Nach umstrittenem Tweet mit Vokabel „Volksgemeinschaft“: Poggenburg entschuldigt sich beim Führer

André Poggenburg
André Poggenburg (AfD). Foto: rufusmovie / Lizenz: CC BY 3.0

Na, geht doch. Jeder macht einmal Fehler . Wichtig ist, dass derjenige sie einsieht und sich für den Missgriff entschuldigt.

Sachsen-Anhalts früherer AfD-Fraktionschef Poggenburg hatte an Silvester folgendes getwittert:

Den Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft ein gesundes, friedliches und patriotisches 2019!

Für das anstößige Wort Volksgemeinschaft, das klar dem Nazi-Vokabular zuzurechnen ist, hat sich Poggenburg nun in aller Form beim Führer entschuldigt. Poggenburg akzeptierte außerdem eine zweijährige Sperre für alle Parteiämter.

Patient wacht nach einem Jahr aus Koma auf und hält Trumps Amtseinführung für sehr schlechten Scherz

Intensivstation
Patient auf Intensivstation (Symbolbild). Foto: Calleamanecer / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Für den 30-jährigen Matthew Jenkins aus New York City und seine Familie ist es ein Tag der Freude. Nach einem Jahr Koma wacht der bei einem Fabrikunfall schwer verletzte Matthew heute unerwartet aus dem Koma auf. Seine Ärzte sagen, er werde wieder ganz gesund.

In seinem Krankenzimmer flimmern zunächst die Vorberichte zu Donald Trumps heutiger Amtseinführung (Inauguration) auf dem Fernsehschirm. Dann wird die Amtseinführung selbst übertragen.

Matthew hält das Ganze für einen sehr schlechten Scherz, für einen „very poor joke“. Da soll sich ein unerfahrener Rüpel-Immobilienunternehmer als Präsidentschaftskandidat für die Republikaner beworben haben, dem man gerade mal eine Spaßkandidatur zutrauen wurde. Dann soll er nach den Vorwahlen tatsächlich Präsidentschaftskandidat geworden sein. Im Wahlkampf soll er dann gegen Muslime, Menschen mit dunkler Hautfarbe und Frauen gehetzt – also mehr als gegen die halbe USA – und den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko angekündigt haben, deren Baukosten er Mexiko in Rechnung stellen will.

Das klingt überzeugend: Trump hetzt gegen mehr als die Hälfte der US-Bevölkerung und gewinnt dann Wahl

Ferner soll er mit sexueller Belästigung geprahlt haben, wo doch in den konservativen USA bereits ein Seitensprung im Einvernehmen ein absolutes No-Go ist. Dann soll er allen Ernstes gegen den Politprofi Hillary Clinton gewonnen haben. Zur Kommunikation soll Trump Twitter einsetzen, und so etwa Strafzölle ankündigen. Angeblich hätte Trump noch nie in seinem Leben einen Gedanken formuliert, der länger als 140 Zeichen gewesen sei, also sei es naheliegend, dass er dieses Medium nutze.

Matthew glaubt an Gehirnschädigung

Doch trotz aller Nachfragen wollen weder die Ärzte noch seine Familie den Scherz auflösen. Das sei alles wahr, behaupten sie. Das Drama ist, nun glaubt Matthew, dass sein Gehirn geschädigt sei. „Ich muss Wahnvorstellungen haben, ich kann nicht gesund sein“, so Matthew verzweifelt, „oder ich bin in der Hölle aufgewacht. Die Hölle gibt es wirklich!“

UN-Vollversammlung berät, ob Kriegserklärungen via Twitter mit Völkerrecht vereinbar sind

Twitter
Logo des Kurznachrichtendienstes Twitter

Die UN-Vollversammlung berät derzeit vorsorglich, ob Kriegserklärungen via Twitter mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar sind. Ein vierköpfiges Expertenteam hat als Vorbereitung zur Versammlung bereits mehrere 140-Zeichen-Mustererklärungen erarbeitet. Kopfzerbrechen bereitet den Völkerrechtlern noch die Zielgruppe der autoritären Staaten, in denen Twitter gesperrt ist.

Auch in Deutschland soll die Digitalisierung endlich vorangetrieben werden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will in bestimmten Fällen Steuererklärungen via Twitter akzeptieren. Hierzu soll ein Gesetz noch vor der Sommerpause erarbeitet und abgeschlossen werden, teilte Schäuble per Twitter mit.

Schon einmal in der deutschen Geschichte hätte es fast eine Vereinfachung gegeben: 2003 arbeitete Friedrich Merz (CDU), damals stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein vereinfachtes Steuerkonzept aus, mit dem jeder Bürger in die Lage versetzt worden wäre, seine Einkommensteuer auf einem Bierdeckel auszurechnen. Das Steuerkonzept wurde nie umgesetzt. Auf Nachfrage hin teilte Schäuble unserer Redaktion mit, dass das Steuersystem keinesfalls vereinfacht werden solle. Als Ausgleich, dass die Steuererklärung in Zukunft auch auf einfache Weise per Twitter abgegeben werden könne, sollen einige Bestimmungen sogar noch weitere Ausnahmetatbestände erhalten, das ganze Steuersystem also noch komplexer werden.

Nach Twitter und YouTube – Erdoğan verhängt Nachrichtensperre über weitere Sperrvorhaben

Recep Tayyip Erdoğan
Recep Tayyip Erdoğan. Auch seine Kreditkarte sperrte er (unabsichtlich, nach dreimaliger falscher Pineingabe). Foto: Prime Minister Office / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Erst ließ der der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan Twitter sperren, dann YouTube. Nun blockiert er die Umstellung auf die Sommerzeit so lange, bis die türkischen Kommunalwahlen erfolgreich abgewickelt sind.

Jetzt aber plant Erdoğan gleich den nächsten Coup. Per Dekret verhängte Erdoğan eine Nachrichtensperre über weitere Internet-Sperrvorhaben. Nur ausführende Organisationen, etwa Internetprovider, werden mit entsprechenden Sperrverfügungen versorgt. Diese müssen die entsprechenden Sperren vornehmen, dürfen diese aber nicht weiter kommunizieren.

Vertraute von Erdoğan loben diese Nachrichtensperre, da diese dem Regierungschef helfe, negative Presse abzuwenden.

Internetbenutzer in der Türkei, die eine gesperrte Seite ansurfen, bekommen ein animiertes Stoppschild zu sehen. Hierbei sorgt eine hypnotische Animation dafür, dass Benutzer sofort wieder vergessen, was sie da angesurft haben. Eingeimpft wird statt dessen die Formel „Erdoğan bizim liderimiz“ („Erdoğan ist unser Führer“).

Die Nachricht, dass Erdoğan eine Nachrichtensperre verhängt hat, fällt ebenso unter die Nachrichtensperre.