenntnisse; Spekulationen überlassen wir den anderen) stammt nach Ermittlerangaben eindeutig von der verschwundenen Maschine. Denn das Bruchstück konnte keinem anderen vermissten Flugzeug zugeordnet werden.
Ermittler wollen nun anhand von Strömungsdaten ein neues Suchfeld eingrenzen, um die abgestürzte Maschine lokalisieren und bergen zu können.
Der eher unbekannte Meister gilt als Hoffnungsträger in seiner Partei, aber auch als Widersacher von Angela Merkel. Bei der Polizeivernehmung sagte Meister: „Alle, die Angi hätten gefährlich werden können, wurden bereits von ihr abgesägt. Also ist es ja verständlich, dass jemand von denen, die noch da sind, mal etwas unternimmt.“ – Aber er bayreuhe die Tat, das sei ganz klar falsch gewesen.
Sichergestelltes Tatwerkzeug. Ritz, ratz, und der Stuhl gang. Lizenz: Public Domain
Diese Einsicht wird ihm aber wenig helfen. Meister soll morgen dem Haftrichter vorgeführt werden. Die Vorwürfe lauten „versuchte absichtliche schwere Körperverletzung“, „gefährlicher Eingriff in den Schwerlastverkehr“ und „schwere Lachbeschädigung“. Eine Säge kann er jetzt sicherlich wieder brauchen.
Weight Watchers zeigt sich indes enttäuscht. Ein Sprecher sagte, anfangs habe es so ausgesehen, dass der Stuhl wegen Überladung zusammengebrochen war. Man hätte dann gute Chancen gesehen, die Kanzlerin für eine Werbekampagne gewinnen zu können.
Im Willy-Brandt-Haus herrscht schlechte Stimmung. Es sollte eine Strategiebesprechung werden, wie man die SPD für die große Masse wieder wählbar machen könnte. Vorausgegangen war eine Idee von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, dass die SPD für die Bundestagswahl 2017 auf einen Kanzlerkandidaten verzichten sollte.
Dieser Vorschlag sorgte für blankes Entsetzen. Eine Lösung muss her. Doch auch nach stundenlanger Debatte kommt Parteiboss Sigmar Gabriel nur zu der Feststellung: „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme. Andrea Nahles? Das meint ihr doch jetzt nicht wirklich ernsthaft, oder? Hannelore Kraft? Die will nicht, aber könnte es. Zumindest möglicherweise. Steinmeier? Der hat schon einmal verloren. Oder sogar zweimal? Oder war das ein anderer Hei…Steini? Nun ja, vielleicht sollte ich es ja machen? Ich bin sexy, hmmm, aber ich kann es nicht.“
Doch Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat auf einmal eine Eingebung. „Sigmar, was hast Du gerade gesagt?“ – „Die Wahrheit: Dass ich sexy bin?“ – „Nein, ganz am Anfang!“ – „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme.“ – „Ja, ich bin dir so dankbar, du hast etwas ganz Entscheidendes gesagt: … keinen lebenden … Weißt du, auf was ich hinaus will?“ – „Mir schwant da was!“ – „Wir haben da einige Sozialdemokraten bei uns, die unfassbar populär sind, aber nicht mehr leben. Weißt du was …? Wir gehen mit Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf.“
„Wer soll das denn sein?“, fragt Gabriel irritiert. Fahimi hilft aus: „So heißt Willy Brandt eigentlich. Willy Brandt ist nur ein Künstlername.“
Gabriels Augen strahlen. Brandt ist bis heute populär wie Freibier, konstatiert der Parteiboss. „Das machen wir!“
Fahimi sieht kaum ein Risiko: „Wir können damit bei den Zweitstimmen ganz nahe an die Union rankommen. Nirgendwo steht, dass der Kanzlerkandidat leben muss. Mal davon abgesehen, macht Angi auch immer mal wieder einen komatösen Eindruck, selbst wenn sie Kinder streichelt. Es ist zudem eine Hommage an den großen Frahm! Ein Problem haben wir nur dann, wenn wir stärkste Kraft werden.“ – Gabriel wiegelt ab: „Aber das ist doch ein Luxusproblem. Gerade haben wir uns noch Sorgen gemacht, dass wir auf 15 Prozent abstürzen, jetzt sorgen wir uns, dass wir die Merkel überholen, also bitte. Und wenn schon, dann finden wir doch sicher jemand, sind ja vorher – ähhh – genug Namen genannt worden, ähhh.“
Konsequent: Wolfgang Bosbach (CDU) tritt zurück. Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Tagelang wurde spekuliert. Wird Wolfgang Bosbach (CDU) Konsequenzen aus der Entscheidung der Bundesregierung, die Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland aufzunehmen, ziehen und zurücktreten?
