Schlagwort: Hartz IV

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Wegen Böllerverbot: Hartz-4-Empfänger müssen 100 € zurückzahlen

Feuerwerk
Das Foto muss aus dem Vorjahr sein, denn dieses Jahr gab es keinen Feuerwerksverkauf. Aber sind wir mal ehrlich. Zum Jahresende 2020 wäre ein Feuerwerk nicht so der Knaller gewesen. Ein Meteoriteneinschlag hätte weit besser gepasst. Lizenz: Public Domain

Das neue Jahr fängt für uns alle schlecht an. Damit das konsequent fortgesetzt wird, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für Hartz-4-Empfänger noch eine bittere Pille. Da in den Hartz-4-Leistungen auch der Kauf von Silvesterfeuerwerk vorgesehen und dieses Mal der Verkauf von Feuerwerk unterbunden worden sei, müssten Hartz-4-Bezieher diese Summe selbstverständlich zurückzahlen, sagte Olaf Scholz. Der Staat können sich in Pandemiezeiten keine Geschenke erlauben. „Finanzielle Nachteile entstehen den Hartz-4-Beziehern ohnehin nicht, da diese das Geld ja nicht für Feuerwerk ausgeben konnten“, führt Scholz aus.

Hartz 4 und der Tag gehört dir!

Laut Berechnungen des Bundesfinanzministeriums geben Hartz-4-Bezieher im Schnitt 104,14 Euro im Jahr für Feuerwerk aus. Dieses Geld werde mit dem nächsten Bescheid zurückverlangt. Ein kleines Zugeständnis machte Schulz aber dennoch und rundete den Betrag großzügig und unbürokratisch auf 100,00 Euro ab.

Wer das Geld nicht aufbringen könne, weil er beispielsweise seine Familie mit FFP2-Masken und Desinfektionsmittel versorgt habe, habe die Möglichkeit, den Betrag in drei Raten zurückzuzahlen. Genauer würde dann die Auszahlung für die nächsten drei Monate gekürzt. Scholz meint, dass die meisten das Geld locker zahlen könnten, da ja auch Kik und die Kneipe geschlossen hätten. Er sagte „Moment, das bringt mich auf eine Idee. Damit wäre ja noch mehr Ge… Warten Sie. Das muss ich mit der Frau Bundeskanzlerin besprechen. Es bleibt erst einmal dabei. Tragen Sie Abstand und halten Sie Ihre Maske!“

FDP-Lindner entdeckt neue Liebe: Hartz-4-Bezieher nicht diskriminieren!

Protest gegen die Rückzahlung kommt von der FDP. Parteichef Christian Lindner sagte unserem Blatt, die Vorurteile über Hartz-4-Empfänger selbst im Politikbetrieb seien unerträglich. Keinesfalls sei sei das Einzige, das ein Hartz-4-Bezieher im Griff habe, sein Bierglas, so Lindner. Die FDP würde es sich nie erlauben, gegen die vermeintlich Schwächsten in der Gesellschaft vorzugehen. Lindner verwies darauf, dass nicht nur der Staat, sondern vor allem die Privatwirtschaft viel für das Ansehen der so genannten Hartzer täten. So habe er etwa vom Monopoly.Hersteller gehört, dass in der nächsten Spieleedition auch die Auszahlung von Hartz 4 vorgesehen sei.

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Nicht verkauftes Feuerwerk geht dieses Mal erstmals an Tafeln

Böller
Silvesterböller. Auch Bedürftige haben ein Anrecht auf den Spaß! Lizenz: Public Domain

Nicht verkaufte, aber noch gute Lebensmittel werden immer öfter an die Tafeln gespendet, damit Bedürftige etwas davon haben.

Dieses Jahr wird diese Praxis erstmals auch auf Feuerwerk ausgedehnt. Denn auch Bezieher von Hartz IV sollen vom beliebten Silvesterbrauch nicht ausgeschlossen werden.

Konkret müssen dieses Jahr erstmals alle Feuerwerksartikel, die bis Ladenschluss an Silvester (typischerweise 16 Uhr) nicht verkauft wurden, an die Tafeln gespendet werden. So will es das geänderte Hartz IV-Gesetz.

Die Tafeln geben die Artikel dann ab 2. Januar maximal drei Tage an Bedürftige aus.

