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Hat sich nicht bewährt – Scheuer schafft „rechts vor links“ ab

Rechts vor links
Bisherige Regelung „rechts vor links“ wird bald abgeschafft! Bild: Thirunavukkarasye-Raveendran, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Das ist eine der wohl größten Veränderungen der Straßenverkehrsordnung der letzten Jahrzehnte! Die Regelung „rechts vor links“ wurde eingeführt, um den Verkehr zu beruhigen, sicherer zu machen und Wartezeiten für Abbieger zu verkürzen. Wer z.B. aus einer kleinen Straße rausfährt, soll nicht ewig warten müssen, weil alle anderen geradeaus durchrasen. Meist sind nur besonders verkehrsreiche Hauptstraßen durch entsprechende Beschilderung vorfahrtsberechtigt oder es gibt Ampelanlagen.

Laut eines Gutachtens, das Bundesverkehrsminister Alexander Scheuer (CSU) für 410.000 Euro in Auftrag gegeben hatte, hat sich die Regelung nicht bewährt. In das Gutachten flossen auch persönliche Erfahrungen Scheuers ein: „Wenn ich morgens mit meiner Karre bis an die T-Kreuzung vorfahre und dort rechts in die Franz-Josef-Strauß-Straße abbiegen möchte, habe ich Vorfahrt, ich komme ja für die anderen von rechts. Doch meist brausen Dutzende Wagen einfach geradeaus durch und ich komme nicht raus. Das funktioniert einfach nicht!“

Wer geradeaus fährt, hat zukünftig Vorfahrt. Biegen mehrere Fahrzeuge ab, gilt links vor rechts!

In Zukunft hat daher derjenige Vorfahrt, der geradeaus fährt. Das sei ohnehin die Praxis, also so eine Art Gewohnheitsrecht, so Scheuer, die wir jetzt nur noch legalisieren. Wenn in Zukunft mehrere Verkehrsteilnehmer abbiegen möchten, dann gilt „links vor rechts“. Das haben wir umgedreht, weil das alte „rechts vor links“ nie akzeptiert worden sei und in der Realität nur massive Probleme gemacht habe, so der smarte Minister. „Allerdings nur beim Verkehr, nicht politisch“, fügt der christsoziale Unionspolitiker hinzu.

Das Bundeskabinett hat den Entwurf bereits gebilligt, das Gesetz soll im Herbst in Kraft treten. Bis dahin gilt natürlich die alte Regelung!

Neue Regelung
Neue Regelung voraussichtlich ab Herbst. Bild: Thirunavukkarasye-Raveendran, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Wichtige Änderung für Motorradfahrer

Zudem müssen Motorradfahrer in Zukunft ein Reserverad mitführen. „Das klingt zwar bescheuert“, so der Verkehrsminister, „ist es aber nicht, denn eine neue EU-Richtlinie schreibt nun mal vor, dass motorisierte Verkehrsteilnehmer in Zukunft allesamt ein Reserverad an Bord haben müssen.“

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Hells Angels gegen Kopftuchverbot

Biker mit Kopftuch
Das soll so bleiben: Biker mit Kopftuch. Foto: psyberartist / Lizenz: CC BY 2.0

Die Hells Angels haben sich bei ihrem alljährlichen Drei-Satans-Treffen im Hamburger St.-Pauli-Kloster gegen ein allgemeines Kopftuchverbot ausgesprochen.

„Die Haare verfilzen bei 160 km/h“, meint Iwan, „und sieh dir mal Joe an, seit der bei Pegida mitmacht, fährt er oben ohne, und was ist jetzt? Vollglatze!“

Eine weitere Forderung an die große Politik ist eine Zerschlagung von Großkonzernen. Man brauche schließlich Aufgaben, bei denen man mit eigener Erfahrung und Tatkraft mithelfen könne, so ein Hells-Angels-Sprecher.

Ebenso wurde eine Entbürokratisierung für die Ausstellung von Angelscheinen gefordert.

Auch gab es eine Entscheidung in eigener Sache: In den Clubnamen wird ein Apostroph eingefügt. Es heißt ab sofort „Hell‘s Angels“. Da nun Abertausende Tattoos ergänzt werden müssen, erhofft man sich eine Verbesserung der Auftragslage für Tattoo-Studios.