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Griechisches Wirtschaftswunder findet wegen Flüchtlings-Berichterstattung kaum Erwähnung

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Deutsches Wirtschaftswunder nun in Griechenland. Foto: Mewtu / Lizenz: Public Domain

Das dritte Rettungspaket wirkt. In den letzten Wochen erlebte Griechenland einen ungeheuren Wirtschaftsaufschwung, der selbst das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg in den Schatten stellt.

Doch der griechische Wirtschaftsboom findet in in den deutschen Medien praktisch keine Erwähnung. Dies liegt zum einen daran, dass sich nahezu alle Beiträge in  den Nachrichten mit der Flüchtlingsproblematik befassen. Danach kommt der Sportblock und schließlich die Wettershow (früher: Kachelmann-Wetter). In den Zeitungen bietet sich ein ähnliches Bild.

Zum anderen haben gute Nachrichten leider keinerlei Wert auf dem Nachrichtenmarkt. Entsprechend haben die Medienmacher kein sonderliches Interesse, langweilige Erfolgsmeldungen zu publizieren, zumal jeder prognostiziert hatte, vor allem die Bundesregierung selbst, aber auch ihre Kritiker, dass es Griechenland nicht schaffen werde. Welcher Zeitungsmacher möchte nun schreiben, dass Schäuble doch Recht hatte, hat und immer haben wird? keinblatt.de natürlich.

Eine griechische Erfolgsstory und ihre Folgen

Wassili Politokrates betreibt ein Restaurant in Athen. Das Lokal floriert wie nie. Zwar habe er die Preise deutlich anheben müssen, da die Mehrwertsteuer auf 23 Prozent erhöht wurde, sagt Politokrates. Aber jetzt strömten die Kunden in sein Lokal. Diese sagten, sie hätten ohnehin fast kein Geld, es sei genau genommen sogar so schlimm geworden, dass es – auf gut Griechisch – „eh wurscht“ sei. Also würde das Geld in seinem Lokal landen. Politokrates hat nun eine so gewaltige Umsatzsteigerung, dass er nun sogar erstmals Steuern an das Finanzamt abführen kann! So wie Politokrates geht es vielen,  entsprechend sprudeln die Steuereinnahmen. Die Finanzämter haben nun so viel zu tun, dass sie sich sogar Computer anschaffen mussten, um alles bewältigen zu können. Man sei hier froh, dass das Rentenalter auf 67 angehoben wurde, so ein Sprecher. Denn bei bröckelndem Personalstamm würde man es gar nicht schaffen. Ein Nebeneffekt der Computer sei, dass man die Daten in Sekundenschnelle per Knopfdruck abgleichen könne.  Steuerverkürzer hätten nun kaum noch eine Chance.

Die Gründe für den Boom sind aber weit vielfältiger. Der Freudentaumel, den Euro nun doch behalten zu dürfen, und auch die Liebe zu Alexis Tsipras, sind weitere Motivation, dass die Griechen nun in die Hände spucken und das Bruttosozialprodukt steigern. Aber in der Tagesschau werden es die drastisch höheren Steuereinnahmen und der Rückgang der Arbeitslosigkeit fast auf Vollbeschäftigungsniveau sicher nur wieder höchstens in die Kurzmeldungen schaffen. Good news are bad news.

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Gesellschaftliches Politik

Manuela Schwesig erneut schwanger – sie erfüllt damit Frauenquote (fast)

Manuela Schwesig
Manuela Schwesig: Ganz Quote! Foto: Thomas Fries / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Die Bundesministerin für Familie, Frauen, Senioren, Kinder, Jugend, Wasserschildkröten und Frauenquote, Manuela Schwesig (SPD), ist zum zweiten Mal schwanger. Sie wird damit voraussichtlich die Frauenquote zunächst annähernd erfüllen. Um die Bevölkerung zu halten, müsste statistisch gesehen jede Frau 2,1 Kinder bekommen. Schwesig wäre dann aber erst bei 2,0. Schwesig sagte unserer Redaktion, wir könnten ganz sicher sein, dass sie die Frauenquote erfüllen werde. Das nächste Mal würde es dann reichen, wenn sie ein „bisschen schwanger“ sei. Damit wäre sie dann locker auf 2,1.

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Politik

Peinlicher Fehler: Fehlerhafte Stimmzettel – Köln verschiebt OB-Wahl

Suggestiver Stimmzettel
Bild: Zumbo / Lizenz: Public Domain

Eigentlich sollten die Kölner am 13. September ihren neuen Oberbürgermeister wählen. Doch die Wahl muss verschoben werden. Der Grund: Bei dem Druck der Stimmzettel gab es eine peinliche Panne. Nun müssen neue Stimmzettel gedruckt werden. Beanstandet wurden u.a. die Größenverhältnisse der aufgedruckten Kreise, die den Wähler unfair in eine Richtung lenken würden.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Kehrtwende bei CSU: Flüchtlinge bei Waffenproduktion einsetzen

Flüchtlinge
Menschen fliehen vor dem Kriegsgräuel. Foto: United Nations Photo / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

In der CSU, die Flüchtlingen bislang eher kritisch gegenüberstand, vollzieht sich offenbar eine Kehrtwende. CSU-Vize Ulrich Bernbacher hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlingen eine Perspektive in Branchen zu geben, in denen Fach- und Arbeitskräfte Mangelware seien. Er denke hier auch und gerade an die Rüstungsindustrie. Unter den Flüchtlingen seien junge, oft auch talentierte Leute mit technischem Know-how und auch Verständnis für Vergeltungsmaßnahmen.

