AfD: Ohne Räder keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer, ohne AfD eine Nazi-Partei weniger

Dirk Spaniel
AfD-Politiker und Co-Landessprecher der AfD Baden-Württemberg Dirk Spaniel. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: licence CC BY-SA 3.0-de,

AfD-Politiker Dirk Spaniel sorgte mit einem Redebeitrag zum Thema für Aufmerksamkeit. Er kam zu folgendem Schluss:

Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich.

Mit anderen Worten, Fahrräder sind die Ursache für Radunfälle. Daniel setzte fort:

Meine Damen und Herren, diese Erkenntnis lässt sich fortsetzen. Auch das Flüchtlingsproblem kann man auf eine einfache Formel bringen: Ohne Schiffe gäbe es keine Flüchtlinge, die zu uns übers Meer kommen. Nüchtern betrachtet sind Schiffe für die Einheit von uns Bio-Deutschen in hohem Maße unpatriotisch und gefährlich. So wie wir bei den Fahrrädern anfangen – Sie wissen, Autofahren ist geil, zumindest wenn Benzin oder Diesel in der Leitung ist –, müssen wir mit den Schiffen weitermachen. Ich propagiere hier das Flugzeug, denn hier ist mir wenig von Schleppern bekannt. Ich habe noch keinen Schlepper gesehen, der Flüchtlinge in eine fliegende Kiste setzt und ihrem Schicksal überlässt. Das Schiff ist also quasi das Fahrrad. Sie verstehen mich. Wer Fahrrad fährt, unterstützt sozusagen Schlepper.

Also lassen sie mich zusammenfassen:

Ohne Räder gäbe es keine Radunfälle, ohne Schiffe keine Flüchtlinge übers Meer und ohne AfD eine Nazi- ähhh… ich meine natürlich eine nationale Partei weniger.

Wir sind nach der Anti-Euro-, der Anti-Flüchtlings- und der Klimaskeptikerpartei nun die neue Autopartei. Vielen Dank für Ihre Automerksamkeit!

Boot People
Flüchtlinge auf einem überfüllten Boot. Foto: John Edwards / Lizenz: Public Domain

Förderung der E-Mobilität: Regierung verbietet normale Fahrräder – nur noch Pedelecs und E-Bikes erlaubt

Barbara Hendricks
Barbara Hendricks handelt für unsere Umwelt. Foto: U.S. Army Europe Images / Lizenz: CC BY 2.0

Dass die E-Mobilität gesteigert werden muss, da sind sich alle einig. Zum Schutz der Umwelt müssen Abgase reduziert werden. Auch Verbote bestimmter Antriebstechniken sind unumgänglich.

Nun macht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Ernst. Zur Förderung der E-Mobilität dürfen ab 01.07.2018 nur noch Fahrräder mit Elektromotor verkauft werden, die entweder eine elektrische Tretunterstützung (Pedelec) aufweisen oder gänzlich per Elektromotor fahren (E-Bikes).

Normale Fahrräder, die ausschließlich mit Muskelkraft betrieben werden, dürfen nicht mehr verkauft werden. Es gibt nur enge Ausnahmen, etwa für den Radrennsport. Gebrauchte Fahrräder ohne Elektromotor dürfen noch zwei Jahre verkauft werden, dann ist auch damit Schluss.

Hendricks weist darauf hin, dass auch Muskelkraft der Umwelt schade, weil beim herkömmlichen Fahrradfahren zusätzliche Kalorien verbrannt würden, sodass mehr Nahrung benötigt würde. Genau diese Nahrung müsse produziert werden, was mehr klimaschädliches CO2 freisetze. Außerdem soll generell das Bewusstsein für Elektromobilität geschärft werden, so Hendricks. Der Bundestag hat Hendricks neues Gesetz bereits mit großer Mehrheit beschlossen.

Um den Schwarzmarkt gestohlener Räder auszutrocknen – Regierung will Fahrraddiebstahl legalisieren

Fahrradständer
Gestohlenes Fahrrad. Viel ist nicht von ihm übriggeblieben. Foto: Andreas Praefcke / Lizenz: CC BY 4.0

Immer wieder gibt es Forderungen, Cannabis zu legalisieren, um den Schwarzmarkt auszutrocknen. Auf kommunaler Ebene werden bereits erste Pilotprojekte vorbereitet, in Bayern ist gar ein Kiffer-Volksbegehren geplant.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) möchte nun die Idee auf andere Bereiche ausdehnen. Um den riesigen und immer stärker wachsenden Schwarzmarkt gestohlener Fahrräder trockenzulegen, plant die Bundesregierung, den Fahrraddiebstahl zu legalisieren.

Damit würden Fahrrad-Dealer sowie deren Kunden nicht weiter kriminalisiert, so Maas, und der Staat könne sogar am Fahrraddiebstahl verdienen – mit einer speziellen Diebstahlsteuer, ähnlich wie es sie bereits mit der Steuer auf Tabakprodukte gebe.

Die Mär von der Einstiegskriminalität

Es sei ein Irrtum, dass Fahrraddiebstahl die Einstiegskriminalität für härtere Delikte sei, so der Minister. Dafür gebe es einfach keine wissenschaftlichen Belege. Härtere Diebstähle, wie etwa der von Automobilen und Yachten, würden selbstverständlich weiter unter Strafe bleiben.