Bosbach gilt als erbitterter Kritiker der milliardenschweren Griechenland-Hilfen. Er hält das Haftungsrisiko für den deutschen Steuerzahler für zu hoch.
Bereits vor Monaten, als die Hilfen bereits verlängert worden waren, hatte Bosbach persönliche Konsequenzen angedeutet. Nun also der Hammer! Bosbach legt den Vorsitz im Rheinisch-Bergischen Kaninchenzüchterverein nieder. Bosbach sagte, er könne seine Tätigkeit dort nicht mehr mit dem Gewissen vereinbaren, wenn gleichzeitig ein Hilfspaket geschnürt werde, von dem er nicht im Geringsten überzeugt sei. Die Vorstellung, dass Griechenland das Geld nie, nie, nie wieder zurückzahlen könne, mache ihn so nervös, dass er die notwendige Vereinsarbeit schlicht nicht mehr leisten könne, so Bosbach.
Nun tritt der Parteirebell auch nicht mehr für den nächsten Bundestag an. Sein Rückgrat bietet er nun bei eBay an, in der CDU wollte es ihm keiner abkaufen!
Bernd Lucke (Ex-AfD, jetzt PON) ist wieder Parteivorsitzender. Foto: WDKrause / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Zunächst klappte alles wie am Schnürchen. Der Mitgründer der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Bernd Lucke, gründete nach seinem Parteiaustritt eine neue Partei, die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA). Vorsitzender ist natürlich Bernd Lucke selbst, zu seinem Stellvertreter wurde Alf Gordon Shumway vom Planeten Melmac gewählt. Da der Euro-Austritt Griechenlands das Hauptthema ist, ist ein griechischer Buchstabe ein durchaus passender Name.
Doch inzwischen bekam Lucke Muffensausen. Ihm war plötzlich so richtig bewusst geworden, dass nun der Begriff Allianz im Parteinamen enthalten war. Mit Entsetzen erinnerte sich Lucke daran, dass der Versicherungskonzern Allianz damals gegen die Pop-Band „Die Allianz“ vorging.
Obwohl Musik eher nicht zum Geschäftsfeld einer Versicherung gehört, sah man seine eigenen Namensrechte verletzt. Der Versicherungskonzern bekam Recht, und die Pop-Band stand plötzlich ohne Namen da.
Man nannte sich fortan „Band ohne Namen“. Um so etwas zu vermeiden, zog Lucke die Notbremse und benannte seine neue Partei kurzerhand in „Partei ohne Namen“ (PON) um. Der Name sei ohnehin nicht so wichtig, es komme auf die Inhalte an, erklärt der Parteiboss, der fest mit einem Einzug in den nächsten Bundestag rechnet.
Schwur auf die heilige Schrift. In Zukunft kann die Hand auch auf die Gesamtausgabe von Grimms Märchen gelegt werden. Foto: Ash Carter / Lizenz: CC BY 2.0
Wer kennt nicht die Szenen aus US-Filmen und -Serien, in denen Zeugen vor Gericht zur Vereidigung auf die Bibel schwören?
Bereits seit 2007 können Zeugen im US-Bundesstaat North Carolina auch auf andere religiöse Bücher einen Schwur leisten, also z.B. auf den Koran.
John Harper aus Greensboro (North Carolina) begrüßt zwar grundsätzlich diese erweiterten Möglichkeiten, war aber immer noch unzufrieden und zog daher vor Gericht. Harper stört sich daran, dass die Bibel ein Buch voller Märchen sei. Jeder wisse, dass die Jungfrauengeburt, die Verwandlung von Wasser in Wein, das Gehen über Wasser und die Erweckung von Toten reine Hirngespinste seien, so Harper. Wenn man auf ein solches Buch voller Phantastereien schwören dürfe, von denen viele davon zudem von äußerst brutalem Charakter seien, dann bestünde da ein eklatanter Widerspruch.
Grimms Märchen. Erzählen sie nur Märchen oder ist mehr dahinter? Foto: CHRIS DRUMM / Lizenz: CC BY 2.0
Mit gleichem Recht könnte man für sich reklamieren, einen Schwur auf die Gesamtausgabe von Grimms Märchen abzulegen. Die von den Gebrüdern Grimm gesammelten Geschichten seien auch nicht martialischer oder weiter weg von der Realität als die Bibelgeschichten, meint Harper.