Die Flüchtlinge könnten von einem technisch sicheren Arbeitsplatz aus in Deutschland helfen, die Krisen in der Welt schneller zu bekämpfen. Ein Krieg lasse sich schneller beenden, wenn Angreifer besser ausgestattet seien und Angegriffene sich besser verteidigen könnten. Und menschenverachtend sei Rüstungsgut ja keinesfalls, sonst würde das Wort ja kaum auf „gut“ enden.

Heftige Kritik kommt von den linken Parteien. So weist die verteidigungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, Antje Lohmeier-Sinnhuber, darauf hin, dass die Menschen auch vor Krieg geflohen seien, in denen in Deutschland hergestellte Waffen eingesetzt werden: „Ausgerechnet diese Menschen sollen nun helfen, dass noch mehr Leute zur Flucht bewegt werden? Wer glaubt, dass mit mehr Waffen Kriege eingedämmt werden, der glaubt auch, dass der Straßenverkehr sicherer wird, wenn die Autos schneller werden, da man sich dann gefährlichen Situationen wie einem drohenden Crash durch Gasgeben noch rechtzeitig entziehen könnte.“

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Politik Verkehr Wissenschaft/Bildung

Dobrindt will Heisenbergsche Unschärferelation scharf stellen

Alexander Dobrindt unscharf
Bundesverkehrsminister (-2,0 Dobrindt links, auf dem rechten Auge blind): Es fehlt bei der Maut noch an Schärfe! – Foto: Harald Bischoff, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist mit den Worten in Erinnerung geblieben, er wolle die Ausländermaut Anfang 2016 „scharf stellen“. Entsprechend oft wurde er mit diesem Ausdruck zitiert. Das mit der Maut hat noch nicht ganz geklappt, die EU hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil sie eine Diskriminierung von Ausländern sieht. Denn die Maut muss faktisch nur von Pkw-Haltern entrichtet werden, deren Fahrzeuge im Ausland zugelassen sind. Pkw-Halter, deren Fahrzeuge in Deutschland zugelassen sind, bekommen dagegen die Maut durch eine Reduktion der Kfz-Steuer in gleicher Höhe vollumfänglich zurückerstattet.

Nun aber bereitet Dobrindt seinen nächsten Coup vor. Er will die Heisenbergsche Unschärferelation scharf stellen. Dobrindt dazu: „Wenn etwas unscharf ist, ist es unvollendet. Also muss Schärfe her. Nehmen Sie das ruhig in übertragener Wortbedeutung. Wie ich schon sagte, die Maut ist europarechtskonform, glauben Sie es endlich!“ – kurze Pause – „O. k., das passt jetzt nicht direkt hierher, darf aber noch mal gesagt werden.“

Dobrindt erzählt folgende Anekdote:

Heisenberg ist zu schnell auf der Autobahn unterwegs. Er wird von einem Polizisten angehalten und gefragt: „Wissen Sie, wie schnell Sie unterwegs waren?“ – „Nein, aber ich weiß, wo ich war.“

„Hier besteht Handlungsbedarf“, so der Minister, „es kann ja nicht sein, dass man die Geschwindigkeit nur dann sauber messen kann, wenn man als Folge nicht mehr weiß, wo man sie gemessen hat. Denn hat man sie im Ausland gemessen, dann wäre ja Bayern für den Bußgeldbescheid gar nicht zuständig.“ Das sei also eine Sache der Zuständigkeiten, führt der Minister aus. Das erinnere ihn daran, dass sich die EU bei der Maut einmische, obwohl sie bei nationaler Gesetzgebung (Kfz-Steuer) gar nicht zuständig sei. Die Zuständigkeiten müssten also geklärt werden.

Dobrindt will nun einen Arbeitskreis (bairisch „Stammtisch“) bilden, der das Problem angeht. „Ich schließe nicht aus, dass dabei auch wichtige Erkenntnisse gewonnen werden, wie man die EU davon überzeugen kann, dass die Maut europarechtskonform ist“, so Dobrindt.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Wie peinlich! Merkel fährt ins falsche Heidenau

Angela Merkel
Merkel spricht endlich in Heidenau Klartext. Foto: Michael Thaidigsmann / Lizenz: CC-BY-SA 4.0

Heidewitzka! Lange hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gezögert, nun ist sie doch von ihrem Chauffeur nach Heidenau gefahren worden. Der Druck war einfach zu groß. Doch Merkel kam nicht im sächsischen Heidenau an, in dem der rechtsradikale Mob gewalttätig gegen Vertriebene demonstriert, sondern im gleichnamigen, aber niedersächsischen Heidenau.

Die offizielle Erklärung ist ein peinlicher Fehler. Ihr Chauffeur habe Heidenau ins Navi eingetippt und sich dabei auch nicht vertippt. Man kann dem armen Mann also im Grunde genommen keinen Vorwurf machen.

Angela Merkel kommentierte den Fauxpas mit „Shit happens“. Und ja, Gewalt gegen unschuldige Flüchtlinge halte sie für das falsche Mittel, sagte die Kanzlerin vor einer Turnhalle, in der sich zwar keine Flüchtlinge befinden, aber eine Handvoll gelangweilter Schüler. Für die Ansteuerung des richtigen Ortes sei nun leider keine Zeit mehr, sie habe ohnehin genug Zeit verplempert, führt Merkel aus und verweist auf ihren vollen Terminkalender.

Beobachter halten es auch für denkbar, dass die Irrfahrt inszeniert gewesen sei, um Merkel zu schonen, die die volle Konzentration für ihre Arbeit brauche. Denn auch Nichtstun und Aussitzen müssten erst einmal getan werden.

