{"id":2376,"date":"2016-12-17T18:57:05","date_gmt":"2016-12-17T17:57:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/?p=2376"},"modified":"2022-09-20T21:13:17","modified_gmt":"2022-09-20T19:13:17","slug":"csu-verliert-vereinsstatus-e-v-gericht-gefaehrdung-des-gemeinwohls","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.keinblatt.de\/blog\/csu-verliert-vereinsstatus-e-v-gericht-gefaehrdung-des-gemeinwohls\/","title":{"rendered":"CSU verliert Vereinsstatus (e.V.) \u2013 Gericht: Gef\u00e4hrdung des Gemeinwohls"},"content":{"rendered":"
\"CSU<\/a>
Das „e.V.“ wird demn\u00e4chst verschwinden. Quelle:\u00a0 Wikipedia<\/a><\/figcaption><\/figure>\n

Das ist bitter f\u00fcr Horst Seehofer (CSU) und alle, die der CSU nahestehen. Die CSU wurde bislang als eingetragener Verein (e.V.) gef\u00fchrt. Ein Verein muss zwar nicht gemeinn\u00fctzig sein, aber er darf auch nicht das Gemeinwohl gef\u00e4hrden. Gegen diesen Grundsatz aber habe die CSU nach Meinung einer Gruppe von bayerischen B\u00fcrgern mehrfach versto\u00dfen. Die Politik sei auf Spaltung ausgelegt, die Parolen der CSU grenzten an Hetze, gleich mehrere von der CSU eingebrachte Gesetze erwiesen sich als verfassungswidrig. Die B\u00fcrger strengten daher eine Klage vor dem M\u00fcnchner Oberlandesgericht an mit dem Ziel, der CSU das Vereinsrecht zu entziehen.<\/p>\n

Die B\u00fcrger gaben an, dass Horst Seehofer eine Obergrenze f\u00fcr aufgenommene Asylbewerber fordere, obwohl das Grundgesetz eine solche Obergrenze nach Meinung der meisten Verfassungsexperten ausschlie\u00dfe. Er wolle sogar den Koalitionsvertrag f\u00fcr eine etwaige n\u00e4chste Bundesregierung 2017 nur dann unterschreiben, wenn darin eine Obergrenze von 200.000 Fl\u00fcchtlingen pro Jahr festgeschrieben werde. Finanz- und Heimatminister Markus S\u00f6der (CSU) forderte 2015 den Bau von Grenzz\u00e4unen: „Vielleicht h\u00e4tten wir die 86 Milliarden Euro f\u00fcr Griechenland besser in den massiven Schutz der Grenzbereiche investiert.“<\/p>\n

Die B\u00fcrger gaben noch einige Dutzend weitere Beispiele an, bei denen ihrer Auffassung nach die CSU das Gemeinwohl gef\u00e4hrdet oder gar schon nachhaltig besch\u00e4digt habe.<\/p>\n

Wird CSU nun Aktiengesellschaft oder gar Cosa-Nostra-Ableger?<\/h3>\n

Das Gericht folgte dieser Argumentation und entzog der CSU das Vereinsrecht. Die CSU muss sich nun f\u00fcr eine andere Organisationsform entscheiden. M\u00f6glich w\u00e4re, dass die CSU fortan als Aktiengesellschaft operiert. Entsprechende Erfahrung auf diesem Sektor hat die CSU beim Kauf der Hypo Alpe Adria gemacht.<\/p>\n

Eine andere, weitaus wahrscheinlichere M\u00f6glichkeit ist, dass die CSU fortan als Cosa-Nostra-Ableger gef\u00fchrt wird. Eine Sonderreglung in der Bayerischen Verfassung macht dies m\u00f6glich, da Bayern faktisch als n\u00f6rdlichstes Gebiet Italiens gilt. Um sich nicht mit fremden Federn zu schm\u00fccken und vom Respekt, der der Cosa Nostra entgegengebracht wird, zu profitieren, k\u00f6nnte die CSU auch eine \u00dcbersetzung w\u00e4hlen. Auch das w\u00e4re zul\u00e4ssig. „Cosa Nostra“ bedeutet w\u00f6rtlich „unsere Sache“, die bayerische \u00dcbersetzung ist „Mia san Mia“. Entsprechend k\u00f6nnte bei der CSU statt des „e.V.“ bald ein „Mia san Mia“ im vollen Namen auftauchen. Es wird damit gerechnet, dass man sich mit dem FC Bayern abstimmt, der „Mia san Mia“ zum Motto erkl\u00e4rt hat. Dabei hatte schon die k.-u.-k. Armee zu Zeiten des Kaisers Franz Joseph „Mia san Mia“ get\u00f6nt. Da die CSU gerne den alten Zeiten hinterherweint und auch schon mal ein verfassungswidriges Gesetz zur Abschiebung der deutschen Frauen an den Herd (Herdpr\u00e4mie, auch als Betreuungsgeld<\/em> bekannt) einf\u00fchrt, w\u00fcrde das „Mia san Mia“ in mehrfacher Weise gut passen.\"\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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