Spirituelle Elemente in Grimms Märchen?
Jetzt könnte man aber einwenden, Grimms Märchen seien keine Religion. Auch hier widerspricht Harper. Der Übergang zwischen Weltanschauung, Philosophie und Religion sei ohnehin fließend. Eine Grenze könne man da kaum ziehen. Religiöse Elemente mit einem tieferen spirituellen Sinn seien auf jeden Fall auch in Grimms Märchen zu finden. So werde etwa das tote Schneewittchen wieder zum Leben erweckt. Die Anleihen an die biblische Auferweckung des Lazarus oder gar die Auferstehung Jesu Christi seien damit unverkennbar.
Gericht beruft sich auf Religionsfreiheit
Das Gericht folgte Harpers Auffassung. Der Kläger habe glaubhaft machen können, dass in den Geschichten wie „Rotkäppchen“, „Hänsel und Gretel“ oder „Schneewittchen und die sieben Zwerge“ eine religiös oder philosophisch motivierte Weltanschauung gefunden werden könne. Damit falle dies unter die staatlich garantierte Religionsfreiheit.
In Zukunft kann der Schwur damit folgenden Inhalt haben: „Ich schwöre, die Wahrheit zu sagen, die ganze Wahrheit und nichts anderes als die Wahrheit, so wahr Grimms Märchen sind.“
Die Richter gaben aber auch zu erkennen, dass keinesfalls jedes Werk beim Schwur zugelassen werden könne. Es sei immer eine Einzelfallentscheidung.
Doch nun ist alles anders. Die Topmeldung ist heute, dass die Euro-Rettung in Griechenland nun nicht mehr die Hauptnachricht darstellt. Auf dem zweiten Platz ist jedoch wieder Griechenland zu finden, da es immer noch viel zu berichten gibt. Denn der Grexit ist immer noch nicht hundertprozentig abgewendet.
Der dritte Platz geht heute an den Uran (ehemals Iran, der sich aus Freude über das Atomabkommen umbenannt hat).
Alexis Tsipras hat sich durchgesetzt. Er ist nun nach Ruhollah Chomeini der bekannteste östliche Politiker. Foto: ΠΑΣΟΚ / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Es war eine harte Nacht in Brüssel. Am Ende stand der Erfolg, Griechenland ist wohl ein weiteres Mal gerettet worden.
Ministerpräsident Alexis Tsipras muss nun noch das Parlament in Athen überzeugen. Immerhin bedeutet die Einigung ein Würgegriff für das griechische Volk. Dafür darf Griechenland im Euro bleiben.
Immerhin konnte sich Tsipras in einigen wichtigen Punkten durchsetzen:
Kompromiss beim „Grexit auf Zeit“
Die in eckige Klammern gesetzte Option, dass bei einem Scheitern der noch anstehenden Detailverhandlungen Griechenland für mindestens fünf Jahre den Euro verlassen müsse, empfand Tsipras als schlimme Provokation, als Atomkriegserklärung. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte diese Option einsetzen lassen, um seine Beliebtheit beim deutschen Wahlvolk noch einmal zu steigern.
Nach zähem Ringen ist hier ein Kompromiss gelungen. Die eckigen Klammern seien durch geschweifte Klammern ersetzt worden, so Tsipras. Durch die Verwendung speziellerer Anführungszeichen, die eine niedrigere Priorität verdeutlichten, werde signalisiert, dass der Grexit faktisch vom Tisch sei.
Zugeständnisse beim Treuhandfonds
Auch bei der Übertragung von griechischem Staatsvermögen an einen Treuhandfonds konnte Tsipras der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss abringen. Die zu gründende Gesellschaft soll nicht εμπιστοσύνη (zu Deutsch „Treuhand“) heißen, da dies zu sehr an die kapitalistisch geprägte Wiedervereinigung von BRD und DDR erinnere, sondern άσχημο τριπάρισμα (zu Deutsch etwa „Horrortrip“). Dies ließe sich dem Stimmvieh besser verkaufen, so Tsipras, weil es ehrlicher sei.