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Filme/TV Gesellschaftliches Medien Politik Sprachliches

Zensierte Plasberg-Sendung kommt zurück in Mediathek – wird dort aber als Satire gekennzeichnet

"Hart aber fair" zensiert
Umstrittene Folge von „Hart aber fair“. Quelle: YouTube

Der Vorwurf wiegt schwer: Zensur! Nach Beschwerden von Frauenverbänden hatte der WDR eine Ausgabe der Plasberg-Talkshow „Hart, aber fair“ aus der Mediathek entfernt. In der Folge „Nieder mit den Ampelmännchen – Deutschland im Gleichheitswahn?“ durften die Gästinnen und Gäste auch unqualifizierte, verstaubte Äußerung zum Thema Feminismus wiedergeben. Insbesondere FDP-Vizx Wolfgang Kubicki und Schauspielerx Sophia Thomalla gerieten in die Kritik. So sagte Mensch Thomalla: „Und wenn ich auf mein Äußeres reduziert wurde in meinem Leben, dann von Frauen – und nicht von Männern.“

Nach der Zensur brach aber erst recht ein Sturm der Entrüstung los. Es wurde darauf hingewiesen, dass eine Zensur laut Grundgesetz nicht stattfinde und Meinungen frei geäußert werden dürften. Ausnahmen seien lediglich bei strafbaren Äußerungen, etwa Volksverhetzung, möglich. Dummheit aber sei per se nicht strafbar, hieß es.

Der WDR lenkt nun ein. Wie der Sender heute bekanntgab, wird die Sendung in einer bearbeiteten Form in die Mediathek zurückkommen. Die wesentliche Änderung wird sein, dass permanent der Texthinweis „Satiresendung – die Äußerungen von Mensch Kubicki und Mensch Thomalla sind nicht ernst gemeint!“ eingeblendet wird. Einige unlustige Passagen, dabei sämtliche Beiträge von Grünen-Chefx Anton Hofreiter, werden durch wirklich lustige ersetzt und entsprechend von Profisprecherx nachsynchronisiert. Die bearbeitete Version soll noch diese Woche freigegeben werden.

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Gesellschaftliches Konflikte/Terror/Militär Politik

Bundesregierung erklärt Westbalkon zum sicheren Herkunftsland

Balkon
Sicher ist sicher! Foto: 4028mdk09 / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Bundesregierung hat den Westbalkon zum sicheren Herkunftsland erklärt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) führte auf einer eilends einberufenen Pressekonferenz aus, dass der Westbalkon zwar die Wetterseite darstelle und daher vermehrt Wind und Niederschlag ausgesetzt sei. Allerdings sei dieser Ort aufgrund der strengen deutschen Bauvorschriften ausreichend stabil gebaut und stelle keine essentielle Bedrohung dar. Niemand müsse den Westbalkon verlassen, weil er gefährdet sei, so de Maizière. Echte Gefährdung sei, wenn jemand wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Gesinnung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe verfolgt werde. Balkone seien in dieser Hinsicht völlig neutral, betont der Minister, selbst wenn sie alt seien und ein wenig im Wind schwingen würden.

Verständnisvoller Minister

Der Minister könne aber verstehen, wenn Menschen aus anderen Gründen fliehten, z.B. Knackis oder Steuerverkürzer aus dem Gefängnis türmten. Der Freiheitsdrang sei ein Grundtrieb. Richtig sei das aber dennoch nicht, so de Maizière. „Aber auch einzelne Körperteile können fliehen. Das glauben Sie nicht? Na, dann denken Sie mal nur an die fliehende Stirn!“, holt der Minister aus und tippt auf den zugehörigen Körperteil. In der ganzen Welt sei alles immer auf der Flucht. „Denken Sie z.B. an die Fliehkräfte, ohne die ein Kettenkarussell niemals funktionieren würde. Ich betone, niemals!“

Auf einen Zwischenruf aus der versammelten Presse „Ein so reiches Land wie Deutschland sollte doch keine Probleme haben, auch mit dem angewachsenen Strom an Flüchtlingen fertig zu werden“ reagiert de Maizière ausweichend („Sie entschuldigen mich, ich muss mal … weiter“) und ergreift die Flucht.

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Filme/TV Finanzen Medien Politik

„Raus aus den Schulen – die Show für Bildungsverweigerer“ – RTL plant Nachfolgeshow für den Schuldnerberater

Schuldnerberater
Schuldnerberater Peter Zwegat (links) ist bald am Ende. Er hat sich geräuschlos sublimiert, denn er hat die Schulden befreit. Das Geld ist nicht weg, er hat es jetzt. Lizenz: Public Domain

„Raus aus den Schulden“ ist eine eminent populäre Erfolgsshow bei RTL. Doch was ist, wenn eines Tages jeder schuldenfrei ist? In der vorerst letzten Ausgabe am 31. November wird Schuldnerberater Peter Zwegat (Erkennungsspruch „Er ist nicht auf seinen Gewinn aus, sondern will einfach nur ins Fernsehen!“) Griechenland retten. Diese Folge wird vom Sender als sein schwerster Fall verkauft, ist aber selbstverständlich mit Abstand sein einfachster. Neue Herausforderungen im Fernsehen sind dann für den Mann mit der staatlichen Lizenz und der halbstaatlichen Aktentasche zumindest für ein paar Monate zurückgestellt. Inzwischen sucht Zwegat weiterhin mediale Aufmerksamkeit in Gestalt von Events. So plant er, als erster Mensch von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen zu schwimmen – auf dem Landweg, versteht sich, oder kennen Sie hier eine durchgehende Wasserstraße?