Silvesterfeuerwerk
Silvesterfeuerwerk in Deutschland. Foto: André Karwath aka Aka / Lizenz: CC BY-SA 2.5
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Ruhrgebiet erhält offiziellen Slogan „Glückauf und Hartz IV“

Glückauf
Der Bergmannsgruß „Glückauf“ ist Basis für den neuen offiziellen Ruhrgebiets-Slogan „Glückauf und Hartz IV“. Foto: Markus Schweiss / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Slogans sind Marketing und Identifikation, daher haben die meisten Bundesländer und Regionen in Deutschland längst ihren identitätsstiftenden Leitspruch. Im Ländle heißt es etwa „Wir können alles außer Hochdeutsch“, in Berlin „Wir können alles außer Flughafen“ (löste „Arm, aber sexy!“ ab), in Thüringen „Denkfabrik Thüringen“, in Bayern „Laptop und Lederhose“ und in Hessen „Hightech und Äppelwoi“. Dem Ruhrgebiet fehlte bislang noch solch ein Slogan. Das wird sich jetzt ändern.

Bei einem Slogan-Wettbewerb hat die Wirtschaftsförderung metropoleruhr aus Tausenden Vorschlägen den Slogan „Glückauf und Hartz IV“ prämiert. Aus der Begründung der Jury heißt es:

Der Slogan „Glückauf und Hartz IV“ verkörpert in klarstmöglicher Weise den mit den Zechenschließungen verbundenen Strukturwandel des Ruhrgebiets hin zu einer Region mit wenigen Arbeitsplätzen. Zwar täuscht der Slogan Selbstironie vor, legt aber gleichzeitig die Realität schonungslos offen. Der Slogan ist kurz und prägt sich hervorragend ein, auch durch seine provozierende Aussage.

Auf den Plätzen landeten die Vorschläge „Glückauf und Currywurst“ (zu nah an einem Wahlkampfslogan von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD)) sowie „Glückauf und bergab“ (zu negativ).

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Schnarri adoptiert Peter Hartz – Er ist wieder da mit neuem Namen!

Peter Hartz
Peter Hartz Leutheusser-Schnarrenberger. Foto: Kowalski / Lizenz: CC BY-SA 2.5

Peter Hartz, ehemaliges VW-Vorstandsmitglied und Vater der nach ihm benannten Hartz-Arbeitsmarktreformen – was hat er gelitten. Immer wieder musste er seinen Namen in der Zeitung lesen und in den Nachrichten hören. Selten geschah dies in einem positiven Zusammenhang. Immerhin geht es um den Nachfolger der Sozialhilfe bzw. des Arbeitslosengeld II. Nur wenige rühmen sich damit, Hartz IV zu erhalten. Das Beziehen der Stütze wird sogar mit dem Verb hartzen verballhornt. Auch Politiker, vor allem aus dem linken Lager, finden die Hartz-Reformen und das Sanktionssystem (Kürzen der Stütze, wenn die Bezieher nicht richtig mitspielen) ungerecht und wollen sie am liebsten abschaffen.

Zumindest eine Umbenennung war Peter Hartz schon mehrere Male von den Regierenden in Aussicht gestellt worden. Es gab Wettbewerbe, die einen neuen Namen zum Ziel hatten. Doch, immer wenn Hartz IV kurz vor der Umbenennung stand, wurde das Vorhaben in letzter Minute fallen gelassen.

Peter Hartz erkannte, dass weiteres Warten wenig bringen würde. Vielmehr müsse er selbst handeln und seinen eigenen Namen ändern. Doch was in vielen Ländern mit dem nötigen Kleingeld leicht erledigt werden kann, ist in Deutschland nicht so ohne Weiteres möglich. Bei besonders despektierlichen Namen ließe sich zwar etwas machen. Aber Hartz fällt kaum in diese Kategorie und selbst wenn alle Voraussetzungen erfüllt wären – ein solches Verfahren ist aufwändig. Eine andere Möglichkeit ist eine Adoption.

