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Trump will nach Ernennung zum Präsidenten auch Wahl Obamas rückgängig machen

Donald Trump
Nur noch wenige Tage, dann hat Donald Trump sein Ziel erreicht. Foto: Gage Skidmore / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Am 20. Januar soll Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt werden. Trump hat inzwischen eine ganze Menge an Vorhaben angekündigt, bei denen er Entscheidungen seines Vorgängers rückgängig machen will.

Heute legte Trump nach. Auch die Wahl Obamas zum Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika 2009 und 2013 sollen rückgängig gemacht werden. Juristisch ist das eine Herausforderung, da geklärt werden muss, ob damit auch alle Entscheidungen Obamas, die er in seinen nicht existenten Amtszeiten getroffen hat, hinfällig wären. Es muss auch die Frage beantwortet werden, ob Barack Obamas Name einfach aus den Ernennungsurkunden gestrichen werden kann oder ob ein Ersatzname angegeben werden muss. Möglich wäre, „Donald Trump (komm.)“ einzutragen, Trump wäre dann kommissarisch Präsident gewesen. Dies lehnt Trump aber offenbar ab, da er dann für die durch Obama verursachte Misere verantwortlich gemacht werden könnte. Denkbar ist, dass einfach „N. N.“ eingesetzt wird und Ersatzurkunden vom Computersystem Watson unterschrieben würden. IBM will aber wohl die Genehmigung dafür verweigern. Auch andere Computerhersteller haben eine Ablehnung signalisiert. Es wird nun geprüft, ob ein alter DDR-Computer vom ehemaligen Kombinat Robotron reaktiviert werden könnte, da hierfür keine Genehmigung erforderlich sei.

Unerwartete Zustimmung von Obama

Barack Obama begrüßt in seiner ersten Stellungnahme Trumps Vorhaben. Das sei eine großartige Entscheidung eines großartigen nächsten Präsidenten. Da er, Obama, dann nie Präsident gewesen wäre, könne er in knapp vier Jahren als Präsidentschaftskandidat antreten. Obama versprach schon heute, als erste Amtsentscheidung das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Möglicherweise will Obama aber auch noch im Januar Trumps Wahl anfechten. Denn Obama sei nicht zu den US-Präsidentschaftswahlen zugelassen worden, mit der Begründung, er habe bereits die zulässigen zwei Amtszeiten gehabt, was sich noch im Januar ja als falsch herausstellen werde.

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