{"id":2562,"date":"2017-04-03T01:06:12","date_gmt":"2017-04-02T23:06:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=2562"},"modified":"2017-04-03T01:29:10","modified_gmt":"2017-04-02T23:29:10","slug":"neues-gesetz-von-heiko-maas-stellt-auch-aprilscherze-unter-strafe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/neues-gesetz-von-heiko-maas-stellt-auch-aprilscherze-unter-strafe\/","title":{"rendered":"Neues Gesetz von Heiko Maas stellt auch Aprilscherze unter Strafe"},"content":{"rendered":"
\"Heiko<\/a>
Heiko Maas: Hassrede und L\u00fcgen bek\u00e4mpfen, Wahrheit erzwingen. Foto: Sandro Halank<\/a> \/ Lizenz: CC BY-SA 3.0<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Vorgestern, am Samstag, war 1. April. Das ist der einzige Tag im Jahr, an dem es auch keinblatt.de nicht so ernst nimmt.<\/p>\n

Doch Aprilscherze d\u00fcrften ab n\u00e4chstem Jahr Geschichte sein. Denn das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), das vor allem Fake-News und Hate Speech in sozialen Netzwerken wie Facebook eind\u00e4mmen soll, wird auch Aprilscherze unter Strafe stellen, und zwar dann, wenn sie als Nachrichten oder vergleichbar aufgemacht sind.<\/p>\n

Wie eine Nachfrage beim Justizministerium ergab, sollen auch klar erkennbare Aprilscherze von dem Verbot betroffen sein. Das gilt selbst dann, wenn ein klarer Hinweis wie „Aprilscherz“ oder „Wir haben Sie in den April geschickt“ angebracht ist. Meinungs- und Pressefreiheit w\u00fcrden nicht eingeschr\u00e4nkt, so ein Sprecher des Justizministeriums, aber L\u00fcgen und Fake-News, unter die ja Scherze allgemein fielen, seien dann nicht mehr zul\u00e4ssig. Viele Aprilscherze w\u00fcrden f\u00fcr Irritationen sorgen und durch ihren unwahren Inhalt Politiker und Unternehmen in ein schlechtes Licht r\u00fccken, f\u00fchrt der Sprecher aus. Hinweise wie „Aprilscherz“ w\u00fcrden zudem oft \u00fcbersehen, da \u00fcblicherweise nicht der ganze Artikel gelesen werde.<\/p>\n

Es muss aber im Unterschied zu L\u00e4ndern wie der T\u00fcrkei niemand eine Haftstrafe bef\u00fcrchten, selbst f\u00fcr richtig \u00fcble Scherze nicht. Es bleibt bei einem Bu\u00dfgeld, das bei 50 Millionen Euro pro Versto\u00df gedeckelt ist. Unklar ist jedoch, ob sich f\u00fcr die „Bild“-Zeitung bei diesen zu erwartenden Ausgaben eine weitere Verlegert\u00e4tigkeit \u00fcberhaupt noch rechnet.<\/p>\n

Die keinblatt.de-Redaktion meint: Wenn wir ehrlich sind, um die meisten Aprilscherze ist es nicht schade. Aber es geht auch um das Prinzip. Das sagt gerade auch die keinblatt.de-Redaktion, die au\u00dfer am 1. April keine Scherze ver\u00f6ffentlicht und als ernstes, hochseri\u00f6ses Medium auch keine Satirerubrik hat.\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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