{"id":4131,"date":"2022-02-01T01:04:56","date_gmt":"2022-02-01T00:04:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=4131"},"modified":"2022-02-01T01:44:40","modified_gmt":"2022-02-01T00:44:40","slug":"entwarnung-impfpflicht-kommt-nur-fuer-impfverweigerer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/entwarnung-impfpflicht-kommt-nur-fuer-impfverweigerer\/","title":{"rendered":"Entwarnung: Impfpflicht kommt nur f\u00fcr Impfverweigerer"},"content":{"rendered":"
\"Impfpflicht<\/a>
Mit dem Gesetz k\u00f6nnen wohl alle gut leben. Lizenz: Public Domain<\/figcaption><\/figure>\n

Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) hat erste Details der geplanten allgemeinen Impfpflicht bekanntgegeben. Vor allem den so genannten Querdenkern wird die Regierung entgegenkommen, denn es wird keine ausnahmslose generelle Impflicht geben, wie sie von vielen Impfgegnern bef\u00fcrchtet wurde.<\/p>\n

Ausnahmen von der allgemeinen Impfpflicht<\/h3>\n

Lauterbach stellte klar, die Impfpflicht gelte nur f\u00fcr notorische Impfverweigerer, nicht aber f\u00fcr Menschen, die der Impfung nicht generell ablehnend entgegenst\u00fcnden, sich aber aus anderen Gr\u00fcnden noch nicht oder nicht vollst\u00e4ndig haben impfen lassen. Auch f\u00fcr bereits vollst\u00e4ndig Geimpfte oder Genesene, das hei\u00dft mindestens zweifach Geboosterte, sei sie nicht obligatorisch.<\/p>\n

Wie werden Impfverweigerer definiert?<\/h3>\n

Als Impfverweigerer gelten laut Gesetzentwurf diejenigen, die sich Beh\u00f6rden oder der \u00d6ffentlichkeit (z.B. Facebook oder Telegram) gegen\u00fcber der Impfung ablehnend ge\u00e4u\u00dfert haben und bei ihrer Einstellung bleiben. Der Gesetzentwurf wurde bereits vom Bundeskabinett gebilligt. Lauterbach betont, einen ausgewogenen Gesetzentwurf vorgelegt zu haben, der allen Interessen gerecht wird.<\/p>\n

Wer zu denjenigen geh\u00f6rt, die unter die Impfpflicht fallen, aber bis zum Stichtag 1. Juni 2022 nicht vollst\u00e4ndig geimpft und mindestens zweimal geboostert ist, muss mit Sanktionen rechnen. Aber es seien keine regul\u00e4ren Bu\u00dfgelder vorgesehen, sagt Lauterbach zu seinem gem\u00e4\u00dfigten und deeskalierenden Kurs.<\/p>\n

Wer sich weiter weigert \u2026<\/h3>\n

Unbelehrbare Impfverweigerer m\u00fcssten aber doppelte Rundfunkgeb\u00fchren entrichten (Querdenker kennen diese ausschlie\u00dflich unter dem alten Namen GEZ). Zudem wird der Beh\u00f6rdenschriftverkehr und ein etwaiges „Bild“-Zeitungsabo auf Entgendern nach Hermes Phettberg1<\/sup><\/small> umgestellt. Falls machbar werden au\u00dferdem Parkpl\u00e4tze in der eigenen Wohnstra\u00dfe abgebaut und dort Radspuren angelegt. Ferner k\u00f6nnen besonders Unbelehrbare an den Kosten f\u00fcr die Anschaffung von Lastenfahrr\u00e4dern der \u00f6rtlichen Kitas beteiligt werden.<\/p>\n

1<\/sup> Statt „der Arzt“, „die \u00c4rztin“ hei\u00dft es dann „das Arzty“; statt „die \u00c4rzte“ entsprechend „die Arztys“\"\"<\/small><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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