Wie unzufrieden Peter Hartz mit seinem Namen ist, brachte er vor kurzem in einem Interview zum Ausdruck: „Hätte ich Leutheusser-Schnarrenberger geheißen, wäre mir das erspart geblieben.“

Sabine „Schnarri“ Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich so über diese Aussage gefreut, dass sie sich spontan entschieden hat, das „Peterle“ zu adoptieren. Peter Hartz heißt jetzt Peter Leutheusser-Schnarrenberger. Alle sind nun zufrieden, zumindest fast alle. Die Bewohner des Harz (Mittelgebirge) wünschen sich trotz der Tatsache, dass ihr Name um einen Buchstaben abweicht, einen neuen Namen. Da gibt es doch sicherlich eine Möglichkeit: Schnarrenbergen oder so was.

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Hartz IV bekommt neuen Namen: BGE

Hartz IV Kneipe
Ob diese Kneipe sich nun auch umbenennt? Foto: Jörg Kantel / Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

Bereits die frühere schwarz-gelbe Bundesregierung war mit dem Namen der staatlichen Transferleistung Hartz IV unzufrieden. Zu sehr erinnert der Name an die Schröder-Zeit und zwangsläufig an den Namensstifter Peter Hartz, der 2007 wegen Untreue und Begünstigung des VW-Betriebsratschefs zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, sowie zu einer Geldstrafe von 576.000 Euro verurteilt wurde. Auch wenn jeder eine zweite Chance verdient hat, schmückt man sich nicht so gerne mit dem Namen eines verurteilten Bürgers.

Auch die Menschen im Harz sind mit dem Namen nicht so glücklich, zumal die Medien schon einmal Probleme mit der Schreibweise haben und eine Landkarte mit einem „t“ zu viel (Hartz) beschriften.

Neuer Name: BGE (Abkürzung für BürgerGEld)

Die frühere Arbeit- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits einen Namenswettbewerb (Etat dafür: 55,5 Millionen Euro) ausgelobt, konnte diesen aber nicht mehr abschließen. Die neue Arbeit- und Sozialministerin Andrea Nahles (CSPDU) erntet jetzt die Früchte. In einem internen Ranking bekam der Vorschlag BGE, das für Bürgergeld steht, den Zuschlag.

Der Name sei kurz, leicht einprägsam und nicht diffamierend, es käme schlicht Bürger und Geld vor, sagte ein Sprecher von Nahles’ Ministerium. Auf den Plätzen landeten die Vorschläge Stütze, Faulenzerpauschale, AAS („Arm, Aber Sexy“), Almosen, Bettelsold, Trinkgeld, Hungercent, Leyengeld, Sozinahles und Abwrackprämie II.

Kritik, mit dem Namen soll auf provokante und dreiste Weise das bedingungslose Grundeinkommen, das vor allem unter der Abkürzung BGE bekannt ist und von vielen Experten als das weit bessere, gerechtere und einfachere Modell gesehen wird, mindestens begrifflich vernichtet werden, weist der Sprecher zurück. Tatsächlich aber müssen sich nun die Anhänger des bedingungslose Grundeinkommens, zu denen vor allem die Piratenpartei gehört, einen neuen Namen einfallen lassen, um Verwechslungen zu vermeiden. Nur steht ihnen dafür kein Etat von 55,5 Millionen Euro zur Verfügung, sondern nur ein paar Bitcoins.

keinblatt.de Wissen

Beim bedingungslosen Grundeinkommen bekommt jeder Bürger vom Staat eine gesetzlich festgelegte monatliche Zahlung (Grundeinkommen). Diese Zahlung ist für alle gleich, berücksichtigt also keine wirtschaftlichen Verhältnisse und ist auch nicht an Gegenleistungen gebunden (bedingungslos).

Wirte protestieren

Widerstand kommt von einer eher ungewöhnlichen Richtung. Nicht wenige Wirte führen eine Kneipe mit dem Namen Hartz IV. Eine Namensänderung würde zu viel Geld kosten, so eine Wirtevereinigung. Den Wirten gehe es ohnehin nicht besonders gut, da die meisten Gästen nur geringe staatliche Transferleistungen erhielten, eben Hartz IV, und daher sich oft nur vier, fünf Helle pro Abend leisten könnten.

Es wird daher davon ausgegangen, dass die meisten Wirte den Kneipennamen nicht ändern werden, auch wenn die ursprüngliche Bedeutung des Namens in den nächsten Jahren immer mehr verblassen wird.