Ouzo-Steuer kommt, Tabaksteuer steigt, aber humanitäre Hilfe für Drogenopfer
Nur bedingt durchsetzen konnte sich Tsipras bei der geforderten speziellen Ouzo-Steuer und der Erhöhung der Tabaksteuer. Letztere soll um mindestens 185 Prozent angehoben werden. Immerhin konnte Tsipras im Gegenzug eine Verbesserung beim Gesundheitssystem erreichen. Für an Lungenkrebs und anderem raucherbedingten Krebs erkrankte griechische „Genussfreunde“ legt die Bundesregierung ein humanitäres Programm auf, mit dem nicht versicherte Patienten kostenlos nach Deutschland geflogen werden, um dort in onkologischen Spezialzentren behandelt zu werden. Eine Versorgung jener Patienten mit Zigaretten, die trotz schwerster Krebserkrankung nicht vom Rauchen lassen wollen und sich jetzt die teureren Glimmstängel nicht mehr leisten können, wird zur Freude der Bundeskanzlerin nicht durch die Bundesregierung, sondern durch ein Notprogramm der Tabakhersteller gewährleistet.
In der Griechenland-Krise steht einige Einigung unmittelbar bevor, ein Grexit kann sehr wahrscheinlich vermieden werden.
Unterdessen gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bekannt, dass in griechischen Lokalen innerhalb von Deutschland ab dem 08. August dieses Jahres ein erhöhter Mehrwertsteuersatz von 23 Prozent statt 19 Prozent gelte. Damit leisteten Betriebe mit griechischen Wurzeln ihren Beitrag zur Rettung Griechenlands, so Schäuble.
Der Gleichheitsgrundsatz werde nicht verletzt, so der Finanzminister. Ganz im Gegenteil, denn griechische Wirte zahlten damit genauso viel Mehrwertsteuer wie ihre Landsleute in Griechenland. Dort wird die Mehrwertsteuer laut Sparprogramm ebenso auf 23 Prozent erhöht. Außerdem werde die Mehrwertsteuer ohnehin von den Gästen entrichtet, die Wirte leiteten die Mehrwertsteuer ja nur weiter. Da die Gäste zudem meist Deutsche seien, würden also sogar die Deutschen mal wieder den Griechen helfen, wie so oft in der Vergangenheit. „Da kann man ruhig auch mal Danke sagen“, fügt Schäuble an.
Einbruch beim Ouzo
Unterdessen wurde bekannt, dass der griechische Ouzo auch nicht mehr das ist, was er mal war. Der durchschnittliche Alkoholgehalt ist von 42 % vol. auf 38 % vol. gefallen.
Griechenland muss warten, Gesetze gehen vor! Bild: xfi / Lizenz: Public Domain
Immer wieder heißt es, die Zeit sei sehr knapp, Griechenland sei faktisch pleite, es komme nun auf die sprichwörtliche Minute an. Ergo müsse nun alles extrem schnell gehen, um einen möglichen Grexit noch zu verhindern.
Dies ist nicht ganz richtig. Der Deutsche Bundestag, der ein drittes Hilfspaket absegnen muss, ist per Gesetz verpflichtet, die deutschen Bürger hinreichend über seine Tätigkeit zu informieren – dies geschieht fast ausnahmslos über die Medien. Zuschauer im Bundestag fallen kaum ins Gewicht. Dazu gehört auch eine Auseinandersetzung mittels politischer Talkshows. Bedauerlicherweise hat sich Günther Jauch mit seiner Talkshow bereits in die Sommerpause verabschiedet. Die nächste Sendung findet erst am Sonntag, den 27. September 2015, statt.
Die Konsequenz ist, dass der Bundestag einer möglichen Griechenland-Hilfe frühestens am 28. September 2015 zustimmen kann.
Griechenland verschafft dies nun Luft. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist erleichtert, sollte er doch bereits diesen Donnerstag konkrete Reformvorschläge vorlegen. „Wir sind immer noch angetrunken nach dem grandiosen Sieg beim Referendum, das hätten wir ohnehin nicht geschafft“, so Tsipras. Nun habe er angemessen Zeit. Wegen der Dringlichkeit werde er dieses Jahr nur zwei Wochen Urlaub machen und sich dann an die Reformliste setzen, so Tsipras. Danach könnten die Verhandlungen so langsam beginnen – vorher müsse er aber noch zur Fußpflege und sein Tablet neu konfigurieren. Man sollte nichts überstürzen, führt der Ministerpräsident aus.
Ein Ausweg wäre noch gewesen, dass Günther Jauch seinen Urlaub unterbricht und für eine Sondersendung nach Deutschland eingeflogen wird. Günther Jauch hat aber abgelehnt. So wichtig sei seine Sendung nicht, dass er deswegen jetzt auf einen Teil seines Urlaubs verzichte, so Jauch.
