USA-Einreisestopp für Deutschland, da laut Ex-Bundespräsident Islam zu Deutschland gehöre

Donald Trump
Donald Trump: So schön kann Regieren sein: Dekrete unterschreiben und die Welt wieder ein Stück sicherer machen. Lizenz: Public Domain

US-Präsident Donald Trump hat ein weiteres Einreisedekret unterzeichnet. Dabei wurde die Liste der Länder mit Einreisestopp um Deutschland erweitert. Bislang umfasste die Liste der Länder Libyen, Syrien, Somalia, den Iran, den Sudan und den Jemen.

Trump verkündete, er habe herausgefunden, dass der ehemalige deutsche Bundespräsident Christian Wulff (CDU) gesagt habe: „[…] der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hatte diese Aussage 2015 bestätigt: „Der Islam gehört zu Deutschland.“ Damit sei für Trump klar, dass man keine Einreise mehr aus Deutschland akzeptieren könne.

Trump betonte, dass er keine Einreise aus islamischen Ländern wolle, da Muslime primär Terroristen seien. Der Präsident wies auch darauf hin, dass es wohl nicht mit der amerikanischen Verfassung vereinbar sei, nur Muslime mit einem Einreisebann zu versehen. Ein Gericht hatte das ursprüngliche Einreisedekret, das nur für Muslime galt, gekippt. Trump hatte daraufhin sein Einreisedekret überarbeitet und am 06.03.2017 unterzeichnet. Heute setzte dann Trump seine Unterschrift unter ein Erweiterungs-Einreisedekret.

Nach den neuen Bestimmungen dürfen aus den betroffenen Ländern auch Bürger anderen Glaubens nicht in die USA einreisen, so Trump. Es träfe also auch Christen.

Anscheinend gebe es auch ein paar Christen in Deutschland, so Trump. Sein Berater Steve Bannon habe ihm das jedenfalls angedeutet. Es sei bedauerlich, dass es auch die Falschen treffen könne, aber da solle man sich bei der amerikanischen Justiz bedanken.

911-Attentäter kamen überwiegend aus Deutschland

Trump wies darauf hin, dass drei der vier islamistischen Flugzeugentführer, die für die unvorstellbaren Terroranschläge am 11. September 2001 verantwortlich seien, aus Deutschland kamen. Ein Einreisestopp für Deutschland sei also dringend geboten.