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Nach Trumps Twitter-Rückkehr per Abstim­mung: Texas lässt Bevöl­kerung über vor­zei­tige Haftentlassung von Kriminellen abstimmen

Twitter-Trump
Eine Methode macht Schule und gibt nicht nur Trump seine demokratische Freiheit zurück

Twitter hat das Anfang 2021 „lebenslang“ gesperrte Konto des Ex-Präsidenten Donald Trump wieder freigegeben. Dem war eine vom neuen Twitter-Eigentümer Elon Musk initiierte Onlineabstimmung vorausgegangen, ob die Nutzer Trump wieder zurück auf der Plattform haben möchten. 51,8 Prozent der Nutzer, die an dem Votum teilnahmen, sprachen sich für eine Rückkehr des Ex-Präsidenten aus. Obwohl sein Konto komplett zurückgesetzt wurde, hatte Trump nach der Entsperrung bereits nach kürzester Zeit wieder mehr als 1 Million Follower.

Trump war im Januar 2021 von Twitter verbannt worden. Der Grund dafür war, dass er am 6. Januar positive Worte für seine Anhänger übrig hatte, die das Kapitol erstürmt hatten. An dem Tag sollte der Wahlsieg Joe Bidens offiziell besiegelt werden. Durch den Angriff kam es zu einigen Stunden Verzögerung. Auch vorher war Trump immer wieder durch Lügen, Halbwahrheiten und Hetze aufgefallen.

Nach dem Vorbild Twitters: Bevölkerung in Texas soll  auch über Begnadigungen abstimmen

Texas‘ Gouverneur  Greg Abbott (AfD) hat nun angekündigt, diese phantastische, demokratische Methode auch in seinem Bundesstaat anwenden zu wollen – und zwar in Hinblick auf die vorzeitige Entlassung von Strafgefangenen. So soll die Bevölkerung die Möglichkeit erhalten, Kriminelle nach Verbüßung von zwei Dritteln ihrer Haft zu begnadigen und auf freien Fuß zu setzen. Abbott ist sich sicher, dass hier nicht die Falschen wieder nach Hause geschickt würden, um dort weitere Straftaten zu begehen. Die Bevölkerung hätte ein Gefühl dafür, wer so weit sei. Das könne bedeuten, dass nur eine Minderheit wieder den Geruch der Freiheit spüren werde.

Für Kandidaten im Todestrakt und bereits Hingerichtete schloss Abbott entsprechende Abstimmungsverfahren vorerst aus. Andere Bundesstaaten zeigen sich derzeit noch zurückhaltend, meldet der Berliner Pressedienst. Allerdings ist durchaus damit zu rechnen, dass die USA wieder stärker auf Demokratie setzen werden. Twitter und Trump sind erst der Anfang.

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AfD unterstützt nun Corona-Impfungen, um Virus abzuwickeln und wieder gegen Flüchtlinge hetzen zu können!

Meuthen für Corona-Impfungen
Foto von Meuthen: Sandro Halan / Lizenz: CC BY-SA 4.0. Hintergrund: Public Domain

Überraschende Kehrtwende bei der AfD. Die Partei will nun doch die deutsche Bevölkerung gegen das Coronavirus impfen lassen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen erklärte, dass man das Corona-Thema vom Tisch haben wolle, damit sich Deutschland wieder dem eigentlichen Problem, nämlich den Flüchtlingen, widmen könne. Und auch die Klimahysterie müsse wieder in den Fokus rücken. Beides sei ja regelrecht untergegangen. Meuthen sagte unserem Blatt:

Wie gefährlich Flüchtlinge sind, hat sich gerade auf Lesbos gezeigt. Da wollten sie den Laschet, den sie für den deutschen Bundeskanzler hielten, fast lynchen. Auch wenn ich dem Gedanken irgendwas abgewinnen kann, dürfen solche gemeingefährlichen Leute nicht zu uns nach Deutschland kommen. Wir müssen wieder die deutsche Bevölkerung mit der Flüchtlingsfrage erreichen.  Zumal Flüchtlinge nicht wissen, wie gut deutsche Diesel- und Superbenzin-Autos sind. Auch das müssen wir stärker kommunizieren. Allerdings können wir uns vorstellen, dass wir den Widerstand gegen das Elektroauto aufgeben. Gestern habe ich nämlich erfahren, dass Elon Musk auch für alternative Wahrheiten steht1. Er ist einer von uns. Wie so einer handelt, kann folglich nicht schlecht sein.

1 Musk vertritt die These, dass Außerirdische die ägyptischen Pyramiden gebaut haben.

Meuthen: Notfalls auch Zwangsimfpungen

Bei den Impfungen will Meuthen die Bevölkerung notfalls auch zwangsimpfen lassen. Je schneller das Ergebnis erzielt werde, desto besser, so der AfD-Vorsitzende. Die Impfungen sollen aber nur an Menschen mit heller Hautfarbe durchgeführt werden. Das Ziel müsse sein, so Meuthen, dass Schwarze als Corona-Herd verachtet werden.

Kritiker erklären indes den Sinneswandel damit, dass die AfD in den Umfragen abgestürzt ist. Die AfD sieht offenbar nur noch die Chance, das Thema, bei dem sie nicht punkten kann, zu lösen. Dann kann sie wieder die eigenen Kernthemen propagieren. Dabei nimmt die Partei auch eine 180-Grad-Kehrtwende in Kauf und auch die Übernahme von Konzepten des Erzfeindes.

AfD lehnt Maskenpflicht weiter ab

Bei der Maskenpflicht will Meuthen aber hart bleiben. Diese lehne man weiter ab.  Denn die würden ja die Verbreitung des Virus nicht stoppen, sondern nur verlangsamen. „Das ist etwas, das wir überhaupt nicht brauchen können“, betont Meuthen. „Die AfD steht für Problemlösungen, nicht für Verzögerungen. Und die Lösung sehen wir im Impfstoff, der vielleicht schon im Hetzen ähhh… Herbst verfügbar ist.“