{"id":457,"date":"2013-12-23T20:20:46","date_gmt":"2013-12-23T19:20:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=457"},"modified":"2022-07-20T23:32:16","modified_gmt":"2022-07-20T21:32:16","slug":"exklusiv-das-plant-die-bundesregierung-fuer-2014","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/exklusiv-das-plant-die-bundesregierung-fuer-2014\/","title":{"rendered":"Exklusiv: Das plant die Bundesregierung f\u00fcr 2014"},"content":{"rendered":"
\"Angela<\/a>
Angela Merkel (CDU). Laut Umfragen der beliebteste Kanzler seit dem F\u00fchrer. Foto: www.GlynLowe.com<\/a> \/ Lizenz: CC BY 2.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Autobahnmaut<\/strong> f\u00fcr alle ausl\u00e4ndischen Fahrzeugf\u00fchrer, in deren Heimatland Deutsche Autobahnmaut bezahlen m\u00fcssen. Gerecht, aber gerecht!<\/p>\n

BER Hauptstadtflughafen: <\/strong>Bis Ende 2014 soll der Termin bekanntgegeben werden, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem die Protokollierung der M\u00e4ngel voraussichtlich abgeschlossen sein wird. Es wird erwartet, dass Berlins Regierender B\u00fcrgermeister, Klaus Wowereit, hier noch einmal nachverhandeln wird. Wowereit sagte der Redaktion gegen\u00fcber, die Protokollierung der M\u00e4ngel sei immerhin in einer Phase, zu der man bereits sehr genau definiert habe, welche Arten von M\u00e4ngeln man \u00fcberhaupt protokollieren werde. „Das f\u00fcrs Protokoll, jetzt geht\u2019s erst einmal in den Flugurlaub“, so Wowereit.<\/p>\n

Datenautobahn:<\/strong> An Stauschwerpunkten wird ein einheitliches Tempolimit von 256 Kbit\/s eingef\u00fchrt, damit die Daten besser flie\u00dfen k\u00f6nnen und sich nicht gegenseitig behindern. \u00dcber ein sogenanntes Blaulichtflag soll es besonders wichtigen Daten (etwa Springer-Presse und Pressemitteilungen von Abmahnanwaltskanzleien) erm\u00f6glicht werden, das Tempolimit zu umgehen. Ausl\u00e4ndische Datenpakete, die \u00fcber ein Nicht-EU-Land eingereist sind, werden postwendend zur\u00fcckgesendet, falls sie Informationen beinhalten, die nicht f\u00fcr die allgemeine \u00d6ffentlichkeit geeignet sind oder der Bundesregierung schaden k\u00f6nnten. „Saubere“ Datenpakete m\u00fcssen aber selbstverst\u00e4ndlich Ausl\u00e4ndermaut entrichten.<\/p>\n

Frauenquote:<\/strong> Die Frauenquote unter Frauen soll schrittweise auf 100 % angehoben werden.<\/p>\n

Mindestlohn<\/strong> f\u00fcr F\u00fchrungskr\u00e4fte: Keine F\u00fchrungskraft soll in Zukunft weniger als das 20-fache der untersten Gehalts- und Lohnklasse verdienen. Vom Mindestlohn sollen alle profitieren, um die Akzeptanz des gesetzlichen Mindestlohns zu erh\u00f6hen.<\/p>\n

Strompreis:<\/strong> Da der Strom an den Stromb\u00f6rsen zeitweise bereits verschenkt wird und bald den Abnehmern noch Geld hinterher geworfen werden muss, damit diese ihn gn\u00e4digerweise abnehmen, sollen die Strompreise f\u00fcr die Endverbraucher weiter deutlich erh\u00f6ht werden, um ein weiteres Absinken der Strompreise zu verhindern.<\/p>\n

Tabakrichtlinie:<\/strong> Die Bundesregierung wird das Aufdrucken der Horrorbilder auf Tabakdrogenschachteln verweigern, da die Bilder wegen des strengen deutschen Jugendschutzes nicht \u00f6ffentlich gezeigt werden d\u00fcrfen. Daher wird die Bundesregierung gegen die Tabakrichtlinie jahrelang klagen. Mit der Klage will die Regierung auch erreichen, dass der sehr knappe Zeitplan f\u00fcr ein Verbot von Mentholzigaretten\u00a0(das 2022 oder 2023 in Kraft treten soll) deutlich gro\u00dfz\u00fcgiger gestaltet wird. Man will hierbei bewirken, dass keiner der heute noch lebenden und rauchenden deutschen Politiker das Inkrafttreten des Verbots selbst miterleben muss.\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Autobahnmaut f\u00fcr alle ausl\u00e4ndischen Fahrzeugf\u00fchrer, in deren Heimatland Deutsche Autobahnmaut bezahlen m\u00fcssen. Gerecht, aber gerecht! BER Hauptstadtflughafen: Bis Ende 2014 soll der Termin bekanntgegeben werden, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem der Termin bekanntgegeben wird, an dem die Protokollierung der M\u00e4ngel voraussichtlich abgeschlossen sein wird. Es wird […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[393,403,226,131,405,227,114,539,804,155],"class_list":["post-457","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-auslaender","tag-ber","tag-berlin","tag-frauenquote","tag-hauptstadtflughafen","tag-klaus-wowereit","tag-maut","tag-mindestlohn","tag-strompreis","tag-tabakrichtlinie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/457","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=457"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/457\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=457"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=457"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=457"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}