Unterdessen arbeitet RTL schon fleißig an einer Nachfolgeshow, die „Raus aus den Schulen – die Show für Bildungsverweigerer“ heißen wird. In dieser Sendung dürfen Schulabbrecher unter Beweis stellen, dass auch sie etwas drauf haben. Dabei werden ihnen Aufgaben gestellt, die auch für Einserschüler durchaus eine Herausforderung darstellen. Die Kandidaten kriegen dabei einen prominenten Coach zur Verfügung gestellt, der ihnen das notwendige Wissen vermittelt und ihnen bei der Umsetzung hilft. Als Moderator wird Peter Zwegat eingesetzt, der die Rolle als Oberlehrer annehmen wird. Er wurde für diese Rolle regelrecht von seiner Mutter geboren. Ein Starttermin für die neue Sendung steht noch nicht fest.

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Gesellschaftliches Medizin/Gesundheit Politik Wissenschaft/Bildung

Donald Trump schmeißt hin – nachdem er erfahren hat, wie wenig der US-Präsident verdient

Donald Trump
Es hat sich ausgetrampelt: Donald Trump gibt auf. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Donald Trump war das Enfant terrible unter den US-Präsidentschaftsbewerbern. Dennoch war er in Umfragen bei den republikanischen Wählern trotz seiner sexistischen und rassistischen Verbalausfälle der beliebteste US-Präsidentschaftskandidat.

Nun hat der Milliardär aus New York überraschend seinen Rückzug angekündigt, nachdem er erfahren hatte, dass der US-Präsident nur 33.000 US-Dollar im Monat verdient. „Da hätte ich auch früher daraufkommen können“, sagte Trump, „aber auch die Besten lernen noch dazu.“

Mehrere seiner knapp 100 Berater hatten Trump noch flehentlich darauf hingewiesen, dass er als US-Präsident der mächtigste Mann der Welt wäre und die Weichen dann so stellen könne, dass es seinem Vermögen zugutekäme. Doch es war alles umsonst, Trump gibt auf.

Im Vorfeld hatte Trump angekündigt, als Präsident keine weiblichen Staatsoberhäupter und weiblichen Regierungsvertreter empfangen zu wollen, die noch vor ihrer Menopause stünden („Zu anstrengend, auch wenn ich nichts gegen Frauen habe, ich liebe Frauen!“), die DDR-Mauer an der Grenze zu Mexiko wieder aufzubauen („Ich habe die Absicht“ … lassen wir das) und jeden erwachsenen US-Bürger zum Tragen einer Schnellfeuerwaffe zu verdonnern („Notfalls muss man das beste Volk der Welt zu seinem Glück, sich selbst zu verteidigen, eben zwingen“). Solche und ähnliche Forderungen hatten zu teilweise heftiger Kritik, aber im ultrakonservativen Lager auch für Zustimmung gesorgt. Aber auch im Bereich der Wissenschaft hatte Trump durchaus anspruchsvolle Pläne. So wollte er dafür sorgen, dass die USA die größte und letzte Primzahl überhaupt berechnen. Ebenso hatte er die Entwicklung eines Medikaments angekündigt, mit dem unpatriotische Verräter zu patriotischen Amerikanern werden sollen.

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Politik Technik/Hightech Verkehr

BER-Eröffnungstermin geplatzt: Entrauchungsfirma pleite – Jetzt kommt das Schiebedach

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BER-Terminal: Ein neues fahrbares Dach (hier im geschlossenen Zustand) soll endlich die Probleme mit der Entrauchung lösen. Bild: Muns / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wenn es dick kommt, dann ist es ganz dicker Rauch. Wie heute gemeldet wurde, ist die deutsche Imtech-Tochter pleite. Dabei handelt es sich um das Unternehmen, das sich entscheidend für die immer noch nicht funktionierende Entrauchungsanlage im Hauptstadtflughafen BER verantwortlich zeichnet. Die anberaumte Fertigstellung des Flughafens 2017 ist daher kaum mehr zu halten.

Experten hatten sich ohnehin skeptisch gezeigt, dass sich so einfach eine neue Entrauchungsanlage bauen ließe, die realistische Chancen für eine Betriebsgenehmigung hätte. Mit herkömmlichen Mitteln sei die komplizierte Gebäudestruktur im Brandfall kaum zu entrauchen, so die Meinung der Experten der Arbeitsgruppe „Willy Brandtschutz“.

Ausweg gefunden!

Schiebedach
Fahrbares Dach. Was bei einem großen Stadion funktioniert, funktioniert auch bei einem Terminal. Foto: Gerald Nino/CBP / Lizenz: Public Domain

Schon seit ein paar Wochen wurde daher wegen der sich abzeichnenden Imtech-Insolvenz fieberhaft an einer Alternative gearbeitet. Der Schlüssel dazu liegt in den Brandschutzvorschriften, die für Gebäude ohne Festdach weniger streng sind. Salopp könnte man sagen: Ein Terminal ohne Dach würde alle Probleme lösen, wenn da nicht der gelegentliche Niederschlag wäre. Doch auch diese Schwierigkeit lässt sich in den Griff kriegen.

Ein Schiebedach ist die Lösung

BER-Chef Karsten Mühlenfeld stellte heute vor versammelter Presse die neue Lösung vor. Dabei sollen die Massivdächer fein säuberlich abgetragen und durch eine leichte, fahrbare Dachkonstruktion ersetzt werden. Je nach Wetterlage ist dann das Dach dann komplett offen oder aber teilweise respektive ganz geschlossen. Im Brandfall kann das Dach in maximal 60 Sekunden komplett eingefahren werden und die neue schwächere Entrauchungsanlage unterstützen.

Kostensteigerung – Aber Eröffnung 2020 fest versprochen!

