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Söder meldet Hauptwohnsitz in Berlin an und stellt CDU-Mitgliedsantrag

Markus Söder
Markus Söder. Foto: Пресс-служба Президента Российской Федерации, bearbeitet durch keinblatt.de / Lizenz: CC BY 4.0

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Hautwohnsitz von Nürnberg nach Berlin verlegt. Die CDU-Parteizentrale hat außerdem den Eingang eines Mitglieder-Antragsformulars mit Unterschrift Söders (sein berühmtes „x“) gemeldet.

Auf Nachfrage sagte Söder unserem Blatt, der Wohnsitzwechsel ändere nichts daran, dass er seine politische Zukunft ausschließlich in Bayern sähe. Der Wechsel, der auch mit einem Umzug in die Hauptstadt und einer erneuten Taufe verbunden ist, habe alleine praktische Gründe, da er sich oft in Berlin aufhalten müsse. Der CDU-Antrag sei eine Folge davon, weil die CSU nur in Bayern existiere (stimmt nicht ganz, in Berlin gibt es eine CSU-Landesgruppe, die aus rechtlichen Gründen als Satirepartei gemeldet ist, die Redaktion), die CDU aber in den restlichen 15 Bundesländern.

Die CDU wählt im Dezember einen neuen Parteivorsitzenden, da AKK ihr Amt zur Verfügung stellt. Als Bewerber stehen Friedrich Merz, Armin Laschet und Dr. Norbert Röntgen bereit. Mit keinem dieser Kandidaten ist die CDU aber so wirklich zufrieden. Laschet habe bei der Coronakrise mit seinem Intensivbetten-Theorem grob versagt und bei Merz drohe die Umwandlung der Bundesrepublik Deutschland in eine Holding., hört man aus Mitgliederkreisen. Daher würde man gerne einen weiteren prominenten Bewerber sehen, der Ansehen in der Bevölkerung habe. Der CDU-Parteivorsitzende hat generell auch das Zugriffsrecht auf den Kanzlerkandidaten. Ein Kanzlerkandidat Söder wäre damit ein Kanzlerkandidaten von Gnaden des CDU-Parteivorsitzenden. Das hat bereits bei Strauß und Stoiber nicht funktioniert, die als CSU-Kanzlerkandidaten scheiterten. Noch nie hat es einen CSU-Kanzler in Deutschland gegeben. Würde Markus Söder Kanzler werden, würde sich nach der heutigen geänderten Nachrichtenlage ja auch nichts ändern.

In letzter Zeit wurden Söders Dementis, er wolle nicht Bundeskanzler werden, leiser. Beobachter deuten dies, dass der Franke und Neu-Berliner es 2021 wissen wolle. Aus Söders Umfeld ist zu hören, dass sich ein Kanzler-Pokal in der Vitrine gut machen würde.

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Gesellschaftliches Historisches Politik

Enthüllt: Quälend lange Bestimmung von neuem SPD-Vorsitzenden dient dazu, Rücktrittsrate der SPD-Vorsitzenden zu verringern

SPD-Regionalkonferenz
SPD-Regionalkonferenz am 10.09.2019 in Nieder-Olm. Foto: Olaf Kosinsky / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Bereits seit Jahrzehnten ist der SPD-Vorsitz ein Schleudersessel. Die SPD hat eine unglaubliche Anzahl an Vorsitzenden verschlissen:

  • Hans-Jochen Vogel (1990 bis 1991)
  • Björn Engholm (1991 bis 1993)
  • Johannes Rau (1993 (kommissarisch))
  • Rudolf Scharping (1993 bis 1995)
  • Oskar Lafontaine (1995 bis 1999)
  • Gerhard Schröder (1999 bis 2004)
  • Franz Müntefering (2004 bis 2005 und
    2008 bis 2009)
  • Matthias Platzeck (2005 bis 2006)
  • Kurt Beck (2006 bis 2008)
  • Frank-Walter Steinmeier (2008 (kommissarisch))
  • Sigmar Gabriel (2009 bis 2017)
  • Martin Schulz (2017 bis 2018)
  • Olaf Scholz (2018 (kommissarisch))

Am 3. Juni 2019 trat schließlich Andrea Nahles mit sofortiger Wirkung vom SPD-Parteivorsitz zurück.

Seitdem ist die SPD damit beschäftigt, einen neuen SPD-Vorsitzenden zu suchen und zu bestimmen. Dazu wurde ein neues Verfahren eingeführt. Dabei soll der neue Parteivorsitzende (genauer eine Doppelspitze aus einer Kandidatin und einem Kandidaten) durch ein Votum aller Parteimitglieder gewählt werden.

Die Kandidaten stellten sich dabei zunächst in 23 Regionalkonferenzen vor, die im September und Oktober stattfanden. Bei der Wahl, die Mitte Oktober erfolgte, erlangte kein Bewerberduo die absolute Mehrheit. Nun muss eine Stichwahl zwischen den Bewerberduos Klara Geywitz/Olaf Scholz und Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans entscheiden.

Diese soll Ende November 2019 stattfinden. Auf dem Parteitag vom 06. bis 08. Dezember 2019 soll schließlich das neue Führungsduo formell gewählt und in das Amt eingeführt werden.

Wir erinnern uns, der Rücktritt von Andrea Nahles wird zu diesem Zeitpunkt mehr als 6 (!) Monate zurückliegen.

Insider plaudert wahren Grund aus

SPD-Logo
Lizenz: Public Domain

Ein Mitglied des Parteivorstandes, das unerkannt bleiben will, antwortete auf eine Redaktionsanfrage von uns, in der wir suggerierten, dass das neue Verfahren sicher implementiert worden sei, um die Demokratie zu stärken und den besten Kandidaten zu bestimmen, mit einem mehrminütigen höhnischen Lachen.

Schließlich vertraute das Mitglied uns an und verriet, das Verfahren habe man sich ausgedacht, um die peinliche hohe Rate an Rücktritten vom Parteivorsitz zu verringern. Denn das neue Verfahren enthalte durch das aufwendige Prozedere einen Mechanismus, um den Abstand zwischen den Parteivorsitzenden um immerhin rund 6 Monate zu erhöhen. Das sei ein wichtiger Baustein, um die strauchelnde SPD ein wenig zu stabilisieren.