{"id":3317,"date":"2020-02-10T01:10:36","date_gmt":"2020-02-10T00:10:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=3317"},"modified":"2020-02-10T11:57:56","modified_gmt":"2020-02-10T10:57:56","slug":"verstaendigung-in-thueringen-kemmerich-wird-erneut-von-allen-ausser-afd-gewaehlt-afd-waehlt-ramelow","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/verstaendigung-in-thueringen-kemmerich-wird-erneut-von-allen-ausser-afd-gewaehlt-afd-waehlt-ramelow\/","title":{"rendered":"Verst\u00e4ndigung in Th\u00fcringen: Kemmerich wird erneut (von allen au\u00dfer AfD) gew\u00e4hlt \u2013 AfD w\u00e4hlt Ramelow"},"content":{"rendered":"
\"Thomas<\/a>
Thomas Kemmerich (FDP): Er wird es wieder bzw. bleibt es. Foto: Sandro Halank<\/a> \/ Lizenz: CC BY-SA 4.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Es ist eine Art Gordischer Knoten. Doch dieser kann durchschlagen werden, es gibt einen perfekten Ausweg. Die Spitzen der Parteien in Th\u00fcringen haben sich geeinigt und eine L\u00f6sung gefunden, mit der alle mehr als nur leben k\u00f6nnen.<\/p>\n

\"Gauland:<\/a>
Gauland: „Ramelow w\u00e4hlen!“ \u2013 Quelle: Tagesspiegel<\/figcaption><\/figure>\n

Das Vorhaben: CDU, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, Die Linke, SPD und FDP geben an die Abgeordneten die Wahlempfehlung „Thomas Kemmerich“ aus. Bodo Ramelow stellt sich ebenso zur Wahl. Weitere Kandidaten sollen vermieden werden. Nat\u00fcrlich bleiben die Abgeordneten frei, aber es werden wohl fast alle der Empfehlung folgen. Die AfD hatte bereits angek\u00fcndigt, Bodo Ramelow zu w\u00e4hlen, sodass dieser nicht infrage kommt. Denn er bek\u00e4me mit dem urspr\u00fcnglichen Wahlverhalten dann bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, aber nur mithilfe der AfD, was nicht akzeptabel w\u00e4re. Er k\u00f6nnte bzw. d\u00fcrfte die Wahl nicht annehmen. F\u00fcr Die Linke, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und die SPD ist Kemmerich immerhin die zweitbeste Wahl, aber die beste Wahl Ramelow scheidet ja aus den gerade genannten Gr\u00fcnden aus. F\u00fcr die CDU und FDP stellt Kemmerich die beste Wahl dar. Wir haben also erste und zweite Wahl im Mix, was besser ist als bei manch anderen Wahlen.<\/p>\n

Das Korrigieren einer Wahl wird zur\u00fcckgenommen!<\/h3>\n

Der entscheidende Vorteil ist, dass das urspr\u00fcngliche R\u00fcckg\u00e4ngig-Machen der Wahl r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht wird. Thomas Kemmerich wurde urspr\u00fcnglich demokratisch gew\u00e4hlt, und er wird (bleibt quasi) Ministerpr\u00e4sident \u2013 mit dem Unterschied, dass er nicht mehr auf AfD-Stimmen angewiesen ist. Genauer d\u00fcrfte er keine einzige AfD-Stimme erhalten, wodurch jeder Zweifel, von Rechtsau\u00dfen gew\u00e4hlt worden zu sein, ausger\u00e4umt wird. Damit ist die Demokratie gerettet, der \u00e4u\u00dferst problematische Eingriff von au\u00dfen wird derart korrigiert, dass er nie stattgefunden hat.<\/p>\n

Aber auch Bodo Ramelow darf sich als Gewinner f\u00fchlen, weil dieser sogar \u2013 im Unterschied zur ersten Wahl \u2013 Stimmen vom erbittertsten politischen Gegner bekommen wird. Es zeigt seine weite Akzeptanz bis in andere Lager hinein.<\/p>\n

Es gibt also nur Vorteile. Endlich steht die Regierungs- und Politikkrise in Th\u00fcringen vor dem Ende.<\/p>\n

Die erneute Wahl des Th\u00fcringer Ministerpr\u00e4sidenten soll bereits in den n\u00e4chsten Tagen stattfinden. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zeigt sich erleichtert, und auch von den anderen Bundesparteien wird bereits Zustimmung signalisiert. Unklar bliebt, ob Kemmerich nun die doppelten Bez\u00fcge als Ministerpr\u00e4sident zustehen. Immerhin wird er ja bald zweimal zum Ministerpr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt sein. Diesen Punkt m\u00fcssen Juristen noch kl\u00e4ren.\"\"<\/p>\n

\"Bodo<\/a>
Bodo Ramelow: Auch er gewinnt, da er hilft, die Demokratie zu retten. Foto: DiG \/ TRIALON<\/a> \/ Lizenz: CC BY 3.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es ist eine Art Gordischer Knoten. Doch dieser kann durchschlagen werden, es gibt einen perfekten Ausweg. Die Spitzen der Parteien in Th\u00fcringen haben sich geeinigt und eine L\u00f6sung gefunden, mit der alle mehr als nur leben k\u00f6nnen. Das Vorhaben: CDU, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, Die Linke, SPD und FDP geben an die Abgeordneten die Wahlempfehlung „Thomas […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6],"tags":[1363,253,753,233,255,249,1882,450,2376,2001],"class_list":["post-3317","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-alexander-gauland","tag-bodo-ramelow","tag-buendnis-90die-gruenen","tag-cdu","tag-die-linke","tag-fdp","tag-ministerpraesident","tag-spd","tag-thomas-kemmerich","tag-thueringen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3317","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3317"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3317\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3317"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3317"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3317"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}