Der komplizierte Dachabriss und der Einbau der beweglichen Dächer fordern aber auch ihren Tribut. Es wird mit weiteren 995 Millionen Euro Baukosten gerechnet. Dafür soll aber der Flughafen bis spätestens 2020 eröffnet werden.

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Angela Merkel – das große Jahresinterview

Angela Merkel
Seltene Gästin. Die Bundeskanzlerin in der keinblatt.de-Redaktion. Foto: Michael Thaidigsmann / Lizenz: CC-BY-SA 4.0

keinblatt.de: Liebe Frau Dr. Merkel, liebe Frau Bundeskanzlerin, wir begrüßen Sie zum großen keinblatt.de-Jahresinterview. Lassen Sie uns gleich zur Sache kommen: Sie haben erklärt, dass Sie für eine vierte Amtszeit zur Verfügung stehen. Damit wären Sie auch über das Wahljahr 2017 hinaus Kanzlerin der Deutschen. Sie sind inzwischen 61, warum tun Sie sich das eigentlich an?

Angela Merkel: Ich weiß nicht, was Sie da faseln. Wenn Menschen älter werden, müssen sie länger arbeiten. Die Politik hat darauf Antworten gefunden. Wir müssen uns daran gewöhnen, bis 67 zu arbeiten. Die Kanzlerin geht da mit gutem Beispiel voran.

kb: Aber es gibt Menschen, die besondere Belastungen haben. Diese sollen von der Politik wertgeschätzt werden. Nehmen Sie die Mütterrente …

A. M.: Wenn Sie sich das Wort genauer anschauen, sehen Sie, dass es im Plural ist. Mütter … Das sind Frauen, die mehrmals Mutter geworden sind. Ich bin es kein einziges Mal, daher nennt man mich „Mutti“. Alles, was null oder eins ist, ist Singular. Herrgott, muss ich Ihnen alles vorkauen?

kb: Kommen wir zu dem leidigen Thema Griechenland. Jetzt kommt es also doch, das dritte Rettungspaket. Frau Bundeskanzlerin, ist der Euro gescheitert?

A. M.: Ganz klares Ehr…, ähhh, ich meine: Ganz klares nein. Der Euro ist ein Erfolgsprojekt zur Sicherung des Friedens in Europa und in Eurasien. Bei der Griechenlandrettung haben wir ein gutes Stück auf dem sehr steinigen Weg zurückgelegt. Aber es sind noch gewaltige Anstrengungen notwendig. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen, mit CDU und CSU, lassen Sie uns die Felsbrocken wegrollen, die Schluchten überspannen, dann können wir es schaffen.

kb: Mit Verlaub, Frau Bundeskanzlerin, das sind Allgemeinplätze.

A. M.: Ich war ja noch gar nicht fertig. Lassen Sie mich noch hinzufügen: Glück und Pech kommen immer dreimal hintereinander.

kb: Bedeutet dies, dass die ersten drei Rettungspakete Pech bringen und dann das noch hypothetische vierte Rettungspaket den Erfolg?

A. M.: Dazu muss ich weit ausholen.

kb: Bitte!

A. M.: Ja!

(lange Pause)

kb: Kommt da noch etwas?

A. M.: Die Rettungspakete 5 und 6. Wenn Sie genau aufgepasst haben, sprach ich von insgesamt mindestens sechs Rettungspaketen.

kb: Lassen Sie uns das Thema wechseln. Das derzeit beherrschende Thema ist die Flüchtlingsproblematik. Wie gehen wir mit dem Flüchtlingsstrom um?

A. M.: Als Physikerin sage ich, Strom ist Strom. Es gibt keinen guten oder schlechten Strom. Wer flieht, tut dies immer aus gutem Grund. Nehmen Sie die Frauen, die ins Frauenhaus flüchten. Oder Gefangene, die aus dem Gefängnis türmen.

kb: Aber das ist jetzt ein anderes Thema.

A. M.: Nicht unbedingt. Unsere Pflicht ist es, Menschen aufzunehmen. Wenn ein Gefangener aus der Justizvollzugsanstalt flieht, wird dort ein Platz frei …

kb: Sie möchten allen Ernstes Kriegsflüchtlinge inhaftieren?

A. M.: Die Politik muss innovative Lösungen finden. Wir müssen aufhören, in Schäublonen zu denken.

kb: Themenwechsel. Beim Jugendwort des Jahres könnten quasi Sie das Rennen machen. „Merkeln“ führt. Dagegen hat man „Alpha-Kevin“ gestrichen, um die armen Buben, die Kevin heißen, nicht noch mehr zur Lachnummer zu machen. Finden Sie das richtig?

A. M.: Ja, ich finde es richtig, dass „Merkeln“ vorne liegt.

kb: Wir haben speziell nach dem Alpha-Kevin gefragt.

A. M.: Sie reden sich immer raus. Aber, gut, ich finde es gut, dass „Alpha-Kevin“ nicht mehr im Rennen ist, das war auch zu viel Wahlwerbung für diese schreckliche neue Partei.

kb: Sie meinen die Partei ALFA von Ex-CDU Professor Bernd Lucke, mit dem Sie noch eine Rechnung offen haben.

A. M.: Das streichen Sie aber, hören Sie?!

kb: O. k., haben wir gemacht. Kommen wir zu etwas ganz anderem: Als Physikerin haben Sie sicher mit größtem Interesse die spektakulären Aufnahmen vom Zwergplaneten Pluto verfolgt, die von der Sonde New Horizons zur Erde gefunkt wurden.

A. M: Nein, wieso?

kb: Frau Bundeskanzlerin, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

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Merkels Stuhl bei den Bayreuther Festspielen zusammengebrochen: Er wurde angesägt!

