Obamas Präsidentschaft ungültig! Er wurde tatsächlich in chinesischer Sonderwirtschaftszone Huawei geboren

Barack Obama
Nicht-mehr-Ex-US-Präsident Barack Hussein Obama. Es hieß immer, Obama sei heimlich praktizierender Muslim. Das stimmt nicht, er ist heimlich  praktizierender chinesischer Buddhist. Wenn man seine Augen genau anschaut, kann man auch von ganz alleine daraufkommen. Lizenz: Public Domain

Es ist ein harter Schlag für die Anhänger Barack Obamas und natürlich erst recht für den ehemaligen US-amerikanischen Präsidenten selbst. Wobei man eigentlich „ehemaliger US-Präsident“ gar nicht mehr sagen darf. Denn Obama wurde nachträglich die Präsidentschaft der USA aberkannt.

Wie erst jetzt bekannt wurde, wurde Obama tatsächlich in der chinesischen Hightech-Sonderwirtschaftszone Huawei geboren und nicht auf der ähnlich klingenden US-Inselgruppe. Um jedoch US-Präsident werden zu können, muss man in den USA geboren sein.

Der chinesische Smartphone-Konzern bestätigte indes den schlimmen Verdacht mit dem Dokument 居民名. Es ist also wahr. Dutzende Ermittler, die zunächst davon überzeugt gewesen waren, dass Obama heimlich praktizierender Muslim sei, wähnen sich am Ziel. Der kleine Schönheitsfehler: Obama muss man wohl jetzt als heimlich praktizierenden buddhistischen Mönch bezeichnen.

Ob das mit dem Geburtsort eine bedauerliche Verwechslung war oder bewusste Täuschung, damit müssen sich jetzt amerikanische Gerichte beschäftigen. Diese stehen vor einer sehr schwierigen Aufgabe, da möglicherweise auch zahlreiche Gesetze, die in Obamas Amtszeit erlassen wurden, nun Makulatur sind.

Fortsetzung von Trumps Präsidentschaft nun auch in höchster Gefahr

Ebenso fielen Bewerbung und Wahlkampf für den nächsten US-Präsidenten in die nun ungültige Amtszeit Obamas. Ohne gültiges Amt könne aber auch kein neuer US-Präsident ins Amt gehoben werden, so der US-Verfassungsexperte Edwin Mathewson. Es läuft also auf neue Präsidentschaftswahlen hinaus.

US-Präsident Donald Trump hat in einer ersten Stellungnahme Siegeszuversicht gezeigt und bereits ein erstes Wahlversprechen abgegeben. Sollte er die Wahl gewinnen, werde er dafür sorgen, dass Barack Obama ins Gefängnis komme und nach Verbüßung der Hälfte seiner Haftstrafe (die für Hochverrat angemessen die Todesstrafe sein werde) in sein Heimatland abgeschoben werde.

Türkei: Immer mehr inhaftierte Oppositionelle gestehen Hochverrat ein, damit sie noch vor Einführung der Todesstrafe ihr Urteil erhalten

Todesstrafe Galgen
Massenhinrichtungen von sowjetischen Partisanen. Foto: Koch/ Bundesarchiv / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE

Da soll mal einer sagen, die Todesstrafe wäre nicht abschreckend. Alleine in der vergangenen Woche haben in der Türkei stolze 23.000 inhaftierte Oppositionelle gestanden, sich des Hochverrats schuldig gemacht zu haben. Der türkische Präsident Erdoğan sagt, sie seien nun mit der Wahrheit rausgerückt, um der Todesstrafe zu entgehen. Er ließ offen, ob die Todesstrafe in Zukunft auch für Taten verhängt werden soll, die vor Wiedereinführung der Todesstrafe begangen worden sind. Normalerweise ist es Konsens, dass das am Tatzeitpunkt geltende Strafmaß angewendet wird. Denn bei höheren Strafen würde so manche Tat nicht verübt werden.

„Aber was ist schon ’normalerweise Konsens‘ in einer islamophoben Welt, in der man allen Ernstes glaubt, dass Christoph Kolumbus Amerika entdeckt hat, obwohl dieser ja von Moscheen vor Kuba berichtet hat. Die haben sich sicher nicht von selbst erbaut“, so der türkische Präsident. Außerdem sei Kolumbus ja gar nicht nach Amerika gefahren, sondern nach Indien, so Erdoğan. Auch daher könne es Kolumbus schon mal nicht gewesen sein.

Referendum am 16. April

Beim Referendum in der Türkei am 16. April wird nicht nur über die Einführung eines Präsidialsystems abgestimmt, sondern unter anderem auch über die Wiedereinführung der Todesstrafe.

Unklar ist noch, ob nur Türken, die mit „Nein“ für das Präsidialsystem stimmen, aber mit „Ja“ für die Wiedereinführung der Todesstrafe votieren, mit dem Tod bestraft werden können, oder auch solche, die eine Wiedereinführung der Todesstrafe ablehnen.