Tantalos hat es nicht einfach. Bild: Gioacchino Assereto / Lizenz: Public Domain
Wer Griechenland schon abgeschrieben hat, hat die Beharrlichkeit der Hellenen unterschätzt. Sie wollen unbedingt im Euro bleiben. Jetzt hat die griechische Delegation um Ministerpräsident Alexis Tsipras der deutschen Bundesregierung einen neuen interessanten Vorschlag unterbreitet, der den Griechen nur wenig Mühe bereiten dürfte, der für die Deutschen aber sehr hilfreich ist: Deutschland stimmt einem neuen Rettungspaket zu. Als Gegenleistung übernimmt Griechenland den deutschen Atommüll und versenkt ihn im Tartaros, genauer im Becken des Tantalos.
Tantalos, der arme Tropf, leidet unter den nach ihm benannten Tantalosqualen. Immer, wenn er sich bückt, um zu trinken, fließt das Wasser ab. Ebenso sind die Früchte der prächtigen Bäume für Tantalos nicht erreichbar. Greift er nach ihnen, wirbelt sie der Sturm nach oben. Die Überlegung ist, dass die Qualen ohnehin so hoch sind, dass der Atommüll keine weitere Beeinträchtigung darstellt. Gleichzeitig liegt der Tartaros tief genug, um als Endlager für hochradioaktiven Müll geeignet zu sein.
Solche Protestaktionen sind bald überflüssig. Ein sicheres Endlager im Ausland wurde gefunden. Die Griechenland-Krise hat auch etwas Gutes! Foto: Christian Fischer / Lizenz: Public Domain
Gorleben war gestern – ideales Endlager gefunden
Für Tantalos dürfte der Atommüll sogar eine willkommene Abwechslung sein und ihm die Chance geben, dass seine Augen endlich wieder strahlen.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist begeistert. „Endlich hat die endlose Suche nach einem geeigneten Endlager ein Ende“, schwärmt die Ministerin. Damit habe sie nun endlich angemessen viel Zeit, das zweite riesige Problem unserer Zeit zu lösen, nämlich dass sie bislang kaum jemand kennt.
Papier wird knapp
Inzwischen wurde bekannt, dass den Griechen neben ihren ganzen anderen Problemen nun auch noch das Papier ausgeht. Zeitungen sind gefährdet, und sogar die wichtigen Fakelaki geraten ins Stocken. Hier hilft ausnahmsweise die deutsche Opposition aus. Tsipras konnte eine große Menge Hanfpapier bei den Grünen erstehen, bezahlt wird später.
Endlich ein konsequenter Spiegel, der nicht nur links und rechts, sondern auch oben und unten vertauscht. Was ungewohnt erscheint, ist ungeheuer praktisch. Ein Härchen zupfen, all das geht jetzt viel einnfacher. Foto: IQRemix / Lizenz: CC BY-SA 2.0
Jeder kennt es, wenn man sich im Spiegel betrachtet, kann man schier verzweifeln. Nicht, weil man darin morgens mindestens zehn Jahre älter aussieht, sondern weil links und rechts vertauscht sind. Versuche, Stellen etwa im Gesicht zu erreichen, geraten zur Tortur, da man „spiegelverkehrt“ denken muss. Völlig unverständlich ist, dass herkömmliche Spiegel nicht auch noch oben und unten vertauschen, um die Verhältnisse wieder gerade zu rücken.
Der bekannte Spiegelhersteller Rednow Wonder will dies jetzt ändern und bringt einen Spiegel auf den Markt, der nicht nur links und rechts, sondern auch oben und unten vertauscht. Rasieren oder Schminken, alles werde damit radikal einfacher, verspricht Rednow Wonder.
Der neuartige Spiegel funktioniert ähnlich wie ein herkömmlicher Spiegel auch, erklärt ein Unternehmenssprecher. Er besteht aus einer dünnen Aluminiumschicht und einer Glasplatte. Im Unterschied zu gängigen Spiegeln wird die Aluminiumschicht jedoch um 180 Grad gedreht, bevor sie eingesetzt wird. Unverständlich, dass da noch keiner früher darauf gekommen sei, stellt der Unternehmenssprecher fest.
Der Spiegel soll im Herbst unter dem Namen „Mirror 180“ auf den Markt kommen. Zu den Preisen wollte Rednow Wonder noch keine Angaben machen.
Noch eine Innovation geplant: Korrektur der z-Achse
Man arbeite aber derzeit an einem weiterem neuen Spiegel, das auch die z-Achse (die räumliche Achse) umdreht. Der Betrachter sieht sich dann von hinten, was z.B. das Kämmen langer Haare erleichtert.
