{"id":478,"date":"2014-01-04T15:25:03","date_gmt":"2014-01-04T14:25:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=478"},"modified":"2015-06-18T23:33:52","modified_gmt":"2015-06-18T21:33:52","slug":"csu-auslaendermaut-kommt-entlastung-deutscher-autofahrer-durch-niedrigere-spritkosten-und-weniger-verbrauch-bereits-erfolgt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/csu-auslaendermaut-kommt-entlastung-deutscher-autofahrer-durch-niedrigere-spritkosten-und-weniger-verbrauch-bereits-erfolgt\/","title":{"rendered":"CSU-Ausl\u00e4ndermaut kommt \u2013 Entlastung deutscher Autofahrer durch niedrigere Spritkosten und weniger Verbrauch bereits erfolgt"},"content":{"rendered":"
\"Alexander
Alexander Dobrindt (CSU). Versp\u00e4tete, aber erfolgreiche Rache daf\u00fcr, dass \u00d6sterreich 1997 seine Autobahnmaut eingef\u00fchrt hat. Foto: Harald Bischoff<\/a> \/ Lizenz: CC BY-SA 3.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Verkehrs- und Internetminister Alexander Dobrindt (CSU) hat erste Details zur geplantem Ausl\u00e4ndermaut bekanntgegeben. Ab sp\u00e4testens 2015 sollen Autofahrer, die mit einem nicht in Deutschland zugelassenes Fahrzeug deutsche Autobahnen benutzen, eine Jahresmaut von 100 Euro entrichten.<\/p>\n

Der Gleichheitsgrundsatz erfordert es aber, dass die Maut auch von deutschen Autofahrern entrichtet werden muss. Also bleibt nur, die Autofahrer an anderer Stelle zu entlasten. Laut Dobrindt sei es nicht m\u00f6glich, die Kfz-Steuer zeitgleich zu senken. Die EU w\u00fcrde dort einen Zusammenhang sehen. Gegen eine Senkung zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt, etwa in zwei Jahren, k\u00f6nne die EU aber nichts machen. Dennoch wolle die CSU selbstverst\u00e4ndlich an ihrem Versprechen festhalten, dass deutsche Autofahrer nicht zus\u00e4tzlich belastet werden.<\/p>\n

\u00dcberraschend: Die versprochene Entlastung deutscher Autofahrer ist jetzt schon da<\/h3>\n

Diese Entlastung werde es gegen, so Dobrindt. Zun\u00e4chst einmal durch billigeres Benzin. Die Benzinpreise seien derzeit erheblich niedriger als vor einem Jahr. Selbst wer nur 10.000 km fahre, spare damit um die 40 Euro im Jahr. Dass das Benzin derzeit so billig sei, sei nicht alleine eine zuf\u00e4llige oder weltpolitische Entwicklung, auch die von der Bundesregierung eingerichtete Benzinpreis-Meldestelle habe ihren Anteil an der erfreulichen Entwicklung.<\/p>\n

Ferner w\u00fcrden die Autos immer weniger Sprit verbrauchen. Auch damit w\u00fcrden deutsche Autofahrer weiter entlastet. Auch hier habe die Politik die entsprechenden Anreize geschaffen. Rechne man beides zusammen, sei die versprochene Entlastung bei den meisten bereits erzielt. Wer jetzt immer noch nicht die 100 Euro Ersparnis im Jahr erreicht habe, k\u00f6nne ja auch mal die 500 Meter zum B\u00e4cker zu Fu\u00df gehen. Dobrindt freut sich, dass es so einfach sei. „Wir erreichen die versprochene Entlastung, indem wir einfach nichts tun, wer h\u00e4tte das gedacht?“, so Dobrindt s\u00fcffisant.<\/p>\n

Es hat den Anschein, als wolle Dobrindt erst einmal Zeit gewinnen. Sollten die Benzinpreise irgendwann wieder steigen, wolle man die Kfz-Steuer dann aber senken \u2013 wenn der von der EU geforderte zeitliche Abstand gro\u00df genug sei und sich irgendjemand \u00fcberhaupt noch daran erinnere. Es gebe immer wieder Gro\u00dfereignisse, etwa die Fu\u00dfball-EM, da w\u00fcrden die Leute den Politikern ohnehin fast alles verzeihen, da sei ein ehrliches Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr vorhanden, wenn die Haushaltslage keine weiteren Entlastungen hergebe.\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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