Klimapaket der Bundesregierung: Wirkung von Null erfolgreich verdoppelt!

Svenja Schulze
Die Bundesregierung hat geliefert! Dieses Mal keine schwarze Null, aber eine Null! Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD). Foto: Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Die Bundesregierung hat das Klimapaket nachgebessert. Man hat sich auf einen mehr als doppelt so hohen Einstiegspreis von 25 Euro pro Tonne CO2 geeinigt. Erst sollte der Einstiegspreis bei 10 Euro liegen. Auf die Spritpreise umgerechnet bedeutet dass, dass auf den Liter Benzin und Diesel 2021 statt 3 Cent nun 7,5 Cent aufgeschlagen werden. In den Folgejahren gibt es weitere Steigerungen, bis schließlich 2026 der Aufpreis bei 19,5 Cent pro Liter liegen wird. Im Gegenzug wird jedoch die Pendlerpauschale stärker als ursprünglich vorgesehen erhöht, um die höheren Treibstoffpreise zu kompensieren. Weitere Maßnahmen sind günstigere Bahntickets durch die im Fernverkehr gesenkte Mehrwertsteuer. Künftig gilt ab 50 km Entfernung statt der normalen Mehrwertsteuer von 19 % der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 %. Fliegen wird dagegen teurer, indem an der Luftverkehrsabgabe geschraubt wird.

Klimafreundliches Heizen wird belohnt!

Energetische Sanierungsmaßnahmen im selbst genutzten Wohneigentum werden gefördert, ebenso der Austausch von Ölheizungen durch klimafreundliche Wärmeerzeugung. In bestimmten Fällen soll der Einbau von Ölheizungen ab 2026 verboten werden, nämlich dann, wenn umweltfreundliche Alternativen grundsätzlich möglich sind.

Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD) sagte: “Uns ist ein großer Wurf beim menschengemachten Klimaschwindel ähhh… Klimawandel gelungen. Mit unserem Klimapaket verdoppeln wie die Wirkung von Null erfolgreich, ich meine, ich wollte sagen, wir verdoppeln die Wirkung für die Natur.”

Klimawandel Eisbär
Tierkundler haben rausgefunden, dass die Geste des Eisbärs bedeutet: “Danke für die Rettung!” Lizenz: Public Domain

China kündigt drei neue Fabriken an. Wirkung des Klimapakets der Bundesregierung liegt damit genau bei Null

Svenja Schulze
Bundesumweltministerin Svenja Margarete Schulze (SPD). Foto: Gerd Seidel (Rob Irgendwer) / Lizenz: CC BY-SA 3.0)

Das hat die Bundesregierung kalt erwischt! Die Volksrepublik China hat angekündigt, 2020 drei zusätzliche Fabriken zu eröffnen. Es handelt sich um Fabriken, in denen Elektronikgeräte, Fahrzeuge und Textilien hergestellt werden. Damit soll der heimische Bereich gedeckt, aber auch der Export gesteigert werden.

Das Bundesumweltministerium hat inzwischen berechnet, dass damit der Effekt des eigenen Klimapakets exakt auf null fällt. Das, was in Deutschland an Treibhausemissionen eingespart wird, wird also durch die drei zusätzlichen Fabriken vollständig kompensiert.

Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Klimawandel, Svenja Margarete Schulze (SPD), will dennoch am Klimapaket der Bundesregierung festhalten und sagte: “Wir können ja nun wirklich nichts dafür, wenn China Fabriken baut.” Sie habe zwar auch schon mal ein chinesisches Smartphone gekauft, sagte Schulze auf Anfrage, aber nur weil diese Geräte so preisgünstig seien. Da werde man ja schon regelrecht genötigt, zuzugreifen.

#AlleFürsKlima
Demo #AlleFürsKlima am 20.09.2019 in München

Korrekturen am Klimapaket lehnt Schulze ab, da sonst die Bürgerinnen und Bürger zu stark belastet würden. Allerdings will sich Schulze dafür einsetzen, dass die SPD den Klimaschutz nicht nur stärker im Parteiprogramm verankere, sondern auch ins Parteilogo übernehme. In Zukunft soll im Logo der Partei stehen “SPD – Die Klimapartei”.

Auch wenn es am Klimapaket nun keine Änderungen mehr geben wird, will Schulze dennoch mittelfristig ihre Umweltpolitik weiterentwickeln. So sollen besonders große SUV steuerlich gefördert werden. “Dann bricht der Verkehr in den Städten schneller zusammen und die Leute steigen auf Busse und Bahnen um”, erklärt Schulze. Auch sei sie der Meinung, Radler könnten öfter mal ihr Rad stehen lassen oder es zumindest schieben. Denn Radfahren verbrenne zu viele Kalorien, die wieder zugefüttert werden müssten, meint Schulze. Nahrungsproduktion sei aber besonders klimaschädlich.