AfD will alle rechtsextremen Mitglieder ausschließen – Mitgliedszahl nun aber wohl zu gering, um als Partei antreten zu können

Beatrix von Storch
AfD-Vizechefin Beatrix von Storch: Der nicht gezahlte „Beitragsservice“, der unglücklich kommunizierte Schießbefehl und die von der Maus abgerutschte Hand, die bei  diesem Unfall beinahe amputiert werden musste, sind nicht mehr die einzigen Baustellen der Partei. Foto: blu-news.org / Lizenz: CC BY-SA 2.0

Die AfD will sich als rechtskonservative Partei verstehen, aber nicht als rechtsextreme oder gar Nazipartei.

Als Folge hatte die AfD Ende März 2016 die Auflösung des saarländischen Landesverbandes beschlossen. Als Grund wurden „schwerwiegende Verstöße gegen die politische Zielsetzung und die innere Ordnung der Partei“ angegeben, so AfD-Sprecher Christian Lüth. Die beiden saarländischen Landesvorsitzenden hätten Kontakte zu Rechtsextremisten, berichtete das Nachrichtenmagazin „Stern“.

Auch in der AfD Rheinland-Pfalz soll es Verbindungen zur rechtsextremen Szene geben oder gegeben haben.

Mitgliedsanzahl wohl nach der Säuberungsaktion zu gering

Daher will die Parteispitze nun konsequent aufräumen. Doch Beobachter gehen davon aus, dass die verbliebene Anzahl an Mitgliedern kaum mehr ausreichen werde, um als Partei antreten zu können. Zwar gibt es keine vorgeschriebene Mindestmitgliederzahl für Parteien. Eine Partei mit 400 Mitgliedern wurde einmal zugelassen, aber die Mitgliederzahl sollte hoch genug sein, damit man die Ernsthaftigkeit der Partei nachweisen kann. 55 hatten einmal nicht gereicht.

„Das wird sehr, sehr knapp“, sagt der bekannte Parteienforscher Johannes Steigner, der in Talkshows leidenschaftlich die Parteienlandschaft und ihre Mechanismen erklärt und derzeit an einem Buch über prämuslimische Einflüsse bei den alten Germanen schreibt. AfD – „Aus für Deutschland“?

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