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU): Der Schock wiegt noch schwer. Foto: Michael Thaidigsmann / Lizenz: CC-BY-SA 4.0

Schreck bei den Bayreuther Festspielen. Erst hieß es, die Kanzlerin sei kollabiert. Schnell wurde klar, dass nicht sie, sondern nur ihr Stuhl zusammengebrochen war. Die Kanzlerin blieb unverletzt. Inzwischen wurde bekannt, dass der Stuhl angesägt worden war. Beim Tatverdächtigen handelt es sich um den stellvertretenden Parteivorsitzenden Manfred Meister aus dem CDU-Landesverband Schleswig-Hohlbein. Bei einer Durchsuchung wurde in seiner Tasche eine Säge gefunden.

Der eher unbekannte Meister gilt als Hoffnungsträger in seiner Partei, aber auch als Widersacher von Angela Merkel. Bei der Polizeivernehmung sagte Meister: „Alle, die Angi hätten gefährlich werden können, wurden bereits von ihr abgesägt. Also ist es ja verständlich, dass jemand von denen, die noch da sind, mal etwas unternimmt.“ – Aber er bayreuhe die Tat, das sei ganz klar falsch gewesen.

Holzsäge
Sichergestelltes Tatwerkzeug. Ritz, ratz, und der Stuhl gang. Lizenz: Public Domain

Diese Einsicht wird ihm aber wenig helfen. Meister soll morgen dem Haftrichter vorgeführt werden. Die Vorwürfe lauten „versuchte absichtliche schwere Körperverletzung“, „gefährlicher Eingriff in den Schwerlastverkehr“ und „schwere Lachbeschädigung“. Eine Säge kann er jetzt sicherlich wieder brauchen.

Weight Watchers zeigt sich indes enttäuscht. Ein Sprecher sagte, anfangs habe es so ausgesehen, dass der Stuhl wegen Überladung zusammengebrochen war. Man hätte dann gute Chancen gesehen, die Kanzlerin für eine Werbekampagne gewinnen zu können.

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Merkel geschockt: SPD stellt Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten auf

Willy Brandt
Herbert Frahm. Beliebt und erfolgreich wie eh und je! Foto: Reineke, Engelbert / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Im Willy-Brandt-Haus herrscht schlechte Stimmung. Es sollte eine Strategiebesprechung werden, wie man die SPD für die große Masse wieder wählbar machen könnte. Vorausgegangen war eine Idee von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, dass die SPD für die Bundestagswahl 2017 auf einen Kanzlerkandidaten verzichten sollte.

Dieser Vorschlag sorgte für blankes Entsetzen. Eine Lösung muss her. Doch auch nach stundenlanger Debatte kommt Parteiboss Sigmar Gabriel nur zu der Feststellung: „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme. Andrea Nahles? Das meint ihr doch jetzt nicht wirklich ernsthaft, oder? Hannelore Kraft? Die will nicht, aber könnte es. Zumindest möglicherweise. Steinmeier? Der hat schon einmal verloren. Oder sogar zweimal? Oder war das ein anderer Hei…Steini? Nun ja, vielleicht sollte ich es ja machen? Ich bin sexy, hmmm, aber ich kann es nicht.“

Doch Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat auf einmal eine Eingebung. „Sigmar, was hast Du gerade gesagt?“ – „Die Wahrheit: Dass ich sexy bin?“ – „Nein, ganz am Anfang!“ – „Es gibt keinen lebenden Sozialdemokraten, der als Kanzlerkandidat infrage käme.“ – „Ja, ich bin dir so dankbar, du hast etwas ganz Entscheidendes gesagt: … keinen lebenden … Weißt du, auf was ich hinaus will?“ – „Mir schwant da was!“ – „Wir haben da einige Sozialdemokraten bei uns, die unfassbar populär sind, aber nicht mehr leben. Weißt du was …? Wir gehen mit Herbert Frahm als Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf.“

„Wer soll das denn sein?“, fragt Gabriel irritiert. Fahimi hilft aus: „So heißt Willy Brandt eigentlich. Willy Brandt ist nur ein Künstlername.“

Gabriels Augen strahlen. Brandt ist bis heute populär wie Freibier, konstatiert der Parteiboss. „Das machen wir!“

Fahimi sieht kaum ein Risiko: „Wir können damit bei den Zweitstimmen ganz nahe an die Union rankommen. Nirgendwo steht, dass der Kanzlerkandidat leben muss. Mal davon abgesehen, macht Angi auch immer mal wieder einen komatösen Eindruck, selbst wenn sie Kinder streichelt. Es ist zudem eine Hommage an den großen Frahm! Ein Problem haben wir nur dann, wenn wir stärkste Kraft werden.“ – Gabriel wiegelt ab: „Aber das ist doch ein Luxusproblem. Gerade haben wir uns noch Sorgen gemacht, dass wir auf 15 Prozent abstürzen, jetzt sorgen wir uns, dass wir die Merkel überholen, also bitte. Und wenn schon, dann finden wir doch sicher jemand, sind ja vorher – ähhh – genug Namen genannt worden, ähhh.“

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Finanzen Politik

Rückritt! Bosbach legt Vorstandsamt im Kaninchenzüchterverein nieder (Update 23.08.2016)

Wolfgang Bosbach
Konsequent: Wolfgang Bosbach (CDU) tritt zurück. Foto: Superbass / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Tagelang wurde spekuliert. Wird Wolfgang Bosbach (CDU) Konsequenzen aus der Entscheidung der Bundesregierung, die Verhandlungen über ein drittes Hilfspaket für Griechenland aufzunehmen, ziehen und zurücktreten?

