Dorothee Bär sieht in Digitalisierung Gleichbehandlung verletzt: Nur 1 und 0 gibt es, Zwischenwerte würden diskriminiert

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Dorothee Bär
Dorothee Bär (CSU) bekommt das fortschrittlichste Bundesministerium, das Deutschland je hatte. Foto: Gerd Seide / Lizenz: CC-by-sa-3.0 de

Dorothee Bär (CSU) soll im Kabinett Merkel 4 Staatsministerin im Kanzleramt für Digitalisierung werden. Die Unterfränkin freut sich auf die Herausforderung, sieht aber ihr Themengebiet durchaus auch kritisch. „Es gibt in der digitalen Welt nur 0 und 1 – aber alles dazwischen, davor und danach kommt nicht vor. Es ist nicht mal klar, ob diese digitale Null eine schwarze Null oder eine rote Sozen-Null ist. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist da ganz klar verletzt, hier werde ich gewisse Korrekturen vornehmen. Die Welt ist ja auch nicht nur schwarz und weiß, sondern es gibt viel Grau dazwischen, vor allem in der CSU“, so Bär.

Zunächst einmal will die designierte Staatsministerin alle Arbeitsplätze im Bundestag mit Akustikkopplern ausstatten. „Das ist ein gewaltiger Umbruch und fordert ein Umdenken“, so Bär, „Sie müssen bedenken, wenn wir in Franken mit entfernten Leuten sprechen wollen, also quasi remote, falten wir die Hände zu einer Art Trichter und dann rufen wir einfach zum nächsten Hof. Das wird für die Leute jetzt eine riesige Umstellung. Am Ende muss sogar noch der Seehofer auf seine alten Tage Tinder auf seinem neuen Hörgerät installieren. Der ist doch mit seiner Modelleisenbahn schon restlos überfordert.“

Ungefährlich sei die Digitalisierung auch nicht, meint Bär. „Die jungen Leute haben inzwischen überall Striemen. Die heilen ja kaum ab. Vielen Dank auch, Spotify und Verflixnet!“

Satiriker sehnen Regierung herbei, damit sie endlich wieder schreiben können: (Ministername) verbietet/will …

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Reichstag
Reichstag, Sitz des Bundestages. Viele sind unzufrieden und wollen endlich wieder eine ordentliche Bundesregierung. Eine Branche leidet besonders. Lizenz: Public Domain

Seit dem Herbst letzten Jahres hat Deutschland nur noch eine kommissarisch geführte Bundesregierung. Entgegen eines Irrglaubens hat diese weitestgehend dieselben Befugnisse wie eine ordentliche, dauerhaft geführte Bundesregierung. Es können also auch neue Gesetze erlassen werden. Nur Minister dürfen keine mehr ernannt werden. Scheidet ein Minister aus, muss dessen Amt von einem anderen Minister übernommen werden.

In der Praxis wird eine kommissarisch geführte Bundesregierung keine großen Projekte mehr angehen. Neue Gesetze werden nur in dringenden Fällen auf den Weg gebracht.

Unter diesem Zustand leiden Satiriker. So wirkt eine Meldung „Finanzminister Altmaier führt Unvermögensteuer ein“ wenig überzeugend, denn erstens weiß kaum jemand, dass nach Wahl Wolfgang Schäubles zum Bundestagspräsidenten nun Peter Altmaier kommissarisch das Finanzministerium übernommen hat. Zweitens wird es nach dem jetzigen Stand einen Finanzminister von der SPD geben, da wird kein kommissarischer Finanzminister von der CDU noch ein neues Projekt anfangen, das er kaum mehr abschließen könnte. Gleichzeitig können Satiriker aber nicht schon den voraussichtlich neuen Ministernamen angeben. Auch bei Satire muss ja eine Meldung in den Grundsätzen stimmig, richtig sein.

Zum Glück haben wir, keinblatt.de, hier keine Probleme, da wir keine Satirerubrik haben. Wir finden, dass es in Deutschland genug Satire gibt, daher veröffentlichen wir hier nur knallhart recherchierte und echte Nachrichten. Aber andere Blätter leiden. Die lange Zeit des Wartens gefährdet die ganze Satire-Branche! Wir fühlen hier mit und fordern, dass endlich eine neue Bundesregierung eingesetzt wird!