Man kann dies zwar auch durch zwei gegenüber angebrachte Spiegel erreichen, aber nicht jeder hat in seinem Badezimmer eine Wand hinten frei, um auch dort einen Spiegel aufzuhängen. Daher verspreche man sich auch von dem neuen Produkt, eine weitere Marktnische erfolgreich zu besetzen.
Spiegel mit Schwiegermutter-Modus
Und das sei noch längst nicht alles, schwärmt der Unternehmenssprecher. Die Ideen gingen ihnen nicht aus. In einiger Zukunft werde es Spiegel geben, in denen man jünger und schöner aussehe oder aber älter und hässlicher, falls die liebe Schwiegermama mal wieder zu Besuch ist. Auch ganz andere Produkte sind für die fernere Zukunft vorgesehen. Selbst an ein Nachrichtenmagazin, das als „Spiegel“ verkauft wird, denke man.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich für ein Bargeldverbot in der Eurozone ausgesprochen. Bargeld sei ein verschwindendes Modell, sagte Tsipras. Es sei weit effizienter und bequemer, rein elektronisch zu bezahlen – per Maestro-Card, PayPal, Kreditkarte, Apple Pay, Ouzo Cash oder Onlinebanking.
Das erlaube es auch, Kriminelle auf einfache Weise zu überführen, da es dann keine anonyme Bezahlung mehr gäbe, hinter der sich Schlawiner verstecken könnten. Ebenso sei dann das Problem der Geldfälscher vom Tisch.
Bargeldverbot vermeidet Geldknappheit
Tsipras weist auch darauf hin, dass Bargeldknappheit die Wirtschaft lähmen könnte, wie es gerade jetzt in Griechenland der Fall sei. Kaum habe man ein klein wenig zu hoch gepokert, drohe auch schon das Geld auszugehen, so Tsipras. Man erhalte kaum noch frisches Geld, selbst die Notkredite würden ohne Not auslaufen, führt der griechische Ministerpräsident aus.
An griechischen Geldautomaten könnten wegen der Bargeldknappheit nur noch 60 Euro pro Tag gezogen werden. In vielen griechischen Läden und Restaurants werde zudem das Wechselgeld knapp, so Tsipras. Das schade nicht zuletzt dem für Griechenland so wichtigen Tourismus.
Ohne Bargeld könnten solche Fälle an Geldknappheit vermieden werden. „Die Griechenlandkrise zeigt, wie sinnvoll ein Bargeldverbot in der Eurozone wäre“, so Tsipras. Er wolle sich beim nächsten Treffen der Staatschefs der Eurozone dafür einsetzen, Euro-Scheine und Euro-Münzen endlich abzuschaffen, kündigt Tsipras an.
Opposition widerspricht
Einige griechische Oppositionsparteien fordern allerdings die Rückkehr zur Drachme. Der frühere griechische Ministerpräsident Andonis Samaras (Nea Dimokratia) meint, mit einer eigenen Währung könne man jederzeit Geld nachdrucken, wenn dieses ausgehe. Auch ohne Gnade der EZB.
Das ganze Land ächzt unter einer fast nie dagewesenen Hitzewelle mit Temperaturen nahe der 40 Grad Celsius. Die Hitze ist so groß, dass sich sogar diverse Eisenbahnschienen verbogen haben. Bei der wichtigen bayerischen Fernbahnstrecke zwischen Untersaureit und Obersaureit (Foto) hatten die Reisenden Glück. Der nächste Halt liegt ohnehin hinter einer lang gezogenen Linkskurve, sodass eine Einstellung des Bahnbetriebs nicht notwendig war. Mit Abkühlung ist erst Mitte nächster Woche zu rechnen.
Am Sonntag haben die Griechen die Wahl. Es geht um die Frage, ob sie im Euro bleiben wollen, was weitere harte Reformmaßnahmen bedeutet. Dann können die Griechen das mit „Nai“ (also „Ja“) bekunden. Möchten sie dagegen keine weiteren Entbehrungen und eine klare Abkehr von der Austeritätspolitik, dann können sie „Oxi“ (also „Nein“) ankreuzen. Letzteres könnte jedoch das Ende des Euro in Griechenland, also den Grexit, bedeuten, vielleicht sogar das Ende der Mitgliedschaft Griechenlands in der EU.