Bosbach gilt als erbitterter Kritiker der milliardenschweren Griechenland-Hilfen. Er hält das Haftungsrisiko für den deutschen Steuerzahler für zu hoch.
Bereits vor Monaten, als die Hilfen bereits verlängert worden waren, hatte Bosbach persönliche Konsequenzen angedeutet. Nun also der Hammer! Bosbach legt den Vorsitz im Rheinisch-Bergischen Kaninchenzüchterverein nieder. Bosbach sagte, er könne seine Tätigkeit dort nicht mehr mit dem Gewissen vereinbaren, wenn gleichzeitig ein Hilfspaket geschnürt werde, von dem er nicht im Geringsten überzeugt sei. Die Vorstellung, dass Griechenland das Geld nie, nie, nie wieder zurückzahlen könne, mache ihn so nervös, dass er die notwendige Vereinsarbeit schlicht nicht mehr leisten könne, so Bosbach.

Aber dennoch ist Bosbach auch ein Mann der Kompromisse. Sein Bundestagsmandat behält Bosbach nämlich, ebenso sein Amt im Zentralrat der Fliesentischbesitzer.

Update 23.08.2016

Nun tritt der Parteirebell auch nicht mehr für den nächsten Bundestag an. Sein Rückgrat bietet er nun bei eBay an, in der CDU wollte es ihm keiner abkaufen!

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Bernd Luckes neue Partei heißt „Partei ohne Namen“ (PON)

Bernd Lucke
Bernd Lucke (Ex-AfD, jetzt PON) ist wieder Parteivorsitzender. Foto: WDKrause / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Zunächst klappte alles wie am Schnürchen. Der Mitgründer der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Bernd Lucke, gründete nach seinem Parteiaustritt eine neue Partei, die „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA). Vorsitzender ist natürlich Bernd Lucke selbst, zu seinem Stellvertreter wurde Alf Gordon Shumway vom Planeten Melmac gewählt. Da der Euro-Austritt Griechenlands das Hauptthema ist, ist ein griechischer Buchstabe ein durchaus passender Name.

Doch inzwischen bekam Lucke Muffensausen. Ihm war plötzlich so richtig bewusst geworden, dass nun der Begriff Allianz im Parteinamen enthalten war. Mit Entsetzen erinnerte sich Lucke daran, dass der Versicherungskonzern Allianz damals gegen die Pop-Band „Die Allianz“ vorging.

Obwohl Musik eher nicht zum Geschäftsfeld einer Versicherung gehört, sah man seine eigenen Namensrechte verletzt. Der Versicherungskonzern bekam Recht, und die Pop-Band stand plötzlich ohne Namen da.

Man nannte sich fortan „Band ohne Namen“. Um so etwas zu vermeiden, zog Lucke die Notbremse und benannte seine neue Partei kurzerhand in „Partei ohne Namen“ (PON) um. Der Name sei ohnehin nicht so wichtig, es komme auf die Inhalte an, erklärt der Parteiboss, der fest mit einem Einzug in den nächsten Bundestag rechnet.

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Meldung Nr. 1 heute: Griechenland ist nicht mehr Hauptnachricht

Flagge Iran
Bild: Various / Lizenz: Public Domain

Viele quälende Wochen lang war die Griechenland-Krise die Topnachricht in nahezu allen Medien, auch und gerade im Kinderkanal. CDU-Vize Thomas Strobl drückte es so aus: „Der Grieche hat jetzt lange genug genervt“ und musste dafür viel Kritik einstecken.

Doch nun ist alles anders. Die Topmeldung ist heute, dass die Euro-Rettung in Griechenland nun nicht mehr die Hauptnachricht darstellt. Auf dem zweiten Platz ist jedoch wieder Griechenland zu finden, da es immer noch viel zu berichten gibt. Denn der Grexit ist immer noch nicht hundertprozentig abgewendet.

Der dritte Platz geht heute an den Uran (ehemals Iran, der sich aus Freude über das Atomabkommen umbenannt hat).

Platz 4: Das Wetter. Platz 5 ebenso.

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„Grexit auf Zeit“ und andere Punkte bei Hilfspaket: Tsipras setzt sich durch

Alexis Tsipras
Alexis Tsipras hat sich durchgesetzt. Er ist nun nach Ruhollah Chomeini der bekannteste östliche Politiker. Foto: ΠΑΣΟΚ / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Es war eine harte Nacht in Brüssel. Am Ende stand der Erfolg, Griechenland ist wohl ein weiteres Mal gerettet worden.

Ministerpräsident Alexis Tsipras muss nun noch das Parlament in Athen überzeugen. Immerhin bedeutet die Einigung ein Würgegriff für das griechische Volk. Dafür darf Griechenland im Euro bleiben.

Immerhin konnte sich Tsipras in einigen wichtigen Punkten durchsetzen:

Kompromiss beim „Grexit auf Zeit“

Die in eckige Klammern gesetzte Option, dass bei einem Scheitern der noch anstehenden Detailverhandlungen Griechenland für mindestens fünf Jahre den Euro verlassen müsse, empfand Tsipras als schlimme Provokation, als Atomkriegserklärung. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte diese Option einsetzen lassen, um seine Beliebtheit beim deutschen Wahlvolk noch einmal zu steigern.

Nach zähem Ringen ist hier ein Kompromiss gelungen. Die eckigen Klammern seien durch geschweifte Klammern ersetzt worden, so Tsipras. Durch die Verwendung speziellerer Anführungszeichen, die eine niedrigere Priorität verdeutlichten, werde signalisiert, dass der Grexit faktisch vom Tisch sei.

