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Grexit: Tsipras will Volk befragen, ob es ein Referendum zum Reformpaket möchte

Wahlurne
Die Griechen haben die Wahl zwischen Pest und Cholera: „ναι“ oder „όχι“? Foto: Rama / Lizenz: CC BY-SA 2.0 FR

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras setzt auf Demokratie. Das Volk soll entscheiden, ob es das mit den Gläubigern ausgehandelte Reformpaket mittragen will. Doch ein derartiges Referendum wäre die Wahl zwischen Pest und Cholera. Mit einer Zustimmung zum Reformpaket müssten die Griechen weitere harte Entbehrungen ertragen.

Lehnen die Griechen jedoch das Reformpaket ab, wäre Griechenland endgültig pleite. Ob sich der Grexit dann noch abwenden ließe, ist mehr als fraglich. Die Auswirkungen einer Staatspleite können nicht im Geringsten abgeschätzt werden.

Die überwältigende Mehrheit der Griechen möchte im Euro bleiben, aber gleichzeitig keinen harten Sparkurs akzeptieren. Beides zusammen geht aber wohl nicht. Dennoch muss eine Entscheidung getroffen werden.

Tsipras würde es sich einfach machen, überließe er diese schwere Bürde einfach dem Volk. Vieles spricht dafür, hier auf ein Referendum zu verzichten, zumal die Zeit dafür kaum noch vorhanden ist. Am 30.06.2015 läuft das zweite Hilfspaket aus, ein Referendum könnte aber wohl frühestens am 05.07.2015 stattfinden. Dass die Gläubiger noch einmal einem Aufschub zustimmen, ist eher unwahrscheinlich. Speziell der IWF würde sich unglaubwürdig machen, würde er einen Zahlungsaufschub gewähren.

Dennoch geht Tsipras einen Schritt weiter. Er will sich seiner Verantwortung keinesfalls entziehen und daher das Volk erst einmal fragen, ob es überhaupt gewillt ist, über das Reformpaket abzustimmen, oder die schwere Entscheidung lieber der Regierung überlassen möchte.

So soll am 05.07.2015 darüber abgestimmt werden, ob ein Referendum zum Reformpaket stattfinden soll.

Für den Fall einer Mehrheit könnte die Woche darauf dann das eigentliche Referendum abgehalten werden.

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