{"id":4308,"date":"2023-07-04T23:05:51","date_gmt":"2023-07-04T21:05:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=4308"},"modified":"2023-07-04T23:58:35","modified_gmt":"2023-07-04T21:58:35","slug":"kanzler-will-von-afd-regierte-bezirke-aus-der-bundesrepublik-ausschliessen-sie-werden-wieder-ddr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/kanzler-will-von-afd-regierte-bezirke-aus-der-bundesrepublik-ausschliessen-sie-werden-wieder-ddr\/","title":{"rendered":"Kanzler will von AfD regierte Bezirke aus der Bundesrepublik ausschlie\u00dfen \u2013 sie werden wieder DDR"},"content":{"rendered":"
\"Olaf<\/a>
Olaf Scholz geht nun rechtssicher<\/em> (gemeint sind hier zwei Bedeutungen) gegen die AfD vor. Foto: Pressestelle des Bundestages<\/figcaption><\/figure>\n

Eine Woche nach der siegreichen Landratswahl im th\u00fcringschen Sonneberg, bei der Robert Sesselmann in einer Stichwahl zum Landrat gew\u00e4hlt worden war, konnte die AfD einen weiteren Erfolg einfahren. Erstmals stellt die rechtsextreme AfD einen B\u00fcrgermeister. In Raguhn-Jessnitz (Sachsen-Anhalt) zieht Hannes Loth in das Rathaus ein, der zuk\u00fcnftig die Kleinstadt regieren wird.<\/p>\n

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nun die Nase gestrichen voll. „In der Bundesrepublik Deutschland haben Nazis nichts verloren. Dass sie jetzt auch noch Regierungsverantwortung haben, k\u00f6nnen und werden wir nicht hinnehmen. Es ist eine ungeheure Provokation und Gefahr, dass sich wieder extreme Kr\u00e4fte in Deutschland, bislang Ostdeutschland, breitmachen, die die demokratische Grundordnung zerst\u00f6ren und dem Faschismus T\u00fcr und Tor \u00f6ffnen. Eine Diktatur gab es vorher in Ostdeutschland, jetzt kriegen die W\u00e4hlerinnen und -w\u00e4hler sie zur\u00fcck. Sie wollen es nicht anders.“<\/p>\n

Nach Ausgliederung wieder DDR<\/h3>\n

Konkret will Scholz alle St\u00e4dte, Landkreise, Kreise, Bezirke, notfalls ganze Bundesl\u00e4nder aus der Bundesrepublik Deutschland ausschlie\u00dfen. Sie unterliegen dann nicht mehr dem Einigungsvertrag und gelten wieder als DDR, mit allen Rechten (hier sind jetzt beide Bedeutungen von „rechts“ gemeint) und Pflichten. „Da schw\u00e4rmen doch so viele davon, also erf\u00fcllen wir ihren Wunsch!“, so der Bundeskanzler.<\/p>\n

„Wenn sie sich irgendwann eines Besseren besinnen, k\u00f6nnen sie sich gerne f\u00fcr eine Wiederaufnahme in die Bundesrepublik Deutschland bewerben“, f\u00fchrt Scholz aus. Das Bundeskabinett hat den Ausgliederungspl\u00e4nen bereits zugestimmt.<\/p>\n

Eine Kommission soll nun schleunigst die entsprechenden Ma\u00dfnahmen ausarbeiten. Der Sozialismus wird in den betroffenen Gebieten bald zur\u00fcck sein. Kopfzerbrechen bereitet Scholz nur das Verh\u00e4ltnis zu Russland, das dann von der wiedererschaffenen DDR neu bewertet werden m\u00fcsse. „Als Abschiedsgeschenk kann ich gerne ein paar DDR-Witze verteilen“, f\u00fcgt der Kanzler s\u00fcffisant an, „auch welche, f\u00fcr die sich so manche dann f\u00fcr den Knast bewerben k\u00f6nnen.“\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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