Zugeständnisse beim Treuhandfonds

Auch bei der Übertragung von griechischem Staatsvermögen an einen Treuhandfonds konnte Tsipras der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kompromiss abringen. Die zu gründende Gesellschaft soll nicht εμπιστοσύνη (zu Deutsch „Treuhand“) heißen, da dies zu sehr an die kapitalistisch geprägte Wiedervereinigung von BRD und DDR erinnere, sondern άσχημο τριπάρισμα (zu Deutsch etwa „Horrortrip“). Dies ließe sich dem Stimmvieh besser verkaufen, so Tsipras, weil es ehrlicher sei.

Ouzo-Steuer kommt, Tabaksteuer steigt, aber humanitäre Hilfe für Drogenopfer

Nur bedingt durchsetzen konnte sich Tsipras bei der geforderten speziellen Ouzo-Steuer und der Erhöhung der Tabaksteuer. Letztere soll um mindestens 185 Prozent angehoben werden. Immerhin konnte Tsipras im Gegenzug eine Verbesserung beim Gesundheitssystem erreichen. Für an Lungenkrebs und anderem raucherbedingten Krebs erkrankte griechische „Genussfreunde“ legt die Bundesregierung ein humanitäres Programm auf, mit dem nicht versicherte Patienten kostenlos nach Deutschland geflogen werden, um dort in onkologischen Spezialzentren behandelt zu werden. Eine Versorgung jener Patienten mit Zigaretten, die trotz schwerster Krebserkrankung nicht vom Rauchen lassen wollen und sich jetzt die teureren Glimmstängel nicht mehr leisten können, wird zur Freude der Bundeskanzlerin nicht durch die Bundesregierung, sondern durch ein Notprogramm der Tabakhersteller gewährleistet.

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Mehrwertsteuer für griechische Restaurants in Deutschland steigt von 19 % auf 23 %

Wolfgang Schäuble
Wolfgang Schäuble packt an, was andere nicht mal mit der Kneifzange anfassen. Foto: Bundestagsbüro Wolfgang Schäuble, MdB / Lizenz: Public Domain

In der Griechenland-Krise steht einige Einigung unmittelbar bevor, ein Grexit kann sehr wahrscheinlich vermieden werden.

Unterdessen gab Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bekannt, dass in griechischen Lokalen innerhalb von Deutschland ab dem 08. August dieses Jahres ein erhöhter Mehrwertsteuersatz von 23 Prozent statt 19 Prozent gelte. Damit leisteten Betriebe mit griechischen Wurzeln ihren Beitrag zur Rettung Griechenlands, so Schäuble.

Der Gleichheitsgrundsatz werde nicht verletzt, so der Finanzminister. Ganz im Gegenteil, denn griechische Wirte zahlten damit genauso viel Mehrwertsteuer wie ihre Landsleute in Griechenland. Dort wird die Mehrwertsteuer laut Sparprogramm ebenso auf 23 Prozent erhöht. Außerdem werde die Mehrwertsteuer ohnehin von den Gästen entrichtet, die Wirte leiteten die Mehrwertsteuer ja nur weiter. Da die Gäste zudem meist Deutsche seien, würden also sogar die Deutschen mal wieder den Griechen helfen, wie so oft in der Vergangenheit. „Da kann man ruhig auch mal Danke sagen“, fügt Schäuble an.

Einbruch beim Ouzo

Unterdessen wurde bekannt, dass der griechische Ouzo auch nicht mehr das ist, was er mal war. Der durchschnittliche Alkoholgehalt ist von 42 % vol. auf 38 % vol. gefallen.

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Euro oder Grexit? Entscheidung für Griechenland erst am 28. September!

Griechenland Flagge
Griechenland muss warten, Gesetze gehen vor! Bild: xfi / Lizenz: Public Domain

Immer wieder heißt es, die Zeit sei sehr knapp, Griechenland sei faktisch pleite, es komme nun auf die sprichwörtliche Minute an. Ergo müsse nun alles extrem schnell gehen, um einen möglichen Grexit noch zu verhindern.

Dies ist nicht ganz richtig. Der Deutsche Bundestag, der ein drittes Hilfspaket absegnen muss, ist per Gesetz verpflichtet, die deutschen Bürger hinreichend über seine Tätigkeit zu informieren – dies geschieht fast ausnahmslos über die Medien. Zuschauer im Bundestag fallen kaum ins Gewicht. Dazu gehört auch eine Auseinandersetzung mittels politischer Talkshows. Bedauerlicherweise hat sich Günther Jauch mit seiner Talkshow bereits in die Sommerpause verabschiedet. Die nächste Sendung findet erst am Sonntag, den 27. September 2015, statt.

Die Konsequenz ist, dass der Bundestag einer möglichen Griechenland-Hilfe frühestens am 28. September 2015 zustimmen kann.

Griechenland verschafft dies nun Luft. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist erleichtert, sollte er doch bereits diesen Donnerstag konkrete Reformvorschläge vorlegen. „Wir sind immer noch angetrunken nach dem grandiosen Sieg beim Referendum, das hätten wir ohnehin nicht geschafft“, so Tsipras. Nun habe er angemessen Zeit. Wegen der Dringlichkeit werde er dieses Jahr nur zwei Wochen Urlaub machen und sich dann an die Reformliste setzen, so Tsipras. Danach könnten die Verhandlungen so langsam beginnen – vorher müsse er aber noch zur Fußpflege und sein Tablet neu konfigurieren. Man sollte nichts überstürzen, führt der Ministerpräsident aus.

Ein Ausweg wäre noch gewesen, dass Günther Jauch seinen Urlaub unterbricht und für eine Sondersendung nach Deutschland eingeflogen wird. Günther Jauch hat aber abgelehnt. So wichtig sei seine Sendung nicht, dass er deswegen jetzt auf einen Teil seines Urlaubs verzichte, so Jauch.