Warum bei hohen Temperaturen eher „Ja“ angekreuzt wird
Wie die Wahl ausgeht, hängt nun aber auch von den Temperaturen am Sonntag ab. Politikwissenschaftler Anaxímandros Papanpoulos ist sich sicher: Bei besonders schweißtreibenden Temperaturen neigt der Wähler ganz allgemein, nicht nur der griechische, zu sparsamen Bewegungen. Wer den Zettel in der – natürlich nicht klimatisierten – Wahlkabine ausbreitet, hat es zum „Nai“ (also „Ja“) weniger weit, da sich dieses Kästchen in der Mitte befindet (Abbildung). Das „Oxi“ („Nein“) dagegen ist ganz oben zu finden. Um Letzteres zu erreichen, muss der Wähler den Arm mühsam strecken. All dies ist eine Anstrengung, die bei starker Hitze unbewusst vermieden wird.
Letztlich sie es ohnehin egal, was die Wähler ankreuzten, sie hätten die sprichwörtliche Wahl zwischen Post und Cola, so Papanpoulos. Der Wähler würde sich dann für das im Augenblick weniger Anstrengende entscheiden, ohne die ganze Zukunft mühsam durchzukalkulieren. Und das ist „Ja“.
Mit einem mehrheitlichen „Ja“ ist Tsipras wahrscheinlich am Ende
Da die griechische Links-Rechts-Koalition die Wahlempfehlung „Nein“ abgegeben hat, würde ein mehrheitliches „Ja“ wahrscheinlich das Ende der Regierung von Alexis Tsipras bedeuten. Neuwahlen wären dann unausweichlich. Finanzminister Yanis Varoufakis hat bereits seinen Rücktritt angekündigt, sollten die Griechen nicht der Regierungsempfehlung folgen. Alexis Tsipras hat einen Rücktritt in diesem Fall zumindest nicht ausgeschlossen.
Ungeheuer von Loch Ness. Foto: Anthony Shiels / Lizenz: Public Domain
Das Ungeheuer von Loch Ness, Nessie, ist stinksauer. Normalerweise ist Nessie in der nachrichtenarmen Zeit der Star in den Medien. Das Drama um die griechische Staatspleite stiehlt ihm aber nun die Show. In alten Zeiten grinste Nessie noch frech in die Kameras. Nun aber weiß Nessie nicht, wie es weitergehen soll ohne Medienrummel. Vielleicht werde es die schottische Unterwelt unsicher machen. Oder ein paar Touristen mit einem Schwanzschlag erschrecken. Nessies Tierärzte sind aber wegen der heftigen Stimmungsschwankungen besorgt. Man werde Nessie versuchen, mit Medikamenten zu helfen. Im schlimmsten Falle droht die Einschläferung.
Das Glück kommt über Nacht. Die heutige Nacht ist länger. Bild: Hk kng / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Jetzt ist völlig überraschend doch noch Bewegung in die unterbrochenen Verhandlungen zwischen der EU und Griechenland gekommen. Brüssel unterbreitete Tsipras noch einmal ein verbessertes Angebot.
Grexit doch noch abzuwenden?
Doch die Zeit drängt. Das Rettungspaket läuft heute Nacht aus, und nur wenn das griechische Parlament das Reformpaket verabschiedet und einige Länderparlamente zustimmen, darunter der Deutsche Bundestag, können die verbleibenden 7,2 Milliarden Euro abgerufen und eine Staatspleite noch einmal abgewendet werden. Das Geld benötigt Tsipras vor allem, um eine Rate an den IWF zurückzahlen zu können.
Dieses Geld muss bis zum 01. Juli, 07:00 früh griechischer Zeit (EEST – Eastern European Summer Time) – das entspricht 06:00 MESZ – beim IWF ankommen. Jetzt kommt es auf jede Sekunde an.
Längere Nacht, mehr Zeit!
Doch Tsipras ist im Glück. Um Unregelmäßigkeiten in der Erdrotation zu kompensieren, ist die heutige Nacht länger. Konkret wird in der Nacht vom 30.06.2015 (Dienstag) auf den 01.07.2015 (Mittwoch) um 01:59:59 Uhr MESZ (23:59:59 Uhr UTC) eine Schaltsekunde eingefügt.
Die Griechen haben die Wahl zwischen Pest und Cholera: „ναι“ oder „όχι“? Foto: Rama / Lizenz: CC BY-SA 2.0 FR
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras setzt auf Demokratie. Das Volk soll entscheiden, ob es das mit den Gläubigern ausgehandelte Reformpaket mittragen will. Doch ein derartiges Referendum wäre die Wahl zwischen Pest und Cholera. Mit einer Zustimmung zum Reformpaket müssten die Griechen weitere harte Entbehrungen ertragen.
Lehnen die Griechen jedoch das Reformpaket ab, wäre Griechenland endgültig pleite. Ob sich der Grexit dann noch abwenden ließe, ist mehr als fraglich. Die Auswirkungen einer Staatspleite können nicht im Geringsten abgeschätzt werden.
Die überwältigende Mehrheit der Griechen möchte im Euro bleiben, aber gleichzeitig keinen harten Sparkurs akzeptieren. Beides zusammen geht aber wohl nicht. Dennoch muss eine Entscheidung getroffen werden.
Tsipras würde es sich einfach machen, überließe er diese schwere Bürde einfach dem Volk. Vieles spricht dafür, hier auf ein Referendum zu verzichten, zumal die Zeit dafür kaum noch vorhanden ist. Am 30.06.2015 läuft das zweite Hilfspaket aus, ein Referendum könnte aber wohl frühestens am 05.07.2015 stattfinden. Dass die Gläubiger noch einmal einem Aufschub zustimmen, ist eher unwahrscheinlich. Speziell der IWF würde sich unglaubwürdig machen, würde er einen Zahlungsaufschub gewähren.
Dennoch geht Tsipras einen Schritt weiter. Er will sich seiner Verantwortung keinesfalls entziehen und daher das Volk erst einmal fragen, ob es überhaupt gewillt ist, über das Reformpaket abzustimmen, oder die schwere Entscheidung lieber der Regierung überlassen möchte.
So soll am 05.07.2015 darüber abgestimmt werden, ob ein Referendum zum Reformpaket stattfinden soll.
Für den Fall einer Mehrheit könnte die Woche darauf dann das eigentliche Referendum abgehalten werden.
Horst Seehofer (CSU), personifizierter Fachkräftemangel: „Windräder sind etwas für Nord-, besser Polarlichter“. Foto: Michael Lucan / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Der Fachkräftemangel in Deutschland wird immer bedrohlicher. Auch in der CSU-Spitze ist der Fachkräftemangel nicht mehr zu verbergen. Denn es läuft alles andere als rund in der CSU.
Betreuungsgeld
Das Betreuungsgeld, ein CSU-Projekt, das auch als Herdprämie bekannt ist, wird wohl vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden. Die Karlsruher Richter haben bereits massive Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Gesetzes geäußert.
Pkw-Maut
Auch bei der Ausländermaut, das Herzensprojekt der CSU, gibt es massive Schwierigkeiten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU, q.e.d.) musste die Maut nach einem Einspruch der EU-Kommission erst einmal zurückstellen. Die EU-Kommission sieht den Gleichheitsgrundsatz verletzt, da die Maut faktisch nur von Haltern von im Ausland zugelassenen Wagen bezahlt wird. Denn Halter von in Deutschland zugelassenen Pkw bekommen die Ausländermaut eins zu eins durch eine Senkung der Kfz-Steuer erstattet.
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sieht hier kein Versagen. Er sagte: „Wenn ein deutscher Bundestag ein Gesetz verabschiedet, der Bundesrat das Gesetz passieren lässt, und der Bundespräsident unterschreibt, und dann ‚irgendeine Institution‘ rechtlich dagegen vorgeht, womit Sie ja heute bei jedem Gesetz rechnen müssen, dann können Sie ja im Ernst nicht von Scheitern reden.“
Dass das Gesetz heftig umstritten war, sogar in den Regierungsparteien CDU und SPD, erst recht in der Opposition, verschweigt Seehofer. keinblatt.de hat rekonstruiert, was Seehofer eigentlich sagen wollte, aber nicht sagen durfte: „Das Stammtisch-Bierzelt-Gesetz hat fast nur Unterstützung in ‚irgendeiner Regionalpartei‘. Da kann man im Ernst nicht von Erfolg sprechen.“
Energiewende
Thema Energiewende: Statt dem Bau von Stromtrassen und dem Aufstellen von hässlichen Windrädern will Seehofer darauf setzen, dass Bayern gegen den Strom schwimmt. „Wenn man gegen den Strom schwimmt, dann werden Sie ja nicht bestreiten können, dass Strom da ist und auf Sie zufließt. Wir haben also genug Strom!“, sagte der bayerische Ministerpräsident.
Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel
Vieles wirkt hilflos, sowohl in der Parteispitze als auch in den beratenden Gremien fehlt es an Fachkräften. Doch Seehofer wiegelt ab. In Bayern müsse man keine Fachkräfte anwerben, man komme in der schönen, Windrad- und Castor-freien Natur ganz von alleine wieder zu Kräften, so der bayerische Ministerpräsident.
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